Der Großherzog mault:"Den Parlamentsvorbehalt, den der Bundestag jüngst als Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verabschiedet hatte, sieht Juncker beim Euro-Rettungsschirm EFSF als Problem."Ja wo kommen wir denn da hin ... von Kurt Marti: "Wo kämen wir hin, wenn alle sagten, wo kämen wir hin, und niemand ginge, um einmal zu schauen, wohin man käme, wenn man ginge." "Die EU", also der Juncker, findet die Parlamente zu langsam. Es muss wohl an den Parlamenten gelegen haben, dass "es jetzt schnell gehen muss", weil "plötzlich" eine Finanzkrise dräut? Das war nicht abzusehen, damit konnte niemand rechnen. Womöglich kommt es noch schlimmer, und es sind nicht nur die Haushaltsausschüsse, die Parlamente, sondern gar das Volk selbst, das bestimmen will, wohin das eigene Geld ausgezahlt wird! "Junkerland in Bauernhand!", sagte man mal in einer bestimmten Periode der Umgestaltung in einem bestimmten geographischen Bezirk Europas. Großherzöge mögen das nicht. Eine "Robin Hood Tax" ist gar in Diskussion. Übel. Insbesondere wegen ihrer Einfachheit: da wird einfach n die bestehende Steuergesetzgebung ein Steuertatbestand angehängt, eine simple Ergänzung der Umsatzsteuer-Gesetzgebung. In wenigen Wochen durchzuziehen, verfassungsrechtlich okay, kein verbot von irgendwas, nicht einmal Enteignung oder so. Einfach nur Steuerung durch den Souverän. So einfach ist es übrigens, zu erkennen, wessen Diener die Regierenden sind .... ------------------------------------------------------------------------------------------Parteitag der Harmonie und des SelbstbetrugsZum Bundesparteitag der Linken in Erfurt ein harter minstream-Kommentar von Günter Hellmich im dradio. Aber so ganz falsch liegt er nicht: es ist und bleibt Schönwettersozilismus, wenn Klaus Ernt sagt "Ein Sozialismus, der Mauern zum Existieren braucht, ist mit uns nicht machbar."Das ist gut und edel, wird gerne gehört und auch im mainstream gedruckt. So wie das "Willy-Brandt-Corps" und der Gedanke Lafontaines, man sei die wahre Sozialdemokratie. In dieser schönen Welt, in der die Linke um Anhänger und Freunde kämpft, fair und mit überzeugenden Argumenten, gibt es keine gegener, die geheimdienste einsetzen, Stimmung schaffen durch Massenmord, Explosionen, Lügen, Kriege. Kuschelsozialistisch wird das gesagt, was schön klingt, und dennoch nimmt es ihnen nicht mehr jeder ab. Ja selbst die Piraten in ihrer Wirrnis sind sich zumindest in einer Hinsicht im Klaren: im Internet geht es um die Wurst, mit allerhärtesten Bandagen gilt es dort, die Freiheit zu verteidigen.Im Übrigen gilt: die Linke wird sich mit 9/11 und Winnenden beschäftigen müssen. ------------------------------------------------------------------------------------------Das ehNaMag ändert die Titulierung:"Die Gegend gilt als eines der Rückzugsgebiete für Widerstandskämpfer. "Bisher hatte es sich um Terroristen gehandelt. Nun sind es Aufständische.Naja - Hauptsache, dass 115 davon erlegt worden sind von unseren Freunden in der transatlantischen Wertegemeinschaft. ------------------------------------------------------------------------------------------Winnenden - ein Irrgarten"...wurde bei der Polizeidirektion Waiblingen per Notruf der Vorfall gemeldet. Der Anrufer nannte der Polizei die Raumnummern 305 und 301. Das ließ vermuten, dass es sich um Schulräume im dritten Stock handelte. Die Klassenräume lagen aber im ersten Stock."Sie haben sich verirrt! Daran lag es also, dass es eine halbe Stunde dauerte, bis dann endlich Ärzte zu den Verletzten vorgelassen wurden, bis die Schüler befreit wurden. Die armen Polizisten mussten also auf das Dach klettern, um zu erkennen, dass da keine Räume mehr waren, denn der Schwabenpolizist rechnet so: Keller, Erdgeschoss, 1. Stock. Wie müssen sie sich genasführt gefühlt haben, obwohl doch eben noch beim Betreten der ARS eine Kugel an dieser ihrer Nase vorbeigeflogen war, wie sie sagten. Und da sie keinen Klasenraum öffneten - der Unterricht ging in den unteren Klassen ganz normal weiter, da hatte man vom Sterben in den oberen Räumen nichts mitbekommen - blieben die Polizisten völlig ahnungslos und suchten und suchten auf den Fluren. Und so kam es, dass Jana Schober verblutete und diese Schülerin verblutet wäre, hätte nicht ein Mitschüler Erste Hilfe geleistet. (Video). Die Notärzte ballten sich zwischenzeitlich auf der Straße vor der Schule. Und gäbe es nicht so schlaue Polizisten wie den Herrn Michelfelder, dann suchten die Polizisten vielleicht noch heute. ------------------------------------------------------------------------------------------WeltfinanzkriegEinige Worte zum Wesen des KriegsDer Weltfinanzkrieg kommt - derzeit zumindest - ohne Bomben aus. Deshalb wird er auch nicht recht als Krieg wahrgenommen, "nur" als Krise, die die Gesellschaften so durchrüttelt wie im Juli 1914 oder August 1939. Das Wort Krieg wird heute kaum für die Krise, und generell überhaupt verschieden verwendet, so dass man sich fragen darf, ob es angebracht ist. Es ist angebracht. Krieg steht für härteste Auseinandersetzung, und wir gehen mal nicht von der extensiven Bezeichnung im Englischen aus ("ar on drugs", "war on terror"), sondern ganz brav von der deutschen Bezeichnung. Nehmen wir den U-Boot-Krieg, den Kalten Krieg, den 30-jährigen Krieg. Es werden die Waffen beschrieben: U-Boote, Gas-, Bomben, oder es wird die Länge (7, 30, 100 Jahre oder 6 Tage) bemessen, oder es geht um die Intensität (kalt, total). KEINESWEGS aber wird damit das Wesen des Kriegs benannt, sein Ziel, seine Akteure, seine Kriegsanlasslüge, nicht einmal in der lügnerischen Bezeichnung "Kosovokrieg".Auch der Finanzkrieg macht da keine Ausnahme, er bezeichnet nur das Schlachtfeld, mit dem Ausmaß WELT-. Das Wesen ist nicht, dass es um Finanzen ginge, um Geld. So primitiv es klingt, aber Sprichworte sind da manchmal klarer als die Gedanken der Menschen in einer aktuellen Lage. "Geld regiert die Welt" ist so ein passendes Wort. Oder auch "Über Geld redet man nicht, das hat man!" Machtmenschen reden so, sie prägen über die Medien auch das öffentliche Bewusstsein. Das private, ganz private Bewusstsein ist ein anderes, das weiß, dass man eine bestimmte Menge des G` (Marx-Formel) benötigt, um es als Tauschwert gegen Esbares umzumünzen. Dieser direkte, rustikal-pragmtische Ansatz führt zu Sorglosigkeit bei genügendem Zufluss des geldes und zu Angst bei einem Stop der Gelzuteilung. Diese Gefühlslagen sind unseren Machtmenschen fremd. Da ist Geld Zahl gewordene Macht. Nicht Brötchen, sondern Staatsmacht kauft man sich. Anders gesagt: es geht um Politik, um Machtpolitik. In der guten alten Zeit, als die KPs dieser Welt noch an den Anfang der Reden des Generalsekretärs des jeweiligen Politbüros des ZK eine Lageanalyse stellten, da war es klar, dass sich geopgraphische Räume und zeitliche Epochen unterscheiden lassen. Oh ja, bei der Epocheneinteilung ("Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus") hat sich so mancher Generalsekratät übel vertan. Aber der Ansatz war richtig. Es gibt auch im bürgerlichen Lager und nicht nur bei Historikern durchaus klare Zäsurbeschreibungen. Das Jahr 1989 war so ein Jahr, und eben auch die Jahrtausendwende incl. 9/11. Wer nicht erkennt, dass sich mit dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers die Welt veränderte, hat ja wohl etwas verpennt. Wer dann nicht erkennt, dass danach als Gegenpol zur einzig verbliebenen Supermacht USA ein stärkeres Europa aufgebaut wurde, das Deutschland , das wiedererstarkte und zu einem Hauptakteur wieder absehbar werdende Deutschland zugleich europäisch einbinden sollte, ohne die transatlantische Beziehung zu kappen, hat die letzten 20 Jahre nicht analysiert. Und schon bald mauserte sich Europa, durchaus nicht mehr nur wohlwollend als Juniorpartner der USA angesehen, zu einem eigenständigen Machtfaktor, erst recht, als die Pläne für einen Euro aufkamen. Erinnern wir uns: der ECU als Vorläufer in Buchgeldform , zeigte dem Dollar schon vor 2000 die Stirn. Kein Wunder, dass Clinton die Gelegenheit nutzte, über jugoslawien und über viele andere Wege den Spaltpilz nach Europa zu tragen. Dazu zählt insbesondere die Aufhebung der Trennung von Investment- und Geschäftsbanken, die 1933 nach dem Börsenkrach als wesentliche Reform zur Verhinderung von Spekulationskrisen im Glass-Steagall-Act beschlossen worden war.Die rotzgrüne Regierung in Deutschland öffnete den Markt für Hedgefonds, ungedeckte Leerverkäufe und damit für all das Derivatemüllgeschäft, das in den USA schön zusammengeschnürt worden war und mit den u.a. griechischen US-Amerikanern (man sehe sich die Lebensläufe der Papandreous, Finanzminstern usw. an!) als Giftpapiere rüberschwappte. Bis in die Spitze des EZB-Vorstndes setzten sich die Europaverräter von US-Gnaden fest. Bushs militärische Ergänzung nach 9/11 war die heillose verwicklung europäischer Staaten in diverse Kriege, unnd alles zusammen gehört zur Grobplanung des PNAC, des Project für a NEW American Century. Der Unterschied liegt nur darin, dass die Geheimdienst- und Finanzaspekte des PNAC nicht offen benannt wurden. Es geht natürlich nicht um eine Rückkehr zur D-Mark, wie es Elsässer empfiehlt.Einzig ein stabiler Euro kann dem Dollar-Imperialismus Paroli bieten. Der Dollar, Koloss auf tönernen Füßen, transportirt parallel zur Militärmacht die US-Hegemonie über die Welt. Wer nicht will, dass die Wallstreet unser Leben regiert, she sich die Aktionen von MooDys und all der andren Ganoven an: die spekulieren längst nicht mehr nur gegen Griechenland oder die PIGS. Jetzt kommt auch Frankreich ins Visier, und natürlich steht dann auch Deutschland an. Eine D-Mark ist dann bald ein zerquetschbarer Krümel - ein Euro war es nachweislich das letzte Jahrzehnt lang nicht. (Übrigens stimmt das Argument einer D-Mark, die seit 1949 stark und stabil stand und gar nicht wie ein Krümel wirkte. Da stand Deutschland ja auch Gewehr bei Fuß neben dem transatlantischen Partner und hatte nichts zu melden, wurde demzufolge in Ruhe gelassen. Mit ein wenig Inflation, 10% war da eine gämgige Marke, mit Wechselkursschwankungen, die schon damals einen Maschinenbauer an den Rand der Verzweiflung bringen konnten. Aber so grosso modo und im Binnnmarkt gefühlt war alles stabil.) Stabil muss er sein, also gehören Pleitestaaten bis zur Gesundung nicht dazu. Nur dann ist dem Dollar Einhalt zu bieten.Wer zur Zeit die Aufstockung des EFSF auf 2 Bilionen vorbereitet, geht zwar eindeutig den falschen Weg, denn einzig die Pleite einiger banken und auch Staaten würde den transatlantischen Profiteuren das Geschäft versaalzen. Aber immerhin zeigt sich jetzt, dass man in Europa die Dimension zu verstehen beginnt, die wir auf MAI in den dateien 863 Billionen und Eurobonds versucht haben darzustellen. Ja, im Krieg geht viel kaputt. Ja, im AUFGEZWUNGENEN Finanzkrieg wird es Opfer geben. Aber es kommt darauf an, die richtigen Ziele zu verfolgen, auf der richtigen Seite zu stehen, die Opfer gering zu halten und möglichst die Verursacher selbst bluten zu lassen. Man sollte sich überlegen, ob man mit der Forderung nach DM nicht das geschäft derer besorgt, die dem Dollar freie Bahn schaffen wollen. ------------------------------------------------------------------------------------------Gauck hält Proteste für "unsäglich albern" Danke an J.S."Wahrung des Rechtes ist eines Herrschers erste Obliegenheit. Über
alles soll ihm seiner Völker Wohlfahrt gehen. Ihres Gedeihens oder Behagens
Mehrer oder auch Begründer hat er zu sein ... Der Herrscher, weit entfernt, der
unumschränkte Gebieter über seine Untertanen zu sein, ist nur der erste Diener,
das Werkzeug ihres Glückes.""Die meisten Fürsten glauben, ... dass ihre Untertanen nur dazu bestimmt sind, die Werkzeuge und Diener ihrer ungeordneten Leidenschaften zu sein ... daher die Unerschwinglichkeit der Auflagen, mit denen das Volk belastet wird, daher die Trägheit der Fürsten, ihr Hochmut, ihre Ungerechtigkeit, ihre Unmenschlichkeit, ihre Tyrannei und alle jene die menschliche Natur erniedrigenden Laster. Wenn sich die Fürsten von solchen irrigen Ansichten befreiten und auf den Zweck ihrer Einsetzung zurückkommen wollten, so würden sie sehen, dass dieses Amt , auf das sie stolz sind, dass ihre Erhebung lediglich das Werk der Völker ist; dass diese Tausende von Menschen, welche ihnen anvertraut sind, sich keineswegs zu Sklaven eines einzigen Menschen (europäischer Staatskörper) gemacht haben, um den selben schrecklicher und mächtiger zu machen; sondern dass sie sich aus ihrer Mitte denjenigen gewählt haben, den sie für den Gerechtesten hielten, sie zu regieren, für den Besten, ihnen als Vater zu dienen, für den Menschlichsten, um Anteil zu nehmen an ihren Unglücksfällen und diese zu lindern, für den Stärksten, um sie gegen ihre Feinde zu verteidigen, für den Weisesten, um sie nicht in unrechter Stunde in zerstörende und verderbliche Kriege zu verwickeln, kurz, für den zur Vertretung des ganzen Staatskörpers geeignetsten Mann, an welchem die souveräne Gewalt den Gesetzen und der Gerechtigkeit zur Stütze und nicht als Mittel, ungestrafte Verbrechen zu begehen und Tyrannei ausüben zu dürfen, dienen könnte" (Friedrich der Große) - Danke an C.L. Der Widerspruch zwischen großartigem Plan und realer Umsetzung zieht sich als Grundkonstante durch die Geschichte - albern ist aber die Umsetzung von Interessen, so oder so, nie gewesen. Steuerpaadies Deutschland, rechtsfreier Raum für Geldwäsche ---------------------------------------------------------------------------------------------Die libysche Staatsverschuldung ....in einer eindrucksvollen Tabelle der CIA. Wer noch nie bei der CIA selbst nach Informationen schaute, sollte es jetzt mal tun und auf das CIA-Factbook klicken.Danke an T.I.S.P.S. In diesem Zusammenhang zwischen Weltfinanzkrieg, realem Krieg, Kaltem Krieg und Abhängigkeit durch Verschuldung sei noch mal auf die "Miswirtschaft" des Sozialismus in der DDR verwiesen. Die DDR war so heruntergwirtschaftet, die hatten sate 20 Milliarden DM Schulden bei der Staatspleite 1989, also volle 10 Milliarden Euro! Also fast schon ein halbes Prozent der deutschen Staatsschulden heute. Und wie in Libyen gierte so plötzlich das Volk nach Freiheit und Bananen. -----------------------------------------------------------------------------------------------David Goldmann im Video, und nochmal Horst Köhler über das Friseurwesen im Finanzbereich -haircut" nach regeln - BEVOR er resignierte. mehr noetigung"EU-Kommissionspräsident Barroso hat vorgeschlagen, Finanzmarktakteure unter Umständen strafrechtlich zu verfolgen. Die gegenwärtige Krise sei von bestimmten Teilnehmern hervorgerufen worden, sagte Barroso der französischen Zeitung "Le Parisien". Dies müsse juristische Konsequenzen haben. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung Barrosos, die europäischen Banken notfalls zwangsweise zu rekapitalisieren. Manche Geldhäuser seien auf die Schuldenkrise nicht ausreichend vorbereitet. Solche Finanzinstitute müsse der Staat an die Hand nehmen und ihnen klare Vorgaben machen." Ausgerechnet Baroso .... Viel Geschrei, um nichts zu tun.Zerschlagung der Banken - SPD GabrielAber sicher doch - trauen darf man dem nicht. es ist Verbalradikalismus dabei, aber selbst der ist dann doch eben radikal, wenn ej zuvor nicht zu hören war. Jemanden wie Gabriel muss man am Schlafittchen packen und dazu zwingen, das umzusetzen, was er da ankündigt - käme er in Regierungsverantwortung.Und nun jemand, von dem man annehmen müsste, dass sie in der Lage ist, das Wort Verstaatlichung oder Dollar in den Mund zu nehmen. Das Wort Dollar taucht nicht einmal auf in diesem Interview: Ebensowenig wie Derivate in ihrer Funktion erklärt werden, Geschäfte damit haben nur "keinen Sinn und Verstand". Da fragt man: warum wrden sie dann in der Höhe von bis zu 863 Billionen betrieben? Wagenknecht: Steuerzahler wird ausgenommen wie eine WeihnachtsgansStellvertretende Linke-Vorsitzende WagenknechtZu den Ursachen der Misere nennt Wagenknecht neben ungerechter Steuerpolitik: "Das heißt, nach 2008 wurden ja Milliarden und Abermilliarden in das Banksystem gepumpt, damit die Banken abgesichert werden, die sich total verzockt hatten. Also wir haben in Deutschland alleine fast 300 Milliarden mehr an Staatsschulden alle an der Backe, weil die Banken gerettet wurden, weil die Hypo Real Estate, weil die EKB gerettet wurde, weil eben Stützungsmaßnahmen bei der Commerzbank gemacht wurden, weil indirekt so auch die Deutsche Bank gerettet wurde - die wäre auch pleite ohne Steuerzahlergeld, das muss man ja auch mal ganz klar sagen. Und dadurch hat sich die Staatsverschuldung europaweit extrem erhöht." Irgendwie haben "die Banken" sinnlos gezockt und im Casino "verloren" (n wen eigentlich?), und irgendwie wrden Unternehmen und Unternehmer nicht sauber besteuert. Frau Wagenknecht scheinen die Dimensionen verrutscht zu sein. Eine Billion sind 1.000 Milliarden. Einem Multimilliardär wie den Aldi-Brüdern Einige Milliarden wieder abzunehmen, saniert den laufenden Haushalt bestimmt, das ließe viele Sozialprogramme und Investitionen staatlicherseits zu. Ist der Umstand, dass dies nicht geschah, ursächlich für die derzeitige Krise? The Million Dollar Questions -----------------------------------------------------------------------------------------------Polizei will verdeckten Ermittlern Straftaten erlaubenAuch Witze kann man analysieren - hier sind z.B. gleich drei eingebaut (erste überschlägige Zählung ...)1. die Suggestion, zuvor habe es keine Polizeiverbrechen gegeben 2. der Neuigkeitswert einer "Erlaubnis" und zur Krünung 3. das Sahnehäubchen: die Einübung des Focuspublikums in die Rechtsannahme, die Polizei sei eine Institution, die Straftaten erlauben dürfe oder verbieten könne (Bankeinbrüche sind am 3. November zwischen 22 und 25 Uhr erlaubt, Plünderungen von Supermärkten erlaubt die Polizei samstags zwischen 9 und 12 Uhr, Kindesmissbrauch ist polizeilich an allen Tagen außer sonntags verboten usw ..). Wir erwarten in den nächsten tagen noch die Einführung einer gebührenordnung ("Tetzelabgabe") zur Hebung des Ausrüstungstands der Gesetzeshüter: 3 vergewaltigungen sind ab 87,90 Euro derzeit besonders günstig bei barabgabe an der nächsten Dienststelle. Der Autoklau für monatlich 1.000 Euro wird gegen Quittung (unter die Windschutzscheibe legen) nur vom Polizeipräsidenten persönlich erlaubt. Morde sid weiterhin verboten, Ausnahmeregelungen kommen vom Innenminister. Die definition einer Straftat, bisher Gesetzesangelegenheit, wird dem Parlament entzogen, es darf sich auflösen. Der Oberpolizist kennt sich mit dem Recht nicht aus?! Die "eindeutige Rechtslage" sieht bisher und wohl auch künftig wie folgt aus: 1. Ein Polizist darf Benzin kaufen wie Hinz und Kunz. Auch Wasserstoffperoxid. Auch Pistolen. 2. Er darf so wie ein Fahrer eines Feuerwejrautos oder Karankenwagens rote Ampeln überfahren, einen Platz sperren, Gaffer abdrängen oder sogar verhauen, festnehmen, er soll es sogar bei Verbrechern. 3. In Notwehr darf er wie Hinz und kunz sich wehren, schießen, jemanden verletzen, Gesetze brechen, alles im Rahmen der Gefahrenabwehr. Er soll es nicht - er darf es. Der Unterschied liegt darin, dass er sich dafür verantworten muss. Was ja kein Problem ist dann, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt ist. 4. Darüberhinaus gelten alle Gesetze für jeden Bürger. Bei keinem Gesetz steht "außer für Polizisten". Das Recht ist völlig eindeutig. Worum es Herrn Wendt und seinen beamteten Verbrecherkollegen offensichtlich geht, ist, einen Freibrief für Straftaten zu erhalten, um sich eben NICHT MEHR VERANTWORTEN zu müssen. Das läßt gar nicht sonderlich tief blicken, denn was offenbar ist, muss nicht tief ergründet werden: diese Staatsdiener wollen außerhalb des Gesetzes stehen, sie wollen Gestapo sein. Wer offiziell Faschist sein will, ist es schon zuvor, im Dienst, in dem ihm das Ausleben seines Drangs noch ein wenig gebremst wird. So dass er lügen und betrügen muss, um dennoch mal so richtig ballern zu können. -----------------------------------------------------------------------------------------------Im DeutschlandfunkStarke Worte ausgerechnet von Martin Schulz über die Wiedereinführung des Feudalismus in Europa über eine sog. Wirtschaftsregierung: ein "Wiener Kongress in Brüssel" Das Thema "Abschaffung der demokratie" wird von Schulz hier erstmals und das damit als von einem führenden sozialdemokratischen und führendem Europapolitiker geäußert. Zuvor sprach gabriel von der Verstaatlichung deutscher Banken - all das sind völlig neue Töne. Es ist daran abzulesen, dass es langsam zur Sache geht.-----------------------------------------------------------------------------------------------"Dieser Dialog ist nur eine von vielen abenteuerlichen Szenen eines mutmaßlichen Terrorkomplotts "unter Führung iranischer Regierungselemente", das die US-Justiz vereitelt haben will. "Auch wenn sich das alles liest wie ein Hollywood-Drehbuch, die Folgen wären sehr real gewesen", sagte FBI-Direktor Robert Mueller, der am Dienstag mit Justizminister Eric Holder und dem New Yorker Bezirksstaatsanwalt Preet Bharara auftrat, um Details dieses Falls zu offenbaren." "In der Tat präsentiert sich das mutmaßliche Komplott wie ein
John-le-Carré-Thriller aus dem Kalten Krieg." "Auch habe Arbabsiar versichert, er verfüge über "100.000 Dollar im Iran", die
als Anzahlung für den Kauf des C4 verwendet werden könnten. Die Summe habe
Arbabsiar im August in zwei Raten überweisen lassen - auf ein Undercover-Konto
