Migrationswaffe

hier geht es NICHT um eine Hetze gegen Flüchtlinge, gegen Asylbewerber, gegen Fremde. Ganz im Gegenteil, Rassismus und Angst lässt sich nur bekämpfen durch Offenheit, durch klares Ansprechen der Tatsachen, und das wird hier getan.

Ich persönlich habe nichts gegen Muslime, gegen Araber, Türken, anders pigmentierte, absolut nicht Deutsch Sprechende und was es da an "Fremden" noch so gibt. Wenn ich im Ausland bin, sind "die" überall. In der Mehrzahl. Und behandeln mich mit dem Respekt und der Gastfreundschaft, die auch ich für unser Verhalten empfehle.

Hier geht es um die INSTRUMENTALISIERUNG armer Leute, die sich aus welchen Gründen auch immer nach Europa bewegen. Da ich die Welt, wie sie ist, nicht erfunden habe, stelle ich nur realistisch fest: Europa kann noch eine Menge Zuwanderung vertragen, ökonomisch gesehen. Nur kann das nicht Problemlösung gegen Krieg und Hunger und Armut sein, und alle, die mit dem Migrationsgedanken spielen, de facto hierhin einzuladen, grenzt an Wahnsinn - der aber von "no borders"-Aktivisten offensiv vertreten wird.

Wie gesagt: erfunden habe ich das nicht. Sie, werter Leser, wohl auch nicht. Aber Menschen werden in bezug auf ihren Rechtsstatus eben unterschieden nach Staatsangehörigkeit und manchem mehr - denn die Welt IST in Staaten unterteilt. Wer auch immer über Menschenrecht redet, muss daran erinnert werden: das gilt INNERHALB des existierenden Systems, und das ist gesetzt durch die Charta der Vereinten Nationen. Jede Politik und insbesondere das GG muss sich in diesem Rahmen bewegen. Und das GG sieht nun eben mal Asylrecht für politisch Verfolgte vor. Das ist ein Grundrecht, das trägt jedermann mit sich, huckepack, so wie die Menschenwürde.

Das ist aber nicht dasselbe wie die Rechte laut Genfer Flüchtlingskonventionen. Und ein "ich verdiene hier so schlecht, ich will lieber anderswo mehr erhalten"-Recht ist nirgends aufgeschrieben. Das mag man für richtig oder für falsch halten, es ist aber a)Fakt und b)auch anders als Problem anzugehen - von Welthunger- bis zu Entwicklungshilfe, von Stop der Freihandelspolitik bis zu regionalen Wirtschaftsbünden usw.. Schon allein deshalb gibt es kein individuelles Menschenrecht auf Grenzignorierung. Auch wenn uns das bestimmte Leute vorzugaukeln versuchen und dabei die Moralkeule schwingen.

Flüchtlingsabwehr
Nur mal zur Erinnerung: bevor die sog. "arabischen Frühlings"-Revolutionen von der CIA ausgebrochen wurden, war insbesondere Libyen ein aktiver Staat in der Migrationsabwehr. Nicht mit Stacheldraht. Mit Wirtschaftskraft! In Libyen arbeiteten llein über eine Million Gastarbeiter aus Ägypten, aber auch aus Mali etc. Gaddafis Libyen unterstützte Entwicklungsprojekte in Afrika mit seinen Öl-Milliarden und war nicht zufällig Chef der OAU. Skalpiert und gepfählt kann er das nun nicht mehr sein. Auch nicht Verhandlungspartner bei einer Mittelmeerunion, einem eher französischen Projekt, oder bei dem Konsortium, das Sonnenenergie in großem Maßstab in der Sahara ernten und nach Europa leiten wollte.

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jetzt übersetzt:

Kelly M. Greenhill

Massenmigration als Waffe

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Die FAZ schreibt: Migration & Erpressung
Die neue Superwaffe

Das Volk

Die WELT stellt klar - in intensiver Beschäftigung mit dem AfD-Programm:

"Ohne es ausdrücklich zu erwähnen, zieht die Alternative für Deutschland ihre Legitimation aus einem fragwürdigen Volksbegriff. Für die Mehrheit ihrer Funktionäre (für die meisten Mitglieder sowieso) ist nicht das Parlament als Repräsentant des Volkes der Souverän, sondern das Volk an sich. Nach ihrem Verständnis sind Abgeordnete offenbar nichts weiter als weisungsgebundene Volksvertreter. Diese Überzeugung widerspricht aber nicht nur dem Grundgesetz, sondern missachtet auch sämtliche Prinzipien der westlichen Demokratien. Zugespitzt formuliert: Es gibt kein Volk außerhalb der Verfassung, und es gibt keinen Volkswillen über der Verfassung. Nur als konstituiertes Volk ist das Volk politisch relevant, ja, politisch überhaupt vorhanden."

Dazu zwei Anmerkungen:
1. Grundgesetz Art. 20: "(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."
Das steht da so und ist sogar unabänderlich und festgezurrt (Art. 79,3 - "Ewigkeitsklausel").

Wenn jetzt der WELT-Schreiber Jacques Schuster, vorgestellt als Chefkommentator schreibt:
"ist nicht das Parlament als Repräsentant des Volkes der Souverän, sondern das Volk an sich." und dazu anmerkt, das widerspreche dem GG, dann halte ich das für eine freche Lüge.
Wenn ein Chefkommentator nicht in das GG hineinschaut, über das er schwafelt, sollte er doch zumindest kurz in Wikipedia nachschauen, aber auch da ist zu lesen:
"Unter einem Souverän (von lateinisch superanus ‚über allem stehend‘) versteht man den Inhaber der Staatsgewalt; in republikanischen Verfassungsstaaten ist dies regelmäßig das Staatsvolk.."
Gewiss kann man als "Realpolitiker" auch mit Carl Schmitt davon ausgehen, souverän sei, wer im Ernstfall den Notstand ausruft - aber selbst das regelt der Art. 20 und legt die Staatsgewalt dann wieder in die Hände von "jedermann".
Recht hat Schuster, wenn er sagt, das Parlament sei nicht weisungsgebunden. Auch das steht im GG. Aber woher nimmt er die Annahme, bei der AfD sehe das jemand anders?
Aus seiner Phantasie: "Ohne es ausdrücklich zu erwähnen..." sei die AfD so oder so gepolt. "offenbar"
sei ihm und uns das alles. Mir jedoch ist das nicht offenbar.
Mir ist es nur offenbar, dass der Herr Schuster unterstellt und lügt, und dass ihm im Leitartikel der WELT dafür prominenter Raum gewährt wird.

Pikant an der Sache ist dann noch, dass unsereins, der die AfD in verschiedener Hinsicht politisch als Gegner ansieht, diese AfD bzgl. solcher Unterstellungen "in Schutz nehmen" muss. Muss deshalb, weil es um das absolute Kernstück des GG geht, sonst wäre MAI sowohl die AfD als auch ein Herr Schuster, seines Zeichens Chefkommentator und von mir auch noch Präsidialdenker, schnurzegal.

Also nochmal ganz kurz das Fazit: Werte Leute von der WELT: das VOLK ist der Souverän, und wer daran rüttelt, dem werden die Scheiben eingeworfen. Das ist keine Meinungsfrage, sondern Rechtsposition - Art. 20(4).

2. Anmerkung
"Es gibt kein Volk außerhalb der Verfassung, und es gibt keinen Volkswillen über der Verfassung. Nur als konstituiertes Volk ist das Volk politisch relevant, ja, politisch überhaupt vorhanden."
das ist flott und wirklich spitz formuliert, auf den Punkt.
Bedeutet: das konstituierte Volk besteht überhaupt nur durch das GG - und das hat einen Geltungsbereich. Anders gesagt: in der Abgrenzung des einen Geltungsbereichs zum anderen konstituiert sich ein Volk zum anderen. Ohne Grenze hebt sich das Volk auf, das GG, alles. Es geht einfach nicht an, dass jeder Hinz und Kunz mitwählt, bei uns nicht, bei den Franzosen nicht, bei den polen nicht usw.. Volk ist Staatsvolk, und wenn es nicht über seine Grenzen und Definitionen, seine Konstitution, sein GG wacht und entscheidet, gefährdet es nicht nur sich, sondern auch andere - denn die eigene Grenze zum anderen Volk ist auch dessen Grenze z.B. zu uns.
Was Wunder: das ist der Kern der derzeitigen Flüchtlings- und Europadebatte.
Jedem, der eine Grenze als notwendig und veteidigenswert erscheint, Rechtsradikalismus zu unterstellen, ist nicht nur falsch, beleidigend, politisch brandgefährlich, sondern auch strunzdumm.

"Warum die Araber uns in Syrien nicht wollen"
von Robert F. Kennedy, Jr.

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Migrationswaffe
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Erstellt: 06.10.2015, 17:18 Uhr
Der Merkel-Plan

Das kommt einem jetzt im März doch recht bekannt vor.
Auf dem Foto ist nochmal eins der Hochglanz-Fotos von Merkel zu sehen, ein Foto, das so unzerknittert ganz gewiss von den Flüchtlingen wochenlang mit sich herumgetragen wird und nienicht im Rahmen einer Migrationswaffe in einer koordinierten Aktion an die Flüchtlinge von US- NGOS verteilt wurde. Oder? das wäre ja auch eine Verschwörungstheorie, das mit dem Kürzen der Rationen in den Flüchtlingslagrn, mit der Ausgabe von Handys, von Fluchtrouten und von passenden Fotos.

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Die Migrationswaffe

"Russland schafft willentlich eine Situation, die immer mehr Migration nach Europa erzwingen wird," sagt Coats. "Es macht mir große Sorge, wie Migration als Waffe eingesetzt wird, um Europa und den Westen zu schwächen." Jaalon sieht das ähnlich. "Ich bin mir nicht sicher, ob bei der Vertreibung von Sunniten nicht die Absicht dahinter steckt, ein Problem in Europa zu verursachen", sagt er. Man nennt so etwas hybride Kriegsführung. Putin ist risikobereit, und er hat einen Plan in Syrien. "
Ein hübsches Beispiel für den Begriff "Projektion".
Was hier der Ex-US-Botschafter und der israelische Verteidigungsminister vor 3 Wochen "dem Russen" zuschrieben, ist offensichtlich eine strategische Option von Politik und Militär.
Dazu ganz trocken Wikipedia:
"Mit dem russischen Militäreinsatz in Syrien greift Russland seit dem 30. September 2015 auf Seiten der Regierung Syriens in den Syrischen Bürgerkrieg ein."
Der Krieg gegen Syrien begann aber 2011, und viele syrische Flüchtlinge sind schon vor Jahren in die Nachbarländer geflohen. Auch sind die irakischen, afghanischen, jemenitischen, somalischen usw. Flüchtlinge, die an deutschen Hilfswillen appellieren, Beleg genug dafür, dass nicht russische Bomben sie in die Flucht trieben, sondern ganz andere Auseinandersetzungen.
Nehmen wir nun diese Konflikte der letzten Jahrzehnte. Von einem kann wahrlich keine Rede mehr sein: es kann sich nicht mehr um sog. "Stellvertreterkriege" gehandelt haben, denn die UdSSR als ein "player" existierte nicht mehr. Aber allein der Begriff passte schon zuvor nicht: der lange Krieg Iran-Irak wurde ausschließlich mit US-Waffen geführt, auf Seiten des Iran mit den alten des Schahs, auf Seiten des Iraks mit den neuen, von Rumsfeld gelieferten. Die halfen auch bei der Eroberung Kuwaits - aber nicht mehr bei der Verteidigung gegen die Koalition der Kuwait-Befreier. Und so kann man auch die anderen Kriege sehen, in Somalia, Sudan usw. , auch die im zerfallenden Jugoslawien. Jede nationalistische oder auch religiös geprägte separatistische Bewegung wurde "vom Westen" und bestimmt nicht aus Moskau finanziert, erst recht nicht die innerhalb der Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Soweit es ging, versuchte die russische Zentrale "den Laden zusamenzuhalten", in Tschetschenien nur mit Müh und Not.

Nun liegen mit den Äußerungen von Brzezinski und Friedman einige Belege dafür vor, dass diesen Entwicklungen eine Strategie zugrundeliegt. Ich zähle dazu auch das PNAC.
Was fehlt, sind exakte, detaillierte Handlungsanweisungen aus dem Weißen Haus und dem Pentagon, wie mit dem Land X oder Y zu verfahren sei unter dem Gesichtspunkt der strategischen Ziele. Dafür ist die vergangene Zeit zu kurz, sind die whistleblower nicht nah genug an den Entscheidungszentren - das alles kommt noch.

