Prinzipien der Linken

Zu Unklarheiten rund um neue politische Bewegungen, Volksinitiative, "Antideutsche", Linke und Rechte ...
vgl. u.a.
http://www.hintergrund.de/20091016513/politik/inland/die-neue-querfront-rechts-und-„links“-im-schulterschluss.html

http://juergenelsaesser.wordpress.com/2009/10/22/elsassers-antwort-fertig/
http://www.hintergrund.de/20091023518/politik/inland/debatte-gegen-den-neuen-faschismus.html
  

Nennen Sie  mal drei bekannte deutschsprachige Mediziner. Klar doch: Arthur Schnitzler, Gottfried Benn und Friedrich Schiller. Und welche drei deutschen Juristen sind weltberühmt? Aber sicher: Heine, Goethe, Marx. 
Fast könnte man den Schluss daraus ziehen, dass  auch Genies nicht als solche geboren werden. Dass, als sie in die Windeln machten, ihre  spätere Weltanschauung nicht  sofort ablesbar war. Sogar ihre Berufswahl  deutete nicht  exakt auf ihre spätere Lebensorientierung hin. Menschen entwickeln sich, so einfach ist es, und es muss dennoch gesagt werden. Wiederholen sollte man auch, dass z.B. Marx nicht als Marxist begann. Marx war nicht Marxist. Logisch nicht, historisch nicht. 

Damals, in der guten alten Zeit, als man noch  Wissen und Bildung erkämpfte und als „Schulung“ nicht unehrenhaft war, da wussten Linke ob der drei Quellen und der drei Bestandteile des Marxismus Bescheid. Letztere lassen wir hier mal unbeachtet.  Nehmen wir den deutschen Idealismus,  die französischen utopischen Sozialisten und die bürgerlichen Ökonomen Englands als die drei „Quellen“ des Marxismus. Dort ging Marx in die Schule, sein Umfeld war keineswegs „links“. Überhaupt kam die seltsame geographische Verortung „links“ usw. erst mit dem Parlamentarismus auf, also überhaupt erst in der Zeit, in der Marx seine Überlegungen zu entwickeln begann. 

Was „links“ ist, war somit damals recht schnurz. Die Kategorien „liberal“ oder „christlich“, „konservativ“ und auch „verbrecherisch“ gab es vor  150 Jahren hingegen schon. Eine Definition des „Linken“ ist logisch Quatsch, historisch gelang sie nie so recht, und aus den benannten Gründen auch der Marxschen Entwicklung wäre eine derartige Definition als negative Abgrenzung absurd, als positiv gefasste Benennung wird sie immer strittig sein und bleiben. 

Schlicht: sie mögen es drehen und wenden, die einen wie die anderen, die Linken sind und bleiben TEIL des demokratischen Spektrums politischer Bewegungen. Da, wo Terror und Lüge, schlicht das verbrecherische Einzug hielten im Machtpoker, wandelten  sich  Menschen in der  sog. „Mussolini-Kurve“: links unten anfangen, rechts oben aufhören. Nicht ohne Grund zeigt das Logo der Deutschen Bank ein ähnliches Signet. Mit „links“ hat das nichts mehr zu tun. Verständlich  wie problematisch ist, dass viele Linke sich als solche definieren  in ihrer Jugend, voller Ideale und voller Wut und Mut. Da geht  das Unbedarfte, Frische, Ungeschulte, Idealistische, die Suche, das Forschende usw. leicht einher mit der Abgrenzung von alten, traditionellen, langsamen, wertkonservativen Anschauungen und Bewegungen. Links ist bei jungen Menschen  oft auch spätpubertäre Rebellion. Das gilt es zu verstehen und in produktive Bahnen zu lenken, aufzugreifen und die förderlichen Ambitionen zu stärken.  Dazu gehört nicht di 

e künstliche Separation von anderen Demokraten. 

