"Ein zugegeben schon
etwas älteres Mädchen"
sülzte am 25.3. dasselbe in die Kameras,
hatte zum Rouge auch noch ein Päckchen Pathos aufgeladen, lobte die
Gründungsväter
(Diktion Merkel "Gryunduafeta") und entwarf
eine Menge Zukumpft. Mit Dynamik, das war zentral. Es war alles drinne
in der Rede, transatlantische Freundschaft und eine Solidaritätseerklärung
mit den Geknechteten und Gebeutelten in Weißrußland (Beifall,
der einzige Zwischenbeifall), Wer auf dem fliegenden Teppich durch
ein Wolkenkuckucksheim schwebt und gerade heute an Wolke 7 andockt, dem
hilft der Zuruf "Bleib`auf dem Teppich" wenig. Angela, die Eingesperrte,
sprach über Frieden und Freiheit und rechnete mit "ihrer" DDR ab.
Die Diktaturen in Spanien und Portugal und Griechenland bis Mitte
der 70er Jahre, die Kriege innerhalb Europas (GB gegen Zypern, Überfall
auf Jugoslawien, Bürgerkriege in Nordirland und Bosnien, die Fast-Kriege
zwischen Griechenland und der Türkei) sowie die Kriege
europäischer Mächte außerhalb Europas
( Portugal in seinen Kolonien, Belgien
im Kongo, Franzosen in Algerien, Briten in Falkland), das sind nur
Nennungen aus einer Menge mehr, und sie sind hier erwähnt, nicht in
Merkels Europa-Rede.
Daß sie die Schaffung einer europäischen
Armee für vordringlich hält, kam HIER und HEUTE nicht vor. Als
ob die Interessenskonflikte dadurch gelöst würden. Also ob sich
nicht die Herhaufen der Kriege wallensteins oder napoleons oder auch Hitlers
wieder in dem Moment aufgelöst hätten, als nationale Interessen
in konflikt gerieten. zuletzt an der jugoslawischen Armee Anfang der 90er
Jahre ablesbar. Das hohe Gut Frieden läßt sich nur durch Interessensausgleich
sichern. Nur bezieht das Wort "Interesse" die Bürger der
europäischen Staaten ein. Deren Interessen waren nach 1945 ziemlich
deckungsgleich mit den großen Machtkartellen, der Wunsch nach Frieden
hatte sich verfestigt. Fragt heute noch jemand nach diesem ur-Interesse?
Wer das nicht tut, wird im Interessensausgleich auch sozialpolitische
Interessen ignorieren. Das war alles NICHT Thema der salbungsvollen reden
des 25.3.
"In Deutschland kennen wir das Prinzip
der volksbefragung an dieser Stelle nicht", antwortete die Kanzlerdarstellerin
am Ende der folgenden Pressekonferenz auf die letzte frage einer dänischen
korrespondentin. Es sei die Sache eines jeden Mitgliedsstaates, wie
mit einem neuen Verfassungsvertrag umzugehen sei.
Nicht nur die Geschichte Europas, auch
die Verfassung der Bundesrepublik "kennen wir" (pluralis majestatis ?)
nicht:
Artikel
20:
"(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke
aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere
Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung
ausgeübt"
Abstimmungen, vom Volke. Und -ups - keine
Kanzlerin kann das ändern. Nicht einmal eine Zweidrittelmehrheit des
Bundestags:
Artikel
79
"(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes,
durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche
Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln
1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig."
Ewig. Alle Staatsgewalt. ALLE. Geht vom
Volk AUCH in Abstimmungen aus.
Die Dame hat wohl auch so viel zu lesen
tagsüber, und wie Höcherl kann sie nicht immer mit dem grundgesetz
unter dem Arm rumlaufen. Ob sie wohl weiß, wer Höcherl war ?
Jedenfalls zeigt sich gleich hier die
Schnoddrigkeit, in der die Machtausübung in Europa Usus ist, und damit
auch ein Ärgernis für uns Eingeborene.
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Als ob MAI Einfluß genommen hätte:
Die unten stehenden Bemerkungen beziehen
sich auf Vorabmeldungen, die nun offensichtlich nicht zutreffen. Die "Berliner
Erklärung" verwendet nun:
"Wir
Bürgerinnen und Bürger der
Europäischen
Union sind zu unserem Glück vereint." (na
ja. "vereint" ?)
und nicht:
"Wir, die Völker Europas"
So soll die erste Zeile der "Berliner Erklärung
lauten.
erstaunlich, wie schon in den ersten vier
Worten der Lug und Trug durchdringt, der dann wohl auch den Rest charakterisieren
wird.
1. Der Begriff "Volk" kann nur im staatsrechtlichen
Sinn gemeint sein ("Staatsvolk")
und nicht im Sinn "Kulturgemeinschaft",
"Sprachgrupee" o.ä.. Warum steht das dann nicht auch so da, und wenn
das gemeint ist: hat man die Staatsvlker in VOLKSabstimmungen gefragt ?
2. Die Entstehungsgeschichte der Erklärung
widerspricht diametral einem "Wir"-Gefühl nicht nur eine Entscheidung,
sondern auch eine Diskussion fand nicht im Volk und in den Völkern
statt.
3. Europas ? Dazu gehören doch wohl
noch so einige Hundert Millionen mehr dazu, vom Balkan bis Rußland.
Also Etikettenschwindel gleich von Anfang an.
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