Kontinuität der deutschen Außenpolitik

- und Bilanz derselben.
Ein wenig launig und teils auch erlogen (- unterster Absatz , beginnend mit Joseph)
  

Dalai Lama

Es gibt Leute, die halten Frau Merkel für untadelig.
Auch gibt es Leute, die jedem Separatisten in volkstümelnder  Kleidung  applaudieren. Man muß sich nur ulkig genug anziehen und Kalendersprüche beherrschen.
Dieselben meinen, Tibet müsse von der  absoluten mehrheit seiner bevölkerung befreit werden und  klerikalen faschisten mit dem schafsköpfigen Namen "Lama" unterstellt werden. Von der geschichte des Dalai Lama - die faschistischen Unterrichtungen sprechen auch heute noch aus jedem zweiten Satz des herrn (abwechselnd mit den Kalendersprüchen) haben die Leute noch nichts gehört, was die Bevölkerung Tibets davon hält, wissen und interessiert sie nicht.
Die Beziehungen zu China genau in dem Moment zu gefährden, wenn der US-Konjunkturmotor stottert, scheint nur eine Lappalie zu sein für diese Idioten.
Einen CSD-Kanzler können sie sich vorstellen - aber nicht, wie der international unser Land vertritt.
Vielleicht weil sogar der das besser könnte als Frau Merkel ?


Lob der Obrigkeit durch die Untertanen

Hiermit loben wir unsere Regierung, die in weiser Voraussicht  den Schutz vor Terror verstärkte, Jahr für jahr.
Hier eine Übersicht (.pdf).
Als besonders abschreckend für Osama hat sich die Sondersteuer auf Tabak erwiesen. Seit 2002 tragen raucher enorm zu unserer Sicherheit bei und demonstrieren das seit kurzem vor der Tür. In einigen Landkreisen haben sich  unentwegte Freunde von Sicherheit und Ordnung, obwohl Nichtraucher, zu  massenhaftem Kauf von Zigaretten entschlossen, die dnn gemeinsam in iner Feuerzeremonie für unsere Sicherheit und zum Lobe der Oberen verbrannt werden. Die Osterfeuer 2008 ,  so ist geplant, sollen besonders gut riechen, vergleichbar anderen religiösen Zeremonien mit  dem bisher  gültigen Weihrauch. Walle, walle. Natürlich  wandern die Verpackungen in den gelben Sack.  Mit Fingerabdruck


Sehr geehrter Herr Perthes, 

"Für deutsche Politik sollte klar sein, dass Kriseninterventionen mit deutschen Soldaten nie unilateral sondern nur im multilateralen Rahmen stattfinden und immer mit einem internationalen Mandat, in der Regel vom UN-Sicherheitsrat, ausgestattet sein sollten". 
http://www.swp-berlin.org/de/common/get_document.php?asset_id=4027

Ach ja, wie hätten Sie es denn gerne, wenn die Regel nicht greift, weil sich Russland oder China nicht über den Tisch ziehen lassen wollen? Ein Mandat der Vereinigten Arabischen  Emirate? Der GUS? Der AU? ASEM? SCO? Vielleicht der EU, schwebt Ihnen das vor? 

Ich sage Ihnen nur eins: Sie können nicht die Gnade der späten Geburt für sich reklamieren, wie Ihre geklonten Dreißigjährigen, die der Bundesregierung im vorauseilenden Gehorsam die erwarteten Legitimationen liefern. Und die das, was einmal "machtpolitische Zurückhaltung aus historischen Gründen" hieß, nur noch aus Seminaren  kennen - wenn überhaupt. 
Nein Herr Perthes, Sie wissen ganz genau, was sie tun. Und Sie wissen auch, dass Sie mit solch ungeheuerlichen Sätzen noch vor gut 15 Jahren Harakiri begangen hätten. 

Im Unterschied zu Herrmann Höcherl trage ich das Grundgesetz stets bei mir. Also wundern Sie sich nicht, wenn ich es Ihnen bei passender Gelegenheit um die Ohren haue. 

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz 
Oberstleutnant a. D. 