Aus den beschriebenen Gründen ist der Ansatz der Volksinitiative  auch weiterhin zu begrüßen. Ob Volksfront, ob Anti-Hitlerkoalition, ob „Väter des Grundgesetzes“ oder Friedensbewegung der 80er Jahre: all diese breiten Bewegungen sind historisch notwendige und keineswegs künstliche Aktionen. Angebliche Gegensätze wie „nationales Interesse“ und „Internationalismus“ gingen zusammen. 

Wer das fürchtet wie die Pest? Das sind die, die davon keinen Nutzen, sondern Schaden haben. Sie versuchen seit  hundert Jahren, die Linken von der demokratischen Bewegung abzuspalten, sie zu delegitimieren und denunzieren, sie in den Bereich  von Terror und Faschismus zu rücken. Historisch führe ich die Stichworte „gemeingefährliche Bestrebungen der Sozialdemokratie“ Bismarcks an, die Denunzierung als Anarchisten, die „rotlackierten Faschisten“ Schumachers, „les extrèmes se touchent“, die Totalitarismusdoktrin, RAF als „linke Anarchisten“, Berufsverbote für Gegner der FDGO.  Und immer  gab es in den reihen der Fortschrittskräfte  agents provocatuers zugleich mit „ehrlich Verwirrten“, denen die radikale Form  zusagte, in der  irrsinnige Thesen  verbreitet wurden. 

„principiis obsta“, sagten die alten Lateiner mit Ovid: man solle die Grundsätze wahren. Oscar Wilde formulierte als Gegenentwurf auf die Frage hin, ob Prinzipien oder Persönlichkeit wichtiger seien, dass Prinzipien die Geschichte nicht bewegt hätten. Aus diesem Gedanken klingt die Bewunderung  des Charisma einer Persönlichkeit, also der  Aura und damit der Form einer Idee. Prinzipien sind so langweilig, ein zündender Redner ist es nicht.  Dass  derjenige auch zündeln kann, wird dabei zu oft übersehen. Was aber können denn Prinzipien von Linken sein, wenn sie selbst gar keine homogene Gruppe bilden (können) und eben  vieles  gemein haben mit anderen Menschen, die sich politisch  nicht „links“ engagieren? Und dazu gehören  Religion (religiöse Linke mit der Bergpredigt im ideologischen Handgepäck  mag exkommunizieren wer will – ich rate heftig davon ab), dazu gehören Vegetarier,  Fans von Spielzeugeisenbahnen oder Science Fiction, Bodybuilder und Katzenfreunde, Sexmaniacs, Eitelkeiten un 

d Kornkreis-Ufologen, Hypochonder und FKK-Anhänger, Jeans- und Anzugträger, Verschwörungstheoretiker und Briefmarkensammler. Wer beginnen möchte, diese oder jene auszugrenzen oder umgekehrt als  links-konstitutiv zu definieren, möge beginnen.  Das Leben ist bunt, die Menschen haben verschiedene Interessen und  kleine oder große Spintisierereien. 

Es ist das alles nicht wichtig. Über dies oder das mag man streiten, manches andere gilt es einfach mal beim Kumpel zu tolerieren. Es kommt in den „besten Familien“ und unter Genossen vor, UNTERSCHIEDLICH zu sein. Dann betone man nicht die Gegensätze und das Unverstandene, sondern das Gemeinsame. Und das kann  je nach historischer Situation  ein eng oder ein weit gefasstes Ziel sein. 

Wo sind denn nun  endlich die Prinzipien? 

Sie liegen eben nicht da, sie liegen nicht im Bereich des Menschen, des Allzumenschlichen. Die Scharftrennung hat nicht  gegenüber dem bürgerlichen politischen Lager zu erfolgen. Mit FDPlern kann es im bereich der sog. „Inneren Sicherheit“ Überschneidungen geben, mit CDU und CSU im Bereich wertkonservativer Anschauungen, Mit SPDlern im Sozialen, mit Grünen im Bereich Naturschutz usw. - und jeweils zofft man sich in den anderen Bereichen. Das machen die genauso. 