des FBI." Nein - sowas kommentieren wir nicht einmal mehr. Frau Holle soll sich übrigens mit Rumpelstilzchen und der Hexe in Nordkorea zur ermordung der Heinzelmännchen verschworen haben. Zuvor sollten sie in die Tora-Bora-Höhlen verschleppt werden, um das Geheimnis der Seriennummern auf Dollarscheinen aus ihnen herauszupressen, und Gaddafi hat das in Syrien mit Castro und Lukaschenko so befohlen. Auf den Tonbändern der Brüder Grimm ist das deutlich zu hören. -----------------------------------------------------------------------------------------------Island nach dem CrashAnalyse. Wie der Inselstaat mit den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise umgeht– und was daraus zu lernen istDie Rolle von Sozialdemokraten und Grünen dabei kann man sich merken - zum Vergleich mit dem, was in der Slowakei in den nächsten Tagen passieren wird.Belgien wird immer reicher: Dexia wird verstaatlicht Die haben es ja. Und wo es fehlt, greift man eben in den gemeinsamen Topf der EFSF. Die hat es ja auch. Die wiederum greift zu unseren Steuern. Wir haben es ja. Hauptsache, dass kein Bankaktionär pleite geht. Denn die haben es ja nicht, die können sowas nicht schultern, die Milliardäre würden sich reihenweise von den Hochhäusern stürzen. Und wer macht das dann wieder sauber? -----------------------------------------------------------------------------------------------Wovon spricht der Bosbach denn da? "Bosbach: Ja, eben! Ja natürlich bestehen Zweifel. Aber wenn das Bundeskriminalamt sagt, die Software, die hier beschrieben wird, ist von uns gar nicht eingesetzt worden, weil wir sie gar nicht haben, wir haben sie überhaupt nicht angekauft, was man nicht hat, kann man auch nicht einsetzen, dann muss doch sofort die nächste Frage lauten, ist möglicherweise auf einer Landesebene, Verfassungsschutz oder Landeskriminalamt, eine derartige Software zum Einsatz gekommen. Zunächst einmal muss doch der Sachverhalt aufgeklärt werden. Stellen Sie sich doch bitte einmal vor, bei einer traditionellen Maßnahme wie Hausdurchsuchung wird behauptet, das was da gefunden worden ist hat die Polizei mir bei der Hausdurchsuchung untergejubelt. Dann muss doch zunächst einmal der Sachverhalt aufgeklärt werden, bevor man sagt, in ganz Deutschland finden ab sofort keine Hausdurchsuchungen mehr statt, weil die Möglichkeit gegeben ist, dass ein Polizist bei der Hausdurchsuchung dem Verdächtigen auch belastendes Material unterjubelt." Unterjubeln? Oder Landesebene, Verfassungsschutz oder Landeskriminalamt als Akteure illegaler Handlungen? Sowas kann es doch nicht geben, weil es verboten ist. Anders gesagt: was verboten ist, gibt es nicht, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Außer z.B. im falle Winnenden, wo auf Tims Computer eine Amokankündigung gefunden wurde, die es gar nicht gab. Außer Beweisvernichtung z.B. im Falle Oktoberfestattentate. Außer agents provocateurs bei Demos. Außer Unterdrückung von Strafverfahren. Außer .... Auf die "eigentlich" Fragen des Moderators antwortet der IT-Grüne: "von Notz: Ja! Erst mal muss man sagen, die werden sich schon überlegen, was sie sagen. Davon gehe ich jetzt auf jeden Fall mal aus. Aber es ist natürlich mitnichten so, wie der Kollege Bosbach das eben gesagt hat, dass der Chaos Computer Club nun in der Aufklärungspflicht wäre, wer denn diese Software eingesetzt hat - das vertauscht doch nun wirklich die Dinge vollkommen -, sondern die staatlichen Behörden und Stellen sind jetzt in der Pflicht, das aufzuklären, wer diese Software entwickelt hat und wo sie zum Einsatz gekommen ist, und dafür müssen wir die parlamentarischen Instrumente nutzen, in den Ausschüssen die Zuständigen und Verantwortlichen befragen, um da Transparenz herzustellen." Genau. Transparenz durch die staatlichen Stellen schaffen, die Verbrechen begingen. Eine Selbstanzeigen-Kampagne wäre denkbar: jeder der Beamten beim verfassungsschutz, der zugibt, Terroristen finnziert, Amokläufe inszeniert und die Täter gedeckt zu haben, erhält 5% gehaltsabzug. Staatsanwälte, die das deckelten, bekommen zwei Jahre Karrieresperre. Politiker, die dies zuließen, wrden bei der nächsten Wahl drei Stellen tifer auf dr Landesliste eingestuft. -----------------------------------------------------------------------------------------------Ein Affront gegen die Bundesrepublik und - Ratlosigkeit "Schröder: Ich muss ganz offen sagen: Ich bin ratlos. Ich bin nun seit vielen Jahren regelmäßig vier- oder fünfmal im Land. Ich war wie gesagt in diesem Jahr viermal in Moskau und in Sibirien. Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen, auch die Dinge, die ich schreibe, sind natürlich kritisch und analytisch, aber weder beleidigend noch habe ich sozusagen eine Schärfe, wie es einige Kollegen haben. Also es ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel." Jetzt wird der Mann sozusagen von der Bundeskanzlerin direkt bezahlt. Und äußerte vor kurzem dies: "Schröder: In den letzten Jahren ganz sicher nicht. Wir hatten eigentlich mit Gorbatschow und dann eigentlich in den ersten Jelzin-Jahren wirklich einen Aufbruch - sehr viel Liberalismus, viel Freiheit, es entstand auch sozusagen eine bunte Medienlandschaft, viel war möglich. Und eigentlich, so seit der zweiten Hälfte der 90er-Jahre, aber dann natürlich sehr viel schärfer in den beiden Amtszeiten von Putin, also von 2000 bis 2008, wurde das ganze System immer rigider und immer stärker von oben durchgesteuert, immer stärker wird es eine von oben manipulierte Demokratie." Was nichts anderes heißt, als dass die Kanzlerin sagt (durch ihren "Sprecher" Schröder), Putin sei ein Manipulierer und Diktator. Natürlich kann A das von B denken. A kann es auch sagen und wird dafür nicht verhauen oder eingesperrt. Nur dann ratlos zu sein, wenn B verärgert ist und einen nicht mehr in sein Haus hineinläßt, zeigt : dem Mann ist nicht zu raten. Denn die Logik besagt: entweder es handelt sich um eine Diktatur - dann ist das Einreiseverbot doch eine milde Maßnahme und zu erwarten. Oder es ist keine Diktatur: dann ist angesichts der beleidigenden Lügen ebenfalls diese Maßnahme zu erwarten. Woher also die Ratlosigkeit? Wie wäre es mit einer Charakterfrage zum Thema Heuchelei? Dass hier gezielt Wahlkampf gegen Putin und Einmischung in die inneren Angelegenheiten betrieben wurde, "nicht beleidigend" angeblich, gedeckt aus dem Kanzleramt, leugnet er. Nur ein wenig gezündelt hat er, Mr. Harmlos. Das muss ein Demokrat doch aushalten können, wenn man ihm verbal dauernd in die Fresse haut, analytisch und ohne Schärfe. -----------------------------------------------------------------------------------------------Keine Krise des Euro "Eichel: Wenn das an einer Ecke anfängt, dann werden die Märkte keine Ruhe geben, weil sie wissen müssen, der Euro hat viele Freunde in der Welt, aber nicht unbedingt in New York an der Wall Street und nicht unbedingt in London in der City, und da wird man konsequent weiter vorgehen, wenn man die Chance wittert, die Euro-Zone auseinanderzubrechen. Davor kann ich nur warnen, wie Richard von Weizsäcker, wie Helmut Schmidt und andere." Schlimme Verschwörungstheorie das. Als gehe es um einen Weltfinanzkrieg, als versuche man mit dem Dollar auch die Weltdominnz der USA zu retten. Und als sei das Verhalten der "Märkte" gar nicht einfach nur instinktgtrieben, sondern politisch gesteuert! Das kann nicht sein, weil der Friedensnobelpreisträger Obama sowas nie zulassen würde. -----------------------------------------------------------------------------------------------Kachelmannerei "Denn eine Tat, die nicht nachzuweisen ist, ist eben keine Tat." Das Rechtsverständnis beim ehNaMag beginnt sich zu regen. Ob sich das Magazin wohl je dazu durchringen kann, dieses Prinzip auf die taten der Sauerlandgruppe, auf Tim K. oder auf die 19 Teppichmesser von 9/11 anzuwenden? -----------------------------------------------------------------------------------------------Die SÄCHSISCHE ZEITUNG aus Dresden kritisiert die Lobes-Hymnen auf den Verstorbenen: "Jobs war auf seinen Gebieten genial. Nicht weniger, nicht mehr. Wer um den Hauptlieferanten seines Techno-Spielzeugs trauert wie um Jesus Christus, Martin Luther King und Mahatma Gandhi zusammen, muss sich fragen lassen, ob er noch weiß, was wirklich wichtig ist im Leben." Wir dürfen ergänzen: die Verblödungsmedien stellen Apple so dar, als habe Jobs auch noch in den letzten Jahrzehnten in seiner Garage gehockt, als habe der Laden keine F&E-Abteilung, Konstruktion, Fertigung, Zulieferer usw. - allesamt mit intelligenten Arbeitern und Angestellten besetzt. Führerkult wird eingeübt: Männer machen die Geschichte - und der alte Schwachsinn des "Vom Tellerwäscher zum Millionär". 3 Jubiläen: - 60 Jahre Bundesverfassungsgericht - 21 Jahre Einnahme der 6 neuen Bundesländer - 10 Jahre Krieg gegen Afghanistan Da schon mit dem Krieg gegen Jugoslawien die "Enttabuisierung" des Militärischen"(Schröder) begann, wird im historischen Vergleich die deutsche Zeit ohne Krieg immer marginaler und der Krieg als Normalzustand immer beständiger. Zugleich mit dieser Gewöhnung geht der tagtägliche Verfassungsbruch einher, denn ntürlich wurde nie der verteidigungsfall entsprechend den Vorgaben des Grundgesetzes ausgerufen, sondern immer nur der Art.26 GG gebrochen. Die Täter laufen unbehelligt frei herum und rauben im Auftrag ihrer Sponsoren aus dem Finanzkapital die Deutschen und andere Völker weiterhin systematisch aus. Damit dabei keine griechischen Zustände aufkommen, bedienen sie sich verschiedener Mittel: "Teile und herrsche" per z.B. Hartz IV, "Terrorismus" per Islamistengefahr oder Amokläufen, "Zuckerbrot und Peitsche" per Konsumterror und Eigenheimförderung, Einlullen durch Pseudodebatten, Volksverblödung durch Massenmedien. Schlichter, durchtrainierter, aber keineswegs nackter Imperialismus im transatlantischen Verbund, fein gesponnene Machtausübung. Der die Linke nichts entgegensetzt. Keine Ahnung von US-Interessen, keine Ahnung von der Londoner City, von Derivaten, vom Weltfinanzkrieg. Weder eine räumliche noch eine zeitliche Übersicht gelingt dieser Partei, eine Lagebeurteilung im großen Maßstab liegt ihr fern. Geopolitik ist des Teufels - aber wird dennoch gemacht. Für die Akteure ist diese Partei wie ein Fliegenschiß auf der Heckscheibe - beim nächsten Regen weggespült. Bildungs- und orientierungslos äußert sie sich mit heißem Herzen, aber ohne Verstand zu Sachverhalten, deren Wesen sie nicht versteht. Die Mitglieder verschleißen sich in der Erstellung bedeutungsloser "Papiere" sowie sinnloserm Aktionismus, das Führungspersonal ist in Intrigen und die "prlamentarische Arbeit", sprich das Mahlwerk des Bundestages eingespannt. Verstrickt im Kleinklein fehlt ihnen die Luft zum Denken, und das ist Einflußarbeit interessierter Kräfte. All das haben andere bürgerliche Parteien schon vor Jahrzehnten durchgemacht, die Bildung von Spaßparteien ist jewils Reaktion darauf. -----------------------------------------------------------------------------------------------"Die europäischen Institutionen und Akteure dürfen sich gegenüber der Kritik ihrer Bürger nicht immunisieren, indem sie denjenigen das „europäische Mandat“ entziehen, die für eine andere als die in Brüssel gerade gewählte Lösung eintreten. Wohin Europa geht, darf nicht allein in elitären Zirkeln entschieden werden. Um die besten Entscheidungen muss vielmehr offen und ernsthaft gestritten werden, in den Parlamenten der Mitgliedstaaten, im Europäischen Parlament und in der Öffentlichkeit. Kritik und Opposition gehören zu den Selbstverständlichkeiten der Demokratie. Und ohne lebendige Demokratie wird Europa nicht weiter wachsen. Gleichzeitig müssen wir auch immer wieder deutlich machen: Europa lässt sich nicht auf ein einfaches Rechenspiel reduzieren. Man kann hier nicht am Abend eines Tages auf die Kasse drücken und schauen, was habe ich gegeben und was habe ich herausbekommen. Europa ist keine Momentaufnahme. Die Europäische Union gründet auf der historisch unhintergehbaren Einsicht, dass Frieden, Freiheit und Wohlstand auf diesem Kontinent dauerhaft nur durch einen engen Verbund gewährleistet werden können. Das gilt in guten wie in schlechten Zeiten, das gilt heute und auch morgen. Wie dieser Verbund konkret ausgestaltet sein soll, darüber müssen wir uns immer wieder auseinandersetzen; verbunden werden wir immer (Ansprache des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Andreas Voßkuhle zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2011 in Bonn) „Mehr Europa lässt das Grundgesetz kaum zu“Die Linke muss aufpassen, nicht ein verfassungsfeindliches Programm zu verabschieden:Partei Die Linke –Hebamme der Diktatur in Europa? Fresse egal - Grundgesetz nicht! Der Verfassungsfeind im Kanzleramt Ob ein Herr Pofalla Unflat von sich gibt, ist egal. Ob er Bosbach in die Fresse hauen möchte - geschenkt (zumal in einem Land, in dem von Buback bis Möllemann, von Herrhausen bis Barschel auch ganz andere Methoden angewendet werden). Aber ob einem Mann im Kanzleramt diese Haltung zum Grundgesetz durchgelassen wird, ist von einem anderen Kaliber als eine anscheinend wieder beigelegte Beleidigung. Die Medienmafia konzentriert sich natürlich auf die Beleidigung. Kein Rechtsanspruch auf Demokratie: "Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaup-ten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben." Merkel 2005, http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf "Weniger Demokratie wagen" Essay der WELT dazu-----------------------------------------------------------------------------------------------Warum sind diese Proteste im mainstream so weit verbreitet? Und war diese Aktion des Pfeferspray-Sprühens rein spontan? "Occupy Wallstreet" hat es auf den besten Sendeplatz in der Tagesschau geschafft. Dabei sind die Aktionen eher klein - auch in den USA sind Demos mit über 100.000 Teilnehmern möglich, hier aber handelt es sich eher um höchstens Tausende. Auch wenn es sie in mehreren Städten gibt. Wer mir also von normaler fairer deutscher journalistisch einwandfreier Berichterstattung erzählt, liegt daneben. Ich habe keine Antworten, Spekulation bringt nichts. Hat jemand Infos aus dem Hurenbusiness der Medien? Jetzt, Wochen später am 15.Okt., hat "die Bewegung Europa erreicht". Einige Tausend Demonstranten werden medial begleitet als seien sie die Vorboten einer Revolution. Die Linke und VerDi sind ganz aus dem Häuschen. Was ist da nur los? -----------------------------------------------------------------------------------------------Sterben in Duisburg Kosovo: Hauptzeuge in Kriegsverbrecher-Prozess in Deutschland tot aufgefundenWir erinnern uns: die mafia-Morde in Duisburg, dann die Loveparade, jetzt der "Selbstmord" des Zeugen, und das alles trotz der sicherlich untadeligen und jeder OK-Durchseuchung weit entfernten Polizei dort."Der Mann soll Selbstmord begangen haben." Eine schöne Formulierung: Soll er das? Die Auffindesituation sei eindeutig - wohl so wie bei David Kelly, Barschel, Möllemann ... -----------------------------------------------------------------------------------------------Wenn 80 Millionen Bundesbürger jeweils - also vom Säugling bis zum Greis- 3000 Euro in die hand nähmen, sind das 240 Milliarden. Das ist die Summe, über die gestern so locker entschieden wurde. Nehmen wir aber zur Grundlage, dass weder Säuglinge noch Greise diese Summe erarbeiten können, sondern nur die aktiv im Berufsleben Stehenden, besagt diese grobe Rechnung, dass es sich um etwa 6.000 Euro handelt. Warum nur tragen wir das Geld nicht gleich zu den Abgeordnten, damit sie es in die Tresore der Aktionäre der Deutschen Bank und der Allianz schaufeln? "WIR" "null und nichtig" Merkel redet Klartext: Euro-Diktatur ist, wofür sie kämpft, das ist ihr erklärtes Ziel. Wenn "wir" (also nicht etwa Sie und ich, sondern die Finanzkonzerne) die Haushalte anderer Staaten in Europa für "null und nichtig" erklären, bedeutet das das Ende der Souveränität der Parlamente, dieser Staaten (evtl. auch Deutschlands). Ein Staat, dem solches widerfährt, kann das auch als Kriegserklärung auffassen. ------------------------------------------------------------------------------------------------ Barschel-Witwe zeigt Staatsanwaltschaft anBeweisstücke
verschwinden eben mal - zu Oktoberfestattentat, zu Barschel, buback,
Winnenden .... Kann ja mal vorkommen. Zufall. Wer das Gegenteil
behauptet ist ein Verschwörungstheoretiker.-----------------------------------------------------------------------------------------------In der ARD-Sendung "Anne Will" ist am Mittwoch (28.09.11) um 22.45 Uhr auch der slowakische Parlamentspräsident Richard Sulik anwesend. Thema: "Die Euro-Abstimmung - Riskieren wir morgen alles?" Das ist aber doch das Schöne an unserer Demokrtie: hier darf jeder sagen was Anne will. Was er will (nicht so wie in der bösen DDR, da wurde man erschossen dafür. Sofort. So waren die!) Man darf alo sagen, man sei gegen den Krieg in Afghanistan, gegen die Bankenrettungen, man halte den Terrorismus für geheimdienst-Operationen und 9/11 solle untersucht wrden. das darf man alles sagen. Nur nutzt es nichts, und es spielt im Bundestag keine Rolle. Im Bundestag wird morgen das durchgewunken, was das Us- und internationale Finanzkapital gerne möchte. -----------------------------------------------------------------------------------------------Pelzig - die Hofnarren dürfen es eben sagen: Der Finanzmarkt it so wie Inzest auf dem Land, alle wissen Bescheid, aber keiner tut was. Ein (m.E. erstmals) glänzender Pelzig über die Lage der "Märkte". Pelzig fragt in der 9. Minute, weshalb Goldman Sachs den Anlegern rät, gegen den Euro zu wetten und zugleich europäische Regierungen berät in Sachen Euro-Rettung. O-Ton Dibelius dazu .... Wo die 4.000 Milliarden Dollar für den Irakkrieg eigentlich geblieben seien, fragt Pelzig. Das sind die Grundfragen - die in den Bundestag und nicht in die Hofnarretei gehören.Terrorismus als Geschäft zur Rettung des totkranken Kapitalismus - ist das eine Frage der Linken?Warum die Sendungen über den "Scheißdreck von Dax" in dem Medien zur besten Sendezeit für die dreieinhalb Millionen Aktienbesitzer, und was eigentlich der Unterschied zwischen einem Londoner Plünderer und den Zielen der Deutschen Bank sei? -----------------------------------------------------------------------------------------------Euro-Krise:Verzichtet auf die Hälfte der Griechen-Schulden!Ein Appell von 10 deutschen und französischen Top-Ökonomen"Warum die Slowakei gegen EFSF stimmen muss" von Richard Sulík, seit Juli 2010 Präsident des slowakischen Parlaments (predseda Národnej rady SR).-----------------------------------------------------------------------------------------------Schmierfett " jegliche charakterliche Eignung" Der Abgang Schmalzls als Fast-GBA ist natürlich ein Zugewinn an Demokratie, ein guter Grund, erleichtert aufzuatmen. Aber er wurde und wird nicht untersucht hinsichtlich der wirklichen Gründe. "In einer klassischen Intrigenposse wurde der Kandidat aus dem Spiel gehoben.", schreibt das ehNaMag. Das stimmt und wird beschrieben. Was aber die eigentliche Ursache war, bleibt wohlweislich im Dunkeln. Noch verheerender ist für die Öffentlichkeit jetzt aber sichtbar, wie der ba-wü Ministerpräsident Kretschmann sich verhielt: im klassischen Länderproporz und Stammesdenken verhaftet, wohl auf wohlwollendes Verhalten eines GBA Schmalzls in der Zukunft bauend, hielt der ba-wü Obergrüne dem Mann die Stange. Wer es -rund um S21 - noch immer nicht begreift: Kretschmann wird das Ländle nicht anders regieren als die Spezis vor ihm es taten. Die Grünen werden sich zur FDP mit Öko-Anstrich mausern und dann ebenso rapide wie die Gelben untergehen, entzaubert, nackt. So wie sie schon vor 12 jahren im Bund in Sachen Jugoslawienkrieg und dann Hartz IV ihre verbrecherische Ader offenlegten, tun sie es im Ländle mit der Personalie Schmalzl. Machtgeile Prinzipienlosigkeit zieht sich durch ihr Verhalten, es ist ihr Wesen. -----------------------------------------------------------------------------------------------Folgenreicher Polizeieinsatz in Rosenheim"Der Kopf explodiert"Bayrische Innenverhältnisse -Oktoberfestattentat - werden auch in den nächsten Tagen intensiver verhandelt, informiert die Gewerkschaft Verdi:"...So hat die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag beiliegenden Antrag zur Beratung eingebracht. Nach zähen und wohl nicht immer einfachen Verhandlungen beschloss der Landtag letztendlich einstimmig den ebenfalls beiliegenden Beschluss, indem er die Wiederaufnahme der Ermittlungen begrüßen würde. Nu gilt es diesen Beschluss mit Leben zu füllen und die nächsten Schritte hin zur Wiederaufnahme der Ermittlungen zu gehen. Veranstaltunq am 26.99.2011 im Bayerischen Landtaq Wir können stolz darauf sein, dass auf unsere gewerkschaftliche lnitiative und unter gewerkschaftlicher Mitwirkung hin, dieses Jahr eine hochkarätig besetzte Veranstaltung der Landtagsfraktionen von SPD und Die Grünen im Bayerischen Landtag am 26.09. stattfindet...." Moartag, den 26. Septernber 2011 19.00 Uhr Saal 3, Eayerischer Landtag Begrüßung Sepp Dürr,lVldL, Fraktion BÜNlDhllS 90lDlE CRÜNEN Podiumsd iskussion Uli'iclr CIraussy, Journalist und Autor des Buches ,,Oktoberfest. Eirr Attentat" Werner Dietrich, M.A., Rechtsarrwalt in München Prof. Dr. Ricliard Stöss, Otto-Suhr-lnstitut für Politikvuissenschafien an der FU Beiin und andere. Nach 31 Jahren ist es so weit, dass der Skandal untersucht wird. Wird es im Falle Winnenden ebenso lange dauern? Vgl. Drucksache 1616204 des Bayerischen Landtags. OCR-Scan: Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 1617209 26.01.2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbrrucherschutz Antrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Horst Arnold u.a. SPD Drs.1616204 Oktoberfestattentat vom 26. September 1980 I. Beschlussempfehlung: Zustimmung in folgender Fassung: ,,Der Landtag wilrde es begrtißen, wenn die Ermittlungen wegen des At- tentats vom 26. September 1980 auf das Oktoberfest in Mtinchen auf- grund neuerer Erkenntnisse (wie z.B. Stasi-Unterlagen) wiederaufge- norhmen wilrden." Berichterstatter: Eorst Arnold Mitberichterstatter: Andreas Lorenz II. Berlcht: l. Der Antrag wurde dem Ausschuss ftlr Verfassung, Recht, Parla- mentsfragen und Verbraucherschutz federflihrend zugewiesen. Der Ausschuss ftir Kommunale Fragen und Innere Sicherheit hat den Antrag mitberaten. 2. Der federflihrende Ausschuss hat den Antrag in seiner 45. Sitzung am 2. Dezember 2010 beraten und einstimmig in der in L enthal- tenen Fassung Zustimmung empfohlen. 3; Der Ausschuss flir Kommunale Fragen und Innere Sicherheit hat den Antrag in seiner 38. Sitzung am 26. Januar 201I mitberaten und e i n s t i m m i g der Beschlussempfehlung des federfiihrenden Aus- ' schusses zugestimmt. Frenz Schindler Vorsitzender --- ein anderer, ebenfalls älterer Fall: Neuauflage des „Katzenkönig"-ProzessesHilflos: das GerichtLeider "vergisst" die ZEIT, zu erwähnen "Polizeibeamte Michael R.". Darauf und auf andere seltsame Polizeipraktiken verweist ein Artikel bei den "Kritischen Polizisten (.pdf)", in dem u.a. zitiert wird:„Stuttgarter Nachrichten“ Nr. 160 vom 15. Juli 1993, Seite 3 - Korrespondent Horst Zimmermann: Neue Version über Deutschlands Antiterrorgruppe wirft weitere Schatten auf die Vorgänge in Bad Kleinen / Schworen GSG-9-Männer Rache bei Kameradenmord? Klarheit im Todesfall von Wolfgang Grams kann nur die Staatsanwaltschaft schaffen – oder ein geständiger Angehöriger der Einheit [...] Demnach haben sich die Männer der GSG 9 einen Schwur geleistet: Wird ein Angehöriger der Einheit von einem Rechtsbrecher getötet, setzen seine Kameraden alles daran, daß der Mörder den Tatort nicht lebend verläßt. Das wäre Alttestamentarisches „Auge um Auge“, Lynchjustiz und Mord, und weitaus verwerflicher, als wenn ein Beamter unter dem Eindruck des Todes seines Kameraden [...] in Bad Kleinen wirklich die Kontrolle über sich verloren und den bereits wehrlosen Grams aus nächster Nähe erschossen haben sollte. [...] Eine Exekution, die von allen am Einsatz beteiligten Beamten gebilligt und sogar erwartet wird, müßte dagegen die GSG 9 von Grund auf erschüttern und tatsächlich zu ihrer Auflösung führen. Die Version ist ein Gerücht, das seit Tagen im Umkreis der GSG-9-Unterkunft in St. Augustin-Hangelar bei Bonn kursiert, wo die Beamten mit ihren Familien leben,..." St. Augustin? Ein Ort, der nicht sehr oft in der Presse erwähnt wird. Zuletzt stolperten wir über das Örtchen im Zusammenhang mit einem - na klar doch: Polizeieinsatz wegen - na klar doch: "Amoklauf" in einer - na klar doch: Schule. Dass da mal was war - bei Wikipedia längst gelöscht. Die Auslöschung von Geschichte - und hatte ein Ereignis noch so sehr Aufsehen erregt - ist seit jeher Aufgabe von Wikipedia. Das "Messer-Ereignis" dort auf dem Schulklo war von einer Art, die einzig dem "Unterstreichen" von Winnenden und der offiziellen Deutung des Geschehens dort dienen sollte. An sich war es eine belanglose, absurde und unaufgeklärte Geschichte, besiegelt durch 5 Jahre Jugendhaft für die "Täterin". Deckel zu, vorbei. -----------------------------------------------------------------------------------------------Papa ante portasHerr Ratzinger, von Beruf Staatsoberhaupt des Vatikanstaates, hat ein volles Programm.Sein besuch wird unterschiedlich interpretiert. Die einen sehen in ihm den Abgesandten von opus dei und rechtsreaktionären, monarchistischen Kreisen, die anderen den Friedensfürsten und konsequenten Glaubensbewahrer gegen die kapitalistische Moderne.Alle sind leicht aus dem Häuschen. Wir warten einfach ab, was der Mann zu sagen hat. Aber nicht live. Wenn Ratzinger in Freiburg die Massen begeistert, finden in den Dörfern ringsum dennoch die Zwiebelkuchen- und Weinfeste statt. Da darf man sich freuen. „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus einmal gesagt. Herr Ratzinger spricht von Natur und VERNUNFT. Der Bischof von Rom streitet dafür, frische Luft hereinzulassen, der Natur neben der Vernunft ebenfalls einen Platz zuzuweisen. Das hätten sich Linke und Grüne anhören sollen. Bei der UNO wird auch nicht hingehört. 9/11 mysteriös zu nennen, ist wohl das Schlimmste, Unsinn über den Holocaust hingegen tolerabel, siehe die Überschrift des Spiegel-Artikels. Der Deutschlandfunk fasst den letzten Tag des Papstbesuchs zusammen (26.09., 06.00h): "Dabei erteilte er einer Modernisierung der katholischen Kirche eine Absage. Die Kirche dürfe sich nicht der Gegenwart anpassen, sondern müsse mehr auf Distanz zur Gesellschaft gehen. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Freiburgs Erzbischof Zollitsch, sagte, der Papst habe dazu ermutigt, den Weg der Erneuerung weiterzuverfolgen." Schwarz mit viel Weiß dabei - Katholiken werden wissen, was damit gemeint ist. MAI klinkt sich aus. In Erfurt hatte Herr Ratzinger die DDR in einen Topf mit den Nazis geworfen (braune und rote Diktatur), was wohl eine recht päpstliche Art und Weise ist, sich aus dem Weltlichen herauszuhalten und sich in die Welt des Glaubens zu vertiefen. -----------------------------------------------------------------------------------------------EU-Superstaatsgründung aus Angst vor Crash?Über das Erpressungspotential der großbanken - in der F.A.Z.! Die Abwicklung von Banken bedeuten nicht Zusammenbruch des gesamten Zahlungsverkehrs. "Weniger Demokratie wagen" - (eine Rezension von GFP) das passt zu ein wenig Diktatur der EU-Sachwalter der Großbanken. ------------------------------------------------------------------------------------------------ Ein Lichtblick: Justiz macht Front gegen Bundesanwalts-KandidatMan bedenke, dass diese weisungsgebundenen Leute von Beruf und Haltung "staatstragend" sind und normalerweise nicht aufmucken. Um wieviel größer, das ist so zu ermessen, muss da der schlechte Ruf des Kandidaten sein, wenn sich diese Leute zu einem Veto aufraffen! Faszinierend mal wieder der seit über einem Jahrzehnt verhaltensauffällige Christian Rath in der taz. Mit dem ist es so ähnlich wie mit Erler in der SPD: es gibt Leute, die reisen auf dem "linken" Ticket, weil es der sichere Platz für die karriere/Broterwerb ist, gelegentlich lassen sie "linke" Sprüche ab, und weil das Publikum es gewöhnt ist, wird immer ud immer wieder jemand beauftragt, der bei näherem Hingucken gegen die Interessen der eigenen Klientel handelt. ------------------------------------------------------------------------------------------------ Farben Die Berliner Linke gibt sich in ihrer Grafik ein sattes Rot und sieht für die SPD ein verwaschenes Babyrosa vor. In den Wahlgrafiken des mainstream wird das durchweg anders gesehen. Natürlich muss dies nichts bedeuten - aber es könnte doch immerhin zu denken geben angesichts des Wahlergebnisses. Ebenso wie der Erfolg einer Partei, die sich Transparenz auf die Fahnen schreibt und die Freiheit des Internets hochhält. Im Übrigen wird sich die Linke mit 9/11 und Winnenden beschäftigen müssen. Oder untergehen. ------------------------------------------------------------------------------------------------ Wer kennt "Saratosa?" Jürgen Elsässer. Zuerst dachte ich "ein läßlicher Tippfehler" ... Sarasota-Saratosa, kann vorkommen. Aber nicht durch ein ganzes Buch hindurch. Und dann ergab sich Zeile für Zeile das Bild einer Recherche, die ihresgleichen sucht. Bush als Opfer eines Putsches bei 9/11! Die Zeitabläufe in der Booker-Schule in Sarasota! Der angebliche "Irrflug" Bushs an diesem Tag .... Fasziniert steht man vor der Selbstdemontage eines ehemals investigativen Journalisten. Nahezu nichts stimmt. "Die Kenntnis von Codewörters ... " - da fragt man sich, wo abgeschrieben wurde. Die "Putschtrheorie" jedenfalls ist ebenso uralt wie widerlegt, so dass ich es mir spare, darauf auch nur ansatzweise inhaltlich einzugehen. Jürgen Elsässer nahm wie Paul Schreyer und andere an der "Inside 9/11"-Konferenz teil. Da muss ja ein Fachwissen zusammen gekommen sein ... Herrje, schmeiß` Hirn vom Himmel! Elsässer legt sogar nach: "Aber die Drohung gegen die Airforce One war eine Tatsache ..." warum nur? Weil Fleischer und Rice das bestätigt hatten. Lustig auch Elsässers Kommentar: " Mein Buch ist das erste, das die Sache auf Deutsch rausbringt!" Das ist korrekt und wird wohl auch so bleiben. Nochmal für diejenigen, die Bushs Tagesablauf an diesem 9/11 nicht kennen 3seconds und insbesondere Kean. Das sind uralte Dateien, in die ich neuere Erkenntnisse nicht mehr eingepflegt habe. Ungeachtet dessen aber sind die Grundinformationen weiter relevant, und dazu gehören, dass Bush natürlich von der Airforce #1 vollen Video- und Telefonkontakt zur Welt halten konnte und dies auch nutzte, und dass er keineswegs umherirrte, sondern auf Offutt eintraf und Warren Buffett sowie andere Elitenhäuptlinge ins Bild setzte, so wie er auf barksdale vermutlich die Militärelite briefte. Barksdle ist nicht irgendeine lausige Landepiste in der Prärie (sondern Zentrum der Atomstreitmacht der USA), so wenig wie Offutt. Meine inhaltliche Kritik am Schreyerbuch hatte ich ihm VOR Erscheinen desselben nicht nur ausführlich geemailt, sondern danach hier auf MAI und anderswo deutlich zum Ausdruck gebracht. Tippfehler sind es nicht, was ich kritisiere - die mache ich selber. Sondern das Ignorieren der Fotos und Videos eines gut gelaunten US-Präsidenten in der Airforce #1 (von denen ich einige in meiner Kean-Datei habe) vor Medienvertretern - bei nachweislichem Verschleppen Cheneys in den Bunker (am Hosengurt gepackt wegen seiner Herzschwäche), die Ignoranz gegenüber den Möglichkeiten des Stabs in der Airforce #1, die Ignoranz gegenüber Offutt und dem, was sich dort tat, Ignoranz gegenüber der Position Bushs im Gesamtgefüge der US-Elite, Ignoranz allerorten. So ein Stuss darf nicht einmal Theorie genannt werden, denn eine Theorie verbindet immerhin vorhandene Fakten nur eben dort, wo zwischen den vorhandenen Realitätspfeilern keine evidente Verbindung nachweisbar ist. Was Elsässer aber schreibt, ist nicht Theorie, sondern pure Phantasie unter Zuhilfenahme von Ignoranz. ------------------------------------------------------------------------------------------------ US-Außen"politik" vor und nach 9/11 (Fakten schaffen durch "Aufräumen" bevor andere Supermächte die UdSSR ersetzen) Wesley Clark berichtet, dass bei Wolfowitz der Krieg gegen Libyen und Syrien schon 1991 auf der Agnda stand (Video) Danke an T.I.S. - Ein weiteres Beispiel für Zelikovs Obstruktion der 9/11-Untersuchungen (Video) (die Eingangssätze bzgl. saudischer verwicklungen alMidhars sind Quark, einfach überhören) Danke an K.S. Meet the Official White House 9/11 Myth Maker: Philip D. ZelikowDanke an PGS9/11-Video Das hat man selten: innerhalb von 24 Stunden erhält ein Video, das man verlinkt hat, 100.000 Zuschauer zusätzlich. Die offizielle Verschwörungstheorie in weniger als 5 Minuten, das hat etwas. besonderen Charme entwickelt das Video nicht nur wegen des Sarkasmus, der die einzige angebrachte Haltung zu 9/11 und seiner Aufarbeitung ist, sondern weil all die Spinnereien an den Rand gedrängt werden und die Hauptfragen wieder nach vorne gerückt sind: die Hijacker-Identifizierung und insbesondere die Luftabwehr der Vereinigten Staaten, die nicht ein einziges Flugzeug "belästigt" habe. Gestern noch wurde ein Leserbrief von mir mit der URL des Videos in der Süddeutschen Zeitung zensiert - bald werden die mainstream-Medien an diesem Video nicht mehr vorbeikommen. Hier das Transkript mit allen Quellen ------------------------------------------------------------------------------------------------ Im Netz der IslamfeindeSie nennen sich „Politically Incorrect“, sie kämpfen gegen die „Islamisierung Europas“. Hinter dem erfolgreichen Internetportal steht ein internationales Netz von Islamfeinden und Volksverhetzern.Diese Recherche der Frankfurter Rundschau wird dankenswerterweise von T.I.S. aufgegriffen und um weitere Infos ergänzt. ------------------------------------------------------------------------------------------------ Mathias Bröckers verbreitet die 9/11 Verschwörungstheorie! Und wir schließen uns gerne an. "Ignoranz ist Stärke" - so endet das Video. Und hier auf MAI stand oftmals zu lesen: "Im Übrigen wird sich die Linke mit 9/11 und Winnenden beschäftigen müssen!". Das war Quatsch. Die Linke ist unglaublich stark. ------------------------------------------------------------------------------------------------ 9/11 Im Spiegel-Forum zu diesem Beitrag: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,784824,00.html hatte ein MAI-Leser geschrieben (aus dem Gedächtnis zurückgeholt): Zurück zur Sachlichkeit Aus bis heute ungeklärten Gründen hat dies, deutsche Luftwaffe http://www.youtube.com/watch?v=iXN0aRWBX68 und dies, Schweizer Luftwaffe, http://www.lw.admin.ch/internet/luftwaffe/de/home/die_luftwaffe/auftrag.html am 11. 9. 2001 nicht stattgefunden,. Der Beitrag wurde nicht aufgenommen . Hinweis: die in den zwei Videos gezeigten Prozeduren sind normaler Standard seit vielen Jahrzehnten und KEINESFALLS erst seit 9/11 eingeführt, diese Standards gelten international, und die US Airforce war immer stolz darauf, besonders schnell und effektiv zu handeln. Der mainstream feiert sich heute selbst: 10 Jahre Massenverblödung, alles noch schicker in Szene gesetzt als je zuvor, mit noch mehr Spielszenen, die das darstellen, was nicht geschah. Und die Themen des "Skeptiker-bashing" sind natürlich diejenigen, bei denen es den bushisten leicht gemacht wird, z.B. bei "Explosionen im WTC", WTC 7, Lochologie im Pentagon. All diese Themen, die von interessierter Seite in die Skeptikerbewegung hineingetragen wurden, als wir schon längst wesentliche Recherchen auf dem Tisch hatten zur Identifizierung, zur Luftabwehr usw. haben eins gemein. Sie entheben die Seite der Buushisten von der Beweislast. Denn es sind die Bushisten, die behaupten, die Täter zu kennen, den Ablauf zu wissen, die Gegenmaßnahmen initiiert zu haben . Normalerweise müssten SIE liefern . So aber geraten die Skeptiker mit all dem Schwachsinn in Erklärungsnot. Ich mache Meyssan und andere rechtslastige, gekaufte Individuen dafür verantwortlich. Sie sind Teil der Verbrecherbande und haben leider viel zu viele Gutgläubige um sich geschart.. Das ging, weil es nicht Skeptiker, sondern Gläubige sind, nicht nüchtern analytisch, sondern parteiisch. Es genügt aber nicht einfach, gegen Bush eingestellt zu sein (um ihm dann "Sprengung" des WTC zu unterstellen. Bush-Regierung verbreitete 935 Lügen über den Irak(t-online Nachricht von 24.01.2008)- aber dasselbe Lügenpack darf sich zum 10. jahrestag in den deutschen öffentlichen Medien über 9/11 verbreiten und seine Verschwörungstheorie von 19 Teppichmessern und der großen afghanischen Höhle verbreiten.
------------------------------------------------------------------------------------------------ 9/11 "Als er nachgetankt hatte, war die Air Force One schon wieder gestartet - ohne ihn. Der Präsidentenjet flog weiter nach Nebraska und schließlich nach Washington ..." So vernebelt der SPIEGEL , weiterhin treu im Deinst der bushistischen Agitprop, den besuch Bushs auf der Offutt AFB, auf der ZUFÄLLIG der reichste US-Amerikaner Warren buffett zufällig die wichtigsten Geldleute der USA für ein Spenden-Meeting eingeladen hatte. Darunter Frau Tatlock vom Fiduciary Trust, in deren Aufsichtsrat Thomas Kean saß - der spätere Chef der "Aufklärungs"-Kommission für 9/11. All das auf MAI in verschiedenen Dateien lang und breit dargestellt. Auch über die angebliche Drohung gegenüber Airforce #1 verliert das ehNaMag kein Wort. Warum auch - ist es doch ein Handlungsstrng, der von 9/11-Productions nicht weiter verfolgt wurde (wie so manche andere Abläufe auch ...). Die taz schreibt in "Die Leibwache der Wahrheit", wie "Realität" konstruiert wird.
Erst Köhler, dann Weber, dann Stark: der Rücktritt von der Verantwortung für das Unverantwortbare. mehr Eurobonds mehr Nötigung------------------------------------------------------------------------------------------------ Keine beförderung 9/11 "Fakten, Fälschungen und die unterdrückten Beweise des 11.September" - wieder lieferbar! In dieser ARTE-Doku wird neben viel bekanntem Quatsch incl. Religionsbashing ("gefährliche Sunniten") und dem "FBI und CIA arbeiteten halt nicht zusammen.." aber auch unserem Co_autoren Hopsicker Gelegenheit gegeben, durch die Flugschule in Venice zu führen. Leider wird nicht gesagt, WO Atta denn seine dort schon vorhandenen Flugscheine gemacht hatte, nämlich auf der Clark AFB auf den zuvor im Rahmen von Ramzi Youssefs Aktionen benannten Philippinen. dass Midhar, Youssef und insbesondere bin Laden CIA-Leute waren, wird nicht gesagt. Aber immerhin, dass bis in die Spitze der CIA "bekannt" war, dass eine islamistische Terrorspur in den USA vorbereitet wurde und dass alles daran gesetzt wurde, dass nicht übereifrige FBI-Leute dabei störten, wie z.B. O`neill oder die "Able Danger"-Gruppe. Alles das stand schon in unserem Buch von 2003 zu lesen. Hier immerhin mal bewegte Bilder dazu. ("Es war auf höchster Ebene gebilligte Politik, dass die CIA mir und dem FBI diese Informationen bewusst vorenthielt." Richard Clarke spricht von 50 Personen, die jeder einzeln und zusammen in der CAI konspirierten - auf jeder Ebene, und das sind nur diejenigen und nur in der CIA, die Clarke kennt und nennt, von Politik und Militär und FBI und Medien usw. zu schweigen. Soeweit zum Umfang der US-Verschwörung mit dem Ziel , 9/11 zum Erfolg zu führen.) In diesem Video schön zu sehen, wie dünn die Wände des Pentagon waren ------------------------------------------------------------------------------------------------Das ehNaMag zum ESM-Video "Ohne Bundestag gibt es auch keinen Rettungsmechanismus. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch unterstreicht das noch mal . Nicht ohne Grund, handelt es sich beim ESM bislang um einen Vertragsentwurf." Ist doch nur ein Entwurf, tut gar nicht weh. Das ehNaMag argumentiert vergleichbar einem Bürgermeister, der die Feuerwehr auflösen will, weil es ja noch nicht sehr oft gebrannt hat und Feuerwehren Geld kosten. Dies angesichts der erklärten Absicht eines Brandstifters, zuschlagen zu wollen. Der Gemeinderat hat es ja noch gar nicht beschlossen! Und es brennt noch nicht! Und wahrscheinlich brennt es nur ein wenig! Und der geminderat kann den Beschluss auch wieder aufheben! mehr Eurobonds ------------------------------------------------------------------------------------------------Klartext der Verfassungsfeinde: Lamers (CDU): "Wir haben es doch mit einer auf allen Gebieten, vor allen Dingen in der Wirtschaft, in der Finanzwirtschaft noch mal ganz besonders, mit einer transnationalen grenzenlosen Wirklichkeit zu tun, die Wirklichkeit, mit der die Politik arbeiten muss und die sie gestalten muss. Auf der anderen Seite ist der Staat nach wie vor auf der Annahme fester Grenzen beruhend. Das nennt man das Territorialprinzip von Macht. Das ist überholt! Es ist, um es ganz klar zu sagen, eine Illusion auf immer mehr Gebieten. Und deswegen geht es bei Europa darum, eine transnationale Organisationsform, eine neue Organisationsform von Politik zu schaffen in Europa, wo ja diese transnationale Wirklichkeit früher begonnen hat, immer schon sehr viel dichter war, durch die politischen Entscheidungen nach 1945 weiter verdichtet worden ist. Die letzte Entscheidung war die zur Währungsunion. Und jetzt wird immer deutlicher, dass wir auch eine gemeinsame Wirtschaftspolitik brauchen. Das Hilfsinstrument des Stabilitätspakts hat sich auch durch deutsches Verschulden übrigens als unzureichend erwiesen und das Ganze erinnert an den Spruch, im ersten sind wir frei, im zweiten sind wir Knechte. Es muss jetzt eine gemeinsame Wirtschaftspolitik geben, das geht gar nicht anders, und wir haben erste Schritte hin darauf unternommen, auch institutionalisierte, auch in diesem Rettungsfonds, erst recht in dem, der ab 2013 in Kraft treten soll, so dass ich insofern auch zuversichtlich bin. " - Die "grenzenlose Wirklichkeit" gegen "Annahme/Illusion"! Die Wirklichkeit von Derivaten und Finanzmärkten contra Illusionen von Nationen mitsamt ihrer Verfassungsgerichte. Man ersetze zudem das Wort "Politik" durch "Macht", dann wird klarer, was er sagt: transnationale Macht der Banken zu gestalten .... Man beachte die unterschiedlichen Sichtweisen: der eine setzt auf das Recht, die Rechtsetzung, die Souveränität des Bundestags. Der andere aber erklärt das alles zur Illusion und setzt Fakten, spricht von Notwendigkeiten und Zwang zur Gestaltung. Anders gesagt: eine Überweisung von Milliarden ist durchsetzungsmächtiger als ein Spruch des BVerfG, wenn das Parlament die kriminelle Energie der "Gestalter" nicht massiv und materiell stoppt. Das BVerfG hat der normativen Kraft des Faktischen das Wort geredet, und nur noch eine Volksbewegung kann das GG wieder so installieren, dass es seinen Grundsätzen getreu bleibt. mehr Eurobonds ------------------------------------------------------------------------------------------------Die Nachdenklichkeit von Kriegsverbrechern " Wenn man ein Dorf bombardiere, um einen Terroristen zu töten, " dann hat man zunächst einmal ein Kriegsverbrechen begangen, denn unter KEINEN Umständen darf "man" zivile Ziele angreifen. Zudem hat "man" einen Mord begangen, denn auch für "Terroristen" ist die Todesstrafe nicht wieder eingeführt und das GG nicht abgeschafft. Last but not least hat "man" in fremden Ländern nicht irgendwas zu bombardieren, man hat dort nichts zu suchen. Und klar doch: "man" schafft sich nicht nur keine Freunde, sondern eher feinde mit all den gesetzesverstößen - aber die Schaffung von Gegenern ist nach meiner Kenntnis nicht der Hauptaspekt, unter dem man Gesetzestreue untersuchen sollte, es ist eher ein marginales Argument. All das, die UN-Resolutionen, die angebliche Begründung mitz 9/11 ist bei den Kriegsverbrechern sowieso nicht mehr das Thema, es wird dies alles nicht einmal mehr erwähnt. Ein Volk, das die Schilys, Schröders, Steiners, Steinmeiers, Fischers, Scharpings und anderes Verbrecherpack weiter frei herumlaufen läßt, statt ihnen den Prozess zu machen, ist verdammt dazu, die "Fehler" der Geschichte wieder und wieder zu durchleben, mit all den Folgen, die bekannt sind und die Geschichtsbücher illustrieren. ------------------------------------------------------------------------------------------------ Warum Gaddafi die rote Karte bekam von Pepe Escobar "Die libyschen Wüstenlandschaften betrachtend, saß der Geliebte Führer der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong-il, in einem klimatisiertem, mit hauchdünnen LCDs vollgepackten Raum eines Palastes in Pyongyang. Er muss ziemlich erstaunt gewesen sein, als er über die Schwierigkeiten von Colonel Muammar Gaddafi nachdachte. Man kann sich vorstellen, wie der Geliebte Führer vor sich hinmurmelt. "Was für ein Volltrottel". Kein Wunder. Er weiß wie Big G praktisch an diesem Tag im Jahr 2003 sein Todesurteil unterschrieb. Als er die Empfehlung seiner außer Rand und Band geratenen Sprösslinge akzeptierte - allen hatte Europa den Kopf verdreht - und sein Massenvernichtungsprogramm stoppen ließ und die Zukunft der Regimes in die Hände der NATO legte. ...." Ein launiges Fazit aus obskurer Quelle, aber lesenswert in jedem Fall. mehr Libyen ------------------------------------------------------------------------------------------------ "In der derzeit diskutierten Form würde sich die Bonitätsbewertung von gemeinsamen Anleihen der Euroländer an der Ratingnote des schlechtesten Mitgliedslandes orientieren, ..." also CC für Eurobonds laut S&p. Anders gesagt: die Amis möchten, dass der "Schirm" über nicht mehr Milliarden, ondern über Billionen gespannt wird. ESM Die Regierungspropaganda: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_127236/ DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/ 20110407Faq-Europa.html?__nnn=true Der Entwurf zum ESM sieht vor: "Die EFSF finanziert die Gewährung von Finanzhilfe durch die Emission beziehungsweise Übernahme von Anleihen, Schuldscheinen, Liquiditätswechseln, Schuldverschreibungen oder anderen Formen der Finanzierung (nachfolgend „Finanzierungsinstrumente“), die durch unwiderrufliche und unbedingte Bürgschaften (nachfolgend jeweils einzeln „Bürgschaft“) der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets abgesichert werden, welche im Hinblick auf die Finanzierungsinstrumente entsprechend den Regelungen der vorliegenden Vereinbarung als Sicherungsgeber handeln." (Quelle) von den nachdenkseiten Wie sollen "unwiderrufliche und unbedingte Bürgschaften" vereinbar sein mit der souveränität der Mitgliedsstaaten und ihrer Parlamente, zumal sie nur in der ersten Ausbauphase 700 (+80) Milliarden umfassen sollen, danach aber aufgestockt werden können, je nach von dem ESM festgelegten Bedarf? Die Bundesregierung macht schon jetzt 250 Milliarden locker .... Nachschußpflicht und Gouverneursregelung spechen dagegen, auch wenn Lammert das gegenteil sagt und zu beruhigen versucht. Henkel hingegen spricht vom Marsch der Lemminge, von einer Sackgasse. Welt am Sonntag: Wollen Sie auf Ihrer Tour auch austesten, ob es in der Bevölkerung Potenzial für eine eigene Partei gibt? Henkel: Das weiß ich schon jetzt. Viele sind es satt, den Euro mit Europa gleichgesetzt zu sehen, und merken, dass er uns in der jetzigen Form immer mehr schadet. Sie ahnen, dass uns die derzeitige Rettungsschirmpolitik in eine Sackgasse führt und dass sie nicht alternativlos ist. Eine europafreundliche Partei, die eine echte Alternative zum Einheits-Euro anbietet, hätte ein großes Potenzial ... mehr Eurobonds ------------------------------------------------------------------------------------------------ Das Vierseitige Abkommen - "Viermächte-Abkommen" vom 3. September 1971 ------------------------------------------------------------------------------------------------ 9/11Ad personam, ad hominem .... Was in halbwegs anständigen Massenmedien und ihren Foren und leserbriefecken als verstoß gegen die Netiquette gewertet wird, taucht in Krawallzeitungen als seriöse Enthüllungsgeschichte für das breite Publikum auf. Die Wahrheit, die ganze wahrheit über (nicht 9/11, bewahre!) - von Bülow im ehNaMag - Webster Tarpley in der Süddeutschen und Bröckers sowie andere scheinen zu glauben, dass ausgerechnet bei KERNER vernünftig mit ihnen umgegangen werde, obwohl schon Titel und Auswahl der Themen für sich spricht .... Drecksjournaille bleibt Drecksjournaille - diesen Brüdern gehört kein kleiner Finger gereicht. Es kam, wie es kommen musste: ll die "wohlwollenden" Filmschnipsel wurden gerahmt (geframed) von Kerner, der sie nicht nur als die "interessantesten verschwörungtheorien" kennzeichnete, ondern in einen Zusammenhang mit zunächste einem gefalteten Dollarschein, dann Fotomontagen von Teufelsfrtze ud UFO brachte und sein Fzit schloss mit einer Symbolspielrei mit Davidsstern- Antisemitismus-Verdacht - sowie den Worten, vielleicht arbeiteten die Skeptiker genau so. Die harten Fakten blieben jedenfalls außen vor, schon allein, weil andere dem Kerner-Filmteam kein Interview gaben. Fragen der nicht vorhandenen Luftabwehr , der nicht erfolgten Identifizierung der angeblichen Attentäter, des Nichtstuns z.B. Rumsfelds wurden nicht behandelt. Stattdessen erhielt Harriet breiten Raum, der Nanothermit-Spinner aus Dänemark. Bröckers und Höfer gingen dabei nahezu unter. Interessanterweise haben die zwei youtube-Aufzeichnungen, die ich heute am Folgemorgen finde, das Framing von Kerner nicht mitgeschnitten - sowas nenne ich Selbstbetrug. mehr 9/11 - siehe Überblick ------------------------------------------------------------------------------------------------- Das Fell des Bären "Der libysche Übergangsrat hat deutlich gemacht, dass er keine ausländischen Soldaten auf dem eigenen Boden sehen will." "Bereits in der vergangenen Woche hatte ein AFP-Reporter berichtet, dass britische und auch französische Kräfte in Zivil seit mehreren Wochen zur Unterstützung der libyschen Rebellen im Osten des Landes im Einsatz sind." So ähnlich dürfte es sich mit den Ölrechten verhalten: natürlich stehen die Einnahmen aus der Ölförderung dem libyschen Volk voll zur Verfügung, bis auf die Beträge, die die Ölkonzerne brauchen, und die Verfügung darüber, an wen geliefert wird, ist souveräne Angelegenheit der Libyer, abgesehen von den Internationalen Belangen. mehr Libyen ------------------------------------------------------------------------------------------------- 9/11 Leichte kritische Distanz beim Focus: "Statt sofort genaue Informationen einzuholen und sich als Oberbefehlshaber über die Streitkräfte mit seinen Beratern zusammenzusetzen, blieb Bush noch sieben bis acht Minuten im Klassenzimmer und ließ sich nichts anmerken. Anschließend ging er ins Nebenzimmer, um Fernsehbilder anzuschauen und ein erstes – kurzes – Pressestatement auszuarbeiten." Leider vergißt der Focus die Information, dass zu diesem Zeitpunkt - also etwa 09.15 Ortszeit - seit der ersten Entführung der AA11 schon eine volle Stunde vergangen war, dass eine halbe Stunde seit dem ersten Einschlag und wiederum mehr als 10 Minuten nach der Information , Amerika werde angegriffen, vergangen waren., und dass Bush nicht allein, sondern sein gesamter Stab drum herum darüber informiert war und diesen Beratungsbedarf hätte haben müssen: würden die Angriffe weitergehen? Von wo werden sie ausgeübt? Steht ein Staat dahinter? Kommen in den nächsten minuten Raketen, Atombomben, U-Boot-Angriffe? All das konnte man - Unwissenheit vorausgesetzt - nicht wissen, doch keine Krisenreaktion erfolgte. Keinerlei angemessenes Verhalten incl. Schutz dieses Oberbefahlshabers. Der Focus hakt nicht nach, stellt keine logischen Zusammenhänge her, schreibt Propaganda der Bushisten und unterdrückt kritische Leserbriefe dazu. mehr 3seconds ------------------------------------------------------------------------------------------------- WDR-Hörspiel:Fakten und Fragen zum 11. September"Die Wahrheit aussprechen"------------------------------------------------------------------------------------------------- Abdelhakim Belhadj - al CIAda erobert tripolis Die CIA - immer dabei in der region Libya / Incredible media lies - BBC shows "Green Square" in INDIA, 24 August 2011 mehr Libyen -------------------------------------------------------------------------------------------------Jetzt wird der Massenmord auch noch verfilmt und öffentlich-rechtlich hochgelobt und gesendet! Der tödliche Befehl 1/3 - An einem Tag in Kunduz - YouTubeEs wird immer notwendiger, dass die "truther", Skeptiker usw. eine eigene Filmprduktion aufbauen und z.B. ein derartiges Machwerk nach Strich und faden auseinandernehmen. Bis dahin hilft nur der Protest beim ZDF und dem Parlament. Die Lügen , Auslassungen und verdrehingen sind ja so eindeutig, dass es weh tut - als hätte eine Schülergruppe auf Super 8 den "Arzt von Stalingrad" verfilmt, nur mit technischem Schickimicki verfeinert. mehr Bomben in Afghanistan ------------------------------------------------------------------------------------------------- Genau: es ist nichts Neues! "Die Angst der CIA vor dem Buch eines InsidersWer darf die Geschichte des 11. September schreiben? Geht es nach der CIA, muss ein ehemaliger Antiterror-Agent zahlreiche Passagen aus seinen Memoiren streichen – obwohl darin nichts Neues steht"Wie macht man ein Buch und seine Botschaft plausibel und interessant? Indem man behauptet, die CIA sei mächtig dagegen vorgegangen. Und wie lautet die Botschaft? "We could not connect the dots"- also: die alte Leier von muslimischen Attentätern, die eigentlich hätten auffliegen müssen, wären wir (die Dienste) nicht so miserabel aufgestellt undfinanziert. Die armee CIA, das arme FBI, die arme NSA, das arme.... usw. Bush sei dank, haben wir jetzt die Homeland Security! ------------------------------------------------------------------------------------------------- Irrtum Ich habe mich geirrt. Ich hatte doch wirklich gedacht, Parteien seien laut GG
für die Meinungsbildung des Volkes da, bereiten also Entscheidungen für die
Zukunft vor. Auch dachte ich, die Medien hätten diese demokratische Aufgabe.
Jetzt erfahre ich aber, dass die Linke gemesssen wird an ihren Verhältnissen zu
Stasi, Mauer, Castro, demnächst vielleicht auch Lenin, Marx, Hegel? ------------------------------------------------------------------------------------------------- Westerwelle: Eine neue Weltarchitektur wird gerade geschmiedet..." 5:35Deutschland schmiedet sich an neue Kraftzentren heran - und in diesen Zusammenhang stellt er auch das Verhältnis zu Libyen und zu den USA. "Fischer: Er sprach davon, dass neue Machtzentren neue strategische Partnerschaften notwendig machen würden. Diesen Satz muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Das soll ja wohl heißen, dass Deutschland wieder eine eigenständige Weltpolitik machen will - mit den neuen Machtzentren China, Russland, Brasilien, Indien, an deren Seite wir im Sicherheitsrat abgestimmt haben. Ich fasse es nicht. Die Grundkonstanten der deutschen Lage haben sich doch auch im 21. Jahrhundert überhaupt nicht geändert. Wir sind zu groß, um uns auf eine Rolle wie die der Schweiz zurückzuziehen; wir sind zu klein, um Weltmacht zu spielen. An unserer Verankerung als Teil des Westens festzuhalten sollte unser höchstes Interesse sein - und vorrangig, ja unverzichtbar ist dabei die Vollendung des europäischen Einigungsprozesses." ------------------------------------------------------------------------------------------------- Das ehNaMag und die US-Justiz: Rassen- und Klassenjustiz mal schnell markiert, das geht in einer nebensächlichen Geschichte. Im Fall DSK lauten die Sätze anders: "Unter dem Aktenzeichen 02526/2011 hat die Staatsanwaltschaft schon am Vortag um 15.20 Uhr stellvertretend für "die Einwohner des Staats New Yorks" eine Empfehlung auf Einstellung des Verfahrens gegen den Ex-Banker eingereicht. Die 25 Seiten, die diese historische Blamage der US-Justiz als Akt des gesunden Menschenverstands darstellen, sind auch für Laien überraschend verständlich geschrieben." Historische BLAMAGE. Dass von Anfang an klar war, dass es sich um einen POLITISCHEN Akt handelte und nicht um ein alle seiten bedrückendes "Unglück" für alle, wird vom SPIEGEL wegkommentiert. Strauss-Khn wäre wahrscheinlich derjenige gewesen, der das "Griechenland-retten" beendet hätte und mit einer Pleite eines Eurostaates ein Zeichen an die Finanzmärkte gesetzt hätte "Bis hierhin und nicht weiter". Nun geht das gezocke also weiter ....
-------------------------------------------------------------------------------------------------- mehr Eurobonds - der große Schwindel Hiroshima und der 13. August 1961
Schreyer Die Taktik des Nichtstuns - wie bei 9/11 - wie in enden/Wendlingen - wie in Duisburg - wie in Oslo/Utoya so auch in London: Why police were so soft on London looters: They 'were ordered to stand and observe' as capital burned (but in Manchester they were hunting looters within hours)
------------------------------------------------------------------------------------------------- Rotzgrün macht Kasse die Linke macht zuerst noch nur Kindergarten, Guido Steinberg meint, er habe sich vielleicht verschätzt, der Blaumilch-Kanal wird weiter gebaut. Ansonsten sind alle normal. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Air Policing Ein neuer blog auf 9/11blogger.com Es hört nicht auf: "FBI-Ermittler vermuteten nach 9/11, dass Bayoumi, Midhar und Hazmi unter Kontrolle des saudischen Geheimdienstes gestanden hatten, der in diesem Fall mit der befreundeten CIA zusammengearbeitet hätte, welche die Männer angeblich als Doppelagenten anwerben wollte.[2] Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, wird diese Vermutung inzwischen auch von Richard Clarke geteilt (Video), dem ehemaligen Antiterrorkoordinator der Regierung Bush. Wie erfolgreich der US-Geheimdienst dabei letztlich war (falls die Vermutung denn stimmt), ist bis heute unklar." Bisher meinerseits geschätzte Kollegen fallen einer nach dem anderen der 9/11-Hysterie zum Opfer, unbedingt irgendetwas zum 10.Jahrestag absondern zu müssen, und sei es das alleretzte Lügengebäude aus den Händen der spin-Doktoren in neuer Überarbeitung. Das Wort Quellenkritik ist manchen Journalisten offenbar ein Fremdwort. Nur mal ganz simpel: wenn ein Richard Clarke der Ansicht ist, al Midhar sei Geheimagent gewesen, dann spricht das nicht für Clarkes scharfen Verstand, sondern zeigt nur, dass Clarke das nachplappern kann, was wir schon vor vielen Jahren in unserem Buch darstellten. Wenn Clarke dann den saudischen Dienst ausmacht - dann ist das nichts weiter als die "saudische Spur", die seit einem Jahrzehnt immer mal wieder ohne weitere Konsequenzen von der US-Verbrecherbande gelegt wird. Wenn al Midhar und manche andere zugleich als Täter des 9/11 ausgemacht werden, entspricht dies weiterhin der völlig originären Bush-Verschwörungtheorie von Osama und den 19 Teppichmessern. Und wer das nachbetet, macht sich somit die Bushtheorie zu eigen und verbreitet sie in der Welt der Skeptiker, wenn auch mit einem Häkchen "da könnte auch die CIA mitgemischt haben, aber das ist unklar". Bullshit. Spätestens seit der Operation Boyjinka (al Midhar war auf einem "Familienfoto" in Kuala Lumpur zu sehen) ist klar, dass al Midhar CIA-Mann erster Güte war und s womöglich auch heute noch ist (oder ist etwa bewiesen, dass alMidhar starb?). Bei der Cole war er mit dabei, Teile seiner jemenitischen Verwandtschaft inclusive, was durch den Einsatz des FBI kurz vor der Aufdeckung stand. Erst ein halbes jahr nach 9/11 gab es mal eine Hausdurchsuchung dort. All das ist seit Jahren verschriftlicht - ich habe keine Lust, dasselbe immer un immer wieder aufzuwärmen, mit Links (die natürlich längst "gebrochen" wurden) zu versehen und den US-Quatsch en detail zu entzaubern. Aber zu warnen vor den falschen Propheten, dazu langt es noch. Unsauberer Journalismus gepaart mit Geltungssucht, pfui Deibel. Überhaupt: Clarke als Beleg für dies oder das anzuführen entpricht in etwa dem Ansinnen, Bushs neuste Äußerungen über sein verhalten in der Klasse in sarasota für bare Münze zu nehmen - weil es ja jetzt schon so lange her ist und er deshalb womöglich beginnt die Wahrheit zu sagen! Das Lügenpack macht weiter, verstärkt und verbessert, es spielt auf allen Instrumenten. Zu viel hängt daran, zu viele Leute erwartet in den USA die Todesstrafe, würde 9/11 aufgedeckt. Hier einige schöne Aufnahmen des WTC a, 11.9. aus großer Entfernung von Meerseite aus - keine Abfangjäger, weder über dem WTC noch sonstwo. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Der Bundespräsident empfiehlt: „Wenn Herrscher besser zu wissen meinen, was gut für die Menschen ist, muss man gegenhalten.“ Und gegen Krieg ist er auch. Wir stellen uns jetzt mal vor, das würde er dem Bundestag und nicht nur Töchterlein vermitteln. -------------------------------------------------------------------------------------------------- KSK wurde enttäuscht: " In Kreisen der Bundeswehr wurde neben allem Verständnis für die Verärgerung der Soldaten auch darauf verwiesen, dass es im Wesen eines Rechtsstaates liege, für eine Anklage auch ausreichende Beweise beizubringen. Und Deutschland wolle ja gerade helfen, ein solches rechtsstaatliches System in Afghanistan aufzubauen." Kunduz Nähme (Konjunktiv) die SPD ihre eigene Bewertung ernst, dann "kritisierte" (Konjunktiv) sie die Entscheidung des Generalbundesanwalts nicht einfach und mäkelte nicht an der Darstellungsfrage rum, sondern ginge in die Vollen per Klageerzwingung. Denn Mord bleibt Mord. Was die SPD beschreibt, ist Mord. Bewusster und vorsätzlicher Mord, nicht fahrlässig, Tötung, Fehler und wie die Euphemismen so heißen. Ein Staat, der Massenmord nicht ansatzweise ahndet geschweige aufklärt, steht da wie London nach dem Mord an dem 29jährigen Familienvater. mehr Bomben in Afghanistan -------------------------------------------------------------------------------------------------- Prantl und der "Sofortismus "Den Sofortismus erkennen - und wer nutzt ihn? Wer den Sofortismus kennt, kann ihn auch nutzen und dabei selber bedächtig
werkeln. Da braucht es schon mal - und leider auch mindestens zwei Generationen, bis die Menschen erkennen, dass die antifaschistischen Regeln des GG nicht antiquiert sind, sondern auf heutige verhältnisse angewendet werden müssen.... Spezialtruppen und geheimdienste gehören an die Kandare!" -------------------------------------------------------------------------------------------------- 9/11 – Der Kampf um die Wahrheit (TELEPOLIS)"Klöckner konzentriert sich dabei vor allem auf die Auseinandersetzungen zwischen Medienvertretern, die nur an die offizielle Darstellung der Anschläge von New York und Washington glauben und auf die 9/11-Skeptiker, die sich seit Jahren für eine unabhängige Untersuchung des Terrors einsetzen. Kern des Buches sind umfangreiche Medienanalysen in denen der Autor aufzeigt, wie Leitmedien durch einen fragwürdigen Journalismus versucht haben, die 9/11-Gegenöffentlichkeit aus dem öffentlichen Diskurs zu drängenQualitätsmedien denunzieren wortgewaltig 9/11-Zweifler Der Autor stellt dabei in weiten Teilen der Qualitätsmedien fest, dass Medienvertreter gerne ihre eigene Meinung und „Wahrheit“ vor die kritische Auseinandersetzung mit dem 11. September und vor die Thesen der Skeptiker stellen. Die Tatsache, dass Leitmedien grundsätzlich die These des „Inside Jobs“, also den Terroranschlag als selbstinszenierten Akt, als indiskutabel behandelt haben, bezeichnet Klöckner als „nicht hinnehmbar. “Staatsterrorismus, Kriegsanlasslügen und Operationen unter falscher Flagge sind keine Phantasiegebilde. Es kann nicht sein, dass über mögliche tiefenpolitische Zusammenhänge nicht gesprochen werden darf. Spätestens seit Historiker angefangen haben, die Ungeheuerlichkeiten um Gadio und die geheimen Stay-behind-Strukturen der NATO, wie sie noch bis 1990 existiert haben, aufzuarbeiten, sollte jedem klar sein, dass hinter Terroranschlägen mitunter mehr steckt, als es auf den ersten Blick zu erkennen ist”, so Klöckner. " [aus der PM des Verlags] Bröckers in 3 sat - Video und in ttt vom ARD (nicht in jeder Hinsicht meine Positionen - aber dennoch bemerkenswert.) Der "Schwarzwälder Bote" über Andreas von Bülow -------------------------------------------------------------------------------------------------- Ein Brief an Herrn Rösler:Sehr geehrter Herr Minister, als amtierender Vertreter der Bundeskanzlerin haben Sie heute für die Bundesregierung die deutsche Initiative für einen europäischen Stabilitätsrat in die Öffentlichkeit gebracht. Ich zitiere aus der Reuters-Meldung: „Entscheidendes Instrument sei dabei der Stabilitätsrat: Das Gremium solle Sanktionsmöglichkeiten erhalten, die unabhängig von aktuellen politischen Entscheidungslagen verhängt werden könnten. So solle der Rat die Möglichkeit haben zu entscheiden, wo das betroffene Land Mittel aus dem europäischen Strukturfonds investiere...... Vorbild sei der Stabilitätsrat in Deutschland, der Bundesländer begleitet, die finanziell in die Krise geraten sind.“ http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE7780HQ20110809 Der Bundesregierung ist dabei ein entscheidender Denkfehler unterlaufen. Das Vorbild Deutschland taugt nicht, weil unser Land ein Bundesstaat ist, während die EU sich in einer schwer zu definierenden Zone zwischen Confoederatio und Staatenverbund bewegt, jedenfalls deutlich unterhalb der Ebene eines Bundesstaates. Das Bundesverfassungsgericht hat sich hierzu ja aus jeweils gegebenem Anlass mehrfach geäußert, zuletzt am 30. Juni 2009. Mit dieser Entscheidung ist allen Versuchen, diesen Bundesstaat unter dem Rubrum „Politische Union“ nach der Methode Monnet durch einen schleichenden Souveränitätstransfer am Souverän vorbei einzuführen, vorläufig auf der Basis des Grundgesetzes ein Riegel vorgeschoben worden. Insofern handelt die Bundesregierung im Sinne dieses Urteils richtig, wenn sie sich gegen die Einführung von Eurobonds oder gegen die penetranten französischen Bemühungen wehrt, eine europäische Wirtschaftsregierung/einen europäischen Finanzminister einzuführen. Sie handelt aber auch öko nomisch richtig, weil jedermann klar sein muss, wer letztlich für vergemeinschaftete Schulden gerade stehen müsste, zum Schaden auch ganz Europas und seiner künftigen Rolle. Unser großer Königsberger hat im Grundgesetz der reinen Vernunft formuliert: <Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.< Hielte die Bundesregierung an dem von Ihnen geforderten europäischen Stabilitätsrat mit Sanktionsregime fest, entzöge sie sich selbst die Argumentationsgrundlagen gegen eine europäische Transfer-Union. Welche Auswirkungen dies wohl auf die bevorstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu Artikel 125 des EU-Vertrages hätte? Neben diesen sachlichen Einwänden erlauben Sie mir noch einen süffisanten. Es entbehrt nicht einer gewissen realsatirischen Note, wenn ein Vertreter des Wirtschaftsliberalismus den verschlankten Nationalstaaten eine politdirigistische Behörde vor die Nase setzen will. Mit freundlichen Grüßen Jochen Scholz 53913 Swisttal -------------------------------------------------------------------------------------------------- 10.08.: Scotland Yard hat mittlerweile schon festgestellt, dass der vor einigen Tagen Erschossene Familienvater selbst nicht geschossen hatte. Womit dann normalerweise derjenige, der schoss, festgenommen und in Untersuchungshaft gehört. Da es ein Polizist ist ... hört man genau davon eben nichts. de Menezes starb in ähnlicher Weise, und wer weiß, wieviele dunkelhäutige Briten sonst noch. Einige Worte zur Londoner Randale Überforderte Polizei? Alles völlig überraschend? Der Krawall in London sieht nicht sondrlich anders aus als der in den banlieus Frankreichs, er ist gewalttätig im Gegensatz zu den Protesten In Tel Aviv oder Madrid, politische Forderungen wie in Tunesien oder Ägypten sind offensichtlich nicht dabei. Also "ganz normale" Randale", die Polizei normalerweise in den Griff bekommt. Was über Twitter schnell verabredet ist, macht die britische Polizei per Hubschrauber und über die allgegenwärtigen Kameras wieder wett. Das Besondere ist die "Methode Duisburg". Durch aktives Nichtstun wird der Mob ermuntert, ungestört zu plündern, vergleichbar den Menschenmassen, die sich selbst totdrückten in Duisburg. Die Tottenhamer setzten Provokation auf Provokation (Schuß auf den 29jährigen ohne Schußwechsel -Kugel aus Polizeiwaffe- , dann kein Dialog usw.), und tata dann stunden- und tagelang nichts zum Schutz von Anwohnern, Geschäftsinhabern usw., in den "Problembezirken" wohlgemerkt, nicht in den feinen Gegenden. Dort wurde geschützt. Hier setzt sich der Mob gegen die kleinen Leute in Bewegung, mehr passiert ja nicht. Die britische Polizei steht wegen der Überwachungen und anderer illegaler bzw. krimineller Machenschaften stark unter Druck, cameron und das gesamte System (auch die Blair-Verbrecher) sind an die Wand gedrückt. jetzt werden sie vom Mob und den Medien herausgehauen: aber NATÜRLICH braucht die Polizei mehr Stellen, Überwachung von Twitter, facebook, Internet, Telefonen. "Wo bleibt die Polizei?" - das ist der Ruf, der seit Monaten nicht mehr zu hören war. Jetzt ist er es wieder, geäußert vom kleinen Mann, Otto Normalverbraucher, auf den Verlass ist wie auf die Tottenhamer Heißsporne.. Ripple Effect bestätigt Muad'Dib Interviewed by RichPlanet.net 1/6 (die seltsame Einleitung mit dem starship einfach ignorieren) -------------------------------------------------------------------------------------------------- Wenn die Chinesen Uncle Sam nerven - oder wenn die FAZ mit dapd fälschen - dann machen es alle nach, bis hin zu Albrecht Müller: "Attacken aus China"Unter Verweis auf China als größten Gläubiger der USA schreibt Xinhua: Xinhua analysiert also die Position von S$P und sagt nicht etwa selbst, die USA sollen Kosten des Sozialsystems herunterfahren. im Übrigen stehen die Militärkosten an erster Stelle. Daraus macht die FAZ: Wenn Obama demnächst natürlich bei den Ärmsten der Armen in den USA kürzen wird, dann ist das laut FAZ eine chinesische Forderung, eine Attacke aus China. Die gelbe Gefahr mal wieder, heraufbeschworen von Leuten, die bewußt den referierenden Konjunktiv und Satzzusammenhang ignorieren. Normalerweise nennt man das Fälschung, es gibt Bundesminister, die wegen solcher Zitatfälschungen zurücktreten müssen. "Text: dapd" ist unter dem FAZ-Artikel zu lesen. Das kommt davon, wenn man den Käse der Agenturen einfach abschreibt. Mal sehen, wieviele weitere Zeitungen über den Verteiler dapd eine angebliche chinesische unsoziale Position samt Einmischung in die Inneren Angelegenheiten der USA verbreiten. Natürlich das ehNaMag. Immer dabei wenn es um Chinabashin geht. Und wer verläßt sich auf das ehNaMag? Albrecht Müller auf den "Nachdenkseiten". Das führt dann zu diesen Bemerkungen AMs über Dummheit: "