Zwanghaft : die DGAP hat Experten für  erzwungenen "Frieden"

"Nur Träumer nahmen an, nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs werde den Menschen das Kriegführen vergehen. Dauerhafter Frieden musste zu allen Zeiten erzwungen werden.
Es böte sich an, angesichts solcher Sätze zu fragen, was den Träumer vom Realisten unterscheide, und warum dieser Unterschied hier nicht benannt wird .  Aber warum sollte  jemand in einer Auftragsarbeit das Wort "Interessen" verwenden ? Man könnte fragen, wie jemand  von Dauerhaftigkeit von Frieden sprechen kann (unabhängig von ihrer erzwingung), wenn eben die Dauerhaftigkeit vehement bestritten wird und der Krieg eher als Normalfall der menschlichen sozialen Existenz apostrophiert wird.
"Nur eine überlegene militärische Macht, die für Ruhe sorgte, war in der Lage, einer Welt eine Ordnung zu geben." Haste was, biste was . Haste A-Bomben, biste noch mehr. Die Väter der UNO müssen vollends bekloppt gewesen sein. Über derart hirnlose Existenzen muß man dann auch kein Wort verlieren - und so tut es unser Autor auch nicht . Der Miet-Weise heißt Peter Bender (.pdf)und schreibt Passendes zur Lage an den Fronten . So knapp vor dem Endsieg gilt es zu klotzen, handfeste rezepte mit  gediegenem Erfahrungswert diverser Jahrtausende müssen schon drin sein  in den Selbstvergewisserungspapieren : 
"Rom ist gelungen, was wenigen Imperien gelang: Es pflanzte seinen Untertanen, einer Vielzahl fremder Völker, die Überzeugung ein, dass es eine andere Ordnung der Welt nicht gäbe. Das Imperium erschien nicht nur als die einzig mögliche, sondern als die einzig denkbare Form, den Menschen zuteil werden zu lassen, was sie brauchten: vor allem Frieden, Sicherheit, Gerechtigkeit und Zivilisation." 
Ist das nicht prächtig formuliert ? Aber sicher doch - der mann vergleicht da etwas. 
"Eine amerikanische Weltordnung sorgt für Wohlstand auf allen Erdteilen wie einst römisches Recht und römische Verwaltung in allen Ländern rund um das Mittelmeer."
Gut daß dies einmal gesagt wurde . Uns.  Die Kinder, die  auf fast allen erdteilen verrecken, lesen das nicht.  Unser  Geschichtsphilosoph  prophezeit uns den Krieg der USA mit China und Indien, und hofft dann:
"Vielleicht kann moderne Waffentechnik mit ihren unendlichen Möglichkeiten zu Massenmord und Verwüstung erreichen ... "
Er baue nicht auf "atomare Enthaltsamkeit", sondern konstatiert:

"Die Möglichkeit, schnell und total zu siegen oder einen verhassten Feind für immer aus der Welt zu schaffen, bleibt eine ungeheure Versuchung – schwer zu glauben, dass Menschen ihr immer widerstehen ."
Und da die Chinesen nicht so weise sind wie die Europäer, sondern kriegsgeil sind, muß  der Friede eben erzwungen werden .

Warum sich alte Wehrmachtsdrecksäcke manchmal nicht trauen, offen aufzurufen: "Laßt uns China in Asche legen !", bleibt ein Rätsel, das nur der ungeheuer großen Kultiviertheit  in alter europäischer Zivilisationstradition geschuldet sein kann.
Natürlich könnte auch der Strafrechtsparagraph der Kriegshetze, des Aufrufs zum Völkermord beteiligt sein . Nazis wissen: sowas kann vor gericht übel ausgehen.
Mit dem Artikel in der IP hat das natürlich nichts zu tun: die würden einen Alt-Nazi gewiß nicht schreiben lassen . Zumindest keine Mordaufrufe. Nie.

siehe auch: 
1.  den Spiegel vorgehalten: Deutschlands Bereitschaft für endlosen Krieg - in ASIA Times
"The other part, of course, would have to face the fact that it was the West that transformed weak and isolated fundamentalist cells into its terrorist Golem. It nurtured, trained, financed, organized and used it for decades in terror campaigns against secular nationalist and socialist regimes and movements until those were defeated or isolated, leaving their compromised remnants to do the Western bidding. "


2. Eingebunkert für 40 Jahre
Willy Wimmer redet Klartext über  die Perspektiven der Bundeswehr im Mittleren Osten .
3. Russische Militärs warnen vo 3. Weltkrieg

"Kann man sich vorstellen, daß ein vernünftiger Mensch einem Klub beitreten würde, der die Macht hätte, ein beliebiges Mitglied aufgrund eines einfachen Vorstandsbeschlusses zu vernichten? Ich kenne keinen Selbstmörderklub."