Nazis, Faschisten gehören nicht zum demokratischen Spektrum, ebenso wie Verbrecher. Rassismus und Gewalt und deren Verhamlosung in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft erfordern scharfe Distanzierungen. Das kann dann allerdings auch Herrn Schröder von der SPD betreffen. So verhielt sich u.a. auch Jürgen Elsässer bisher: an der Sache orientierte Scharftrennungen zu Kriegstreibern und Rassisten usw. aller Art, egal ob sie ein braunes, grünes oder  gar rotes Mäntelchen  umhängen hatten. 

Problematisch im gegenwärtigen Diskurs ist einzig  das verhalten der  Faschisten, sich unter Nutzung der Widersprüche im bürgerlichen politischen Lager an die Linke heran zu robben. Weshalb kann das gelegentlich gelingen und zur Verwirrung beitragen? Einerseits, weil  sich viele Linke nicht trauen, in der Sache hart zu argumentieren bei gleichzeitig klarem Bekenntnis zu Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit.  Es sind die verquasten Tabus bei der Linken, überkommene Traditionen und gefühlte Schmuddeligkeiten.  Dazu zählen z.B. die Anhänglichkeiten zu SPD und Grünen, die es -gefühlt(!)- verunmöglichen, deren Häuptlinge ganz klar und offen als Kriegsverbrecher zu brandmarken.  Geheimdienstoperationen zählen zu den Tabus, sie werden erst nach 30 Jahren, wenn alle Welt es schon weiß,  als solche im Dienst z.B. der USA oder der Regierung usw.  erfasst und benannt.  Schmuddelig  sind Themen wie sowjetische  oder israelische Kriegsverbrechen. Anstatt diese Themen den Braunen zu entreißen mit der simplen Feststellung,  dass Krieg der Vater aller Verbrechen und aller Gräuel ist, dass somit auch auf der Seite von Angegriffenen, von Verteidigern (und denen, sie sich dafür halten) Verbrechen geschehen können, hält man sich zurück. Man schweigt, protestiert nur gelegentlich, schwach und unklar. Warum das alles? 

Es ist nicht nur die Panik davor, in das Odium der Nähe zu braunen Verharmlosern der Naziverbrechen zu kommen. Es ist nicht nur die  Furcht davor, angegriffen zu werden und im demokratischen Spektrum keinen Fuß fassen zu können, sich mögliche Koalitionen zu vermasseln bzw. bei Aufrufen zu Demos  die  Gretchenfrage negativ zu beantworten, ob denn auch die Jusos und der DGB mitmachen können. 

Es handelt sich bei dieser Unklarheit in Sachfragen um  ein unklares Verhältnis zum Recht und zum Staat als Garanten des Rechts. Die deutschen Linken haben im Westen und Osten  die Erfahrung gemacht und verinnerlicht, dass der Staat irgendwie nichts mit ihnen zu tun hat, dass Recht etwas für Juristen  sei und damit völlig unpolitisch oder gegen Linke gerichtet. Urteile der  Art „Klassenjustiz“ bestärken  das Bauchgefühl natürlich noch. Rechte tummeln sich  hingegen gern und ausgiebig im Staatsapparat, auch in Bundeswehr und Polizei. Statt wie in Frankreich, Italien und anderswo ganz natürlich und normal ein Verhältnis zu staatlichen Instanzen aufzubauen, als Linker auch  Polizist zu werden oder Staatsanwalt, baut man lieber kleine Gegenwelten auf und hält sich bedeckt. Bloß nicht mit der Staatsgewalt kollidieren oder auch nur aneinander zu geraten – denn die ist  gewiss, per se und unabänderlich gegen uns! So lautet die Devise. Und DESHALB keine offensive Untersuchung von 9/11, von Möllemannmord, vom Winnenden-Massaker usw.. 

