Liebich und andere ...


  Ja, es gibt weiß Gott Wichtigere als einen Herrn Liebich, innerhalb der Linken und erst recht in Deutschland ud der hier betriebenen Politik.

Die Welt ruft nicht nach ihm und nicht nach anderen Lichtern und Irrlichtern in Berlin.

Aber es gibt eine Mischpoke in der Hauptstadt, die innerhalb der Linken mehr als nur trommelt. Bei uns draußen in der Provinz, auf dem Lande, ist es nicht so recht bekannt, wer sich da in  nächster Zeit nicht nur für Wahlen, sondern auch für eine regierungsbeteiligung bereit machen wird und jetzt schon Unterstützung nicht nur von Partei-Spitzenpolitikern, sondern auch von "Organen" der um die Partei herum erhält.

MAI trägt durch  wie gewohnt bissige Kommentare dazu bei, diesen  Leuten ein wenig die Fassade zu demontieren.

Und: Gemeinsamkeiten zu unterstreichen, die dem Otto-Normalwähler  so nicht bewusst sind. Wenn sich Trotzkisten, Anti-Deutsche, der  rechte Parteiflügel  und Zionisten mit russophoben Kalten Kriegern ein frühliches Stelldichein geben. Interessanterweise  ist es wie seit 100 Jahren so, dass sich an der Haltung zu Krieg und Frieden die Geister scheiden. Da und nicht an Etiketten  verläuft der wahre, der wirkliche Graben, der zusehends breiter wird, was jedoch noch nicht sichtbar ist angesichts der unzähligen Strömungen des bunten Haufens. .

siehe auch:

Annexion der Linken

Anmerkungen zur erbärmlichen außenpolitischen Politikdarstellung der Fraktion der Linken im Bundestag, beginnend mit dem Januar 2015, am Beispiel der Haltung zum Themenkomplex USA-EU-Ukraine-Russland.
 



»In die alte Arbeiterbewegung schauen«

Marx21-Aktivist Stefan Bornost 

"Marx21 wurde maßgeblich von einer trotzkistischen Gruppe, Linksruck, begründet, die auch international organisiert war. Mit seiner Gründung ist Marx21 aus diesem alten Rahmen herausgetreten. Wir sind nicht von England aus gesteuert. International gibt es kaum trotzkistische Organisationen, die sich in ähnlichen Umständen befinden. Wir treffen Absprachen und strategische Festlegungen."

Da hat der MI6 also schlicht aufgehört, seinen "marxistischen Flügel" zu pampern, weil der sich umbenannt hat, in die Linke eingetreten ist und dort ganz eigenständig Absprachen trifft.

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Gysi stellt sich vor Liebich

Debatte um Atlantik-Brücke: Linksfraktionschef nennt Forderung nach Mandatsrückgabe »absurd und undemokratisch«

Liebich sei »auch auf meinen Wunsch hin Mitglied« geworden, sagte der Linksfraktionschef im Sozialen Netzwerk Facebook. Entscheidend sei gewesen, dass »die Informationen, die man dort erhält, für uns wichtig« sind, sagte der Politiker. Außerdem solle Liebich »unsere Positionen dort hineintragen«.

Der alte Pfiffikus Gysi. Da rollt er jetzt die Atlantikbrücke von innen auf, mit Liebich. Aber dann, so sagt mir die Logik, sollten doch noch weit mehr dort eintreten! Sollte nicht jeder Linker Transatlantiker werden und linke Positionen in diese Lobbyverbände hineintragen?

Oh- ich höre, dass das gar nicht geht?!
Warum nicht? Weil man EINGELADEN wird, dort Mitglied zu werden.
Die wollen nicht jeden Krethi und Plethi.

Dann ist es also Schmonzes, was Gysi nun über das ND verkündet, denn es sind die inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen den Atlantikern und Liebich und Gysi, die zu dieser Mitgliedschaft führten. Schon blöd, wenn so durch statuarische Festlegungen statuiert wird, dass sich der Laden nicht aufrollen lassen will, sondern gerne Lobbyisten auch in der Linken haben möchte.


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Der Feind meines Feindes

Linker Flügel der Linken kritisiert Putin / Russland »selbst Teil des imperialistischen Lagers« / Verteidigungspolitische Sprecherin Buchholz gegen »Weltfriedenskonferenz« / Ältestenrat gegen »Kompromisse« bei Friedenspolitik

Da gibt es also Musik in der Linken, nicht laut. Aber es ist eindeutig Jazz, und noch scheint Riexinger nicht begriffen zu haben, welcher Jazz.