4. SPECIAL REPORT: HBO Airs A-Bomb
Footage Kept from Media for Decades 



Warum jeder anatolische Landmann, so er die Sense weglegt und im Schatten eines Olivenbaums die Hürriyet liest, mehr über das deutsche Verhältnis zu den USA weiß als ein deutscher Zeitungsleser:
"Bundeskanzlerin Merkel sagte, Deutschland stehe zu seinem Wort. Dies war ehrlich gemeint. Denn auch wenn die christdemokratische Parteichefin im Wahlkampf eine privilegierte Partnerschaft für die Türkei statt der Vollmitgliedschaft gefordert hatte, blieb sie stets, nachdem sie Regierungschefin geworden war, den Zusagen der Vorgängerregierung treu. Kanzlerin Merkel hat nichts getan, was die Beitrittsverhandlungen gefährden könnte. Diese Möglichkeit hätte sie durchaus gehabt, und wir sollten ihr deshalb dankbar sein. Sicherlich trug auch ihre pro-amerikanische Haltung etwas dazu bei. Denn auch Washington hat ihr wahrscheinlich nahegelegt, sich nicht gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft zu stellen"
vermutet HÜRRIYET aus Istanbul.
Schäden des Atomkonflikts für die deutsche Wirtschaft; Iran-Report der Heinrich-Böll-Stiftung Nr. 03/2006

(.pdf, Seite 9 von 17 )vgl. dazu auch german-foreign-policy.com

Was anderesagen
China"The Chinese government has always been dedicated to the promotion and protection of human rights and basic freedoms and has participated in international dialogue and cooperation on human rights." Weiß Steinmeier das nicht ? 
Das Grundgesetz zu verteidigen bedeutet 

INTERNATIONALE SOLIDARITÄT.

Wenn Lafontaine fordert, die deutsche Politik solle sich am Völkerrecht ausrichten (das unmittelbares Recht auch in Deutschland schafft), dann hat das u.a. mit diesen drei Überschriften zu tun. So einfach ist die Welt:
1. Morales verstaatlicht Öl- und Gasindustrie
2. Chavez will USA den Öl-Hahn abdrehen
3. Jung: Wir müssen Verteidigung neu definieren ..."Jung sprach sich für eine nicht nur werte-, sondern auch interessengeleitete Sicherheitspolitik aus. Dazu gehörten auch wirtschaftliche Interessen wie Ressourcensicherung oder die Sicherung von Energielieferungen".
SPD warnt Jung vor Angriff auf die Verfassung
Huch. Die SPD doch nicht, oder ?


US-Reisen
Es werden angeboten

- Abenteuerreisen von Pakistan nach Afghanistan
- Afghanistan- Kuba (via Ramstein)
- Kuba - Ramstein
Eine Reiserücktrittskostenversicherung ist nicht erforderlich, da weder Kosten entstehen noch ein Rücktritt möglich ist.
Reiseabbrüche werden seitens der Bundesregierung nicht akzeptiert. Beschwerden werden entgegengenommen und freundlich ignoriert.
Beleuchtung Ihres Domizils : ja. Tag und Nacht.

dazu freie Kost und Logis für viereinhalb Jahre. Der Transport ist gelegentlich etwas unbequem 

und auch die Unterbringung läßt zu wünschen übrig:

aber Murat Kurnaz hatte bisher wenig Gelegenheit, sich zu beklagen. Bei den 5 gelegenheiten, mit seinem US-Anwalt zu sprechen, war er angekettet und im Käfig. Dabei, und das wurde auf der heutigen Pressekonferenz deutlich

- wußte die US-Regierug seit 2002 von seiner Unschuld
- wußte die deutsche regierung seit 2002 von seiner Unschuld
- war seit 8 (acht) Monaten klar, daß er freikommen sollte
- war der rotzgrünen verbrecherregierung schon 2002 angeboten worden, ihn zu überstellen  (bisher unklar, ob es die Fischer-Leute oder Frankensteinmeier war, der das ABLEHNTE. Noch unklar ! )
-  Nicht auszuschließen ist, daß die rotzgrüne Regierung, hätte sie die deutsche Souveränität in Ramstein ausgeübt, die Entführung von Kurnaz nach Afghanistan verhindern können
- Nicht auszuschließen ist, daß die Zusammenarbeit mit US-Fahndern in Frankfurt überhaupt zur Verschleppung Kurnaz`führte.

Schröder-Fischer-Scharping und Kumpane stecken in so vielen Verbrechen drin, daß man sich fragt, WANN der Knoten platzt und sie wegen irgendeinem davon vor Gericht landen.
Merkel sammelt erst noch. Aber bzgl. Guantanamo und Kurnaz war sie aktiv - was seitens rotzgrün als "nicht machbar" dargestellt wurde.


"Rebellenchef", "Rebellenführer", "Staatsfeind" usw.

Unsere an menschenrechten und westlichen Werten orientierte Mediendrecksjournaille  ist unfähig, einen der perversesten Widerlinge zumindest als  "Terroristen" zu bezeichnen. Köpfe abschneiden, Busse entführen, Krankenhäuser und das Moskauer Musicaltheater besetzen, Journalisten killen und Kinder in ihrer Schuile als Geiseln zu nehmen und totzumachen, gleich hundertweise, das ist
"Rebellion"
Diesen Schreiberlingen ihre Schmierenprodukte links und rechts um die Ohren zu hauen ist hingegen wahrscheinlich Terror und ein Angriff auf die Pressefreiheit.


Glanzleistungen der deutschen Außenpolitik heute zuhauf: Das balkanische Mobile vielleicht mit bald neuen Staaten wie Abchasien, Nordzypern, Süddänemark, Südtirol, Deutschbelgien und so einem guten Hundert neuer afrikanischer Staaten. und nun der Hammer: am deutschen Wesen soll wieder die Welt geesen:  Nachsitzen, Sitzenbleiben oder Klassenverweis?
Realisierungsperspektiven für den Europäischen Verfassungsvertrag 
Also der Vorschlag zum  Ausschluss der EU-Gründerstaaten aus der EU. Ein ernst gemeinter Vorschlag aus einer staatlich geförderten Stiftung. Dreckspolitologen, die in die Klapsmühle gehören - aber von unseren Steuergeldern Hetze betreieben ...
Europäische Außenpolitik ist ein gefährliches Pflaster:

- schwedische Außenministerin Anna Lindh +
- britischer Außenminister Robin Cook +
- deutscher Außenexperte und Ex-Vizekanzler Möllemann +
- da wundert es doch nicht mehr, wenn sich Genscher mitten in seiner Hochsaison ein "Herzproblem" nahm und putzmunter ohne  Malessen mit der Pumpe dann  schlicht weiterlebt, so ganz ohne Amt
.- Susanne Osthoff stand auch irgendwie im Weg
- Familie Chrobog  nun auch frei: Anzeichen dafür, daß die Entführer durchaus wußten, um wen es sich handelt, gibr es. Die Jemeniten bestreiten, es habe sich um Staatsgäste gehandelt. Widersprüche zuhauf.

Und all das hat miteinander nichts zu tun. Nur dass die Todes- und Entführungsrate bei Sozialpolitikern und Verkehrsexperten, Innenpolitikern und Bildungsspezialisten eben geringer ist.


Falschmeldung des Tages
"Kritisch beobachtet Berlin US-Amerikas außenpolitischen Pragmatismus: Um den Nachschub an Öl und Gas zu sichern, verbündet sich Washington derzeit ohne große Skrupel mit Diktaturen wie Saudi-Arabien oder Kuwait. Ob die Amerikaner allerdings davon abzubringen sind und sich gar einem internationalen "Verhaltenskodex" bei der Suche nach Energiequellen unterwerfen, wie er offenbar Steinmeier vorschwebt, daran zweifeln selbst seine Beamten. 
Steinmeier sprach in Washington auch "Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten" an,"

Uns ist bei der Zitierung ein kleiner Fehler bei den Bezeichnungen der Staatenen unterlaufen - aber hier ist der O-Ton. War auch in der FTD nachzulesen.