Aber wir dürfen doch einige logische Gesichtspunkte zusammenführen:
- wenn die UdSSR als idealer Gesamtfeind wegfällt, bietet sich die muslimische Welt zum Aufbau eines idealen Feindbildes an. Der "clash of civilisations" umreisst die Positionierung der USA als Weltpolizist, der - oh Wunder - in dieser Rolle als durchaus nicht sanfter Hegemon Rohstoffe und Waren de facto rauben kann, da er mit eigentlich wertlosen Dollars bezahlen kann, die -oh Wunder - die Weltleitwährung darstellen.

- Diese Rolle des Dollars wurde und wird ins Wanken gebracht durch den schon 1989 geplanten Euro und nun auch durch diverse Maßnahmen u.a. der BRICKS-Staaten. Es geht den USA dabei ums Ganze. Es droht ja nicht einfach nur ein kleiner Profitrückgang, sondern die Rückführung dieses Staatengebildes auf ihre reale Stärke: die einer nicht unbedeutenden Mittelmacht. Mittelmaß ist nicht das Ziel der Wallstreet.

- Aus US-Sicht ergibt sich somit seit langer Zeit schon die Notwendigkeit zu handeln, egal ob in der besonneneren smarten oder der vollen Neokon-Art. Da werden mittels CIA und Dollars(die kann man ja drucken) die Akteure aufeinander gehetzt, ob in Jugoslawien oder eben im arabischen Raum. Im Krieg Irak-Iran wurde erstmals das sunnitisch-schiitische Spiel gespielt, die USA auf Seiten der Suniten, dann wieder nicht, als es gegen Hussein ging. In Bosnien und im Kosovo auf Seiten der Muslime, jetzt bei ISIS -offiziell- gegen das selbst erschaffene Monster. Es ist egal, wer konkret wann von den USA Waffen und Geld erhält.

- Wichtig ist das große Ziel. Und das lautet u.a., innerhalb der westlichen bevölkerungen Angst vor arabischem Terror zu schüren, das sichert die Herrschaft und verdeckt die reale Auseinandersetzung zwischen Finanzkapital und Arbeit. Zudem sind auf die nächsten 30 Jahre die muslimischen Staten mit sich selbst und dem Wiederaufbau beschäftigt und stellen keinen Machtfaktor dar - zu dem sich z.B. Gaddafis Libyen entwickelt hatte in Afrika. Praktischerweise haben die USA jetzt auch einen weit besseren Zugriff auf das Öl, und wen der nur darin besteht, den hahn für China zuzudrehen oder auch mal wieder voll zuungunsten Russlands und Venezuelas aufzudrehen.

- Um die ganze Angelegenheit zu befeuern, gibt es die notwendigen Terrorangriffe, von 9/11 über Madrid bis Paris. Was da die Rechte in Europa nach oben spült, ist absehbar und somit auch planbar. Jedes liberale Gesellschaftsmodell muss zerbrechen, wenn nackte Angst alles andere überlagert. In diesen Zusammenhang darf man auch das Flüchtlingsproblem stellen.

- Wie praktisch, dass mit dem Zerbrechen der nordafrikanischen Deiche, in denen Deutschland und Frankreich um die Vorherrschaft stritten, nicht nur die Beschäftigung mit sich selbst zur Aufgabe jedweder nordafrikanischen Regierung geworden ist, sondern zugleich jedem Afrikaner der volle Zugang zu den Schlauchbooten. Und ist es nicht absehbar, dass sich ein syrischer Flüchtling nicht automatisch in die Länder wendet, die wenige Jahre zuvor noch selbst Flüchtlinge nach Syrien entsandt hatten: Libanon, Irak...)? Das Ziel konnte nur im Norden liegen, daraus resultiert rein geographisch schon die Schleuserfunktion der Türkei.

- Das alles war und ist absehbar und somit geplant. Wer Waffen und Geld liefert oder gar selbst mitschießt, plant Fragen der Versorgung der Bevölkerung, Nachschubfragen, Fluchtbewegungen, Propaganda, Infrastruktur und vieles mehr mit ein. Die Ausrüstung der Flüchtlinge mit Handys durch die "Hilfsorganisationen" von Soros,, die Ausrichtung der Nachrichten, das gesamte Schleusergeschäft ist ein Milliardending, das trotz der netzartigen Struktur dennoch klare Zielvorgaben hat. Der Startschuss wurde für die syrischen Flüchtlinge durch die Kürzung der Hilfsgelder gegeben was de facto die angekündigte Halbierung der Rationen bedeutete. Flüchtlinge, die teils schon seit Jahren an der Grenze Syriens in Lagern festsaßen und sich im Elend eingerichtet hatten, gingen nun los - auf Gedeih und Verderb. Deshalb sind sie auch nicht zu stoppen (außer mit Waffengewalt). Wie praktisch, wenn die türkische und die griiechische (Kamenos) Militärgewalt eigentlich eine US-geführte ist: die Türkei produziert mittels IS-Unterstützung die Flüchtlinge Kamenos winkt sie durch, und beide weisen der EU und sich selbst die Rollen zu.

- Und deshalb sehe man auf den in Frankreich schon herrschenden Ausnahmezustand in Verbindung mit dem Durchmarsch der dortigen Rechten. Ich halte es für einen Irrglauben, dass Merkel mit ihrer Politik quasi ein "linkes Projekt" verfolgt. Ihr Wirken läuft schlußendlich (und es war Kohl, der damals betonte, es sei wichtig, was hinten dabei rauskommt ....) auf ein anderes, zerrissenes und rechts geführtes Deutschland und Europa hinaus.

Was bedeutete noch einmal PNAC? Das Projekt für ein weiteres amerikanisches Jahrhundert.
Gäbe es mit den Bricks nicht noch einige andere Mitspieler, sähe es nur noch schwarz aus.

Falls in dieser Gedankenskizze der Begriff UNO nicht aufgetaucht ist - das liegt nicht an mir. Recht und Völkerrecht stehen den US-Ambitionen sowas von im Weg ....

Kampf gegen den IS
USA bauen Luftwaffenstützpunkte in Syrien

Ob die bei Assad nachgefragt haben, ob es recht ist? Sieht jedenfalls danach aus, als ob türkischen Protesten zum Trotz ein neuer Staat dort entstehen soll. Die Türkei beginnt sich gerade mit der EU in ein gemeinsames Fahrwasser zu begeben.

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Video:
Da sich die NATO-Staaten Griechenland und insbesondere die Türkei außerstande sehen,
"illegale Migration zu verhindern", macht das jetzt die Bundesmarine innerhalb der NATO.
Leider fragt Jung nicht danach, ob nicht die erleichterung der LEGALEN migration durch Ausstellung von Visa und Vergabe von Flugtickets ein humanitärere Weg wäre, Schleppern das Handwerk zu legen, verbunden mit den normalen polizeilichen Mitteln, zu denen auch die Türkei fähig ist.
Darüber hinaus bleibt weiterhin die Ursachenbekämpfung als wichtigstes Mittel. Aber die Kriegsparteien Türkei und Saudi-Arabien zu sanktionieren, wird nie in den Debatten andiskutiert. Erst recht nicht die Rolle der USA.

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„Die nehmen diesen Staat nicht ernst“

In einem Satz:
"Das ist schwierig zu sagen, ich bin auch keine Sozialwissenschaftlerin. Aber ich denke, es hat auch etwas mit Bildung, mit den Jobmöglichkeiten und einer allgemein guten Perspektive zu tun."
Was nun keine Frage von islamisch oder nicht ist.
Weshalb das Problem eben auch bei Deutschen auftritt.
Nur: wenn man in Stadtteilen unterwegs ist, in denen fast alle mit "Migrationshintergrund" unterwegs sind UND zudem noch der soziale Hintergrund problemaatisch ist, dann trifft mn in siner Privatstatistik eben auf vorwiegend muslimisch geprägte junge Männer.
Im Operntheater trifft man auf ein anderes Publikum als im Fußballstadion, und davor und danach ist es unterschiedlich mit der Randale.
Und das Ernstnehmen des Staates hat auch mit dem Staat und seinen Institutionen zu tun. Wer Polizei nur als Prügelbullen bei Demos erlebt, hat einen anderen Blick auf Polizisten als derjenige, der jemals einen Freund und Helfer kennenlernte. Ein dunkler pigmentierter junger Mann hat halt eben andere Treffen mit Polizisten (nicht nur in den USA) als ein blonder Normalo - und nicht nur wenn es sich um KuKluxClan-Polizisten handelt.

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Kelly M. Greenhill

Massenmigration als Waffe

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Das Volk

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"Polit-Aktivisten bringen Flüchtlinge in Lebensgefahr