"Warum wir den „offenen Brief“ an Gorbatschow nicht unterzeichnet haben"
erklären Heiser und Buchholz - nicht sonderlich wichtige Linken-Politiker - bei denen auch sonst nicht sonderlich wichtig ist, weshalb sie etwas nicht tun.
 Buchholz  erklärte vor Jahr und Tag, weshalb sie  nicht mehr sonderlich aktiv werden würde in Sachen der Bomben auf  deutsches Geheiß in Afghanistan, für mich ein phänomenaler Auftritt  einer Sektenanhängerin, deren Sätze mit "ich glaube" begannen - alle. Jeder Satz ein Bekenntnis dazu, weshalb Oberst Klein kein Verbrecher sei.

 Wie auch immer: wenn sich der Verfassungsschutz, der MI6 und Trotzkisten zusammen ein Papier ausdenken, dass dem Russen nicht zu trauen sei, würde ein solches Papier nicht sonderlich anders aussehen als das hier verlinkte.
 Russen anzuschreiben "...ohne auch nur im Ansatz die dortige Hochrüstungspolitik und Militarisierung zu benennen", das ist des Teufels. Muss man eigentlich auch benennen, wenn die russischen Ausgaben  bald die 10% der US-Ausgaben überschreiten? Und muss die Linke dann den imperialistischen Frevel  geißeln, sollte Russland  irgendwann so weit kommen, dass es mehr als 1 % der Zahl der US-Stützpunkte weltweit unterhält?
 Oh Liebich, Heiser, Buchholz: wenn man Euch nicht hätte, wäre es gar nicht mehr lustig in der Linken und in der Villa Kunterbunt, und das linke Pfeif(en)konzert begänne harmonisch und  anhörbar zu wirken.
 
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Neben vielem Richtigen wieder die Liebich-Hämmer
Herrn Liebichs Handel mit den Griechen

MAI-Leser wissen: hier ist immer Platz für  Comedy.  Den Spaß am Liebich-Ulk  werde ich Ihnen auch heute nicht vorenthalten.
Weshalb kein Grexit? Liebich begründet:
- weil die Griechen das selbst nicht wollen (naja, darüber ließe sich schon manches schreiben)
- und weil wir die Knete zurück haben wollen und weiterhin gegen gute Euro Waren liefern wollen, nicht für lausige Drachmen.
O-Ton Liebich:
"...wir sollten das auch nicht wollen, weil wir werden dann viele Milliarden Euro, die bisher Bürgschaften sind, abschreiben, und wir werden auch viele Produkte aus der Europäischen Union, auch aus Deutschland, dann nicht mehr nach Griechenland verkaufen können, weil die Drachme nicht den entsprechenden Gegenwert liefert. Ich glaube, dass das nicht klug ist und dass man mit solchen Gedankenspielen und Horrorszenarien sehr sparsam sein sollte."

Das WIR ist der kleine Bruder des ES. Wer ist WIR? Zugegeben, seitdem  systematisch aus der Griechenland-rettung eine bankenrettung wurde, sind die Banken  die Schuldtitel los und WIR als Steuerzahler haben den faulen Zauber am Hals, roundabout 1.000 Eus pro Nase in Deutschland. Nochmals: es ist Geld, das WIR den Bankaktionären und Hedgefonds-Spekulanten geschenkt haben, nicht "den Griechen".
"Der Grieche" hat dafür  einige wenige Jahre etwas mehr Infrastruktur erhalten, besonders aber U-Boote, G-36-Knarren, die größte Panzerarmee Europas mit mehr Bleckkisten als Deutschland, Frankreich und England zusammen. Das hat der Grieche jetzt davon. Diesen lukrativen Handel, von dem WIR so profitierten, möchte Liebich aufrecht erhalten, damit WIR Euros verdienen.

Denn, so denkt Herr Liebich, der Grieche ist ganz gut im Erarbeiten von Eus. Die sind etwas wert - im Gegensatz zur Drachme. Wenn der Grieche sich so richtig ins Zeug legt und  Schafe melkt,  kann er mit Feta und Oliven den Weltmarkt dominieren und EUs verdienen, dass es knallt.

Oh Herr, spende mir Troost und  andere linke Chefökonomen, denn mir wird schlecht, ich möchte weinen.

