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Köhlers Rücktritt Köhler-Rücktritt "Es ist jedoch nicht allein Gauweiler, der Köhlers Gründe für
den Rücktritt in diesem Punkt sucht. Hans-Olaf Henkel, der frühere Chef des
Bundesverbands der Industrie, hat mit Köhler kurz nach dessen Afghanistan-Reise
gesprochen. Sie kennen sich aus Zeiten, als Henkel mit ihm zusammen im
Treuhand-Verwaltungsrat war. Anfang Juni hatte Henkel in der ARD-Talkrunde bei
Sandra Maischberger gesessen. Es ging um Köhlers Rücktritt, Henkel sprach über
das Zustandekommen des Euro-Rettungsschirms und sagte: "Da ist ja wirklich was
passiert, man muss es ja fast einen Putsch nennen." Da sei das 148-Milliarden
Programm "am Morgen durch den Bundestag, am Nachmittag durch den Bundesrat
gejagt worden, und am nächsten Tag - vielleicht musste - der Bundespräsident das
schon unterschreiben". Das, sagte Henkel, "wäre der einzig akzeptable Grund für
einen Rücktritt". Mit solch schlappen Artikeln versucht nun die Kamarilla den
Staatsstreich zu bemänteln: § 106 StGB 1. den Bundespräsidenten
oder rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel nötigt, seine Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) In besonders schweren Fällen ist die
Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren. Es steht jedem frei, weitere Strafanzeigen zu schreiben
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Danke an "Sir
John" für den Hinweis.
Köhler - der Austritt aus dem Dienst Ein
verwirrter Bundespräsident?
"Als
ungewöhnlich gilt, dass Köhler offenbar auf die Teilnahme der
Verfassungsorgane Wert gelegt hatte. Für die Zeremonie suchte sich
Altbundespräsident Köhler den "Marsch der Elisabether" von Johann
Strauß und den St.-Louis-Blues von William Handy aus."
Nicht
alle haben solch konkrete Theorien, viele wittern jedoch mehr hinter dem
Abgang als nur gekränkte Eitelkeit."
"Köhler prüft Gesetz zu Euro-Rettungsschirm persönlich" Ein offensichtliches Zeichen
des Drucks noch vor der Chinareise. Was für ein Staat, in dem der
Präsident vor einer Auslandsreise per Zeitungsannonce
verdeutlichen muss, dass er seinen Job exakt ausführen will
und dass er nicht überrumpelt werden möchte!
Gauweiler
im Interview zum Rücktritt Köhlers(Video)
Köhlers Rücktrittsklausel:
"Die politischen Parteien, die Parlamente und die Regierungen haben viel von ihrem Ansehen verloren. Viele trauen ihnen nicht mehr zu, die wirklich wichtigen Probleme in den Griff zu bekommen, von der hiesigen Staatsverschuldung ....Aber von einer Zwangsläufigkeit einer Weichwährung dann schon zu reden, kann keine Rede sein. Ich bin überzeugt davon, dass die Europäische Zentralbank und ihr Präsident auch weiter in voller Unabhängigkeit ihrem Stabilitätsauftrag folgen. Jean-Claude Trichet ist nicht der Mann, der aus Opportunität sein Lebenswerk aufgibt. Er persönlich und die Europäische Zentralbank als Institution bleiben Garanten für die Stabilität unserer Währung. Das ist aus der Erfahrung der Zusammenarbeit mit ihm mein eigenes Urteil." Das war am 14.5.. In der folgenden Woche passierte dies und das, und Köhler wurde mittels eines Packs Papiere aus dem Kanzleramt, die ihm zur Unterschrift aufgedrängt wurden, genötigt, sich mit SEINEM eigenen Lebenswerk auseinanderzusetzen. Den Brokdorfaspekt sprach Köhler nicht ohne Grund an:Ö "Das Gericht hat dieses Ergebnis aus der Bedeutung der Versammlungsfreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäußerung für unsere freiheitliche Demokratie hergeleitet, und das mit eindrucksvollen Worten: "das Recht, sich ungehindert und ohne besondere Erlaubnis mit anderen zu versammeln, galt seit jeher als Zeichen der Freiheit, Unabhängigkeit und Mündigkeit des selbstbewussten Bürgers", heißt es im Brokdorf-Beschluss. Gerade Protestversammlungen enthielten "ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie, das geeignet ist, den politischen Betrieb vor Erstarrung in geschäftiger Routine zu bewahren". Und an anderer Stelle - weil es mir so gefallen hat, muss ich Ihnen das vorlesen: "Große Verbände, finanzstarke Geldgeber oder Massenmedien können beträchtliche Einflüsse ausüben, während sich der Staatsbürger eher als ohnmächtig erlebt. In einer Gesellschaft, in welcher der direkte Zugang zu den Medien und die Chance, sich durch sie zu äußern, auf wenige beschränkt ist, verbleibt dem Einzelnen neben seiner organisierten Mitwirkung in Parteien und Verbänden im allgemeinen nur eine kollektive Einflussnahme durch Inanspruchnahme der Versammlungsfreiheit für Demonstrationen. Die ungehinderte Ausübung des Freiheitsrechts wirkt nicht nur dem Bewusstsein politischer Ohnmacht und gefährlichen Tendenzen zur Staatsverdrossenheit entgegen. Sie liegt letztlich auch deshalb im wohlverstandenen Gemeinwohlinteresse, weil sich im Kräfteparallelogramm der politischen Willensbildung im Allgemeinen erst dann eine relativ richtige Resultante herausbilden kann, wenn alle Vektoren einigermaßen kräftig entwickelt sind." Zitat Ende." Griechenland läßt grüßen. "Reiche sind reicher als vor der Finanzkrise" (noch) Die
D-Mark ist zurück: Börsenportal zeigt Kurse auch wieder in DM
an - ein Werbegag auf Kosten des Euro, der nur verantwortungslosen
Bankern einfallen kann
Eurobanker
erhalten ihren Rettungsschirm,
"Fraglich ist aber, ob eine solche Zusammenarbeit der Staaten gleichsam "neben" der EU ebenfalls als ein Akt der Union selbst zu werten ist. Wäre dies so, dann könnte im Euro-Rettungsschirm so etwas wie ein schleichender Übergang zu einer faktischen EU-Wirtschaftsregierung gesehen werden - und zwar womöglich über die vertraglichen Grundlagen der EU hinaus. Karlsruhe hatte sich im Urteil zum Vertrag von Lissabon die Kontrolle über Zuständigkeitsüberschreitungen der Europäischen Union vorbehalten." Das ist schön gerafft dargestellt. Hinweis: diese ersten 750 Milliarden entsprechen in etwa dem in Umlauf befindlichen Euro-Papiergeld(806). Im Verhältnis zu den im Umlauf befindlichen Derivaten stellt der Betrag etwa ein Promille dar (863). So hechelt das Sein des Scheins dem Schein des Seins hinterher - und holt ihn dennoch nie ein.
"Das
Projekt Global Governance –
Wer läßt da die Katze aus dem Sack? Wolfgang Petritsch. Übrigens soll alles ganz demokratisch gehen, so dass Herr Schulze, Frau Meier und so mitbestimmen können über die Notenpresse der FED. Über den CD-Handel der City. Wenn auch der Irrsinn offensichtlich ist, so sind doch die Denkmuster verblüffend. Sie versuchen wirklich uns ihre bemühungen, z.B. den Yuan und die damit verbundene Regierung zu zügeln, als demokratischen Akt zu verkaufen.
Die Rolle der Deutschen bank im US-Immobilienmarkt Ausgerechnet im ehNaMag sind jetzt Rechercheergebnisse zu lesen, Kritik an Ackermann und Co.. Ist der SPIEGEL jetzt dermaßen transatlantisch gestrickt, dass denen die US-Häuslebauer eher am Herzen liegen als unsere Lieblingsbanker? Der Schweinegrippe-Hype als gekaufte Lobby-Panik, offenbart vom ehNaMag - das ist doch verschwörungstheorie. Was ist nur in HH los?
Kneifzangen, Gauck und Schaum vor dem Mund (schnittfest) Wer derart ausrastet wie
Schwennicke im ehNaMag, offenbart, dass Jochimsen eine Trumpfkarte
der Linken ist. So wie Gauck Stimmen von Wulff wegsaugt, wird es
wohl auch zwischen Jochimsen und Gauck gehen, im ersten Wahlgang.
Und dann, ja dann heißt es Schattenhüpfen.
Nix mehr mit "uneingeschränkte
Solidarität"
Die FAZ meldet am 4.6.:
Abgesehen davon, dass hier
das Haus- und Hofblatt des deutschen Bürgertums vermeldet, OFFIZIELL
sei man nicht an der "Koalition der Willigen" beteiligt gewesen, (inoffiziell
also doch), abgesehen davon, dass hier die Heimlichkeit offenbart
wird, wirft das Ereignis ein Licht auf die transatlantischen Beziehungen.
Das Gerangel geht also weiter, und es ist auch zweiseitig, mindestens.
Deutschland verhält
sich derzeit nicht US-konform. Nicht mit großem Trara, ohne
Gebell und Getute, nur in kleinen Schritten, halbherzig, heimlich und inkonsequent.
all das und noch manches
mehr zeigt, dass es knackt und knistert im Gebälk des trnsatlantischen
Konstrukts.
Beo-Wulff Bekanntlich sind beos begabte Stimmen-Imitatoren. Was auch immer Mutti sagt, es wird nachgeplappert. Keinesfalls würde sich ein Beo zu eigenmächtigem Tun erfrechen und gar Papiere nicht unterschreiben. Der Kampf Beowulfs gegen Grendel ist eine Sage, der angelsächsische Einfluss der Sage immens - man sehe auf den Nachfolger. Die Gauckelei hingegen ist eine der NRW-Situation geschuldete kleine Boshaftigkeit der Linken gegenüber, eine folgenlose an die FDP gerichtete Reverenz - und damit dann aber auch gleich an die CDU. Auf dass da mal fix eine schöne NRW-Regierung herauskommen möge ... So wird sich rund um des
Beowulffs 51. Geburtstag exakt 14 Tage vorher und vierzehn Tage danach
ein Bohei entwickeln, das an Seltsamkeit eines Kults rund um einen rabenschwarzen
Vogel bisher nichts Seinesgleichen hatte.
Immer doller: "...einfach nur schnell ..."-Kollegen
beim Deutschlandfunk - die würde man gerne mal kennenlernen!
Als sei eine (mainstreampolitisch) komplett neue Begründung
für den Afghanistankrieg identisch mit einem zu kürzenden "äh"
oder einem "Möchten Sie noch was zu trinken?". Zudem widerspricht
das "schnelle Kürzen" diametral der Aussage des Interviewers Ricke,
der eben noch erklärt hatte, eins zu eins senden zu wollen. Die Veröffentlichung
der Versionen JETZT bestreitet niemand, und sie tun nichts zur Sache, sie
erklären nichts - denn das Ziel der Entfernung Köhlers aus dem
Amt ist erreicht. Faszinierend zugleich, wie mit dem
Thema "Verschwörungstheorie" wieder geludert wird. Es ist keine
Theorie, sondern Fakt, dass es eine gesendete Langfassung gab, dann
eine Kürtzung, dann das Umlegen des Schalters auf "Volle Kraft" -
ohne dass ein einziges mainstream-Medium das Thema aufgegriffen
hätte, ohne dass es also medial "öffentlich" zur Diskussion stand.
"Ohne Not" hat der Deutschlandfunk am Montagmorgen Polenz über
"mißverständliche Äußerungen" Köhlers parlieren
lassen. Das war der zweite Startschuß. Ganz ohne Verschwörungstheorie.
"Einigen Beobachtern zufolge wusste der nominelle Staatschef ausgezeichnet, welche Folgen seine Aussage mit sich bringt. Die Entscheidung über seinen Rücktritt hatte er früher getroffen." schreibt Nowosti so wie MAI - und noch einiges Beunruhigende mehr.
Noch ein Präsidentenrücktritt im Zusammenhang mit der US-Geopolitik Und das sei auch an die adresse derjenigen gerichtet, die so lauthals verkünden, dass eine Schuldenlast -man vergleiche doch einmal mit Japan - eigentlich nichts anrichte, da könne man doch fröhlich weiterwirtschaften und weiterregieren. Das Gegenteil ist der Fall, demokratische Entscheidungen werden durch Bankenmacht und US-Pressionen aufgehoben. Und nun noch der passende "Computerfehler" dazu, honi soit qui mal y pense. Nicht nur Japan erlebt gerade, wie das politische System ausgehöhlt wird: "Die Finanzkrise bedroht nicht nur die europäische Wirtschaft. Mindestens so groß ist die Gefahr für die Demokratie in Europa. Wenn ein Volk seine Vertreter nur mehr als Dienstleister der Wirtschaft erlebt, wenn ihm der Glaube an den Gestaltungswillen und die Gestaltungskraft der Politik verloren geht, wenn es das Parlament nur noch als Absender von den Finanzmärkten bestellter Rettungspakete betrachtet, dann steht die Demokratie vor dem Ruin. " Als Kollateralschaden ist
so
manches Sprachzentrum betroffen ...
Verkohlen und verköhlern
-
"Ich habe ihm noch gesagt, dass ich das Interview im großen und ganzen so in den Redaktionen abgeben werde, wie wir es aufgenommen haben, dass ich einfach vorne und hinten noch ein paar Pausen entfernen werde, aber dass das Interview in der Form zur Sendung freigegeben wird aus meiner Sicht, wie wir es geführt haben." Das war die Sicht des Interviewers. Jeder, der die Angelegenheit in den letzten Tagen mitverfolgt hat, weiß, dass das Interview um die kritischen Passagen gekürzt, dass es zensiert wurde - um dann doch wieder freigegeben zu werden. Und nun die kritische Aufarbeitung dieses Vorgangs durch den Moderator des deutschlandfunks: "Heckmann: Das alles natürlich nachzuhören und nachzulesen unter www.dradio.de, unserer Homepage." natürlich nachzuhören
und nachzulesen
Eine bodenlose Frechheit - es war tagelang NICHT "natürlich nachzuhören und Nachzulesen". Das ist der Unterschied zwischen einem regelmäßig bezahlten Lügner und Nachrichtenmacher und unabhängigen Websites, die auf ihre Quellen verlinken. Wobei weder die wenigen blogs noch die besorgten Anrufer bei DLF, also auch nicht die MAI-Leser, zu diesem Gehampel im Funkhaus des Deutschlandfunks beigetragen haben dürften. Die Zurschaustellung eines Rücktrittsgrundes für Köhler wird auf anderen Kanälen und andernorts entschieden. Und dennoch bleibt es faszinierend,
wie drei oder vier Tage lang die mainstream-Medien unisono über den
"fauxpas" Köhlers schwiegen und einzig einige einsame
Alternativmedien darüber informierten - und jetzt wird daraus ein
Symbol der Staatskrise. Eben darin liegt die Steuerung des Eklats verdeutlicht:
im Umlegen des Schalters von Rot (Zensur der Passage) zu Grün
(Darstellung und Kritik des "Fettnapfs", den sich Köhler selbst bereit
gestellt hatte). Unangenehm aber wahr, auf diese Weise nebenbei wieder
verdeutlicht zu bekommen, wie marginal der Einfluss von Alternativmedien
in Deutschland ist. Der Schalter stand im Deutschlandfunk:
Weshalb Köhler wirklich gehen musste Spanien verlor sein AAA-Rating,
ein hübscher Auftakt zu
Gaithners besuch in Europa. Die botschaft: wir lassen Euch am langen
Arm verhungern, wenn....
Köhler tritt zurück,
weil er nicht den Ackermannschen Ängsten um das Herrhausen-Ende
beitreten möchte. Deshalb die Frau an seiner Seite - das hat etwas
von Lafontaines ostentativem Auftritt auf der Terasse seines Hauses mit
dem Sohnemann auf den Schultern 1999, als er als Finanzminister zurücktreten
musste. Köhlers Rücktritt ist eine Entscheidung für das
Leben, und in diesem Zusammenhang darf man auch noch einmal die Gesundheitsprobleme
Schäubles vor einigen Tagen betrachten. Man beachte das ungewöhnliche
Verhalten Köhlers, als er sich NOCH NICHT zum Rücktritt entschlossen
hatte: "Vor
allem reiste Köhler entgegen den protokollarischen Gepflogenheiten
nicht in die Hauptstadt Kabul,...Möglicherweise schätzten die
Sicherheitsexperten des Bundespräsidenten einen Besuch in der afghanischen
Hauptstadt als zu gefährlich ein."
Wer sich die Texte sowohl des Afghanistaninterviews als auch des Rücktritt-Wortlauts ansieht, kann erkennen, wie seltsam die Wortwahl bei beiden war. Das bezieht insbesondere ein, dass Köhler in Afghanistan EXAKT das - und sogar mit Vehemenz - sagte, was er nun bestreitet, gemeint zu haben. Anders herum wird ein Schuh draus: Köhler meinte genau das nicht , was er zu sagen gezwungen wurde, um ihn zum Rücktritt bringen zu können. Und daraus erklärt sich SOWOHL die zunächst beim Dradio erfolgte Zensur ALS AUCH die danach erfolgte Kampagne, diese Worte doch breit zu lancieren. Köhler kam übrigens gerade aus China zurück und dürfte dort erfahren haben, wie die Chinesen die Welt der Finanzen sehen. Dann erfolgte der "Fauxpas". Köhler ist ein Opfer des Finanzkapitals - und wir werden am Wochenende sehen, wie die bundesregierung die nationalen Interessen deutschlands gegen die internationale Verbrecherbande behaupten wird. Oh ja - das alles ist höchst spekulativ. Aber es liegt in der natur der Sache, dass diese Dinge eben nicht in der Öffentlichkeit ausgewalzt werden. Die Fakten stimmen, die Theorie breibt trotz gewisser Wackligkeiten einer Brücke (das ist das Wesen einer Brücke, Luft überspannen zu müssen) auf gute Sockel/Brückenpfeiler gestellt. Im Gegensatz zu dieser Theorie ist die Bundesrepublik und Europa angezählt - mit Auswirkungen auf die Kurse. Deutschland als Hort der stabilität betrachten zu können, ist nachgerade abenteuerlich, wir gehen unruhigen Zeiten entgegen. geschrieben am 31.5. 10, 16.30 Uhr.
»Was
Köhler gesagt hat, ist verfassungswidrig«
Vor drei Tagen -s.u.- machte MAI auf unsägliche Äußerungen unseres Bundespräsidenten aufmerksam.
Reaktionen
Während sich die Junge Welt blamiert, so wie unzählige andere Medien auch, indem sie die verstümmelung des Köhler-interviews nicht zur Kenntnis nimmt, haben MAI-Leser und andere aufmekrsame Zeitgenosssen offenbar den Deutschlandfunk unter Druck gesetzt, so dass jetzt die Verharmlosung einsetzt bzgl. der Aussagen Köhlers. Während DRadio Kultur
jetzt eine um die "problematische Passage" ergänzte, aber noch
immer gekürzte Fassung vorlegt:
"Donnerstag,
27. Mai 2010 08:00 Uhr
O-Ton Horst Köhler:
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind,
doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer
Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch
Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel,
im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen
zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale
Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere
Chancen zurückschlagen, negativ bei uns, durch Handel Arbeitsplätze
und Einkommen zu sichern.
Mit keinem Wort erwähnt der deutschlandfunk, dass er selbst Gegenstand der Kritik war - denn er hatte die kritische Passage des Köhler-Interviews geschnitten und erst jetzt wieder ergänzt. In diesem Interview mit Polenz bekommt Polenz natürlich kein Contra- etwa in der Form, dass ihm die EINDEUTIGEN Formulierungen der NATO-Doktrin, des Verteidigungsministeriums usw. um die Ohren gehauen werden. Und so kann Polenz gegen jede OFFENSICHTLICHE, gut hörbare Erfahrung, gegen alle unmissverständliche Eindeutigkeit der Aussagen Köhlers behaupten, dass zweierlei sei, was eins ist: "Polenz: Nun, ich glaube, er hat zwei Dinge jetzt in einem Interview angesprochen, auf die wir uns natürlich beide konzentrieren müssen, die aber jetzt speziell, was Afghanistan anbetrifft, nicht miteinander zusammenhängen. Selbstverständlich haben wir ein Interesse an freiem Zugang zu den Rohstoffen. Unsere Industrie hängt vielfach von seltenen Rohstoffen ab, die es anderswo auf der Welt gibt. Aber selbstverständlich ist das nicht eine Sache, die wir mit einer Art Kanonenpolitik sichern könnten. Das meint auch der Bundespräsident nicht, sondern er sagt, die Außenpolitik muss sich auch darum kümmern, und das tut sie auch, indem etwa im Wege der WTO-Abkommen oder bilateraler Abkommen die Bundesregierung, auch die Europäische Union, Wert darauf legt, dass die Unternehmen freien Zugang auf den Märkten zu solchen Rohstoffen haben. Aber das hat nichts mit Militäreinsätzen zu tun, und das sollte man auch auseinanderhalten." Wenn Köhler von Handelswegen
spricht, sind natürlich nicht Handelswege durch
Afghanistan gemeint, darin ist Köhler durchaus uneindeutig. Aber eindeutig
bringt er die Größe Deutschlands, den Krieg in Afghanistan
und die Interessenlage bzgl. der Außenhandelsbeziehungen zusammen.
Das ist gemünzt auf China und die anderen Nachbarn Afghanistans, und
zwar eher die im Westen und Norden als Pakistan.
Wenn es für die Linke, linke Tageszeitungen und für die Friedensbewegung egal ist, warum und wie deutschland Krieg führt, weil es ja reiche, den Krieg "abzulehnen", dann "Gute Nacht!". Keine recherche zu Kunduz, keine Debatte zu den Kriegsmotiven, einfach nur moralisches "Dagegensein" bedeuten, dass wie im Falle Kosovo geschehen, eine kleine Verunsicherung der Moralität mittels z.B. erlogener Morde, "Hufeisenpläne" usw. genügen, um die Position ins Wanken zu bringen oder gar zu wenden. Ui - sogar das ehNaMag wacht nach 5 Tagen auf und spricht von Köhlers imperialistischen Tönen
Kosten der Bankenrettung Das ist toll in den Kategorien eines Tausendjährigen Reiches. Dann sind nämlich in nur 1.800 Jahren schon die Summen zusammen, die die bisherige Bankenrettung nach Schätzungen der EU-Kommission gekostet hat, das war 2009. Die Retterei diesen Jahres war da noch nicht einbegriffen. Zu den Kategorien:
Deutschlandfunk kriegt kalte Füsse wegen Köhlers Kriegs-Rhetorik Köhler spricht offen
über Außenhandelsorientierung als Grund für die Verteidigung
der Interessen der bundesrepublik Deutschland. Dafür wird getötet.
Köhler meint, dass ein Land wie unseres das auch wissen muss. Warum
wird das dann zensiert?
Das schriftliche Interview, das Transcript, endet mit der Frage, was eigentlich die Ziele dieses Einsatzes sind.
Kompetenzen Seehofers Wahrheiten:
"SZ: Tragen Sie am Freitag im Bundesrat das Hilfspaket mit? Horst Seehofer: Im Moment
sieht es so aus. Wir unterstützen die Stabilisierung
des Euro, alles andere wäre für Bayern als exportorientiertes
Land verheerend."
Gysi sagte Folgendes:
Presseerklärung von Herrn Dr. Peter Gauweiler anlässlich seiner heutigen Verfassungsbeschwerde gegen den Euro-Stabilisierungsmechanismus des "Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen" (.pdf)
China hat US- Staatsanleihen auf über 895 Mrd.US$ aufgestockt Ein weiteres Ergebnis der
US-Massenvernichtungswaffen (Derivate). Seitdem sich die EZB zur Bad Bank
mutieren ließ und die Ackermänner stolz tröten konnten,
dass sie kaum noch Problempapiere halten, schwenken die Chinesen
seit Jahren erstmals wieder um, warum sollten sie ach "sozialer" agieren
als Ackermann ...
".... man kann dem nicht zustimmen, weil es ein Fass ohne Boden ist. " - Gauweiler Am selben Tag - 18.5. - trifft
Köhler den chinesischen Präsidenten:
Bankenrettung - noch ein Verschwörungstheoretiker "SPIEGEL: Nach der sogenannten Rettung sind es sogar 350 Milliarden Euro... Pöhl: ... die das Land noch viel weniger abbauen kann. Ohne einen "haircut", also einen teilweisen Forderungsverzicht, wird und kann das nicht gehen. Warum also nicht gleich? Das wäre auch die Alternative gewesen. Die Europäische Union hätte schon vor einem halben Jahr oder noch früher verkünden müssen, dass die Schulden Griechenlands nun restrukturiert werden. SPIEGEL: Dann aber, so argumentiert die Bundeskanzlerin, wäre es zu Dominoeffekten gekommen. Pöhl: Das glaube ich nicht. Ich glaube, es ging um etwas ganz anderes. SPIEGEL: Nämlich? Pöhl: Es ging darum, die deutschen, vor allem aber die französischen Banken vor Abschreibungen zu bewahren. Französischen Bankaktien sind am Tag, als das Paket verabschiedet wurde, um bis zu 24 Prozent gestiegen. Daran sieht man, worum es wirklich geht, nämlich um die Rettung der Banken und der reichen Griechen." Und dann: "SPIEGEL: Kann es sein, dass die Politik den angeblichen Angriff der Spekulanten nur erfunden hat, um eine Legitimation für den Bruch des Lissabon-Vertrags und die EZB-Satzung zu haben? Pöhl: Natürlich, das ist möglich. Es ist sogar plausibel." Erst will der Ackermann nicht den herrhausen machen, und dann bricht "die Politik" den gerade erst durchgepaukten Lissabon-Vertrag, um die Banken zu retten.
Ackermann als Verschwörungstheoretiker? Oder sagte er in der 14.Minute der Maybrit-Illner-Show einfach nur mal die Wahrheit, anstatt wie zuvor und danach zu merkeln? In der Minute 13 wurde in einem Einspiel-Filmchen auf seinen Amtsvorgänger, Alfred Herrhausen, verwiesen. Der hatte einen Forderungsverzicht der Banken gegenüber den damaligen (1988) Schuldnerstaaten vorgeschlagen. Der Film komentierte, dies sei unter wütenden Protesten seiner Bank-Kollegen erfolgt, und der Film besagt weiter ohne jeglichen raunenden Unterton: "1989 wird Alfred Herrhausen von Terroristen ermordet." Angesprochen darauf, ob er
es nicht ebenso hätte machen können und in der runde der internationalen
Bankervereinigung machen könne wie Herrhausen, also auf Forderungen
zu verzichten, antwortete Ackermann mit einem maliziösen Lächeln:
Der Film hatte von TERRORISTEN gesprochen, der Film hatte KEINEN ursächlichen Bezug zwischen der Ermordung Herrhausens und seiner Position in der Schuldenkrise 88/89 hergestellt. Einzig Ackermann verdeutlicht, dass nicht nur Merkel FUNKTIONIERT, sondern dass auch er einfach nur die FUNKTION des Bankchefs innehat und ein toter Mann wäre, würde er seinen Job nicht so machen wie es das Kapital, dem er dient, vorschreibt. Deutlicher kann man es nicht aufzeigen, worum es geht: nicht die Funktionseliten sind es, die das Sagen haben in Deutschland und der Welt. Die Manager sind und bleiben Manager, hoch und höchstbezahlte ANGESTELLTE. Der kurze Satz Ackermanns ist eine Einführung in den Marxismus und in die Welt des Verbrechens, die diesem von Marx beschriebenen Wirtschaftssystem des Kapitalismus innewohnt: Im 24. Kapitel von Band I
des »Kapital« schreibt Karl Marx am Ende des sechsten
Abschnitts »Genesis des industriellen Kapitalisten« -
zum siebenten über die »Geschichtliche Tendenz der kapitalistischen
Akkumulation« übergehend - den Satz: »Wenn das Geld,
nach Augier, >mit natürlichen Blutflecken auf einer Backe zur
Welt kommt< (Du Credit Public, Paris 1842), so das Kapital von Kopf
bis Fuß, aus allen Poren, blut- und schmutztriefend.« Dieser
Feststellung fügt er aus der Zeitschrift Quarterly Reviewer aus einem
Artikel von P.J. Dunning über Trade Unions die folgende Fußnote
hinzu:
25% Rendite müssen die Anlagen der Deutschen Bank eben erbringen, das ist Ackermanns Lebensversicherung. Die Millionengehälter seiner kollegen entsprechen wie bei der Mafia dem Beute- Verteilungssatz. Natürlich hat diese, von Marx und Ackermann bestätigte Erkenntnis, Folgen für die politische Praxis. Es gilt also, die Volksenteignung, von der Lafontaine und Brecht sprachen ("Wer baute das siebentorige Theben? Haben die Könige selbst die Steine herangeschleppt?") rückgängig zu machen. Es geht um das EIGENTUM an den, nicht die Kontrolle der Banken. Es geht NICHT um Gesetze, die die Manager an Zügel legen, es geht nicht um "Kontrolle des Finanzmarktes", sondern um die Geltendmachung unseres Grundgesetzes, insbesondere der Artikel 14 und 15. Und um das Neu-Aufrollen
der Untersuchungen zum Fall Herrhausen incl. Inhaftierung derjenigen Leiter
der staatlichen Morduntersuchungen, denen man Mitgliedschaft in einer
terroristischen Vereinigung und damit Mordbeteiligung vorwerfen kann. Ackermann
tut das nämlich, so öffentlich wie wir hier. Bei Mord ist nichts
verjährt, die Untersuchung
ist seit Ende 2009 wieder aufgenommen worden.
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