- zum Kundus-Massaker am 4.9.2009 -
- zeitlich von unten nach oben geordnet,
das Oberste ist also das aktuellste -
Kunduz Untersuchungsausschuss - Website der Linken
Hinweis: Es gibt Leute, die
nicht zu unterscheiden wissen zwischen dem ius ad bellum (also z.B.
Verbot des Angriffskriegs laut UNO-Charta, GG usw.), dem ius in bello (also
z.B. Genfer Konventionen mit dem unbedingten Verbot des Angriffs auf Zivilisten
oder zivile Einrichtungen, Frage von Tretminen, C-Waffen usw.) und
ius post bellum (z.B. Behandlung von Kriegsgefangenen, Besatzungsregime).
Diese Leute meinen, aus dem Bauch heraus zu sagen, Krieg sei eben schlimm
und abzulehnen, sei genug. Im Krieg passieren schlimme Dinge, um
Details müsse man sich da nicht kümmern. Da hat sich die Menschheit
z.B. in den Genfer Konventionen über Jahrzehnte und Jahrhunderte hinweg
darum bemüht, das Grauen zu begrenzen - aber diese "linken" Schwätzer
tun das in einer Handbewegung ab. Setzen sich aber in einen Untersuchungsausschuß
- warum nur? Wahrscheinlich handelt es sich um dieselben, die nicht
begreifen, dass die Entscheidung der Bundesanwaltschaft eine Entscheidung
allein der EXEKUTIVE ist, bezüglich des Gesetzesbruchs direkt
gegen die Legislative gerichtet, bezüglich der Nichteinschaltung eines
Gerichts direkt gegen die Jurisdiktion. Es ist quasi so, als habe die Regierung
mit der einen Hand (BuWe) Verbrechen verüben lassen und mit der anderen
Hand (Staatsanwaltschaft) das Verbrechen decken lassen. Aus verquastem
"linken" Denken (?) heraus ist aber die Gewaltenteilung des bürgerlichen
Staates eh unwichtig, man lehne den Staat eh ab, den kapitalistischen,
und wolle die Leute mobilisieren zum Generalstreik, dann zum rrrevolutionären
Volkskrieg und dann mit ihnen an der Spitze zum Sieg, und alles wird gut.
Das nur zum Verständni
bzgl. des schlafartigen Stillschweigens der Linken über das Massaker
und die Untersuchung desselben.
Und wen das nicht
betrifft, den betrifft es eben nicht. Noch habe ich mich nicht konkret
zu bestimmten Personen geäußert.
Nicht einmal disziplinarisch
verhandelt:
1. Das MANDAT für Herrn Klein umfasst nicht "Krieg führen". Wenn er es dennoch tut (und das tat er, ohne zwingenden Grund) dann ist es sein PRIVATKRIEG und gehört dementsprechend als Mord abgeurteilt. 2. Zivilisten zu schonen, unter allen Umständen, steht klipp und klar in den Genfer Konventionen. Klein tat es nicht, er prüfte nicht, untersagte die sog. "show of force" und war BESTENS informiert über die Zivilisten. Schon allein deshalb muss die Anklage Mord umfassen. 3. Aber selbst WENN Klein "nur" von Taliban hätte ausgehen müssen/können, wäre es DENNOCH Mord: denn das Töten von Taliban oder auch nur Taliban-Anführern steht ebenfalls nicht im Mandat. Es würde andernfalls ja bedeuten, das Parlament hätte die Todesstrafe wieder eingeführt. 4. Um gegen Mandat, ROE, ISAF-Regeln usw. verstößen zu können, LOG Klein die "TIC" herbei (troops in contact), so dass die US-Piloten glaubten, sie kämen Kameraden zu Hilfe, die direkt im Gefecht stehen. 5. Lügen, Tricksen, sich unwissend stellen - alles genug Gründe für Strafverfahren und Disziplinarverfahren. Aber es wird noch getoppt: Klein ließ die Tank-LKW ohne Begleitschutz abends ins Talibangebiet fahren - ein klassischer Köder, und das angesichts des Szenarios, das angeblich befürchtet worden war, bestehend aus einem Angriff auf das PRT mittels Tank-LKW. Dass es sich um einen Köder handelte, wirde offenbar durch die Anforderung des Bombers noch BEVOR die Tank-LKW gekidnappt worden waren (der Vorwand dafür war lächerlich, ein Bombardieren eines kaputten Dingos - siehe van Heist-Bericht) In einem Land, in dem die Massenmörder frei herumlaufen und nicht einmal durch ein Gerichtsverfahren behelligt werden, läuft etwas grundlegend schief.
"Nach
Ausschöpfung der ihnen in der konkreten militärischen Lage zur
Verfügung stehenden Erkenntnismöglichkeiten hatten die Beschuldigten
keine Hinweise auf die Anwesenheit von Zivilisten. Vielmehr konnten sie
nach gewissenhafter und immer wieder aktualisierter Prüfung aller
ihnen zum Geschehensablauf bekannten Fakten und Umstände annehmen,
dass ausschließlich Aufständische vor Ort waren."
Falls Sie vorhaben,
es kann ja eines Tages mal sein, 150 Menschen zu verfeuern, dann
kommen Sie nicht vor Gericht, wenn Sie
Komplizen müssen Sie
nicht benennen, in Haft kommen Sie nicht, es gibt nur ein wenig Ärger.
Aber die Jungs von der Grupe 85 stricken Ihnen eine Story, die Jungs
von der Gruppe 22 decken Sie von oben, und auf die Gruppe TF 47 war und
ist eh Verlass, es sind ja die Komplizen.
"Die
Entscheidung der Bundesanwaltschaft zum Bombardement zweier Tanklastzüge
in Afghanistan mit vielen Toten schaffe größtmögliche Rechtssicherheit
für die Soldaten im Einsatz, sagte Guttenberg ..."
Carl Philipp
Gottfried von Clausewitz
Fröhliches Bomben The
LuftRAFfe: British pilot and German navigator share Tornado in first-ever
join combat flightsBy Christopher Leake
- so schreibt die Daily mail.
Unsere archaischen Kämpfer können auf diese Weise eben auch mal
real Bomben werfen mit tödlichem Ausgang, das macht hart, das stählt.
Für den, der es noch nicht hörte oder las: es sind Verbrecher und Mörder unterwegs - und sie sitzen ganz oben. Sie können auf 50 Meter
keinen afghanischen bauern von einem Taliban unterscheiden, sie können
in sechs Stunden und bei fünf km Entfernung nicht
herausbekommen, ob sich in Fluss-Sandbänken gerade eine Taliban-Nachtparty
oder ein ziviles Spritabzapfen ereignet-
Guttenberg macht den
Wirbel-Baron und fliegt Kreise, und Merkel ist so gut mit Trauermimik,
dass sie sich schon gerade in Hollywood beworben hat. Für die
zeit danach. Bombenrollen in Stephen Kings neuem Kracher.
Ja - eventuell ist es möglich, dass der US-Army das Wohl Chinas nicht gar so sehr m herzen liegt. .... Lieber
Himmel!
"Die
USA nehmen uns das Heft aus der Hand"
Mit dem Mandat des Bundestags hat das natürlich nichts mehr zu tun. Wohl aber mit dem deutschen Massaker in Kunduz am 4.9. des letzten Jahres - denn die Entwicklung war damals schon absehbar. Da wollten unsere archaischen helden mal kurz demonstrieren, dass sie das Heft des Handelns in der hand halten und es auch weiterhin können. Auf diesem Altar werden die Opfer gebracht. Afghanische Opfer und nur gelegentlich auch deutsche Bundis.
Showbiz "Die Taliban lassen sich davon offensichtlich nicht beeindrucken." Kinder und Frauen hätten womöglich am 3. September anders reagiert. Eine "wichtige Stufe auf der Skala der Eskalation", wurde bewusst unterlassen - die Heimtücke beim Mord an den Zivilisten ist unübersehbar.
BND informierte Kanzleramt rasch über zivile Opfer Nochmals: es ging von Anfang an um das kanzleramt. es ging um Vad, General in spe. Es ging bei der gesamten Aktion um ein wohl vorbereitetes massaker zur Muskelprotzerei vo den Amis, dass "wir Deuztschen auch mal hart durchgreifen" können. Dafür wurden menschen geopfert, geködert, herbeigelockt. Und das resultat war umgehend bekannt. Das Wort der Stunde lautet
nun "unverbindliche
Erstinfo"- Man muss sich das so vorstellen: BND an Kanzlerin "Wir haben
soeben so 50-100 Leute per Bombe umgebracht". Antwort:"Soso. Das
kann ja jeder sagen. Ohne Sterbeurkunde mit namen, Adresse, Alter, genauer
Todesursache usw. interessiert mich das nicht, ist das keine Information."
Merkels Schleppenträger de Maizière hat erst wirklich ganz spät davon erfahren - und die Kanzlerin bestimmt erst heute aus der Tagespresse. Es sagt ihr ja keiner was, weil sie mit dem großen Ganzen beschäftigt ist. Verräterisches Tempus "Klein
habe die Gefahr eines Angriffs auf das deutsche Feldlager gesehen und sei
davon ausgegangen, dass der Luftschlag nur Taliban und deren Verbündete
treffen würde. "
Übrigens: das Völkerstrafgesetzbuch
setzt
nicht das StGB außer Kraft..pdf
"Auf
die lange Bank geschoben
Sie liegen doppelt falsch, Herr Prantl: Erstens:
Krieg oder "kriegsähnliche
Zustände" möchten wir zwar allesamt das Gemetzel in Afghanistan
nennen, aber das Tun der Bundeswehr wird juristisch nicht durch Guttenbergs
Definition oder durch eine Überlegung eines Staatsanwalts zum Krieg,
sondern durch das Parlament. Meines und Ihres Wissens hat jedoch der Bundestag
keinen Kriegseinsatz beschlossen oder gar "einen Krieg ausgerufen". Schlicht:
das Mandat des Parlaments umfasst nicht "kriegsähnlichen Konflikt".
Zweiter Fehler des Herrn
Prantl:
Zitat Prantl:
Die Tank-LKW fuhren ohne
Begleitschutz, abends, direkt in das Tliban-Gebiet hinein, und dies in
einer Lage, die angeblich bestimmt war durch die vermutete Gefährdung
durch einen Angriff mittels Tank-Lkw.
Aber wenn das Völkerstrafrecht Deutschlands zum Tragen kommt, muss es in jedem Fall den übergeordneten Artikeln des GG und des Völkerrechts genügen, und die besagen: (und Ist dieses gültige Zusatzabkommen zum Genfer Konventionskomplex unverständlich, unklar, abstrakt, zu "juristisch"? ) "Teil IV Zivilbevölkerung
Das Abzapfen von Sprit von
NICHT militärischen (!) Lkw kann man schwer als "unmittelbar an Feindseligkeiten"
definieren.
und für die Juristen
bzgl. des Art. 11 des VölkerStGB:
".Artikel 25.Die allgemeinen
Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen
den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für
die Bewohner des Bundesgebietes.
Das ist die Maßgabe. EGAL ob das StGB oder das kastrierte Völker StGB, es geht immer das UNMITTELBARE Verbot des Angriffs auf Zivilisten voraus, da gibt es keine "Abwägung". 1. Im Krieg ist NICHT alles
erlaubt.
Das Schönschreiben eines
Massenmordes
auch hier im ehNaMag
2 x Gruppe 85 Einmal die Gruppe 85. die im Fall des Kunduz-Massakers als Verschleierungs-Agentur diente, die TF 47 ergänzend, die das Massaker offenbar anrichtete. Zwei hochaktuelle Gruppen, die am Parlament vorbei Regierungs- Geheimpolitik trieben, dabei auch die Justiz behindernd. Oder können Sie sich eine vernünftige Stellenbeschreibung dieser Beamten vorstellen, die genehmigungsfähig wäre? Illegales Pack, das vor Gericht gehört. Und diese Gruppe 85 zur Aufdeckung von SS-Verbrechern beim BND. In allen drei Fällen handelt es sich um Mörder, um Killer im Sold der regierung, also von unseren Steuergeldern bezahlt. Fälle für das Parlament und die Justiz.
Panzerknacker
Vad war nicht immer nur Panzersoldat, sondern tummelte sich in Brüssel oder Fort Knox. Und ab 1995 (Srebrenica)? "In dieser Zeit war er zeitweilig zum United States Central Command abkommandiert, zuständig für Sonderoperationen in Bosnien und Herzegowina." Ja, da hat er Merkel wohl
richtig beraten können in der Sache Kunduz. Und jetzt gibt es da gewisse
Abhängigkeiten - eine Generalsdotierung soll einem Schweigegeld nicht
unähnlich sein.
Freund
oder Feind. Zur Aktualität Carl Schmitts
Im Übrigen gilt: die Linke wird sich mit 9/11, Winnenden und false flag operations beschäftigen müssen. Nicht alles, was kriminell ist, läßt sich noch als Politik verkaufen.
Es ist Krieg. "bewaffneter Konflikt". Dann gelte das StGB nicht?
Wo steht das?
Das alles nur mal so als Appetithäppchen bzgl. der Konsequenzen.
Todeslisten, Mordbefehle "Oberst
Klein erklärte nach stern-Informationen vor dem Ausschuss, er wisse,
dass solche Listen geführt würden." So der STERN. Die SZ
schreibt:
01.30 Daraufhin antwortet
Red Baron: "Wir wollen versuchen, die Leute zu treffen."
Das nennt man Mord, Tötung aus niedrigen Beweggründen - und natürlich setzen sich jetzt Verantwortliche ab. Nur einer nicht: Guttenberg. Der aber sagte, er wolle alles für eine Aufklärung tun. Wie aber kommt es dann, dass es bei der TF47 offensichtlich Leute gab, die Klein nicht bekannt und dem Ausschuss nicht als Zeugen benannt waren? Lügt Guttenberg oder wird er belogen? Hat der baron seine Untergebenen nicht im Griff? In beiden Fällen steht Rücktritt an.
Kinder erschießen keine Aufgabe der Polizei. Sondern des Militärs. Das ist endlich mal eine
Ansage. Und jetzt ohne Sarkasmus ein anderes Zitat:
"Das ist eine zivile Institution, die Polizei. Wir sind stolz darauf und wir wollen nicht in Kriege verwickelt werden." Die Kommunikation nach außen klappt schon mal. Nach innen, in die Polizei hinein, müsste dieses gedankengut auch noch ein wenig wirken.
Deckt Klein US-Offiziere? Auch nicht übel diese
Aussagen:
Dokumentenfälschunng durch General
Blöd und böse - so stellt laut ehNaMag der NATO-Bericht den Obersten Klein dar: "Klein, so das Urteil des Abschlussberichts der Nato, "isolierte sich vom System der gegenseitigen Kontrolle und gemeinsamen Verantwortung". Die Bundeswehr hat die Rolle der Task Force und damit des KSK bisher stets heruntergespielt. Die Nato hingegen konstatiert in ihrem Bericht, "dass der Einsatz hauptsächlich vom Personal der Task Force 47 initiiert und ermöglicht wurde". Zudem haben Oberst Georg Klein und sein Fliegerleitoffizier den Piloten der zwei F-15-Kampfjets vor der Bombardierung der beiden von Taliban entführten Tanklaster entscheidende Informationen vorenthalten. Dem SPIEGEL sagte einer der Piloten jetzt, er habe die ganze Nacht kein gutes Gefühl gehabt. Der US-Pilot erwog sogar, den Einsatz über Kunduz abzubrechen, da er spürte, dass der deutsche Kommandeur am Boden das Bombardement um jeden Preis wollte. " Die nahe liegende Frage, WARUM die TF47 diese herausragende Rolle spielte, WARUM da unbedingt bombardiert werden sollte, WARUM die Piloten und nicht nur sie angelogen wurden - diese Frage stellt offenbar niemand.
Befehlsverweigerung, Klein ohne Durchblick, aber Herr der Lage ... Was auf MAI schon vor Wochen zu lesen war und bedeutet, dass die Tanklaster Köder waren, übrigens mitsamt ihrer afghanischen Fahrer. Nicht-sprechende KSK-Purschen, die sich durch den Verzehr roher Schweineleber und ndere Mannbarkeitsrituale als Elite herauskristallisierten aus unserer Demokratie, kann man durch eine schöne U-Haft und entsprechende Strafaussichten, wie es den Wasserbombern geschieht, durchaus gesprächsbereit machen. Das hat nichts mit der "Härte" der "archaischen Kämpfer", sondern mit dem Willen der Institutionen des Rechtsstaats zu tun. Nur hier auf MAI war das Wesen des Köders zu erfahren - im mainstream nicht. Nicht, weil wir hellsehen, sondern weil logisches Denken die vorliegenden Fakten zu diesem Schluss verbinden musste. 2 MdBs, davon einer im Untersuchungsausschuss, wurden darüber informiert. Mal sehen, was sie daraus machen. Denken ist bei der Enttgegennahme von "Informationen" nicht verboten. Wie kann es passieren, dass die Zeugenliste unvollständig ist? Unter der Voraussetzung, dass Guttenberg, die Exekutive vertretend, den Souverän, hier in Form der Abgeordneten eines Aussusses, vollständig und korrekt informieren möchte und also alle seine Leute angewiesen hat, alles zur verfügung zu stellen zur Aufklärung des Falls (an dieser Aufklärung sei er ja selber höchste interesiert, behauptet er), unter dieser Maßgabe also ist von offener Befehlsverweigerung der Truppe gegenüber dem Befehlshaber zu reden. Am ersten, am allerersten Tag des Ausschusses ....
Blöd und böse - so stellt laut ehNaMag der NATO-Bericht den Obersten Klein dar: "Klein, so das Urteil des Abschlussberichts der Nato, "isolierte sich vom System der gegenseitigen Kontrolle und gemeinsamen Verantwortung". Die Bundeswehr hat die Rolle der Task Force und damit des KSK bisher stets heruntergespielt. Die Nato hingegen konstatiert in ihrem Bericht, "dass der Einsatz hauptsächlich vom Personal der Task Force 47 initiiert und ermöglicht wurde". Zudem haben Oberst Georg Klein und sein Fliegerleitoffizier den Piloten der zwei F-15-Kampfjets vor der Bombardierung der beiden von Taliban entführten Tanklaster entscheidende Informationen vorenthalten. Dem SPIEGEL sagte einer der Piloten jetzt, er habe die ganze Nacht kein gutes Gefühl gehabt. Der US-Pilot erwog sogar, den Einsatz über Kunduz abzubrechen, da er spürte, dass der deutsche Kommandeur am Boden das Bombardement um jeden Preis wollte. " Die nahe liegende Frage, WARUM die TF47 diese herausragende Rolle spielte, WARUM da unbedingt bombardiert werden sollte, WARUM die Piloten und nicht nur sie angelogen wurden - diese Frage stellt offenbar niemand.
Die Afghanen sind selber
schuld an ihrer ermordung:
1. Völkerrecht, also
Krieg ? Entspricht diese Definition noch dem mandat des Bundestags?
Sie lügen sich allesamt etwas zurecht: Klein gebe zu, Feindberührung (TIC) erlogen zu haben - laut NATO-Bericht. und: Das Spiel läuft also
auf "Fehler" eines Unterlings hinaus, Details eben, Die Afghanen waren
eigentlich schuldig an ihrem Tod. Und Volmer und Potsdam völlig
unschuldig, erst recht die Kanzlerette und ihre Kabinettsriege.
Ein wenig Potsdam Wie wir hier seit langem behaupten, war Potsdam natürlich am Massaker in Kunduz beteiligt. Die entsprechenden Dokumente liegen jetzt vor. Bisher hatten wir uns "nur"
auf Folgendes gestützt:
Die KLEINen hängt man, die Großen läßt man laufen? Hängt davon ab, wie lange sich z.B. Klein noch in den Bundeswehrstrukturen , faktisch wie geistig, verheddert. Natürlich droht ihm eine Anklage wegen Mordes. Und die Strafe dazu. Würde er sein Herz ausschütten, hätten wir die gesamte terroristische Vereinigung vor Gericht. Aber Gernegroße machen sich leider genau dann KLEIN, wenn sie sich wegducken können: TTV, ganz klassisch. Und hoffen, dass man durchkommt, zusammen mit "Kameradschaft", "Führerprinzipien" und derlei Klimbim: der Minister steht immerhin hinter ihm. dass sich der wegduckz, und noch andere dazu, verhindert natürlich ein Wegducken des Herrn klein.
Analyse zur Afghanistan-Strategie
der USA, Abteilung Kunduz
USA
schicken 2500 Soldaten ins Bundeswehrgebiet
Meine Haltung zum Einsatz der Bundeswehr im Afghanistankrieg ist ja mannigfach dokumentiert. Jenseits dieser grundsätzlichen Frage darf ich mich daher dieser Ungeheuerlichkeit des amerikanischen Vorgehens von einer anderen Seite widmen. Deutschland ist die sog. Lead Nation im Regionalkommando Nord von ISAF. Die Bundeswehr stellt somit den Regionalkommandeur, einen Offizier im Rang eines Brigadegenerals. Ihm sind sowohl die deutschen Truppenteile, als auch die Kontingente Ungarns, Norwegens und Schwedens unterstellt. Über alle, derzeit gut 5000 Soldaten, übt er die Kommandogewalt aus, die in der NATO mit „Operational Command“ bezeichnet wird und so definiert ist: <Operational Command
(OPCOM): the authority granted to a commander to assign mission or tasks
to subordinate commanders to deploy units to reassign forces and to retain
or delegate operational control (OPCON) or Tactical Control (TACON) as
may be deemed necessary. It does not of itself include responsibility for
administration or logistics>
Seine Kommandogewalt betrifft also alle einsatzrelevanten Maßnahmen. Für die deutschen Soldaten hat er zusätzlich natürlich die volle Kommandogewalt, wie sie auch ein Kommandeur im Inland ausübt, z. B. die Disziplinargewalt. Die nichtdeutschen Kontingente sind national ihrem höchsten Offizier vor Ort unterstellt. Die Varianten OPCON und TACON spielen im hier zur Debatte stehenden Kontext keine Rolle. So verhält sich dies auch im Regionalkommando Süd, das rotierend von Kanada, Holland oder Großbritannien geführt wird. In der Publikationsliste des kanadischen Parlaments ist nachzulesen, dass der nationale kanadische Kontingentführer seine einsatzrelevanten Befehle vom Kommandeur des Regionalkommandos Süd erhält: Analog gilt diese einheitliche Kommandostruktur für alle übrigen Regionalkommandos. Das bedeutet, dass die operative Gesamtverantwortung (OPCOM) für alle militärischen Maßnahmen beim jeweiligen Kommandeur des Regionalkommandos liegt. Mit der Stationierung von US-Truppen im Regionalkommando Nord wird diese Regelung durchbrochen. Jedenfalls ist nicht davon auszugehen, dass der ISAF- Befehlshaber McCrystal die 2 500 zusätzlichen Soldaten dem deutschen Kommandeur des Regionalkommandos Nord für den Einsatz unterstellt. Dies ist besonders schwerwiegend mit Blick auf die 1 500 Soldaten einer US-Fallschirmjägerdivision, die neben den 1 000 Soldaten nach Kunduz verlegt werden, um die afghanische Armee auszubilden. Die Fallschirmjäger haben den Auftrag, Offensivoperationen gegen Aufständische durchzuführen. Meine Prognose: Sie werden dies in eigener Verantwortung und unter OPCOM von COMISAF tun. Politisch zu bewerten sind die folgenden Aspekte der amerikanischen Maßnahme: * Mit dieser Entscheidung
wird für alle Welt sichtbar Druck auf die Bundesregierung und das
Parlament ausgeübt, das deutsche Kontingent deutlich aufzustocken.
Fazit: Das Mandat, ohnehin
auf Fiktion und abenteuerlichen Rechtskonstruktionen aufgebaut, wird immer
mehr ausgehöhlt.
Jochen Scholz
Der Bumerang – Thesen
zu einem sinnlosen Krieg
Prokrustes, Aufstieg, deutsches
Wesen ...
Frau Stelzenmüller wusste
schon vor 10 Jahren deutsches linksliberales Kleinklein incl. Fragen
der Moral mit dem großen geopolitischen Wurf zu verbinden. Souverän
werden bedeutet Bomben zu werfen, das galt schon im Kosovo. Und welche
Region der Welt in den nächsten vier Jahren jeweils dran glauben muss,
soll fein abgestimmt, geplant als Sicherheitsstrategie vom Bundestag
verabschiedet werden. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen liest sich
jetzt so:
Wer/was stört dabei?
Systeme kollektiver Sicherheit: "... nostalgische Verklärung der
KSZE gehört nicht dazu." Über die UNO verliert die Dame kein
Wort, Grundgesetz, Verfassung sind keiner Erwähnung wert. Es
passt der Dame nicht, "... dass sicherheitspolitische Grundsatzentscheidungen
hierzulande immer wieder in das Prokrustesbett eines moralischen, bündnis-
oder innenpolitischen Sachzwangs gepresst werden."
Armin Fiand
76135 Karlsruhe per Telefax: (0721) 81 91 59 0 3 ARP 92/09-4 Eilt sehr!
30. Dezember 2009
Sehr geehrter Herr Bundesanwalt Beck, sehr geehrte Damen und Herren, mit Fax vom 06. September
2009 habe ich wegen des am 04. September 2009 von der Bundeswehr zu verantwortenden
Massakers in der Nähe von Kundus/Afghanistan Strafanzeige erstattet.
Die Anzeige ist am selben Tage bei der Bundesanwaltschaft eingegangen.
Seitdem ist die Bundesanwaltschaft mit der Sache befasst. Es ist also nicht
so, daß die Bundesanwaltschaft erst dadurch mit der Sache konfrontiert
worden sei, daß der Generalstaatsanwalt in Dresden am
Wie ich Pressemitteilungen entnehme, ist die Bundesanwaltschaft immer noch damit beschäftigt, die Frage zu prüfen, ob ein Anfangsverdacht besteht oder nicht. Sie hat angekündigt, daß die Prüfung angesichts der Komplexität der Rechtsfragen noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Ich verstehe das nicht. Ohne den Bundesanwälten, die die Sache bearbeiten, zu nahe treten zu wollen: Für die Prüfung der Frage des Vorliegens eines Anfangsverdachts benötigt man nicht vier Monate. Von einem Jura-Studenten im Anfangssemester würde man erwarten, daß er die Frage, wenn man sie ihm auf der Grundlage der in den Tagen nach dem 04. September in den Medien bekannt gewordenen Tatsachen und des beigegebenen Rechtsmaterials (Strafgesetzbuch, Völkerstrafgesetzbuch, Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, Entschließungen der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages) in einer Klausur stellt, innerhalb von 2-3 Stunden beantworten kann. Es geht wohlgemerkt nur um einen Anfangsverdacht, der geringsten Stufe des Tatverdachts gemäß §§ 152, 160 StPO, nicht um einen hinreichenden oder um einen dringenden Tatverdacht. Ein Anfangsverdacht ist gegeben, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen. Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte sind dann gegeben, wenn die Möglichkeit einer strafbaren Handlung besteht. Die Frage ist, weshalb die Bundesanwaltschaft nicht in der Lage ist, das zu tun, was ein Student im ersten oder zweiten Semester in kurzer Zeit schaffen würde. Es gibt mehrere Möglichkeiten. Die, daß Unfähigkeit eine Rolle spielt, kann man mit Sicherheit ausschließen. Wesentlich naheliegender ist, daß die Bundesanwaltschaft unwillig ist, sich der Sache anzunehmen und sie deshalb vor sich „herschiebt“. Sehr wahrscheinlich geschieht das auf „Weisung von oben“. Die Justiz der BRD hat sich nach der Wende angemaßt, über Richter und Staatsanwälte der DDR zu Gericht zu sitzen. Ihnen wurde hauptsächlich der Vorwurf gemacht, daß sie sich nicht ausschließlich, wie es ihre Pflicht gewesen sei, an Recht und Gesetz gehalten hätten, sondern politischen Vorgaben gefolgt seien. Sieht man das, was man anderen gepredigt hat, für sich selbst als unverbindlich an? Ich erwarte, daß die Bundesanwaltschaft, um das salopp zu formulieren, „nun mal endlich in die Puschen kommt“. Die Bundesanwaltschaft ist nicht die Erfüllungsgehilfin der Bundesregierung, deren Interesse eindeutig dahin ging, die Sache zunächst - von der Justiz unbehelligt - über die Bundestagswahl am 27. September 2009 zu bringen und die auch jetzt noch die Sache gern so „klein“ wie möglich und fernab der Öffentlichkeit behandelt wissen möchte. Die Bundesanwaltschaft/der
Generalbundesanwalt hat einen gesetzlichen Auftrag
Ich erwarte, daß die
Sache umgehend aus dem AR-Register ausgetragen und als förmliches
Ermittlungsverfahren mit einem entsprechenden Aktenzeichen fortgeführt
wird. Das bisherige Verfahren, das eindeutig auf Verzögerung aus war,
ist mehr als bedenklich. Es hat dazu geführt, daß vieles sowohl
von der Bundeswehrführung als auch von der Bundesregierung vertuscht,
verheimlicht und verschleiert werden konnte. Das Massaker von Kundus jetzt
noch im Detail aufzuklären, ist durch das Verhalten der Bundesanwaltschaft
wesentlich schwieriger, wenn nicht gar unmöglich, geworden. Ob und
inwieweit dadurch die Straftatbestände der Rechtsbeugung und der Strafvereitelung
tangiert werden, wird zu prüfen sein.
Ich halte die Angelegenheit
für einen Skandal.
Mit freundlichen Grüßen Armin Fiand
Familie Münchhausen
Analyse der ISAF-Report-Darstellung (geheimer Report über eine missglückte Geheimoperation) Bei dieser Quellenlage gilt es, genau die Interessen aller Beteiligten (also nicht nur des Barons) zu verdeutlichen, exakt die Logik des Erzählten zu untersuchen und daraus Feststellungen und Fragen zu entwickeln. Denn leider sind -vergleichbar 9/11- dem interessierten Beobachter die vor-Ort-Recherche zumindest bei den direkt beteiligten verwehrt (das sieht für den Untersuchungsausschuss des Bundestages schon ganz anders aus). Also hier die einzelnen Faktenfilter: Die FR ist als SPD-Organ nicht dran interessiert, dem Brötchengeber zu schaden, also eine tiefe Verwicklung Steinmeiers und Konsorten darzustellen. Die ISAF besteht aus Militärs, die auch in ihren Untersuchungen nicht Kameraden des Mordes bezichtigen wollen, ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellen wollen, den Gesamtumfang von Befehlsketten, Involviertheit von Geheimdiensten darstellen möchten usw.. Andererseits gilt es, gegenüber der UNO und der Öffentlichkeit, einen neutralen, kritischen Gestus aufrecht zu erhalten " die Tonalität des Untersuchungsberichts". Oberst Klein und seine Crew sind als beteiligte direkt daran interessiert, sich nicht selbst der Strafverfolgung auszusetzen. Daraus ergibt sich auch gegenüber Vorgesetzten oder ISAF-Befragern die starke Tendenz, sogar materielle Beweise verschwinden zu lassen. TF47 des KSK: als Planer der Operation gilt es für diese, jegliche Vorausaktivitäten (also Planungen) zu verdecken und die Kunduz-Aktion als REAKTION auf einen Taliban-Überfall erscheinen zu lassen, wenn es ein set-up gegeben hätte. Da belegbar ist, dass das Szenario geplant war, gilt es, die eigene beteiligung als marginal erscheinen zu lassen und nicht eine Befehls-, Beobachtungs- und Entscheidungskette bis Potsdam und berlin erkennen zu geben. Hinzu kommen: die üblichen Übersetzungsprobleme, Missverständnisse bei Zivilisten gegenüber militärischem procedere, mangelnde Empathie („INS“, „Humanmaterial“) bei allen gegenüber den „afghanischen Feinden“ (Wahrnehmung als INS-Aufständische und nicht als Menschen), Rechtsnihilismus und Rechtsunkenntnis auf allen Ebenen (warum sollte ein ISAF-Berichterstatter Wert auf die Herausarbeitung von Aspekten legen, die grundgesetzrelevant sein könnten? Woher weiß ein FR-Journalist, was ein Zusatzprotokoll zu den Genfer Konventionen besagt? Usw.) Last but not least ist die
Interessenlage derer zu bedenken, die die jeweiligen Informationen
zu bestimmten Zeiten in die sog. Öffentlichkeit lancieren. Das
können, müssen jedoch nicht unbedingt uneigennützige Motive
sein. Da mal die BILD, mal die FR als Adresssaten gelten, ist
schiere Parteipolitik nicht auszuschließen. Es waren bzw. sind jedoch
bis auf die Linke ALLE im bundestag vertretenen Parteien an diesem
Krieg beteiligt. Insofern steckt hinter jeder Veröffentlichung per
se schon gleich wieder eine Vertuschung.
Unsere Methode: vorhandene Informationen und Logik mit dem FR-Artikel abgleichen. Die klärenden Fragen bleiben dem Untersuchungsausschuss überlassen. Eine Rekonstruktion des realen Geschehens ist so derzeit unmöglich. Staatsanwaltschaft und Gericht sind letztendlich diejenigen, die funktionieren müssen, und dazu gehört auch, die Täter durch Aussicht auf Strafmilderung zum Plaudern zu bewegen. Konkret zum Exzerpt des ISAF-Berichts: 1.Durch die multinationale
Struktur des Gesamtgeschehens ist es äußerst schwierig,
bestimmte Dokumente zu fälschen, Zeugen zu neutralisieren, Fakten
unter den Tisch fallen zu lassen (das unterscheidet alles in Afghanistan
von z.B. 9/11). Deshalb ist dort, wo internationale Involviertheit
bestand, ein hohes Maß an Glaubhaftigkeit einerseits und andererseits
ein bestreben von Uminterpretation zu vermuten.
15.00"...
hat einer der Trucks eine Reifenpanne. Beide Fahrzeuge halten deshalb an
einer Tankstelle ..." Wie praktisch angesichts der geplanten "Drei-Stufen-Großangriffe"
der Taliban, dass ein Tanklaster exakt dort, wo er benötigt
wird, eine Panne hat. Hieraus entstehen folgende Fragen:
Fazit: schon die allererste
darstellung stinkt in ihrer Widersprüchlichkeit zum Himmel.
15.30
"Ihr Ziel ist offenbar das Dorf Gor Tepa ...wohin sich alliierte Truppen
längst nicht mehr trauen."
Fazit zum Gesamtkomplex
der Lasterentführung: NICHTS davon ist belegt. Alle vorgänge
(Ort, Zeit,Umstände, Beteiligte) können VÖLLIG anders gewesen
sein als uns hier oder da, bei ISAF oder sonstwo berichtet wird. Das ist
sogar wahrscheinlich.
18.10"Die
Taliban sichern die Route mit mehreren Hinterhalten, an denen sich jeweils
zehn bis 15 Kämpfer verschanzen. Bundeswehr und afghanische Streitkräfte
bemerken zwar diese Taliban-Positionen, wissen zu diesem Zeitpunkt aber
nichts von der Entführung der Laster. Sie vermuten, dass die Aufständischen
Militärfahrzeuge angreifen wollen."
19.30
"Eupol-Kontaktbeamten des Feldlagers Kundus über die Entführung.
Unklar ist, weshalb es noch einmal 90 Minuten dauert, bevor dieser den
Kommandeur des Lagers, Oberst Georg Klein, gegen 21
Uhr über den Fall in Kenntnis setzt."
20.30 "Zu diesem Zeitpunkt trifft ein B1B-Bomber der US Air Force im Luftraum über Kundus ein. Sein Einsatz geht zurück auf eine deutsche Anforderung von 15 Uhr, die sich auf eine andere Mission bezog. Eigentlich sollte der Bomber ein zurückgelassenes Bundeswehr-Fahrzeug zerstören, wegen möglicher Kollateralschäden wird dieser Plan aber letztlich nicht verwirklicht." Umwerfend: genau an diesem
Tag wurden Kolateralschäden vermieden! Hier wird eine
Propagandalegende gewoben aus einem derart schlechten Stoff, dass die angstverzerrte
Miene der archaischen Kämpfer deutlich dadurch zu sehen ist - bloß
nicht als Rambos erscheinen!
20.30
"Mehr
als zwei Stunden sucht die Crew vergeblich nach den feststeckenden Tanklastern.
Der Grund: Die Koordinaten sind falsch, der Tatort befindet sich fünf
Kilometer weiter südlich, acht Kilometer Luftlinie vom deutschen Camp
entfernt."
00.00
"Der
Informant nennt die Namen "
00.15
"Er
hält es nicht für nötig, seinen Rechtsberater hinzuziehen.
Auch eine Meldung an das deutsche Hauptquartier im etwa 200 Kilometer entfernten
Masar-i-Sharif unterbleibt; überdies gibt es in dem Bericht keine
Hinweise darauf, dass das Einsatzführungskommando in Potsdam, das
mehrere Zeitzonen zurückliegt, von der laufenden Operation in Kenntnis
gesetzt wird."
00.25
"Fünf
Leute zwischen Quelle und Kommandant", bemerkt das Protokoll diese ungewöhnliche
Form der "Stillen Post".
00.30
"Beide
halten es für unüblich, wie häufig sich der Informant im
deutschen Lager meldet. Alle 15 bis 20 Minuten rufe er mit seinem Telefon
bei der Bundeswehr an, obwohl er doch fürchten müsse, entdeckt
zu werden. "
00.48
"Der
US-Bomber dreht ab und fliegt zurück zu seinem Stützpunkt. Seltsamerweise,
so die Isaf-Untersuchung, meldet die Crew nach ihrer Landung im so genannten
Post-Mission-Report ihren Einsatz über Kundus mit keinem Wort. Nicht
die Tanklaster, nicht die mehrstündige Suche nach den Fahrzeugen,
nicht den Plan, acht 500-Pfund-Bomben auf das Ziel abzuwerfen. "Nothing
significant to report", heißt es lapidar in der Meldung: Keine besonderen
Vorkommnisse."
01.04
"Offiziell
wird "Feindberührung" erklärt, die Leitstelle beordert zwei Kampfjets
in den Luftraum über Kundus."
01.17
Die
beiden F-15 haben Sicht auf das Ziel und übermitteln wieder Live-Videobilder
in den deutschen Gefechtsstand."
01.30
Daraufhin
antwortet Red Baron: "Wir wollen versuchen, die Leute zu treffen."
01.36 Insgesamt fünf Mal lehnen die Deutschen das Angebot ab, die Leute am Boden vor dem Bombardement zu warnen." 02.00
"Zum
letzten Mal in dieser Nacht meldet sich der afghanische Informant "
Zusammengefasst: für die
GESAMTE Zeit bis zur Anforderung der zwei F-15 Kampfbomber gibt es keine
unabhängigen Zeugen und Beweise. Also nicht für die Entführung,
nicht für den Informanten vor Ort, nicht für den beobachtenden
Bomber oder gar die "Geheimdientinformationen" bzgl. des bevorstehenden
Taliban- Großangriffs. Weder ISAF noch eine deutsche vorgesetzte
Stelle in Afghanistan waren eingeschaltet - aber die Kommunikation des
KSK nach Potsdam existierte - vgl. die entsprechenden hier verlinkten
BILD und FAZ-Meldungen:
Die US-Jets wurden durch mehrfache Lügen
zur Bombardierung genötigt. Es gibt viel zu erfragen: das GESAMTE
Szenario kann hinten und vorn nicht stimmen.
Man beachte: auch hier
handelt es sich wieder um die bei Psyops übliche Vorgehensweise, Berichte
durchaus auch kritischer Art in die Medien zu "leaken" (lancieren),
sie mit dem Stempel "geheim" als interessant zu versehen, um an den reaktionen
wie auch dieser hier auf MAI zu erkunden, wo nachgebessert werden muss.
In offiziellen Untersuchungen wird man dann immer behaupten können,
sämtliche "Informationen" der Presse seien rein erfunden gewesen,
hätten keinerlei offiziellen Charakter gehabt.
Weiterer Zusammenhang Die
ZEIT zitierte den sog. "van Heyst bericht" wie folgt:
Welche Bedeutung hat dieser
Umstand in diesem Fall?
Nochmal zum ISAF-Bericht in der FR: *KEINE BuWe-Laster! "Zwei Tanklaster der privaten Spedition Mir Bacha Kot Transport Company" *KEIN BuWe-Sprit! "Die Kraftstoffe sind offenbar für die US-Truppen in Kabul bestimmt." *KEIN BuWe-Gefechtsstand! "Deshalb bevorzugen es Klein und sein Fliegerleitoffizier W., Codename "Red Baron 21", von dort aus heikle Operationen zu befehligen." *KEINE Information an das
dt. HQ! "Auch eine Meldung an das deutsche Hauptquartier
im etwa 200 Kilometer entfernten Masar-i-Sharif unterbleibt; überdies
gibt es in dem Bericht keine Hinweise darauf, dass das Einsatzführungskommando
in Potsdam, das mehrere Zeitzonen zurückliegt, von der laufenden Operation
in Kenntnis gesetzt wird." (Letzteres stimmt nicht laut BILD und FAZ.
*KEINE BuWe-Pressearbeit
"In
einem Protokoll der Task Force 47 wird Hauptmann N. an einer Stelle mit
der Warnung an Oberst Klein zitiert, dass man Meldungen von Informanten
niemals als "absolut" annehmen dürfe. Dies spricht dafür, dass
der deutsche Kommandeur von seinen Untergebenen offenbar zumindest Warnhinweise
erhalten hat."
*KEINE deutschen Befehle
""Red
Baron": "Ich will, dass ihr direkt angreift." Insgesamt fünf Mal lehnen
die Deutschen das Angebot ab, die Leute am Boden vor dem Bombardement zu
warnen."
* KEINE Gesamtschuld - in
der DARSTELLUNG: "Die US-Crew fragt ein letztes Mal, ob tatsächlich
eine "unmittelbare Gefahr" bestehe. Die Deutschen antworten:"
*KEINE Anforderung Kleins
""Red
Baron 21" fordert beim US-Flugkontrollzentrum in Kabul erneut ..."
Dieser Mann ist TF47!
Der Schluss-Absatz des "van
Heyst"-Berichts besagt:
Was heißt das dann aber? Irgendjemand führt am Ende dann doch - letztendlich erteilt jemand Befehle. Medial und juristisch wird sich das auf Oberst Klein beziehen. Aber nach allem, was wir nun wissen, darf man getrost die Frage stellen, ob die Operationsleitung nicht de facto dort lag, wo so heftig auf Klein verwiesen wird. Und dort wird nicht Deutsch als Muttersprache gesprochen. Nichts verbindet so sehr wie gemeinsam begangene Verbrechen - der gute alte Grundsatz der Mafia war immer schon transatlantisch. Die Empfehlung 5 des Papiers
besagt:
Man könnte auch sagen: es wäre schön, wenn die Bundeswehrsoldaten ihre befehle von dort erhielten, von wo sie ihren Sold beziehen. Im Pentagon jedoch besteht ein Interesse daran, dort deutsche Truppen zu befehligen. Unsere Soldateska möchte sich zudem am liebsten selbst befehligen (Generalstab wie in den guten alten Zeiten). 150 Menschen starben, weil sich einige Leute um die offiziell "Parlamentsarmee" genannte Bundeswehr streiten. Da sich das Paralment einen Dreck um die Bundeswehr und ihre Einsätze kümmert, bereit ist zu jedlichem Rechtsbruch, ist es nur zu verständlich, wenn die, die das Sagen haben, Exempel durchexerzieren und gordische Knoten so oder so durchschlagen wollen. Zack - Bumm.
Man darf bei dem lang hingezogegenen taktischen Machtkampf in den USA nicht vergessen, daß es Petraeus und dem Central Command um die Fortsetzung und Intensivierung von Operation Enduring Freedom ging - und nicht etwa um den ISAF-Auftrag. Den gibt es für die Amerikaner überhaupt nicht, außer zu den Zweck, mittels der Nato in und unter ISAF ihre Reichweite durch Zugriff auf die Verbündeten zu erhöhen. - Aber für die Bundeswehr und die Bundesrepublik Deutschland gibt es ISAF. Diesen erratischen Block eines die amerikanische Kriegführung stets störenden und infragestellenden "legalen Hinhaltens" hat das Ergebnis der Aktion von Kundus destabilisiert und in die Brüche gehen lassen.
Im Deutschlandradio 21.12.09,
10.10h "Kontrovers": CDU-Beck vom Verteidigungsausschuss und Jan van Aken
von den Linken, konfrontiert mit dem Anrufer Hauß und dem Hinweis
auf
Beck hielt das natürlich für Verschwörungstheorie, wie bekanntlich alles, was mit Daten und Fakten belegt und außerdem logisch ist, bei solchen Leuten als Verschwörungstheorie gehandelt wird. Kein Problem haben dieselben Leute, dann im nächsten Satz Falsches zu behaupten ( so z.B. die Tanklastwagen quälten sich als Teil einer hunderte Fahrzeuge umfassenden Versorgungskette aus Tadshikistan oder von Pakistan über den Khaiberpass nach Kabul - also nicht als Einzelfahrten etwa 6 km von Oberst Klein entfernt - und ihre Sätze mit "Ich glaube ..." zu beginnen. Clement vom dradio gerät gar ins Stottern: Oberst Klein habe die Situation als Bedrohung (zuvor war von langfristiger Planung der Taliban gesprochen worden) empfinden und hatte handeln müssen. Warum dann kein begleitschutz - wenn doch die Planungen bekannt waren - das sieht auch er nicht als frage an, und antwortet deshalb auch nicht darauf. Praktisch. Van Aken gab mir Recht bzgl.
a) dass Klein angesichts der taschenkarte und der Umstände auf
KEINEN fall ohne Abdeckung von oben so hatte handeln können
Die Massenmörder sitzen in Potsdam und Berlin Heißt: noch BEVOR die Tanklaster entführt waren, beschäftigte man sich schon mit der "Operation". Bedeutet: die Tanklaster wurden als Köder angeboten: bei Einbruch der Dunkelheit furen sie ohne Begleitschutz, mit afghanischen Fahrern, vom Feldlager weg in Richtung Taliban-Gebiet - vgl. Karte beim SPIEGEL. Ein systematisches Gesamtverbrechen, für das der vorgeschobene Klein unterzeichnete. Aber die Rückendeckung erhält er deshalb, weil sonst die Gesamtstruktur der Mörderbande offenbar würde. Das "Ich stehe hinter ihm" ist auch zu deuten als "Er steht vor mir." Auch die FAZ berichtet
von der direkten Einbeziehung des Einsatzführungskommandos,
wenn auch 12 Stunden später um 21.12 Uhr:
Mörder Wie die BILD
dokumentiert, verfügte Oberst Klein über "bodengestützte
Aufklärungsmittel" - schlicht: über genaue Kenntnisse, wr sich
wo zu welchem Zweck an den Tanklastern befand.
Die Tanklaster waren als Köder ohne Begleitschutz abends nur mit afghanischen Fahrern unterwegs: ein PRÄPARIERTES Szenario, mit Kenntnis in Potdam und Berlin. Wenn sich von und zu Schlechtenfalls und damit auch Merkekl hinter Klein stellen, dann im Bewußtsein, dass bei einer Mordanklage Kleins dieser die gesamte involvierte Mischpoke mitziehen würde.
Die
Welt, wie sie ganz wirklich war,
"Erfolgreicher
Einsatz gegen Aufständische im Raum Kunduz
Ansprechpartner für die Presse: Einsatzführungskommando der Bundeswehr --------------------------------------------------------------------------------
"Despite all achievements
more steps remain to be made."sagte unserer Zappel-
und dann:
Und deshalb gebrauche er das Wort "Krieg" und eben auch eine überhaupt offenere, deutlichere Sprache. Afghanistan sieht der herr nicht nur als lackmustest für die NATO, sondern für die gesamte "Internationale Gemeinschaft". Guttenberg verabschiedet sich vom Ziel einer "westlichen Demokratie" in Afghanistan, spricht von "regionalisierung", will nicht nur Pakistan, sondern auch Indien einbinden. Schlicht: es geht NICHT darum, hier oder da den armen Mädchen einen Platz in der Schule zu verschaffen oder dort ml einen Brunnen zu bauen. Sondern es dreht sich alles um die Wiederkehr Deutschlands im Reigen der Militärmächte. Die Geschichte Deutschlands beginnt beim Gegelten mit dem Latschen durchs Brandenburger Tor. Die Zeit davor - vergessen. War da mals was vor 65 oder 90 Jahren? Nur mal zum Sprachvergleich:
Aus der Kriegszieldenkschrift des Aufsichtsratsvorsitzenden der Allgemeinen Elektricitäts-Gesellschaft, Walther Rathenau, vom 7. September 1914 an den Reichskanzler Die Bedeutung des kontinentalen
Zollbundes trifft ohnegleichen einen Friedensaufbau, der den gewaltigen
Ereignissen entspricht. Kolonialerwerbung, Aufteilung Frankreichs, Liquidation
des englischen Weltreichs sind Gedanken, die der erregten Phantasie im
Bereich des Greifbaren zu liegen scheinen. Eine Mäßigung in
der Besitzergreifung würde schwer verstanden werden, jeder Einzelverzicht
bedeutet eine Enttäuschung. Wohl aber würde das Land es begreifen,
wenn an die Stelle der geographischen Ausdehnung der innere Machtzuwachs
und die endgültige Führerschaft Europas träte, sichtbar
gemacht durch.ein Band, das der Reichsgründung ähnlich, den Völkerkreis
Karls des Großen von neuem vereinigte. Neben diesem Bilde würde
der Begriff des Landerwerbs verblassen und die fast unlösbare Aufgabe
einer Länderverteilung nach Art des Wiener Kongresses hinfällig
werden. Die Schwierigkeiten der Aufgabe verkenne ich nicht. Aber sie dürfen
weder mit dem Maße der Zolltarifverhandlungen gemessen, noch mit
den Mißlichkeiten des Zollparlaments verglichen werden. Daß
eine zwischenstaatliche Organisation zu schaffen wäre, liegt auf der
Hand, aber es würde eine solche sein, in der Deutschland eine stärkere
Stellung beanspruchen könnte, als Preußen sie im Bundesrat einnimmtf...]
Es muß im Auge behalten werden, daß Deutschland heute als Sieger
in der Lage ist, Schwierigkeiten zu überwinden, die in Friedenszeiten
abermals unübersteiglich werden. Es wäre durchaus denkbar, daß
für eine bestimmte Zeit eine deutsche Zolldiktatur unter Maßgabe
unseres eigenen Zolltarifs ausgesprochen werden könnte. Entscheidend
für die Auffassung der Durch-
ZStA Potsdam, Reichskanzlei,
Nr. 2476, Bl. 58 ff.
"Das schreit geradezu nach Aufklärung" Bundesverwaltungsrichter
Dieter Deiseroth über die Rechtmäßigkeit des Afghanistan-Krieges
und der Frage, ob die Terroranschläge in den USA aus rechtstaatlicher
Sicht ausreichend aufgeklärt wurden
Laut online-Redaktion der "Badischen" entäußerte Christian Rath, der "rechtspolitische Experte", so sein Wissen. DEN "Kaufvertrag " hätte ich gerne mal gesehen. Hinweis: dort sieht es die Ressortleitung nicht gern, wird der Sachverstand ihrer Experten angezweifelt.
Zum 150. Todestag von Wilhelm Grimm passend Was erklärt die Kanzlerette
denn dann im Bewußtsein ihres eigenen Unwissens?
Aber wo gibt es denn das, dass ein Unterling keine Infos an die Chefs abgibt, obwohl sie vorliegen, angefordert sind und also auch ein Bewußtsein über ihre Existenz vorhanden ist? (Auch diese Frage bleibt noch immer im Märchen. Denn FAKT kann es nicht sein, dass die Kanzlerin Tage nach dem Massenmord ABSOLUT keine Ahnung hat. fakt ist ebenfalls, dass sie Wichert NICHT SOFORT entließ - obwohl sein Verhalten, wenn es das je so gegeben hätte, dies ermöglicht und erzwungen hätte. Fazit: die kommen aus
ihren Lügen ancheinend nicht mehr heraus und fälschen nun auch
Dokumente.
Der Showdown im Einzelnen:
Die übliche Vorgehensweise der Taliban. Nach der Einnahme des Feldlagers sei dann noch das Grillen der Bundis am Rost geplant gewesen und das Auslöffeln ihrer Hirne, weil Alkohol dürfen die Taliban nicht direkt zu sich nehmen. Zwei Fragen drängen
sich auf:
2. Und auf jeden Fall: die Einbeziehung ALLER, aber auch wirklich aller übergeordneten instanzen bis ins Kanzleramt und ins Pentagon wäre nach diesem Szenario absolut am Abend des 4.9.- natürlich auch zuvor - unerlässlich. Wer auch immer diese Geschichten
zum Abschreiben bei dpa lanciert: er gehört wegen Behinderung
der Strafverfolgung vor Gericht.
Ist dieses gültige
Zusatzabkommen
zum
Genfer Konventionskomplex unverständlich, unklar, abstrakt, zu juristisch?
"Teil IV Zivilbevölkerung
Art. 13 Schutz der Zivilbevölkerung
2. Weder die Zivilbevölkerung als solche noch einzelne Zivilpersonen dürfen das Ziel von Angriffen sein. Die Anwendung oder Androhung von Gewalt mit dem hauptsächlichen Ziel, Schrecken unter der Zivilbevölkerung zu verbreiten, ist verboten. 3. Zivilpersonen geniessen
den durch diesen Teil gewährten Schutz, sofern und solange sie nicht
unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmen.
-------------------------------------------------------------------------------- Stand am 26. Juni 2009" "Erbe" contra "Schluß mit der Schüchternheit" - schön auf den Punkt. Beim SPIEGEL.
"Das schreit geradezu nach Aufklärung" Bundesverwaltungsrichter
Dieter Deiseroth über die Rechtmäßigkeit des Afghanistan-Krieges
und der Frage, ob die Terroranschläge in den USA aus rechtstaatlicher
Sicht ausreichend aufgeklärt wurden
Die deutsche Afghanistan-Politik im Spiegel der Geschichte: 1915: Niedermayer-Hentig-Expedition
(1) Peter Hopkirk: "Like
Hidden Fire - The Plot to bring down the British Empire"
Vgl. die Kriegszieldefinition des reichskanzler von Bethmann-Hollweg! In der Weimarer Zeit (Afghanistan war das erste Land, das die Sowjetunion anerkannte, aber auch das Land, in das der Emir von buchara mit all seinen Kamelen, frauen und Schafen flüchtete, als die Sowjetmacht Usbekistan erreichte) nach Rapallo Zusammenarbeit mit Russland. Bei den Nazis Aufbau der
Indischen Legion in Annaburg und im sächsischen Königsbrück,
freundschaftliche beziehungen zu Subhash
Chandra Bose, der übrigens über Kabul nach deutschland gekommen
war..
1975: allein in Kabul 5.000 deutsche Entwicklungshelfer - also der freundliche approach in der Zeit der innenpolitischen Auseinandersetzungen um die Ausrichtung Afghanistans (Daud, Nur Mohammed Taraki, Babrak Karmal) Wolfgang Ischinger (ehemaliger Botschafter in den USA und Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz) vor 12 Jahren noch als Staatssekretär (sowohl bei Kohl wie auch bei Schröder- Kontinuität!)locker-flockig die deutschen Interessen darstellte: am 9.11.1997 in Bonn bei der DGAP ganz unverblümt vor den repräsentanten der fünf mittelasiatischen Staaten: "Why is Central Asia of
such interest? Of course, oil is a power factor in international relations.
Therefore, there is a strong tendency to view Central Asia mainly as a
source, of energy. The common perception is that the USA are challenging
the traditional Russian domination of the region in order to secure access
to Central Asian energy sources. I want to talk a few minutes to explain
to you why I feel that that view is too limited, and why Central Asia deserves
a more comprehensive political approach.
Im Zuge der Auflösung der UdSSR Aktivitäten in allen mittelasiatischen Republiken und zudem Kontakte zur "Südflanke": der später sog. "Nordallianz. Seit 2002: Versuch,
über eine gemeinsame Initiative mit USA und GB den
Fuß in die Tür zu bekommen.
Jetzt versuchen also die
Deutschen, mit den US-Freunden gleichzuziehen:
AllgemeineGrundAusbildung
2008 Ohrdruf - ein schönes, informatives Video
Mord und Totschlag, Lügen
und Vertuschen. Darum geht es. Ist es einem Polizisten in Deutschland erlaubt,
ml sein MP-Magazin leerzuschiessen auf dem bahnhofsvorplatz, nur weil da
zwei Bankräuber stehen, die vor sechs Stunden eine Bank knackten?
Luschigkeiten Wenn der Kompaß verloren geht, dann ist er weg. Wer mit bedenkentragenden Offizieren "im Gespräch bleiben" will und das zur Maßgabe seiner Erklärungen, Fragen und handlungen macht statt Menschenleben und Völkerrecht, der antwortet wie Paul Schäfer: "nicht gedeckt"
Ein Neusprech zum Kotzen. Das simple Wort "kaltblütiger Massenmord" geht ihm nicht über die Lippen. Warum das? Nicht einmal das Wort "Lüge" fällt.
Massenmörder- und Lügnerregierung Anmerkung zur Unglaubwürdigkeit
der Guttenbergschen Argumentation:
"Sollte die Kanzlerin es versäumen, ihre Haltung zu Afghanistan und zu Kundus vor dem Bundestag zu erläutern, "bevor Deutschland an der Afghanistan-Konferenz teilnimmt, festigt Angela Merkel nicht nur den seit langem bestehenden Eindruck, dass nicht nur in Sachen Afghanistan die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik eine Funktion der Außen- und Sicherheitspolitik der USA ist", meinte Wimmer." Bombardements bei Kunduz - Tanklastwagenfahrer Abdul Malek Sie MÜSSEN das aufrecht erhalten mit dem LKW-Benzin als Ziel - denn das ist die einzige Möglichkeit, Klein zu halten (wie es Guttenberg ein ums andere Mal versucht). Wird Klein vor Gericht gebracht, redet er - und das muss verhindert werden. Aber schon vorher wäre das Desaster da: Klein vor Gericht bedeutet, Guttenberg steht hinter den Taten eines potentiellen Massenmörders im voll umfänglichen Wissen darum. Anders gesagt: die Regierung selbst stände vor Gericht. Und wieder zählt §152 GVG in der Hoffnung, dass es keine öffentliche Remonstration gibt. Kommentar von Heribert Prantl:
Bomben in Afghanistan Das ehNaMag schwenkt auf die hier bei MAI geäußerte vermutung ein: "Hamburg
- An der Darstellung des Bundesverteidigungsministeriums über die
Hintergründe der Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan
und Staatssekretär Peter Wichert sind Zweifel aufgetaucht. Nach Informationen
des SPIEGEL haben sie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg,
anders als es das Ministerium darstellt, am 25. November korrekt und vollständig
informiert. Dies verlaute aus dem Umfeld der beiden Spitzenbeamten. Auf
die Frage, ob es neben dem Nato-Bericht noch weitere Berichte gebe, hätten
sie sofort vier Berichte aufgezählt."
Das Verhalten Kleins bleibt
weiterhin unlogisch, da steckt etwas anderes dahinter. Etwas ganz anderes.
"Hier besteht ein berechtigter Aufklärungsbedarf des Deutschen Bundestages", so der gegelte Kleiderständer an die Hintertanen des Oberst Kurz und Klein, die archaischen Kämpfer. Setzt ein unberechtigtes Interesse des Parlaments als Gegensatz voraus. Klar doch: der Souverän, das Volk und sein Parlament, haben Interessen und Rechte, die vom Ministerdarsteller und seiner Kanzlerette zugeteilt werden. Wann putzt es diesen Schnösel endlich von der Platte? --- Taliban sollte angegrifen werden - die günstige Gelegenheit ... Erfahrene Afghanistankämpfer
wissen, dass es normaler usus in Afghanistan ist, sich nachts nach Mitternacht
in Flussbetten auf Sanbänken zu versammeln. Besonders Taliban haben
dabei die Angewohnheit, Tanklastzüge zu umrunden. Talibanführer
treffen sich dort dann heimlich mit AlQaidachefs und machen neue Anschläge
auf das frankfurter bankenviertel und die Sessellifte am Zugspitzplateau
aus. Die sind so drauf, die treffen sich nicht mehr in Höhlen.
Das ehNaMag schwenkt auf die hier bei MAI geäußerte vermutung ein: "Hamburg
- An der Darstellung des Bundesverteidigungsministeriums über die
Hintergründe der Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan
und Staatssekretär Peter Wichert sind Zweifel aufgetaucht. Nach Informationen
des SPIEGEL haben sie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg,
anders als es das Ministerium darstellt, am 25. November korrekt und vollständig
informiert. Dies verlaute aus dem Umfeld der beiden Spitzenbeamten. Auf
die Frage, ob es neben dem Nato-Bericht noch weitere Berichte gebe, hätten
sie sofort vier Berichte aufgezählt."
Das Verhalten Kleins bleibt
weiterhin unlogisch, da steckt etas anderes dahinter.
"Hier besteht ein berechtigter Aufklärungsbedarf des Deutschen Bundestages", so der gegelte Kleiderständer an die Hintertanen des Oberst Kurz und Klein, die archaischen Kämpfer. Setzt ein unberechtigtes Interesse des Parlaments als Gegensatz voraus. Klar doch: der Souverän, das Volk und sein Parlament, haben Interessen und Rechte, die vom Ministerdarsteller und seiner Kanzlerette zugeteilt werden. Wann putzt es diesen Schnösel endlich von der Platte? --- Taliban sollte angegrifen werden - die günstige Gelegenheit ... Erfahrene Afghanistankämpfer
wissen, dass es normaler usus in Afghanistan ist, sich nachts nach Mitternacht
in Flussbetten auf Sanbänken zu versammeln. Besonders Taliban haben
dabei die Angewohnheit, Tanklastzüge zu umrunden. Talibanführer
treffen sich dort dann heimlich mit AlQaidachefs und machen neue Anschläge
auf das frankfurter bankenviertel und die Sessellifte am Zugspitzplateau
aus. Die sind so drauf, die treffen sich nicht mehr in Höhlen.
Kriegsdebatte mit Knalltüteneffekt Was um alles in der Welt ist nur wieder in das ehNaMag gefahren? Schon wieder ein amüsanter unnd lesbarer Artikel. Leider vergass der Kommentator der Illner-Sendung, auch den Vorzeigesoldaten zu erwähnen, der bei der SZ wie folgt referiert wird: Verbrechertalk ist das.
Menschenopfer. Sie werden
von jemandem in "Kauf" genommen, der die Ware (z.B. Leben von Kindern)
jedoch nicht besitzt.
Die Aufforderung dazu entspricht
jedoch dem tatbestand der Volksverhetzung und der Aufforderung zu Straftaten.
Sagte Illner dazu etwas? Sagte dazu der Minister etwas, der immerhin erst
kürzlich wieder den Amtseid ablegte?
Ach ja, wer sich um die Tanklaster
gruppierte, konnte LIVE auf den Bildschirmen Kleins verfolgt werden.
Was dorthin digital übermittelbatr ist, läßt sich auch
nach Berlin oder ins Pentagon senden. Zur Lagebeurteilung. Die Kinder in
der halben Größe eines erwachsenen Taliban werden da wohl als
halbe Taliban wahrgenommen worden sein. Immer druff, es trifft bestimmt
nicht die Falschen, so nach dem Motto. Hinweis: auch "Taliban" - was auch
immer das sei- dürfen nicht nach Belieben abgemirkst werden, auch
nicht, wenn sie böse sind. Wenn sie Benzin klauen, ist
dies zwar böse, aber kein freibrief der Spritbesitzer, Bomben zu werfen.
Auch die derzeitigen juristischen Winkelzüge helfen da nicht
weiter.
Menschenopfer Wer noch mitmischte: KSK, TF 47 , ein Geheimdienstler Kleins (der sogar im telefonkontakt mit den Aufständischen stand), es gab live-Bilder auch vor der Bombatrdierung. Und alles geschah in gut 6 km Entfernung, so dass man hätte drei Mal hin - und wieder zurück hätte spazieren können (unter Beschuß vielleicht nicht so angenehm, aber es gibt gepanzerte Transporter). 1. Oberst Klein gilt nirgends
als "Rambo".
Hier werden also zwei Beamte
mit bisher gutem Leumend auf dem Altar des Vaterlandes geopfert.
Samt dem Menschenleben unzähliger Zivilisten. Die Entscheidungen
Warlordistan Divide et impera, empfahlen
schon die alten Römer, teile und herrsche. Dass dies der Notnagel
ist, mit dem ein weitere verbleiben in der Region gesichert
werden soll, zeigt T.I.S.
auf.
Die Bantustans, Kantone oder wie auch immer sich die Teile Warlordistans demnächst dann nennen mögen, haben einen Sinn. Die karge Landschaft oder lernende Mädchen sind es leider nicht, die die (Mut)-Willigen-Koalition dorthin ziehen.
Guttenbergs Gestammel Leider sind unsere Medien
"nicht fähig, auf den Widerspruch zwischen
Sechs satte Stunden vom Klau
der Laster bis zum Bombardieren - also Zeit genug, sich zu bedenken. Angeblich
keine Bodenaufklärung, also Unwissen um die Zahl von Zivilisten. Aber
Wissen um den Ort der Laster - also darüber, dass sie (weil festgefahren)
keine unmittelbare Gefahr darstellen konnten. Woher kam das Wissen um den
Ort, wenn nicht durch Bodenaufklärung? Oberst Klein war kein "Rambo-Typ",
sagen alle. Rühe über Wiechert: "Ich
kann mir nicht vorstellen, dass er in diesem Fall Unterlagen zurückgehalten
haben soll.»
Wurden afghanische Zivilisten
geopfert, wurde ein Menschenopfer datrgebracht, um Deutschland auf dem
transatlntischen Altar besser dastehen zu lassen? Nichts verbindet
mehr als gemeinsam begangene verbrechen.
Hoffentlich wird im Untersuchungsausschuss scharf gefragt.
"Neue
Afghanistan-Strategie: Japan legt weiterhin Schwerpunkt auf humanitäre
Hilfe" Darüber
schreibt unser mainstream nicht - aber weiterhin über die "first
family" in typischer Hofberichterstattung
Brutalstmöglich korrekt.
Wortlaut
Es geht um VERBRECHEN
!
und nicht um "Befähigung"
oder Eignung usw.
Das sind ZWEI unterschiedliche Sachverhalte, von denen JEDER Konsequenzen haben muss. Vertuschung von Massenmord scheint üblich zu sein in Deutschland. "Außerdem
weist Merkel jegliche Kritik der Verbündeten am deutschen Verhalten
zurück. "Ich verbitte mir so etwas, und zwar im Inland genauso wie
im Ausland", sagte sie. Solange nicht aufgeklärt sei, was wirklich
geschehen ist, könne sie Vorverurteilungen nicht akzeptieren. In einem
Gespräch habe sie das auch dem Nato-Generalsekretär Anders Fogh
Rasmussen deutlich gemacht - "und zwar unmissverständlich".
Nun soll der nächste Merkel - Coup starten: elektro-Ötzi will Power in die EU bringen: der mutmaßliche Mafioso, beschuldigt, einer kriminellen vereinigung anzugehören, und ebenso wie Jung beschuldigt, Massenmorde zu vertuschen, will Kommissar werden. Ach ja - er wird nur beschuldigt.
Wie bei Jung: er wurde ja noch nicht verurteilt.
Krieg als die ultima irratio (Willy Brandt) Ballaballer "Ein Hubschrauber mit Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg an Bord ist möglicherweise am Freitag in
Afghanistan angegriffen worden. Die Bundeswehr spricht von einem etwaigen
Beschuss durch Rebellen, auf den mit Gegenfeuer reagiert worden sei, schließt
aber einen Irrtum nicht aus. ... Demnach
warf sie Täuschkörper ab und beantwortete den möglichen
Angriff mit Maschinengewehrfeuer. "
"BKA plakatiert in Afghanistan Warnung vor deutschem Islamisten" - das sind die neuen Zeiten. Früher befürchtete man noch Afghanen in Deutschland. Dann die berühmten, per LKW mit Sprengstoff nach Deutschland fahrenden Konvertiten. Seitdem diese jahrelang nicht angekommen sind, müssen sie wohl eine Schleife gefahren sein und wieder nach Afghanistan. Als Reisegruppe oder im Konvoi. Wir müssen die Afghanen schützen vor deutschen Terroristen - endlich ein überzeugender Kriegsgrund. Konvertit, Konvortat, Konvoitäter. So sind die eben drauf.
Dazu:
Sehr geehrte Redaktion, falls Herr Fras mit seiner
Arbeit bei der Berliner Zeitung und der Frankfurter Rundschau nicht ausgelastet
sein sollte, empfehle ich ihm ein Volontariat beim Regional Command South.
Denn eine derart vehemente Forderung, die Bundeswehr im Süden Afghanistans
einzusetzen, sollte sich nicht beim Schreiben in der warmen Stube erschöpfen.
Für den Fall, dass er nicht gedient hat, bin ich zu einem vorbereitenden
Privatissimum in wahlweise Counterinsurgency oder Counterterrorism bereit.
Mit freundlichen Grüßen Jochen Scholz
Neusprech
Das schreibt da wirklich einer, in der Süddeutschen. Gemeint ist, man solle Kriegstote lockerer hinnehmen. Eigene, wohlgemerkt, nicht etwa die Toten der Gegenseite, und seien es Hochzeitsgäste in Afghanistan oder Kinder im Irak. Die zählen bei Menschenverachtern schon gar nicht. In Zeiten, in denen von "archaischen Kämpfern" gesprochen wird (Budde), die angeblich gebraucht werden, darf man sich nicht wundern, dass solche Typen in hohen Staatsämtern sitzen, mit einer menge Speichellecker (heisst heute "Aktentaschenträger" bzw. Referenten) drumrum. Es gab mal Zeiten, da wäre so jemand zurückgetreten worden samt seinem Dienstvorgesetzten.
Merkel Dir:
Der shooting star weist den
Weg nach Battle Game.
|
(c) Andreas
Hauß, Dezember 2009
http://www.medienanalyse-international.de/ueberblick.html
Aktuelles: http://www.medienanalyse-international.de/index1.htm
Im Übrigen bewundere
ich Frau Klarsfeld.