Liebich ist ein Tierquäler. Er vergreift sich zwar nicht selbst an griechischen Schafseutern, aber  er läßt Griechenland melken auf Schafskäse komm raus.
WIE Griechenland die über Hunderttausend jungen Fachrkräfte, die das land mittlerweile verlassen haben, wiedergewinnen kann, wie  da Industrie geschaffen werden kann,  darüber schweigen sich die linken Politiker Schlecht, Troost und Liebich aus. Wer unehrlich über die Pleite ud deren Gründe ist, kann auch keine glaubwürdigen Perspektiven er- bzw. vermitteln.


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Dauerlügen und Liebich (mal wieder)

"
Der Westen will mit dem Abkommen eine nukleare Bewaffnung des Iran verhindern." Den Satz gibt es auch erweitert mit "... und  dem Iran eine zivile Nutzung der Atomkraft ermöglichen."
Erlauben - verhindern - ermöglichen, das sind die Vokabeln. NICHTS davon ist wahr.
Denn all das ist dem Iran schon erlaubt, ermöglicht oder verboten. Seitdem der Iran Mitglied der IAEA ist, kann er AKW bauen und ist verpflichtet, die Hände von A-Bomben zu lassen. Kontrollen der IAEA gibt es dazu auch.
Andere Staaten auch in der Region unterziehen sich nicht dem IAEA-Reglement, sind dort nicht Mitglied und besitzen A-Waffen.
Die Motive des "Westens" sind völlig unterschiedliche bei diesen Verhandlungen, die des Iran sind trotz des Regierungswechsels dieselben. Es wirkt ein wenig stur auf die flexiblen westlichen Denker, wenn ein  Staat einfach nur auf seinem Recht und auf  Verträgen besteht. Da werden Sätze wiederholt, dass es an den Nerven zehrt. Die Nerven enden dann im Hirn:

"Liebich: Erst einmal möchte ich sagen, dass jeder Tag, an dem die Verhandlungen nicht für gescheitert erklärt werden, ein guter Tag ist. Denn wenn die Verhandlungen scheitern, dann wird Iran weiter daran arbeiten, eine Atombombe zu haben, und für diesen Fall ist vonseiten Israels und der USA angekündigt worden, dass alle Optionen, das zu verhindern, auf dem Tisch liegen, auch militärische. Und das Letzte, was wir brauchen, ist ein neuer Krieg im Nahen Osten. Insofern: Ich finde es gut, dass weiter verhandelt wird, und die Sanktionen gelten ja auch erst einmal weiter, sodass da jetzt erst einmal nichts Schlimmes passiert."
Hier macht sich also der außenpolitische Obmann der "Linken" die US-Position zu eigen
- die Behauptung, Iran strebe nach A-Waffen (ohne Beweis)
-  die Drohung der USA und Israels mit Krieg (ohne auch nur einen Hauch eines Widerspruchs und Verweis auf das Völkerrecht, das diese Drohung verbietet
- das Beklatschen der derzeitigen (übrigens ebenso völkerrechtswidrigen) Sanktionen,  die zum Grund für "nichts Schlimmes" erhoben werden.
-

Was ist das für eine Linke, die solche Positionen nach außen vertreten läßt?
Natürlich: jedenfalls keine Linke.

Michael Lüders stellt im Deutschlandfunk klar, dass der Iran  als das einzig stabile Land in der Region zu viele Feinde hat, als dass mit einem Abkommen Ruhe einkehren würde.

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Transatlantische Partnerschaft und Gysis Nerven
Was kommt dabei heraus, wenn
ein linker Partei-Fraktionschef,
der explizit von sich sagt, nicht "antiamerikanisch" zu sein (was auch immer das sein soll),
feststellt, dass die USA und der mit den USA verbandelte BND
- gegen das deutsche Strafrecht verstößt,
- deutsche Wirtschaftsinteressen  bekämpft
- Deutschland wie einen Feind behandelt, konkret wie einen besiegten Feind wie 1949,
- und dem es trotz mehrfacher Versuche nicht gelingt, das alles als "Fehler" der Panendienste herunterzuspielen?

Heraus kommt der Wunsch nach Partnerschaft auf gleicher Augenhöhe mit den USA.
Schluß mit der Hasenfüßigkeit,
Nehmt uns doch bitte ernst, wir sind auch etwas wert!
Bitte!

Und dieses Dradio-Interview mit Gysi.
Eine Kritik lautet, MAI wisse wohl nicht, wie Politik funktioniere, Gysi gehe mit seiner Kritik der Hasenfüßigkeit doch schon sehr weit und auch das Wort "Landesverrat" sei schon gefallen. Antwort: doch, ich weiß was politisch "geht" und was nicht. gerade WEIL ich weiß, dass der Generalbundesanwalt  seine Pflicht nicht tut und dass sich da die regierenden und ihre Behörden nicht an recht und Gesez halten, fordere ich, dass eben gerade die Linke  Wort für Wort das Grundgesetz zitiert und die StGB-Paragraphen und Anzeige erstattet und  das propagiert, so dass es  alle tun: gewerkschaften, Verbände, Einzelpersonen, Promis usw.. Es handelt sich um Strafatten - da fordere ich Festnahmen, Ermittlungen, klare kante incl. Dienstaufsichtbeschwerden usw.. Nicht mehr und nicht weniger als was das GG bestimmt. Das ist nicht einmal revolutionär. Das ist konservativ. Wo liegt also das Problem?


Und was kommt dabei heraus, wenn zwar alle Macht vom Volk ausgeht (d.h. bei den Abgeordneten dieses Volkes gebündelt ist), aber das behördliche Interesse den Umstand kennt, ihn  wirklich echt  ehrlich "nicht verkennt", konkret aber  darauf pfeift, wenn BND, Fritsche und Maus mit dabei sind?
.pdf:
"...die damit verbundene Verpflichtung
der Exekutive, Fragen von Abgeordneten vollständig
und umfassend zu beantworten, wird dabei nicht
verkannt. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
ist jedoch auch anerkannt, dass berechtigte Geheimhaltungsinteressen
es im Einzelfall rechtfertigen können, bei
der Beantwortung parlamentarischer Anfragen Geheimnisse
nicht offen zu legen. Im Rahmen der gebotenen Abwägung
sind neben den grundrechtlichen Schutzinteressen
und Rechten eines Informanten auch das behördliche Interesse
an der Geheimhaltung, ...zu berücksichtigen. "

Aus guten Gründen (nicht etwa aus schlechten)  zählt so eine Behörde eben mehr als die Verfassung, hat wie ein Mercedes eingebaute Vorfahrt, und was juckt denn die Exekutive, was die Volksvertreter oder das Volk so wissen wollen.

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Wagenknecht - persönliche Erklärung

"Aber wir haben im Bundestag nicht über das griechische Regierungsprogramm abgestimmt, sondern über einen Antrag der Bundesregierung, der auf genau diese katastrophale Politik der Auflagen und Kürzungsdiktate positiv Bezug nimmt und ihre Fortsetzung einfordert. Wir haben damit unsere bisherige europapolitische Positionierung zumindest infrage gestellt und geben den anderen Parteien die Gelegenheit, uns in Zukunft mit diesem Widerspruch vorzuführen."
Diese Frau appeliert nicht an eine Quote, sondern an das Hirn ihrer Kollegen und  Innen. Klarhit und Konsequenz  bringen uns vorwärts, also etwas, was in der Linken immer seltener wird.

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Herr Liebich von der "Linken":


"Die EU und die USA bemühen sich um einen gemeinsamen Weg"

 
(Exakt, der heißt fuck the EU)

 
"Es war ein großer Fehler von vielen Staaten der OSZE, auch Russlands , auch Deutschlands, die OSZE in den letzten Jahren zu schwächen"

 Zwei faustdicke Lügen, zu denen man greifen muss, wenn man nicht wissen will, worum es geht. Deswegen hat der Reisende auch kein einziges konkretes Interesse der USA an diesem Konflikt benannt, sondern sich ganz allgemein, mit vielen "man", über unterschiedliche Interessen geäußert. Und selbstredend ist er der Frage nicht nachgegangen, was die USA in der Ukraine überhaupt zu suchen und zu fummeln haben.


http://german.ruvr.ru/2014_07_15/Gefahr-in-der-Ost-Ukraine-zwischen-Diplomatie-und-Krieg-7157/

Was man ja selten bei Radiointervies sehen kann - irgendwie  liegt das in der Natur der Sache - ist die Körperhaltung der interviewten. Herr Liebich hat einen so derart schweren Kopf, dass er ihn stützen muss.

Constanze Kurz vom CCC spricht bei Anne Will über Strafgesetze und die Justiz in Bezug auf die  US-Spione, und über das Thema Wirtschaft. Binninger hält das für gaaaanz gaaaanz schwierig - bei Sanktionen gegen russische Unternehmen ist man da weit fixer bei der hand, obwohl seitens der russ. Regierung wahrhaftig nicht kalt lächelnd gesagt wird, dass man auch weiterhin deutsche Gesetze brechen werde.
 
 


 

c) Andreas Hauß, Mai 2015 
http://www.medienanalyse-international.de/ueberblick.html
Im Übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld. 

Und: die Linke wird sich mit 9/11 beschäftigen müssen.