Joseph Martin Fischer, alias "Joschka", war lange Jahre der Verantwortliche. Bis auf all das, was Herr Steinmeier im Kanzleramt so machte. Und was wirtschaftspolitisch geboten war. Und was Schröder mit seinen Männerfreundschaften hinbog. Die Aussenpolitik war schon ein rotzgrünes Gemeinschaftswerk, und rotzschwarz wird es fortgeführt.

O Es begann mit etwas Neuem: mit kollektiver KZ-Befreiung. Alle Konzentrationslager im Kosovo wurden geschlossen, die Wächter wurden in Rente geeschickt, und freundliche Menschenhändler erhielten Verwaltungsposten. Zur Stärkung der darniederliegenden Handelsstrukturen im Kosovo darauf hin: 
O In Afghanistan beteiligte sich unsere Regierung an der Frauenbefreiung. Auch wurde die örtliche Landwirtschaft gefördert und heimische Produkte für den  Weltmarkt mit Beteiligung des kosovoalbanischen Vertriebs bereitgestellt und gesichert.
O Mittels einer "Strassenkarte" (road map) gelang es Herrn Fischer, einen Nahost-Frieden zu vermitteln. Die Israelis waren beeindruckt und verliehen JM Fischer einen "h.c.". Da man in Deutschland in Taxis oftmals doctores als Chauffeure antrifft, eine sehr passende Ergänzung seiner Biographie.
O Deutsche Aussenpolitik kümmert sich auch um Transportwege zwischen Anbau- und Handelsgebiet. Großzügige Visaregelungen erlaubten den Transport von Menschen und anderen Waren aus dem mittelasiatischen Raum bis zu den europäischen Abnehmern. Zugleich:
O Es erfolgte eine Imageaufwertung Deutschlands als Sanatorium und Ruheraum für gestresste Volksbefreier. Wer als Mujaheddin in Tschetschenien gekämpft oder sich mental darauf vorbereitet hatte oder auch sonst auf weitere Verwendung wartete, wurde durch rotzgrüne Außenpolitik zu uns eingeladen. Durch ein allgemeines Losverfahren erhielten manche dieser Muslime den Stempel "Terrorist",  und aus war es mit der garantierten Stressfreiheit. Deutsche Außenpolitik sorgte jedenfalls für einen ausreichenden Nachschub an Verdächtigen für den US-Bedarf an Angstgegnern.
O Auf der Petersberger Konferenz vermittelte Deutschland die Neuaufteilung Afghanistans sowie notwendige Aufhübschungen von Labels. Aus warlords wurden Stammesfürsten, aus Taliban wurden Religionsführer usw. , der Vorgang des Umettikettierens  ist seit dem Gammelfleischverfahren allgemein bekannt.
O Auch der Balkan wurde neu aufgeteilt. Und der Sudan. 
O Europa wurde gerettet. Herr Dr. h.c. Fischer bemühte sich intensiv um ein neues Regelwerk für europäische Konzerne. Leider lasen viele Franzosen und Niederländer darin herum und verkannten Fischers gute Absichten, lehnten sie sogar ab. Da das massenhafte waterboarding zu diesem Zeitpunkt noch immer nicht erlaubt war, konnten die Europäer noch nicht umgestimmt werden. Über waterboarding per Kunst-Tsunami wird derzeit scharf nachgedacht. Holländer müßten damit zu Unterschriften unter ungeliebte Verträge zu zwingen sein.
O Nationale Alleingänge bestrafte unsere Außenpolitik angemessen und zeitnah. Wer statt des Eurofighters F-16 in den USA bestellt, nur um ein Opelwerk und einige lumpige Dollar einzusacken, erhält keine Transitgebühren für Transit-Gas. Wo der Hammer hängt, hat jedem klar zu sein.
O Türen zuschlagen, ohne dass es allzu sehr knallt, ud sie zugleich heimlich offen zu halten - diese Kunst war im Fall des Irakkriegs zu bewundern.
O Wir sind nahezu schon im Sicherheitsrat der VN, weil uns jeder liebt. Und unsere Regierungen. Die UNO reformieren wir doch mit links.
O Wir sind Exportweltmeister, fast schon Fußballweltmeister und Papst sind wir auch.
 Das musste ja ernsthaft endlich einmal gesagt werden.

(c) Andreas Hauß, Dezember 2005,  medienanalyse-international.de/index1.html
Im übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld.