Afghanistan/Georgien
Jetzt
beginnt es richtig weh zu tun:
keine Überflugrechte mehr für
NATO und Bundeswehr zur Truppenversorgung in Afghanistan!
"Die
Bundesrepublik ist derzeit das einzige NATO-Land, dem derartige Flüge
über russischem Territorium genehmigt worden sind. Ziel ist die usbekische
Stadt Termez an der Grenze zu Afghanistan. Die Strecke wird von Transportmaschinen
des Typs C-160 „Transall“ etwa zweimal im Monat gefl ogen. Eine Zwischenlandung
ist dabei in Rostow am Don vorgesehen. Diese Flugroute ist um mehr als
1000 Meilen kürzer als die Alternative mit Überfl ug der Türkei."
Zurück zum Völkerrecht
- Aberkennung der Kosovo-Souveränität! Jetzt! Sofort!
Medwedew
in der FTD
Jonathan
Steele im Guardian:"Nato is not a global institution.
It has no business looking for new members in the Caucasus or central Asia."
Patriot-Raketen
in Deutschland sollen US-Raketenbasis in Polen schützen
Lawrow
warnt vor NATO-Waffenlieferungen an Georgien
George
Friedman in stratfor: Georgia and Kosovo: A Single Intertwined Crisis
Der Maischberger-Senat - "Die
scharfe Kritik am Westen und Georgien überrascht." - die
Kalten Krieger des ehNaMag.
Afghanistan Wochenbilanz:
K-Woche 2008 (ISAF):
33 11.08 08 – 17.08.08
Vorfälle gesamt:
259
Schusswechsel
und Gefechte:
131
Sprengstoffanschläge:
32
(davon)Selbstmordanschläge:
1
Mörser-/Raketenbeschuss:
79
Sonstige:
17
Nord:
10
West:
9
Süd:
114
Ost:
118
Capital:
8
Verletzte Soldaten:
52
Getötete Soldaten:
9
Also 10 im Norden, wo die Bundeswehr mit
3 500 Soldaten, von denen höchstens 800 außerhalb befestigter
Anlagen tätig sind, in einem Gebiet von 161 000 Quadratkilometern
für Sicherheit und Wiederaufbau sorgt. Zum Vergleichh: Das ist eieinhalb
mal DDR.
Dick
Cheneys feuchte Träume
Escobar führt neue Beweise dafür
an, daß es bei Afghanistan- und Irakkrieg nur um Öl und
Gas geht.
Hier die berühmte
Autumn Lunch Speech Cheneys- vor 9/11, ausgearbeitet vom
PNAC zu einem Gesamtprogramm.
Mehr zur TAPI-Pipeline. Die Strecke, vor
einem halben Jahr vom Autor dieser Zeilen staunend überflogen, ist
für feasibility studies eine echte Herausforderung: safety und security
...
Mehr dazu
in dieser Studie (.pdf)
In Kanada
fragt man sich jetzt, ob man da nur eingesetzt ist als Pipeline-Bewacher.
Wo es doch um Freiheit, Demokratie und Frauenbefreiung geht. Eigentlich
Karzai
Opposes Use Of Afghan Soil In Others' Conflicts
Afghanistan - neue Zahlen
"Zugleich
gäben allein die USA täglich 100 Millionen Dollar für ihre
Truppen aus während alle anderen Staaten zusammen nur sieben Millionen
in den Aufbau investierten."
"...monatlich gibt es 500
Überfälle. ... Aufständische plünderten über 40
Konvois des Welternährungsprogramms; sie führten mehr als 130
Überfälle durch, töteten 40 Mitarbeiter, entführten
89, was sieben nicht überlebten. Aus Sicherheitsgründen stellten
die Helfer in 36 der 376 Bezirke ihre Arbeit ein. "
"...insgesamt
zählte die UNO schon im Jahr 2006 bis zu 2.200 illegale bewaffnete
Gruppen. Mit bis zu 200.000 Kämpfern, die über mehr als 3,5 Millionen
leichte Waffen verfügen, kontrollieren sie nach Schätzungen der
internationalen Expertengruppe Senlis Council mittlerweile 54 Prozent des
afghanischen Territoriums; in weiteren 38 Prozent sind sie präsent.
...geflogene NATO-Luftangriffe:
Von 2006 auf 2007 stieg sie um 1.000 auf insgesamt 2.764 Einsätze
an und liegt damit zweieinhalb mal so hoch (!) wie die der zur gleichen
Zeit im Irak geflogenen Missionen."
Viel hilft viel. Und wir haben die Wunderwaffen
noch nicht eingesetzt. Aber der Endsieg ist sicher.
"Kampf
am Hindukusch"- Phoenix-Runde mit Schioll-latour. Ein hingucker
Die Position
von Erös - und Scholl-Latour dazu: in Vietnam hatte man
auf 500.000 Mann erhöht, mit dem bekannten Erfolg: Abzug. Wir
sprechen von der Verzehnfachung der Kontingente, also für Deutschland
von 45.000 Bundis. Um die Zhl zu erreichen, die General Mc-neill für
nötig hält, um so halbwegs die Lage in den Griff zu bekommen.
Die zahl ist irreal, und selbst wenn sie real wäre, zeigt das Beisiel
Vietnam: so läuft es nicht. Daß der alte Kampfhase Scholl-Latour
dann noch immer gegen seine eigene Argumentation PRO Militär
spricht, ist ein Witz. Der deutsche Generalstab hatte auch mal gute
Analysen erstellt und dennoch falsche Schlußfolgerungen gezogen.
Die Luftaufklärung durch unsere Tornados
findet jede Hochzeitsgesellschaft. Heiraten
ist in Afghanistan besonders gefährlich. Anderswo werden Rosen
gestreut.
Herr Münch - Sie haben noch immer
eine Lizenz zum Schreiben?
"Die
Taliban schlagen also Profit aus dem Chaos, für das sie eigentlich
verantwortlich gemacht werden müssten."
Genau. Die haben Pakistan aufgemischt,
die sind für die angebliche Atomproblematik, also die Bedrohungsanalyse
Israls gg. Iran zuständig, die kurven mit ihren Schiffen im Persischen
Golf rum. Die Taliban haben den Irak aufgerüstet mit Massenvernichtungswaffen,
so daß man leiderleider einschreiten mußte, und Ali Baba
aus der Höhle heraus mit fliegenden Teppichen New York angreifen lassen.
So sind sie, die Taliban. Nur die USA
und andere Wilis bzw. Willigen veruchen Ruhe in den Raum zu bringen, für
Frieden, Wohlstand und Bildung zu sorgen.
Ihr Namensvetter -hausen erzählte
auch solch tolldreisten
Stücke.
"We
may have to jettison the assumption that Afghanistan can be governed centrally
as a unitary state. As it is, this is an unwinnable war"
Senlis
Report
Afghanistan Decision Point 2008
Die .pdf zum download enthält
Fotos ud Grafiken, Auswerungen und Zitate aus Afghanistan. Das sollte man
jedem Soldaten in die Hand geben, bevor er zwecks verschärften Heldentums
meint, afghanischen Boden betreten zu müssen.
Verantwortlich sind jedoch Exekutive
und Bundestag - die das alles wissen.
#
Agitprop
der Bundis in Afghanistan- gfp
CIMIC in Afghanistan
#e Türkei:
Not
one soldier for Afghanistan
Deutsche Leistungsbilanz
Wer bietet mehr? Viel hilft viel!
Da werden sich die Angehörigen aber
freuen:
"Der
Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), sagte: «Es
stimmt einfach nicht, dass die einen den harten Job machen und die anderen
Drückeberger sind, um es mal ganz drastisch auszudrücken.»Erler
betonte, Deutschland habe auch schon mehr als 20 Tote zu beklagen.
...
Der
CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden verwies auf die Zahl der getöteten
deutschen Soldaten in Afghanistan: «Angesichts von 26 toten deutschen
Soldaten kann niemand Deutschland vorwerfen, keinen ausreichenden Beitrag
in Afghanistan zu leisten.»
Menschenopfer wollen gezählt sein.
Tote Afghanen gab es auch noch, aber die kann man ja vernachlässigen.
mmer weiter - in den Sumpf:
"Aufstandsbekämpfung"
in Afghanistan
Während die Deutschen kurz vor dem
Endsieg stehen, nur noch eben mal einige Frontbegradigungen machen,
die Wunderwaffen (Tornados) auch schon einsetzen und somit eigentlich schon
die Koffer packen,
will der
Brite noch mehr Spaß haben und Jahrzehnte bleiben. Wer sollte
auch sonst die Mohnfelder bewachen, wenn die Deutschen längst wieder
zuhause Socken stricken?
Noch stricken sie aber nicht, sondern
die Norweger. Die müssen ersetzt
werden, durch 250 Mann Kampftruppen. Ideologisch vorbereitet wird das
Kämpfen im Norden u.a. durch die steuergeldfinanzierte SWP, in der
sich das akademische Prostituriat austobt:
"Aufgrund
der operariven Einsatzrealität..."(.pdf)
oder der realen Einsatzoperativität,
der einsetzenden Realoperativität? Wir wissen es nicht - aber wir
müssen den Aufstand bekämpfen, hurtig und zackzack. Woher er
auch immer kommt, denn wir sind ja im Norden, wo nicht gekämpft wird,
und wir sind bekanntlich beliebt dort.
"Geheimlogenmentalität"
wirft da ein MdB seiner Regierung und ihren archaischen mannen vor. (.pdf).
Dabei sind die Bösen doch die anderen, die uns in ihrem Land angreifen
und sich verstecken in den 161.000 km² (das ist allein das Einsatzgebiet
Nord !), bis wir sie mit den 250 Mann ausgeräuchert haben. Wenn die
sich erstmal - laut SWP- Vorschlag - "in der Fläche" ausgebreitet
haben (ein Drittel Deutschlands), dann ist aber Schluß mit lustig.
Auch der Auslandsgeheimdienst
rüstet auf: Weltraumspionage.
Die letzte Woche bei der
ISAF, mitten im harten Winter
(was mag dann wohl im Sommer oder bei
der Frühjahrsoffensive an Verfünffachung möglich werden?)
Bericht 2/08 (ISAF):
(31.12.07 – 6.1. 08)
(Vergleich mit 1/07 in Klammern)
Vorfälle gesamt:
97
(20)
Schusswechsel
und Gefechte:
63
(9)
Sprengstoffanschläge:
17
(3)
Selbstmordanschläge:
2
(1)
Mörser-/Raketenbeschuss:
17
(8)
Sonstige:
0
(0)
Nord:
2
(0)
West:
1
(0)
Süd:
56
(19 Süd+Ost)
Ost:
38
Capital:
1
(1)
Verletzte Soldaten:
10
(0)
Getötete Soldaten:
1
(0)
Das heißt, trotz hartem Winter mit
viel Schnee und Kälte haben die Zwischenfälle im Winter 2007
gegenüber dem Winter 2006 gewaltig zugenommen und sind gegenüber
dem Sommer 2007 nur um etwa 30 Prozent zurückgegangen.
Der Sommer 2008 lässt folglich eine
weitere Steigerung im Vergleich zum Sommer 2007 erwarten.
Führer
befiehl
Dieser O-Ton darf mittlerweile wieder geschrieben
werden:
"Die Deutschen verstehen nicht, warum
ihre Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz sind. Ein erschreckend hoher
Anteil der politikmündigen Bürger glaubt, dass hier ein Vasallen-Krieg
der USA geführt werden müsse. Viele fragen nach dem Ziel des
Einsatzes. ...
der Bundestag entscheidet über
den Einsatz der Soldaten. Aber niemand zwingt die politische Führung,
in einer zentralen außenpolitischen Frage genau dies zu zeigen: zu
wenig Führung."
Da wird das Volk in politikmündig
und unmündig unterteilt, erschreckend sei seine Ansicht, verstehen
tun sie eh nicht, die deutschen, leider entscheidet der Bundestag, aber
den sowie das dumme Volk kann man doch auch "führen".
Populismus kann man dem Herrn Kornelius
nicht vorwerfen. Nur was unterscheidet ihn vom Mann aus Rheydt?
Leider! Erler.
Das Volk wird immer störender, meint
auch der Staatsmini:
"Wir
hatten in den letzten Tagen leider eine öffentliche Diskussion mit
Zurufen und Briefen."
...und ...
"In Deutschland kann die Regierung
so etwas nicht mit einem Federstrich entscheiden. Sie muss auch die Frage
der Mehrheitsfähigkeit im Auge haben, und das hat sie. "
So ein Mist aber auch, deshalb:
"Aber leider muss man tatsächlich
feststellen, dass sich an der grundsätzlichen Skepsis der deutschen
Öffentlichkeit gegenüber dem gesamten deutschen Afghanistaneinsatz
nichts geändert hat. Die Zustimmung ist weiter gering. Das müssen
wir im Auge behalten. Und auch den Bundestagswahlkampf 2009. "
Leiderleider. Drückz er das nicht
hübsch aus mit "Skepsis" und der "geringen Zustimmung". Er hätte
natürlich auch riesigen Ablehnung sagen können. Was aber mag
das mit dem Wahltermin 2009 zu tun haben?
"Ein Wettlauf im Wahlkampf würde
niemandem guttun".
Heißt: die "geringe Zustimmung" soll
sich nicht im Wahlergebnis niederschlagen.
Nun, immerhin verschieben die Verbrecher
nicht gleich die Wahlen - Faschisten würden das machen. Es wird nur
das Mandat für den Afghanistan-Einsatz über den Wahltermin hinaus
verlängert. Was implizit bedeutet:
a) wir handeln bewußt gegen den
Willen der Menschen
b) auch NACH den Wahlen wird wieder verlängert
werden. Sind absehbar in summa schon jetzt drei Jahre weiter Krieg.
Afghanistan
ist Ausland-
Erkenntnisse bei der Konrad.-Adenauer-Stiftung
Afghanistan:
Deutsche
Militärtradition
Deutscher
Bundestag Protokoll der 139. Sitzung (24.01.2008) [ZIP]
Gert Winkelmeier (fraktionslos):
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen
und Herren! Von Skandinavien kann man eine Menge lernen, zum Bespiel wie
eine Volkswirtschaft so organisiert wird, dass bei den Menschen genügend
für ein soziales Leben ankommt. Man kann aber auch lernen, wie in
der Bevölkerung geführte Debatten von der Politik aufgenommen
und die Anregungen in die Praxis umgesetzt werden. Aus dem Unmut über
das Missverhältnis zwischen militärischen Ausgaben und ziviler
Aufbauhilfe hat die norwegische Regierung Konsequenzen gezogen: Die Mittel
für die Aufbauhilfe wurden gesteigert, die militärischen Kosten
wurden gesenkt. Diese deutliche Akzentverschiebung führt dazu, dass
die norwegische schnelle Eingreiftruppe ab Mitte 2008 dem deutschen Kommandeur
des Regionalkommandos Nord nicht mehr als Kampftruppe zur Verfügung
stehen wird. Sie wird stattdessen zum besseren Schutz der eigenen Aufbauteams
eingesetzt. Angesichts der kriegstreiberischen Rhetorik und des rücksichtslosen
Vorgehens anderer Verbündeter ist dieser Schritt geradezu ein Akt
der Vernunft.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
In Deutschland hingegen gehen die Uhren
offensichtlich völlig anders. Sie wollen dem Beispiel von gleich hohen
Ausgaben für zivile Hilfe und militärischen Einsatz nicht folgen.
Bundesregierung und parlamentarische Mehrheit scheren sich auch keinen
Deut darum, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung gegen
Auslandseinsätze der Bundeswehr ist, wie eine Allensbach-Umfrage vom
Oktober 2007 zeigt. Offenkundig verfängt die Propaganda nicht mehr,
den Krieg in Afghanistan als eine Art Entwicklungshilfe in Uniform zu beschönigen.
Die Regierung in einer funktionierenden Demokratie muss doch Konsequenzen
daraus ziehen, wenn ihr Souverän, das Volk, in den fundamentalen Fragen
von Krieg und Frieden nicht mehr hinter ihr steht.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
Sie hingegen haben das Politische verlassen
und sich auf die Ebene der militärischen Logik begeben. Das ist jedoch
nicht Ihre Aufgabe. Mit der leider absehbaren Entscheidung, das norwegische
Kontingent durch eine deutsche schnelle Eingreiftruppe zu ersetzen, geben
Sie einem seit Monaten medial aufgebauten Druck nach, der ausschließlich
mit militärischen Argumenten unterlegt wurde, einem Druck, an dem
sich auch Ihre eigenen Generale vor Ort und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes
beteiligt haben. Das norwegische Beispiel zeigt aber, auf welchem Irrweg
Sie voranschreiten. Zug um Zug lassen Sie zu, dass Deutschland immer tiefer
in einen neokolonialen Krieg verstrickt wird, der den Widerstand der Afghanen
gegen Besatzung und Besetzung brechen soll.
Die Zahl der Anschläge im Winter 2007/2008
ist signifikant höher als ein Jahr zuvor. Was dies für den Sommer
bedeuten kann, kann sich jeder ausrechnen. Wollen Sie dann wiederum militärisch
eskalieren? General Kasdorf, der Chef des ISAF-Stabes, hat am 17. Januar
in einem FAZ-Interview schon Kampfpanzer ins Gespräch gebracht.
Ich kann Ihnen nur eines sagen: Hören
Sie auf, sich von Generälen politisch beraten zu lassen!
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
Wohin das führt, hat schon Hindenburg
gezeigt und zeigt heute der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses
Naumann mit seinen hanebüchenen Forderungen nach einer nuklearen Ersteinsatzdoktrin
für die NATO. Stimmen Sie stattdessen dem Antrag der Linken zu, damit
Sie nicht ebenso von Ihren Sünden eingeholt werden wie jetzt im Fall
Kosovo!
Danke schön.
Über
das Gefühlsleben unserer archaischen Kämpfer
- Furcht, Sorge, Angst, die Gedankenwelt
und Fragen andererseits -
- Flair Afghamistans, Härte und Orgasmus
-
Was fürchtet der Afghanistankämpfer
?
"Aber er fürchtet, dass das „ganze
Elend, das man dort sieht“, ihn verändern wird."
Und Sorge ?
"Müllers größte Sorge
jedoch seiner Frau und der kleinen Tochter. „Wir haben zwar einige Erfahrung
im Getrenntsein, ich kann aber nicht sagen, wie das bei vier Monaten aussehen
wird"
Angst:
" Angst habe er aber keine, sagt er.
„Angst hat für mich immer den Beigeschmack von Handlungsunfähigkeit.“
Stolz + Fragen:
"Er ist sichtlich stolz auf seine Kompanie,
die seit einem Jahr zusammen ist. Auch darauf, dass nur vier Soldaten dem
Einsatzbefehl widersprochen haben. Hat er selbst darüber nachgedacht?
„Die Frage gibt es für mich nicht.“
Noch eine Frage:
"Oft stellt er sich in diesen Tagen
die Frage: „Was mache ich, wenn einer meiner Männer stirbt?“ Darauf,
sagt Müller, könne einen
niemand vorbereiten."
Zu viel Fragen:
"Andererseits kann es fatal sein, zu
viele Fragen zu stellen. „Wenn es drauf ankommt, müssen alle funktionieren“
Fragen, die sich nicht stellen:
"Solange die Bundesregierung den Einsatz
legitimiert, stellt sich die Frage für mich nicht. Uns als Soldaten
obliegt es ohnehin nicht, über Sinn und Unsinn dieses Unternehmens
zu entscheiden.“
Flair
"Wir können das afghanische Flair
hier nicht 1:1 rüberbringen.“
Was ist toll?
"1999 wäre er um ein Haar ins
Kosovo abkommandiert worden, musste dann aber doch zu Hause bleiben. „Um
so schöner ist es, dass ich jetzt als Chef gehen kann. Es gibt für
einen Offizier nichts Tolleres, als mit den Männern, die man selbst
ausgebildet hat, in den Einsatz zu fahren.“
Die Braut des Soldaten:
"Er spricht mit leiser Stimme, die
rechte Hand ruht auf seinem Sturmgewehr, das er keine Sekunde aus den Augen
lässt."
Höhepunkt und Beweis:
"Trampe macht keinen Hehl daraus, dass
er den Einsatz im Ausland für den Höhepunkt seines militärischen
Berufslebens hält. „Es geht schon auch darum zu beweisen, dass man
was kann.".
Männliche Härte:
"Jeder denkt an Tod und Verstümmelung.
Das gibt aber keiner gern preis.“
Da ist er also, der archaische
Kämpfer.
In der nächsten Folge: Wie unsere
Großväter ihre Pflicht erfüllten . Ihre Kameradschaft half
über vieles hinweg. Fragen stellten sich für sie nicht.
"Aus
taktisch-operativen Gründen sowie zum Schutz der Identität der
Einsatzkräfte und deren Angehöriger unterliegen Operationen und
Ausbildungseinrichtungen der Spezialkräfte einer besonderen Schutzwürdigkeit.
Eine
»Ordensgemeinschaft« kann daraus nicht abgeleitet werden. Das
Selbstverständnis der Soldaten entspricht dem des Leitbilds vom Staatsbürger
in Uniform und den Grundsätzen der Inneren Führung."
So stellt es die Bundesregierung für
die KSK-Elite fest. Um wieviel mehr gilt diese Einschätzung dann also
für die gemeine Truppe ! Kameradschaft, durch Dick und Dünn gegangen
zu sein : was hat das mit Ordensgemeinschaft zu tun ? Der "Staatsbürger
in Uniform" beweist sich im FAZ-Interview ja auch daran, daß man
Befehle der regierung nicht hinterfragen muß . Führung
befiehl, wir folgen .
AFGHANISTAN-EINSATZ
Bundeswehr-Tornado
macht Bruchlandung
Logischer Einwand: normalerweise landet
so ein Teil nicht auf den Kameras. Das käme auf die Dauer teuer. Nun
in Afghanistan jetzzt das. Die Landebahn ist funkelnagelneu, das Pferdchen
Wirbelwind war gecheckt und runderneuert. Anders gesagt: die Bahn
geteert, der Tornado gefedert.
Aber darüber hinaus: aus gewöhnlich
außerordentlich gut informierten Kreisen direkt aus Afghanistan
verlautete an MAI:
es gab einen Beschuß.
Da können interessierte Kreise noch
so sehr von "Materialermüdung"
und vom allgemeinen Alter der Maschinen schwafeln. Ein Bugrad als bewegliches
Teil ist ebensowenig 26 Jahre alt wie es die Computer in den Kisten sind..
Wartung bedeutet bei solchen Maschinen
nicht nur "schmieren und fetten", sondern natürlich Austausch von
Teilen und Teilegruppen.
Es ist so simpel: medial läßt
sich jetzt, so frisch nach dem Einsatzbefehl, eine erfolgreiche Beschießung
eines Tornados noch nicht verkaufen. Später werden sie es wohl
müssen ...
.
Der Tower von Mazar-i-Sharif
Der
hindugermanische Putativ
Wir haben in Asien nichts verloren. Also haben
wir dort auch nichts zu suchen. Dieses weise Wort des Altkanzlers Schmidt
klingelt noch immer im Tinnitus unserer Exekutiven. Weshalb bekanntlich,
betreten und verlegen, nicht Tornados, sondern "Fähigkeiten" (vgl.
den Antrag der Bundesregierung) nach Asien verlegt wurden. Diese verlegen
verlegten Fähigkeiten kamen nun dort an und verteidigen uns
am Hindukusch. Angesichts mangelnder Angriffe des Hindukuschs auf den germanischen
Recken erfolgt die Notwehr nur putativ.
Die optischen Fähigkeiten beim optativen
Putativ werden (man bedenke die verlegene Suche nach etwas,
was nie dort verloren wurde) nur überaus restriktiv an
diejenigen weitergegeben, die dort putativ doch etwas verloren haben.
Nach Auskunft Brzezinskis und anderer durchaus sachkundiger Leute
haben dort die Amis Mujaheddin in Form von Taliban, Stinger-Raketen und
noch so manches mehr "verloren", aber nie vergessen.
Und dann schießt sich jeder einen putativen
Taliban. Ersatzweise einen Pashtunen oder einen radikalen Islamisten. Oder
gleich eine ganze Hochzeitsgesellschaft.
Wie so etwas aussieht, ist noch
immer diesem Video zu entnehmen Schlichte Gemüter würden
das als "Mord" bezeichnen, woran wir nun optativ und putativ, auch sehr
restriktiv und primitiv, beteiligt sind.
Bundeswehr
braucht archaische Kämpfer -
Das sind keine Fälle für die
Staatsanwaltschaft - es handelt sich ja nur um Zitate. Nicht um Volksverhetzung,
Kriegshetze, Vorbereitung von Angriffskriegen.
Und für den Deutschen Preserat, der
heute 50 Jahre alt wird ? Das Verhalten der Krähen untereinander ist
bekannt.
Übrigens sind beide Forderungen schon
erfüllt.
Nach gescheiterter Organklage
von Unionspolitikern gegen die Entsendung von »Tornados« nach
Afghanistan
unternimmt
Linksfraktion den zweiten Versuch.
Ein Gespräch mit Norman Paech.
Raths
gequirltes Rectalprodukr dazu enthält so viele sachliche Fehler,
daß sich ein Komentar erübrigt. Man könnte ein Spielchen
ausschreiben - wer die meisten findet, erhält einen Artikel von Rath
oder auch Rathfelder gratis vorgelesen.
Schwennicke
topt das sogar noch.
Eine hübsche Auftragsarbeit.
Intelligenter ist dann schon diese SWP-Studi
zu einem nur auf den ersten Blick anderen Thema:
Afrika
im Fadenkreuz der USA?
Warum die USA ein Afrikakommando einrichten
Datum: Sun, 18 Mar 2007 15:02:11 +0100
Von: "Jochen Scholz" <scholz-hj@gmx.de>
An: rainer.arnold@bundestag.de
CC:
Betreff: Oberstleutnant Rose soll"Dienst
quittieren"
Sehr geehrter Herr Arnold,
als Sie zum erstenmal öffentlich als
"Verteidigungsexperte" apostrophiert wurden, habe ich schallend gelacht.
Inzwischen lache ich nicht mehr, sondern werde zunehmend ungehalten und
zornig.
Offensichtlich haben Sie das Urteil des
2. Wehrdienstsenats in der Disziplinarsache des Majors Florian Pfaff noch
immer nicht zur Kenntnis genommen, obwohl es seit Juni 2005 verfügbar
ist. Offensichtlich ist Ihnen nicht bekannt, dass der Artikel 4 des Grundgesetzes
auch für Soldaten gilt und bei Inanspruchnahe für einen konkreten
Einzelfall keineswegs impliziert, dass der Betreffende deswegen seinen
Dienst zu quittiren hat. Oberstleutnant Rose beruft sich nämlich nicht
auf das Recht zur Kriegsdienstverweigerung, sondern auf die Gewissensfreiheit,
exakt darum ging es im obigen Urteil. Offensichtlich haben Sie, wie die
überwältigende Mehrheit der sogenannten Verteidigungsexperten,
nicht begriffen, was Innere Führung und die Konzeption des Staatsbürgers
in Uniform bedeuten. Und schließlich haben Sie offensichtlich überhaupt
keinen Schimmer davon, worum es in Afghanistan geht. Falls es Ihnen nicht
zu viel Mühe macht, einen englischen Text zu lesen, dann empfehle
ich doch dringlich vor der nächsten öffentlichen Ä
ußerung "This war on terrorism is
bogus", Guardian, 6. September 2003, Kommentar des britischen Umweltministers
(1997 bis 2003) Michael Meacher. Ohne seine Kabinetterfahrungen und ohne
Kenntnis der Strategiebibel der Neocons "Rebuilding America´s Defenses"
(Paul Wolfowitz, September 2000, Project for the new American century im
Rahmen des republikanischen "American Enterprise Institute") hätte
er diesen Kommentar sicherlich nicht verfasst.
Sie dagegen glauben wohl an den amerikanischen
Osterhasen, der den Terror bekämpft, den er selber inszeniert hat
(bei Brzezinski nachzulesen) und der dem afghanischen Volk Frieden, Wohlstand
und Freiheit (auch von der Burka) bringen will, was jenes aber partout
nicht einsehen will. Um es mit einem texanischen Kraftausdruck zu sagen:
Das ist bullshit.
Tariq Ali hat am 9.März in der SZ
in seiner "Außenansicht" mit dem letzten Satz auf den Punkt gebracht,
worum es geht. Dafür dürfen Europas Soldaten nicht länger
töten und sterben.
Experten wie Sie sollten einfach mal die
Klappe halten, anstatt mit ihrem Volkshochschulniveau die Regierungslinie
verteidigen zu wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Scholz
Oberstleutnant. a. D. ( u.a. 12 Jahre
NATO und 8 Jahre BMVg)
Warum Lafo eine fulminante
Rede hielt - und Künast ihn dennoch abmeiern konnte
Lafontaine wies auf verschiedene Rechtsbrüche
hin, die mit der heutigen Bundestagsentscheidung verbunden sind:
Völkerrecht, Genfer Konvention, Grundgesetz
und NATO-Vertrag werden gebrochen. Insbesondere ging es um das Recht auf
Leben. Das Totmachen von Zivilisten ist Folge der Bombenabwürfe, die
Zielauswahl durch die Tornados ein integraler Teil davon.
Und dann kam noch das Argument, Blutrache
sei bei den Pashtunen üblich - wir holten uns deshalb den terror ins
Land.
Künast war die nächste Rednerin.
In welchem Lande denn Lafontaine lebe ? Seit dem 11. September mit der
Beteiligung Mohammed Attas, den versuchten Anschlägen "Straßburger
Weihnachtsmarkt" und "Kofferbomben" sei doch klar, daß der terror
längst hier angekommen sei und daß wir uns nur davor schützen
durch die Auslandseinsätze.
Ja, liebe Linke, da hat die Frau Künast
doch Recht, wenn sie sagt, damit müsse man sich mal auseinandersetzen.
Die Linke wird solange am Ring durch
die Nase vorgeführt und durch die Manege geschleift, wie sie sich
nicht mit 9/11 und den angeblichen Kofferbomben, mit dem 7/7 in London
usw. auseinandersetzt.
Zumindest der fraktionslose MdB Winkelmeier
verwies am Ende seiner Rede auf Michael Meachers (Ex-Blair-Minister) Satz,
der Krieg gegen den Terror sei ein Vorwand. Recht so. Lafontaine hatte
durchaus schon darauf hingewiessen, es gehe den USA um Rohstoffe und Absatzmärkte.
Dann muß man sich aber auch mit dem Vorwand beschäftigen, der
eben das kaschiert.
Wimmer und Gauweiler reichten
Klage ein, was nichts anderes bedeutet, als daß zwei CDU/CSU-
MdBs kein vertrauen in die rechtmäßigkeit der Entscheidungen
von Regierung und Parlament haben.
Linke MdBs hielten derweil Schilder hoch:
"77 Prozent sagen Nein - wir auch."
Und wie hat Ihr MdB abgestimmt ? siehe
.pdf-Datei
ARD-Magazin Panorama 15.3.07
Erster Bundeswehrsoldat
verweigert Tornado-Einsatz
Der Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen
Rose hat nach PANORAMA-Informationen bei seinen Vorgesetzten beantragt,
von allen
weiteren Aufträgen im Zusammenhang
mit der „Operation Enduring Freedom“ entbunden zu werden. Er könne
es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Tornado-Einsatz in Afghanistan
in irgendeiner Form zu unterstützen, so lautet die Begründung
des Oberstleutnants aus München. Rose erklärte dem ARD-Magazin,
er habe gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie
strafrechtliche Bedenken. Der Offizier ist zur Zeit im ehrbereichskommando
IV des Streitkräfteunterstützungskommandos in München eingesetzt
und u.a. für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen
der Bundeswehr zuständig. Außerdem
gehört er zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal,
ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.
Der
Originalbrief Roses mit Begründung (.rtf)
Wer MAI liest, kennt
Rose. Auf den ist Verlaß
Vizepräsidentin
Dr. h. c. Susanne Kastner:
Das
Wort hat der Kollege Gert Winkelmeier.
Gert
Winkelmeier (fraktionslos):
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen
und Herren! Ich weiß nicht, ob es Ihnen ähnlich gegangen ist
wie mir. Bei der Lektüre des heute zur Debatte stehenden Antrages
habe ich das Wort "Tornado" gesucht. Wir reden seit Monaten über die
Verlegung von Tornados nach Afghanistan. Im Antrag der Bundesregierung
suchte und suchte ich die Tornados. Ich fand aber nur "Fähigkeiten",
so weit das Auge reicht, Fähigkeiten zu allem und jedem: zur Sicherung,
zur logistischen Unterstützung, zur Führung, zur sanitätsdienstlichen
Versorgung usw.
Ich war schon ganz verzweifelt und wollte
aufgeben. Ich glaubte, ich hätte die in allen Medien tobende Tornadodebatte
der letzten Monate bloß geträumt. Doch da kamen sie doch noch,
die Tornados, ganz hinten unter Punkt 7 und unter Punkt 10, ganz klein
und winzig, unschuldig, ganz versteckt, unter ferner liefen mit den Worten
"darüber hinaus" eingeleitet, so als ginge es noch um ein paar Gummibärchen
für die Soldaten, damit sie sich fern der Heimat nicht so einsam fühlen.
Aber immerhin kommt Ihnen, meine Damen und Herren von der Regierung, dann
doch noch das Wort "Aufklärungsflugzeug" aus der Feder. Da ist Ihnen
beim Korrekturlesen wohl der Schrecken in die Glieder gefahren; denn unter
Punkt 10 haben Sie die Tornados ganz flugs wieder zu einem "Einsatzmodul"
verniedlicht. Das klingt so technisch harmlos, und die Menschen kriegen
nicht so schnell mit, dass es um Krieg geht. Schön verschleiern wollen
Sie das.
Das Wort "Tornado" taucht übrigens
nur zweimal in Ihrem Antrag auf, der Begriff "Fähigkeiten" dagegen
siebenmal. Wissen Sie was? Ich mache Ihnen einen Vorschlag: Lassen
Sie das Wort "Soldaten" bei zukünftigen Anträgen doch auch weg.
Ersetzen Sie es durch das Wort "Fähigkeiten". Das hätte zwei
Vorteile: Erstens könnte man sich die weibliche Form einsparen. Zweitens
müssten Sie dann auch nicht mehr über Ehrenmale nachdenken, zum
Beispiel Ehrenmale für abhandengekommene Fähigkeiten.
Dem Herrn Bundestagspräsidenten kann
und will ich keine Vorschriften machen. Ich kann nur sagen: Wäre ich
an seiner Stelle gewesen, hätte ich dieses mit den Koalitionsspitzen
ausgehandelte Orwellsche Neusprechwerk nicht entgegengenommen. Es stellt
den Versuch dar, das Parlament und die Öffentlichkeit zu verdummen.
Ich hätte zur Bundeskanzlerin gesagt: Thema verfehlt, setzen, sechs!
(Zuruf von der CDU/CSU: Der Aschermittwoch
ist längst vorbei, Herr Kollege!)
Denn dieser Antrag ist die würdelose
Fortsetzung der unsäglichen Versuche der Bundesregierung, einen glasklaren
Kampfeinsatz in so etwas wie einen humanitären Einsatz umzulügen.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN -
Walter Kolbow [SPD]: Wollen Sie wieder in die Linksfraktion aufgenommen
werden?)
Werte Kolleginnen und Kollegen, wenn Sie
einen Blick in die Lehrunterlagen der Luftwaffe werfen, werden Sie Folgendes
feststellen: Bei den sogenannten Recce-Tornados handelt es sich um "Luftkriegsmittel",
die im Rahmen verbundener Luftkriegsoperationen zur Aufklärung eingesetzt
werden. Luftkriegsoperationen finden also nicht im Krankenhaus statt.
(Dr. Werner Hoyer [FDP]: Das ist ja sehr
überraschend!)
Mangels einer gegnerischen Luftwaffe dienen
sie in Afghanistan der Bekämpfung des Gegners am Boden. Aufklärung
ist nicht nur integraler Bestandteil dieses offensiven Krieges aus der
Luft, sondern seine unabdingbare Voraussetzung. Dies wird durch das Adjektiv
"verbunden" ausgedrückt. Im Klartext: Ohne Luftbilder keine Bomben.
Bomben
führen zu Kollateralschäden, also zur Tötung unschuldiger
Zivilisten. Herr Kuhn, die Stärkung der Zivilgesellschaft werden wir
mit Sicherheit nicht durch den Einsatz zusätzlicher Bomben erreichen.
Dass es um Bomben geht, wird im Antrag durch die Verwendung anderer Begriffe
kaschiert.
Die Abgeordneten, die dem zustimmen, halten
den Krieg gegen Afghanen, die sich gegen ihre Besatzer wehren, offensichtlich
für richtig und wollen rund 35 Millionen Euro dafür ausgeben.
Herr Verteidigungsminister, ich fordere Sie auf: Stehen Sie bitte auch
sprachlich zu Ihrem Antrag, nennen Sie die Dinge beim Namen, und drücken
Sie sie nicht verschlüsselt aus. Oder schämen Sie sich Ihrer
kriegerischen Absichten?
Tarnen, Täuschen und Tricksen hat
in diesem Land Tradition. Wie sagte der damalige Kanzler nach dem Beginn
der Bombardierung Jugoslawiens am 24. März 1999 im Bundestag? Ich
zitiere: "Wir führen keinen Krieg." Zur gleichen Zeit schossen
die 14 deutschen ECR-Tornados den Jagdbombern den Weg für ihre tödliche
Last frei. Bei diesem Krieg, der laut Herrn Schröder keiner war, kamen
übrigens über 2 000 unbeteiligte Zivilisten zu Tode, und das
nicht vor Gram über die Lügen, die vorher verbreitet worden waren.
Herr Kolbow, es ist wichtig, die Hirne
und die Herzen der Menschen in Afghanistan zu gewinnen. Das schafft man
bestimmt nicht dadurch, dass man mehrere Tornados dorthin schickt, die
aufklären sollen, was andere Flugzeuge dann mit Bomben vollenden.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN -
Walter Kolbow [SPD]: Wann waren Sie denn mal dort? - Dr. Werner Hoyer [FDP]:
Auch die erbärmlichsten Reden muss man als Demokrat ertragen können!)
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MAI-Kommentar (Hervorhebungen von mir):
Wenn die Rohrspatzen nicht schimpfen würden,
wüßte man nicht, ob es gesessen hat.
Abenteuer
am Hindukusch
Leserbrief an die TAZ
TAZ,
sw, 1.3., S.3, Im Zweifel für den Krieg
Was ist an der "Allianz" skurril, Frau
Koufen?
Um erstens zu einer übereinstimmenden
Bewertung der Rechts- und Verfassungslage zu kommen, und zweitens den Krieg
in Afghanistan in einen gesamtstrategischen Zusammenhang einzuordnen, muss
man nicht derselben Partei angehören. Lesen, Schreiben und das Gelesene
verarbeiten zu können - z. B. Brzezinskis "The
grand Chessboard" oder "This
War on Terrorism is Bogus" von Michael Meacher, oder "Rebuilding
America`s Defenses" - ohne es aus vermeintlichen Gründen
der Staatsraison zu verdrängen, ist zwar selten geworden in jenem
"Hohen Haus"; diese "Allianz" gibt aber Hoffnung, dass der "European Way
of Life" allmählich wieder die Oberhand gewinnt.
Jochen Scholz
(Links gesetzt von MAI, vgl. auch Wimmer)
Mohnhaupt in
Afghanistan:
Ein wenig versonen, ein wenig verschmitzt
pflegt der Kollege die Blumenpracht seines Ackers. Der Landmann ästimiert
weniger die ehedem so geschätzten offenen Kelche prunkender Tulpen
(man vergleiche die Tulpenbörse in Amsterdam längst vergangener
Zeiten) als den edlen berauschenden Saft, der sich ersprießlich aus
den ausgedehnten Pflanzungen auf heimischem Boden gewinnen läßt.
Um wieviel bezaubernder stellt sich für
Händler der Lockruf des pflanzlichen Goldes dar, wenn
sich auf den Pfaden des Hermes wektweit unter dem Baldachin der NATO-Recken
Handel und Wandel so gedeihlich gestalten ? Hunderte von Milliarden Dollar
ersprießen dem einträglichen Tun, das schon vor 150 Jahren durch
die Briten gefördert wurde (Opiumkriege) und nur unsanft durch die
Taliban Störung erfuhr.
Aber geostrategisch ist das Opium natürlich
nur ein bescheidenes Zubrot und deckt die Portokosten. Um edlen klebrigen
Saft geht es dennoch, und nur ein Tölpel in transatlantischem Gefolge
vermag dabei an Körperschweiß unter dichtwollenen Burkas zu
denken.
Die K&K-
Demokratie, ihre Fähigkeiten, Helden, Recken und die Untoten
(k&k kann für kaiser-/königlich stehen.
Oder für kein Krieg, kalter Kaffee usw.)
"Wir führen keinen Krieg" versicherte
Kanzler Schröder treuherzig den erstaunten Fernsehzuschauern am 24.3.1999,
als einige NATO-Staaten Jugoslawien angriffen. Luftschläge waren es,
Militäreinsätze. Alles mögliche. Aber kein Krieg. Eine Demokratie
wie die unsrige ist ein K&K - Wesen, fest im "Nie wieder Krieg" - Schwur
verankert. Daß in Jugoslawien ca. 2000 Menschen "umkamen",
war jeweils ein Kollateralschaden, bedauerlich, sie standen halt im Wege.
Otto Normalverbraucher eignete sich den
Neusprech zwar nicht an, aber des Kaisers neue Kleider (Alle Medien auf
allen Kanälen halfen) zogen sich unsere rotzgrünen Spitzbuben
dennoch an.
In der offiziellen Begrifflichkeit sind
RECCE - Tornados "Luftkriegsmittel", um "Luftkriegsoperationen"
zu führen. So die BuWe- Systematik. Das ist ihr Sinn und Zweck. Unabhängig
davon, was sie gerade in ihrem
"pod" untergeschnallt haben. Zur Beförderung von Schulmädchen
im ÖPNV ist so ein Tornado primär nicht gedacht. Sisso.
Ebensowenig wie die AWACS der NATO im Irakkrieg
zur Vermesung der türkischen Grenze dienten oder zum Sightseeing für
deutsche Offiziere und Besatzungen. Auch das war kein Krieg in der K&K-Terminologie.
Nun nimmt der gemeine deutsche Wahlbürger
und auch dessen Abgeordneter im Bundestag an, bald werde über die
Verlegung der RECCE-Tornados entschieden.
Dem ist nicht so.
Die K&K-Regierung
bitte den Bundestag um die Entscheidung, "Fähigkeiten" zu verlegen
(.pdf). Keine Waffen, keine Luftkriegsmittel, und "Tornados" würden
auch zu viel Staub aufwirbeln. "Fähigkeiten". 16 Mal im Antrag
"Fähigkeiten". 3 Mal tauchen Tornados auf. K&K. Krieg findet
im Antrag der K&K-Regierung nicht statt.
Es recken sich die Helden des "Immelmann"-Geschwaders
und rufen "Hier! Hier!", um keinen Krieg zu führen. Bekanntlich
gibt es mit zunehmender Länge des Keinkrieges auch nicht mehr Lebende,
und bekanntlich diskutiert die K&K-Regierung über ihre Bezeichnung.
"Gefallene" paßt nicht für K&K, "Helden" ist zuville, "Gestorbene"
zu wenig angesicht von Führer, Folk und Faterland.
Also wird man den
Untoten ein Denkmal setzen müssen. Die keinen Krieg führten,
aber dennoch irgendwie nicht einmal mehr zappeln. Sie hatten wahrscheinlich
nicht genug "Fähigkeiten" zur Lebenserhaltung, eben unfähig,
aber bemüht, Recken zu sein. Das muß man doch betrauern.
Ein Trauerspiel mit Totentanz, mit Untoten
und Parlamentariern, die das Spiel mitspielen. Ganz ohne Fraktionszwang.
P.S.. In Massendemonstraationen der Werktätigen
Kabuls begrüßten dieselben einmütig die baldige Ankunft
der "Fähigkeiten", die dementsprechend dem Schutz der Zivilbevölkerung
dienen. ( «Das
liegt auch im Interesse der afghanischen Bevölkerung.» Das
mit den LUFTFAHRZEUGEN)
P.P.S.: Einer, der Fraktur redet (Tacheles
mag ich hier nicht sagen) ist Klaus
Namann. der im Deutschlandfunk zum:
" ... Gezetere um das Wort "Kampfeinsätze".
Das gilt ja auch jetzt für die Entsendung der Tornados. Deren Aufgabe
ist Kampf zu unterstützen durch Aufklärung, und da soll man nicht
drum rum reden und sagen, das sei irgendwie so was wie humanitärer
Einsatz. Das ist absoluter Blödsinn. Wir werden ja auch nicht dazu
übergehen, die Tornados weiß anzustreichen."
Obwohl ...
Bodentruppen ständen an. Und schon
haben wir das Dilemma. Bei Bodentruppen im Krieg kann sich auch der unanständigste
MdB nicht mehr blöd stellen.
Klose
warnt vor Niederlage in Afghanistan
Die Lage am Hindukusch wird immer ernster.
Täglich sterben Soldaten der Alliierten Truppen bei Anschlägen
und Kämpfen im Süden des Landes. Doch die Deutschen halten sich
weiter aus den Kämpfen raus. Das ist peinlich, sagt SPD-Wehrexperte
Klose.
Wir schlußfolgern: beim Endsieg
muß der deutsche Soldat vorne dabei sein. Denn für Klose scheint
es undenkbar zu sein, daß es keinen Endsieg gibt mit deutschen Soldaten.
Alternativ wäre zu überlegen, ob es ihm peinlich ist, wenn
keine Deutschen sterben. Aber soooo hat das nicht gesagt, wäre ein
berechtigter Einwand.. Dennoch ist zu überlegen, ob hart an
den Grenzen des Irrsinns schippernde sogenannte Politiker nicht
zumindest eine Zwangsjacke gezeigt werden sollte. Andere entrollen Spruchbänder
oder schwenken Fähnchen.
Auch Handschellen entzücken immer
wieder.
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Leserbrief an die WELT:
"Herr Klose muss ja keine Weltreise machen,
um sich einmal mit Helmut Schmidt zu unterhalten: Im Focus-Interview vom
13. Juni 2005 setzte letzterer den Kontrapunkt zur Außenpolitik seines
Nachfolgers Schröder. Zitat: "Wir haben in Asien oder Afrika nichts
verloren und nichts zu suchen".
Im Gegensatz dazu haben die USA dort eine
Menge zu suchen, auch wenn sie jetzt Afghanistan schon halb verloren haben.
Das können Herr Klose und meine Online- Mitkommentatoren, die mit
fragwürdigen Argumenten so vehement für oder gegen die Beteiligung
der Bundeswehr an diesem Krieg plädieren, bei Brzezinski nachlesen:
"The Grand Chessboard". Ohne die Beherrschung "Eurasiens" (so der Autor
in der Tradition von Mackinder), ist es vorbei mit der US-Dominanz in der
Welt. Und da spielt Afghanistan wegen seiner strategischen Lage zu den
Konkurrenten eine entscheidende Rolle. Nehmen wir also Brzezinski, die
Graue Eminenz unter den US-Globalstrategen, beim Wort: Wieso sollten wir
mit der Bundeswehr strategische, nationale US-Interessen unterstützen
und die Taliban bekriegen, die von den USA in den 1990er Jahren installiert
worden sind? Diese Frage gilt natürlich nicht für diejenigen,
die an den "war on terrorism" glauben. Aber auch für diesen Personenkreis
habe ich zwei Lektürehinweise, die zumindest zum Nachdenken a
nregen sollten.
1. Michael Meacher, Umweltminister im
Kabinett Blair von 1997 bis 2003, im Guardian vom 6. September 2006: "This
war on terrorism is bogus".
2. Brzezinski in der Washington Post vom
25. März 2007: "Terrorized by 'War on Terror' " und am 15. Januar
1998 im Nouvel Observateur: "Wir haben der Sowjetunion ihr Vietnam bereitet".
Wer dann immer noch an den Weihnachtsmann
glaubt, soll seine Söhne und Töchter ermuntern, sich freiwillig
für die Rettung des Abendlandes nach Afghanistan zu melden. Peinlich
ist nicht die Zurückhaltung der Bundesregierung, sondern das spätpubertäre
Pfadfinder-Verhältnis des Herrn Klose zu den USA.
Mit freundliche Grüßen
Jochen Scholz
Oberstleutnant a. D. "
Paul Schreyer: historische
Hintergründe des Afghanistankriegs
Jochen Scholz: Email
an Struck
"Sie haben in diesem Zusammenhang überhaupt
nichts frei zu geben oder nicht frei zu geben."
MdB Winkelmeier bemerkt in seiner Presseerklärung:
"OEF und ISAF stehen unter gemeinsamem Oberbefehl eines US- Kommandeurs,
ISAF wird seit kurzem ebenfalls von einem US-General geführt. Damit
erweist sich
die Vorgabe der Bundesregierung, Zieldaten
nur „restriktiv“ an die OEF weiterzugeben,
als Beruhigungspille für Kritiker
in den eigenen Reihen, denn vor Ort entscheidet der
zuständige Kommandeur."
MdB Wimmer unterstreicht:
"Die Amerikaner brauchen doch die deutschen
Tornados gar nicht. Sie verfügen selbst über diese Fähigkeiten.
Hier
wird ein Spiel mit gezinkten Karten getrieben."
Derzeit sieht es so aus, als werde die
Mehrheit der MdBs einen Ermächtigungsbeschluß fällen. Ermächtigt
werden freigiebige Fraktiosvorsitzende, Kommandeure vor Ort und eine verbrecherische
US-Regierung.
"Ich war von Anfang
an gegen den Einsatz in Afghanistan, weil die Taliban eine amerikanisch-saudische
Schöpfung sind. Es macht keinen Sinn, gegen selbst geschaffene Bedrohungen
anschließend die Bundeswehr einsetzen zu müssen." sagte
MdB Wimmer, und noch mehr
hier.
Schießereien unter Freunden - das kommt schon mal vor:
Friendly Fire
- US Kills Brits in Iraq - Leaked Video
"Die deutschen Piloten,
die mit diesen Flugzeugen die Dörfer ausfindig machen, die anschließend
von den Amerikanern zerstört werden, sind damit auf dem direkten Flug
nach Den Haag", so
Wimmer und spielte damit auf den Internationalen Strafgerichtshof an (...)
Ja, im SPIEGEL zu lesen. Man fasst es
kaum. Ein Ausrutscher.
und nun tazig weiter:
"Angeblich wollen Teile der SPD-Fraktion
Garantien verlangen, dass die Tornados ihre Informationen nicht unmittelbar
zur Zielauswahl für die Kampfführung der Nato-Partner weitergeben."
Tornados
entfachen SPD-Debatte
In guter alter Manier fragt MAI: Wer macht
WAS? und stellt hier fest: Tornados sind doch gefährlich. Sie entfachen.
Ursprunglich hatten wir gedacht, ECR-Tornados
dienten der Landvermessung, dem Sightseeing für Staatsgäste
Afghanistans oder wenn schon zum entfachen, dann doch im Sinne von Heizung
für kalte Schulgebäude, in denen fröstelnde Schulmädchen
sich auf ihre Rolle als befreite Frauen ohne wärmende Burkas vorbereiten.
Mit dem Triebwerk kurz in die Fernwärme pusten, und das auch im Süden,
das
wird die Aufgabe der Tornados sein.
Sie dienten schon in Jugoslawien nur der
Landvermessung, so wie die AWACS im Irakkrieg allein der Aufsicht über
die Gesundheit pflügender Türken in NATOstan dienten. So wie
die taz ihre Leser schon in all diesen Kriegen bisher meschugge machte
durch derart objektive Berichte, so ändert sie sich auch heute nicht.
Anstatt auf die winselnden Widerlinge zu deuten, wie sie sich winden vor
der Verantwortung, "berichtet" die taz solchen Schmonzes.
Jochen Scholz
Tatsächlich läuft das aber anders ab: Wenn im BMVg solche
Vermerke angefertigt werden, haben bereits massive informelle BMVg-NATO-Kanäle
zu dem Ergebnis geführt, das dann wie eine eigene Überlegung
daherkommt.
Jetzt stellen wir uns mal vor, wir wären Lohnschreiber bei einem
Agitprop-Blatt wie der WELT, wie z.B. Hans-Jürgen Leersch.
Da fährste nach Berlin oder wohnst gleich da, willst ne ruhige Weihnachtskugel
schieben, aber ZACK - da liegen Dir "Unterlagen vor". Aus dem Vührungsstab
mit Feder-V. Sowas kommt vor in Berlin. Beim BND wird in solchen Fällen
auf Schwachstellen oder -sinn überprüft, der Journalist gleich
mit dazu, aber bei BuWe-Stäben flattern die Unterlagen herum wie vergrippte
Fögel. Hans-Jürgen Leersch opferte zwischen den Jahren die Brückentage
und klärte uns auf. Lob sei ihm gepfiffen.
So ein Meinungsbildungsprozeß hat etwas von einer soliden Gerichtsverhandlung,
mit viel einerseits und auch andererseits. Einen hab ich noch, schreit
der Verteidiger, aber auch der Staatsanwalt läßt sich nicht
lumpen. Die Show beeindruckt - und auf das Gesetz bezieht sich keiner.,