Justizskandal - so übertitelt das
Hamburger Käseblatt seinen Artikel. Hört sich gut an. Das ehNaMag
auf dem Boden des Rechtsstaats, das wäre mal was Neues.
Weit gefehlt. Wir lesen über ein Hin und Her bei einer Befangenheitssache, also über eine Alltagszankerei in Gerichten. Darum scheint es dem SPIEGEL aber auch nicht zu gehen. Sondern worum dann ? Warum bleibt es so unklar, was den Skandal ausmacht ? Ist es der erwähnte BGB-Paragraph ? Offenbar nicht. Ist es die späte Entscheidung der Befangenheitssache ? War es falsch, die betreffende Frau zu schützen durch die getroffenen Maßnahmen wie Wohnungszuweisung ? Spricht sich der SPIEGEL gar für das Frauenhauen aus ? Gewiß nicht. Worim also liegt der Skandal ? Irgendetwas Schlimmes ist geschehen, aber was ? Ist es die falsche Auslegung des Koran ? Hätte die Bibel herangezogen werden müssen ?Man könnte einen sachverständigen Ethnologen heranziehen, der uns vielleicht erklärt, Frauenhauen mit der hand sei üblich und Korangemäß, mit der Peitsche, ja das sei übertrieben. Andere Kenner der materie würden evtl. einwenden, Muslime seien weit sanfter miteinander in einer Ehe als deutsche Katholiken, im Durchschnitt versteht sich, nichts gegen Katholiken, in einigen Tälern marokkanischer Berge gebe es Ausnahmen, im Bayrischen Wald vielleicht auch. Es gehe um die Menschenrechte ? Nichts gegen die Menschenrechte - aber wenn die weiterhälfen, hätte der SPIEGEL gewiß zitiert, wo geschrieben steht, eine Ehe sei dann aufzulösen, wenn die Ehefrau sich weigert, die tägliche Tracht abzuholen. Ach - so steht das da nicht ? Aber irgendwie scheint Frauenhauen doch unsittlich zu sein, da sind wir uns einig, sogar mit den Denkwüstlingen vom SPIEGEL. Das Problem des SPIEGEL ist : wer propagiert, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt, der "war on terror" könne weltweit durch Amis, NATO oder sonstige Menschenrechtskrieger stattfinden, der ignoriert geltendes deutsches und internationales Recht. Also ist es untunlich, Recht zu zitieren, so wie es in Gesetzen steht. Das könnte dann jeder lesen, es wäre öffentlich und allgemein, für Mann und Frau - und die MEINUNGSführerschaft des SPIEGELS ginge flöten. Völlig unpassend wäre es, einzugestehen, daß deutsches Recht nur in Deutschland gilt, marokkanisches Recht in Marokko, chinesisches in China. Übrigens völlig unabhängig davon, wer das wo "gut findet". Ob die Menschenrechte in dem betreffenden Staat eingehalten werden, ist zunächst von dem betreffenden Staat zu klären, und dann können sich internationale Gremien einschalten. Aber nicht jeder Krethi und Plethi in Hamburger Redaktionsstuben oder Frankfurter Gerichtsräumen. Schon allein deshalb, weil die Beurteilung der Gepflogenheiten von Kulturkreisen in Takkatukkaland aus der Ferne naturnotwendig Fehlurteilen unterliegt. Es mag Länder geben, in denen Sadomaso heftig verboten ist, aber die sollten ihre Spezialtruppen nicht gegen unsere Schuhplattler einsetzen. Und wir zwingen denen unsere Steuergesetze nicht auf. Es ist also mitnichten nationalistisch,
einfach mal zu konstatieren: in Deutschland gilt DEUTSCHES Recht. Punkt.
Andre Kulturkreise und - Quadrate tun dabei NICHTS zur Sache. es
gibt keinen noch so kleinen Kulturkreis (wie z.B. "Ehe")
Und so gibt es auch eben einen immerwährenden Problemkreis, wenn deutsche Soldaten in Afghanistan dort "Frauen befreien" oder Drogenhändler festnehmen. Nach welchem recht denn ? Doch nur nach afghanischem. Und ddas heißt Scharia. Bedeutet: deutsche Soldaten beteiligen sich de facto an der Scharia, mit Hand abhacken und Steinewerfen und dergleichen. Mit unseren Steuergeldern. Zu lösen ist das Problem mit den Hoheitsaufgaben nur auf eine Weise: wir haben dort nichts zu suchen. Das aber kann der SPIEGEL nicht eingestehen - und druckst deshalb so unsäglich rum Es steht die gesamte schöngefärbte rotzgrüne Menschenrechtsideologie auf dem Spiel, würde man staatliche Souveränität anerkennen. Und das ist an olch selbst eher nebensächlichen Artikelchen des SPIEGEL ablesbar. Völlig absurd übrigens ist die Überschrift: "Gewalt-Rechtfertigung mit Koran - Richterin abgezogen" Bei aller Kritik an einer Richterin, die nicht weiß, daß sie deutsches recht anzuwenden hat und daß dieses fein sauber im BGB, aber auch in StGB und GG zu finden ist - eine Rechtfertigung von Gewalt liegt schlicht nicht vor. Fast könnte man schließen, der Justizskandal habe darin gelegen, daß die Richterin abgezogen wurde. Auch dieser Umstand zeigt nur die Schlamperei beim Schreiben. Die MAI-Überschrift dieser Abhandlung hingegen ist bewußt gewählt. Der Deutschlandfunk am Folgetag (22.3.07, 8.00h): "Die Rechtfertigung ehelicher Gewalt
unter Berufung auf den Koran durch eine Frankfurter Richterin ist auf Kritik
gestoßen. Die Präsidentin des Juristinnenbundes, Wagner, nannte
das Urteil einen entsetzlichen Vorfall, weil gerade bei Migranten für
mehr Akzeptanz hiesiger Regeln geworben werden müsse. Bayerns Innenminister
Beckstein bezeichnete die Argumentation der Richterin als unerträglich.
Auch eine Sprecherin des Zentralrats der Muslime äußerte Unverständnis.
Die Familienrichterin hatte erklärt, sie sehe in den Schlägen
des Ehemanns keine unzumutbare Härte, die eine vorzeitige Trennung
rechtfertige und dabei auf ein vermeintliches Züchtigungsrecht verwiesen.
Für das Scheidungsverfahren ist inzwischen eine andere Richterin zuständig."
Wieder am Kern vorbei - der koran ist noch immer unerheblich, aber immerhin
wird hier schon von einem nur angeblichen Züchtigungsrecht gesprochen.
Und nun der Hammer. Der Deutschlandfunk
meldet dann um 13.00h, wer das fast schon Richtige sagt:
Übrigens nur zur Info: Männer hauen, Kinder quälen, Alte piesacken, Behinderte hauen, Leute mit dunklerer Hautfarbe Hauen, Kippaträger schlagen, Muslime bespucken usw. - das ist alles auch verboten hier. Das Recht bei uns ist ein allgemeines und nicht an Personen gebunden. Solche Selbstverständlichkeiten müssen leider gesagt werden. Derweil hat sich nun jeder berufene und
Unberufene zu dem Thema geäußert, und möglichst viel zum
Koran gesagt. Der auch schön vom SPIEGEL abgebildet worden war.
Thema verfehlt, sechs, so hieß das früher. Aber in Zeiten von
Pisa werden Meinungen gepflegt ... Die Muslime staunen nur.
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Im Übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld.