Von Sozialdemokraten
höre ich die Definition: Kapitalismus ist die demokratisch legitimierte
Herrschaft des Kapitals. Demnach wäre Sozialismus der demokratisch
nicht legitimierte Bruch der Herrschaft des Kapitals gewesen. Da drängt
sich doch geradezu auf, was, sehr verkürzt, demokratischer Sozialismus
sein würde: der demokratisch legitimierte Bruch der Herrschaft des
Kapitals.
Was ja auch wichtig zu wissen ist: Mohammed Atta ist für Ihre Kauleiste
und die erhöhten Zuzahlungen bei Medikamenten verantwortlich. Und
Ihre Rente. Und alles. Der Schwerenöter! Dieses Ekel!
Ihnen gefällt die Aussage? Weil das Plakat der "Gruppe Arbeiterfotografie"
so schön plakativ ist? Gut. Verbreiten Sie es weiter. Aber erwähnen
Sie auch, dass die Aussage FALSCH ist.
Und noch eins: den Herrn Kapitalismus kann man nicht enteignen. Die "Globalisierung" ist nur schwer mit Vermögenssteuern zu belegen. Die Rotzgrünen haben zwar freundlicherweise einen Armutsbericht vorgelegt - was sie nicht daran hindert, den Armen noch tiefer in die Taschen zu greifen. (umgekehrt: er lieferte ihnen dazu die Basisdaten ! ) Aber die Vermögensverteilung in Deutschland wird unter Verschluß gehalten. Vergleichszahlen als Basis für eine moderate Besteuerung sind tabu. Als Hinweis: gehen wir davon aus, dass den 755.000 Millionären in Deutschland zumeist nur eine einstellige Million gehört. An Mittelständlern und Lottogewinnern oder gar hyperfleißigen Tellerwäschern, die sich das alles selbst erarbeitet haben, wollen wir uns mal gar nicht vergreifen. Nehmen wir nur die, denen 20 bis 999 Millionen gehören, bitten die um eine milde Gabe von je 10 Mio (nicht einmal progressiv) und gehen davon aus, daß nur 100.000 davon betroffen wären, also nur etwa jeder achte Millionär. Es geht nur um die Summe. Rechnen Sie selbst. 10 x 100.000. Eine Milliarde sind 1000 Millionen. Eine Billion sind 1000 Milliarden. Genau. Das sind die Beträge, über die wir laut Rotzgrün
nicht einmal nachdenken sollen.
# Sozialverband: "Arme müssen wegen Gesundheitsreform früher sterben" # Müntefering: "Dass
das Ganze eine Zumutung ist für die Menschen und wir ihnen Geld wegnehmen,
das betone ich ausdrücklich."
Mehrarbeit und Wirtschaftswachstum
Zählen wir die Steuer "erleichterungen" der letzten Jahre zusammen:
entgangene Körperschafts-, Erbschafts-, Vermögenssteuer, setzen
den nicht unerheblichen Klacks Wirtschaftsverbrechen und Steuerbetrug drauf,
satteln darauf dann noch Korruption und Fehlinvestitionen, die der Bundesrechnungshof
Jahr
für Jahr mit
-zig Milliarden benennt, und machen wir nun das Schleifchen:
Wieviel Knete aus deutschen Bürgers Kassen mobilisierbar gewesen
wäre, zeigt der Börsencrash: innerhalb von 18 Monaten wurden
allein bei uns 600 Milliarden Euro vernichtet. Bzw. umverteilt - aber darüber
schweigen sich die Herren gerne aus. Zumal, wenn die Verluste, betreffen
sie große profitable Unternehmen, von der Steuer abgesetzt werden
können, also schlicht wieder einmal der Allgemeinheit aus der Tasche
gezogen werden. Wie angenehm, Auslandsinvestitionen ebenfalls so darstellen
zu können. Da kauft man die britische Autoindustrie oder Chrysler
in den USA mal eben so auf, bedient die Aktionäre mit feinen Dividenden,
aber Geld für deutsche Steuern ist nicht drin. Haben wir etwas vergessen?
Etwa die Hunderte Milliarden steuergeflüchter Gelder ins befreundete
Ausland? Etwa die Wertsteigerungen von Grund und Boden? Etwa den Luxus
edler Automobile, die in anderen Ländern ganz schamlos mit einer Luxussteuer
belegt werden?
Seltsam - je länger man nachdenkt, desto mehr fällt auf, wie
lang die Latte umverteilbaren Reichtums ist. Und wie wenig diese Meßlatte
ehrliche Handwerker und Mittelständler treffen würde, die sich
idiotischerweise dauernd davon betroffen fühlen.
Bedenkt man dann noch die 100 Milliarden DM, die der brave Hans durch den Verkauf von heißer Luft (UMTS-Lizenzen) erzielte sowie weitere ungeplante Einkünfte durch die Privatisierungsorgien der letzten Jahre, frage ich mich schon: wo geht das alles hin? Nochmals: Auslandseinsätze der Bundis kosten alljährlich Milliarden. In den ersten 40 Jahren der Bundesrepublik Deutschland brauchten wir so etwas nicht. Airbus und Eurofighter kosten pro Stück einen drei (3!)-stelligen Millionenbetrag. Pro Stück. Und das in Ermangelung eines Feindes, wie selbst die jüngsten "Verteidigungspolitischen Richtlinien" ausweisen. Meine Frage lautet: warum sind DGB, PDS und andere, von denen man annehmen sollte, dass sie das wissen, nicht in der Lage oder nicht willens, den Zusammenhang zwischen Geldmangel und Geldverschwendung herauszustellen? Weil sie von der neoliberalen Dogmenseuche befallen sind? Nun zur Sahara.
Antwort:
Sollte nun irgendein Schlaumeier sagen, Bildung und Kultur der Arbeiter und Angestellten, staatliche Leistungen wie Infrastruktur, Sicherheit von Vertragswesen bis Gesundheit, Marktanbindung usw. seien "auch" von Belang (nicht etwa zentral!, bloss nicht), - dann ist dem nur zu entgegnen: dann sind dies doch wohl Steuerungsinstrumente für "Investitionsanreize" sogar eines kapitalistisch verfassten Staates. "Pisa", jedes TV-Programm, der Zustand unserer Bahn usw. zeigen jedoch das katastrophale Versagen der rotgrünen Regierung bei Bildung, Kultur, Infrastruktur und weiteren Zukunftsaufgaben. Das Übelste aber ist:
Ob das in Richtung Sozialismus laufe, was ich hier anspreche? Wieder alles staatliche machen? (Wir haben doch gesehen, wohin das führt ...) Darüber liesse sich reden. Aber bevor wir darüber reden, könnten wir mal über einen anständigen Kapitalismus sprechen! Denn welche Politik verhalf Deutschland in den letzten 130 Jahren zur
Industrieposition, die es hatte, trotz zweier Weltkriege (und mal abgesehen
vom Können und Wollen derer, die das erarbeitet haben)?
Nun wäre mir neu, dass Bismarck oder Erhardt als Sozialisten zu bezeichnen wären. Aber der Laden lief. Und unsere Regierungspfeifen sind nicht einmal in der Lage, eine intakte Infrastruktur zu übernehmen, zu verwalten und (siehe Telefon) NATÜRLICH auch auf den technisch neusten Stand zu bringen. Stattdessen privatisieren sie das Tafelsilber ( der Service bei Bahn und Post soll ja granatenmäßig verbessert worden sein bei gleichzeitiger Senkung der Tarife! Oder? Der volkswirtschaftliche Irrsinn, wenn UPS, German Parcel, Post usw. jeweils Paketverteilzentren haben, jeweils Fahrzeugflotten haben, die alle jeweils durch die Strassen fegen und Sprit verbrauchen, ist hanebüchen. ) Anders gesagt:
Krieg und Aufrüstung, das können sie. Eine simple kapitalistische Überproduktionskrise managen, die Binnennachfrage stärken. Konjunkturanreize geben (egal ob man es marxistisch oder brav-bürgerlich benennt) - unfähig sind sie, machtgeil und VERBRECHERISCH. Grundgesetz:
Eins noch: Grundgesetz, Bismarck, Erhard: alle alt und tot und "unmodern"?
*** Eine kurze grobe Rechnung: angenommen, jeder Arbeitslose kostete derzeit 1000 Euro im Monat (ja, ich weiß, wie viele sich über einen solchen Betrag freuen würden. Es ist nur wegen der geraden Zahl ...). Sind 5 Milliarden pro Monat( 5 Mio x 1000), 60 Milliarden im Jahr. Würden diese Leute arbeiten, entlastete das den Säckel um 60 Milliarden, sowie um einiges Personal und Büroplatz in den Arbeitsämtern. Nun würden die jedoch 60 Milliarden einbezahlen in die Sozialkassen. Minimum. Denn zu den 500 Euro für Steuern, Rente und Gesundheit bei einem Niedrigverdienst kämen 500 Euro Arbeitgeberanteil hinzu. Sind die 1000 Euro, bei einem durchaus nicht anständig bezahlten Job (auch nur wegen der geraden Zahl). Ei, da haben wir also zu den 60 Milliarden Nicht-Ausgaben noch 60 Milliarden dazu. Und mehr noch: die Konsumfreude könnte angesichts von MWSt und all den anderen Verbrauchssteuern weitere Knete in die Kassen spülen. Und der Binnennachfrage tut das gut, somit einer binnenorientierten Industrie, die freudig dann auch ihr Scherflein abdrücken könnte. Also weit mehr als 120 Milliarden im Jahr. Rotzgrün ist eine Katastrophe. Aus meinen Augen, hinweg damit. Diese Konjunktivhuberei, was passieren würde, wäre die Regierung zumindest vernünftig, macht einen ja ganz krank. Ein Ketzer: Die Schöpfer des Paktes dachten, Länder machen Inflation durch Staatsdefizite. Das ist aber falsch. Das gilt nur für Länder mit absoluten Riesendefiziten. Der Zusammenhang ist umgekehrt: Länder mit einer schwachen Wirtschaft haben hohe Defizite und eine niedrige Inflationsrate. Insofern kann man den Stabilitätspakt tatsächlich vergessen. 1 wenig persönliche Erfahrung aus einem wechselvollen Berufsleben: Noch NIE habe ich einen Firmenchef getroffen, der sich in seiner Firmenpolitik hätte davon leiten lassen, ob die Lohnnebenkosten hoch sind. Das wäre ja ebenso, als ob er sich davon hätte leiten lassen, ob eine Maschine "teuer" oder "billig" ist. Das sind relative Begriffe. Relativ zum Nutzen und dem Profit, der zu ziehen ist. Klar: die Klage ist der Gruß des deutschen Kaufmanns. "Die Kosten !" Sie laufen immer davon, die Kosten. Sie gilt es immer in den Griff zu bekommen. Schrauben, schrauben, schrauben. Aber wesentlich sind in Wirklichkeit "die Zahlen", womit die Verkaufszahlen gemeint sind. Wenn der Absatz nicht stimmt, geht es zwar an die "Kosten". Aber ein rrrrrichtich ansssständiger deutscher Betriebswirt betreibt seinen Laden durch den Verkauf seiner Produkte, nicht durch "Einsparungen". Dabei übersähe ich die Frage der "Konkurrenzfähigkeit"? Hahaha. Gegenfrage: haben Sie Ihren PC oder Ihr Handy ausschließlich oder vorwiegend unter dem Aspekt seines Preises gekauft? Meinen Sie, Einkäufer handelten anders als Sie? Es gibt Zeiten, da wird eben nicht gekauft, Punkt. ("Der alte PC tuts noch.") Und andere, da wird in einer Preisspanne gekauft. ("aber er muss dasunddas können") Und wieder andere Zeiten, da muss schnell etwas her ("nur vom Feinsten, denn man gönnt sich ja sonst nichts, und es wird ja auch für die eigene Topqualitätsarbeit gebraucht. Aber dalli"). Wir stecken in einer simplen Überproduktionskrise, nachlesbar in Herrn Karl Marxens Hauptwerk "Das Kapital". Keiner kauft, Bedürfnisse werden zurückgeschraubt, Kapazitäten wie Maschinen und Arbeitskraft liegen brach. Simpel und schnöde. Seit fast 140 Jahren ihrer Existenz geht die Sozialdemokratie das vor 150 Jahren beschriebene Phänomen mit den seit 150 Jahren beschriebenen falschen Mitteln an. Das hat schon was, so eine Kontinuität der Blödheit. Richtigstellung Liebe Engagierte, als im Umfeld von Automobilzulieferern tätiger Unternehmensberater möchte/muß ich auf folgendes hinweisen: Es hat keinerlei streikbedingte Produktionsausfälle bei westdeutschen Autoherstellern gegeben. Das ist den Betriebsratsvorsitzenden sowie den Herren Zwickel und Huber, die den Streikenden und den Herren Düvel und Peters in den Rücken gefallen sind, auch sehr genau bekannt. Die Produktionsunterbrechung bei VW war eine reine Propaganda-Show, inspiriert durch die Vorgänge bei BMW. Zulieferengpässe gab es nicht, da sowohl VW sich für diverse Eventualitäten bevorratet als auch seine Zulieferer grundsätzlich auf Halde produzieren (zumal wenn sie wissen, daß ein Arbeitskampf bevorsteht), da sie nie genau wissen, wann VW die nächste Char*ge abruft. Das ist bei allen Autoherstellern und Zulieferern so. Die Kurzarbeit bei BMWs 3er-Reihe-Produktion ist einzig und allein auf Grund erheblicher, konjunkturbedingter (nicht nur kurzfristiger) Absatzprobleme mit eben dieser Reihe vereinbart wurden. Genau deshalb hat der Betriebsrat der Vereinbarung auch zugestimmt, was er sonst gar nicht dürfte. Kurzarbeit auf Kosten des Arbeitsamtes in Folge unzureichender Bevorratung mit Zulieferteilen wäre nicht legal möglich. Die Kausalkette Streik bei ZF Brandenburg -> fehlende Getriebe für die BMW-3er-Reihe -> Kurzarbeit kann es schon deshalb nicht geben, weil ZF Brandenburg zwar Getriebe für BMW baut, nicht aber für die 3er-Reihe(!). Der Streik ist nicht gescheitert. Sein vermeintliches Scheitern wurde vielmehr von Zwickel/Huber und ihren Verbündeten, allesamt bereits seit längerem erklärte Gegner "unflexibler Flächentarife" und selbsternannte Spezialisten für Haustarife, bewußt inszeniert. Zwickel hat zudem schon im Herbst 2002 öffentlich Vorbehalte gegenüber der 35-Stunden-Woche im Osten geäußert. Das Problem in den oberen hauptamtlichen Rängen der IG Metall ist die Übervorsicht derer, die eigentlich noch interessiert sind an echter gewerkschaftlicher Interessenvertretung und weniger an Selbstinszenierung: Selbst jetzt, wo das Zwickel-Huber-Lager lautstark nach rollenden Köpfen ruft, wird von der Gegenseite noch immer lediglich kleinlaut die "Tandem-Lösung" (Peters als Vorsitzender, Huber als Vize) verteidigt und versucht, die "Aufarbeitung der Streikfehler" von "Personalien" zu trennen. Daß beides sehr wohl zusammengehört, daß der Streik gar nicht gescheitert ist sondern schlicht abgeblasen wurde — aus Gründen primär personaler Konkurrenz —, wird nicht thematisiert. Das spielt natürlich denen in die Hände, die in ihrem Vorgehen weit weniger Skrupel erkennen lassen. Ich bitte Euch, diese für meine Begriffe wichtigen Hinweise zu den Hintergründen der angeblichen Westwirkung des Streiks möglichst breit zu kommunizieren, insbesondere an kritische Vertrauenskörperleitungen etc. Mit solidarischen Grüßen Carl von Lüderitz
Zuerst die über die Massenvernichtungswaffen des Irak. Realiter ging es um Angriff eines UNO-Mitglieds auf ein anderes, ob erlaubt oder nicht laut UN-Charta. Diskutiert wurde hingegen, ob der Irak besser entwaffnet würde durch UN-Inspektionen oder durch Krieg (- angesichts des nahezu 100%igen Wissens, dass keine Gefahr vom Irak ausgeht!). Als "sich" oh Wunder die Option "Krieg" durchsetzte, wurde nicht etwa der Völkerrechtsbruch, der Bruch deutschen Rechts und das Leiden der irakischen Bevölkerung diskutiert, sondern wie böse Bush mit Schröder ist und wie sehr Deutschland darunter wird leiden müssen. Nun jedoch geht es um 6 Millionen Arbeitsplätze, wenn nicht
gar 8 Millionen. Damit die fünf Millionen Arbeitslosen sowie die "versteckten"
Arbeitslosen einen sowohl passenden als auch adäquat bezahlten Job
erhalten. Arbeitslosenversicherung wäre kein Thema mehr, Gerster könnte
sparen für Umschulungsmaßnahmen, Rente, Gesundheit: alles gesichert.
Solange das Ziel nicht erreicht ist, gilt es, Einkommen, Vermögen
umzuverteilen, evtl. auch Arbeitszeit umzuverteilen (weitere Verkürzung).
Wer diese Umverteilung zahlen soll? Laut OECD liegt Deutschland im unteren
Drittel der Steuer- und Abgabenlast, die Dividenden fliessen weiter putzmunter,
(auch wenn viele Kurse gesunken sind).
Dabei hätte er doch auf weit phänomenalere Entwicklungen
hinweisen können: die Zähmung des Kapitalismus in der Landwirtschaft
! In der neoliberalen Klippschule hieß es mal: Bei Überangebot
sinken die Preise.
Das sollten wir alternativ auch in der -überproduktionsgeplagten- Gesamtwirtschaft einführen: nicht verkäufliche Porsches werden direkt aus der Produktion zur Schrottpresse gefahren. Alternativ erhalten Porsche-Aktionäre Garantiezahlungen. All das auch bei BMW, Opel, Ford, VW, Daimler usw. Maschinen, Handys, Bettwäsche: von der Produktion direkt ins Recycling. Gut, man könnte natürlich die Binnenkonjunktur ankurbelns, Arbeitszeit und Verdienst/Vermögen verteilen - aber das wäre ja schon fast Sozialismus. Brrrr.Da ist rotzgrüner Kapitalismus weitaus sinniger. Ab in die Schrottpresse, alles ... (Garantiezahlungen haben mit Subventionen übrigens also natürlich glasklar echt nicht nullkommanix zu tun) Analog zur EU- Landwirtschaftspraxis ist es evtl. auch sinnvoll, die Porsches und andere Luxuskarossen einzulagern, in grossen gekühlten Lagerhallen natürlich (die ja derzeit mangels Produktion leerstehen), dort zu pflegen und zu entstauben, (Auch um ostdeutsche Plattenbauten könnte man Lagerhallen hochziehen. Das schafft Arbeitsplätze.) Bis sie heruntersubventioniert als VW des kleinen Mannes auch auf dem Weltmarkt den Entwicklungsländern angeboten werden können. Natürlich ist das Irrsinn, was hier steht - denn die Porsches
werden ja gut verkauft. In die USA. Gegen kleine grüne Scheinchen.
Dann gilt der Vorschlag analog für Kühlschränke für
Antarktisbewohner. Und die Platten nach Afrika.
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Nicht so ganz falsche Gedanken zum Reichtum. Zwar würde Marx
im Grab rotieren, wüßte er, dass nach 150 Jahren die Leute noch
immer nicht die Natur des Kapitals erkannt haben, aber als Zustandsbeschreibung
und richtige Fragen zu einer satten Neidkampagne reicht der folgende Text
allemal. Einleitungstext des ake-bildungswerk.de zur
Tagung vom 31. Oktober 2003 - 02. November 2003 in Bielefeld. Objektiv muss kein Mensch mehr Hunger leiden, die Produktionsmittel
sind so weit entwickelt, dass kein einziger Mensch an Hunger sterben müsste.
Trotzdem werden jährlich 20 bis 30 Millionen Menschen durch Hunger
getötet.
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Im übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld.
(c) Andreas Hauß, Mai 2003, medienanalyse-international.de