Chinabashing ist ein schlechtes Surrogat für eigene Dummheit. Danke an PGS und VB für die Tips. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Endlich! Ein Ende des Versteckspiels! "Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat anlässlich der Anschläge in Norwegen ein Ende der Anonymität im Internet gefordert. .... "Warum müssen ,Fjordman' und andere anonyme Blogger ihre wahre Identität nicht offenbaren?" Die Grundsätze der Rechtsordnung "müssen auch im Netz gelten", Blogger sollten "mit offenem Visier" argumentieren."Natürlich gehen die Bundesbehörden unter Führung des Innenministers voran: so wie die Polizei durch Schildchen namentlich gekennzeichnet werden und sich nicht mehr bei Straftaten hinter ihrer Maskierung verstecken können, so outen sich nun die Verfassungsschutzleute und andere Schlapphüte. Wenn Bundesbehörden die die bundeswehr Websites aufsetzen, Spendengelder trnsferieren, Colloquien veranstalten usw., wird das demnächst mit offenem Visier erfolgen. Fein. -------------------------------------------------------------------------------------------------- 9/11 Sarasota - Wilde Spekulationen? Was Bush hier ausagt (die Kinder nicht ängstigen), ist und bleibt angesichts der Gesamtlage nicht einfach nur ein "Fehler", sondern ist nachweislich ein Vorwand. Natürlich war Bush seit beginn der Entführungen voll umfänglich informiert, nachweisbar, ohne Spekulationen. mehr dazu in 3 seconds Was Putin für "kompletten Blödsinn" hält Putins irrsinnige Bemerkung in "Russia Today" fußt auf nur einem Argument: man könne eine solche Operation doch nicht geheim halten. Abgesehen davon, dass er auch hätte argumentieren können, es könne nicht sein, was nicht sein darf (derselbe Tiefgang), ist durch "able danger" glasklar, dass 9/11 und seine Vorbereitung eben nicht geheim blieben. Deshalb schreiben wir schließlich seit 10 Jahren Bücher und Artikel. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Papstbesuch http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-07/papstbesuch-deutschland-berlin Dem Berliner Landesvorsitzenden der Linken wird gelegentlich vorgeworfen, dass er schneller spreche, als sein Gehirn bereit ist, zu folgen. Das scheint bei ihm eine individuelle Variante des Pawlowschen Politiker-Reflexes zu sein, sich zu allem und jedem äußern zu müssen: <<Zu den knapp 3.000 Unterstützern der Proteste in Berlin zählen auch Vertreter von SPD und Grünen sowie die Berliner Linkspartei. Hier ist der Besuch des Kirchenoberhauptes auch deshalb ein Politikum, weil Benedikt XVI. im Bundestag sprechen soll. Der Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hält das für keine sonderlich gute Idee: Er verstehe nicht, warum "ausgerechnet das letzte europäische Staatsoberhaupt dort sprechen muss, dass sich nicht turnusgemäß demokratischen Wahlen stellen muss."<< Wir freuen uns über den Erkenntnisgewinn, dass die englische Queen Elizabeth II., Königin Beatrix von Holland, der spanische König Juan Carlos, Harald von Norwegen, Margarethe von Dänemark, Carl Gustav von Schweden, Großherzog Henri von Luxemburg, Albert von Belgien demokratisch gewählte Staatsoberhäupter sind, danke, Klaus Lederer. Andererseits: er muss es ja auch nicht verstehen; einfach mal die Klappe halten und so hinnehmen, wie die Relativitätstheorie oder das Wetter. Obwohl letzteres in diesem Sommer wirklich nicht verstehen ist. Kleiner Hinweis zum Schluss: die Sozial-Enzyklika „Laborem Exercens“ http://www.vatican.va/holy_father/john_paul_ii/encyclicals/ documents/hf_jp-ii_enc_14091981_laborem-exercens_ge.html von Benedikts Vorgänger Johannes Paul II. lässt weite Passagen des Leitantrags der Linken zum Programmparteitag http://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/ erfurt2011_leitantraege/leitantrag_programm_erfurter_parteitag.pdf ziemlich alt aussehen. Obwohl sie in keiner Weise demokratisch zustande gekommen ist. - ein Einwurf von Jochen Scholz - -------------------------------------------------------------------------------------------------- RückstauungenEin Rückstau bedeutet Ärger im Duisburger Stadtgebiet, zertrampelte Vorgärten, Kotze in nachbars Eingang, "Die Mauer muss weg"-Rufe, aber alles im ÖFFENTLICHEN Raum, nicht auf dem Veranstaltungsgelände. Die Polizei, die um 13:41 alle Sperren aufhob, wusste exakt aus der Vorplanung, dass es durch Bau und Gitter im Eingangsbereich eng werden würde.. Ich spreche von Mord - nicht von Totschlag. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Schweizer Politiker misstrauen der offiziellen Version zu 9/11http://911untersuchen.ch/Viva Helvetia .... -------------------------------------------------------------------------------------------------- Doku-Marathon: 12 Stunden 9/11 auf VoxSorry - wir haben es verpasst. Dabei waren Teuscher und Schäfer am Werk, und das Werk dieser Spezialisten des ehNaMag würden wir gerne kommentieren. Kommt aber vielleicht noch - denn die Endlosschleife zieht sich durch alle Sender. Bis dahin ein wichtiges Video von Spiegel-TV:Australien: Hund beißt Hai. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Otto Schily über die Rolle der CIA beim RAF-Terror In diesem Video bei Minute 13 als Erkenntnis im Jahre 1977. Die CIA also mit Terror schon seit Beginn der 70er aktiv gegen eine Regierung, die sich mit "dem Osten" verständigen wollte ... Aber das wiederum sagt Schily 77 nicht. Ströbele hat sich im Bundestag öffentlich für die Beteiligung an den Morden an Jugoslawen "geschämt" und sich "sehr geärgert" angesichts des Jugoslawienkriegs (hier in der 8.Minute) - aber was tat er auf der Bielefelder Bundesdelegiertenkonferenz? Es ist zweierlei, sich moralisch als saubermann zu geben und politisch das Richtige zu tun. Schily weiß auch, wie seine Position ist. Nachdem er mehrfach bei den Grünen mit Anträgen scheiterte, ging er zur SPD und scheiterte dort bekanntlich z.N. mit dem "Otto-Katalog" nicht. "Ich habe die Macht angestrebt, ja das stimmt, das stimmt. Aber ich bin auch nicht derjenige, der das überbewerte.t" (9:30) Ja dann. In der 10.Minute hier spricht Schily von den "Informanten" des Verfassungsschutzes bei der NPD. Mahler stellt klar: im Parteivorstand . Informanten des BVS im PV .... ! Im vollen bewußtsein hat Schily damit die Grundlage für die Weiterexistenz dieser Partei gelegt. Eine schöne Ausstellung von absoluten Egomanen, die allesamt jeweils ihre Rolle spielen. Für ein transatlantisch gebundenes Deutschland mit "Knüppel aus dem Sack"-NPD oder wahlweise Terror. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Whistleblower-Tod Der erste Todesfall rund um die britische Murdoch-Mafia-Affäre (natürlich kein Fremdverschulden, der Mann ist einfach so gestorben, nachdem er vor zwei Wochen den Skandal losgetreten hatte) - So wird uns das zumindest verkauft. Als habe es keinen David Kelly, keinen Fall Robin Cook und kein 7/7 gegeben. Während in GB ordentlich gepoltert wird, übernehmen bei uns schleichend dieselben Brüder die Macht. Naja, immerhin im Bewußtsein, dass es auch bös ausgehen kann. "Offiziell gilt die Todesursache noch als unklar, doch die Polizei geht nicht von einem gewaltsamen Tod aus." Jawohl, wertes Hamburger Dödeömagazin, schreibt es doch noch jede Stunde erneut in einen Artikel, es wird dadurch immer klarer und richtiger. Die Dunstglocke über den Stammtischen besetzen, so geht das. Wenn man sowas 25 Jahre lang durchhält, ist es schon etwas kompliziert mit der Spurenlage: Der Fall Barschel beschäftigt wieder die ErmittlerOder man hält die Angelegenheit auf niedrigem Informationslevel, wer kümmert sich schon um einen Datendieb in Haft, das ist ja bald alles vergessen: Datenklau: Beging CD-Händler Suizid? -------------------------------------------------------------------------------------------------- Johannes Schmalzl? Das war doch auch dr Chef des ba-wü Verfassungsschutzes zu der Zeit, als dieser die Ulmer "Haßprediger"-Story aufbaute. Dieser Super- Terroristenjäger Schmalzl steht jetzt als neuer Generalbundesanwalt an: der Bock als Gärtner. Diese bisher noch relativ auf das Ländle beschränkte Verbrecherclique übernimmt den Laden in ganz Deutschland, aber die deutsche Linke schweigt und beschäftigt sich nicht mit Kriminalfällen oder "Amokläufen". Terrorbekämpfung ist für die Linke kein Auswuchsvon Staatsterrorismus, sondern jede Frage dazu ist für die Partei Verschwörungstheorie. -------------------------------------------------------------------------------------------------- Gross - Verschwörungstheoretiker Papier ist geduldig, das unterscheidet es vom Internet. Nur in der Papierfassung veröffentlichte die FAZ einen Aufsatz von Raphael Gross zur TTT-Sendung, die sich positiv mit dem neuen Bröckers-Buch befasst hatte. Der Copilot von Bröckers, Chrsitian C. Walther, sagte dazu schon etwas auf der Website von Mathias Bröckers. Damit wollte ich es bewenden lassen - immerhin schien es sich bei Gross um den üblichen Schmonzes zu handeln, also Antisemitismus-Vorwurf, Hinweis auf die Weisen von Zion, die üblichenKeulen also ohne das Buch je gelesen zu haben. Gähn .... Beeindruckend ist das Papier aber wegen etwas anderem: "Es ist nicht nur ärgerlich, dass offenbar jegliche Überwachungsinstanz bei der ARD - einem Sender, Da kann man natürlich schon mal fragen, was da gemeint ist mit " jegliche Überwachungsinstanz bei der ARD", oder kann man das nicht? Fragen an sich scheinen schon den Antisemitismus-Vorwurf auszulösen. Völlig normale Fragen wie bei jedem Kriminalfall: "Wer hat denn dies alles orchestriert? Wer hat davon profitiert?" Gross unterstellt in seiner daran anschließenden Frage, derartige Fragen lösten sofort antisemitische Reflexe aus. Mir ist zwar unbekannt, dass Bush oder Cheney, Rumsfeld oder Myers, Eberhard oder Arnold, Marr oder Nasypany usw. Juden oder israelische Staatsbürger seien oder dass jemand das behauptete. Und selbst wenn jemand das wäre, düfte man logischerweise dennoch nach deren Tun oder Unterlassen an 9/11 fragen. Es wäre mir neu, dass in Israel selbst die Polizei abgeschafft wäre, nur weil israelische Staatsbürger keine Verbrechen begehen. Ist die Behauptung, es gebe dort eine Kripo schon Antisemitismus? All das ist Humbug. Aber wie gesagt: niemand mit Verstand sieht in 9/11 eine jüdische oder israelische Verwicklung, und die Stimmen, die kurz nach 9/11 danach fragten, sind verstummt, eben weil da nichts ist. Deshalb ziehen wir alle ja und eben auch Bröckers die 10-Jahres-Bilanz, um auch Fehlurteile oder Fehlvermutungen auszuschließen. Schon 2003 aber hatte Bröckers im gemeinsamen Buch mit mir explizit den "antisemitischen Affen" Fakten entgegen gehalten. Und schon damals haben wir es für weit fruchtbarer gehalten, die Fakten aufzuarbeiten statt Fragen anch Profiteueren zu stellen. Denn nicht "ES stellen sich Fragen", sondern GROSS stellt diese Fragen. Würde er mal die Fakten zur Kenntnis nehmen, würden sich die Fragen erübrigen, es sind die Anfangsfragen bei Kriminalfällen, die man dann stellt, wenn man noch im Nebel stochert. Darüber sind die Skeptiker längst hinaus. Nun ist es verständlich, wenn Juden sensibel auf Antisemitismus reagieren, läge er denn vor, und wenn Antisemitismus vermutet wird, wo keiner ist, wo aber der mainstream etwas verortet, um Verbrechen und Verbrecher zu schützen. Das kann und muss die Welt aushalten, es ist eine Gefühlssache, Irrtümer inbegriffen. Nicht tolerabel aber ist ein Eingriff ins Grundgesetz ("Überwachungsinstanz") und wissenschaftlicher Käse. Raphael Gross ist nicht irgendjemand, sondern Professor. An der FU Berlin schnupperte er an der Wissenschaft, lange nachdem Bröckers und ich dort studierten. Es rennen heute viele bekannte Leute (noch) mit Doktortitel umher, es will nicht viel besagen. Aber von einem Professor dürften solche Sätze nicht kommen: "Es ist nicht das Problem von Verschwörungstheoretikern, dass sie nicht fleißig genug recherchieren würden. Ganz im Gegenteil. Es ist auch nicht so, dass es keine Logik in ihren einzelnen Schlüssen gäbe. Sie besitzen sogar oftmals recht viel Scharfsinn. Dies verbindet sie mit Theoretikern, wie sie Mosse gesammelt hatte: Rassentheoretikern, Rassenanthropologen, Eugenikern et cetera. Sie sind zwar Irre - aber durchaus alle scharfsinnig im Detail. Und der Irrsinn ist nicht, dass sie nicht logisch denken, auch nicht, dass sie nicht empirische Befunde suchen würden. Was ihnen gänzlich fehlt, ist Urteilskraft. Dieser gravierende Mangel zeichnet den Verschwörungstheoretiker geradezu aus. Und leider verbindet ihn dies dann aus meiner Sicht auch mit denjenigen in der ARD, die diese Hymne auf die Verschwörungstheoretiker des 11. September 2011 zu verantworten haben." Da sagt ein Professor, Scharfsinn,Logik und Empirie verbinde jemanden mit Rassentheoretikern und anderem Gelichter. Logisch gefolgert: Hitler hatte zwei beine, Bröckers auch, das verbindet sie. Recht hat Herr Gross. Nur ist es ein Null-Statement, der Aussagewert ist so hoch wie "Schnaps ist Schnaps". Immerhin aber konzediert er also "Verschwörungstheoretikern", wisenschaftlich korrekt zu arbeiten. Er definiert eine Menschengruppe als VTler und unterstellt ihnen Mangel an "Urteilskraft". Weder ist dies definiert noch das VTler-Wesen. Logik und Empirie sind es nicht, und das ist schon mal eine neue Entwicklung im Stänkern gegen die Skeptiker. Unserem Herrn Professor bleibt einzig , dass ihm dies nicht passt: "Denn wenn es - wie in dem Beitrag unterstrichen wird - angeblich nicht bewiesen sei, dass Al Qaida mit dem 11. September etwas zu tun habe, und wenn Präsident Bush schon im Voraus von dem Anschlag gewusst haben sollte,..." Er kann es nicht widerlegen, er versucht es nicht einmal. Er unterstellt nicht einmal schlechte wissenschaftliche Arbeit. Er schmeißt einfach nur mit Dreck wie ein beleidigtes Kind. Und der nennt sich Professor. ("Was geschah am 11. September 2001?Wahrheit und Verschwörung: Die ARD präsentiert ein Panorama der Unsicherheiten Von Raphael Gross, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15.07.2011, Nr. 162, S. 34) -------------------------------------------------------------------------------------------------- Als die TAGESSCAU mal die Beziehungen der USA,Tibets und Chinas untersuchte: Obama trifft Dalai Lama"Das Außenministerium in Washington erklärte, Obama unterstütze einen Dialog zwischen China und den Tibetern, deren geistliches Oberhaupt der Dalai Lama ist". Der Satz ist schon skurill genug, man könnte ihn fast noch durchgehen lassen, weil es sich anscheinend um eine indirekte Zitierung einer Meldung des US-Außenministeriums zu sein scheint. Nur dann nimt man in der deutschen Sprache den Konjunktiv - der DL SEI also das Oberhaupt (Das ist zwar ebenso Quatsch wie ein Dialog eines Staats mit seinen Bürgern, der von anderen Staaten unterstützt werde - aber sei`s drum.). Vielleicht unterstützt demnächst Sarkozy ja auch den Dialog Deutschlands mit den Niedersachsen, deren geistliches Oberhaupt Frau Käßmann ist. Und jetzt der klärende Satz der TAGESSCHAU-Redaktion, der dem deutschen Publikum endlich verdeutlicht, dass die Generation Praktikum die Herrschaft zu übernehmen beginnt: "China betrachtet Tibet als abtrünnige Provinz." Und wir betrachten das Elend des Systems der GEZ, bei der man die Gebühren nicht zurück erhält. Vielleicht hat der Tagesschau-Sprecher heute seine Enkel aus der Kita-Mediengruppe mal die Nachrichten machen lassen?-------------------------------------------------------------------------------------------------- Was Gaddafi will Da sind sich die Nachrichtenagenturen anscheinend nicht ganz einig. "Tripolis in die Luft jagen" oder doch eher Benghasi durch einen Marsch der Bevölkerung befreien? Man beachte beim Tripolis-Artikel die Leserbriefe des "allkaider". mehr Libyen -------------------------------------------------------------------------------------------------- Schämt euch, ihr Schlampen!KOLUMNE VON DENIZ YÜCEL Wunderbare Aufarbeitung der Medien-WM, samt aller (derzeit erst) 688 Leserkommentare, die ein Licht werfen auf die Leserschaft der TAZ. Es stimmt schon, was Yücl schreibt "waren wir alle Mädchen." Köstlich - ein Abbild einer Gesellschaft, die Medienfürze ernst nimmt. -------------------------------------------------------------------------------------------------- ---------------------------------------------------------------------------------------------------
Neue Töne aus Paris--------------------------------------------------------------------------------------------------- 10 Jahre 9/11 - Kornelius in der SZ--------------------------------------------------------------------------------------------------- Das Erste - zu 9/11 und Bröckers Ein PS. der "Achse des Guten": Ein PPS von MAI: Eventuell könnte man allerdings doch auch bei der Achse des Guten nachfragen, ob nach dem Überfall der Polen das Gute in der Geschichte siegte, als die USA sich sofort mit Polensolidarisierten und dann nachher auch Auschwitz befreiten. Und Berlin. Die kenntnisreichen Artikel dieser Achse würden gewiß auch zur 9/11-Forschung beitragen, Z.B. bei der Widerlegung der Theorie, bush und Rumsfeld und die gesamte Landesverteidigung seien sitzengeblieben statt zu verteidigen. Diese üble antiamerikanische Theorie muss endlich mal widerlegt werden. --------------------------------------------------------------------------------------------------- Der Bundesinnenminister über Demokratie Wie recht er hat. Irgendetwas funktioniert offenbar nicht richtig. (Früher hieß der polizist allerdings auch Schutzmann und Lehrer lehrten.) Der "schlimme Schlachtruf" Demokratisierung müsste wieder zu hören sein. Demokratie und Demokratisierung scheinen für den Mann nur dann akzeptabel zu sein, wenn Seinesgleichen an die Macht geschwemmt wird, in der "anderen Zeit" als der der Demokratisierung. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Immer wieder - es ist normal (nur nicht an 9/11) US-Luftwaffe fängt Kleinflugzeug über Obamas Landsitz ab"They marked the third and fourth such incidents in a month, all four of them taking place while Obama was at the Maryland presidential retreat." Ein kleines Detail, was uns das ehNaMag zu erzählen "vergißt": der vierte Vorfall und nicht der zweite. 9/11 stieg kein einziger Abfangjäger auf. Zwei Stunden lang war die US-Luftverteidigung lahmgelegt. Und wenn dies die US-Administrtion und ihre Lügenbolde noch so sehr vertuschen, verdrehen und uminterpretieren wollen, das ist die "smoking gun", die direkt auf die Täter in der US-Regierung schließen läßt. Und damit das glasklar ist: mit den an diesem Tag geplanten Übungen hat die Abwehrfähigkeit so viel zu tun wie Übungen und Ausbildung für Rekruten und "alte Hasen" mit der Wache vor den Hochsicherheitsbereichen von Atomwaffenlagern. Also nichts. Seitdem es Militär gibt auf dieser Welt, übt es. Soldaten trainieren, immer und immer wieder. Seit Jahrtausenden ist dabei überall der gleiche Grundsatz gültig: Ernst ist ernst und Übung ist Übung. Eine Vermischung gibt es nicht. Man schießt nicht zum Spaß oder Übung mit scharfer Munition aufeinander. Alle Behauptungen, da sei etwas durcheinander geraten bei 9/11, sind Quatsch. Per Defintion, Regelwerk und Logik.Das ist dasselbe "Pleiten, Pech und Pannen"-Genöle wie das vom "we could not connect the dots" bzgl. des Vorwissens zu 9/11. Selbst WENN es sich um Fehlverhalten Einzelner gehandelt hätte, um Versehen, Inkompetenz, Mißgeschicke - nicht ein einziger Sündenbock wurde dafür zur Rechenschaft gezogen. Ein weiterer Fingerzeig, der direkt auf die US-Regierung weist.Die US-Luftwaffe war vor 9/11, während dieses Tages und danach bis heuite ähnlich effektiv aufgestellt, hat dasselbe gemacht, hatte dieselben Methoden, Regeln, Waffen, Kommubikation, Radar, Strukturen usw. wie heute. Bei 9/11 wurde sie am Boden gehalten, und das nicht durch einen Osama in seiner Höhle in Tora Bora. Es ist derart simpel, dass Vielschwätzer und Detailhuber damit nicht klar kommen und noch Schnörkel daranerzählen wollen .... Oder wie die Lochologen oder verhinderten Sprengmeister bei den einstürzenden Neubauten: man schwätzt gerne mal ein wenig über "Physik" und "Explosionen" und geheimnisvolle Waffen, Sprengstoffen und Tralala - was auf gar keinen Fall etwas mit der US-Regierung zu tun hat, außer, dass diese "es verschweige". Die verschweigt aber vieles, das ist nicht das Verbrechen. So wird die US-Regierung systematisch aus der Schusslinie geschleust, und Theirry Meyssan und Kumpane haben darin ihre Aufgabe. Wunderwaffen hatten schon während des Zweiten Weltkriegs ihre Funktion, bei der vorbereitung des Irakkriegs ebenso, und natürlich auch die "Cruise Missiles" oder das Nanothermit bei 9/11. Aber in Wirklichkeit ging und geht es immer um die normalen Abläufe und Regelwerke, und bei 9/11 um altbewährte Funkfernsteuerung, wie sie jeder Zehnjährige bei Modellautos, Modellflugzeugen und seit einigen Jahren auch Minihubschraubern beherrscht. Regelwrke sind wie Funkstrahlen, man sieht und merkt sie nicht, sie sind unspektakulär und langweilig. Normalität sind sie trotzdem. Im Übrigen gilt: die Linke wird sich mit 9/11 beschäftigen müssen. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Leyendecker klärt schon wieder aufIn der 2. Minute:"Wenn menschen glauben, dass Geheimdienste ganz geheimnisvolle Sachen machen,
dann kennen sie die Arbeit der Geheimdienste nicht!"Da L. andauernd danach gefragt wird, was er glaube, antwortet er auch, dass er dies glaubt oder jenem mißtraut. Logisch. Es ist ein Panorama der Leyendeckerschen Weltanschauung, ein Zurschaustellen seiner Religion. Es handelt sich nicht um Fakten, sondern darum, was der Herr so glaubtUnd insofern mögen die Aussagen auch ganz korrekt sein.----------------------------------------------------------------------------------------------------- Verfassungsfeind vertritt den Bund beim Verfassungsgericht:"Der Prozessbevollmächtigte des Bundestages, der Bielefelder Staatsrechtslehrer Franz Mayer, warf ein, dass es kein umfassendes Grundrecht auf Demokratie gebe. "Da bleibt auch der FAZ die Spucke weg, sie kommentiert das nicht weiter und endet den Artikel damit. PID: ein wenig MordIn einer Gesellschaft, die zulässt, dass Massenmörder, Kriegsverbrecher und Kriegsprofiteure, Kriegshetzer und Rassisten ungestraft davon kommen, ist es kein Wunder, wenn Panzer an die Saudis oder Drohnen an die NATO-Mörder geliefert werden. Oder wenn der Sozialstaat ausgehöhlt und die Schwächeren diffamiert werden. In diesen Zusammenhang gehört auch die Bundestagsentscheidung zur PID. Dieser seltsam informative Artikel der SZ klärt ein wenig auf, worum es vorgeblich geht:"Experten schätzen, dass derzeit 100 bis 200 deutsche Paare pro Jahr die PI-Diagnostik erwägen ..."" Dieses Glück, «das ich jetzt mit meiner Frau teilen kann», sollten auch andere haben können - selbst wenn sie wegen möglicher Erbkrankheiten vor einer Schwangerschaft zurückschreckten." sagte der "Linke" Papa Bockhahn. Für dieses Glück einer verschwindend kleinen Minderheit dieser Aufwand? Natürlich nicht. Es geht sehr wohl um einen Dammbruch, der nicht nur in das Leben von ca. 8 Millionen deutschen Behinderten eingreift, sondern natürlich auch die Gesellschaft weiter brutalisiert. Jetzt ist kein Halten mehr. Beim Schwangerschaftsabbruch ging es immerhin noch um eine Güterabwägung zwischen zwei Menschen, jetzt aber geht es um Lebenserzeugung und -verwerfung nach zunächst noch "strengen" Kriterien, die je nach politischer mehrheit dann weiter ausgeweitet werden können. Denn die Würde des Menschen, also Art. 1 des GG, ist gebrochen (insofern kommt hoffentlich noch eine gerichtliche befassung zustande: auch der bundestag kann nicht den Art. 1 brechen!, vgl. Art.79,3). Zu der simplen Feststellung an die wenigen Paare, um die es ja angeblich geht, ist man nicht in der Lage gewesen? Diese Sätze müssten lauten: "Leute, man sieht es Euch evtl. nicht an, ihr fühlt euch nicht so - aber auch ihr seid behindert und gehört zu den 8 Muillionen. Akzeptiert eure behinderung, die darin besteht, keine gesunden oder lebensfähigen Kinder bekommen zu können, und adoptiert bei unstillbarem Kinderwunsch Kinder, die dringend liebevolle Eltern brauchen." Ja, es geht um die Akzeptanz von BESTEHENDER Behinderung und nicht um Verhinderung möglicher Totgeburten. Es geht um die verantwortung von Lebenden und um Mord an Menschen, bewusst, wissentlich, aus niedrigen Motiven. Das geblöke "Ich will endlich ein gesundes Baby!" ist keine ethische Erhöhung der niedrigen beweggründe, sondern ebenso abgeschmackt wie demnächst die Menschenzüchtung.----------------------------------------------------------------------------------------------------- Aus für "News of the World"Murdoch zieht die ReißleineNatürlich wird das jetzt als Aktion einer Boulevardzeitung dargestellt - und nicht als Interesse der Täter daran, ob sich die Opfer angesichts der Gesichtsverletzungen, der nicht gesehenen angeblich muslimischen Bomber usw. zusammenschließen wollten. Zu den Glassplittern im Gesicht: eine IN der U-Bahn gezündete Bombe sollte nach den gesetzen der Physik das Glas AUS der U-Bahn drücken und nicht in die Passagiere hinein ...
mehr Londoner Attentate am 7.Juli 2005 J7: 7/7 Inquests Blog7/7 Inquest: Examining and documenting the proceedings of the Coroner's Inquest into the London Bombings of 7 July 2005, including analysis of the hearing transcripts and the evidence presented.Jetzt hat Murdoch den Laden dicht gemacht - aber eben nur die betroffene Zeitung. Als sei das Hacken eine Spezialität dieses Blattes gewesen und werde anderswo nicht gemacht, und offensichtlich deshalb, weil natürlich die Frage aufkam, ob da einzig für Schlagzeilen kriminell gehandelt wurde und nicht eben auch für die Dienste. Erstaunlicherweise sieht selbst die WELT diesen Zusammenhang genau so. naja, es geht ums Ausland. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Ein wenig Geopolitik In dem Maße, in dem sich die USA im letzten jahrzehnt zur asiatischen Großmacht aufschwang, sank der Stellenwert der Statthalter Saudi-Arabien und israel. Erinnern wir uns, wieviele US-Armee-Stützpunkte vor der Jahtrtausendwende in Asien existierten: ein wenig in Okinawa und Südkorea, Flugzeugträger und U-Boote, das war`s doch. Jetzt stehen US-Truppen an der chinesischen und iranischen Grenze in Afghanistan, südlich des russischen und mittelasiatischen Ölgebiets. Im Irak sind die US-Truppen mit befestigten Stützpunkten fest verankert, diverse Häfen mitten im arabischen Raum sind US-beherrscht. Es wird aktiv Einfluss genommen auf die Innenpolitik Pakistans und Syriens, Jemens und Libyens, Ägyptens und Sudans usw. - der arabische Raum geht weit nach Afrika. Auch Afrika hat erhöhte Aufmerksamkeit seitens der USA erfahren. Die USA schießen den Saudis sogar gelegentlich vor den Bug - so hier in einem Vanity-Fair-Gequatsche über die Saudi-Connection bei 9/11. In dieses kleine Vakuum hinein stoßen die deutsche Außenpolitik (gewiss nicht allein, aber derzeit mit der Panzerfrage eben recht prominent). Kann das die Regierung sagen? Kann sie vor dem Parlament ihre strategischen Überlegungen äußern? natürlich nicht. das tat rotzgrün ja auch nicht, als es U-Boote nach Israel verschenkte oder G3-gewehre nach Saudi-Arabien verschiffte. Dieses Lügen- und Verbrecherpack stört sich nicht am Töten von Menschen, das spielt gar keine Rolle. Und deshalb noch zurück zu Vanity Fair: es gibt keine beweise über das Vorhandensein irgendwelcher Muslime oder saudis in den Flugzeugen von 9/11. Bei manchen der sog. Attentäter ist gar unklar, ob sie nicht reine Erfindungen sind, also als Personen ie existierten. Alles andere ist schiere Zeilenschinderei, Geblöke zur Unterhaltung eines Publikums, das die simplen Fragen zu stellen nicht gewohnt ist. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Analyse: Karlsruhe will keine Währungspolitik machenKlar doch: seit wann ist die Frage einer Konkursverschleppung, von Betrug und Vertragsbruch, von Eingriffen ins Eigentum der Bürger, von sozialer gerechtigkeit, innerem Frieden usw. auch etwas, was Gerichte etwas angehen würde? Böse Zungen meinen anderes.----------------------------------------------------------------------------------------------------- Gekachelmannt: Verstehen Sie das? Angesichts der tatsache, dass Männer sowieso genetisch potentielle Vergewaltiger sind, müssen sie doch auch psychiatrisiert werden - und weggesperrt. Sonst laufen sie Amok oder vergewaltigen. Die sind so. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Alant Jost berichtet: "In Tripolis gab es am 17. Juni und am 1. Juli riesige Demonstrationen für Gaddafi mit mehr als einer Million Menschen, die alle nur eins der Welt mitteilen wollten: "Stopp mit der brutalen Aggression", die inzwischen Tausende ziviler Opfer gekostet hat. Sogar in Benghazi gab es Demonstrationen für Gaddafi, worüber die westliche Presse natürlich schweigt. " Siehe dieses youtube-Video----------------------------------------------------------------------------------------------------- Wer wen? Kritisiert hier die NATO mal wieder ein afrikanisches Land? "Einer der brisantesten Vorwürfe: Jedes vierte Kind würde ohne Frühstück zur Schule gehen. [...] ----------------------------------------------------------------------------------------------------- "Euroländer geben grünes Licht für Griechenland-HilfenDiese Mittel sollten unter anderem für den Ausbau von Häfen, Autobahnen und anderen Infrastruktur-Einrichtungen verwendet werden, schrieb Papandreou in einem Brief an Barroso,..."Häfen werden saniert. und dann? Ja die Seefahrt die ist lustig: Häfen werden auf Kosten der EU-Bürger saniert, um dann picobello privatisiert zu werden, die Erlöse gehen an die Bankaktionäre, und Griechenland ist seine Häfen los. Tolle Privatisierungen. Modell Treuhand. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Vollverschleierung am Independence Day: "Bernd Greiner: Kein Gebiet darf dem forschenden Blick von Wissenschaftlern verschlossen bleiben. Was indes "Gladio" oder die psychologische Kriegsführung des Kalten Krieges mit "9/11" zu tun haben soll, ist mir schleierhaft." Dazu Paul Craig Roberts: ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Schienen und Energie - Infrastrukturda Mario, da Bruno, einige Morde, etwas Geld... Zu den Schienenfreunden: Parallelen zu folgenden Zufällen sind rein zufällig:
Diskussion der Wirtshausfreundschaften - und zwar hin UND her - mit der verbundenen frage, ob die Mafia in Deutschland aktiv und bedrohlich sei, hier. Jedenfalls bemühte sich Oettinger um einen neuen Job und ist jetzt Energiekommissar bei der EU, dort werden auch diese oder jene Milliarden Euro bewegt. Z.B. bei den Energienetzen. Da gibt es die Planung "Desertec" - Juli 2009 verabschiedet - der Gewinung von Sonnenenergie in Saharaländern, die wiederum durch Kabel nach Europa geführt werden müsste. Wo verlaufen diese Kabel? Womöglich durch Sizilien und Kalabrien? Italiens Energiemangel, oftmals durch französische Atommeiler gedeckt, ist legendär. Demnächst könnte Berlusconiland das Hauptbezugs- und -Transitland für die europäische Energieversorgung aus Afrika werden.
"Schneidigkeit", sagt Marxen, ehemals Richter am Landgericht, "ist bei der Staatsanwaltschaft immer noch karriereförderlich." So beim ehNaMag zu lesen. Diese schöne Aussage negiert, dass die Staatsanwälte nicht nur karrieregeil sind, sondern auch "staatstreu" und schlicht weisungsgebunden. Anders gesagt: selbst wenn sich da mal ein kritischer geist in die Reihen verliert, weil er z.B. nicht in der Lage ist, auf dem freien Markt seine Brötchen zu verdienen, dann werden ihm in politischen Fällen die Hände gebunden. Die Palette reicht von freundlichen Gesprächen über Versetzung bis zu disziplinarischen Maßnahmen. All das ist aber nur die Drohkulisse - es reicht ja schon, dass meist nur ein bestimmter Menschentypus diesen Beruf ergreift oder zu ergreifen gezwungen ist. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Coup d'état: 'necessary evil' Staatspolitische Vorstellungen bei der FDP und ihrer Stiftung ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Kurz vor dem Kollaps Im Fall Strauss-Kahn Von Julian Asanges Fall hört man gar nichts mehr, obwohl der doch auch sowas von oberschuldig war. Kachelmann ist freigesprochen. Wo sind eigentlich die Opfer der libyschen Massenvergewaltigungen? Die angeblichen serbischen Vergewaltigungslager im jugoslawischen Konfliktgemenge haben sich auch in Luft aufgelöst. Jetzt könnte man urteilen, Vergewaltigungsvorwürfe seien im Krieg (und sei es nur "on Terror") ein billiges Propagandainstrument, freie Phantasie, um hysterische Weiber (also gleich immer potentiell 50%) auf seine Seite zu ziehen. Ein Kotau vor den Alice Schwarzers dieser Welt. So ist es nun doch nicht. Vergewaltigungen sind real, sie finden statt. Beweisbar, gerichtlich untersucht und mit Tausenden Fotos belegt im Krieg der USA und ihrer Speichellecker gegen den Irak in Abu Ghreib. Allerdings waren Männer die Opfer, Lyndie England eine der Täterinnen. Ja, es ist schon "ein Schlamassel" mit dem Fall Strauss-Kahn. Beim nächsten Vergewaltigungsvorwurf wird man schon etwas mehr beweisen müssen als einfach nur in die Gegend hinein behaupten.  ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Schon wieder gerettet! Jetzt wird Athen einige Inseln verkaufen, evtl. die Akropolis zur DB-Arena umwidmen, der Grieche wird sich nur noch von Knoblauchernähren und sowas von fleißig auf dem gebiet Flugzeugtechnik und Motorenbau wettbewerbsfähig werden dank der Knobi-Power. Oder so. Dann wird eben Portugal das Ziel. Oder Belgien oder .... Die US-FED wird nicht locker lassen und weiter "die Märkte" gegen den Euro setzen, bis Europa dann eben nicht stückweise, sondern im Gesamtknall platzt. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- "Nato kämpft Hotel-Angreifer nieder"Anderswo in der weiten Welt hätte die Polizei damit zu tun - zwar heftig, aber eben nur die Polizei. Nach 10 Jahren Besatzung braucht es in Afghanistan noch immer die NATO, um in der Hauptstadt de facto Polizeiaufgaben zu erledigen- und das ehNaMag macht daraus gar eine Schlagzeile.Ähnlich peinlich folgende Meldung: "Wie die türkischen Behörden mitteilten, begaben sich am Montag und Dienstag mehr als 440 Flüchtlinge freiwillig nach Syrien, während 76 neue Flüchtlinge in die Türkei kamen." Diese Zahlen angesichts von Millionen Flüchtlingen, die Syrien während der Kriege in den Nachbarländern aufnahm. Unserer mainstream hat keine Maßstäbe, nicht nur keine Moral, sondern nicht einmal das Einmaleins. Das Bashing anderer Länder und die Terrorisierung der fremden und eigenen Bevölkerung gehen vor. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Einige Prinzipien der 9/11- ForschungIn diesen Monaten häufen sich die Neuerscheinungen zu 9/11, und natürlich wird auch der mainstream wieder seinen Senf zu "Verschwörungstheorien" beisteuern. Womit natürlich nicht diejenige Bushs gemeint ist. Unter all diesen Filmen, Büchern, Artikeln wird sich sicher auch diese oder jene Perle finden lassen (ich werde darauf hinweisen, wenn ich eine habe), viel Durchschnitt und noch mehr Schrott. Zu trple C-Veröffentlichungen zähle ich bekanntlich mystischen Quatsch, von Z wie Zahlenspielchen bis A wie Antisemitismus. Aber in diese Kategorie hinein reicht auch die Meyssan-Idiotie von "Hunt the Boeing!" und andere wilde Behauptungen, denen ich den Adelstitel einer "Theorie" nicht zukommen lassen kann. Eine Theorie ist etwas Grundsolides, in der Wissenschaft unentbehrlich, Handwerkszeug wie auch die Logik, Statistik usw.. Prinzipien des wissenschaftlichen Arbeitens sind dann auch - Guttenberg sei Dank, jetzt weiss es jeder - ordentliche verweise auf die Quellen für Behauptungen. Wer ordentlich zitiert, hat schon mal ein Viertel Miete erarbeitet. Aber das ist eben nicht alles. Quellenkritik gehört dazu, die Beschäftigung mit Gegenbehauptungen, der umfassende Zugriff, Wissen um den Forschungsstand usw.. Es führt zu weit, all das aufzulisten, was in dieser Hinsicht schon jetzt absehbar NICHT geschieht. Deshalb einfach nur einige Kriterien, um Maßstäbe an die Veröffentlichungen anzulegen: 1. Ist das rechtsstaatliche Prinzip beachtet, nach dem die Anklagebhörde ein Verbrechen dem mutmaßlichen Verbrecher anzulasten hat, samt Beweisen, Belegen, Zeugen? Dieses Prinzip hat Konsequenzen bezüglich der Fragehaltung, Themenstellung usw.. Denn wer eigene Thesen zur Täterschaft von 9/11 aufstellt, begibt sich in die Position des Anklägers und muss beweisen, und wer sich bemüht, die Skeptiker auf diesen Pfad zu locken, darf getrost gefragt werden, wer ihn bezahlt. 2. Da Anklagebehörde und Staat in den USA zu 9/11 identisch sind, darf die US-Regierung danach befragt werden, ob sie alles zur verteidigung der USA tat, was möglich und notwendig war. Es ist wie bei einem Unfall: und wenn der Hergang angeblich noch so klar ist, wenn der Schuldige noch so feststeht, so mus das Opfer dennoch gefragt werden, ob es nicht den Unfall auch hätte vermeiden können oder zumindest sich bemühte, den Schaden zu minimieren. Auch im Krieg fragt man gewöhnlich nicht nur nach dem Angreifer und seiner Boshaftigkeit, sondern auch danach, was die EIGENEN genmerale taten, wie die eigene Reggierung agierte. Bei 9/11: was tat die Luftabwehr, was tatn die regierenden, o waren sie, was hätten sie tun können? Beschäftigt sich das Buch mit diesen Fragen zu (notwendig sind eigentlich 50%) einem erklecklichen Prozentsatz? 3. Wie steht es um die Quellenkritik? Werden "Funksprüche", "Dokumente" usw. der US-regierung fraglos übernommen oder kritisch hinterfragt? Beispiel: es hat wenig Sinn, ellenlang die Darstellungen der US-regierung zu deren eigenen These "we could not connect the dots" zu analysieren, wenn die basics falsch sind. Flugrouten der Luftabwehr und deren Funksprüche sind für die Tonne, wenn die Abfangjäger nicht einmal gestartet sind. Gibt es Beweise, Zeugenausagen (neutrale natürlich), Belege, Indizien für einen Start von Abfangjägern? Thematisiert das Buch das Problem? Gleiches gilt für "Attentäter an Bord"- ist dafür irgendein Beleg vorhanden? Bevor ich mir gedanken über deren teppichmesser oder Funksprüche mache, will ich Videos aus den Flughäfen, zeugenaussagen vom Ticketkauf bis zum betreten des Fliegers haben, Fingerabdrücke, Unterschriften, Bankbelege für Tickets, Passagierlisten usw. 4. Physik -wie in der Justiz: es gibt nicht nur "Angreifer", sondern auch "Opfer". Wer auch immer Aussagen über "Löcher" oder einstürzende neubauten wie die Towers macht, sollte nachweisen, dass er sich sowohl mit der jeweiligen bauweise der Gebäude wie auch mit physikalischen begriffen wie Masse, Energieerhaltungssatz, Kinetik, Hebelwirkung, Trägheit usw. beschäftigt hat. Wer den begriff "Kevlar" oder PENREN beim getroffenen Flügel des Pentagon nicht benutzt, hat keine Ahnung vom Pentagon, und wer keine Ahnung von der baulichen Situation des Pentagon hat, hat KEINE, NULL Kompetenz darüber zu schreiben, wie sich ein Flugzeug verhält, wenn es auf die Mauern dieses Gebäudes trifft. Ja, ich sage es klar und offen: jeder Klochologe, der über die AA77 und das Loch im Pentagon schreibt ohne über PENREN zu schreiben, ist entweder gekauft oder hat nicht recherchiert, sondern betreibt Stimmungsmache. Wobei das für sogenannte "debunker" wie sog. Verschwörungstheoretiker gilt, gleichermaßen. Wer Begriffe wie "Krampen", "Verspannung", Gewicht usw. beim WTC. nicht benutzt, weiß nichts über die WTC-Türme. Wer Begriffe wie "Hitze" und Kerosin-Zundtemperatur benutzt ohne auf das Thema "Kaltverformung" bei Stahl einzugehen, ist ein Scharlatan. 5. Die deutsche Sprache unterscheidet wie andere Sprachen auch zwischen Knall unnd Explosion. Wer behauptet, -zig Zeugen hätten Explosionen im WTC gehört, betreibt Stimmungsmache und setzt das Ergebnis der Untersuchung in die Beweise und Indizien ein, die zum Untersuchungsergebnis führen sollen, was wisenschaftlich unredlich ist, selbst wenn Zeugen live vor Kameras behaupten, sie hätten Explosionen gehört. Betonplatten, die auf Betonplatten fallen, ergeben auch Krach. Abstürzende Fahrstühle enden mit einem Knall am Boden. Wer über "Sprengungen" phantasiert, muss einen einzigen Film auf youtube oder sonstwo verweisen können, in dem eine "controlled demolition" so verläuft wie die WTCs stürzten. Wer von nano-Thermit faselt, möge nachweisen, dass die Endprodukte einer solchen Explosion nicht auch auf jeder beliebigen Müllkippe dieser Welt nachzuweisen sind, sondern eindeutige Spezifika aufweist. 6. Wer sich auf physikalische "Beweise" stürzt und Filmchen wie Bilderchen einbringt, ohne seine Methode darzustellen und zu begründen, dass diese ins Schuld-Nirwana leitenden "Sichtbelege" irgendwie wichtiger seien als die EINDEUTIG auf die ES-Administration verweisenden Aspekte von 9/11, ist ein Nutznießer des 9/11 -Interesses und ein Scharlatan. Scharlatane sind auch daran zu erkennen, dass sie über Scharlatanerie nicht sprechen oder schreiben, es würde zu leicht die eigene entblößen. Wer über die "red herrings" der US-Administration schreibt, müss sie auch benennen. 7. Das Prinzip eines red herring ist nicht, dass er aus reiner Lüge besteht. Die Regierung eines Landes, die lügen will, wird nicht sich in weißen Farben und unschuldig darstellen, um auf den "Feind" zu weisen. Sie wird immer mit niedergeschlagenen Augen eigene "Fehler" und "Versäumnisse" zugeben, vorzugsweise solche, die eh schon bekannt, minderwichtig und insbesondere ohne Konsequenzen belastbar sind. Notfalls wird sie sich selbst bezichtigen, nur unter Protest und Trara "Dokumente" herausrücken, so wenig wie möglich reales Material bereitstellen, dafür Unmengen an beliebigen Schrottinformationen. Vgl. die Massenvernichtungswaffen im Irak, die "Tötung bin Ladens" usw., vgl. auch die Bundestags-Untersuchungsausschüsse, die regelmäßig unter Millionen Akten begraben werden und dies zulassen, aber auf gezielte klare Fragen keine Antwort erhalten. Wer diese Aspekte nicht quellenkritisch beleuchtet, wird kein wirklich kritisches Analyseergebnis zu "neu aufgetauchten Dokumenten" vorweisen können. Ein Beispiel von vielen: pilots for truth. Sicher eine honorige Mannschaft, wer fliegt, trägt Verantwortung. Aber wer im Minute 18:25 sagt: "At 8:52 a.m. fighters are launched at Otis Airforce Base", der hat seine Hausaufgaben nicht gemacht, schwafelt von einer Neuauflage der Operation Notrhwoods und phantasiert eben. Zur Info: es gibt keine beweise für den Start der Abfangjäger, keine unabhängigen Zeugen für deren Start, deren Flug, deren Ankunft in new York, nichts. Was Nasipany und andere vom NEADS in Vanity Fair zum Besten gaben, haben wir in "Falsch Spuren 6" analysiert - siehe linke Spalte unten. Ungares Zeug schadet denen, die an einer Aufarbeitung interessiert sind. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- EHECmeck oder: Schmierentheater von Politik, Ämtern und Medien
Politiker, Experten und
Journaille, alle bliesen die Backen auf. Tomaten, Gurken und Salat seien tabu,
am besten alles Frischgemüse zu meiden. Die Mutti der Nation tat kund, dass „...es jetzt vorrangig darum geht, die
Infektionsquelle des Ehec-Erregers
zu identifizieren, um weitere Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergreifen zu
können.“ Genial. Während ich am Schreibtisch
vespere – auf der Semmel pflanzliches Griebenschmalz, Tomatenscheiben, Gurke
und Rukola, köstlich – lese ich in der Wikipedia:
„Enterohämorrhagische Escherichia coli
(EHEC) sind bestimmte krankheitsauslösende Stämme des Darmbakteriums Escherichia coli ... Das Hauptreservoir
des Erregers bilden Wiederkäuer, vor allem Rinder...“ Im April war der aggressive Typ
O104:H4 dem Kuhschiet entstiegen. Unsere ruinöse Intensiv-Landwirtschaft mit
ihrer Massentierhaltung und ihren Monokulturen hat schon früher - harmlosere -
EHEC-Epidemien verursacht. Der neue, aggressive EHEC-Mutant brachte bis Anfang
Juni pro Tag durchschnittlich ≈ 0,8
Deutsche um. Vergleich: Im Straßenverkehr sterben täglich zehn Menschen
(voriges Jahr 3657), ohne dass ein Ende in Sicht wäre. Kein Politiker rät zum völligen
Verzicht aufs Auto. Buchstabensalat als Angstmacher Seit Anfang Juni glaubt man den
EHEC-Überträger zu kennen: Sprossen aus Bienenbüttel. Da hatten unsere
Politiker aber schon längst ihre Originalität bewiesen: „Auf Hygiene achten!“
Na sowas. Vor dem Essen, nach dem Essen, Händchen waschen nicht vergessen? (Und
abtrocknen am Handtuch, logo, wo die lieben Keimlein hausen). War man dank so
hilfreicher Politiker nicht auch knapp der Gefahr entronnen, sich per BSE-Rindfleisch
den Alzheimer zu holen? Und wäre ohne sie beinahe am SARS gestorben? Bei der
H5N1-Vogelgrippe war doch auch ein Buchstaben-Bazillus unterwegs? Und voriges
Jahr erst, diese furchtbare H1N1-Schweinegrippen-„Pandemie“! 199 Tote weltweit!
Kein kapitalistisches System
ohne Verlierer. Bitte? Die Bauern? Die beschwerten sich zwar lauthals übers RKI-Gegacker und polit-mediale
Panikmache mit ihren Konsumverzichtsfolgen, die Gemüseernte sei deshalb heuer großenteils
perdu. Aber die Bauernlobby, so stark und laut wie die EU-Agrarpolitik schändlich
und teuer, erzwang blitzschnell Hilfe. Beim 150-Millionen-Euro-Angebot aus
Brüssel schrie sie „Nicht genug!“, und prompt legte die EU-Kommission nach: 210
Millionen für Europas Gemüsepflanzer. Selbstredend kommen nationale
Sonderbeihilfen noch obendrauf. Den Bauern ist´s alles immer
noch zuwenig. Dass deren Funktionäre jemals den Hals voll gekriegt hätten, ist
nicht erinnerlich. Weder ARD noch ZDF – von den
Kommerziellen gar nicht erst zu reden - merkten an, dass vor den mittelbar
mitschuldigen Bauern die Angehörigen der Toten und die Kranken zu entschädigen wären.
Die Krawallbranche der Epidemie-Verbreiter wurde
gehätschelt, die wenigen wahrhaftig Geschlagenen gehen leer aus. Systemkonform.
Ablenkung vom Staatsterrorismus Die Krankenhäuser arbeiten laut ZDF-heute-journal wegen EHEC „am Limit“.
Solche Töne belegen, dass rationale Maßstäbe und Realitätsbezogenheit längst flöten
sind. In den zumeist privatisierten, profitorientierten und deshalb personell
ausgedünnten Kliniken schuften Pflegedienst und Ärzte seit Jahren – auch ohne
EHEC! - „am Limit“. Noch viel schlimmer: Sie können trotzdem nicht verhindern,
dass sich hunderttausende Kranke wegen Hygienemängeln - Kosten senken! – mit
Krankenhauskeimen infizieren. Jährlich sterben daran 40 000 Patienten (Quelle: Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene).
Pro Tag durchschnittlich 109 Sepsis-Tote (vgl. EHEC: 0,8); Regierungen und
Parlamente haben´s so gefügt. Kein Staatsanwalt erhebt Klage wegen grob
fahrlässiger Tötung gegen die gnadenlosen Privatisierer... Welche Wirklichkeitsferne: Während
den 43 EHEC-Toten wochenlang größte
deutsch-mediale Aufmerksamkeit galt, wüten deutsche Soldaten seit Jahren in Afghanistan:
Sie gehen dort einer Profession nach, die schon Tucholsky in der Weltbühne „Mord“ nannte. Gemeinsam mit
ihren westlichen Kumpanen erzielen sie – ich bin auf vorsichtige Schätzungen
angewiesen – eine zehnfach höhere Todesquote als das EHEC. Genaues erfährt man
nicht, die Alliierten lassen ihre Verbrechen stets kaschieren oder insgeheim
von Killertypen nach Art des „Kommando Spezialkräfte“ durchziehen. Was dieser Minister verdient Wir sind darauf dressiert, die Welt durch die verzerrende und verschmierte Brille kommerzialisierter Massenmedien zu sehen; wir finden uns sogar mit regierenden Terroristen ab: Der Kriegsminister darf unbesorgt, in christlicher Selbstergriffenheit, vor den Angehörigen toter Soldaten auf die Tränendrüse drücken und kurz darauf trocken erwähnen, die Bundeswehr werde „vielleicht“ bald auch im Jemen und in
Auf Vergesslichkeit und
Ablenkung des Volkes baut unsere Plutokratie. Sie zieht alle Register, wenn
ihre Erfüllungsgehilfen - unsre Regierenden - wunschgemäß weitere Kriegsabenteuer
einfädeln. Dabei war auch das staatliche RKI nützlich. Wochenlang und ohne
Belege initiierte es panische Angst vor Gurken. Haben das die Geheimdienste „befreundeter“
Nationen gefingert, dass wir von neuen Kriegsplänen nur zwischendurch erfahren
durften, in geringer Dosierung? Wieviele Zutaten tropften aus den Pipetten der
weltweit meuchelnden, weil perspektivlosen USA? Mal ganz nebenbei: Was ist von
den selbst in US-amerikanischen Quellen sich mehrenden Informationen zu halten,
dass ein gegen sämtliche Antibiotika-Stämme resistenter EHEC-Typ nur im Labor
konstruiert werden kann – mittels bio-engineering?
Die weltweit angesehenen Forscher des Beijing
Genomics Institute, Shenzen,
hoben den absonderlichen DNA-Schlüssel des Erregers ebenfalls hervor.
Mittlerweile glauben auch viele Deutsche, der Typ O104:H4 sei keine natürliche
EHEC-Mutation, sondern eine Bio-Waffe. „Verschwörungstheorien“ (SPIEGEL u.a.),
lästern die Vulgärmedien und werfen sich somit schützend vor MONSANTO, den verdächtigen
US-amerikanischen Gentechnik-Konzern - weil eben nicht sein kann, was nicht
sein darf. Unfähig, unwillig, untätig Wer löst das Rätsel, wie und
woher das Erreger-Artefakt auf die Sprossen eines einzigen Betriebes gelangte?
Die Journaille jedenfalls nicht. Staatsanwälte aber auch nicht. Die prüfen die
EHEC-Vorfälle nicht einmal und ignorieren den Anfangsverdacht der fahrlässigen
Tötung, resp. den der Körperverletzung mit Todesfolge. So entheben sie sich
selbst der Pflicht, Ermittlungsverfahren einzuleiten. Warum?
Staatsanwaltschaften sind weisungsgebundene Regierungsbehörden, keine
unabhängigen Gerichte. Ob sie auf Veranlassung oder nur mit Billigung der
Justizministerien untätig bleiben, ist bei der Gewichtung dieses Skandals
zweitrangig. In das Szenarium von Unfähigkeit,
Lug und Trug und tödlicher Niedertracht passt die „Freiheitsmedaille“ vom
friedensgenobelten US-Warlord Obama für unsere grässlich kriegswillige
Bundeskanzlerin. Sie sei ein „Symbol der Freiheit“, obwohl sie ihre Kindheit im
„kommunistischen Ostdeutschland“ verbracht habe. (Obama: „Asked to spy for the secret police, she refused.“ [Übers: ‚Gebeten, für die Geheimpolizei zu spionieren, lehnte sie das ab’]) Und sie schämt sich dieses Lobes nicht,
trotz der ungezählten Deutschen, die sich noch gut der
FDJ-Agitprop-Funktionärin Angela Merkel entsinnen. Wie schmeckte die Salatbeilage
beim Staatsbankett, Frau Merkel? EHEC „wütete“ doch auch in den USA? Gute Frage Stammt er nur von Wilhelm Busch
oder doch vom großen Heinrich Heine, dieser treffende, sarkastische Vers, der
sich ausnimmt, als habe sein Autor schon vor Zeiten geahnt, wer uns heute
regieren werde? Die über Nacht sich umgestellt Die sich zu jedem Staat bekennen Das sind die Praktiker der Welt Man könnte sie auch ‚Lumpen’ nennen. Ein Schuh aus dem 19.
Jahrhundert, der aber Vielen auch heutzutage wie maßangefertigt passt, nicht
nur der da in Berlin. Dies bedenkend klicke ich noch einmal die Wikipedia an und finde unter dem
Stichwort „Journaille“ das Karl Kraus-Zitat: „... ich behaupte… daß nichts notwendiger ist, als solche Leute als
Makulatur einzustampfen...“ Das wäre eine Lösung. Ansatzweise. Volker Bräutigam Veröffentlichung
mit freundlicher Genehmigung der Politikzeitschrift Ossietzky. Der ursprüngliche
Text wurde für uns erweitert. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Griechenland schon wieder gerettet Jetzt können die Hellenen endlich ihre Auto- und Flugzeugindustrie voll ausbauen und durch verschärften Export die Schulden abbauen. Auch die Maschinenbauindustrie wird jetzt endlich wettbewerbfähig, die griechischen Rentner steigen da voll ein und rackern sich beim Schweißen und Löten ab, um die Milliarden abzutragen, die sie zusammen mit den Beamten zuviel vom Staat erhalten haben. Sie schämen sich, dass der Euro wegen ihnen, den griechischen Rentnern wackelt. Derweil bemühen sich Papandreou und sein Gegenspieler Samaras, ihre gemeinsame Studienzeit Mitte der 70er Jahre am Amherst College in Massachusetts vergessen zu machen - immerhin bewohnten sie dasselbe Zimmer. So lernt man in den USA Wirtschaftswissenschaften, wie auch Papademos geadelt und von den USA für fähig gehalten wurde, US-Interessen im Euro-Raum durchzusetzen. Transatlantische Freundschaft, seit Onasis-Jackie Kennedy als Glücksbringer bekannt, führt eben mit Sicherheit an die Zügel der Macht von US-Gnaden. Jetzt noch ein wenig Karamalis- Sprüche ("...oder die Panzer kommen"), schon haben wir einen Stabilisierungsfaktor Europas, der sich sehen lassen kann. *"Lindner: .... die tragen mittelfristig dazu bei, dass Griechenland eine vernünftige wirtschaftliche Lage behält, und auch die ist ja eine Voraussetzung dafür, dass Griechenland am Kapitalmarkt wieder refinanzierungsfähig wird. Es ist aber auch ein Signal an die Opposition in Griechenland und an die Menschen auf den Straßen, die in Sorge sind, dass die EU nicht ein Spardiktat alleine verhängen will, sondern dass darüber hinaus auch wirklich eine helfende Hand gereicht wird, damit die griechische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig wird. " Das hat der FDP-Mann bestimmt von den Wirtschaftsexperten der Linken abgeschrieben! Gemein! Trinkt Uso, esst Schafskäse! Da sich die Linken derzeit aber mit israelischen Produkten die Bäuche vollschlagen, um nicht als Boykotteure zu gelten, fällt dieser Bereich des griechischen Exports leider recht mau aus. Also eben die Flug-und Autoindustrie ... Die Deutschen müssen zahlen - eine andere Sichtweise: Eine Aufstellung der deutschen Kriegsschulden an Griechenland von Tasos Minas Iliadakis [*] ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Vor 70 Jahren: der Üverfall auf die Sowjetunion Mein Freund Rudi Fey war dabei. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Barschel Hier eins der Obduktionsfotos. Farbe. Weshalb eigentlich fotografiert man ausgerechnet beim STERN in Schwarz-Wei?? Der Verschwörungstheoretiker Leyendecker in voller Fahrt - ein herrliches Video. Leyendecker spricht nur noch in Konjunktiven über Dilettantismus von Mördern und wie Profimörder eigentlich "arbeiten" müssten. Und dem Staatsanwalt Wille unterstellt er, nicht ergebnisoffen zu sein ( nimmt dabei wohl für sich in Anspruch, selbst ergebnisoffen zu sein mit seiner Selbstmordthese!). Dann "glaubt" er dem Herrn Knaur vom STERN . "Die Phantasie ist ergiebig", sagt Leyendecker. Das Titelbild vom STERN bleibe im Kopf hängen - ja aber der stern wacht unerbittlich darüber, dass eben dieses Titel-Foo und andere Tatortfotos der STERN-Paparazzi nicht mehr veröffentlicht werden. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Der Schutz der Zivilbevölkerung geht weiter Nato bombardiert versehentlich Wohnhaus in LibyenBei der Rettung von Menschenleben können schon mal Menschen umkommen, versehentlich. Dann sagt man Entschuldigung und zieht höflich den Hut. Dieses Opfer muss die Zivilbevölkerung schon mal bringen, wenn sie geschützt werden will. Bei der Opferung von Menschenleben (anderer Menschen), also bei Menschenopfern für ein höheres Gut (hier: Schutz der Zivilbevölkerung) ist der NATO nicht wohl. Da muss man schon mal hart gegen sich selbst sein und es ertragen können, Menschenopfer darzubringen. Da heißt es Zähne zusammenbeißen und sich beschimpfen lassen und dabei weiter daran arbeiten, die Zivilbevölkerung zu schützen. So mancher general und Politiker muss sich zuhause von seinen Kindern und seiner Frau Vorwürfe anhören - da gehen menschliche Beziehungen zu Bruch oder werden zumindest gefährdet! Aber zur Manneszucht gehört Härte auch gegen sich selbst.Und für die Bevölkerung der NATO-Staaten ist es ebenso: wir müssen es ertragen können, wenn unsere Steuergelder in libyschen Wohnhäusern versenkt werden. Wir müssen zusehen, wenn gute deutsche Qualitätsmunition in Kinderleiber gefetzt wird. Immerhin schießen wir nicht selber mit, sondern zahlen nur, machen Logistik, liefern Nachschub usw.. Aus den Stuern auf die Gewinne mit dem Blutgeld werden wir den überlebenden Libyern auch gelegentlich einen Brunnen bohren - wenn sie es zuläßt. Der Schutz der Zivilbevölkerung, die Entschädigung der EHEC-Opfer führt übrigens in Deutschland zur Zahlung von Hunderten von Millionen an die Gemüsebauern und den Handel. Otto Normalverbraucher findet das normal und läßt es geschehen, dass die wahren Opfer auf diese Weise entschädigt werden. Eigentlich müssten sich die EHEC-Kranken auch mal aus ihren Dialysebetten bequemen und verdammt noch mal den Handel um Entschuldigung für ihre Krankheit bitten. Immerhin ist ja jeder selbst für seine Gesundheit verantwortlich, und das Pack hätte doch auch US-Steaks essen können oder selbst gezogene Petersilie von der Fensterbank. Mit den Libyern ist es so äjnlich: warum wählen die nicht gleich US-Senatoren oder US-Banker als ihre Chefs? Wo sind eigentlich die Opfer der Massenvergewaltigungen? ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Ausgerechnet in der WELT: "Ohnehin zweifeln Ökonomen, dass ein derart überschuldetes Land ohne eine harte Umschuldung mit einem Erlass eines Teils der erdrückenden Schulden wirtschaftlich jemals gesunden kann. Europas Steuerzahler helfen nicht den Griechen, wie die selbst ernannten Retter gebetsmühlenartig behaupten, sondern finanzieren nur deren Schuldendienst, der auf diese Weise immer teurer wird. Welch ein absurdes Theater." Nochmal gaaanz lngsam: "Europas Steuerzahler .... finanzieren nur deren Schuldendienst ...." - und weil sie das Geld auch nicht flüssig haben, heißt das: sie leihen sich das geld bei den Banken. Über den Umweg /eigener Staat/ EZB/IWF/griechischer Staat/ geht das Geld wohin? Na an die Gläubiger der Griechen: Banken, Versicherungen, Hedgefonds. Natürlich könnte man es auch einfacher machen und Otto Normalverbraucher mit Polizeigewalt zwingen, dass jeder gelegentlich 100 oder 1.000 Euro an die Carlyle Group, Allianz oder die Deutsche Bank überweist. Aber das würde evtl. zu einer gewissen Protesthaltung unzufriedener Bürger führen. Und wer will schon Generalstreiks?Yannis Georgopoulos und Elena Kazanzakis gucken dabei nur in die Röhre: ihnen hat Carlyle gar kein Geld gegeben, die Deutsche Bank hat ihnen nichts geliehen. Es gibt neue Stadien rund um die Olympiade, gewisse Infrastrukturverbesserungen, das ist wahr. Und die Onassis-Reederei hat wohl einige neue Schiffe mehr - aber Yannis und Elena verstehen nicht so recht, weshalb das von ihrer Rente bezahlt werden soll. Tja, es ist auch wohl schwer zu erklären, aber die Papas versuchen es dennoch: papandreou, Papakonstaninou und insbesondere im Hintergrund Papademos. Letzterer bis vor kurzem Vize bei der EZB - davor der Chef der gr. Natinalbank. Nachdem er viele Jahre lang in den USA gebrieft worden war, wie man sich bei wem geschickt verschuldet. Und deshalb hat das alles sehr wohl mit uns zu tun und mit unserem Verhältnis zu den USA. Die seit vielen Jahren ein heftiges Interesse daran haben, den Euro kaputt zu machen. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Schon wieder - Al Zawahiri "gilt als Drahtzieher der Anschläge vom 11. September "(aber auch KSM oder ObL!) - kein Krieg (wie in Jugooslawien, wie in Afghanistan). Obma bombt nur ein wenig und "unterstützt" die NATO. Die libyschen Menschen werden es den USA danken, dass sie keinen Krieg von deren Seite zu befürchten haben, sondern nur Bomben aus dem Himmel. Sie biegen sich die Welt so zurecht wie sie es tagesaktuell brauchen. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Deutscher Staatsbürger in Marokkanischen Gefängnis Salé .2/2 Wir haben all das nicht recherchiert, aber vielleicht findet sich ein MAI-Leser, der dem mann helfen kann. Die deutsche Botschaft in Marokko scheint es nicht zu tun. Mohamed Hajib sitzt unter Terrorverdacht im Knast, vergleichbar Guantanamo. Bekanntlich fließt viel deutsches Geld in diese Länder zur Terrorabwehr, Unterstützung der örtlichen Polizei, Aufbau demokratischer Institutionen und wie man sonst noch sowas nennt. Im Gegenzug wird gelegentlich mal dieser oder jener arme Kerl unter Terrorverdacht gestellt - das füllt unsere deutschen Schlagzeilen, und unsere Innenminister können wieder dieses oder jenes Gesetz forcieren. Marokko wird demnächst Standort sowohl für Wind- als auch Solarkraftwerke für Europa sein. Google sieht die Sonnenenergie als Gewinnbringer. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Die Kommunistische Plattform ist dumm, faul und pädophil Steinberg entlarvt die Methode, indem er sie nutzt. Die Linke wird es lernen müssen, sich endlich mit Fragen wie 9/11, Geheimdiensten, Medienmanipulation, dem verhältnis zu Staatsinstitutionen wie der Justiz, zu Wahrheit und Lüge zu beschäftigen. Themen wie Winnenden oder Kachelmann werden von diesen "Politikern" nur mit spitzen Fingern, wenn überhaupt, angefasst. Warum? Weil sie kein Rückgrat haben, zu fauul sind zum Nachlesen und Angst haben vor einem "Nicht-ankommen". Eine steife Brise seitens der bürgerlichen Presse sorgt sie mehr als ihr Verhältnis zur Wahrheit. Igitt - das ist die Grundüberzeugung gegenüber Themen, die die menschen in Deutschland bewegen und die deshalb unbeobachtet in aller gemütsruhe seitens der herrschenden ausgeschlachtet werden können, so dass ein Fundament des Irrsinns und Irrglaubens gelegt wird. Z.B. das von einer islamistischen Gefahr, von einem "internationalen Terror" - ist der Glaube daran erst einmal vorhanden, kann einzig an der geschicktesten Art, dem zu begegnen, herumdiskutiert werden. Die Basis aber bleibt unangetastet. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Deutsche Außenpolitik ohne Osterinsel - heute mal ein wenig gespalten. Da werden Medikamente an Libyer verteilt. Zu ihrem Schutz, dem Schutz der beschenkten, werden andere Libyer bombardiert, was Berlin gutheißt. Bei den Separatisten Libyens wird ein Verbindungsbüro eröffnet. Die Ausrufung eines eigenen Staates in Israel wird hingegen nicht befürwortet. Separatismus, staatliche Souveränität, Hilfeleistungen, Aufrufe zum Umsturz usw. können an ein und demselben Tag unterschiedlich ausfallen - je nach Land und Lage und Tagesform. Für Kontinuität und recht eigenständiges Wachstum steht eben die Osterinsel, nicht die Westerwelle. Oder, wie ein Kabarettist es treffend sagte: Ich habe Tinnitus auf den Augen. Ich sehe nur noch Pfeifen. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- "Ehec-Epidemie fordert schon 36 Todesopfer" Man hätte ja auch "bisher" schreiben können, "schon" suggeriert, dass es noch mehr werden, und es liegt etwas Angst machendes und anklagendes im Ton. Seitdem die Gurken nicht mehr als Schurken verdächtigt werden und auch der salat in allen Ehren freigesprochen wurde, fragt man sich ein wenig, weshalb der Hersteller der Sprossen noch VOR Ermittlung der gesamten Infektionskette ebenfalls aus den Ermittlungen herausgenommen wurde. Erste Strafanzeigen liegen gegen ihn vor - aber Medien und Staatsanwaltschaft haben den Mann und seien betrieb für unschuldig erklärt. Nicht im inne der allgemeinen Unschuldsvermutung, sondern im Sinn "wir wollen da nicht ermitteln". Seltsam. Dabei scheint die Ausbringung von Gülle nicht nur im wasserarmen spanischen Süden, sondrn auch hierzulande üblich zu sein - siehe den Fürther Fall. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Mordspuren in der Asservatenkammer?Im Fall Barschel wird jetzt DNA-Material untersucht. Früherer Ministerpräsident starb vor 24 Jahren unter mysteriösen Umständen Ganz nebenbei erfährt man, wessen genspuren beim BKA erfasst sind. Nicht die von Profis - aber die von 900.000 Nicht-Profis. Anders gesagt: jeder 100.ste Bundesbürger ist schon erfasst. Ziehen wir die nicht so arg kriminellen Babys und Pflegeheimbewohner ab, wird die Quote noch erklecklich höher. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- "Die Linkspartei ist dermaßen mit sich selbst beschäftigt, so sehr mit fiktiven politischen »Wiedergutmachungs«-Bestrebungen befaßt, daß sie nicht nur sich selbst und ihre linke Gesinnung verrät, sondern zugleich auch den wirklichen Kampf gegen den Antisemitismus verkennt und somit auch diesen noch einmal verrät." ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Justiz in Baden-Württemberg "Kachelmann: Ich habe zu viel über die Justiz in Baden-Württemberg gelernt, auch durch andere im Knast. Und nach diesem Erlebnis mit dem Gericht in Mannheim und mit dieser Kriminalpolizei im badischen Schwetzingen, wo mir diese ganze Lügengeschichte ja angedichtet worden war, meide ich ganz Baden-Württemberg. Ich will da nicht mehr hin. " "Kachelmann: Erstens, zweitens, drittens – das geht Sie einen Scheiß an! Solche Fragen sind der Tradition und der Qualität der ZEIT nicht angemessen. Das ist meine Antwort." Das ist die Sprache, in der man mit Medienvertretern heute reden muss - insbesondere auch angesichts des ersten Urteils bzgl. der bw- Justiz. Welche Medien, welche Parteien kümmern sich darum? Der sog. Sachsensumpf ist ein Tröpfchen Mineralwasser gegenüber dem BW-Sumpf. Da wabert und glitscht es wirklich - incl. all der üblen Gerüche, die man sich angesichts der vielen Toten vorstellen kann. "Kachelmann:.... Viele Beschuldigte werden erpresst. Mit allen möglichen Mitteln dazu gebracht, Geständnisse abzulegen. Das ist das Wesen des sogenannten Deals vor Gericht. Man gibt als Beschuldigter um des lieben Friedens willen mehr zu, als man ausgefressen hat. Man räumt noch ein paar ungeklärte Fälle ein oder legt zu den tatsächlichen drei Kilo geschmuggelten Rauschgifts noch ein paar drauf – und hofft auf Gnade. Die Staatsanwälte freuen sich, ihre Fälle sind aufgeklärt, sie kriegen Fleißkärtchen, und die Erfolgsstatistik stimmt. Der allerorts übliche Deal ist eine staatlich sanktionierte Erpressung. Und die Verteidiger raten ihren Mandanten: »Machen Sie mit, sonst ist der Staatsanwalt böse und fordert eine höhere Freiheitsstrafe.« Das alles habe ich im Knast gelernt. Und ich will, dass die Öffentlichkeit das weiß. Kein Staatsanwalt will Arbeit mit einem Fall haben, kein Verteidiger kämpft mehr, und der Leidtragende ist der Angeklagte." Das "Opfer" kachelt übrigens zurück: "Solange wir in einem Täterstaat leben, ist es besser, als Frau den Mund zu halten." Und wieder Kachelmann über die Gaga-Justiz: Kachelmann in der „Weltwoche“ über ... • ... seine Verhaftung: „Die Polizisten hatten
eine riesige Freude, dass ihnen ein Promi ins Netz gegangen war. Ein
Schwetzinger Polizist brachte sogar seine grinsende Tochter mit zur Verhaftung.
Die Kriminalaußenstelle Schwetzingen war außer sich vor Freude.“ ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Thierry Meyssan offenbart: "Zu Beginn als Antikommunist betrachtet, war bin Ladin allmählich zum Antiwestler geworden. Seine Weltanschauung war gekennzeichnet durch die Ideologie des Zusammenpralls der Zivilisationen, formuliert durch Bernard Lewis und verbreitet durch seinen Schüler Samuel Huntington. Sie erlebte ihre ruhmreiche Ära mit den Attentaten des 11. September und dem Krieg gegen den Terrorismus: Die Männer von Bandar zettelten überall Unruhen an, wo die Vereinigten Staaten intervenieren wollten." Heißt im Klartext: der US-Agent, der die Wahrheitsbewegung zu 9/11 mit dem Schwachsinn von "Hunt the Boeing!" aufmischte und dann mit der "Sprenungung" der WTC-towers hantierte, sagt uns hier - bin Laden sei "antiwestlich" mutiert und nicht mehr CIA-Agent gewesen (die US-Version pur!) - der "clash of civilizations" sei sein Konzept gewesen und nicht das Huntingtons (absurd) - Diese seine (ObLs!) Welttanschauung erlebte mit 9/11 ihre "ruihmreiche Ära". (vulgo: ObL ist schuld!) Nochmals für alle Meyssan-Idioten, äh -Apologeten: dieser 9/11 Superstar sagt nichts anderes al die US-Regierung. Von Anfang an haben wir hier auf MAI verdeutlicht, dass es unzählige Unformationen gibt über die verwicklung der US-Administration in 9/11, hingegen nichts, aber auch gar nichts in Hinblick auf "arabische Terroristen". Als Meyssan begann, Durcheinander und Irrsinn durch Bildglotzerei zu verbreiten, entstand hier auf MAI die Serie "Falsche Spuren". (siehe u.a. linke Spalte bzw. "Überblick". Alles setzte Meyssn daran, davon abzulenken, dass wir in der Lage waren und sind, die US-Beweise für die "arabische Spur" zu hinterfragen: es gab ja keine Fotos und Videos z.B. von den Flughäfen, keine Buchungsbelege und Passagierlisten, Unterschriften, Fingerabdrücke, Genspuren, Stimmaufzeichnungen, Zeugenaussagen, Radarbilder undundund als belege für die US-Behauptungen. Hingegen gab es zuhauf Bewise für das Nichtstun der US-Luftabwehr, Rumsfelds, Bushs usw.. Meyssan outet sich als das, was er von Anfang an war. Er erzähhlt Märchen, stellt Rätsel auf, macht Ratewettbewerbe und Geschichtsumdeutungen, und all das in einer Zeit und Situation, wo es auf verbreitung von Fakten und nicht von Rätseln ankommt, von erwiesenen Beweisen und nicht von künstlichen Fragestellungen, son simpler Logik und nicht von Pixelwichserei. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Ganz hin und wech: die USA-Runderneuerung
Doch, wir glauben schon. Schließlich müssen sie einmal aus erster Hand erfahren, wer die Installierung dieses „mörderischen und antisemitischen iranischen Regimes“ zu verantworten hat. http://de.wikipedia.org/wiki/Konferenz_von_Guadeloupe Für den Bezug der Jungle World muss dann natürlich etwas mehr Porto bezahlt werden, es sei denn, sie wird mit der US-Diplomatenpost befördert. Mal sehen, ob die Maulkörbchen in der Linken zugleich das Inhalieren von üblen Dünsten fördern, hrnerweichende Antisemitimusregeln laufen darauf hinaus, israelische oder US-Politik nicht mehr kritisieren zu dürfen. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Warnung und Schuldzuweisung: "Der US-Minister warnte, 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer sei der Anteil der USA an den Verteidigungsausgaben der Nato von früher 50 auf mittlerweile 75 Prozent gestiegen. Und dann eine unmissverständliche Drohung: Dafür könne die politische Unterstützung in Washington verloren gehen." Eigentlich sind die USA durch und durch friedliebend und wollen lieber Lebensmittel, ökologische Autos, günstige und effektive Medikamente exportieren als Krieg. Eigentlich möchte man in der US-Administration am liebsten alles Geld sparen und all den lieben menschen rückerstatten, die ihnen das Geld geliehen haben. Und soziale Wohltaten möchte man gerne austeilen. An alle, die es brauchen. Nur weil die deutschen nicht genug für Rüstung ausgeben, müssen das die USA eben im Übermaß tun. Das ist ungerecht. Den armen Menschen ginge es viel besser, es gäbe auch in den USA eine vrnünftige Gesundheitspolitik, die Schulden der USA würden getilgt usw., wenn die Deutschen und Franzosen und so mehr rüsten würden. An deutschen Drohnen würde die Welt genesen! Französische Panzer helfen gegen AIDS. Das haben wir bisher zu wenig beachtet. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Eingreifen oder nicht?Warum sich die Bundesregierung in der Libyen-Frage enthielt----------------------------------------------------------------------------------------------------- Der Club der Vergewaltiger Sexualneurosen- ein Erzeugnis zur Stimulanz der Hirnblöckade ... Asange, Strauss-Kahn, Kachelmann, Gaddafi. Es sind ja alles Männer, und die sind eben so. Das haben die im Blut, und wer es aufdeckt, hat schon mal gleich 50% der Bevölkerung emotional hinter sich geschart. Genau, in Jugoslawien hat das alles angefangen, da gab es auch einen Hufeisenplan, ein KZ im Fußballstadion von Pristina und im März umgepflügte Felder- äh Massengräber. Schaping deckte das damals unter Tränen im Bundestag auf. Warum etwas Neues erfinden, wenn sich das Alte doch bewährt hat? Erst Sars, dann Vogelgrippe, dann Schweinegrippe, jetzt EHEC. Dazwischen Zimtsterne, BSE, Hormone im Schwein/Pute, Nematoden im Fisch, Glykol im Wein, Listeriose-Käse , Gamelfleisch, Legionellen und anderes Allotria mehr. Das Konzept steht, die Varianten - na wie das Wort so sagt - variieren. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- It`s all a lie made up of nonsense .... Der bin Laden Song und hier noch ein Satz bin Laden-Versionen. Buhmänner und Vogelscheuchen zeichnen sich ja auch nicht durch identischen Gesichtsausdruck aus .... Hauptsache, die Vögel lassen sich erschrecken. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Eine lesenswerte SPIEGEL-Analyse (ja, es gibt sowas): Was wiederum bedeutet, dass Schäuble risikolos (für deutsche Privatanleger) etwas fordert, was nicht mehr eintreten kann. Wenn es crasht, zahlt der Steuerzahler, und jede "Griechenland-Rettung", die inzwischen mittlerweile 2-wöchentlich stattfindet, dient einfach nur exakt dieser Verzögerung. Die Griechen sind dabei übrigens nur Spielball: sie werden alles los geworden sein, Besitz, soziale Sicherheit, Souveränität, Zukunftsperspektive auf Jahrzehnte hinaus. Es geht einzig und allein darum, Steuergelder in die Hände von Bankaktionären zu schaufeln, über Umwege, aber doch als ständiger Fluss ohne Risiko. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Lafontaine über organisierte Kriminalität und Entrismus Eine launige Rede am Wochenende bei den "Marx21"- Leuten der Linken. Gut, es ist verständlich, dass Lafo als linke Führungsfigur davon ausgeht, dass die Trotzkisten nicht mehr rauszuwerfen sind und deshalb integriert werden müssen. Dazu gehört dann aber auch, Wahrheiten nicht zu kaschieren durch lustige Einlagen. Entrismus bedeutet nicht, von einem Lager ins andere zu wechseln, in eine Partei einzutreten. Eher sollte man an das Wort "entern" denken. Die von Lafo geforderte "Klärung der Begriffe" bedeutet, Piraten als Piraten, als Beutemacher zu kennzeichnen, diesich auf vielfältige Weise die Arbeit von anderen aneignen. Politik sei käuflich, sagt Lafo, er beschäftigt sich mit dem Umfallen ehemals linker Parteien. Ja- aber dann gehört auch die Linke danach untersucht. Die Preise müssen nicht auf dem Level liegen, das den Kaufeinstieg des Großkapitals direkt erfordert. Nachhaltigkeit setzt Realismus, Wahrhaftigkeit voraus. Jawohl. Dann heißt das aber auch, nicht nur sich selbst positiv mit den Atributen der Eckpfeiler des Parteiprogramms zu definieren, sondern auch, klar und deutlich Mörder als Mörder zu benennen. Wenn er sagt, in Afghanistan, Libyen und sonstwo seien Kinder ermordet worden, dann gehört dazu auch, zu sagen, von wem und in wessen Auftrag. und damit fällt jedes Geschmuse mit den Kriegsverbrechern von SPD und Grünen weg, und wer da trotzdem dauernd Avancen an diese Mörderparteien macht, gehört eben in das von Lafo erwähnte Irrenhaus - nicht aber in die Linke. Unklarheit auch im Falle Griechenlands und Finanzkrise. Nicht nur, dass die USA als verursacher nicht erwähnt werden, der Ursprung als Kampf um die Weltherrschaft nicht thematisiert wird. Die laue Analyse beinhaltet auch solche Sätze: "Was die heute machen, das sind kriminelle Machenschaften, das ist organisierte Kriminalität – und deshalb sagt die Linke ...." ja was denn? Durchaus etwas Richtiges. Etwas. Aber nicht das Wichtige unter den richtigen Lösungen: nämlch, dass Kriminelle als Kriminelle verfolgt gehören, dass ihre Tempel, Bankhäuser und Denkfabriken durchsucht und das StGB in Anschlag gebracht gehören. So wie es bei Mördern ja auch vonnöten ist. Lafo redet von Kriminalität und von Mord wie Merkel von Terrorismus: während er bei Terrorismus Bush und Blair als die Macher identifiziert, tut er es bei den rechtsstaatlichen Fragen innerhalb Deutschlands nicht. Fischer nur als "ehemaligen Freund" zu titulieren und nicht als den VERURSACHER von Tod und Verletzuzng von Menschen, diesen Schritt hat Lafo (noch) nicht drauf. Und dann Lafos Nationalökonomie: "...daß wir durch unser Lohndumping die Exporte immer weiter nach oben treiben und damit die Schulden der anderen Staaten mit verursachen. Wenn wir also etwas lösen wollen in Europa, müssen wir zuerst mal das deutsche Lohndumping beenden. So einfach ist das. " Oha. Die Schuldenkrise hängt also von unseren Löhnen ab? Ist das so einfach? Wieso das: " ...die Deutschen leben seit vielen, vielen Jahren unter ihren Verhältnissen und sind deshalb mitschuldig, wenn man das 1. Semester Nationalökonomie beherrscht, daß die Verschuldung der anderen Staaten zunimmt. Warum? – Es gibt immer zwei Arten von Volkswirtschaften – die eine Volkswirtschaft produziert mehr Waren, als sie selbst verbraucht. Die lebt unter ihren Verhältnissen. Das ist die deutsche Volkswirtschaft. Die andere Volkswirtschaft verbraucht mehr Waren, als sie selbst herstellt. Die lebt über ihren Verhältnissen – das ist die griechische Volkswirtschaft. Das ist die portugiesische Volkswirtschaft, das sind die meisten Volkswirtschaften Europas, weil wir Exportüberschüsse mit denen haben." Konsequenterweise also gilt es die deutschen Löhne zu erhöhen (klar doch, wer wäre schon dagegeen ausser natürlich den Kapitaleignern). Aber zu welchem Zweck? a) um über die verteuerung der deutschen Exporte ihren Umfang zu begrenzen? Der Grieche kauft sich also keinen Daimler mehr und wird dadurch glücklich? b) um mehr Knete im Land zu haben, so dass wir mehr griechische Autos kaufen können? Und auch die griechische Flugzeugindustrie leidet wie die portugiesische arg unter der deutschen Billigkonkurrenz. c) Je mehr der Grieche "bezahlen kann", denn das muss er laut Lafo, ohne sich zu verschulden, desto glücklicher sind allesamt, denn das geht nur, indem er selbst konkurrenzfähige Daimlers herstellt? Und so - das ist der Beginn der Lösung - werden alle Schuldenprobleme gelöst. Lafo vergisst leider noch, die herstellung von Zaziki in Berlin, von Retsina-Weinbergen in Hamburg und die Schaffung vieler, vieler Kretas in der Nordsee anzumahnen, wegen der Konkurrenz auf allen Gebieten. Wie gesagt - launig, die rede. Aber leider nicht wegweisend und dazu noch am falschen Ort. Dass da viel Wichtiges und Richtiges gesagt wurde, ist von dieser Kritik unbenommen. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Leviten vom Himmelreich - und wie kommt man in die Position, sich zu erfrechen, mit der Bundesregierung derart Schlitten zu fahren ? Durch die Anstellung beim Imperium. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- 33 : 3 = 11! Selbst wenn Sie selbst zweifeln, geben Sie bitte unbedingt dennoch den Menschen Kenntnis und erlauben Ihren Lesern, sich selbst ein Bild zu machen und ihnen geeignet erscheinende Maßnahmen zu ergreifen!" So lautet der drängende O-Ton einer email eines Rechtsanwalts, der in einem unglaublichen über 400-seitigen Konvolut vor einem Anschlag im Juni in Berlin warnt. Ursprünglich wollte ich den Stuß nicht verlinken und kommentieren, aber wenn ich so gedrängt werde .... Es handelt sich um den "Antrag vom 31.5." an Frau Merkel. Also: Es gibt Bundesminister, die haben in ihrem Keller eine Spielzeugeisenbahn aufgebaut. Es gibt andere Bundesminister, die lügen sich ihren Doktor zurecht. Dessen Nachfolger traut sich gar, auf dem protestantischen Kirchentag "als CHRIST" über die Botwendigkeit, in Afghanistan Menschen zu töten zu referieren. Womöglich geht er auch von einer Jungfrauengeburt Marias aus oder anderen Glaubenssätzen, jedenfalls von der Notwendigkeit einer "transatlantischen Partnerschaft" bestimmt. Glaube versetzt Berge, und sei es in den Marianengraben. Es gibt ernsthafte junge Leute, die sich die Erforschung von UFOs und die Kontaktaufnahme mit ihren Piloten angelegen sein lassen. Und es gibt Menschen, die sich der Zahlenmystik verschrieben haben. Allesamt könnten beruflich wie privat von mir akzeptiert werden - solange sie nicht ihre seltsamen religiösen oder sonstige Wahnvorstellungen zu Leitlinien ihres politischen Handelns machen. Wer jedoch Quatsch verbreitet und von mir erwartet, ich würde in diesen Sumpf von Abstrusitäten deshalb einsteigen, weil da meine Website medienanalyse-international mehrmals erwähnt wird, der irrt sich. Der Schock über den Teil 4 dieser langatmigen Ausarbeitung besteht nicht in der Furcht vor einem Anschlag (den es immer und überall geben kann), sondern im Mangel an jeglicher Logik angesichts von Realitätsfetzen über Gladio und anderen Staatsterror usw., der da eingearbeitet ist. Nein, ich "zweifele" nicht an der Gefahr eines Anschlags, sondern MAI2 hat mit solchem esoterischen Quatsch nichts zu tun, und die Leser hoffentlich auch nicht: weder im Glauben noch im Zweifel. Ach ja: 33:3 sind 11! Das stimmt. Es erschien mir bisher allerdings nicht sonderlich religiös zu sein, davon auszugehen, und auch nicht unvorteilhaft, den belanglosen Fakt als gegeben hinzunehmen. Dass die Fußball-damen Weltklasse sind, in Berlin ein Stadion steht und Merkel sich bekanntermaßen darüber freut, wenn dort der Ball rollt, erscheint mir ebenfalls nicht als Vorbote des Weltuntergangs. War übrigens nicht in der letzten Woche, äh Monat Weltuntergang? Sonst aber doch im nächsten Jahr laut Maya-kalender, und das erst knapp vor Weihnachten. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- mehr Drecksjournalismus: "Ein einzigartiges Signal! Zum zehnten Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 zieht die BILD-Redaktion nach New York, ins Herz von Manhattan." Leider ist damit zu rechnen, dass die BILD a) von dort aus aktiv wird laut Planung und b) dort nicht bleibt. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Matussek, der Westentaschendemagoge Nichts stimmt. Weder der Tyrannenmord (den er vorsätzlich nicht in Bezug auf das unterdrückte Volk setzt), noch der "Gerechte Krieg"(spätestens seit der UN-Charta). <<Allerdings ist zu beachten, dass es neben dem Tötungsverbot auch noch das achte Gebot gibt: "Du sollst kein falsches Zeugnis geben".<< Die Worte sollen Dir in der Luftröhre stecken bleiben! Drecksjournalismus zeigt sich nicht an den Formulierungen, sondern in mangelnder oder beiseite geschobener Recherche . "Der gerechte Friede" im O-Ton der Bischofskonferenz ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Die Friedrich-Ebert-Stiftung zum Grundgesetz und den deutschen grenzen: "Die Sicherheitsinteressen erfordern einen ganzheitlichen Ansatz von Sicherheitspolitik, da die Risiken und Bedrohungen sich teils außerhalb der bestehenden Ressortgrenzen befinden. Die historisch erklärbare, angesichts globalisierter Informations-, Personen- und Warenströme sowie transnational agierender Akteursnetzwerke jedoch mittlerweile problematische Trennung in »innere« und »äußere« Sicherheit muss überwunden werden. Statt der bisherigen Abgrenzung zwischen innerer und äußerer Sicherheit, die sich an den territorialen Grenzen orientierte, muss eine funktionale, fähigkeits- und prozessorientierte Abgrenzung in der Sicherheitspolitik entwickelt werden. Dabei ist allerdings auf die Unterschiedlichkeit der Rollen der Streitkräfte, der Polizei und der Informationsdienste zu achten." Dieses .pdf-Papier hält sich nicht an den alten, überkommenen, langweiligen Strukturen unserer Verfassung fest. Das Reichssicherheitshauptamt war schließlich auch über diese alten festlegungen hinaus tätig, und auch so effektiv! Und alle Nachbarvölker, denen die engen territorialen Grenzen Deutschlands auch immer schon leid taten, werden mit Freude diese Fesseln territorialer Zuständigkeit lockern und die Gestapo nach pitterpösen Leuten auch in ihren Städten suchen lassen, das war schon mehrfach so im letzten Jahrhundert. In der SarazinParteiDeutschland ist anscheinend alles möglich, auch die völlige Enthemmung der "Vordenkeer". ----------------------------------------------------------------------------------------------------- "Wozu brauchen Journalisten Preise? Journalisten sollen dafür kämpfen, dass sie
anständige Gehälter bekommen. Allein die Inszenierung der Preisverleihung: Da
kommen die Hamburger Honoratioren im Smoking. Als wären es die Oscars. Das ist
doch alles so falsch.... " ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Viel zu wenig Kriege: "Realpolitische Ursachen der oft unterlassenen Nothilfe sind manchmal entgegenstehende bzw. fehlende Interessen, manchmal mangelnde Fähigkeiten oder Erfolgsaussichten. Das selektive Vorgehen gegen schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht darf allerdings nicht bedeuten,generell auf ein solches Vorgehen zu verzichten ..." schreibt Nachtwei in diesem .pdf-Geschwurbel. Und wo? In George Orwells Instititution zur angewandten Sprachverhunzung: Also sagen wir mal in diesem konkreten Fall der "Internationalen Einrichtung NATO" der Friedenseinsatz in Libyen. mehr zum Piffpaff im ZIF ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Angesichts der tatsache, dass die Bundeswehr auch dann, wenn man sie nicht mag, ein verfasungsorgan ist, der richtige Weg des Umgangs: Jugendoffizier vergraultEine Schulklasse in Frankfurt am Main konnte den Gastreferenten der Bundeswehr mit kritischen Fragen zum Rückzug bewegen - und mit der Einladung kompetenter Diskussionspartner----------------------------------------------------------------------------------------------------- Unschuldsvermutung gerichtlich aufgehoben? Medienschelte im Kachelmann-Urteil Zugleich aber ein peinlicher Abgesang deutscher Justiz, nicht etwa wegen der mehrfachen Ausschließung der Öffentlichkeit und wegen der Begründung dafür, sondern weil das Gericht das Urteil Freispruch als Aufhebung der Unschuldsvermutung verkauft. Um es den mannheimer Richtern klar und unmissverständlich zu sagen: ihr Job ist es, Tathergänge zu ergründen, Beweise zu werten usw. und daraufhin ein Urteil anhand objektiver Tatsachenfeststellungen zu treffen. Nach dem Urteil, und sei es aufgrund eines Mangels an Beweisen gefällt, also aufgrund eines Zweifels an der Schuld des Angeklagten, hat es sich mit der Meinungsbildung. Schluss, finito, basta, Punkt. Danach sind Richter wieder Privatleute, und es ist nicht ihre Sache, zu vermuten, der vormals Angeklagte sei doch schuldig oder die angebliche Opferin unschuldig hinsichtlich einer Falschbeschuldigung in einem (noch) nicht stattgehabten Prozess, sondern einzig hinsichtlich ihres generellen Menschenrechts. Seit dem Urteil ist Kachelmann unschuldig, so wie die ihn Beschuldigende - bis zu einem Beweis des Gegenteils. Und die angebliche Opferin als auch Frau Schwarzer haben zu gegenwärtigen, dass Männerhass nicht zum Straftatbestand von Falschbeschuldigungen führen darf. Bei Maischberger brachte es ein ehemaliger Richter auf den Punkt. Der Ex-Ölmagnat Michail
Chodorkowskij ist mit einer Klage in Straßburg gegen russische Willkürjustiz
gescheitert. Wie schreibt wiederum dazu die Presse? Ramsauer wird zweiter Verteidigungsminister Wer Praktikanten bei der Qualitätskontrolle und beim Abschreiben von dpa-Meldungen einsetzt, produziert dieses hier - Süddeutsche Zeitung:  (Natürlich mag das mittlerweile schon korrigiert sein ...) Dieselbe Passage beim SPIEGEL:  Aber beide Qualitätsblätter zeigen, dass sie nichts, aber auch wirklich nichts selbst recherchiert haben, trotz aller (mittlerweile gelandeten) Journalisten an Bord und trotz der Möglichkeit, Logik einzuschalten. Üblicherweise werden übliche Routen von üblichen Luftfahrtgesellschaften mit üblichen Überflugsgenehmigungen versehen, alles ICAO-Standard. Diplomatische Missionen gehören üblicherweise nicht zu Standard-Überflügen. Und ebenso ist es eher selten, dass eine diplomatische Visite mit ZWEI Flugzeugen absolviert wird. Aus iranischer Sicht dürfte das erste Flugzeug das diplomatische mit der Kanzlerin gewesen sein, dann folgte ein zweites ohne Genehmigung. Das ist zugegeben nur die Interpretation des Missverständnisses, aber sie liegt auf der Hand und ließe sich schnell über die iranische Botschaft und das AA verifizieren. Geckiger ist es aber natürlich, anti-iranische Vorurteile mit medialen Schnellschüssen zu bedienen - dabei kommt dann der doppelte Verteidigungsminister und das offensichtliche Abkupfern heraus.
Volker Bräutigam
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