Wo Tabus herrschen, haben Selbstdarsteller als Tabubrecher leichtes Spiel. 
Wo Tabus herrschen, liegt Denunziation in der Luft. 
Wo Tabus herrschen, fühlen sich Esoteriker wohl. 
Wo Tabus herrschen, ist Unbestimmtheit üblich. Tabus sind keine Regeln. Tabus sind nicht identisch mit Gesetzen. Sie werden per se nicht verhandelt, sind somit nicht öffentlich, nachlesbar, hinterfragbar und  zu bekräftigen oder zu verwerfen.  Gesetze sind das schon. Erinnern wir uns:  der grüne Außenminister Fischer liebte es,  von „illegitim“ zu schwafeln, wenn er sich darum drücken wollte, die Legalität seines Handelns zu diskutieren. Das hat System! Die Formeln wechseln („politisch nicht durchsetzbar“, „nicht erwünscht“, es „ist geboten“ usw.), aber die Art und Weise bleibt: bloß nicht über Recht und Gesetz sprechen. Erst  recht nicht jetzt, wo in der  Diskussion um  Völkerrecht und  Lissabon-Vertrag die Linke das Grundgesetz zu schätzen  lernt – naja damit beginnt. 
 

Fazit: 
Nicht sich von Themen und Verhaltensweisen, von Menschen und ihren  Skurrilitäten  distanzieren, die im demokratischen Spektrum verhandelt werden können und müssen. Auch nicht dann, wenn Faschisten dieselben Themen aufgreifen. Es machte schon damals nicht Hitlers WESEN aus,  Vegetarier und Esoteriker zu sein, Uniformen und Pompöses aller Art zu mögen. Es war und ist unWESENtlich. Die Scharftrennung zu Nazis muss dort erfolgen, wo deren Wesen liegt. Und  natürlich versuchen die Verbrecher in diesem Lande, die Spin-Doktoren, Antideutsche und Nazis, die Grenzen zu verwischen. Es liegt in ihrem ureigensten Interesse, Krieg als normal, die Balkanisierung anderer Länder und die Einmischung dort als normal darzustellen, Kriegsanlasslügen  zu tabuisieren, und jeden linken Gegenansatz dadurch zu denunzieren, dass  Nazis beauftragt werden, dasselbe zu sagen.  Nicht weil “sich die Extreme treffen“, sondern weil sich die Verbrecher im bürgerlichen Lager in der Lage sehen, medial und teils auch faktisch  Nazis in die Nähe  der Linken zu bringen. Sie wollen weiter machen und nicht durch Linke gestört werden, die ihnen den Staat nicht überlassen. Linke Demokraten kennen keine Tabus, konzentrieren sich auf ihre Ziele und lassen sich nicht beirren, wenn Nazis Ähnliches sagen. Zugleich gilt es, mit ihnen nicht zusammen zu arbeiten, das Trennende nicht zu verwischen, scharf, klar und beim Wesentlichen  aufgehängt. 


Völlig korrekt ist es, die obigen Gedanken als "Meta-Überlegungen" zu bezeichnen. Ja, die Ziele linker Politik sind ebensowenig beschrieben wie die Denk- und Verhaltnsmuster, die den typischen Faschisten ausmachen. Das ändert sich  alles mit der Zeit. Wo soll man die "allgemeine Volksbewaffnung" hinstecken? Wo ist Volksküche zu verorten? Klarheit gilt nur in einer definierten Zeit - und Ort. Nein, daraus wird keine Beliebigkeit wie bei dem von Tucholsky beschriebenen SPD-Genossen: »Wat brauchst du Jrundsätze«, sacht er, »wenn dun Apparat hast!«
Sondern  ganz im Gegenteil ist dies ein Ruf nach Bildung, Schulung, Diskussion. Denn der Haarschnitt oder ein flapsiger Spruch über Israel reichen nicht, um  zu fixieren, wes Geistes Kind jemand ist, und Schubladen haben den Nachteil, dass man das nicht mehr sehen und beobachten kann, was man da reinsteckt.

Wo der besagte und das alles auslösende Herr Vogt ideologisch steht, sei exemplarisch verdeutlicht an der aktuellen Diskussion in:
http://www.mein-parteibuch.com/blog/2009/10/
17/wahrheitsbewegungs-querfrontler-und-ihre-unterstuetzer-enttarnt/

 Es geht dabei u.a. um die Denunzierung  der Nürnberger Prozesse als "Siergerjustiz". Mit diesem herrn will ich nichts zu schaffen haben, er ist aus meiner Sicht nicht einfach nur ein "Konservativer".



 

Hier eine interessante Auseinandersetzung um linke Prinzipien:
"Wer Ahmadinedschad zum Antisemiten abstempelt, beteiligt sich an Kriegsvorbereitung
Korrespondenz zwischen Hartmut Barth-Engelbarth und Hans Christoph Stoodt am 31.10. und 1.11.2009"


Mein Wochenende mit Jan van Helsing

ein lesenswerter Ruf nach Klärung von Dr. Sabine Schiffer. Leider noch nicht selbst allzu sehr dazu beitragend. Es fehlt insbesondere der Gedanke, dass es nicht  immer einfach nur "verirrte Seelen" sind oder hardcore-Nazis im Schafspelz, die zufällig im sog. "linken Spektrum" wildern, sondern dass es einer Scharftrenunung zwischen Sachebene einerseits und Interessensebene andererseits bedarf, um sich im derzeitzigen Wirrwarr durchzuboxen. Mehr dazu in den nächsten Tagen.

Ein wichtiger Einwurf von T.I.S.
Zitat:"Müßten wir uns dann nicht zumindestens gleichermaßen fortwährend von den Mainstream-Medien, diesen entsetztlichen Kriegstreibern, distanzieren, sobald wir in einem Punkt mit ihnen übereinstimmen? Es wäre albern." Nicht so ganz. Auch wenn T.I.S., die Arbeiterfotografen, MAI, die NRhZ usw. die Welt wahrlich nicht gemacht haben und somit auch nicht die  Verseuchung unserer Gesellschaft mit Meinungsgequassel, auch wenn es Lügen die Wahrheit entgegenzustellen gilt
- dennoch ist es  gelegentlich notwendig, neben die Darstellung von Fakten auch eine Einordnung derselben zu stellen.
Konkret bedeutet das, nicht nur Ahmadineschad-Zitate korrekt zu übersetzen, die Funktion der  Lügen als Kriegstreiberei darzustellen UND AUCH  gelegentlich ein Wort  fallen zu lassen, dass die Politik des Irans  ein wenig als nicht exakt immer und in jeder Hinsicht friedensfördernd zu bezeichnen sein könnte. Oder im Falle 9/11 zu verdeutlichen, dass nicht JEDE kritik an der Bushregierung lauter, gut recherchiert und voller hehrer Absichten ist.  M.E.  sind die deutlichen Worte der Abgenzung, die MAI zu Wisnewski oder zu Scharlatanen wie Meyssan mit seiner Lochologie ("Hunt the Boeing") oder auch, nicht ganz so drastisch, zu Alex Jones  fand, notwendig zur Klärung der Sache und als Aufforderung zu exakter Recherche. Wer in Sachen  Zitat-Übersetzung korrekt arbeitet, muss es nicht unbedingt auch in Sachen haider tun.
Zum mainstream die Distanzierung tagtäglich zu wiederholen ist  kein Muß, gewiß. Aber gelegentlich schon. Und gelegentlich ein Wort auch mal an die palästinensische Seite, auch mal an den Iran usw. . Auch die linken Medien werden hier  gelegentlich kritisiert, und nichts spricht gegen Kritik anderer an MAI. Jeder, der es bisher tat, erhielt meines Wissens auch Antwort incl. auch  evtl. notwendiger Korrekturen.

Schlicht:  ein hinweis darauf, dass man den begriff "Distanziertheit" schon mal gehört hat, kann nirgends schaden. Das bedeutet nicht, in der Sache knallhart für die fakten einzutreten, und es "spaltet" m.E. keineswegs, zu verdeutlichen, dass man hier oder da anderer Ansicht ist. Interesierte leser werden schon erkennen, wo das Medium und seine Verfasser stehen. Wenn denn das unbedingt wichtig zu wissen ist.

 

  (c) Andreas Hauß, 22. Oktober 2009
http://www.medienanalyse-international.de/ueberblick.html

Im Übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld.