Journalismus und PR sind vielfältig durchmischt. Die Journalisten wollen es nur nicht wahrhaben.

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"Das Besondere an dem Buch ist dessen glänzender Stil. Der Text kommt ohne das sonstige phraseologische Sperrholz linker Pamphlete aus, die Autoren schreiben mit situationistischem Schwung und gleichzeitig düsterrevolutionärem Zorn eine "Ästhetik des Widerstands" für das neue Jahrtausend. Der erste Teil ist in sieben "Kreise" unterteilt, ein Verweis auf Dantes Inferno. In der Hölle unserer Tage ist der Mensch eine kleine, überflüssige Konsum-Monade, der als Lebenssinn nur das kalte Neonlicht der Warenwelt bleibt. Das System ist überall, fast wie Gas ist es noch in die letzten Ritzen des Privatlebens gedrungen. Aber gerade weil es unbesiegbar und übermächtig ist, muss man jetzt dagegen aufbegehren."

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"Unterdessen wurde bekannt, dass der Abschlussbericht der Essener Polizei aus „ermittlungstaktischen“ Gründen vorläufig unter Verschluss bleibt.

Der Bericht wird also nicht dem Innenausschuss des Landtages zur Verfügung gestellt und somit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, teilte die Staatsanwaltschaft Duisburg mit."

mehr Duisburg

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"Folgendes beobachtete Rentner Helmut D. (60) aus Lünen auf einem Supermarkt-Parkplatz: „Ich stand neben einem schwarzen Passat Kombi, sah einen Jungen reglos auf dem Rücksitz liegen. Mir fiel der verschleppte Mirco ein. Plötzlich tauchte ein Mann auf, er bemerkte, dass ich in den Passat schaute. Er senkte den Kopf, stieg wortlos ein und gab Vollgas.“

Helmut D. entdeckte an einer Tankstelle einen Streifenwagen, sagte den Beamten, was er gesehen hatte, erzählte von dem Hamburger Kennzeichen.

„Die meinten nur, dass mit Mirco sei doch ganz woanders. Und das Kennzeichen deute auf einen Leihwagen hin. Das sei alles sehr schwierig herauszufinden.“

 Z.B. die Linke hat Besseres zu tun: zu schottern, sich mit sich selbst zu beschäftigen,  um Pöstchen zu schachern. False flag operations, der Zusammenhang zum "Kampf gegen den Terror" , Justizpolitik sind deren Themen wahrlich nicht. Und wenn, dann kommt sowas raus: "

Linke fordert Flugsicherheitskontrollen durch den Staat

Phantom Jobs

By PAUL CRAIG ROBERTS

If we cannot trust what the government tells us about weapons of mass destruction, terrorist events, and the reasons for its wars and bailouts, can we trust the government’s statement last Friday that the US economy gained 151,000 payroll jobs during October?

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"Über 650.000 Verbrechen bleiben ungeklärt"

Suspicious Package to U.S. not from Yemen; Yemenia Air Cargo Director

"Die Wahlbeteiligung bei den kombinierten Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2008 lag bei 56,8 Prozent. Bei den reinen Kongresswahlen 2006 hatten nur 37,1 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen."

Noch habe ich keine aktuellen Zahlen - auch nicht nach zwei Tagen. Vielleicht deshalb, weil es so katastrophal ist?:

"Der Präsident hat vor allem die Jugend verloren", analysiert Dan Hamilton, Direktor des Zentrums für Transatlantische Beziehungen an der Johns-Hopkins-Universität in Washington. Nur die Hälfte der Wähler unter 30 Jahren, die noch 2008 zur Wahl gingen, hätte jetzt ihre Stimme abgegeben, sagte er unserer Zeitung. Ähnlich sei es bei den gesellschaftlichen und politischen Randgruppen. Auch dort habe es einen deutlichen Rückgang der Wahlbeteiligung gegeben. "

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"11. September 1990 George Bush sen. hält Rede über neue Weltordnung

Gorbatschow gab seine Vision zum besten, doch wie sah US-Präsident George Bush senior die Sache? Am 11. September 1990 hielt er die Rede, in der er seine Idee einer neuen Welt vorstellte.

Von Thomas Morawetz"
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"Doch am 30. September seien die Beamten schon per Funk mit dramatischen Schilderungen nach Stuttgart gerufen worden, erzählt Mohr. Man solle schnell mit Blaulicht fahren, Demonstranten hätten bereits Polizeifahrzeuge besetzt, der Landtag sei umzingelt." Und so wird Polizisten auch von den eigenen Leuten erzählt, ein Tim K. habe einen Amoklauf  verübt. Hauptsache, die Maschinerie von befehl und Gehorsam wird erst einmal angeworfen - danach ist alles nur noch eine Frage der medialen Außendarstellung.

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Der Macciavelli-Fn Herfried Münkler über die Demokratie als Standortnachteil

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Schotter im Kopf

Abgeordnete der Linken rufen zum „Schottern“  auf und verleiten dadurch andere zu Straftaten.

http://www.castor-schottern.org/unterzeichnerinnen

Jan van Aken meint, das sei legitim und ziviler Ungehorsam

http://www.sueddeutsche.de/D5i38m/3662743/Ermittlungen-gegen-Linke.html  

Eine Straftat und ziviler Ungehorsam sind aber zwei Paar Stiefel. Wer dem Verfassungsschutz die Steilvorlagen liefert, braucht sich im Übrigen  über dessen Torschüsse nicht zu empören. Ein Teil der Linken macht also das, was die PDS 1999 zu recht angeprangert hat: Legalität und Legitimität gegeneinander auszuspielen. Die Aufrufer sind entweder nicht klar im Kopf oder allesamt verkappte Trotzkisten: "der Zweck heiligt die Mittel. " Beides schließt einander übrigens nicht aus, bedingt einander sogar ....

Um das nochmal klar zu sagen: Güterzugstrecken und ICE-Strecken sind in  Deutschland nicht voneinander getrennt. Ich zumindest möchte nicht um  einen Brückenpfeiler gewickelt in einem ICE liegen, nur weil jemand es für "legitim" hielt, den Straftatbestand des Angriffs auf den Eisenbahnverkehr zu ignorieren.  Auch als Anwohner einer solchen bahnstrecke wäre es mir nicht recht, wenn der nächste  Chemikalientransport entgleist. Der Straftatbestand ist nicht eine üble Erfimdung  Mehdorns, Grubes oder der RWE, sondern in unser aller Interesse.

na, in einem ordentlichen Terrorunternehmen wird das nach ISO 9000 standardisiert. Da gibt's dann jedes Quartal 'n Audit. Damit das für den Kunden auch vergleichbar ist. Vor allem machen standardisierte Anschläge die Planung leichter. Oder man kann outsourcen. Terrordienstleister wie Blackwater können das dann übernehmen. Allerdings steigen auch die Kosten. Ist klar. Aber: man könnte international ausschreiben. Hach, Bürokratie... schon was feines. Ich sehe schon abgebrochene Anschläge, weil der Ausführende die Ruhezeiten nicht eingehalten hat. Oder nicht-RoHs-konforme Platinen verbaut. Die Möglichkeiten sind unendlich. Natürlich braucht man dann einen griffigen Slogan: "Al-Quaida - wir machen's immer wieder" oder "Wir lassen's krachen" oder "Aus Freude am Terror" oder "Vorsprung durch Terror"

Unter Dauerbeobachtung

Der deutsche Inlandsgeheimdienst »Verfassungsschutz« agiert intransparent und ­demokratiepolitisch fragwürdig. Vermeintliche Gegner werden mitunter ­jahrzehntelang bespitzelt Von Rolf Gössner

Volker Bräutigam

Gedenken an die "Reichspogromnacht" in der Frankfurter Paulskirche

Broder diagnostiziert bei Alfred Grosser  die moderne Variante des Antisemitismus

Wenn es nicht so unsäglich peinlich wäre, was der Mann so absondert, könnte man sagen, dass die Heiterkeit des 9.11., die  allein er feststellt, schon heute beginnt.

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"Seit vier Jahren läßt das Bundesbauministerium auf der größten Baustelle Europas die deutsche 
Spionagezentrale für den BND an der Berliner Chausseestraße errichten. Sie wird zehn Hektar Stadtkern bedecken. Zehn Hektar, das sind ein halber Kilometer Länge, zu Fuß sechs Minuten, und zweihundert Meter Breite."

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Anschlagsplan gegen U-Bahn-System

FBI fasst Terrorverdächtigen in Washington

Er traf sich mit Männern, die er für Qaida-Terroristen hielt - in Wahrheit waren es FBI-Agenten.

Ahmed, der Terrorist, einmal  in Realität.  Früher hat man die Leute, die sich für  etwas besonderes hielten,  Propheten, terroristen, Napoleone usw. in den entsprechenden Anstalten untergebracht und sie zu therapieren versucht. Heute bekommen sie Aufträge: Geld zu sammeln, U-Bahnhöfe zu zeichnen usw.

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"Ein möglichst ungehinderter Wettbewerb in einem großen, offenen europäischen Energiemarkt ist eine entscheidende Voraussetzung für einen erfolgreichen Umbau der europäischen Energieversorgung. Der Wettbewerb ist zweifellos das Ordnungssystem, das die Kosten niedrig und die Innovationskräfte hoch hält. Und wir werden auf dem Weg in das Jahr 2050 noch sehr viele Innovationen vom Kraftwerk bis zur Kaffeemaschine brauchen." Das Bild von der Kaffeemaschine überzeugt zweifelsohne. Ohne Zweifel genügte es seit Jahrhunderten , heißes Wasser  auf Kaffee zu schütten,  alles andere wäre Kalter Kaffee. EON vermag es aber, sogar den wortgewaltig aufzuwärmen. Der Tod Hermann Scheers wird hier schmerzlich bewusst. Die netze gehören sozialisiert, die Energieerzeugung ebenso in möglichst kleinteiligen Abschnitten, und  multinationale Verträge sind zum gegenseitigen Vorteil auszuhandeln und nicht  durch Kapitalmacht aufzuzwingen. 

Da gibt es schon das erste Dementi Meldung beim Spiegel. In der WELT. Die Abstimmungsprobleme der Dienste werden immer offensichtlicher:
de.news.yahoo.com/2/20100927/tts-widerspruechliche-berichte-ueber-ide-c1b2fc3.html

Vielleicht hat ja auch die RAF die Lörracher rechtsanwältin mit 17 Schuss hingerichtet? Und Osama sass auf dem Motorrad beim Bubackmord?

Oh, sie sind nervös ...

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Loveparade: LINKE reicht Antrag auf Untersuchungsausschuss ein

Die Fraktion DIE LINKE hat heute – wie angekündigt - im NRW-Landtag den Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Katastrophe bei der Loveoparade in Duisburg eingereicht.

Eine feine Gesellschaft

Eine Rezension von Volker Bräutigam

Als Lothar de Maiziere (CDU), letzter Ministerpräsident der DDR, kürzlich anmerkte, die DDR sei "kein vollkommener Rechtsstaat", aber auch "kein Unrechtsstaat" gewesen, fiel eine Meute von Journalisten und Politikern über ihn her. Für de Maiziere braucht man keine  Sympathie zu empfinden, die Pöbeleien waren für sich genommen abscheulich. Gibt es denn keine Möglichkeit, den selbstherrlichen, rechthaberischen, herrschsüchtigen Zensoren das Maul zu stopfen? Nein! Jedenfalls sind sie taub für jeden Hinweis auf rechtsstaatliche Defizite der BRD.

Am 3. Oktober vollendet sich das 20. Jahr der Herstellung staatlicher Einheit. Das Jubiläum der beiden Gedenkjahre 2009 und 2010 (60 Jahre Grundgesetz / 20 Jahre  Anschluss) wäre Anlass genug für die überfällige sachliche Einstellung zu DDR und BRD, vor allem für einen um Objektivität bemühten Rückblick auf den Prozess des Anschlusses der DDR sowie auf die verfehlte Berliner Politik der nachfolgenden zwei Jahrzehnte. Stattdessen war und ist man einer aggressiven, auf Besoffenheit abzielenden „Erinnerungsorgie“ ausgesetzt, mit ungezählten, der Volksverdummung dienenden politischen Hochämtern. Ernüchterungshilfen und Hygienemittel sind gefragt.

Hans Frickes Buch „Eine feine Gesellschaft“ ist beides zugleich. Sein Untertitel: „Jubiläumsjahre und ihre Tücken - Kritische Betrachtung der ‚Wiedervereinigung’“. Hilfreich, dass der Autor die beiden Hauptmotive für die verlogene und lästige Jubelstimmungsmache von Politik und Massenmedien nennt. Sie soll die Menschen von Krieg, Krise, Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Hartz IV, Zerschlagung unserer Sozialsysteme, Armut und Bildungsmangel, kurz: unserer gesamtgesellschaftlichen Misere ablenken. Darüber hinaus diene die Selbstbeweihräucherung einem massiv fälschenden Geschichtsrevisionismus.

Frickes zur diesjährigen Leipziger Buchmesse erschienener Band ist ein Beispiel für faktenreich argumentierenden literarischen Widerstand gegen die allgegenwärtige Geschichtsklitterung, mit der einerseits die DDR als abgewirtschafteter, maroder Unrechtsstaat niedergemacht und andererseits die BRD als Hort von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wohlanständigkeit verherrlicht werden. „Eine feine Gesellschaft“ ist ein Angebot, sich mit geleugneten bzw. verdrängten Vorgängen und Verhältnissen (wieder) vertraut zu machen. Es ermutigt, sich „des eigenen Verstandes zu bedienen“, wenn man sich um ein zutreffendes Bild von unserem Land und seiner modernen Geschichte bemüht. Fricke unterstreicht die Notwendigkeit dazu, indem er Bernhard L. Montgomery zitiert: 'Die Geschichtsschreibung ist der zweite Triumph der Sieger über die Besiegten.'

Volker Bräutigam

Hans Fricke: „Eine feine Gesellschaft - Jubiläumsjahre und ihre Tücken,“ Kritische Betrachtung der ‚Wiedervereinigung’ , 252 Seiten, 15.00 €, GNN-Verlag, GNN-Buchversand, Badeweg 1, 04435 Schkeuditz. ISBN 978-3-89819-341-2

(Textwiedergabe mit freundlicher Genehmigung der Politik-Zeitschrift Ossietzky)

"German politician Thilo Sarrazin and the Israeli Interior Minister Eli Yishai both believe in 'Jewish genes,' but only Sarrazin is castigated for his belief.

"Auch die Feuerwehr betrat die angeblich zum Biegen und Schmelzen heißen Stockwerke ..."

So wird unterstellt, irgendeine Regierungsinstitution der USA habe vom "Schmelzen" von Stahlträgern  gesprochen - ein kleiner Unterschied zum "Biegen", was unter dem Stichwort Kaltverformung  mit Stahl  auch bei Zimmertemperatur möglich ist. Bei Kerosin- und Bürobränden  nach  kinetischer Einwirkung von -zig Tonnen  mit vielhundertfacher km/h-Geschwindigkeit erst recht.

Es ist ein Bärendienst  an der Aufklärung von 9/11, mit derartigem Stuß Meinung zu machen.

Falsche Spuren 2
Falsche Spuren 3
Falsche Spuren 4
Falsche Spuren 5
Falsche Spuren 6

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Spitzmarke

von Volker Bräutigam

Thilo Sarrazin, SPD, Bundesbanker. - Ihre tiefsitzende Furcht vor Überfremdung des Deutschen Volkes durch minder intelligente und minder werte Muselmanen haben Sie nun auch in Buchform ausgebreitet: „Deutschland schafft sich ab“. Gegen Xenophobie gibt es kein Heilverfahren, nur schonungslose Diagnose (formuliert auf Ihrem Argumentationsniveau): Sie leiden darunter, dass Sie nicht von germanischen Heroen, sondern von sarazenischen Grabräubern abstammen. Denn der Name Sarrazin - das können sich sogar Deutsche mit türkischem Migrationshintergrund aus der Internet-Enzyklopädie Wikipedia zurechtbuchstabieren! - ist seit tausend Jahren in Mitteleuropa dokumentiert (lat. Saracenus). Er verweise, heißt es da, auf die Abstammung seiner Träger von den Sarazenen, ein Nomadenvolk, das einst in Arabien siedelte und dessen Nachfahren während der islamischen Eroberungszüge über die Türkei nach Mitteleuropa gelangten. Der Name Sarrazin, schränkt Wikipedia ein, habe in Einzelfällen auch auf die Zugehörigkeit seines Trägers zu den „Zigeunern“ angespielt. Was nun, Herr Sarrazin? Schwamm drüber, Namen sind Schall und Rauch, Sie hingegen etwas Besonderes: Im Allerheiligsten der Deutschen, im Vorstand ihrer Zentralbank, sind Sie erst der zweite Rassist. Der erste war Nazi-Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht.

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" Die Polizei hatte sich schließlich mit dem Sicherheitskonzept des Veranstalters einverstanden erklärt.
Man wusste wohl, worauf man sich einließ."

In Wahrheit aber werde die "eigentliche Veranstaltungsfläche ab einer gewissen Besucherzahl überfüllt sein"; es werde "zu Rückstauungen auf den Wegführungen" kommen.
Das wiederum führe "zu einem nicht mehr funktionierenden Wegekonzept".""

Damit wusste die Polizei von einem Konzept, bei dem die Verantwortung VOLL auf sie übergehen würde, billigte das Konzept - und handelte so, als habe sie nichts damit zu tun.

Wann wird Innenminister Jäger (NRW) endlich festgenommen?

Rechtsgutachten bestätigt die kompromisslos klare haltung von Medienanalyse-International:

"In Auftrag gegeben hat das Gutachten die FDP-Landtagsfraktion. In dem Papier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, heißt es: "Dies bedeutet, dass jedenfalls eine subsidiäre Zuständigkeit […] der Polizeibehörden stets bestehen musste und bestand. Mit anderen Worten: Spätestens in dem konkreten Moment, da sich eine Gefahrenlage abzeichnete, oblag die Aufgabe der Gefahrenabwehr in jedem Falle (auch) den bei der Love Parade anwesenden Polizeikräften.""
 

Harte Burschen
Polizisten unter sich - da fällt auch mal einer aus dem Auto:
"Die beiden Polizisten machten trotzdem Karriere: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wurden sowohl Gruppenführer R. als auch Abteilungsführer K. trotz der gegen sie gerichteten Ermittlungsverfahren befördert - ein ungewöhnlicher Schritt, wenngleich rechtlich zulässig. K. kam nun auch bei dem Love-Parade-Unglück eine entscheidende Rolle zu, er hatte das Kommando über den sensiblen Einsatzabschnitt "Schutz der Veranstaltung". "

Das sind also die Menschenschützer in Duisburg. Genau so haben sie die Loveparade-Teilnehmer erlebt (z.B. als die Bitte um Hilfe angesichts der einsetzenden Staupanik schnoddrig beschieden wurde mit einem "Sauft nicht so viel!")
Freunde und Helfer, wie sie im Buche stehen, angeleitet von einem Innenminister, der in der Einsatzzentrale gebannt und tatenlos an 16 Bildschirmen  zuschaut, wie sich  der Stau  in tödliches Quetschen  wandelt.

mehr Duisburg
 

Oskar Lafontaine 15. Mai 2010 Rostock 1/3

Man muss nicht jeder Wertung Bräutigams zustimmen, aber es ist ein beachtlicher und sehr um Differnziertheit bemühter Zwischenruf:

Preisvergabe per Giftspritze

Der chinesische Schriftsteller und Oppositionelle Liu Xiaobo bekommt den Friedensnobelpreis. Mario Vargas Llosa wird Nobelpreisträger für Literatur. Beide Ehrungen sind politisch motiviert. Man kann sie als in gleichem Ungeiste vergebene Würdigungen betrachten, als westlich-imperialistische Giftspritzerei.

Llosa begann einst als sozialkritischer Autor; seine frühen Romane blieben aber lange weithin unbekannt. Nach und nach wurde dieser peruanische Schriftsteller zum Verräter an seinen eigenen Idealen. Ein Mann, der die Privatisierung des Bankensektors in Peru vorantreiben half, sich der peruanischen Oberschicht und der imperialen Politik der USA und ihrer Alliierten andienerte (und im Verdacht steht, sich von der CIA steuern zu lassen), in Europa, derzeit in London, ein gut bürgerliches Leben führt - ganz und gar der Typ Aufsteiger, der sich von seinem sozialen Ursprung abgekehrt hat. Er wurde sogar - obwohl er dort nichts verloren hat – Signatar in dem reaktionären Klub „Autorenkreis der Bundesrepublik“, beteiligte sich darin per Unterschrift an Aktionen gegen die Öffentlich-rechtliche Deutsche Welle, forderte die staatliche Zensur der vermeintlich „zu China-freundlichen“ DW-Programme und engagierte sich damit gegen die Rundfunkfreiheit in Deutschland. Ein Ekel.

Zudem ein Anhänger des Dalai Lama, versteht sich. Und damit haben wir nun die gedankliche Brücke, über die wir zum aktuellen Friedensnobelpreisträger kommen. Als Schriftsteller ist Liu in China allerdings weithin unbekannt. Als Regimekritiker, als „Dissident“, übrigens ebenso.

Liu wurde wegen angeblicher staatsfeindlicher Tätigkeit in Peking anno 2009 zu elf Jahren Haft verurteilt. Genaues, Gesichertes, Beweisbares weiß die Öffentlichkeit im Westen nicht, denn der Prozess fand hinter verschlossenen Türen statt. Wir haben uns deshalb, wenn wir uns denn eine Meinung bilden wollen, an wenige verfügbare Fakten und Indizien zu halten. Dazu gehören allerdings auch einige, die aus durchsichtigen Gründen in den Medien der „westlichen Wertegemeinschaft“ nicht erwähnt werden.

Liu ist Präsident des chinesischen PEN-Clubs und Begründer der „Charta 08“. In diesem Manifest fordern die etlichen hundert Unterzeichner praktisch die Umwandlung Chinas nach westlichen föderativen Demokratiemodellen. Sie skizzieren damit eine Utopie ohne Beziehung zur politischen und kulturellen Realität in der VR China.

Lius „Charta 08“ enthält sich jeglicher Aussage, wie ein Umwandlung Chinas isoliert, ohne destruktive Einflussnahme des westlichen Auslands, ermöglicht werden könnte. Dass ein Abbau der Zentralstaatlichkeit zum Zerfall des Gemeinwesens führt und Krieg und Chaos provoziert, wie aus den Beispielen Sowjetunion und später Jugoslawien zu lernen wäre, hat Liu und seine Koautoren offenbar nicht sonderlich irritiert. Wie die Verhältnisse in China zu ändern wären, ohne dass es in der autoritär verfassten Volksrepublik zu Bürgerkrieg und unvorstellbarem Blutvergießen kommt, in diesem 1,5 Milliarden Einwohner zählenden, multisprachigen und multi-ethnischen Riesenreich, das nur von der Staatspartei zusammengehalten wird, deutet die „Charta 08“ nicht einmal an. 

«Die Rückständigkeit des gegenwärtigen Systems ist an einem Punkt angekommen, wo es ohne Reformen gar nicht mehr geht», heißt es in dem Text unter anderem. Das mag partiell zutreffen. Doch ist darauf hinzuweisen, dass China als UNO-Mitglied die Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte unterzeichnet hat – was sicherlich wesentlich bedeutsamer ist und langfristig mehr Wirkung entfaltet als Lius „Charta 08“. Ein Nachweis für menschenrechtlich einwandfreie Staatsführung ist es zwar nicht. Aber andererseits: In welchem Land der Welt wird die UN-Menschenrechts-Charta vorbehaltlos beachtet? Chinas Defizite sind nicht singulär. Schweigen wir über die Menschenrechtsverletzungen z.B. der USA – und fangen wir vor allem erst einmal vor der eigenen Tür zu kehren an!

Liu und seine „Charta 08“ wurden in dem Rundfunk-Magazin Democracy Now propagiert und kontaktiert. Es handelt sich um einen vorgeblich nichtkommerziellen, aus Spenden finanzierten US-amerikanischen Politiksender. Über den Grad seiner „Unabhängigkeit“ wüsste man mehr, wenn man die komplette Liste seiner mildtätigen Spender einsehen könnte. Er kooperiert immerhin mit Human Rights Watch, einer vom US State Department und der CIA geschmierten "Menschenrechts"-Stiftung. Es lässt sich nicht ausschließen, dass Democracy Now ebenfalls von der CIA Geld und „Informationen“ erhält.

Ob Liu ein aufrechter Demokrat und loyaler chinesischer Staatsbürger ist und unschuldiges Opfer eines politisch motivierten Fehlurteils wurde, oder ob der Mann irgend mit der CIA im Bunde war: Wir werden es kaum je erfahren. Vermutungen sind kein Ersatz für Wissen. Konnotation: Auch einem Bundesbürger drohte schwerste Strafe, wenn er mit ausländischen Terroristen und Spionen kommunizierte und kooperierte; auch in Deutschland würde ein entsprechender Prozess im Interesse des „Staatsschutzes“ weitestgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt, also „geheim“.

Man muss aus grundsätzlichen Erwägungen hervorheben, dass geheime Anklagen und geheime Prozesse, gleichgültig, in welchem Land sie stattfinden, fundamental gegen demokratische und gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen. Das Urteil gegen Liu – elf Jahre! – wirkt überdies geradezu maßlos. Es spricht ganz entschieden gegen die chinesische Justiz.

Aber spricht es zugleich für Lius Nobelpreiswürdigkeit? Bessert die Auszeichnung etwas an den Ereignissen und Sachverhalten in China? Hilft sie wenigstens dem Häftling Liu? Oder stärkt sie nur die Selbstgerechtigkeit der westlichen Kritiker?

Am ehesten wohl Letzteres. Unsere Selbstgerechten in Politik und Medien übersehen absichtlich eine ganze Reihe von Indizien, die das Nobel-Komitee als eine Instanz am Hofe des kapitalistischen Imperiums ausweisen:

Die überwältigende Mehrheit der Chinesen hat allenfalls marginales Interesse an Lius "Charta 08", falls sie die überhaupt kennt. Ihr hauptsächliches Streben gilt nicht unseren löblichen ideellen Rechten. Chinesen leben in ihrem eigenen, konfuzianisch geprägten Kulturraum, nicht nach unserem abendländisch-humanistischen Wertekanon. Sie suchen viel eher nach Erfüllung täglicher materieller Bedürfnisse und nach Teilhabe an dem allmählich sichtbaren bescheidenen Wohlstand als nach demokratischer Selbstverwirklichung. Ganz ausdrücklich ist das von den fast 250 Millionen Wanderarbeitern zu sagen, von denen viele noch in absoluter Armut leben und, häufig genug von westlichen Firmen, (auch von deutschen!) ausgebeutet werden.

Die Chinesen stellen zwar ein Viertel der Menschheit. Sie sehnen sich wie alle anderen Menschen nach Frieden und sind bereit, dafür Beiträge zu erbringen. Es gibt dutzende europäische, amerikanische und afrikanische Friedensnobelpreisträger. Ein Chinese wurde noch nie ausgezeichnet. Nun macht ausgerechnet ein Liu Xiaobo den Anfang?

Wenn es um chinesische Angelegenheiten geht, holen unsere Politiker und unsere Konzernmedien sich geradezu gewohnheitsmäßig ihre meinungsprägenden Zerrbilder vorzugsweise in der Washingtoner Giftküche ab. Wer käme hierzulande schon auf die Idee, sich an die Chinesen selbst zu wenden und sie um ihre Meinung zu fragen? Das könnte doch unsere Vorurteile ruinieren, die so unerschütterlich auf US-amerikanischen Feindbildern und Washingtoner Agitprop über Menschenrechts- und Demokratiedefizite in der VR China gründen... 

Die Regierung der VR China muss die Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu als Affront sondergleichen empfinden. Als weiteren Versuch der Westmächte, die innerchinesische Opposition zu munitionieren. Das wird Liu Xiaobos Schicksal, gleich wie unverdient es möglicherweise ist, in keiner Weise erleichtern. Eher kann es seine Hoffnungen auf Straferleichterung zunichte machen. Der Westen schafft sich, wie so oft, einen Märtyrer im Lager seines Gegners.

Das Nobel-Komitee, diese versammelte Polit-Arroganz, lieferte eine Portion Steine, mit denen anmaßende, im Glashaus sitzende Superdemokraten die VR China bewerfen. Der seit 25 (!) Jahren sehr wahrscheinlich unschuldig in einer Todeszelle sitzende schwarze US-Amerikaner Abu Mumia Jamal, ein vorzüglicher Schreiber, würde von diesem Komitee mit Sicherheit nie genobelt werden; auch die in US-Isolationshaft schmachtenden „Cuban Five“ hätten keine Chance.

So wie die diesjährige politisch motivierte Nobelpreisvergabe dem Oppositionellen Liu nichts nützen wird, so schadet sie den internationalen Beziehungen zur VR China. Auf Bemühungen, die Volksrepublik in ein globales System zur Harmonisierung der Währungen (unter Zuhilfenahme des IWF) und damit in ein Friedenskonzept zu integrieren, wirkt sie kontraproduktiv. Ohnehin sprechen schon viele Anzeichen dafür, dass ein Währungskrieg bevorsteht, weil die USA ihre Dollars ebenso künstlich verbilligen, wie die VR China ihren „Yuan“ (Renminbi) zu niedrig bewertet. Musste noch Öl in dieses Feuer gegossen werden?

Der Westen braucht die Regierung in Peking bei der Bewältigung existenzieller Probleme: im Kampf gegen den Klimagau, bei der Korrektur und Kontrolle der Finanzmärkte, der Regulierung des Welthandels, der Suche nach Währungs- und Zahlungsparitäten, bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität, bei der Rohstoffgewinnung und bei der Lösung regionaler Konflikte. Nicht nur im Hinblick auf Korea, auf den Iran, auf Myanmar, Kaschmir usw. ist die Partnerschaft mit China als zweitgrößter Wirtschaftsmacht der Welt, der Zahlmeister und Bürge US-amerikanischer und europäischer Pleitiers, für den Westen unumgänglich. Spuckt man einem unentbehrlichen Partner von hinten an den Frack?

In den Augen vieler chinesischer Bürger wird die Preisvergabe an Liu den gleichen Effekt haben wie seinerzeit die Nobel-Ehrung des Dalai Lama: Sie wird als Angriff empfunden, als Unterstützung für jemanden, der das Große Ganze der Volksrepublik infrage stellt und der Chinas Verhältnis zum Ausland belastet. In den Augen vieler Chinesen sinkt das Ansehen des Friedensnobelpreises nun ebenso, wie es einst in unseren Augen sank, als die Mörder Menachem Begin (Israel), Henry Kissinger (USA) und Frederik Willem de Klerk (Südafrika) genobelt wurden.

Das Nobelpreiskomitee ist keine auswählende Runde von der Realität enthobenen Geistesgrößen und Honoratioren. Es ist eine Truppe akademisch-elitärer Heloten des westlichen Imperiums. Diese Figuren treten der Führung der Weltmacht China nun voller Absicht auf die Füße. Der Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo ist keine Großtat vermeintlicher Vorkämpfer für Freiheit und Menschenrecht, sondern ein böser Fehlentscheid, dem vor allem die Hardliner in den USA und ihre Wasserträger rund um den Globus applaudieren. Nachdenklichere und um Verständigung bemühte Mitmenschen müssen die Preisvergabe als heuchlerisch und genau so kontraproduktiv empfinden, wie sie offenkundig gemeint war.

So sehr dem Geehrten Liu persönliche Freiheit und die Freiheit zur Äußerung seiner Gedanken auch zu gönnen wären: Für den Friedensnobelpreis hätte es geeignetere Kandidaten in Hülle und Fülle gegeben.

Womit nicht Helmut Kohl gemeint ist, der ebenfalls nominiert war. Hätte er den Friedensnobelpreis bekommen, so hätte das in der VR China Beifall gefunden. Und wir Linken in Deutschland hätten Stoff für gute Satire. Nach den Preisvergaben an Llosa und Liu aber vergeht uns das Lachen. Das Nobel-Komitee darf Washington und dessen Vasallen melden: Auftrag ausgeführt.

Volker Bräutigam

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Neue Spekulationen um Bin Laden

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zufolge, so berichtet CNNIA, wurde die betreffende Wohnung in Pakistan im Rahmen einer Zwangsräumung frei für einen  solventen Mieter wie eben bin Laden. zuvor hatte dort Dchinghis Khan gehaust und   das appartement in einem schrecklichen Zustand hinterlassen. Als der ausquartiert wurde, vernimmt man, zog er mit Nero zusammen, der für seine Brandanschläge auf die versorgungskonvois der NATO in Pakistan berüchtigt ist.

Die Höhlen wurden derweil an den  Eigentümer Ali Baba zurückgegeben, frisch renoviert auf bin Ladens Kosten. Said Alaudin  bezieht übrigens mit seinem Lampengeschäft das Erdgeschoß des kleinen Hauses, und die Firma Sindbad Ltd. betreibt dort eine  Briefkastenfirma im Reedereigeschäft. So zieht Wohlstand in Pakistans Wohnungsmarkt ein. Neubauten  für deutsche Islamisten (die namen sind Hänsel und Gretel, derzeit obdachlos wg. eines Wohnungsbrandes ihrer kleinen Waldhütte) sind auch geplant.

Polizei ermittelt gegen Ex-Chef der Wehrsportgruppe Hoffmann

Das ehNaMag  definiert Amok in SPIEGEL-TV  um 20.15 so:

"Ein Kriegsschauplatz mitten in Friedenszeiten." Amok trifft "die ganze Gesellschaft".

Das erklärt manches. Wir werden uns auf weitere "Amok"taten einstellen müssen, wenn erfurt und Winnenden nicht als das aufgeklärt werden, was sie waren.

Wie man Sachsen- oder BW-Sümpfe auch herstellt: "

Anwalt aus Dutroux-Prozess wegen Kinderpornos verurteilt"

So walten dann Anwälte nicht für die, die sie vorgeblich vertreten - und man hat sie in der Hand, sie sind steuerbar.

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Buback:

Wo sich die Nebenklage anders verhält als im Winnenden-Prozeß - sie fragt nach:

"Warum er denn Patronenhülsen aufgesammelt habe, statt sich um die Opfer zu kümmern, fragte Nebenklagevertreter Endres mit bedeutungsschwerem Unterton. Da konnte der brave Beamte nur ratlos gucken."

Seit 1972 beim sog. "Verfassungsschutz":

"Die begründete Vermutung: Verena Becker hat die tödlichen Schüsse auf Buback und seine Begleiter abgegeben. Sowohl der Verfassungsschutz als auch die Abteilung Terrorismus im Bundeskriminalamt hatten ein elementares Interesse, Becker vor einer Verurteilung zu bewahren – denn unter keinen Umständen sollte bekannt werden, dass Becker seit 1972 als Informantin oder V-Frau des Verfassungsschutzes tätig war. "

Das ehNaMag  diagnostiziert "vor allem ... Indizien und Mutmaßungen", was natürlich solange zutrifft, bis sich endlich das Parlament anschickt,  den fall zu übernehmen (neben einigen anderen wie Winnenden) und Durchsuchungen sowie Festnahmen wegen z.B. Beweisvernichtung, Beweiszurückhaltung usw. unter dem Aspekt des Verdachts auf weitere illegale vertuschungen  zu veranlassen. Ja, es ist eine Staatskrise. und die untätige Linke steckt mitten drin - wg. Unterlassung.

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Linkes Wanken

"Anfang des Monats hatte sich der Berliner Reformer Stefan Liebich bereits gegen die pauschale Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr gewandt und war danach von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine zurück gepfiffen worden. ""

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Wie erhält man einen Nobelpreis  für Frieden?

Indem man Krieg führt wie Obama. Wie  werden der Einsatz für Menschenrechte oder das Engagement für  eine gerechte Weltwirtschaftsordnung gewürdigt mittels Friedensnobelpreis?

Indem das hier  unter viel Wortgeklingel gewürdigt wird:

"

14. Schutz des Eigentums: Etablierung des Rechts auf Privateigentum und Schutz dieses Rechts, Einrichtung eines Systems der freien und offenen Marktwirtschaft, Schutz der Freiheit von Pionier-Unternehmen [neuer, junger Firmen], Beseitigung des Verwaltungsmonopols; Einrichtung eines der obersten Volksvertretung verantwortlichen Ausschusses für das Staatseigentum und die Staatsressourcen [Land und Bodenschätze sind Staatseigentum], rechtskonforme und geordnete Reform des Eigentumsrechts, Klärung der Eigentumsverhältnisse und -verantwortlichkeiten; Initiierung einer neuen Boden-Bewegung [1950: Bodenreform, Bauern erhalten Land als Eigentum, wenige Jahre später: "Kollektivierung", heute ist alles Land staatlich, Bauern sind nur Pächter], Privatisierung des Grund und Bodens, Garantie von Boden-Eigentumsrechten der Bürger, insbesondere der Bauern.

15. Finanz- und Steuerreform: Schaffung einer demokratischen Finanz[verwaltung], Schutz der Rechte der Steuerzahler. Es ist ein Rahmen für die öffentlichen Finanzen und den Umgang mit ihnen zu schaffen, der Rechte und Pflichten klar regelt, sowie - mit Blick auf die Lokalregierungen aller Ebenen - ein rationales und effizientes System, das ihnen Rechte verschafft. Das Steuersystem ist umfassend zu reformieren, mit dem Ziel, die Steuerrate zu senken, das System zu vereinfachen und die Steuerlast gerecht zu machen. Es darf nicht geschehen, daß Verwaltungsabteilungen, ohne öffentlichen Entscheidungsprozeß oder Beschluß der Vertretungsorgane, nach eigenem Gutdünken Steuern erhöhen oder neue erheben. Mit Hilfe einer Reform des Eigentums[systems] müssen vielfältige Marktteilnehmer [eine Chance erhalten] am Wettbewerb teilzunehmen, die Schwelle finanzieller Voraussetzungen dafür ist zu senken. Es sind Bedingungen für die Entwicklung eines nicht-staatlichen Finanzsystems zu schaffen, um das Finanzsystem zu vitalisieren.

"Reform" bedeutet: Reprivatisierung unter chin. Bedingungen. "nicht-staatlichen Finanzsystem" oder "Das Steuersystem ist umfassend zu reformieren, mit dem Ziel, die Steuerrate zu senken, das System zu vereinfachen und die Steuerlast gerecht zu machen" - das ist nichts anderes als die Propagierung eines  neoliberalen Systems mit Bierdeckel-Steuern nach der Methode Merz.  Das sind alte rezepte aus dem Jahre vor der Finanzkrise. Und es war China mit all den bösen und üblen  von unserem Friedensnobelpreisträger kritisierten Institutionen, das  die Weltwirtschaft aus dem Tief herausholte und allen Chinesen einen beispiellosen Aufschwung mit Teilhabe auch der Ärmsten  bescherte.

Welch ein absurdes Nobelpreis-Verfahren: offensichtlich provokativ gegen China gerichtet mit einer  Pfeife als Preisträger, der sich  für all das einsetzt, was wir  nun bis Kleinkleckersdorf als Blödsinn erkannt haben. Dieser Preiträger  hätte  2008 bei Westerwelle anheuern sollen. Noch wird von der F.D.P.  das Arbeitslager  "nur" für Hartz IV ler angedacht - Leistung muss sich wieder lohnen. Idioten haben bei den Liberalen noch eine Schonfrist.

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"Heiner Geißler hat großen Spaß daran, seine Distanz zu den heute Mächtigen zu zeigen. Als sich während einer Besprechung über die „Stuttgart-21-Schlichtung“ sein Handy kürzlich mit einem Glockenton meldete, sagte er: „Das hat schon Helmut Kohl immer zur Weißglut gebracht, wenn mein Handy während einer Kabinettssitzung klingelte.“ 

Ach ja? Wann war Geißler in Kohls Kabinett? 1982 - 1985. Was gab es damals im Mobilfunk? C-Netz
Welche Geräte gab es damals? Knochen. Will er uns weismachen, daß er ein solches Gerät damals vor sich auf den Tisch gestellt hat?

Zur partiellen Amnesie: "... Besondere Einschränkungen erleiden
die Patienten in aller Regel beim episodischen Gedächtnis, also dem Teil, in dem Details über das persönliche, aber auch über das erlebte öffentliche Leben abgespeichert sind. ..."

Zombietum in GB: Tote bewegen sich und haben kein Blut mehr ...:
Dr David Kelly's body 'had obviously been moved': Paramedic at death scene reveals concerns over Hutton Inquiry


Read more: http://www.dailymail.co.uk/news/article-1311255/Dr-David-Kellys-body-obviously-
moved-Paramedic-death-scene-reveals-concerns-Hutton-Inquiry.html#comments#ixzz0ziexcK7g

Worüber MAI berichtete:
Werden Kelly- und Irakkrieg in Großbritannien neu aufgerollt?
"Erneut Zweifel am Freitod des britischen Waffenexperten Kelly"

andere Medien aber nicht. Ähnliches gilt für die Fälle Möllemann oder  Robin Cook.
 

Klein-Klein
Was der SPIEGEL alles für "nicht gerecht" hält ist schon erstaunlich.

Dr. Hankel - der Artikel ist nur in der Printausgabe der SZ verfügbar, online bei der SZ nicht:
"Rettung für die Reichen in der Süddeutschen Zeitung 
Der EU-Stabilisierungsfonds destabilisiert den Euro endgültig – im Interesse der Banken und zum Schaden der kleinen Sparer"
 

Ein Stau der anderen Art: 30.000 Menschen in Atlanta, georgia, stehen Schlange, einzig um auf eine Bewerberliste aufgenommen zu werden für ein mögliches Anrecht  auf eine Sozialwohnung - Video

So berichtet das ehNaMag über den Jahrestag des Untergangs der Kursk

Und so schrieben und informierten wir vo Jahren schon:
 

Heute: ein Unfall.
Damals, vor 8 Jahren?

Die "Kursk" wurde bekanntlich geborgen. Doch diese Aufnahmen erreichten das Publikum nicht. Warum nicht?

Hier ein aufschlußreiches Video zum Thema - zum zweiten Kolesnikow-Brief. Was er enthalten könnte.
Danach sieht es so aus, als  müßte die Welt dankbar sein, daß es einen so fähigen Putin gibt.

In der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG lesen wir:
"Hinterher fällt es leicht, klug zu sein. Es ist jetzt einfach, die Bundesländer als einen aufgescheuchten Haufen von Panikmachern darzustellen, weil sie massenhaft Impfstoff gegen die Schweinegrippe horteten, mit dem sich dann am Ende niemand impfen lassen wollte. Deutschland hat der Pharmaindustrie mit seinem Großeinkauf ein dickes Geschenk gemacht. Die Länder aber handelten in einer Situation von akuter Gefahr.Und darum muss man bei aller Häme anerkennen: Sie handelten insgesamt vernünftig." (dlf Presseschau,12.8.)

Das ist so ähnlich wie bei der vorsorglichen Erschiessung von Terroristen, dem Foltern von Verdächtigen oder dem Lauschangriff auf potentielle  Verdächtige. Wenn das Verfassunggericht nachher sagt, das sei mit dem GG nicht vereinbar, dann war es dennoch vernünftig, weil wenn es sich um Terroristen oder sonstige Gefährder handelt, dann ist es eben das gebot der Stunde, trotz aller Bedenken  präventiv zuzupacken, Maßstäbe zu setzen, vorausschauend zu agieren. das erwartet der Bürger  von der Politik.
 

Die "schlimmen Verhältnisse in Serbien"

Bodo Hombach setzte Geld in den Sand, weil der balkan noch immer nicht so funktioniert, wie er und seine  Spießgesellen es sich vorstellen. Er wird allseits ausgelacht - und ist sauer. Die WAZ hatte mit Djindjic gekungelt, und als der ausfiel, fand man "Rechtsstaatlichkeit" dann doch besser als mafiösen Klüngel.

Wikileaks

Andauernde Geschichtsfälschung
um die A-Bomben auf Hiroshima und Nagasaki

1. Das Manhattan-Project wurde erst ins Leben gerufen, als die USA in den Krieg eintraten, vgl. Gleiwitz, deutsche Truppen standen da schon vor Moskau (und kamen nicht durch). Die folgenden Kriegsjahre zeigten, dass die UdSSR die Hauptlast des Krieges zu tragen hatte und dabei siegreich war (ein Jahr später: Stalingrad, zwei Jahre später Vormarsch auf breiter Front, drei Jahre später waren die deutschen Grenzen erreicht). Die A-Bombe wäre in Europa, wahrscheinlich Deutschland, konkret Ludwigshafen/Mannheim,  zum Einsatz gekommen, hätten nicht die sowjetischen Truppen diese schnellen Erfolge erzielt. Ein Dreiviertejahr vor Kriegsende in Europa mischte sich die USA mit der  sog. Zweiten Front in den europäischen Kriegsverlauf massiv ein, quasi als Ersatz für den Einsatz der noch nicht fertig gestellten Atombombe.

2. In den Konferenzen von Jalta und Teheran war vereinbart worden, dass sich die UdSSR in den Krieg mit Japan begibt. Nach der Schlacht am Chalchyn Gol hatte sich die Sowjetunion gegenüber Japan nicht im Krieg befunden, und somit einen Zweifrontenkrieg vermieden. Der Kriegseintritt auf dem östlichen Kriegsschauplatz sollte  drei Monate nach dem Kriegsende in Europa erfolgen. Der 8. Mai, in sowjetischer Zeitrechnung der 9.Mai,  war bekanntlich dieser Tag. Am 6. und 9. August fielen die Atombomben auf Japan. Schon in der Potsdamer Konferenz hatte Truman den ersten Test und seinen Erfolg an Stalin berichtet. Welche strategische Zielrichtung hatte also der  Abwurf über Japan?

3. Die Ereignisse dort erhellen das Bild noch mehr. Japan kapitulierte trotz des Atombombenmassakers zunächst nicht. Erst als die sowjetischen Truppen, die seit einem Vierteljahr über das Nadelöhr Transsib über ganz Eurasien an die Grenze der japanischen Eroberungslinien gebracht worden waren, innerhalb von Wochen Mandschukuo befreiten und den Pazifik erreicht hatten, kapitulierte Japan. Und daraus erklärt sich die für deutsche Hirne seltsame Zeitrechnung, die aus diesem Titelblatt der Zeitung der SMAD spricht:

[aus dem MAI-Archiv]

Der Atombombenabwurf in Japan war ein gegen  Japaner gerichtetes, aber auf die UdSSR gemünztes Verbrechen der US-Regierung. Bzgl. Japans war er unnötig. Wer glaubt, der US-Regierung sei daran gelegen gewesen, unnötige Opfer von Menschenleben  von Japanern oder US-Soldaten zu vermeiden - der mag dies weiter GLAUBEN. Die Kriegsverläufe in Vietnam, Irak oder Afghanistan zeugen von der hohen Überzeugungskraft dieser schönen Theorie von der hehren Ethik US-geführter Kriege.
"Die Gründe für den Abwurf waren keine militärischen"
Politologe Coulmas über den Atombomben-Angriff auf Hiroshima

Atombombenabwürfe gegen deutsche Städte - Teil 2:

Willy Wimme erinnert sich (.pdf):

Wenige Monate zuvor war Willy Wimmer noch mit einer Gruppe von
Parlamentariern in die USA gereist.
O-Ton: 20 (Wimmer) Man hat uns damals zwei Dinge gesagt. Einmal im
Hauptquartier der CIA in Langley, dass die Aufstellung der sowjetischen
Streitkräfte in Europa rein defensiver Natur sei. Das, was man uns
jahrzehntelang verkauft habe, das träfe so nicht zu, sondern diene nur
dem Schutz von „Mütterchen Russland“ – so die wörtliche Formulierung.
Autor: Tags drauf erfährt er in Washington im Weißen Haus eine zweite große
Überraschung:
O-Ton: 21 (Wimmer) Im Jahre 1988 haben die Amerikaner mit den Sowjets
zusammen die Tagesordnung für das Politbüro der UdSSR geschrieben.
Man war in intensiven Gesprächen mit den Sowjets, was die
Neuformulierung der sowjetischen Verfassung betraf.
Autor: Der Lauf der Geschichte verlief wohl etwas anders, als man uns bisher
zu erzählen beliebte. – Doch zurück zu den Erfahrungen während der
Nato-Übung im Februar 1989:
O-Ton: 22 (Wimmer) Also, einem Deutschen zuzumuten – vor dem Hintergrund der
Geschichte Dresdens – einen Nuklearwaffeneinsatz gegen Dresden
auch nur übungsmäßig zu befehlen, das ist nach meinem Dafürhalten
die größte Sauerei, die mir je untergekommen ist. Und als diese beiden Dinge von der NATO von mir verlangt wurden, bin ich zum
Übungsbundeskanzler und dann zum lebenden Bundeskanzler Helmut
Kohl gegangen und habe gesagt: Ich mache das nicht, ich werde die
Befehle nicht erteilen.
O-Ton: 23 (Wimmer) Und das hat ja damals Helmut Kohl dann zum Anlass
genommen, die Übung zu verlassen. Wir haben ja damals die letzten
drei oder vier Tage nicht mehr mitgemacht.
O-Ton: 25 (Wimmer) Eine wesentliche Frage im Zusammenhang mit der NATO war
immer: Wer reüssiert mit seiner Rüstungsindustrie? Wir denken ja
immer, das sind zutiefst politische Fragen, die da eine Rolle spielen. Aus
der Vorbereitung solcher Dinge weiß man: Es geht eigentlich immer nur
um wirtschaftliche Interessen.

---

Die Amerikaner und die Briten -
das sage ich jetzt mal etwas salopp – legen Wert darauf, ihre Interessen
umzusetzen und nicht Probleme zu klären. Und das lief voll gegen das
wiedervereinigte Deutschland, das lief voll gegen die Bemühungen
Kohls,..."

---
Wimmer) Man muss ja unterstellen, dass die Vereinigten Staaten in
Afghanistan auch sind, um in dieser Gegend militärische Präsenz zu
zeigen – in der Nachbarschaft zu Iran, Pakistan, der Russischen
Förderation und vor allem zu Indien und der Volksrepublik China. (…)
Wir steuern auf einen globalen Konflikt zu, wovon ich nur sagen kann,
das weiß nicht der, der es wissen sollte.“

-----

Hinweis eines Lesers dazu:

Wimmer Aussagen sind, wie eigentlich immer, mehr als beachtenswert.
Die Leser sollten allerdings verstärkt darauf hingewiesen werden, solche Dokumente persönlich abzuspeichern!

Die "Haltbarkeit" derartiger Seiten ist immens kurz geworden.

O-Ton WDR:
"Ein großer Teil an gelöschten Seiten ist auf die Bestimmungen des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags zurückzuführen. Dieses Gesetz, das seit dem 1.6.2009 in Kraft ist, schreibt uns unter anderem vor, unsere Inhalte nur noch zeitlich begrenzt anzubieten und sie danach ganz aus dem Netz zu nehmen. In diesen Fällen erhalten Sie also eine Fehlerseite. Weitere Informationen dazu bietet Ihnen der Beitrag: Das große Löschen."

Das führt u.a. dazu, daß das Manuskript des WDR-Films "Es´begann mit einer Lüge" nicht mehr erreichbar ist:
• http://online.wdr.de/online/news/kosovoluege/index.phtml

Abrufen kann man es noch hier:
• http://www.ag-friedensforschung.de/themen/
NATO-Krieg/ard-sendung.html
 

Wikileaks

Mittagspause verzögerte Lösegeldbeschaffung
Ist Maria Bögerl eine unsägliche Pannenserie zum Verhängnis geworden? Nach stern.de-Informationen verzögerte sich die Geldbeschaffung, weil die Polizei die Bank nicht informiert hatte. 

Die Polizei in Baden-Württemberg handelt, zusammen mit der Staatsanwaltschaft, korrekt. Immer. So wie in den Fällen 
Kachelmann
Wörz
Winnenden
Wattestäbchenaffäre
Ulmer Hassprediger usw. - um nu die jüngsten und bekanntesten Fälle zu nennen. Das ist natürlich kein Thema für die Linke, und Gotbewahre, nicht für die SPD oder die Grünen.

"TOPMELDUNG 2 – Google und CIA beobachten gemeinsam das Internet: Die US-Internetfirma Google hat zusammen mit dem US-Geheimdienst CIA eine Firma zur Beobachtung des Internets gegründet. Das Unternehmen mit dem Namen „Recorded Future“ soll Pannen wie Wikileak etc. zukünftig verhindern, schreibt das seriöse amerikanische Online-Portal „Wired“. Aufgabe ist vor allem, Zusammenhänge herzustellen zwischen veröffentlichten Seiten im Netz, Blogs, Twitter-Einträgen, Usern und Ereignissen."

Spiegel

Kachelmann frei
Der "dringende tatverdacht", der ihn vier Monate hinter Gitter brachte, wurde vom OLG nicht mehr gesehen.

- Fall Wörz
- Fall Winnenden/Tim K.
- der fall Bankiersfrau
- Fall "Wattestäbchen"
- Fall Ulmer Haßprediger
- Fall Buback/Becker
usw. - überall macht die baden-württembergische Staatsanwaltzschaft "keine gute Figur". Und das ist angesichts der Fehlbezichtigungen, des Schutzes für Täter und  der Erosion des rechtsstaats eine höfliche Formel.

150fache Massenmörder laufen frei herum und kommen nicht einmal vor Gericht, weil sie  angeblich nach "Kriegsvölkerrecht" korrekt Taliban und Zivilisten zu Tode brachten, aber ohne beweise für  die Tat an sich werden Tim, Kachelmann, Wörz beschuldigt. Die bayrische Polizei und Staatsanwaltschaft macht es ähnlich - z.B. im Fall Tennessee Eisenberg ...

Die Untertanenmentalität der medien und vieler Dumpfbacken unterstützt die Haltung, Gerichte nicht mit den Fakten zu befassen, als sei eine Anklage schon identisch mit einer Schuld. Es ist etwas faul im Staate Deutschland.
 

" Die beiden gelten als Erfinder der sogenannten Discount-Strategie: Aldi bietet bis heute ein überschaubares Sortiment an Lebensmitteln und Haushaltswaren, verzichtet aber auf umfangreiche Marketingaktionen und repräsentable Filialen. Mit diesem Konzept sind die beiden zu den reichsten Männern Deutschlands geworden, Theos Privatvermögen wird auf 16,7 Milliarden Dollar beziffert."
"Das Unternehmen wird seit dem offiziellen Ausscheiden Theos vor einigen Jahren von externen Managern in seinem Sinne geführt. "

Unterm Strich bedeutet das, dass jemand für die Discount-Idee und sicherlich auch eine ordentliche Lebensarbeitsleistung incl. Verantwortung die betreffende Summe erhielt. erarbeitet wurde sie  von Hunderttausenden von Mitarbeitern in Handel, Transport und Logistik des Unternehmens. Nach marktwirtschaftlicher Lesart ist dies gerecht: Leistung muss sich lohnen. 
Doch jetzt kommt der Systembruch: welche Lebens- oder Erfinderleistung berechtigt die Aldi-Erben dazu, dieses Privatvermögen und  -vermittelt über die das Unternehmenskapital tragenden Stiftungen - das Sagen über das Unternehmen zu erben? Hardcore- Neoliberale mögen das bitte mal erklären angesichts der angestellten Manager, solche, die auch von der Gesamtbelegschaft oder vom Staat angestellt werden können.

Papas Haus und Papas Auto sind von dieser Überlegung sowieso ausgenommen. Es geht einzig um die Macht,  allein gegründet auf  die Verschmelzung von Ei und Samenzelle,  Funfzigtausend Menschen zu "führen", ihre Arbeitsplätze zu rationalisieren oder zu verkaufen, zu streichen oder zu erweitern. Adelsherrschaft ist das - vermittelt durch Kapital.

Hier liegt die Bruchlinie zu den immer wieder angeführten Argumenten  vom Handwerks- und Familienbetrieb, in der der Sohnemann in den Job des Vaters hineinwächst. Diese (Rest-)Mittelschichten haben nichts, aber auch gar nichts an Interessen gemein mit dem Groß- und Finanzkapital, mit den großen Aktienvermögen und anderen Kapitalbergen dieses Landes. Wer dennoch  mit deren Erfindergeist und Einsatzfreude usw. argumentiert, um die Miliardäre vor Enteignung zu schützen, betreibt Propaganda zugunsten einer Elite, die in den letzten Jahren noch einmal eine Billion Euro Vermögen zusätzlich "erwarb". Innovationsfreude - siehe den Artikel des MM - scheint eh  nicht mehr vorhanden zu sein.

Wann POTUS Emma verließ

911blogger.com meldet:

Additional Declassified U.S. Secret Service Records Describe Unidentified Aircraft Circling Washington, D.C. On 9/11
The following is a two page U.S. Secret Service Executive Summary included within a April 23, 2010 Freedom of Information Act release, describing the activities of President George W. Bush, Vice President Dick Cheney, families of the president and vice-president, threats against Air Force One and activity within the Presidential Emergency Operations Center on September 11, 2001. The Executive Summary report describes Secret Service reports of an unidentified aircraft circling Washington, D.C. and the activity of other noteworthy Secret Service protectees on September 11, 2001.

DOWNLOAD & READ DECLASSIFIED DOCUMENTS [pdf]:

http://www.mediafire.com/?7xie8kdglcdf468 

Was ist von der Quelle zu halten? Wir wissen es nicht. Seltsam ist z.B. auch:
“0955      Andrews AFB provides air support for White House”

Obwohl doch das Pentagon zuvor getroffen worden war. Obwohl doch Andrews angeblich für die Luftsicherheit von D.C. gar nicht zuständig war. Was machte Andrews zuvor?

"Big Oil ist in einer Identitätskrise"

"Wir sind ziemlich abhängig von Öl aus sehr wenigen Staaten im Nahen Osten..."

"Wir würden vermutlich deutlich höhere Preise bezahlen."

"...wenn China nicht eingebunden wird ..."
"Zu stark auf Techniken zu setzen, die immer neue Belastungen für die Verbraucher bringen, ist gefährlich."
"Ich halte den Klimawandel für die größte Gefahr auf diesem Planeten. Deshalb sollten Prioritäten gesetzt werden und die Reaktoren weiterlaufen."

"Sagen wir es mal so: Für ein gasimportierendes Land ist es generell eine schlechte Idee, für das in großen Mengen verfügbare Gas einen Preis zu bezahlen, der sich nach einer sehr, sehr knappen Ressource richtet."

Der Diplomatie entkleidet, heißt die Antwort: was seid ihr Deutschen doch für granatenmäßige Idioten. China als Verbraucher und die Lieferländer unter Druck setzen, das Klima als Argument, Kriege als Mittel, Niedrigpreise als Ziel.
 

Die Büchse der Pandora - Kosovo

"Kosovo-albanische Politiker warnen, eine Teilung öffne die Büchse der Pandora auf dem Balkan. Dann könnten auch die Albaner in Südserbien und in Mazedonien eine Vereinigung mit dem Kosovo verlangen. EU-Diplomaten plädieren vorsichtig für eine Autonomie des Nordens; eine Teilung wird offiziell abgelehnt."

Abspaltung soll also nur bis dahin gehen, wo es der eigenen macht nutzt. Darüber hinaus it es die Besagte Büchsenöffnung.
Argumentative Hilfe durch ein weiteres "Massengrab" - quicktime -Datei des Deutschlandfunks. Keiner weiß wo, der reportiende Hetzer kommt nie dort an, es ist einfach nicht zu sehen, nicht da. Wie fast immer, siehe unsere uralte Datei cool

Also können Flamen und Katalanen, Walliser und Kreuzbeger, Hawaiianer und Sarden, Bayern, Bretonen  usw.  sich für  "unabhängig" erklären. Hauptsache, sie lügen sich eine "Unterdrückung" zurecht, erfinden Massengräber und Fötengrill-Stationen, und  haben eine gute PR engagiert. Allerdings sollten die  Chefverbrecher auch  schöne US-Waffen oder G3s haben. Und den Lieferanten  bestimmte Vorteile versprechen können.

Alles nicht falsch:
Rechter Infokrieg 

"Sicherlich steht es jedem frei sich umfassend zu informieren, auch auf den hier erwähnten Webseiten.Man sollte aber gleichzeitig auch hinterfragen, welche Interessen verfolgt und unterstützt werden und mit welchen Gruppen zusammengearbeitet wird." Genau. Und nicht nur um das "sich informieren" geht es - auch darum, mitzudiskutieren. Gegenzuhalten, wo es not tut. Das Feld eben nicht aus  lauter Abgenzungsschachtelei den Rechten und  Debilen überlassen. Mitmischen, diskutieren und  diejenigen bloßstellen, die bloßgestellt gehören. Um die Jugendlichen, die nach Wahrheiten suchen,  nicht dem Obskurntismus zu überlassen.
 

Doch keine Frauenbefreiung?
Nicht Mädchenschulen als Ziel?

"VI. Im Irak wie in Afghanistan wird mehr verhandelt als nur die Stabilisierung zweier Länder und ihrer Gesellschaften. Es geht um ganze Regionen, um geopolitische Einflusszonen, und es geht auch um eine Art Endspiel um die Rolle der USA in der Welt. Gut möglich, dass es in der Rückschau eines Tages so aussehen könnte, als hätten die USA am Beginn des 21. Jahrhunderts auf den Schlachtfeldern im Irak und in Afghanistan ihren Status als Supermacht eingebüßt und womöglich an China abgeben, das derzeit in aller Welt eine "soft power" entfaltet, die jene Amerikas womöglich schon übertrifft. Gut möglich auch, dass Barack Obama als der Präsident in die Geschichte eingehen wird, der den Niedergang der US-Dominanz endgültig einleitete."

Steht im SPIEGEL. Wenn MAI sowas seit bald 9 Jahren schreibt, ist das pure Verschwörungstheorie. Fichtner war einer der Obergurus beim "Verschwörungstheorie"-Geschreie, und so hat auch dieser Artikel seinen Zweck - der nicht in Warheitsvermittlung liegt.
 

Das ehNaMag ganz medienkritisch
(nicht etwa selbstkritisch):

"Einen Tag nach der Attacke erschien auch die bayerische Justizministerin Beate Merk auf einer Pressekonferenz der Polizei und forderte längere Höchststrafen im Jugendstrafrecht. 

14 Tage später waren Bundestagswahlen."

Und ohne auf die Möglichkeit für medien hinzuweisen, fragen zu stellen und selbst zu recherchieren:

"Auch das Ermittlungsergebnis, dass Brunner nach dem Aussteigen aus der S-Bahn Rucksack und Jacke ablegte, sich in Boxhaltung vor den jungen Männern aufbaute und Sch. einen Faustschlag ins Gesicht versetzte, ist nur insofern eine Neuigkeit, als sie erst jetzt, zu Prozessbeginn, der Öffentlichkeit mitgeteilt wurde.

Bis dahin hieß es bei der Staatsanwaltschaft, Brunner sei, nachdem sich die Angeklagten auf ihn gestürzt hätten, von ihnen totgetreten worden." 

Ja und? Das  HIESS es bei der Staatsanwaltschaft. Raider heißt jetzt Twix, und Nietenhosen heißen jetzt Jeans. Die Täter von Winnenden heißen derzeit noch Tim, und die Täter von 9/11 heißen Mohammed Atta und Co..

Die heimlichen USA

Wenn hinter jedem Wickelmützenträger, jedem bösen Menschen und jedem potentiellen Gefährder der USA  mindestens ein Geheimdienstler steht, sollte  sich John Normalverbraucher in Gottes eigenem Land eigentlich sicher fühlen. Warum er das aber nicht darf, also sich sicher zu fühlen, das erläutert die Washpost.
Denn es overlapt sich alles, man trete sich auf die Füße, die Bürokratie sei immens usw. "we couldn`t connect the dots" hieß es nach 9/11. Osamas böse Teppichmesserer hatten überall in den USA  dots hinterlassen, häufig, nachdrücklich, schriftlich, mündlich, einprägsam für jeden. Visaanträge zum Erbamen, die  normalerweise nie zu einer Einreise  berechtigt hätten, Saufgelage, unfähige und unwillige  Besuche von Flugschulen usw.. Alles schön von uns in unserem Buch über 9/11 dokumentiert. Aber im NACHHINEIN- da ist man ja immer schlauer. Aber zuvor konnte man sich in den Usa nienicht und auf gar keinen Fall ein 9/11 ausdenken, mit der Ausnahme von Hollywod, dem Pentagon-Personal, den Notfallzentralen, den med. Dinesten usw., die exakt das Szenario trainierten.
Zurück zu den dots. Aus der erfahrung mit 9/11 schuf man die "homeland security" - die große Zentralbehörde, in der die dots zusammmenfließen sollten. Vergebens, wie die washpost nun enthüllt. Die USA waren, sind und bleiben hilf- und schutzlos dem Terror ausgeliefert.
Jetzt müssen neue Vorschläge her, wie man den Terror effektiver bekämpft. Dazu dient der Artikel.

Gezerre um Lockerbie

Weil es BP war, die besonders profitierten von dem deal,  gibt es erneut Ärger um den Fall. Wir erinnern uns: mit windigen Beweisen und noch windigeren Zeugen wurden angebliche Attentäter aus Libyen hinter Gitter gebracht, es wurde sogar ein Sonderkonstrukt von Gericht usw.  zwischen Libyen, GB und den USA ausgehandelt. Libyen wurde nicht vollends zum Paria der "Weltgemeinschaft" gestempelt und opfert auf dem Altar zwei seiner Staatsbürger. (Osama war  danmals noch nicht erfunden, den "internationalen terrorimus" verortete man damals noch  punktgenau in  einzelnen Schurkenstaaten - und das war damals eben Libyen. Zugleich wurde übrigens Deutschland aus den Libyengeschäften gedrängt, ein Drittel des BRD-Öls stammte daher, und auch als Absatzmarkt war das Land als aufstrebende Nation hochinteressant. Nur eben an der täterschaft der angeblichen Attentäter gab es  immer mehr Zweifel. Als Nelson mandela im schottischen Gefängnis einen Besuch abstattete, forderte er nicht nur wegen der unsäglichen Haftbedingungen einen neuen Prozess. Dann erfolgte Jahre später die Freilassung, und nun wird wieder an einer Schraube gedreht. Nur eins darf es nicht geben: eine Klärung der Frage, wer damals den Terroranschlag verübt hatte.

»Der Geist ist aus der Flasche«
Gespräch mit Dieter Skiba. Über die braune Vergangenheit bundesdeutscher Geheimdienstler und Polizisten sowie die jetzt freigegebenen Akten des Ministeriums für Staatssicherheit
Interview: Robert Allertz

Fall Brunner
"Den Umstand, dass Brunner unter einem vergrößerten Herzen litt, verschwieg die Staatsanwaltschaft aber bislang der Öffentlichkeit."

So, wie die jeweiligen Staatsanwaltschaften in den Fällen Wörz, Eisenberg, Winnenden, Kunduz usw. usf.  immer wieder bestimmten fakten verschweigen und verschwiegen, und eben ANWÄLTE des Staates - und zwar konkret der Exekutive der heweiligen regierung sind.
Deshalb versuchen sie alles, Gerichte  gar nicht mit ihren "Ergebnissen" zu befassen. Noch aber sind es Gerichte, die Recht sprechen - nicht Staatsanwaltschaften und Medien.

Report Mainz und die Medienkampagne gegen Karim Popal 
Wie der Anwalt der Kundus-Opfer von den deutschen Medien in die Mangel genommen wurde - 
Von THOMAS WAGNER

mehr Bomben
 

Volksgemeinschaft
"Alle müssen ..."
Autobahnen
Auto-Maut
Jetzt gilt es zusammenzustehen. Die Schicksalsgemeinschaft der Deutschen, mit ihren harten Autos aus Stahl so flink wie die Windhunde, muss nun zäh wie Leder sich auch auspeitschen lassen durch  vorgeschickte SPIEGEL-Schreiber.
 

mehr tollcollect.html
 
 

Scheindebatte

Warum nicht auch den Mond verbieten? Zumindest als Halbmond  ist er doch ein islamistisches Symbol der Unterdrückung, steht für Dunkelheit, Nacht und Kälte.
Wer in der Schweiz Minarette, in Frankreich Burkhas, anderswo Kopftücher verbietet, führt einen Krieg gegen das "Fremde", schürt Rassenhass und dumpfes Volksempfinden. Die nächste Stufe ist dann nur noch, wennn alle Kopftücher, Burkhas und andre Zeichen des Fremden verschwunden sein werden, die betreffenden Personen  mit einem  gelben Halbmond zu kennzeichnen - damit sie nicht so unentdeckt, quasi getant, durch unsere Städte ziehen können. 
 

So wird die Bewegung zur Aufklärung der Morde von Winnenden  und Wendlingen attackiert:
Opfer-Vater erhält Todesdrohungen
Erst wird seine Tochter beim Amoklauf in Winnenden erschossen, jetzt erhält Hardy Schober selbst Todesdrohungen. Doch der Vorsitzende des „Aktionsbündnisses Amoklauf Winnenden“ lässt sich nicht einschüchtern.
 

Die Behinderung an sich

Toll
Weitere Erfolge bei der Menschenzüchtung!
Was der BGH aber beurteilte, war die Frage nach einem gesetzesverstoß gegen die derzeitige Gesetzgebung.
Nicht ausreichende Kompatibilität der derzeitigen Gesetzeslage mit Art.1 GG war nicht der Prüfauftrag.  Der Bundestag muss also schleunigst nachbessern: entweder  gilt der Grundsatz, der in der gesamten natur gilt, dass Leben nach der verschmelzung von Ei und Samenzelle entstanden ist, oder Mensch und seine Würde werden zum Spielball von Designwünschen.

Schmid-Jorzig: "Es geht ja nicht darum, dass man Behinderungen, Behinderte diskriminiert, sondern es würde dann darum gehen, überhaupt erst Behinderungen entstehen zu lassen."

Behinderungen entstehen zu lassen.
Behinderungen entstehen zu lassen?
 

Haben Sie schon einmal eine Behinderung gesehen? Oder eine Krankheit? Ich nicht. Bisher  ist es mir nicht bekannt, dass man eine Krebskrankheit oder ein Down-Syndrom so ganz ohne  den Menschen, der daran leidet, besichtigen könnte. Eine Rückgratverkrümmung an sich, eine Chance von 40% an Krebs zu erkraken, ALS und frühzeitige Degeneration von diesem oder jenem gibt es nicht. Es gibt immer nur menschen, die dieses oder jenes Problem haben
MENSCHEN!

Es werden durch die PID MENSCHEN "verworfen", und Kranke und Behinderte, die es trotz PID demnächst "noch geben" würde, müßten sich vorwerfen lassen, nicht verworfen worden zu sein....
Schöne neue Welt. Und es gibt keinen "sinnvollen Katalog", in den man die  einen Krankheiten oder Risiken aufnehmen und die anderen nicht  beschreiben würde. Oder kennen Sie eine Maßeinheit, in der ein leichtes Downsyndrom "schlimmer" wäre als eine 40%ige Krebschance? 

mehr Xenotransplantation
 
 

Recht und Gewalt

Panorama: Schläger in Uniform - Polizeigewalt wird kaum verfolgt 
Europarat fordert unabhängige Untersuchung

"Die Menschenrechtler haben Fälle ab 2004 untersucht, in denen es zu Körperverletzungen und Todesfällen im Polizeigewahrsam gekommen sein soll. "Misshandlungsvorwürfe werden häufig nicht umgehend, unabhängig und umfassend untersucht", so Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland. Zwar gebe es in Deutschland keine systematische Verletzung der Menschenrechte. Dafür bestehe ein strukturelles Problem.

"Der Korpsgeist", so Lüke, "das missverstandene Wir-Gefühl führt dazu, dass sich die Polizisten gegenseitig decken". 
 

Erich Buchholz zieht eine Bilanz der juristischen DDR-Annexion

mehr Winnenden

Natürlich Deutschland

Unverkrampfter Nationalismus? Wie soll das gehen, wenn er "natürlich" ist, sich auf alte Stammesrituale bezieht mit Gebrüll und Getröte, und besonders intensiv aufkommt, wenn es um  Kampf gegen andere Mannschaften geht?

"Dr David Kelly: The damning new evidence that points to a cover-up by Tony Blair's government
 

Read more: http://www.dailymail.co.uk/news/article-1289692/Dr-David-
Kelly-The-damning-new-evidence-points-cover-Tony-
Blairs-government.html#ixzz0sMr3tPJm
"

Gaukelei

Die SPD-Strategie auf den Punkt gebracht:

"Thierse: Wenn man mal den Ablauf der Dinge betrachtet, dann hat es die Chance gegeben, einen gemeinsamen Kandidaten zu nominieren. SPD und Grüne haben Frau Merkel signalisiert, wir sind dazu bereit. Wir haben dabei auch, aber nicht zwingend den Namen Gauck ins Gespräch gebracht. ... Thierse: Ich sage es noch einmal: Das Angebot war zunächst an Frau Merkel, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. Es könnte Herr Gauck sein, es könnte Herr Töpfer sein."

Der Vorschlag Gauck war von Anfang an im Spiel und an die CDU gerichtet - nie an die Linke, sondern klar gegen sie.

Alle anderslautenden Erklärungen aus SPD-Kreisen versuchen vorzuspiegeln, Gauck sei irgendwie doch ein linker Kandidat, mit dem man gemeinsam gegegn Wulf hätte antreten können. Das war nicht so, es hatte auch nicht so sein sollen, und gauck wird nicht dadurch akzeptabel, dass mn ihn hätte gegen den Merkel-vorschlag instrumentalisieren können. DAS wäre dann allerdings auch wirklich eine Beschädigung des Amtes des BP gewesen.

So hat Wulf immerhin noch die Möglichkeit, sich freizuschwimmen, wie gering die Chancen auch sein mögen. Kurt Pätzolds historische Parallelen
 

"Er habe vielfach bewiesen, dass er den Menschen Politik vermitteln könne, lobte der Finanzminister den neuen Bundespräsidenten. "Er weiß, was dieses Amt bedeutet, das wirklich mit das schwierigste ist in diesem Land."
Der Job des BP ist es somit, uns die regierungspolitik zu vermitteln. Was lernen wir noch?
"Es sei in Ordnung, beim Volk beliebt sein zu wollen, sagte Schäuble dem Tagesspiegel am Sonntag: "Aber man muss sich diese Beliebtheit erwerben durch Autorität und nicht dadurch, dass man die politische Klasse schrecklich findet", sagte Schäuble weiter."
 
 

Eussen-Spionage

"Natürlich wäre die Annahme naiv, mit dem Ende des Kalten Krieges hätte auch die weltweite Agententätigkeit aufgehört. Verändert haben sich nur die Gewichte. Im Vordergrund steht die Wirtschaftsspionage. Ausgeschlossen ist jedoch nicht, dass ein Thriller inszeniert wird, um politisch zu zündeln. Es fällt ja auf, dass sich nach den Amtsantritten von Obama und Medwedew das vorher zerrüttete amerikanisch-russische Verhältnis wieder verbessert hat. Möglicherweise passt das diesem oder jenem nicht in den Kram, der noch in den Schützengräben des Kalten Krieges sitzt. +++"
 

"Die Besetzung dieser Spitzelposse könnte einem Hollywood-Drehbuch entstammen .... Was genau die Beschuldigten ausspioniert haben sollen, bleibt dabei völlig unklar. Die zwei separaten Anklagen beschreiben Befehle und Ziele - doch keinerlei konkreten Ergebnisse."

" AP / OdnoklassnikiManche nennen sie "Sexbombe", andere "außergewöhnlich" und "raffiniert": Anna Chapman, 28, ist das Gesicht des Spionageskandals in den USA. Amerikas Presse berauscht sich an Details aus dem Leben der angeblichen russischen Agentin - und verdrängt alle Ungereimtheiten der Affäre."

Ungereimtheiten- solche Worte im ehNaMag! Politische Intrige! Als würde von 9/11 geschrieben... Aber da sind die Leute vom SPIEGEL nach wie vor auf Kurs.
 

SWRJahrelang saß Harry Wörz im Gefängnis, weil er angeblich seine Ex-Frau beinahe erwürgt hatte - doch plötzlich bekam er einen Freispruch erster Güte. Ein Berliner Filmemacher hat den Installateur über all die Zeit begleitet. Seine TV-Dokumentation zeigt, wie Polizei und Justiz ein Leben zerstörten."
Was nur eigentlich nicht sein kann, uneigentlich aber schon. Kachelmann, Wattestäbchen, Winnenden, Ilmer terrorzelle - alles im glücklichen Baden-Württemberg mit seinen Staatsanwatschaften voller Rechtstreue und Beflissenheit den Grundrechten gegenüber.

Video Unschuldig im Knast Teil 1/5

Köhler-Rücktritt
"Man muss es ja fast einen Putsch nennen"

"Es ist jedoch nicht allein Gauweiler, der Köhlers Gründe für den Rücktritt in diesem Punkt sucht. Hans-Olaf Henkel, der frühere Chef des Bundesverbands der Industrie, hat mit Köhler kurz nach dessen Afghanistan-Reise gesprochen. Sie kennen sich aus Zeiten, als Henkel mit ihm zusammen im Treuhand-Verwaltungsrat war. Anfang Juni hatte Henkel in der ARD-Talkrunde bei Sandra Maischberger gesessen. Es ging um Köhlers Rücktritt, Henkel sprach über das Zustandekommen des Euro-Rettungsschirms und sagte: "Da ist ja wirklich was passiert, man muss es ja fast einen Putsch nennen." Da sei das 148-Milliarden Programm "am Morgen durch den Bundestag, am Nachmittag durch den Bundesrat gejagt worden, und am nächsten Tag - vielleicht musste - der Bundespräsident das schon unterschreiben". Das, sagte Henkel, "wäre der einzig akzeptable Grund für einen Rücktritt". 
 

Mit solch schlappen Artikeln versucht nun die Kamarilla den Staatsstreich zu bemänteln:
Viele Gerüchte und ein Todesfall
Letzterer sei der Grunud für den Rücktritt Köhlers gewesen.  Hingegen ist all das, was  offen zu besichtigen wae, nur ein "Eindruck des Gehetztseins".
 

§ 106 StGB
Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans.(1) Wer

 1.  den Bundespräsidenten oder 
 2.  ein Mitglied 
  a)  eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes, 
  b)  der Bundesversammlung oder 
  c)  der Regierung oder des Verfassungsgerichts des Bundes oder eines Landes 

rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel nötigt, seine Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
 

Es steht jedem frei,  weitere Strafanzeigen zu schreiben ....
http://www.schneider-institute.de/24647.pdf 
 

mehr Nötigung
 

Die Beherrschung der deutschen Strafe durch unsere Politiker

Matin Baraki - (1/15) - Afghanistan - Deutschland im Krieg 

Erst in einigen Tagen ist der gesamte Vortrag  auf youtube hochgeladen.

The Grand Chessboard von Z. Brzezinski als .pdf

Herr Brzezinski zählt auch heute wieder zu den Beratern Obamas.
Und die  vielbeschworene Kontinuität der deutschen Außenpolitik ist ebenfalls legendär und zudem zu besichtigen.

"Überdies aber gibt es den Frauen auf Sozialhilfe in Form von Elterngeld Sonderprämien, wenn sie ihre risikoreiche und pädagogisch ungünstige Existenz auf weitere Neugeborene ausdehnen. Aus diesem Grund haben Frauen in Deutschland eine viermal höhere Wahrscheinlichkeit für prekäre ... 

Eine schöne, aber nicht ausreichende, Replik ist in der BZ zu lesen. Es gibt Wissenschaftler, die wie bestimmte Politiker, z.B. Herr Mißfelder, nachdrücklich  auf die Grenzen des anstands aufmerksam gemacht werden müssen.

BP Problemlösungsstrategien
Wissenschaftliche Expertise wie bei der Berechnung der Klimakatastrophe, der Gefahren durch BSE, Schweine- und Vogelgrippe, Nematoden, Terrorsmus, Waldsterben, Ozonloch,  Linksextremismus, Sommerreifen,  Acrylamide, Kultur, Feinstaub und fehlenden Sommerlöchern.

Wie Argentinien mit Staatsschulden umgeht

Zeitungskrieg auf dem Balkan

Wie sich die WAZ international blamiert, ist  mittlerweile vielfach zu lesen, es wird sogar ein wenig im mainstream komentiert.
Wo aber hört man von Aktivitäten der Staatsanwaltschaft hinsichtlich Bestechung, Betrug und anderer Straftatbestände, die hier offensichtlich vorliegen?

Kriegswahnsinn

Darf ein Trottel die Nato-Streitkräfte in Afghanistan kommandieren?

Ein Möchtegern-Präsident hält  den Krieg dort für Bürgersinn und  Zeichen von Verantwortung:
"Gauck fordert Bürgersinn von den Menschen aus allen Schichten. Er zählt dazu auch das deutsche Engagement in Afghanistan. Solange deutsche Soldaten dort aus Solidarität und im Auftrag der Vereinten Nationen eingesetzt würden, "kann ich einen derartigen Einsatz nicht verurteilen", sagt er. Er fühle mit, "wenn ich die Trauer der Mütter sehe, die ihren Sohn verloren haben". Aber: "Nicht Verantwortungslosigkeit hat ihre Söhne geschickt, sondern aus Verantwortung wurden sie geschickt und aus Verantwortungsbereitschaft sind sie gegangen."

Das fängt ja gut an, gegen die  seit Jahren eindeutige große Mehrheit der Deutschen und gegen die verfassung  Kriegspräsident werden wollen ....
 
 

Das ES bei  einigen "Linken"
Offene Replik auf  einen unverschämten Schwachsinn eines Mischa Kölle ("Das Ich und die Masssen") in der JW

"Daß es im Folgejahr, aus der Erfahrung heraus, dann zu mehr oder minder organisierten Übergriffen auf die Polizei kommen kann, ist die repressive Logik dieser Polizeistrategie.  Gerade diejenigen, die keinen Zugang zur staatlichen Gewalt haben, sind auf reine körperliche Gewalt in Form von Krawallen zurückgeworfen." 

Es kann kommen! Es kann kommen!? Kommt es ihnen? Sie sind "zurückgeworfen", die armen Jugendlichen, sie müssen wohl Böller werfen, sie sind gar zu Krawallen verpflichtet?

Um zu diesen demaskierenden Sätzen zu gelangn, wird zuvor viel "Theorie aufgewendet, eine These falscher als die andere.
Nur eben kurz zum Sachverhalt: der "Böller" war ein Böller, das stimmt, ohne Splitter und  ohne militärische Sprengkraft. aber jeder, der das Video gesehen hat, weiß, dass so kein "normaler" Böller explodiert. Dieser konnte verletzen und tat es, dazu war er gebaut. Aber was soll die Diskussion ÜBERHAUPT? Es geht doch wohl darum, dass Böller auf einer Demo ebensowenig zu suchen haben wie Karnevalsverkleidungen. Mummenschanz kann  zu Silvester, Karneval oder auch am CSD getrieben werden, jedes politische Anliegen wird damit aber ad absurdum geführt.

Eine "differenzierte Darstellung" fordert Kölle ein bzgl. des Verfassungsschutzberichts - nur geht es darum nicht. Es geht nicht um  wildes Plakatieren, nicht um die üblichen Übertreibungen der bürgerlichen Presse, auch nicht hinsichtlich des Böllers in Berlin, das wurde schon längst (von U.Jelpke) klar benannt.

Es geht um Gewalt:
"Es ist die Erfahrung von über 150 Jahren Arbeiterbewegung, daß Gewalt das einzige Mittel ist, den politischen Standpunkt zu vertreten, jeder Klassenkampf bis hin zu Revolutionen ist ein Akt der Gewalt." So der Student Kölle in seiner "differenzierten Betrachtung". Von friedlichen Revolutionen hat er noch nie gehört, von friedlichen Demos, von friedlicher Auseinandersetzung in Parlamenten und auf der Straße, in betrieben und Bewegungen, denn "das einzige Mittel ist, den politischen Standpunkt zu vertreten" sei Gewalt. Diesem Früchtchen bietet die JW eine Plattform, und  die Linke womöglich noch eine heimat? Hoffentlich wird er achtkantig rausgeworfen.

Marcuse zitierend faselt er: "Gesetz und Ordnung sind überall und immer Gesetz und Ordnung derjenigen, welche die etablierte Hierarchie schützen;"  Die Geschichte sowie Inhalt unseres GG  kennt Marcuse  nicht und  erst recht nicht Mischa Kölle - aber  starke  Phrasen dreschen haben sie auch gemeinsam. Vielleicht auch zusammen mit den »erlebnisorientierten Jugendlichen«, die randale als Politikersatz begreifen.

Fazit: Jeder Linke, der nicht fordert, dass seitens der jeweiligen Demonstrationsleitung die "schwarzen Blöcke" und anderes vermummtes gelichter aus der demo entfernt wird, sollte sich von der Demo distanzieren, nicht mehr daran teilnehmen. Wer mit Nazis, Provokateuren, Polizeispitzeln und politisch Debilen zusammen demonstriert, hat offenbar kein echtes eigenes Anliegen. Linke, Ffriedensfreunde, Gewerkschafter haben schon in der vorbereitung der Demos dafür zu sorgen, dass einer möglichst  großen Zahl von Sympathisanten die teilnahme  ermöglicht wird - dass sie also von diesen Idioten- und Verbrechertrupps nicht angewidert werden.
Das kriminelle Pack ist so zu behandeln, wie es leider  zu Beginn der 70er Jahre  gegenüber den damaligen "Straßenkämpfern" von der "Putztruppe" Joseph martin Fischers nicht getan wurde: als feindliche Verbrecher, nicht als "irregeleitete" eigentlich auch Dazugehörende. Joschka Fischer zeigte, was aus "denjenigen, die keinen Zugang zur staatlichen Gewalt haben" später  wurde: Bombenwerfer. Diese Typen dürfen NIE  Zugang zur staatlichen Gewalt haben.

Halina Wawzyniak verdeutlicht mittlerweile in einem JW-Abdruck, wie sie über den "Staatsbürger in Uniform" Polizist denkt - und wie verdeht das wurde.

Ulla Jelpke schreibt: " In der Praxis hieße das: Nicht nur die militante Gegenwehr gegen Polizeiübergriffe, sondern auch schon eine Handvoll irregeleiteter Militanter oder aber agents provocateurs genügen, um jegliche Demonstration aufzulösen. Genau das, was die Herrschenden in Zeiten sozialer Unruhe haben wollen." 
Genau. Und dann wird es unklar:
"Es wird eine Herausforderung für breite linke Bündnisse sein, durch diese Pläne einen Strich zu ziehen!"
Ist es wirklich eine Herausforderung,  breite linke Bündnisse von der Handvoll irregeleiteter Militanter oder aber agents provocateurs zu schützen? Indem man dieser Handvoll unmissverständlich verdeutlicht, dass sie nicht dazu gehört?

Hegel kommentiert:
»Der Haß des Gesetzes, gesetzlich bestimmten Rechts«, heißt es da, »ist das Schiboleth, an dem sich der Fanatismus, der Schwachsinn und die Heuchelei der guten Absichten offenbaren und zu erkennen geben, was sie sind, sie mögen sonst Kleider umnehmen, welche sie wollen.«

Ortskampf um das  letzte geld

Lehniner Ortskampfanlage ist die Kulisse einer europäischen Polizeiübung

Realistisch geht es zu:
"Dabei geht es nicht allein darum, Wahlkandidaten zu schützen und Unruhen in Wahlbüros zu verhindern. Vor der Sparkasse in Rauhberg, dem Dorf in der Ortskampfanlage I, drängen sich die Leute. Es ist Zahltag, aber nicht genug Geld für alle da. Die Meute johlt und gröhlt, deutsche und englische Polizisten beschwichtigen."

Wo mag das Geld nur hingegangen sein?
 

und dazu kommentiert GFP

Schwan im Bundestag:
"Und ist es denn noch als gerecht zu bezeichnen, wenn Milliardenbürgschaften, die wahrscheinlich notwendig waren, für die Rettung des Bankensystems ausgegeben werden und kurz danach Banken Milliardengewinne einstreichen, die von eben dieser Rettung ihrerseits profitiert und von denen viele sich zuvor an der Gefährdung des Systems beteiligt haben, z.B. durch unverantwortliche Verbriefungen oder Wetten? Muss die Distanz zu unserer Demokratie nicht wachsen, wenn sie angesichts von noch mehr Millionären nach, ja infolge der Krise nicht zur Kasse gebeten und umgekehrt trotz einer drastischen und beschämenden Kinderarmut – über zwei Millionen Kinder wachsen in unserem reichen wiedervereinigten Deutschland armutsgefährdet auf und haben kaum eine reelle Chance auf angemessene Bildung und auf die Freiheit, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen –, wenn angesichts dessen bei Familien und Hartz-IV-Empfängern, viele von ihnen alleinerziehende Mütter, gespart würde? Wenn die kommunalen Haushalte, die auch durch die Bankenrettung ausgeblutet sind, ihren Aufgaben gerade gegenüber den Schwächeren in unserer Gesellschaft nicht mehr nachkommen können? Das wäre eine Normerhöhung besonderer Art. Um an den 17. Juni 1953 zu erinnern. "
 

Regierungskoalition will Kundus-Untersuchung ohne Öffentlichkeit 

KSK-Kommandeur Ammon im Gespräch: Töten gehört zum Auftrag
 

mehr Bomben in Afghanistan

Nightmare vision for Europe as EU chief warns 'democracy could disappear' in Greece, Spain and Portugal

Keine Warnung. Eine Drohung ist das: immerhin geht es um die Nötigung von Parlamenten, um das  billionenschwere verschieben von  Geldern  in die Taschen der Reichen, um das Kappen des Sozialstaats. Wie hier auf MAI dokumentiert, wird das alles in thinktanks durchgespielt, Schilyschäubles Begehrlichkeiten  in Sachen  Kontrolle haben damit zu tun, und Köhler erinnerte an das Brokdorf-Urteil des BVerfG.  Der Einsatz der Bundeswehr im Innern passt dazu und manches mehr.
 
 

Deutungskrieg

Der Spiegel unterstellt der Nachrichtenagentur Reuters Fotofälschung:
"so verärgerter war man in Jerusalem daher, als die Nachrichtenagentur Reuters die Fotos zurechtgeschnitten hatte, bevor sie sie an ihre Kunden - "Zeitungen und Fernsehstationen in aller Welt" - weitergab. Auf einem Foto, das einen am Boden liegenden israelischen Soldaten zeigt, schnitt Reuters die Hand eines Pro-Gaza-Aktivisten ab,..."

Nicht übel - da natürlich auch ein Messer  IN DAS FOTO HINEIN  gefälscht  hätte sein können, oder raus und rein, rein und raus, je nach Belieben. Jedenfalls ergibt sich eine Sichtweise auf die allerheiligsten Güter der westlichen Presselandschaft: die Nachrichtenagenturen - von denen  die Nachrichtenmagazine (aktuelle und ehemalige) normalerweise das Bild- und Textmaterial unhinterfragt beziehen.
Der Kontext der ehNaMag-Meldung ist eh skurill: den Israelis sei  die Veröffentlichung unangenehm? Eine nachrichtenagentur  veröffentlicht mühsam verborgenes Bildgut noch vor und gar gegen den Willen des Rechteinhabers? Volles Tohuwabohu.

Geil

"Ein eiskalter Schauer läuft mir über den Rücken.
Ich fühle Stolz und Ehre, dass ich es bin, der als Erster von den toten Kameraden Abschied nehmen und ihnen ein schönes letztes Geleit, einen würdigen Abschied bereiten kann. Gestern hatte ich noch am Hubschrauberlandeplatz beim Ausladen und Weitertransport der Verwundeten und Toten geholfen."

Der Job in Afghanistan ist eben nichts für Weicheier. Frontberichterstatter ind in der ersten Linie mit dabei, im vordersten Graben, so gehört es sich.

Lahme Dame Demokratie
Kann der Verfassungsstaat im Systemwettbewerb noch bestehen?
Beitrag von Herfried Münkler

Die Entmachtung der Parlamente, des Bundespräsidenten, der Verfassungsgerichts laufen längst- vor aller Augen. Zudem offen die  Überlegungen zu einer europäischen Wirtschafts- oder gar Weltregierung, ohne dass nach  "Beteiligung des Volkes" auch nur gefragt wird.

Grundlagenwerke zur Medienanalyse

Wundert es angesichts dieser Auswahl noch, wenn  Journalisten und "Analytiker"  nicht durchblicken und keinerlei Ahnung von ihrem Job haben? Keine Infos zur Rolle der PR, zu Eigentumsverhältnissen, zu  erfolgreichen Kampagnen und  berühmten Fälschungen, zu Geheimdiensten, spin-Doktoren usw. Nicht einmal dr hermeneutische Zugriff ist voll abgedeckt. Ein Trauerspiel.

Finanzmärkte? Welche Finanzmärkte?
Von VICENÇ NAVARRO, 1. Juni 2010 - 

Kunduz-Anwälte verlangen Klage gegen Oberst Klein
"So seien die beiden Piloten der beteiligten US-amerikanischen F-15-Kampfjets ebensowenig vernommen worden wie der eines B-1-Bombers. Auch der afghanische Informant, auf dessen Angaben sich Oberst Klein gestützt hatte, sei "zu ermitteln und zu befragen", ebenso wie der Übersetzer und die beiden Bundeswehrsoldaten, die an der Weiterleitung der Angaben des Informanten mitgewirkt hätten."

Natürlich, müs man da doch sagen. Und wenn nicht von der Staatsanwaltschaft, dann doch von unseren Volksvertretern im Untersuchungsausschuss. Sollte man meinen.
Aber auch hier herrscht Schweigen, AUCH SEITENS DER LINKEN.

Hinterging das Kanzleramt zu Guttenberg?
Heimlich erstellte Gutachten über  eigene Minister zeugen nicht gerade von Sicherheit in der Sache, Gelasenheit im Umgng, Frieden in der Koalition und Angstfreiheit vor  dem, was noch herauskommen könnte ....
 

Die Opfer -Ausstellung
mehr Bomben in Afghanistan

Die Durchführung ist nicht emanzipatorisch.
(Zum Mittelmeer-Massaker durch israelische Piraten)

"Die Durchführung mündete aber in eine absehbare Eskalation, die konkreten Friedensbemühungen entgegen läuft."

Böse, böse Durchführung. Was die alles macht! Sie mündet sogar. Wenn das "ES" Einzug hält in  deutsche Sätze, werden abstrakte begriffe zu Akteuren und die handelnden Personen aus der Kritik genommen, die Sachlage verwischt. das ist immer so. Und da ES so ist, wird ES bewusst gemacht. Anders gesagt: wer so schreibt, hat etwas zu verbergen, analysiert nicht, sondern betreibt Propaganda, und sei es unter Verwendung  von Teilwahrheiten.  Natürlich ist  schon rein logisch nicht auszuschließen, dass bei einer Aktion zu Gaza Antisemiten mit dabei sind. Hat das eine Bewandnis bzgl. des Charakters einer Aktion? Es ist nicht auszuschließen, dass Antisemiten  zu Mittag essen, während BAK Shalom-Leute es auch tun. Sollen sie nun  nicht mehr speisen? Jedem Gefangenen ist es  nicht verboten, auszubrechen. Das StGB sieht einzig für dabei begangene Straftaten (z.B. Geiselnahmen) Strafen vor. Was ist also an der Brechung einer völkerrechtswidrigen Blockade verwerflich? Und so ließe sich weiter argumentieren, käme es BAK Shalom auf Argumentation an. Mehrfachen Mord als "Durchführung" zu kaschieren, läßt nicht den Schluß zu, dass es BAK Shalom auf eine Diskussion  anlegt. Diese wäre angesichts des hochkochenden Antisemitismus allerdings nötig - aber so wird das nix. Wahrhaftigkeit ist Basis einer echten Auseinandersetzung. 

Schlechten Agitprop  lieferte auch die israelische Regierung, z.B. in diesem Video. Es gibt gute Gründe, an  der Authetizität zu zweifeln, die Alternativmedien sind voll davon.
Unser Ansatz ist ein anderer. Wie bei 9/11 und anderen  Vorfällen geht es nicht so sehr um das, was man zu sehen bekommt. Sondern um das, was es zu beweisen gälte und was wohl auch zu beweisen wäre (wäre es passiert) mit den vorhandenen Mitteln. Konkret: wo  ist die GESAMTbilanz des Funkverkehrs? Wo sind ALLE ANDEREN Videos? Es werden normalerweise schon bei jeder simplen Verkehrskontrolle mehr Videos eingesetzt als hier bei dieser Präzedenzaktion? Das will uns  da jemand glauben machen? Jeder Bergsteigerverein, Drachenfliegerclub, jede Fallschirmgruppe setzt mehr Helmkameras ein als hier zu sehen sind. Abgesehen davon, dass natürlich auch von der Gegenseite gefilmt worden sein dürfte, offen und versteckt. Das alles ist offenbar konfisziert worden.

Wie die "Terrorhelfer" bewaffnet waren ...

Es gibt da eine deutsche Website, die uns informiert, weshalb israelische Soldaten in Selbstverteidigung sich dem  internationalen Terror  entgegenstellen mussten.
MAI-Leser sollen  nicht uninformiert bleiben, deshalb dokumentieren wir, was die Israelis derart ängstigte, und das auf ca. 130 km Distanz von der eigenen Küste:

Quelle: PI-NEWS

Einfach mal zu schweigen kommt denen  gar nicht in den Sinn, oder sich womöglich gar zu schämen.
 

Piraterie im Mittelmeer

Würde die bundesmarine vor dem libanon ihre Aufgabe zur Sicherung der freien Schifffahrt wahrnehmen, hätte sie auf die Angreifer schießen müssen.  Deshalb: Rückzug der Bundesmarine aus dem Mittelmeer! Und: UN-Sanktionen gegen die Piraten und ihren Basisstaat!

Russisches Roulette mit dem inneren Frieden

In der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG heißt es laut dradio - Presseschau, 31.5.07.05:
"Man kann sich jede Spardebatte sparen, wenn nicht zugleich eine Steuerdebatte geführt wird. Nein, keine Debatte über eine Mehrwertsteuererhöhung; etwas Falscheres und Ungerechteres als die Erhöhung dieser Massensteuer könnte man dem Land und der Konjunktur kaum antun. Es muss um Vermögenssteuern gehen, Reichensteuern, Erbschaftssteuern, Transaktionssteuern und Gewinnsteuern, also um die Realisierung des Verfassungssatzes 'Eigentum verpflichtet'. Wenn die Politik den gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz streicht, Bibliotheken zusperrt, an der Altenpflege spart, wenn sie auch noch den Armen den Gürtel enger schnallt, ohne zuvor den Spitzenreichtum der Gesellschaft abzuschöpfen – dann spielt sie russisches Roulette mit dem inneren Frieden", warnt die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG. 

Das ist schön gesagt und immer noch nur die halbe Wahrheit. Denn zum einen handelt es sich einzig um Aspekte der Konsolidierung des Haushalts, und selbst dabei fehlen  Aspekte wie die Kürzung der Militärausgaben, weitere Steuerquellen, Bekämpfung der Korruption, Effektivierungen usw..
Zum anderen ist die  Schuldenlast nicht angesprochen, von der durch einen entlasteteen Haushalt nichts abgetragen ist. Da stehen den bald 2 billionen Schulden bald 5 Billionen Guthaben gegenüber, die in den Jahrzehnten der Scheffelei angehäuft worden und nun  global  im Monopoly angelegt sind. Es ließe sich einiges umverteilen, und die Milliardäre wären noch immer Milliardäre - nur um ein wenig ihres Reichtums  gebracht, der Sozialimus bricht durch Entschuldung beileibe nicht aus.

Zu guter letzt bleibt noch die verstaatlichung der banken - die das casino betrieben und betreiben, und ihre reduktion auf die Aufgaben, die banken haben: Gesprtes einsammeln und Kredite vergeben. Das verbot von Hedgefonds usw. sind nur kleine Zwischenschritte auf diesem Weg.

Mal sehen, was von all dem hier Angesprochenen gemacht wird. Zu rechnen ist mit einer Erhöhung der MwSt auf Lebensmittel und zur Kompensation einer Nicht-reduzierung der MwSt für Hotels, was die Möwenpicker zähneknirschend hinnehmen werden. Aber diese sozialpolitische Großtat oder Ähnliches rettet dann das Land, sprich: die Koalition.

Afpak-Krieg
Der SPIEGEL übernimmt die neue Strategie  argumentativ, bestreitet nicht mehr, was unbestreitbar ist, und verschweigt beredt den Inhalt des Great Game:

" Reden wir also einmal nicht vom Brunnenbauen oder Terrorismusverhindern, nicht von der berechtigten Nato-Strafaktion gegen Taliban und al-Qaida in Afghanistan unmittelbar nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Reden wir von Geopolitik, von Militärbasen und Bodenschätzen, von Pipelines und Drogenrouten. Cui bono: Reden wir darüber, wer heute wirklich warum in Afghanistan kämpft. "

Der Aspekt Geopolitik besteht laut Follath aus dem Interesse der USA, den Iran zu zähmen, und China und Russland profitieren wirtschaftlich, die Opfer der USA ausnutzend. Zudem leidet die westliche Welt unter dem Opium.

Da sind wir ein wenig baff: man muss schon mit allen transatlantischen Wasser gewaschen sein, um den Westen auch  in dieser Version als Opfer des eigenen Krieges und seiner "Notwendigkeit" zu sehen. Die Chuzpe dieses ehNaMags bei der Verbreitung von CIA-Agitprop ist atemberaubend.
 

Kein Theater fürs Sommerloch

Die Chancen stehen gut, dieses Jahr ohne eine "Grippe" davonzukommen, ohne heimischen Terror und Waldsterben, Klimakatastrophe usw.. Wir haben schon BSE in der Regierung, wir sind Lena und Papst und Ex-Portweltmeister. Jetzt gibt es Fußball, panem et circensis, während weiter  das geld aus unseren Taschen in die  der Bankaktionäre fließt und das Öl in die Karibik. Bei letzterem werde ich den verdacht nicht los, dass es BP nicht darum geht, ein Loch zu stopfen, sondern es weiter verfügbar zu halten. Seit der Erfindung des Alfred Nobel gibt es  einfache Wege, selbst zementierte Löcher unpassierbar zu machen, auch für Öl. Immerhin hatten wir mal gehört, dass Meeresboden auch ein Gewicht hat unter den Druckverhältnissen in 1.500 Metern Tiefe. Aber  da hilft dem Laien nichts als  weiteres Vertrauen in die Fachwelt. So wie in Fragen der Finanztransaktionen helfen die populistischen einfachen Vorschläge eben nicht.

Tanzen in Mali - in Indien - in Italien (könnte auch anderswo in Europa sein, hier Schweden), Samoa, Fidji,Tonga, Brasilien,   und in den USA, hier Flashdance. Alles eine Frage der Kultur, Freude und Tradition oder Dressur ...

Rep Alan Grayson Introduces the War Is Making You Poor Act 

Die neue Währung: der Schizo
Die Linke hält folgende Aussagen fürmiteinander kompatibel:
"Das Rettungspaket geht in die Richtung, die auf der
Linie der Forderungen der Linken liegen. "(.pdf) Das "Jedoch" im Folgesatz hebt die Aussage nicht auf. Und dann:

"Die Milliardenbeträge des Rettungspakets hingegen sollen vor allem die Banken retten. " Eine richtige und im Gegensatz zur ersten Aussage begründete, durchanalysierte Aussage. Beide  stammen aus derselben Partei, deren Chefvolkswirt vielleicht nicht so gut ist, wie er sein sollte. Vielleicht einigt sich die Linke noch  gelegentlich darüber, ob sie unser Steuergeld  orinzipiell oder nur aus  nebensächlichen Gründen  den bankaktionären nicht zum fraß vorwirft. Es geht um nichts weniger als die Zukunft Deutschlands in Europa und der Welt. Da darf man schon mal ein wenig nachhaken,ätzen und bohren, meine ich.

"Eine Umfrage der Ratingagentur Fitch unter Großinvestoren an den Anleihemärkten kommt zu dem Schluss, dass das Regulierungsrisiko die größte Gefahr für die Banken darstellt. 83 Prozent der Befragten sehen darin eine ernste Gefahr für die Bonität der Geldhäuser in den kommenden zwölf Monaten. Damit liegt das Regulierungsrisiko noch vor gesamtwirtschaftlichen Gefahren wie der europäischen Schuldenkrise."
Oh - da befürchten einige offenbar, ihr Leben hinter Gitterstäben verbringen zu müssen. Denn diese Sätze beinhalten nichts weiter als weiterhin auf Kosten der Normalverbraucher  zocken und betrügen zu wollen, ein Stop des ständigen Geldflusses aus unseren Taschen bedeutet den Ruin, das Aus, und damit  die Untersuchung, wer wann wie Konkursverschleppung, Betrug usw. beging. Alles Straftatbestände mit langen Haftstrafen, so wie übrigens auch Bestechung.
 

Der neue Roman von John S. Cooper zur Finanzkrise und zum Zero
"Kurzbeschreibung
Ein Planet, eine Währung - eine Weltverschwörung. Nach dem großen Erfolg seines Politthrillers über die Verschwörungen des 11. Septembers ("Das fünfte Flugzeug") stürzt John S. Cooper seine Leser und die Helden Max Fuller und Nick Larson erneut in ein konspiratives Abenteuer, dessen Brisanz und Aktualität dem internationalen Terrorismus in nichts nachstehen: die globale Geld- und Finanzkrise.
Was der Journalist und verhinderte 9/11-Aufklärer Max Fuller eines Morgens in seinem E-Mail-Fach vorfindet, liest sich auf den ersten Blick wie ein hysterisches Ammenmärchen: Eine anonyme Layla1990 behauptet, der öffentlichkeitsscheue Multimilliardär Robert Cuttler habe seinen Sohn David ermorden lassen - weil David und seine New-Age-Kommune eine digitale Ersatzwährung geschaffen hätten, den Zero, der das globale Bankensystem ein für alle Mal aus den Angeln zu heben droht.
Fuller glaubt keine Sekunde lang an einen Scoop, nimmt aber gern die Gelegenheit wahr, vor seiner besorgten Freundin Liz nach Kalifornien zu flüchten. Bei seinem Pflichtbesuch in der Zero-Kommune spricht er mit Layla und glaubt weiterhin nicht an eine Story. Doch dann bemüht er sich um einen harmlosen Termin mit Cuttler senior und bekommt statt einer Zusage umgehend Besuch von finster entschlossenen Mördern. 
Da begreift Fuller, dass er in die Ausläufer einer Verschwörung geraten ist, die weit mehr zum Ziel hat als nur eine neue Weltfinanzordnung. Und die Verschwörer sind keine mittellosen Terroristen, sondern gehören zu den einflussreichsten Männern der Welt ... "

Bloß nichts chinesisches!
ZDF heute-Show: Martin Sonneborn im Interview mit Pharma-Lobbyist 
Ein Brüller.

Die "öffentlich-rechtliche" Reaktion: eine Rüge (als Anfang! Natürlich kommt da noch etwas nach ...) Man beachte: gegenüber dem ZDF-"HEUTE"-Team gibt es also ein besonderes "Vertrauensverhältnis" seitens der Pharma-Lobby, das erfährt man so nebenbei. Wären es  HEUTE-Mitarbeiter gewesen, wäre  GESCHNITTEN worden, das ist der Konsens, über den nicht einmal verhandelt wird, der ist Voraussetzung, glasklare bedingung für Interviews, gespräche, Informationen.
Es wurde  hier also der normale usus gebrochen.

In einem normalen Parlamentarismus müsste sich aus  dem Interview und der reaktion darauf  eine Durchforstung  der Gesetze zur Preisgestaltung ergeben, die Krankenkassen müssten eine Offenlegung fordern, und eine Linke mit Mumm in den Knochen müsste Verstaatlichung rufen, zumindest die Linke. Eigentlich alle Volksvertreter.

Sie tun es heimlich.
Sie schämen sich dafür, sie schließen sich ein.
es ist ein Kreuz oder auch zwei.
Sie wissen, dass es nicht gut ist, auch nicht für  die Freunde und erst recht nicht für die Familie.
Sie wissen, dass es mit Aggresivität verbunden ist, und  wieviel menschen darunter zu leiden haben, dass viele gestorben sind.
Sie wissem, dass es auch für die eigene gesundheit nicht gut ist: der Blutdruck, das Herzrasen und dann eben die ihnen bekannten Risiken und nebenwirkungen.
Nicht, dass sie darum nicht wüßten: sie kennen die Folgen.
Aber immer und immer wieder übermannt sie die Sucht, es wieder und wieder zu tun. Manchmal bleiben sie vier jahre trocken, aber die Abstinenz  wird durch die Verlockungen gebrochen.
Immer wieder fallen sie darauf hinein: ein schönes Leben ohne die Zeche zahlen zu müssen. Ohne Streit mit der Bank, ohne Kampf und Krampf eine glänzende Zukunft, kein Einsatz außer eben dem Kreuz.
Sie treten kaum noch in Gruppen auf, mit ihrem Problem gehen sie natürlich nicht auf die Straße. Dafür schämen sie sich zu sehr, und auch könnte sie jemand fragen, was sie wieder mit den banken vereinbart haben wegen der Zeche.
Gelegentlich wird das Gebrechen  sichtbar, körperlich: an der roten Nase, dem Zittern in der Stimme, an unlogischen Sätzen und Rückgriffen auf die gute alte Zeit. Dann werden auch gerne andre mal hart angegangen, sie müßten sich von diesem oder jenem distanzieren - bloß nicht  soll das Thema thematisiert werden, wie man es selbst mit dem Eigentum, der Freiheit und dem Gewissen halte.
An ihrem Verhalten sind sie auch zu erkennen: heute z.B. übten sie sich in Enthaltsamkeit und spiegelten so der Öffentlichkeit vor, sie lehnten den Zug aus der vollen Pulle ab, den sich  die gelegentlichen bettpartner gönnten.
Enthaltsam bei gesicherter zustimmung zum sog. "Rettungsschirm", das ist die Art "Verantwortung", die sie mögen.

Dann kommen wieder die Rückfälle: sie legen sich ins Bett und lassen die anderen machen, lassen sich das Rückgrat verbiegen, schreien und kämpfen mit den gespenstern: in diesen langen Jahren schlagen sie um sich und treffen wie gesagt die Menschen, die sie  sonst doch so sehr lieben.

Es ist das Kreuz der AS (Anonyme Sozialdemokraten). Aber es werden weniger, teils sterben sie aus, teils  werden sie geheilt und nüchtern und bleiben auch trocken.

Wie bei allen Suchtkranken helfen keine bitteren Pillen. Keinesfalls darf man sie bestärken in ihrem Tun, aber alles Mahnen und gute zureden nutzt nichts. Sie werden es selbst und nur selbst erkennen müssen, da der sichere Untergang immer absehbarer wird. Hoffentlich reißen sie bis dahin nicht noch andere in ihr Verderben, Jugendliche und charakterschwache Menschen sollte man von ihnen fernhalten, und  keinesfalls dürfen sie in sicherheitsrelevnte Ressorts, denn da haben sie schon Unheil genug angerichtet, so dass noch Generationen daran löschen müssen.

NRW
Wie schon am Wahltag hier gepostet: Große Koalition steht an. Das tonangebende Stichwort hieß "Verantwortung" - zuerst km es von Rüttgers,  wenige Stunden später wurde es von Krft wiederholt. Und die haltung zu einem nicht mehr existierenden Staat sei das  entscheidende brechmittel gewsen - haha.

»Kriegermut ist nicht groß«
Geschichte. Ein Kolonialoffizier steigt aus – zum 90. Jahrestag der Ermordung des Kapitänleutnants a. D. und »Freund Afrikas« Hans Paasche

Eine schöne kurze Darstellung über die Möglichkeiten, verschwörungstheorien als solche zu erkennen

Anzuwenden auf die Theorien z.B.  von Osama und seinen  Flugkünstlern aus der Höhle von Tora Bora, die  in New York und Washington  am 11.9. aktiv warem, oder auf Tim K., der sich  schwor und auf seinem PC niederscrieb, ehemalige Mitschüler zu ermorden: keine Quellen, keine Beweise, viele Details, die nichts zur Sache tun und nicht zueinander passen usw..

Noch mehr Verschwörungstheoretiker:
Sicherheitslücken: 
Wenn das Auto in voller Fahrt gehackt wird

Was der Stern da berichtet, ist natürlich völliger Blödsinn, denn das würde immerhin bedeuten, dass man dann ja auch Flugzeuge per Funk- Außernsteuerung übernehmen könnte, sahen wir mal, etwa am 11.September. Das geht ja schon deshalb nicht, weil die Sicherheitsbehörden  seit den 70er Jahren und den damals üblichen Flugzeugentführungen daran geforscht haben, wie man die  Fremdsteuerung durch z.B. Entführer durch eine Außensteuerung  überlistet: das IRS-System , Ticas und viele andere Flugsysteme sind  für diese Außenkommunikation eigens gebaut und in den meisten Flugzeugen dieser Welt installiert. Aber natürlich nur für die Guten nutzbar, nur für die Sicherheitsbehörden, gegen die Bösen, die schlimmen Entführer und Islamisten.

Lasciate ogni speranza, voi ch'entrate.?
 

Gesamtumfang des Derivatehandels "... somewhat to stand at $605 trillion at the end of June 2009, 10% above the level six months before..." laut BIS (.pdf) - das ist jetzt fast ein Jahr her, wir dürfen demzufolge von ca. 700 Billionen $ heute ausgehen. Vor zwei Jahren stand es bei 863 ...
"Euro-Papiere im Wert von einer Billion Euro seien am Freitag zum Verkauf weltweit an den Börsen eingestellt gewesen. "
In diesen zusammenhang gehört der "Rettungsschirm" in Höhe von ca. einer Promille der gehandelten Derivate. Aber er hat etwas bewirkt: die Rettung der Banken. Denn WEM KONKRET nimmt die EZB faule Staatsanleihen ab, wer wird da in seinen Portfolios entlastet? Genau. Und deshalb schnellten die bankaktien in die Höhe, deren Rating  glänzte wieder.

Nichts gegen eine Transaktionssteuer, gegen verlangsamung des handels usw.. Aber es gilt doch nicht, das Verbrechen zu besteuern, es "einer schärferen Aufsicht zu unterwerfen", es zu  reglementieren. (Video über Staatsdiener im Knast in Russland) Es gilt, die Massenvernichtungswaffen zu verbieten.  Wer auch immer sagt, dass dann aber der Handel damit anderswo stattfinde, hat zunächst recht. Na und? Wie im richtigen Leben ist der größte Lottogewinner derjenige, der nicht spielt. Und wie bei Spielsüchtigen gilt es, zunächst  das reine Überleben der familie zu sichern, indem der Ort des Spiels nicht betreten wird. Lasciate ogni speranza, voi ch'entrate. Wir sind noch mitten im Casino, der Spielhölle. Ausgestattet mit neuen Chips, für die wir das Haus Europa verpfändet haben. Die Chips als Rettungsschirm zu betrachten - ja so sieht es der Profispieler auch. Die Croupiers sehen auf die prallen Taschen und  lächeln sanft.
Vier Banker der isländischen Kaupting-Bank lächeln nicht mehr - sie sitzen im Knast. 
Die John Taylors, Ackermann und Konsorten hingegen tummeln sich auch mal im Kanzleramt.

"Ich habe nicht den Eindruck, dass die politischen Eliten überhaupt die Tragweite der Probleme verstanden haben, vor denen sie stehen."
Stimmt. Da schlägt einer  die rettung des kapitalismus vor- und es hört ihm keiner zu. Das könnte dazu führen, dass das System nicht mehr zu retten ist. Tja.

Schavan will Amokgefahr an Schulen senken

"Man verliert leicht den Überblick bei den vielen Vorhaben, mit denen die Politik auf den Amoklauf von Winnenden reagieren will. ...  zumindest ein subjektives Gefühl von Sicherheit schaffen ...."

Dazu ein Leserbrief:
"Von 1970 bis 1995 stieg in den USA die Zahl der Schulpsychologen von 455 auf 16.146. Die Zahl der Kinderselbstmorde nahm in der gleichen Zeit von rund 200 auf ca. 10.000 zu. 1981 beschloss die KMK die Förderung der Legasthenie; heute schreiben wir - nach 31 Jahren wahrhaft gigantischer Förderanstrengungen - doppelt soviele Fehler wie damals. Als Ich-kann-Schule-Lehrer sehe ich keinen einzigen realen Grund, warum die Entwicklung bei den derzeit beschlossenen Maßnahmen anders verlaufen sollte. In der Zwischenzeit empfehle ich allen, sich bei allen um das ICH-KANN zu kümmern; das kostet nichts, hat keine unerwünschten Nebenwirkungen und kann lebensrtettend wirken. Mit freundlichen Grüßen Franz Josef Neffe"

In jedem fall gilt es eins zu vermeiden: nachzufragen, was WIRKLICH passierte. Womöglich öffentlich. Oder gar vor Gericht!

BILD lügt: ist daran etwas neu? Natürlich nicht. Aber weil es um Winenden geht, sei  noch mal darauf hingewiesen, dass dies nicht stimmt:
"Bereits im Januar posierte Tim wie ein Amokläufer, fotografierte sich dabei selbst."

Und dass das Gericht eben NICHT die bei BILD gestellt Fragen zum Thema der Verhandlung machen wird, sondern einzig  das falsche verwahren der waffe.

mehr Winnenden

DFG-VK?

"Gleichgültig, ob die Aktion gefällt oder nicht, sollte jedoch klar sein: Mit der Staatsanwaltschaft arbeitet man nicht zusammen! "

Gut, dass ich das weiß, dass wir es wissen. Die Aussage passt auch zu der "politischen" Erklärung von RAF-Mitgliedern in der JW vor einigen Tagen.

Dann ist es wohl ein Fehler, wenn ich Anzeige erstattete in Hinsicht auf Winnenden, in Hinsicht auf Krieg und Morde. Anzunehmen ist zudem, dass man auch mit "der Polizei" nicht "zusammenarbeitet"? Wie weit geht der "Ehrenkodex"? Beim Autoklau zuschaun? Den KFZ-Brief hinterherwerfen, es ist eh alles bourgeoise Bürokratie, KFZ-Schein, -brief? Oder zur "direkten Aktion" schreiten: selbst ermitteln, festnehmen, foltern und erschießen des Diebs? Oder wie?

Nichts im Schädel zu haben, ist schon übel genug, es aber  so offen zu demonstrieren, ist bemerkenswert.
Ach - das Wort "Schädel" ist  nur ein Wortspiel so wie das mit den Festen ("Das war aber nie Absicht der Aktion: Sie sollte auf den Propagandaeffekt hinweisen. ").

NRW-Wahl

Wie immer wählen nicht "Sitze" oder Prozente, sondern Menschen aus Fleisch und Blut. Beim Landeswahlleiter ist nachzulesen, wieviele Millionen Menschen gegenüber der vorigen Landtagswahl weder CDU,FDP noch SPD mehr gewählt haben. Die Wahlgewinner sind die Grünen und die Linke. Letztere mit den teuflischen forderungen nach Verstaatlichung  diverser Großunternehmen der Energiebranche und anderen garstigen Sachen mehr - die rundherum medial und durch die Konkurrenten  als satanisch abgekanzelt wurden. Glückwunsch und  ein wenig Durchsetzung des Rechts auf Rausch heute abend! Morgen wird sich die Ernüchterung wieder breit machen in Hinsicht auf  keinen Politikwechsel....
Während sich rotrotgrün noch höflich darüber unterhalten, was sie eigentlich wünschen würden, werden nur noch Details  der Postenverteilung der Großen Koalition ausgehandelt.
Wie beim Euro: es tut sich nicht viel. Spekulation ein wenig  atemgepaust, ansonsten geht es auf Kosten der bevölkerung weiter. Was sind 750 Miliarden gegen 963 Billionen? Ein Promillepflaster.

 FDP-Wahlergebnis in NRW
Einfach, niedrig und gerecht
(Das ehNaMag scherzt  in Anspielung auf den Steuerslogan der FDP.)

Merkel hatte einen anderen Termin an diesem Tag der NRW-Wahl:
Video vom Roten Platz 9.5.2010
Nicht nur ein militärischer, sondern auch ein moralischer Sieg, sagte Medwedjew.

Afghanistan - never ending story
"Guttenberg betonte, auch nach einem langfristig angestrebten Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan müsse ein militärisches Eingreifen möglich bleiben. "Es ist nicht auszuschließen, dass in fünf, acht oder zehn Jahren afghanische Stämme wieder gegeneinander kämpfen", sagte der Minister. "Grundsätzlich wird es eine Form der Nachsorge durch die internationale Gemeinschaft geben müssen ..."

Das werden gewissermaßen die tiefsten Brunnen der Welt werden ....

»Wir feiern den Tag des Sieges«
Interview. Vladimir V. Kotenev, Botschafter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik, über die Bedeutung des 8./9. Mai 1945, Erinnnerungspolitik und aktuelle Versuche, die Geschichte umzuschreiben
Interview: Stefan Huth

Cohn-Bendit: Hilfen an Griechenland an Rüstungsgeschäfte geknüpft

Grayson über die FED und  ihre wunderbare Art und Weise, Geld zu machen. Eine Lektion über US-Parlamentarismus, aufmerksames Zuhören, Wissen um und Begreifen des Finanzgeschehens 

und noch irrer:
"
Tippfehler verursachte möglicherweise Wall-Street-Chaos

Hiermit entschuldige ich mich präventiv bei allen MAI-Lesern. Diese Website ist voller Tippfehler - und wenn es Ihnen an Geld mangelt, Sie Ihren Job verlieren und  das Konto japst: Sie hätten diese MAI-Infos nie lesen sollen, die Tippfehler  haben Sie kirre gemacht. Sorry. Gehen Sie weg, lesen Sie den Spiegel!
Für die Euro-Krise erkläen wir uns als unzuständig - da hatte vielleicht die FAZ oder das Handelsblatt einen Tippfehler, die Börsenzeitung oder ein Prospekt der Deutschen Bank.

Neuer Mitarbeiter bei MAI?

Chef-Finanzaufseher spricht von "Angriffskrieg gegen Euro-Zone

Nein - aber es geht um  -fast- die gleichen Schlüsse.

Breiniger löst Rätsel ...  Welch ein herrlicher Jux!
(Rätsel der "deutschen Sicherheitsbehörden" natürlich)

Thierse gefährdet das Amt des Bundestagspräsidenten

Video: auf das Bild klicken

Wer sich der Exekutive in ihrem Lauf derart  brutal mit seinem Kopf am 1.Mai in den Weg setzt, darf sich nicht wundern, wenn es rappelt. Das hätte auch Thierse sein können, der olle Straßenblockierer.  Hoffentlich nimmt man Thierse und all die anderen bösen Jungs endlich bald wegen Anstiftung zum Mord fest, denn  um einen Mordversuch im Rahmen polizeilicher Nothilfe handelt es sich offensichtlich.
Außerdem gehört sich das nicht, sich auf Straßen zu setzen. Das muß man ja auch mal bedenken, wie schlimm sowas ist.

Radikal sein am 1.Mai
 

Das heißt, sich um die Wurzeln des Übels zu kümmern. Tut das die Linke? Tut es der DGB?
Seltsam, wenn der Bundespräsident radikaler ist als die Linke ...."Wir brauchen erstens Finanzmärkte unter dem Primat demokratischer Politik und im Dienst der Gesamtwirtschaft. Wir brauchen zweitens eine Wirtschaft im Dienste der gesamten Gesellschaft."

Zuerst mal einige Fragen:
- Worum geht und ging es beim Projekt Europa? Aus der Sicht der menschen, der Europäer bitteschön, nicht aus der  von US-Strategen, Lobbyisten,  Finanzhaien usw.

- Stehen wir mit Griechenland und Portugal als Deutsche in Konkurrenz? Sind es die "zu teuren" griechischen Oliven, Aprikosen, Orangen, die den Griechen den Markt versperrten? Haben deutsche Billiglöhne den Uso in der Produktion und handel benachteiligt?  Fahren die Portugiesen und die Griechen an ihren Stränden eine falsche Politik gegenüber der Nord- und Ostsee? Hat die phänomenale Autoindustrie  der beiden Länder  wegen  deren teuren Löhne im verhältnis zu den Nidriglöhnen bei Daimler und VW  eine so schlechte Chance?

Preisfrage: wieviele Oliven muß Griechenland in den nächsten Jahren verkaufen, um nicht nur das Defizit auszugleichen, sondern auch um die Schulden zu tilgen?

- waren die bisherigen Strukturausgleichszahlungen zu gering, liegt die Lösung darin, den daimler  nach Korinth zu verfrachten und VW in Wolfsburg zu schließen bei Wiedereröffnung in Porto?

- Futtern wir zu wenig Feta? Da sich die Griechen weiter beharrlich weigern, deutschen weißgetünchten Kuhkäse anzuerkennen, haben wir damit den Feta wirklich nicht niederkonkurriert, Demestica und ein Vinho Verde bleiben, was sie sind, und wer in den Fischtavernen  einen Oppenheimer Krötenbrunen bestellt, hat sie nicht alle, oder?

- Waren nicht vor wenigen Jahren  all die Länder, die jetzt am Rande des bankrotts stehen, blühende Staaten des Euroraums? So verschiedene menschen wie Mikis Theodorakis  und Paul Krugman in der NY-Times weisen darauf hin.

Woher kommt also der Absturz? Aus "zu hohen " Renten und Löhnen (durchschnittlich ca. 1.300 Euro pro Staatsbedienstetem in Griechenland)? Das hören wir hier in Deutschland ja auch, dass Millionäre sich über "zu hohe" Löhne oder Renten beschweren. Leistungsträger dürfen das: im Gegensatz zu den Rentnern haben sie  Milliarden versenkt, bei den Banken, bei Daimler, Siemens usw.. Welcher Rentner kann da mithalten?

Also - und da hat Michael Sommer ausnahmsweise mal recht - wie befinden uns in der zweiten Phase der krise, die als Bankenkrise begann und nun im dritten Jahr durchaus nicht aufhört. Und dabei geht es nicht um "Millionen, ja Millirden", wie Sommer heute sagte, sondern um Billionen. 863, um genau zu sein.

Ein gerechtes Steuersystem möchte die "Memorandum"-Gruppe etablieren. Dazu gehöre u.a. eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und der Körperschaftssteuer, die Abschaffung der Abgeltungssteuer und die Versteuerung von Kapitaleinkünften ( Zinsen, Dividenden) nach dem individuellen Steuertarif, die Wiedereinführung einer verfassungsgemäßen  Vermögenssteuer usw. usf.. Alles nicht falsch, auch was die Linke fordert:
DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Gläubiger an dem Rettungspaket für Griechenland zu beteiligen und den KfW-Kredit nicht höher zu verzinsen als den IWF-Kredit.
Beteiligen. Diejenigen, die gestern und heute und wahrscheinlich auch morgen noch spekulieren, sollen sich beteiligen (!) an den Folgen ihres Tuns. Während der Herr Köhler von der Rückgewinung des Primats demokratischer Politik spricht - also konstatiert, dass es nicht da ist- macht die Linke in "Teilhabe".

Erinnern wir uns:
Nachdem 1999 "the New American Century" seitens des PNAC ausgerufen wurde, 9/11 zufällig passend statttfand und daraufhin Mittelasien besetzt wurde, begann zugleich der Weltfinanzkrieg der USA mittels CDS, OTC und all dem Dreck, Goldman beriet die griechische (und nicht nur die) Regerung darin, wie man Euroland wird (denn genau um die Jahrtausenwende nahm der Euro Gestalt und Form an und wurde aus dem Dollarraum nicht einfach untätig beobachtet!) und bleibt und zugleich die "Massenvernichtungswaffen" (Buffet und Köhler-Zitat) kauft. Heißt hier und heute: 

- das Verhältnis zu den USA (die übrigens am weitesten verschuldete Nation, hyperpleite sozusagen) gehört vordringlich geklärt: raus aus dem Derivatehandel und Afghanistan, Verbot von Hedgefonds und Rückdrängung des US-Einflusses in Politik, Finanzen, TV und anderen Medien (Hollywood-Trash) 

- soziale Umwälzungen: Vergesellschaftung des Finanzsektors europaweit (Köhler spricht davon immerhin übergangsweise), Rückübertragung (=Enteignung) bisher im Derivatehandel erzielter Gewinne. Falls da jemand gerade nicht flüssig ist, weil er/seine Firma das geld reinvestiert hat, dann hat er eben Schulden an den Staat, ein schönes Polster an Sicherheiten für schlechte Tage.

- Egalisierung der Löhne und Gehälter - d.h. Anhebung der deutschen Gehälter, nicht wegen Konkurrenz zum griechischen Maschinenbau, sondern um den Exportüberschuss zu bremsen: europainterner Handelsbilanzausgleich u.a. durch Stop der Überproduktion. 

- Umverteilung von Arbeit, Arbeitszeit (Reduzierung), Gewinnen, Gehältern, Guthaben landes- und europaweit. Ein Staat, der nicht einmal in der Lage ist, 20 Jahre nach der Vereinigung gleiche Gehälter zu zahlen, wird schwer überzeugen können, dass andere Nationen nicht per Trickserei einen Bruchteil des Reichtums wieder einfahren, der ihnen zusteht. 

Dann, ja dann kann der Euro dem Dollar Paroli bieten. Andernfalls werden die USA andauernd zwischen dem alten und dem neuen Europa teilen und herrschen, bei Bedarf auch zwischem dem nördlichen und dem südlichen Europa, dem reichen und dem armen. Denn darum geht es - nicht um Griechenland. Es geht um die Vormachtstellung der USA, woher die Derivate kamen, die Waffen, jeglicher Zwist, um den Konkurrenten Europa klein zu halten.

Wer nicht "Verbot des derivatehandels" zuoberst auf seine Fahnen schreibt, hat nichts verstanden und bald auch nichts mehr zu melden.

Die Verschwörungstheorien Bushs werden ernsthaft diskutiert, so wie auch die um den Tod  der polnischen Delegation im Flugzeug in Smolensk.
Es kommt eben auf den jovi an - bovi darf das nicht.

aus der zeit, als das ehNaMag noch recherchierte:
Werbung in Watte

Getöteter Student
Polizisten schossen von hinten auf Tennessee Eisenberg

Klageerzwingung, Beweissicherung - die ganze Palette letzter juristischer Maßnahmen gegen  Polizei und Staatsanwaltschaften, wie in den Fällen Wörz, wattestäbchen, Winnenden, wie beim Oktoberfestattentat, wie beim Fall Buback usw.

Video zur Geschichte des Golfkriegs

Brüssel - die Hauptstadt ...

Belgiens, der NATO, der EU

- tut sich hervor mit einem unsäglichen "Sprachenstreit", vulgo Rassismus und Nationalismus  in primitivster Form

- hat keine Kläranlage. Die Fäkalien von 1,5 Millionen Menschen landen ungereinigt im Flüsschen Senne.

- Belgien beleuchtet landesweit seine Autobhnen - Symbol für  den Umgang mit Energie

- rund um die Zentren  der männerdominierten Macht sind weiterhin  auf den Dörfern weit ins Land hinein die Puffs und Clubs angesidelt, die  u.a. verdeutlichen, wieso Dutroux derart viele mächtige  Fürsprecher und Helfer hatte und hat.

 -Belgien steht mit an der Spitze der staatsbankrotten Länder der EU, verschuldet mit 101,2 % des BIP, Platz 3 nach Gr. und I.

Und jetzt: 
Parlament beschließt Burka-Verbot

"Wir hoffen, dass uns Frankreich, die Schweiz, Italien, die Niederlande, die Länder, die darüber nachdenken, folgen", sagte der frankophone Liberale Denis Ducarme.

Seltsam - aber  irgendwie scheint es doch so zu sein, als ob Belgien ANDERE Hausaufgabe zu machen hätte. Nicht nur Belgien: während  das ehNa Mag schon orakelt, wie  sich "griechische Verhältnisse" in Deutschland ausmachen würden,  geht auch Frankreich voll an das  abseitige Thema heran, zu dem jeder  eine schöne Meinung haben darf. In Europa darf man meinen, was das Zeug hält. Der MAI-Vorschlag lautet, dass kurz vor dem Einstampfen des Euros eine Debatte über  Kot von Straßenhunden zu führen ist. Im Sommer ist Fußball-WM, da brauchen wir nichts, aber zum herbst könnten wir prophylaktisch  während der Haushaltsdebatte im Bundestag über - na sagen wir mal die Dänen - diskutieren. Schweizer, Holländer und Muslime, Polen und Griechen hatten wir schon. Es wird doch etwas gegen Dänen einzuwenden sein, da haben wir eine findige Presse ....

Auch "Kongo-Müller" fand schon immer, Belgien   sei in seiner Friefertigkeit und Menschenliebe  zu unterstützen. Obwohl, nja, Katanga und Tschombe nichts  mit Belgien zu tun hatten.

Kampf mit Massenvernichtungswaffen

"Interessen auf den Schauplätzen der Welt zu definieren und durchzusetzen – sprich: eine gemeinsame Energieaußenpolitik entwickeln. Dabei sollte sie kritisch auf die chinesische Politik in Zentralasien und Afrika schauen.
Der dominierende Konflikt der Weltpolitik im 21. Jahrhundert wird der Kampf um Energie, Rohstoffe und Wasser sein. Nationalismus, Kolonialismus und Imperialismus des 19. Jahrhunderts kehren zurück – nach einer Periode des „Kampfes der Ideologien“ (Karl Dietrich Bracher) im 20. Jahrhundert und einer zwei Jahrzehnte andauernden Übergangsperiode der Suche nach einer neuen Weltordnung zwischen Pax Americana und multipolarer Chaoseindämmung. Der diagnostizierte „Kampf der Kulturen“ (Samuel Huntington) wird nur noch ein Teil des Überbaus des eigentlichen Basiskonflikts sein: der mit allen Mitteln ausgetragene Kampf um die knappen Ressourcen unserer Erde bei steigender Weltbevölkerung und wachsenden Ansprüchen."

So Pflügers Friedbert in der IP.

Und noch  ein überraschender Autor:
"Köhler forderte drastische Konsequenzen für Banken und Investoren. Verboten gehörten etwa Geschäfte mit riesiger Hebelwirkung. Für solche "Massenvernichtungswaffen brauchen wir Abrüstung", sagte Köhler."

Immerhin zwei Leute, die wissen, wovon sie sprechen - der eine abgehalftert und  auf der Suche nach Geschäftsbeteiligung systemkonform in seinen Vorschlägen, der andere  auf dem Zenith und  offenbar komplett angstfrei in seinen Wertungen.
 

"The coroner also revealed she went on the internet to read conspiracy theories about the attacks. "

Wie  peinlich, dass man  ausgerechnet dann die MI 5 -Akten nicht öffnet :"MI5 files on 7/7 attacks 'impossible' to access "

»Absurd, sich an Griechenland abzuarbeiten«
Die Bundesregierung will die wirklichen Probleme nicht sehen. Ein Gespräch mit Heiner Flassbeck
Interview: Peter Wolter

Im Innern des Weltwissens

Hervorragende Karikatur  von Wikipedia. Man übertrage diese Erfahrung auf die "politischen "Artikel. Das 

mehr Wikipedia

»Die Mörder sind ungeschoren davongekommen«
Eines der NATO-Opfer wurde verurteilt: Exchef des Belgrader Senders RTS seit acht Jahren im Knast. Gespräch mit Ljiljana Milanovic
Interview: Cathrin Schütz

vgl. dazu die  Eingangsseite von medienanalyse ...

Die Tagesschau zur Wahrheitsvermittlung über Afghanistan mittels CIA

"Minister zu Guttenberg hat vor dem Untersuchungsausschuss gesagt, dass militärische Führer nie alle Informationen haben, wenn sie entscheiden, vor allem nicht all die Informationen, die man später hat,"
Das ist korrekt. Es handelt sich z.B. um die Information, was auf der Rückseite des Mondes genau in diesem Moment geschieht. Andererseits sollte man nach  sechs Stunden beobachtung des potentiellen ziels durch video von oben, vom Boden und  durch Mittelsmnn vor Ort sowie  der Möglichkeit, weitere Informationen leicht per Fußtrupp zu beschaffen,  genug RELEVANTE Informationen haben, also die Informationen, die man zur Entscheidungsfindung braucht. Insbesondere, wenn es um Leben und Tod  geht (wohlgemerkt nicht das eigene leben oder das der eigenen Leute, denn  die waren sicher).

"Spatz: Man muss sagen, dass es wichtig ist, dass einige Vorwürfe, die im Raum standen, dass hier da Geheimdienste mitgemischt hätten und ähnliche Dinge, die sind ausgeräumt worden. Das war eine wichtige Geschichte. " Ha! Immerhin zeigt der Spruch, was den Herren wichtig ist.

"Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 22. April 2010 - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt a.D., Gernot Erler (SPD), widerspricht der Darstellung von Oberst Klein, es habe eine Anweisung gegeben, die Bundeswehr solle in Afghanistan gezielt Anführer der Taliban töten. In der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Erler, an eine solche Anweisung könne er sich nicht erinnern. "Es gibt das 'Field Manual', wo genau geregelt ist, was erlaubt ist und was nicht. Und das gezielte Töten von irgendwelchen Anführern gehört eindeutig nicht dazu", so Erler. "

Dann handelt es sich auch deshalb, unabhängig von der Frage  von Zivilisten als "Beigabe", in jeder Hinsicht um Mord.
 

Die linke und die rechte Hand des Teufels
- Im Fall Klein absolutierte die linke die rechte .... -

In der Begründung der STA steht zu lesen, 
"7. Verstöße gegen innerdienstliche Vorgaben, insbesondere gegen einzelne Einsatzregeln (Rules of Engagement) sind nicht geeignet, völkerrechtlich zulässige Handlungen einzuschränken, weil solche Einsatzregeln rein intern gelten und ihnen keine völkerrechtlich verbindliche Rechtswirkung nach außen zukommt." 

Heisst: die STA handelt gesetzwidrig. Nichts weniger als eben das. 

Denn das was nun entschieden wurde, steht offensichtlich dem entgegen, was der Gesetzgeber im Jahre 2002 eigentlich wollte!? 
Man lese Drucksache 14/8524 ("Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Völkerstrafgesetzbuches" Seite 13) mit einem impliziten Hinweis auf die Absichten des Gesetzgebers (Zitat): 

"Das VStGB trifft keine abschließende Sonderregelung für Straftaten, die in bewaffneten Konflikten oder im Zusammenhang
mit Angriffen gegen die Zivilbevölkerung begangen werden. Verhaltensweisen, die nach allgemeinem Strafrecht unter Strafe gestellt sind, können daher auch dann nach dem StGB strafbar sein, wenn eine Strafbarkeit nach den Vorschriften des VStGB nicht gegeben ist. Allerdings ist zu beachten, dass die Vornahme völkerrechtlich zulässiger Kampfhandlungen, etwa die Tötung oder Verwundung gegnerischer Kombattanten im bewaffneten Konflikt, nach allgemeinen Grundsätzen nicht strafbar ist und dann auch nicht etwa nach §§211 ff. StGB bestraft werden kann. Dies gilt allerdings nur dann, wenn der Täter die für ihn verbindlichen einschlägigen Regeln des völkerrechtlichen Kriegsführungsrechts eingehalten hat; war das Verhalten völkerrechtlich verboten, so kann es auch dann nach deutschem Strafrecht strafbar sein, wenn das Völkerrecht als solches keine Strafbarkeit anordnet. So kann etwa ein Flugzeugpilot, der die völkerrechtlich gebotenen Vorsichtsmaßnahmen (vgl. etwa Artikel 57 Abs. 2 Zusatzprotokoll I) nicht getroffen und deshalb beim Abwurf von Bomben Zivilpersonen getötet hat, nach deutschem Recht - sofern dieses nach §§ 3 bis 7 StGB anwendbar ist - wegen vorsätzlicher Tötung strafbar sein, auch wenn das Völkerstrafrecht sein Verhalten nicht unter Strafe stellt." 

Zur Erklärung:
 Rechtsprechung zu 141 GVG, Staatsanwaltschaft gehört trotz ihrer organischen Eingliederung in die Justiz zur Exekutive: Staatsanwälte sind ebenso weisungsgebundene Beamte wie  Bundeswehroffiziere.
Recht hingegen wird in Rechtsstaaten von Gerichten, unabhängigen Gerichten, gesprochen. Nicht von beamten.

Oberst Klein erhielt keinen freispruch erster oder zweiter Klasse, er wurde überhaupt von nichts freigesprochen. Während Kachelmann seit einem monat im Knast hockt, weiß Klein überhaupt nicht, wie sowas von innen aussieht. Und das, obwohl es definitiv bewiesen ist, wie Beweise verfälscht, wie vertuscht und gelogen wurde.

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"Nach Ausschöpfung der ihnen in der konkreten militärischen Lage zur Verfügung stehenden Erkenntnismöglichkeiten hatten die Beschuldigten keine Hinweise auf die Anwesenheit von Zivilisten. Vielmehr konnten sie nach gewissenhafter und immer wieder aktualisierter Prüfung aller ihnen zum Geschehensablauf bekannten Fakten und Umstände annehmen, dass ausschließlich Aufständische vor Ort waren."
Sicher doch: stundenlang können Klein und Co.  über Kameras am Boden und in der Luft sehen, wie  sich dort nachts leute ansammeln und mit Benzinkanistern von links nach rechts laufen, dann haben sie noch einen Mann vor Ort, der ihnen per Handy erzählt was Sache ist.  Sie selbst könnten zwar auch hinlaufen (3x hin und zurück, um nachzuschauen) haben es aber angeblich nicht getan.
Und dann gibt es eben das Meeting der taliban nachts mitten im Flussbett. Wie die Taliban eben Meetings abhalten. Wie hätte man auch je darauf kommen können, dass Dorfbewohner Benzin für den Winter abzapfen? Und  das zu überprüfen (die Lage also) ist bekanntlich sowas von unsoldatisch .... Seit wann prüfen Militärs die Lage, wo kämen wir denn da hin, wenn sie doch gewissenhaft geprüft haben, dass sie nichts prüfen wollen?

Klein beigegeben

Falls Sie vorhaben,  es kann ja eines Tages mal sein, 150 Menschen zu  verfeuern, dann  kommen Sie nicht vor Gericht, wenn Sie
1. behaupten, es habe sich um Taliban gehandelt oder Sie hätten sie dafür gehalten,
2. davon ausgehen, Sie hätten auf höheren Befehl gehandelt, gewissermaßen Führerbefehl (das zieht immer, ist bewährt)
3. erzählen, Sie hätten bitterlich geweint und mit sich gerungen, und danach auch eine Runde gebetet.

Komplizen müssen Sie nicht benennen, in Haft kommen Sie nicht, es gibt nur ein wenig Ärger. Aber die Jungs von der Grupe 85 stricken Ihnen eine  Story, die Jungs von der Gruppe 22 decken Sie von oben, und auf die Gruppe TF 47 war und ist eh Verlass, es sind ja die Komplizen.
Eine Linke im Untersuchungsausschuss müssen Sie nicht befürchten, die glauben jeden Brei, den Sie erzählen, so wie die anderen - und Hauptsache: die Bundesanwaltschaft ersetzt Ihnen jedes Gericht. Gericht - ja das wäre natürlich übel, da könnten Nebenkläger häßliche Beweisanträge stellen.

"Die Entscheidung der Bundesanwaltschaft zum Bombardement zweier Tanklastzüge in Afghanistan mit vielen Toten schaffe größtmögliche Rechtssicherheit für die Soldaten im Einsatz, sagte Guttenberg ..."
Genau. Wenn Sie also wieder den Drang verspüren 150 Leute zu killen - ein GERICHT müssen Sie nicht fürchten, Rechtssicher ist das, die Bundesanwaltschaft (weisungsgebunden  durch den Minister der Justiz, btw.) hat es  entschieden.
Ob Afghanen janz weit draußen von deutscher Klageerzwingung wissen,  ist nicht bekannt.

mehr Bomben in Afghanistan

Mal wieder "gerechter Krieg" - und dazu ein Privatissimum. Nichts Neues auf MAI.

"Ausmaß der Krise übersteigt 11. September"
Aber was tut man nicht alles für die Sicherheit. Haben übrigens die Piloten, die sog. "Testflüge"  und die, die "Überführungsflüge" jeweils mit leeren Maschinen unternahmen, nicht nur ihr Leben, sondern das auch zahlreicher anderer Menschen gefährdet? Sie hätten immerhin abstürzen können und wären womöglich in ein AKW gerast oder ins Kanzleramt, vielleicht sogar in ein Genkartoffelfeld geplumpst, und sie hätten wegen des vermaledeiten Bundesverfasungsgerichts nicht zuvor sicherheitshalber abgeschossen werden dürfen.
Diese Piloten gehören doch watergeboardet und nach Guantanamo, das natürlich sicherheitshalber per Segelschiff.

Vulkanausbrüche sind übrigens neu und noch nie hat Saharahsand in der Luft gegeben und auch noch nie Wolken, die aus z.B. Waldbränden resultierten. Und das Militär ist sicher auch noch nie über brennende Städte geflogen. Feinstaub und Snd ist eben nicht dasselbe, isländische Vulkane haben eine Spezialasche. Die läßt sich nicht einfach auf 7.000 Meter unterfliegen, überfliegen, umfliegen.
 

"Nach Ansicht des Branchenverbands AEA droht einigen europäischen Fluggesellschaften wegen des Flugverbots das Aus. In ein bis zwei Wochen würden einige der etwa 100 bis 150 Airlines in Europa pleite sein, erklärte der Verband gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters."
Das nennt man dann Marktbereinigung. Kommen die Staaten zu Hilfe und subventionieren, wird es zur gesteuerten Marktbereinigung.

Hochinteressant waren heute morgen (Montag) die Interviews im D-Radio.  zum einen  gab es das technische  Hintergrundwissen, zum anderen  parlierte Ramsauer. Ramsauer erklärte lang und breit, wie verantwortlich er handele. Und auf welch ungeheuer großen Datenbasis. Nur wenn es KONKRET wurde, kam eben nur wieder Qualm, sowohl zu  der Art, Menge und Qualität von Messdaten (das Interview zuvor hatte auch noch verdeutlicht, dass es  gar keine Grenzwerte gibt, wieviel Turbinen aushalten können/müssen). Zum anderen hakte die Interviewerin  auch mal wieder (das ist man  von unseren Luschi-Interviews gewohnt, das nicht-scharfe Nachfragen),
nicht nach, als Ramsauer von der sonntäglichen Öffnung Berlins sprach: 
WAS UM ALLES IN DER WELT DIE ZEITWEILIGE ÖFFNUNG DES BERLINER FLUGHAFENS ermöglicht hatte angesichts der  a) uingeheuren Verantwortung und b) der ach so dichten und klaren Messdaten.

War die Asche in Potsdam auf den Boden gefallen? Gab es ein Loch am Sonntag? Und wenn man einen Flughafen öfnet - dan bezieht sich das auf alle Destinationen, oder? Also konnte man überall wieder hinfliegen, wo nicht gerade der Zielflughafen gesperrt war? Wo war denn dann die Wolke geblieben - hatte die sonntags  eine Mittagspause?

Hinweis: es brechen nicht einfach  nur alle Jahrzehnte einmal  Riesenvulkane aus. Es gibt immer irgendwo auf der erde Vulkane, die  husten. Nicht nur den Mount St. Helens, sondern auch Ätna und isländische Vulkane, indonesische sowieso. Sowohl Messdaten, Sensibilität für das Problem als auch  entsprechende Sperrung von Lufträumen  gibt es  seit Jahrzehnten. 
 

Viel Asche, viel Wolke. Qualm und 9/11

Hunold: „Es ist in Deutschland noch nicht mal ein Wetterballon aufgestiegen, um zu messen, ob und wie viel Vulkanasche sich in der Luft befindet."

Die Argumentation bzgl. der großen Wolke lautete bisher, der isländische Vulkan habe einen Gletscher angeschmolzen, der  mit seinem "Löschwasser" eben eine  ganz fiese verbindung von Aschesilikaten und  Wasser herstelle.

Nur die bekannte und herzzerreißende Geschichte vom Flug über  Indonesien und dem Aussetzen der vier Triebwerke beruhte auf einem Vulknausbruch eben in Indonesien.  Gletscher findet man dort eher selten.

Eher selten gibt es auch kontinentale Luftraumsperrungen.  Wenn wir genau überlegen - war da nicht einmal etwas mit 9/11? Ja, da war etwas.  Ein Kontinent und dann folgend die ganze Welt wurden auf ein Thema, ein Verhalten, eine Denkweise eingeschworen. Ohne Beweise.

 „Die Schließung des Luftraums erfolgte ausschließlich aufgrund der Daten einer Computersimulation beim Vulcanic Ash Advisory Centre in London“, so Hunold zu BILD am SONNTAG.

Die Auswirkungen betreffen  diverse Staatschefs - von Merkel bis Obama, schön sichtbr an der Beerdigung des polnischen Präsidenten. Es gibt also Mächte, die auch die Mächtigen dieser Welt auf dem Boden halten. Qualm.

Wenn man ein Flugverbot ausspricht (mit einem voraussichtlichen Ende)  aufgrund einer Sachlage - sollte sich die Sachlage nicht geändert haben, bevor man es wieder aufhebt? Der Vulkan spukt wie eh und je. Ob heute um 8.00 oder 14.oo Uhr-  die Wolken des Vulkans  sind nicht vor 10 oder 20 Stunden in sich zusammengefallen.
Sie wolken und wabern weiter, quer durch die Köpfe und die Welt ...

Was das ehNaMag dazu herausfand:
"Trotz der Kritik verlängerte die DFS die Sperrung des Luftraums über Deutschland wegen der Aschewolke bis Sonntag 20 Uhr. Das teilte eine Sprecherin am Sonntagmorgen mit. Über das weitere Vorgehen soll im Laufe des Tages entschieden werden." 

Nochmals: warum denn nicht auf unbestimmte Zeit? 
ENTWEDER der Vulkan spukt das Zeug noch und es ist gefährlich 
ODER es ist  a)per se ungefährlich und/oder b) JETZT als ungefährlich erkannt worden,  und das wiederum aufgrund von Messungen oder weil sich der Wind drehte,  es in der Stratosphäre regnete, der Vulkan sich verschluckt hat, die Flugzeuge in Kondome gesteckt wurden. Aber  die zeitliche Begrenzung in Verbindung mit purem Unwissen zeugt von permanentem Irrsinn. Da es um einige Euro dabei geht, dürfte sich nach der Auflösung des Spuks  ein Gewitter entladen, das die Köpfe einiger Sündenböcke rollen läßt.
Nicht jedoch wird das strukturelle Problem beseitigt, dass eine von woher auch immer kommende Behörde aufgrund des Zurufs eines Anonymus mit welchem Interesse auch immer
- zig Millionen Menschen in Impflaune versetzt
- hunderte Millionen Menschen in Angst und Panik bringt
- Volkswirtschaften ernsthaft stört
- Flugverkehr lahmlegt
- Millionen Enten und Hühner töten läßt
- Bananen und Gurken in ihrer Krümmung normiert
- und demnächst wegen drohenden Glatteises, Schneekatastrophe  genannt (früher hieß es noch "Winter") sicherheitshalber  womöglich den Autoverkehr verbietet.

Mit dem Sicherheitsargument läßt sich angesichts unserer nicht nachhakenden Medien anscheinend alles begründen. Und NATÜRLICH werden noch heute abend in der "Tagesschau" irgendwelche schwer betroffenen  Fuzzis verkünden,  bestimmte Maßnahmen müssten eben präventiv getroffen werden, denn was wäre denn gewesen,  wäre auch nur EIN EINZIGES FLUGZEUG abgestürzt?! Das sind dieselben Leute, die überhaupt kein Problem damit haben, AKW weiter laufen zu lassen trotz  ein oder zwei Problemen, die gerüchteweise da schon mal aufgetreten sein sollen, oder Genkartoffeln aussähen zu lassen für den Fortschritt. Die ein Land bombardieren wegen Massenvernichtungswaffen, ein anderes wegen 9/11 bekriegen und uns hier das gesamte Alphabet für ein U vormachen. uuuuuu ... 

"Gesellschaften, deren Bilanz schlechter aussehe, könnten aber Existenzprobleme bekommen. Er könne nicht ausschließen, dass die Vulkan-Krise der Konsolidierung in Europas Luftfahrtbranche einen Schub gebe, sagte Walther weiter."

Wie praktisch - während in den USA gerade auch die Giganten fusionieren.

"Das Bundesverkehrsministerium wies die Kritik der Fluggesellschaften zurück. Es handele sich hier nicht um einen Alleingang Deutschlands, sondern um eine europäische Entscheidung, sagte eine Ministeriumssprecherin am Sonntag. Es gebe die Vorgaben der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO, dass von einer Aschewolke betroffene Gebiete nicht für den Luftverkehr freigegeben werden dürften."

Nicht stolz, sondern traurig sein -
einige typische Gedanken von Oberst Sanftleben

Kein Geblubber 

Gefragt danach, warum wir dem Smolensker Absturz  keine Zeile widmeten:
Wir haben da KEINE Karten.
heißt: ohne Karten spielt man im Spiel nicht mit.  NICHTS, aber auch gar nichts wissen wir.
Als Beispiel: vier Landeanflüge - erweiterbar ist das um die "zu hörenden Schüsse", um die angeblichen Anweisungen des polnischen Präsidenten, Nebeldichte, technischer Zustand des Flugzeugs usw.

Wo man nichts weiß, ist jede Äußerung Spekulation. Dementsprechend können sich MAI-Leser denken, was  von den offiziellen minstream-Artikeln (da verdienen Journalisten Geld mit!)  sowie  AUCH von der  "Gegen-Presse" im Internet  zu halten ist, die sich das Maul zerreißt. Die verdienen zwar kein Geld, vergeuden aber ihre Zeit und die der Leser, statt sich mit Ernsthaftem zu beschäftigen. Gähnend peinlich das, aber es ist noch zu toppen, nämlich durch  das "cui bono"-Spiel, in dem  alle Karten aus Jokern bestehen. Die Betreffenden wissen, wer gemeint ist.
 

Manchmal darf man auch den SPIEGEL mögen - wenn er über die Konkurrenz herfällt z.B.

Üble verschwörüngstheorie bei der UNO - als ob unsere afghanischen verbündeten  ein doppeltes Spiel betrieben. das kann ja nicht sein, sie sind immerhin mit uns verbündet, wir rüsten sie aus und auf, und sie  stehen gegen die Bösen.

Vereinte Nationen in Afghanistan: 
Töteten Karsais Leute einen UN-Mitarbeiter? 
Eine UN-Untersuchung legt nahe, dass nicht Terroristen, sondern afghanische Sicherheitskräfte im Oktober in Kabul einen UN-Mitarbeiter töteten. Politisch nutzte der Mord vor allem Präsident Karsai. Von Giuseppe Di Grazia und Anuschka Tomat, New York

Und dann wird auch noch Karsai verdächtigt - das ist der Oberbürgermeister, der sich seine Leibgarde hat aus US-Söldnern  zusammenstellen lassen. Und der nachher keck behauptete, die Wahlfälschungen seien das Wer obskurer westlicher Mächte gewesen. Als ob die USA gar in  den Anschlag auf die UNO verwickelt wäre, das könnte man immerhin vermuten.

was natürlich  reiner Unsinn ist.

"Gestern Schock-Prognose für über 40 Staats- und Regierungschefs und die Kanzlerin: In den nächsten 24 Monaten werden sich Terroristen „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ irgendwo auf der Welt radioaktives Material beschaffen, eine Bombe bauen – und sie vermutlich in einer internationalen Millionen-Metropole zünden..."

So ist die Welt, glaubt es nur. Massenvernichtungswaffen lauern überall, der nächste Saddam steht an der Häuserecke und  trachtet uns nach dem Leben.
Für diese drecksbotschaft soll die halbe Welt eingespannt werden, die IAEO wird ausgehebelt. Es geht um alles andere als um die Ziele der IAEO - sonst hätte ja auch sie selbst einladen können und sie hätte ihre Mitglieder eingeladen, u.a. Iran.
Einschwören auf  den "internationalen Terror" als Feind und damit auf die "Gegenmaßnahmen" als gemeinsames Ziel, das ist intendiert. Merkel klappte schon mit den Hacken und versprach,  den gesamten Fundus diplomatischer und anderer Folterwerkzeuge auszupacken, wenn die US-Regierung mal wieder irgendwo hinweist und  terrorgefahr dort "vermutet".

Die fiesen Rituale der Business-Elite
Ein Gastkommentar von Fred Grimm

Schon wieder glänzend - und schon wieder aber eben auch nur ein Gastkommentar im ehNaMag. Früher wurden  die betreffenden "Nieten in Nadelstreifen" genannt, neu sind die Erkenntnisse also auch hier nicht. Und ergänzt werden sollte: der Habitus ist auf Parteispitzenleute übertragbar. Ja - auch bei der Linken.

Der Schwur von Buchenwald
Am 19. April 1945 kamen im befreiten Konzentrationslager Buchenwald 21.000 Männer und Knaben zu einer Trauerkundgebung zusammen und legten den Schwur von Buchenwald ab, der in französischer, russischer, polnischer, englischer und deutscher Sprache vorgetragen wurde.
 

Buchenwald - Geschichtslüge

- nicht die ganze Geschichte -

und erst recht nicht: 

Der Mann links hat mit dem Wort "Auschwitz" im Mund dasselbe Land überfallen, das 65 Jahre zuvor schon von den KZ-Wächtern des Überlebenden rechts im Bild überfallen worden war. Das ist die Konsequenz von Geschichtsfälschungen: sie können als Begründung neuer Kriege dienen.

"Sonntag, 11. April 2010 12:00 Uhr
Gedenken an Befreiung des KZ Buchenwald
Mit einer Gedenkfeier wird heute in Weimar an die Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald vor 65 Jahren erinnert. An der Veranstaltung werden neben Überlebenden und Angehörigen auch Bundestagspräsident Lammert und Thüringens Regierungschefin Lieberknecht teilnehmen. Mit einer Kranzniederlegung auf dem ehemaligen Appellplatz soll der 56.000 Menschen gedacht werden, die in dem KZ ums Leben kamen. Am 11. April 1945 hatten US-Soldaten dort 21.000 Gefangene befreit."

Nochmal und immer wieder: Die Amerikaner haben viele KZ befreit. Und das ist gut so, es soll Ihnen nicht der Dank dafür abhanden kommen. Dachau und auch Außenlager von Buchenwald, Z.B. Mittelbau Dora. Aber die Häftlinge von Buchenwald haben sich selbst befreit, dank einer intakten  Untergrund-Organisation. Bruno Apitz hat den Helden von damals  ein Denkmal gesetzt mit Buch unnd Film "Nackt unter Wölfen". Aber auch Dokumente und auch Dokumentarfilme von der SELBSTBEFREIUNG gibt es, natürlich wurde die Selbstbefreiung dann seitens der anrückenden US-Truppen gesichert. Aber  diesen einmaligen Akt wollen sie nun vergessen machen. So wie z.B. auch die Befreiung Berlins durch SOWJETISCHE Truppen. Incl. dem Durchfüttern der Berliner in den Monaten danach- bevor die anderen Alllieerten dort einrückten. Das Banale sei wiederholt, denn es dauert sonst nicht mehr lange, und berlin wurde von den Amis befreit. Und Auschwitz dann auch noch ....

mehr Buchenwald

Augen zu und durch!

Marc P. ist ein Soldat so recht nach dem Herzen seines Kompaniechefs, Hauptmann Jan S. Für ihn lautet die Antwort auf den schwarzen Karfreitag von Kunduz: „Wir werden weiterkämpfen, wenn es sein muss! Meine Soldaten werden nicht klein beigeben. Deshalb bin ich stolz auf sie.“ 

Das hat Tradition, das  ist teutsches Soldatentum, wie es sich gehört. Schön auch dieser Absatz: 
"Zum Gespräch überreden musste man ihn nicht. Marc P.: „Ich möchte, dass die Menschen in Deutschland verstehen, was in Afghanistan gerade passiert, und ich möchte, dass die Gesellschaft diesmal nicht nach ein paar Tagen wieder zur Tagesordnung übergeht.“

Jetzt hat er es uns aber erklärt! Aber sowas von klar isses. Wer die Bubis in den viel zu groß geratenen Uniformen bei der Trauerfeier gesehen hat, rote Barette über den glatten Kindergesichtern, der  kann sich vorstellen, wie  unsere Feldwebel  diese Jungs schurigeln und ihnen den Krieg und womöglich die Welt erklären.

»Es werden gerne Feindbilder aufgebaut«

Diverse Medien wollen die Linkspartei spalten. Auch mit fragwürdiger Zitierweise. Ein Gespräch mit Bodo Ramelow
Interview: Peter Wolter

Was niemand je gedacht hätte:
Presse: Bush wusste von Unschuld vieler Guantanamo-Häftlinge

In fünf Jahren steht da womöglich auch zu lesen
"Bush wusste von Schuld der eigenen Luftabwehr, Cia und FBI an 9/11." Man kann sowas schreiben - es hat ja keine Konsequenzen. Schröder sagte beim Überfall auf Jugoslawien, es sei kein Krieg, sondern nur Luftschläge füge man dem Land zu. Ein Vierteljahr später - unter uns Pfarrerstöchtern - naja, war es doch ein Krieg, gab er zu. Und nun:  acht Jahre war es kein Krieg in Afghanistan. Nun also aber doch.
Die verbrecher  meinen zu wissen, dass sie nicht belangt werden. Dachte Ribbentrop übrigens auch.

Eine hervorragende Analyse - beim ehNaMag aber eben nur zu Gast:

Die Mittelschicht betrügt sich selbst
"Die Mittelschicht wird so lange für die Reichen zahlen, wie sie sich selbst zu den Reichen zählt. "

Ähnliches wurde schon vor 80 Jahren in den Analysen  des selbstbetrugs der mittelschichten und Kleinbürger in der weimarer Zeit geschrieben - es ist also nicht einmal neu. Vgl. dazu Bert Brechts "Dreigroschenroman" und unsere Analyse dazu.
"Nicht das Proletariat proletarisiert den Bauern, Handwerker, Angestellten, Intellektuellen, kleinen Geschäftsmann oder will ihn proletarisieren, sondern der Kapitalismus proletarisiert ihn, muß ihn proletarisieren." Brecht schließt daraus:
"Die proletarischen und Mittelschichten würden die sozialistischen Ideale nicht fürchten, wenn sie ihnen erklärt würden, sie haben nichts davon zu fürchten, im Gegenteil." 

"ein problem für die marxisten ist es, zu den kleinbürgern zu sprechen, da hier nicht eine klasse ist, die ihre lösung für die Schwierigkeiten bereit hält, besteht kein interesse an der analyse der komplizierten Verhältnisse unserer epoche, in wissenschaftlicher oder künstlerischer weise, die kleinbürger lieben die begriffe `zu einfach` und 'zu kompliziert`, sie sagen gern: wenn es so einfach wäre, wäre es längst gemacht; und: es ist eben alles zu kompliziert, da kann man nichts machen, trotzdem müssen wir zu ihnen sprechen, wir müssen, aber da heißt es tatsächlich populär sein... gegen den faschismus muß man sich ihrer Vorurteile bedienen, ihren glauben an den führer könnte man am besten bekämpfen, wenn man an ihren aberglauben appellierte, da wir das nicht können, haben wir es schwer." 
 

Rainer Wenk schrieb in der SZ diesen Leserkommentar 
"Hier einmal ein paar richtige Zahlen und Wahrheiten: 
Allein die Anzahl der ALG I Empfänger übersteigt deutlich die Anzahl der vorhanden Stellen auf dem ersten, ungeförderten Arbeitsmarkt! Nach aktuellen Zahlen gab es im März 1.294.544 ALG I sowie 5.015.824 erwerbsfähige ALG II Empfänger. Weiterhin 395.00 Nichtleistungsempfänger und 890.000 Kurzarbeiter. Ohne Kurzarbeiter sind somit 6 Millionen 705.368 Menschen auf der Suche nach einer Existenzabsichernden Erwerbstätigkeit. Quelle: http://statistik.arbeitsagentur.de Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsmarktes im März 2010 - Seite 20/51
Für Gesamtdeutschland hat das IAB nach aktuellen Zahlen ein Stellenangebot für den ersten Arbeitsmarkt von 764.000 freien Stellen angegeben. 
Quelle: http://doku.iab.de/grauepap/2010/os0904.pdf 
Abzüglich von Scheinangeboten (Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,403459,00.html) und später zu besetzenden Stellen bleiben ca. 480.000 Stellenangebote auf dem ersten, ungeförderten Arbeitsmarkt, für über 6,7 Millionen nach „Arbeit“ suchender Menschen! Von denen wird bereits ein großer Teil in Arbeitsgelegenheiten oder Weiterbildungsmaßnahmen „beschäftigt und therapiert“. (z.B. 1,57 Millionen in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme / 288.700 Personen in einer Arbeitsgelegenheit nach § 16d SGB II auch Ein-Euro-Jobs genannt / 3.600 Personen in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme-Seiten 6/32/33 aktueller Monatsbericht der BA) 
Mithilfe eines Taschenrechners erkennt man schnell, wann „Sanktionieren und Disziplinieren“ im 21. technologisierten und automatisierten Jahrhundert nicht mehr ausreicht. Anstelle dessen treten vermeintliche Sozialdemokraten mit Diffamierungen, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken. Denn der Millionenschaden in Berlin durch die CBL Geschäfte des Herrn Sarrazin und die daraus resultierenden Kosten für die "Mittelschicht" wurden gar nicht erwähnt! In den „Geschichten eines Hartz VI Paria“ unter http://www.xinxii.com/geschichten-eines-hartz-iv-paria-p-318186.html
können Sie gern einmal den „Storch Sarrazin“ kennen lernen. Erwarten Sie aber bitte keine Beleidigung! Denn es stellt keine dar. "
 

Hinzu kommen  Millionen von Schein-Selbständigen, von  Selbständigen am Rand des Existenzminimums, von sog. "Hausfrauen", die  jede Suche und die Kujonierung durch das  ArGe Land  haben fahren lassen, hinzu kommen die Exiliierten in die Schweiz, Österreich und andere nachbarländer. dann haben wir noch die, die mangel Alternative "Praktika" schuften, mit Doktorhut Taxi fahren oder  in Kneipen bedienen, und die gänzlich usgegrenzten Penner unter den Brücken.
 

Geheimdienste raus aus dem Parlament 

hier wieder ein Dokument der kleinen Staatsstreiche durch die Exekutive.
 

Kollateralmorde - das Video von Wikileaks

und hier nochmals das saubere, simple Morden in Afghanistan, ohne Blut, gedärme, Todesschreie. klinisch sauber das alles.

Bei den Bildern aus dem Irak ist die Aufregung etwas größer, weil es sich u.a. um Reuters-Journalisten handelt. Nicht einfach nur um Muslime im eigenen Land.

Manchmal erwischt es auch nur ein Taxi.

An all dem ist die Bundeswehr und -an ihrer Spitze- rotgrün, schwarzgrün und schwarzgelb beteiligt.  Real und juristisch.  Deshalb gibt es gegen alle Beteiligte Strfanzeigen.

Vom Eise befreit sind Strom und Bäche
durch des Frühlings holden belebenden Blick,
im Tale grünet Hoffnungsglück;
der alte Winter, in seiner Schwäche,
zog sich in rauhe Berge zurück.
Von dort her sendet er, fliehend, nur
ohnmächtige Schauer körnigen Eises ...

Es fehlt die richtige Ausrüstung - für einen falschen Krieg?
Wie wäre es mit Wunderwaffen?
General Walther Wenck ist auch noch immer nicht da ....

Krieg? Wer hat den ausgerufen? Wie lautet das Bundestagsmandat?

geschockt, aber nicht beeindruckt:
Deutsche Soldaten unter Schock
 

Der Minister mit entschlossener Stimme: „An die Adresse der feigen Mörder sage ich, auch in dieser schwierigen Zeit lassen sich die deutschen Soldaten durch noch so heimtückische Akte der Gewalt nicht beeindrucken.“

Die Kollegen Kameraden  von der afghanischen Truppe, die wiederum von den Deutschen umgelegt wurden, haben bestimmt großes verständnis für die Seelenlage  der archaischen Kämpfer. 

»Unser Marsch ist eine gute Sache...«
Vor 50 Jahren fand der erste deutsche Ostermarsch zum Truppenübungsplatz Bergen-Hohne in der Lüneburger Heide statt. Erinnerungen eines Teilnehmers, der seit 1961 dabei war
Von Wolfgang Gehrcke

Showbiz

"Ab 17 Uhr donnern amerikanische F-16-Kampfjets im Tiefflug über Kunduz, der Höllenlärm soll den Taliban Angst einjagen. "Show of force" nennen sie das beim Militär, eine Drohgebärde und wichtige Stufe auf der Skala der Eskalation. Beim Einsatz Anfang September, als die zwei entführten Tanklastzüge bombardiert wurden, hat man genau diesen Schritt übersprungen, was man dem damaligen Kommandeur in Kunduz nun zum Vorwurf macht.

Bis in den Abend hinein fliegen die Jets über das Gebiet, doch die Taliban lassen sich davon offensichtlich nicht beeindrucken. Die Gefechte dauern zunächst an."

"Die Taliban lassen sich davon offensichtlich nicht beeindrucken." Kinder und Frauen hätten womöglich am 3. September  anders reagiert. Eine "wichtige Stufe auf der Skala der Eskalation", wurde bewusst unterlassen - die Heimtücke beim Mord an den Zivilisten ist unübersehbar.

mehr Bomben in Afghanistan

Die Natur des Feindes in Afghanistan

"Das Gebiet eignet sich durch starke Bewaldung und ein Netz von Kanälen geradezu perfekt für Hinterhalte durch die Taliban. Trotz der modernen Technik der Bundeswehr sind die Angreifer nur sehr schwer zu entdecken. Die Bundeswehr hingegen fällt mit ihren schweren gepanzerten Fahrzeugen, die nur auf befestigten Straßen fahren können, sehr leicht auf."

Das ist schlimm, ganz ganz schlimm. Schon beim Russlandfeldzug war plötzlich und unerwartet gegen alle regeln der winter über die deutschen Truppen hereingebrochen, und "General Winter" hatte dann das Regiment, abwechselnd mit dem Schlamm im Sommer, bis zur letzten Frontbegradigung an der Reichskanzlei.

Agent Orange würde helfen! Für Afghanistan gilt da dasselbe  wie  in Vietnam: der feind darf einfach keinen unterschlupf mehr finden. In Vietnam hatte man  den US-Truppen verheimlicht, dass gelegentlich Bäume  im Weg stehen, und dass Krieg nicht nur aus der Luft, sondern auch am Boden und gar unter dem Boden geführt werden kann.

Der Gegner ist sowas von heimtückisch, den müsste man verbieten. Oder jemand müsste dem mal erklären, wie sich die  westlichen Truppen offen und ehrlich  ins Gefecht werfen mit ihren Drohnen, F-16, Satelliten, Recce-Tornados usw. - die sind alle sichtbar, die verbergen sich nicht hinter Bäumen.
 

Marlenes Osterlied

Al CIAda könnte es auch gewesen sein ...

"Jagd auf die Hintermänner

 Die Täterinnen sind identifiziert - nun fahnden die russischen Behörden fieberhaft nach den Drahtziehern des Terroranschlags auf die Moskauer U-Bahn. Im Fokus der Ermittler sind Rebellen aus dem Nordkaukasus. Doch Außenminister Lawrow bringt auch eine Verbindung der Täter zu al-Qaida ins Spiel. "

So ist es - nichts kann ausgeschlossen werden, insbesondere nicht, dass die "Selbstmord-Attentäterinnen" nicht einmal wussten, dass sie ferngezündet werden würden. 
Aber unsere Kommentatoren sind in der Lage, ganz klar die Täter zu benennen (wahlweise Tschetschenen oder den FSB selbst) samt Motiven, Folgen, Hintergründen. Mediales Gebrabbel ausgerechnet von denen, die sonst als erste dabei sind, kritische Stimmen als "Verschwörungstheoretiker" zu brandmarken. 

Interessant auch, dass in Moskau als ganz natürlich angenommen wird, dass es  Regierungsorganisationen wie der FSB gewesen sein könnte - also die Wahrnehmung, dass  die, die mit dem Finger zeigen, nicht evtl. das "Haltet den Dieb"-Spiel spielen. Den Russen wird sowas zugetraut. Den Briten nicht - obwohl keine Woche vergeht, in der  sich das Regierungspack um Blair und Brown nicht als verlogene korrupte Bande outet. Bei den Londoner Attentaten waren sie aber die Guten. Wirklich?

"Bomben gegen den Teufel
 

 Verschwörung von "Gotteskriegern" und "Apokalyptikern": Das FBI ermittelt gegen eine militante Gruppe, die mit Bomben die Weltordnung ändern wollte. Diesmal waren es nicht Islamisten. "

Als ob die Bomben von Oakland oder die des sog. "UNA-Bombers Bomben von Islamisten gewesen seien. Als ob nicht die ersten Bomben (nicht die Flugzeuge am 9/11 des Jahres 2010)  im WTC von FBI-Agenten geliefert worden wären ...

"Diesmal waren es nicht Islamisten. "Wann waren sie es dann?
 

"Für den Herbst wird eine Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs über die völkerrechtlich umstrittene Unabhängigkeit des Kosovo erwartet. Der Verteidigungsminister sagte, die deutsche Position zur Unabhängigkeit des Kosovo sei "klar, artikuliert und fest." Sie werde auch durch die Entscheidung des Gerichtshofes "zunächst" nicht beeinträchtigt."
Das hat was. Keiner weiß, wie der IGH entscheiden wird. Aber falls er gegen eine Unabhängigkeit des Kosovo entscheidet, juckt es die deutsche Regierung nicht. So wie  sie sich von gerichtsentscheidungen  oder dem Grundgesetz  eh nie sonderlich beeindruckt zeigte. Mir san mir, sagt der Baron, obwohl sich die Bundesrepublik natürlich an internationales Recht zu halten hat, speziell an das vom IGH getroffene - denn deren Entscheidungen hat sich  Deutschland unterworfen.

Faschisten, astreine Diktatoren handeln und sprechen so. Nicht Regierungsmitglieder zivilisierter Staaten.

Wikileaks:
Wie die CIA mittels PR die Europäer zu begeisterten Afghanistankriegern machen will - oder zumindest verhindern will, dass sich Europäer zurückziehen ...:
"26. Mar. 2010: CIA report into shoring up Afghan war support in Western Europe, 11 Mar 2010 
This classified CIA analysis from March, outlines possible PR-strategies to shore up public support in Germany and France for a continued war in Afghanistan. After the dutch government fell on the issue of dutch troops in Afghanistan last month, the CIA became worried that similar events could happen in the countries that post the third and fourth largest troop contingents to the ISAF-mission. The proposed PR strategies focus on pressure points that have been identified within these countries. For France it is the sympathy of the public for Afghan refugees and women. For Germany it is the fear of the consequences of defeat (drugs, more refugees, terrorism) as well as for Germany's standing in the NATO. The memo is an recipe for the targeted manipulation of public opinion in two NATO ally countries, written by the CIA. It is classified as Confidential / No Foreign Nationals. 

Massenvernichtungswaffen Derivate

“Long ago, Mark Twain said: ‘A man who tries to carry a cat home 
by its tail will learn a lesson that cannot be learned in any other 
way.’ If Twain were around now, he might try winding up a 
derivatives business. After a few days he would opt for cats.” 

-    Warren Buffet, Annual Report to Shareholders, March 2006 

mehr 863

Ein unerwarteter Friedensgruß zu Ostern:
Linke Israelis fordern Druck von der Linkspartei 

Interview mit Jochen Scholz über die USA, deren Außenpolitik und die politischen und militärischen Folgen von 9/11 sowie der Finanzkrise für die bisherige Weltordnung.
 

"Die sich abzeichnende Neue Weltordnung "
- Interview mit Jochen Scholz
Die sich abzeichnende Neue Weltordnung 
- Interview mit Jochen Scholz - Teil 2
 

"Ich bin bekannt für meine Ironie. Doch in Amerika eine Freiheitsstatue zu errichten wäre selbst mir nicht eingefallen."
George Bernhard Shaw
 

Italienische Mafia
 ''Als Mafioso würde ich in Deutschland investieren''

mehr Mafia

»Mich hat diese Zeitungsente überrascht«
Nach Interview mit dem Linksparteichef bewies die Neue Westfälische ungewöhnliche Phantasie. Gespräch mit Oskar Lafontaine
Interview: Peter Wolter

Das Interview der NW: Lafontaine will sich noch nicht aus Politik zurückziehen
INTERVIEW: Oskar Lafontaine, Linken-Vorsitzender

Und so hatte die NW das Interview in der Pressemappe verbreitet:
"Für die Regierungsbeteiligung sei seine Partei auch zu weitreichenden Kompromissen bereit. Deshalb werde er sich persönlich intensiv in den Wahlkampf einbringen."

Interessanterweise druckte das "Neue Deutschland" die Agenturstory mit den "weitreichenden Kompromissen" ab - dort schien man diese haltung Lafontaines wohl als wahrscheinlich anzunehmen. Oder als wünschenswert?

Karikaturenstreit

"Ausnahmezustand unter Indiens Christen: In der Stadt Shillong im Bundesstaat Meghalaya marschiert ein wütender Mob durch die Straßen und demoliert Fahrzeuge und ein Einkaufszentrum. In Batala im Bundesstaat Punjab verhängt die Polizei eine Ausgangssperre, nachdem aufgebrachte Protestler versucht hatten, mehrere Geschäfte in Brand zu setzen.

Grund für den Aufruhr ist eine Jesuskarikatur, veröffentlicht in mehreren Zeitungen des Landes. Das Bild zeigt ihren Hirten nicht mit Heiligenschein, sondern als einen, der weltlichen Lastern fröhnt. Bierdose in der einen, Zigarette in der anderen Hand. Einen Jesus beim Kneipenbesuch, sozusagen."

Schon einige Tage her. Auch in Indien gilt der §166 StGB nicht.
 

Wolfgang Neskovic, DIE LINKE: Der aufrechte Gang -Video

"Wie ein Henker vor dem Opfer 
Lafontaine aber bleibt dabei: Wer der Linken vorwerfe, sie wolle Enteignung, der betreibe "Verleumdung", sagt er. Dann lächelt er sanft, wie ein Henker der seinem Opfer weismachen will, dass es schon nicht wehtun wird. "Wir wollen Enteignung rückgängig machen", sagt Lafontaine sanft.
Wer behaupte, das Vermögen von BMW sei von der Eigentümerfamilie Quandt geschaffen worden, der irre. "Es ist von zigtausenden Arbeitnehmern geschaffen worden.""

Schön auf den Punkt. Nur hat diese Erkenntnis Konsequenzen. Sollte sie zumindest haben.

Programm der Linken

Download des Programmentwurfes als PDF-Datei (184 kB)

Nach erster Sichtung Note 3-4.

Im Programm regiert das ES. ES  ist die Rede von etwas, ES wird regiert, ES werden Kriege gemacht.  Ersatzweise komen mal auch  "die globale Oligarchie" vor und andere unanständige und ungreifbare gegner.

Wer nicht weiß, mit wem er ES zu tun hat, kann auch schwer die  Taten begreifen und sich selbst positionieren: jetzt soll der Sozialismus  modern werden und nicht etwa unmodern....
Unmodernen Sozialismus lehnt die Linke nämlich ab. So hülst man Worte von rechts nach links, sehr beeindruckend und auch überzeugend.

Aber immerhin ist viel guter Wille erkennbar. ES ist erkennbar. Frühlings Erwachen.

Hoffentlich schafft der Programmentwurf der Linken endlich Klarheit ....
Die LINKE – Von innen umzingelt

Der gerechte Krieg: 10 Jahre NATO Intervention im Kosovo - I
Tonaufzeichnung einer Diskussion zwischen Olhausen, Reljic und Zumach.

Heute vor 20 Jahren frei gewählt:

"Viele Ostdeutsche müssen mit Rente auf Hartz-IV-Niveau rechnen
Von Michael Kröger 

Der Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft hat dramatische Spätfolgen: Für einen Großteil der Ostdeutschen, die ab 2030 in Rente gehen, wird die gesetzliche Altersversorgung einer DIW-Studie zufolge nur auf dem Niveau der Grundsicherung liegen - oder sogar darunter."

Aber was macht das schon. Die Kinder sind mit Hatz IV gut versorgt, und die Enkel haben einen Arbeitsplatz in Afghanistan.

Aber endlich Bananen und Videorecorder für alle!

Anderswo:
Vorwärts Genossen, es geht zurück! Die kommunistische Regierung in Peking hat jahrelang dem Kapitalismus gehuldigt wie kaum ein anderes Land auf der Welt. Doch nun setzt China wieder auf den Staat: Die Planwirtschaft erlebt eine ungeahnte Renaissance.

Es geht um Medien bei freien Wahlen: wie soll man frei wählen, wenn man allseits belogen wird? Deshalb medienanalyse-international: Demokratie und Frieden lassen sich nur auf der Basis von Wahrheit herstellen. 9/11 oder Winnenden sind nicht einfach nur Morde, sondern Angriffe auf Demokratie und Frieden.  Und deshalb gilt weiterhin: die Linke wird sich damit beschäftigen müssen.

Die Wellen des Herrn Westerwelle
- eine Grafik der Süddeutschen -

Nasser Al-Bahri (38) verbrachte als Leibwächter vier Jahre an der Seite von Chefterrorist Osama Bin Laden. Im Jahr 2000 brach er mit ihm und wurde zum ersten CIA-Informanten aus dem innersten Kreis von Al Kaida.

mehr Osamafakten2008

Kapp-Putsch

Was Polen besser verstehen:

""Wenn Netanjahu die Baugenehmigung für 1.600 Häusern kippen müsste, wäre das für ihn nicht nur demütigend", unterstreicht die polnische Zeitung GAZETA WYBORCZA.
"Es wäre auch riskant, denn der Ministerpräsident könnte die Unterstützung der ultrarechten Wählerschaft verlieren. Außerdem handelt es sich hier um eine Entscheidung, die auf lokaler Ebene getroffen wird. Die Forderung nach einer Einmischung Netanjahus käme einer Situation gleich, in der US-Präsident Obama für ein Bauprojekt in einer amerikanischen Gemeinde verantwortlich gemacht würde", gibt die GAZETA WYBORCZA aus Warschau zu bedenken."

Quelle: http://www.dradio.de/presseschau/ 12.50h am 17.3.2010

Nein.

Der korrekte vergleich, und das müssten Polen gut verstehen können, ist der mit Frau Merkel, die für ein Bauprojekt in einer polnischen Gemeinde verantwortlich gemacht würde, unter dem Schutz der bundeswehr, in Danzig z.B., was seit langer Zeit nicht mehr so heißt. Aus Gründen.

Wie US-hörig muss man sein in Polen, um so zu schreiben.

Kriegspropaganda - Die verkaufte Wahrheit (1/3)
oder auch:
Verdeckte Lobbyarbeit als Manipulation zum Nutzen von Politik und Wirtschaft (ZAPP NDR)
oder auch die "Enttabuisuerung des Militärischen" mittels "Luftschlägen":
Es begann mit einer Lüge - Deutschland im Kosovo (1/4)

schön auch
Wir backen uns einen Feind

Mediale  Darstellung der Bundeswehr und Reaktion der bevölkerung

Wir haben keine Regierung  und keine Parteien mehr!

"Politik und Medien "

"Gegen den Willen der großen Bevölkerungsmehrheit in Deutschland wird die Anzahl der deutschen Truppen in Afghanistan weiter erhöht. "

"...das Beharren auf atomare Besitzstände und Teilhabe - so auch durch Deutschland - verschärft die Gefahren durch vorhandene und potenziell neue Atommächte."

Das ES von Stephen King regiert die Bundesrepublik. Das BEHARREN verschärft etwas, die POLITIK macht und tut. Wo? Im Aufruf der  Friedensbewegung Frankfurt zu den Ostermärschen.

"Hauptthemen der Ostermärsche 2010 sind der Afghanistankrieg und die Abschaffung der Atomwaffen." schreibt das Netzwerk Friedenskooperative. Schön wenn man sich konzentriert. Dann fallen die Spannungen  rund um den Iran heraus, das Verbrechen  in Kunduz  muss nicht so scharf angegangen werden,  die Verdopplung der Rüstungsexporte Deutschlands kommen nicht vor.

Schlicht: nichts kommt vor, was  die derzeitige Regierung oder  kübftige  rauschig-rosel-rosa Regierungen jucken könnte. Alles voll Obama. Denn  aus Afghanistan raus will der ja auch. Atomwaffen abschaffen - das derzeitige Ziel der US-Regierung in Verhandlungen mit den Moskowitern.

Nur gestaltet sich die Realpolitik eben manchmal so schwierig, und deshalb gestaltet die Friedensbewegung mit. Hilfreich beim Einsammeln der gutgläubigen.

Tandaradei, tirili .....

Friedenskämpfer im Kalten Krieg
Er war ein Symbol für die politische Justiz der BRD: Vor wenigen Tagen starb der Kommunist Jupp Angenfort

Die Tür öffnen
Von Volker Rühe, Klaus Naumann, Frank Elbe und Ulrich Weisser
 

Was Moskau von Berlin unterscheidet, ist nicht viel, das aber sehr. Während  deutsche Truppen verschiedentlich versuchten, auf dem Roten Platz Siegesparaden abzuhalten, dies  jedoch nicht gelang außer im Verbund mit napoleonischen Verbänden, tummelte sich die Rote Armee rund um Siegessäule und Brandenburger Tor. Nicht ohne Blutzoll - und das ist nicht vergessen. Während  Deutschland sowjetische Kriegsgefangene in  den Lagern zu Hunderttausenden  an Hunger krepieren ließ, fütterteten die Rotarmisten die Westberliner aus Armeebeständen bis  zum Einmarsch der Alllierten im Sommer durch. Wenn das die berliner vergessen haben - die Russkis wissen es noch.
Schmerzliche Details wie der Tod von unzähligen  Wehrmachtssoldaten  in den Lagern auf den Düsseldorfer Rheinwiesen und  in Lagern Sibiriens ändern nichts am großen Bild. Auch nicht Vergewaltigungen.

Man muss schon viele Guido-Knopp-Werke angeschaut haben, um im Suff zu derart tollkühnen Gedanken zu gelangen wie die Autoren des Türen-Artikels. Waren vielleicht Türken gemeint?

Verständlich, aber  falsch:
Vater des Amokläufers will nicht vor Gericht

20. März - Landesweite Antikriegsdemonstration in den USA

http://www.911video.de/news/120310/index.html

http://war-is-illegal.livejournal.com/59528.html

A leading Japanese politician espouses a 9/11 fantasy

Hintergrund: man nehme  einen bekannten Politiker einer Partei und befrage ihn  eine Stunde lang nach  eben der Parteipolitik, nach Wirtschaft, Immigration usw.. So wie abgesprochen. und dann  stelle man Fragen zu 9/11 und stelle  die persönlichen Antworten darauf wiederum als  wohl durchdachte Positionen des Parteipolitikers dar. Es gibt Grenzen des guten geschmacks, die  bei gelegenheit dann eben doch durchbrochen werden. Eben  die medien in ihrer Funktion, nichts Neues, aber Fujita liest nicht MAI2.de.
 

Frauenrechte in Afghanistan

6.3.2010 - ein Tag, der historisch  ist, weil wir  erstmals seit langer Zeit ob eines Leserbriefs zerknirscht und gesenkten Hauptes in unsere Kemenate zum unverdienten Schlaf trotteten, des Weines trunken in der Hoffnung, im Traum zumindest auf das Positive zu stoßen und ihm zurufen zu können: "Verweile doch, Du bist so schön!":

Und wo bleibt das Positive, Herr Hauß?

Mit Ihrer Kritik am Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung bin ich ja einverstanden. Aber hätte nicht auch Ihnen einfallen können, dass Deutschland sowohl die EU-Richtlinie einhalten kann, als auch den Sorgen der Dienste und der Herren Zielcke sowie Freiberg mit Blick auf die Ermittlungen gegen Terroristen entgegenkommen kann und, um den Kreis nun endgültig zu quadradieren, auch die angeordneten Verengungen des Urteils befolgen sowie 99 Prozent der Bürger bei der Speicherung außen vor lassen kann? Es reicht nämlich zur Bekämpfung von Terrorismus und des Hauptzweiges der organisierten Kriminalität, Geldwäsche mit Hilfe von Derivaten, völlig aus, die Verbindungsdaten von Banken, Hedge Fonds, BND, BKA, Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz sowie des Staatsschutzes zu speichern. 

Mit freundlichen Grüßen 
Ein MAI-Leser

mehr wasserbombenklamauk

Von Mengele über die A-Bombe bis zur Klimasituation, von Darwin über  die These  vom "Clash of Civilizations" bis zur Xenotransplantation  stellt sich ein ums andere mal heraus, dass Wissenschaft immer eingebunden ist und sein muss in gesellschaftliche Zusammenhänge. Das ist objektiv so, völlig unabhängig  vom Willen der Beteiligten. Wer von der "Freiheit der Wissenschaft" spricht,  verdunkelt nur, von wem er beeinflusst wird. und von wem er das nicht sein möchte. Deshalb gefällt uns so sehr  dieser Satz:
"... damit Wissenschaftler arbeiten können, ohne ständig drangsaliert zu werden"
Das  hat was von Galilei und Einstein und den dicksten bauern, die bekanntlich die dümmsten Kartoffeln ernten.

Aus der Presseschau des Deutschlandfunks:

"Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau der Genkartoffel "Amflora" zuzulassen. Zunächst ein Blick in DIE TAGESZEITUNG aus Berlin:
"Nur zu Papier und Klebstoff, nicht zu Lebensmitteln soll die jetzt von der EU zugelassene Genkartoffel Amflora verarbeitet werden. Mit dieser Einschränkung ver- sucht der Chemiekonzern BASF, die Öffentlichkeit zu be- ruhigen - und zu zeigen, dass Gentechnik ungefährlich sei. Das Risiko, dass die Kartoffel in die Nahrungsket- te gelangt, ist trotzdem hoch. Denn nach jeder Ernte bleiben auf jedem Hektar Feld zehntausende Knollen lie- gen. Werden dort später konventionelle Speisekartof- feln gepflanzt, sind sie von Amflora nicht mehr zu trennen. Bedenklich daran ist, dass die Amflora gegen zwei Antibiotika widerstandsfähig ist. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Medikamente nicht mehr wir- ken, wenn man Amflorabestandteile zu sich nimmt. Die EU-Kommission hat diese Risiken auf Druck der Indu- strielobby ignoriert", kritisiert die TAZ. 

 "Keiner braucht Amflora"
hält die FRANKFURTER RUNDSCHAU fest.
"Die Bauern nicht, die Stärke-Industrie nicht, die Verbraucher nicht. Keiner? Doch. Der Chemiekonzern BASF braucht sie. Nicht um damit großartig Geld zu verdienen. Sondern um mitspielen zu können auf dem Gebiet der Agro-Gentechnik. Denn im Gegensatz zu den Global Playern wie Monsanto, Pioneer, Syngenta oder Bayer hat BASF auf diesem Sektor bislang nichts zu bieten. Das Unternehmen hat horrenden Druck ausgeübt. Der ist nicht allein Amflora geschuldet. Denn die Kartoffel gilt nur als Einsteiger-Droge. Sie wäre dann der Türöffner für ganz andere genmodifizierte Saaten", vermutet die FRANKFURTER RUNDSCHAU.

 Der MANNHEIMER MORGEN hält die Entscheidung für überfällig:
"Man kann durchaus geteilter Ansicht über die grüne Gentechnik, über ihre Segnungen oder Risiken sein. Was aber nicht sein kann, ist, dass Forscher und Firmen 13 Jahre auf eine EU-Genehmigung zum Anbau ihrer Gen-Pflanzen warten müssen. So erging es der BASF mit ihrer Genkartoffel Amflora. Immer wieder wurde der Konzern hingehalten. Sogar als wissenschaftliche Expertisen schon 2006 zeigten, dass Amflora sicher für Mensch, Tier und Umwelt ist, gab es kein grünes Licht. Erst gestern fiel endlich eine Entscheidung. Das hätte man schon viel früher haben können, ja sogar müssen. Dank der Genehmigungserfahrungen mit Amflora wird es nur noch Gen-Forschungsprojekte geben, die weltweit angelegt sind. Das geht mittelfristig zulasten der europäischen Forschungsstandorte", warnt der MANNHEIMER MORGEN. 

 Die Zeitung DIE WELT fordert mehr Aufklärung über die Vorzüge der Gentechnik:
"Umfragen von Allensbach und Eurobarometer zeigen: Wenn den Bürgern die Vorteile verbesserter Sorten genannt werden, schrumpft die Ablehnung. Eine Regierung, die zukunftsfähig sein will, sollte endlich über Gentechnik aufklären und den Angstmachern nicht das Feld überlassen. Nicht um den Bürgern etwas aufzuzwingen, sondern damit Wissenschaftler arbeiten können, ohne ständig drangsaliert zu werden."

Der Zweck heiligt die Mittel, 2783.Auflage:

Die Selbstenteierung des Bundesverfassungsgerichts lautet u.a. so:

"dass ein Abruf der vorsorglich 
gespeicherten Telekommunikationsverkehrsdaten nur bei Vorliegen einer 
durch bestimmte Tatsachen hinreichend belegten, konkreten Gefahr für 
Leib, Leben oder Freiheit einer Person, für den Bestand oder die 
Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder zur Abwehr einer gemeinen 
Gefahr zugelassen werden darf. Diese Anforderungen gelten, da es auch 
insoweit um eine Form der Gefahrenprävention geht, gleichermaßen für die 
Verwendung der Daten durch die Nachrichtendienste. "

Simpel gesagt: mit einer schönen Terrorbegründung läßt sich alles  herleiten. Ist der "Staat gefährdet", könnte man dann ja auch Schutzhaft wieder einführen.

Das Bundesverfasungsgericht, bisher letztes Bollwerk der Grundgesetz-Demokratie, gerät ins Wanken, u.a. auch im Verhältnis zum EuGH.  Die Sache wird prinzipiell, es geht ums Ganze.

Im Übrigen gilt: die Linke wird sich mit 9/11 und Winnenden beschäftigen müssen.

Terror-Angst schlägt Datenschutz

"Die Juristen gestehen den Bürgern zwar ein "diffuses Gefühl der Bedrohung" zu, leiten davon aber nur halbherzige Konsequenzen ab."
 

mehr Karadcic

Jean Ziegler über 

- sein Buch "Der Haß auf den Westen"
- den Hunger in der Welt und seine Rolle als Schweizer Nastionalrat,  UN-Menschenrechtsrat
- Bouteflika und Sarkozy und das algerische Gedächtnis
- Haitis Rück-Forderung - Rückerstattung von 150 Millionen Goldfranken
- sein Treffen mit Che Guevra

Im Deutschlandradio 28.2.2010  13:30 Uhr
 Zwischentöne
Musik und Fragen zur Person 
Der Soziologe Jean Ziegler im Gespräch mit Michael Langer
Als audio on demand abrufbar

Auch die Isländer möchten sich nicht mehr erpressen  lassen

zum Thema passend:
Wahrheitswiki:Portal/Uranmunition

Linke Parlamentarier verhielten sich unbotmäßig
Unmöglich, wie dieses pazifistische Pack mal wieder den  ruhigen gesitteten Ablauf einer Abstimmung über Krieg und Frieden mit widerlich moralisch wirkender Plakatierung der namen der Opfer von kunduz störten. Primitive populistische Stimmungsmache, wo es doch um die sachliche Erwägung ging, wieviel Leichen in unserem Namen  im  kommenden Jahr produziert werden sollen. Womöglich werben diese Linken  mit ihrem Gebaren auch noch dafür, den dumpfen Friedenswillen der deutschen für ihre Zwecke  zu mobilisieren und  wiedergewählt zu werden! Das ist nicht auszuschließen. Ekelhaft das Ganze.

Das beschädigte Parlament
Volker Braun
EIN GEDICHT VON VOLKER BRAUN
 

mehr Bomben in Afghanistan

Diskussion mit Pseudo-Linken in Leipzig

Ohne dass MAI "Karten" in dieser Sache hat ( kein Wissen um direkte Hintergründe, um Lokalkolorit, Personen usw.) halten wir die Bitte um Info aus zwei Gründen für okay: weil eine friedliche Diskussion  angeplant ist, und weil es  auch um das Thema "9/11 etc." geht: die Linke wird sich dazu verhalten müssen. Für friedliche Diskussionen zu 9/11 und wie die Linke besser die Themen der Zeit aufgreift, machen wir gerne Werbung.
Hier also der Aufruf:

*****
"am 6.3. treffen sich in Leipzig die sächsischen Pseudo-Linken und feiern 10 Jahre antideutsche/israelsolidarische Strukturen. 
 http://linke-bueros.de/termin.php?ID=2044&naviID=366
 

Hier zur unserer Begriffserklärung: 

Pseudo-Linke sind  Mitglieder der Partei DIE LINKE oder der Bewegungslinken, in deren langjähriger politischer Praxis  sich objektiv feststellen lässt:
 

*Die Auseinandersetzung mit US-Imperialismus, Militarismus, und unkontrollierter Medienmacht wird  vermieden.
*Anti-demokratische globale Machtzentren inner- und außerhalb der Regierungen, der Geldmachtkomplex, der Militärisch-Industrielle Komplex werden nicht wahrgenommen und nicht erklärt. 
*Die gesicherten Fakten zu inszeniertem Terror in Europa und USA werden geleugnet, *Kriegsverbrechen der USA und Israels werden verharmlost. 
*Tendenzen des corporate fascism werden ignoriert, der zeitgenössische Faschismus wird auf Rechtsextremismus reduziert, Analysen verweigert. 
*Bei den Pseudo-Linken fehlt meist der Wille zu Friedensforschung und aktiver  Aufklärungs- und Friedensarbeit. 
*Rückzug in apolitischer Projektarbeit aufgrund finanzieller Abhängigkeit von staatsnahen Kultur- und Bildungsprogrammen. 

Das sind elementare Fehlleistungen, die weder mit den notwendigen Lehren aus  der Geschichte, noch mit einem linken Grundkonsens (z.B. Humanismus) vereinbar sind.  Leider wurden bisher alle Versuche um eine inhaltliche Auseinandersetzung von Pseudo-Linken abgeblockt. Dieser konflikträchtige Zustand, der die Linke insgesamt lähmt und eine breitere Mobilisierung verhindert, sollte überwunden werden.
 

Zur Dekonstruktion der sächsischen Pseudo-Linken  soll nun die Gelegenheit genutzt werden. Wir laden  zu einem Sit-In am 6. 3. ins Linxxnet  Leipzig ein. Es werden u.a. folgende Personen mit bundespolitischer Bedeutung anwesend sein:

Stefan Hartmann (Vors. Grundsatzkommission DIE LINKE Sachsen), Cornelia Ernst (MdEP, ehm Landesvorsitzende DIE LINKE Sachsen, verantwortlich für viele pseudolinke Personalentscheidungen), Michael Leutert, (MdBs, Fraktion DIE LINKE), Rico Schubert (PR-Manager, DIE LINKE Sachsen), H. Weidauer (Mitarbeiter Leuterts und Landesrat-Sprecher) Fabian Blunck (jugendpolitischer Sprecher, Landesvorstandsmitglied, Systemadministrator, linksjugend Sachsen) und C. Löchner (beide auch BAK Shalom)

Wir möchten alle friedliebenden Personen, die eine handlungsfähige antikapitalistische und antiimperialistische Bewegung für zeitgemäß halten, einladen. Am besten können wir uns verständigen, wenn wir freundlich und gesprächsbereit sind. Vorbereitete Texte sind erwünscht. Es geht uns alle an. 
****

Hoffentlich stoßen wir so das Gespräch an, das ist das Ziel. Dass es bisher in Sachsen und Leipzig nicht zu genügender Auseinandersetzung über diese Fragen in der Linken  kam, beklagen  Leipziger Linke, die  zu diesem Gespräch auffordern.  Teilaspekte werden z.B. hier von Herrn R.Nitschke aufgegriffen, oder auch hier. Die Diskussionskultur in Leipzig scheint ein wenig - bei der Linken - zu schwächeln.

Polenz überlegt:

"Auf der anderen Seite ist es auch so, dass es nicht unbedingt im iranischen Interesse liegt, den Schritt ähnlich wie Pakistan bis zu Ende zu machen, denn dann muss Iran davon ausgehen, dass es nicht auf längere Sicht der einzige neue Nuklearwaffenstaat im Nahen Osten bleibt, dann würden andere Länder möglicherweise sehr schnell gleichziehen, und das wäre nicht im iranischen Interesse. Deshalb gibt es Fachleute, die sagen, der Iran würde kurz vorher Halt machen und sich mit der sogenannten Breakout Capability begnügen, also mit der Fähigkeit, in relativ kurzer Zeit über Nuklearwaffen verfügen zu können, aber die Entscheidung über die Bombe selbst jetzt noch nicht zu treffen."

Es könnte gar wahr sein, was  logisch ist: eine iranische A-Bombe würde, selbst wenn die A-Waffenstaaten USA und GB sich aus Afghanistan und  Irak zurückziehen würden, Incirlik in der Türkei  verlassen würden, also selbst wenn kein NATO-Staat mehr in der Region verbliebe, dennoch ungesund für Iran sein. Pakistan, Israel und Indien hätten  dann noch immer  Hunderte von A-Bomben mehr als  Iran zu bauen in der Lage ist. Mehr noch:  die Saudis usw. würden  auch Interessen entwickeln.

Anders gesagt: die USA in der Region zu  haben, ist nicht unbedingt von Nachteil für Iran - es hat etwas vom Charakter einer Lebensversicherung, wie auch, keine Atomwaffen zu haben. Es geht gar nicht um Atombomben - auf beiden Seiten nicht. Es geht um den "regime change" per Sanktionen, und für Sanktionen  braucht man Begründungen. Die iranische Regierung ihrerseits nimmt dankbar die  Gründe für ein  Zusammenhalten des Volks  hinter seiner Regierung zur Kenntnis. Zwei Seiten einer Medaille, die nicht aus Uran gefertigt ist.

Warum   afghanische Polizisten doch eher in Deutschland ausgebildet werden sollen:
Nato tötet sieben afghanische Polizisten

Die einen gehen stiften, die anderen laufen zu den Taliban über, ausgebildet (?) und  mitsamt dem Material, und wieder andere werden weggeschossen, mal von jenen, mal von denen.
Der Verlust an Mensch und Material ist beträchtlich. Und bei Licht betrachtet:  wer braucht dort eigentlich Kripo, Autobahnpolizei oder Verkehrspolizei? Und helfen Bereitschaftspolizisten mit Demo-Equipment (Schilde, Gummiknüppel und Wasserwerfer) gegen  einen Angriff der Taliban? In welcher Technik können deutsche Polizisten afghanische Interessenten ausbilden?

Dubai - Mord und ich bei Fälschung -

"Paul Keeley, 42, a builder originally from Kent who has lived on a kibbutz for 15 years, said: "It’s scary when someone steals your identity. I'm in shock and I don't understand what I am seeing. It doesn't even look like me." 

All said that the photographs in the fake passports used by the Dubai killers did not resemble them and, in most cases, key details such as date of birth were also different. Security experts have speculated that their passport details could have been stolen when they were travelling, at a hotel or an immigration desk."

Anders gesagt. da sind Pässe gestohlen worden,  aber nicht einmal Ähnlichkeit besteht in manchen oder gar allen (?) Fällen. Nur soll die Vielzahl israelischer fälle auf den Mossad hinweisen. Benutzen andere  Geheimdienste etwa keine gefälschten Papiere?  Und Kriminelle etwa nicht auch? Auch das Opfer reiste mit gefälschten Papieren.

Dieselben, die sich in false flag operations  wie 9/11, Winnenden, Buback-Mord, Mord an Barschel usw.  nicht um Identitäten kümmern und die im Gunde genommen NIE recherchieren, wissen im Fall Dubai auf Anhieb, dass es der Mossad gewesen sei.

Eigentlich besteht die Welt nur aus Mossad und Osama, oder? An alle Dumpfbacken: jeder 08/15-Krimi aus Hollywood oder von mir aus auch aus der "Tatort"- Reihe  bezieht aus  seinen  Zutaten mehr Realität als das Schauspiel in Dubai.

Von hardcore- Antisemiten  wird  dieses ruhige Wort wahrscheinlich zu einer "Verteidigung des Mossad" umgemünzt. Genau so ist es: MAI stellt sich mit breiter Brust vor den armen gequälten Mossad. Wie immer auf der "falschen Seite", da MAI wie immer nach Beweisen fragt, Relationen herstellt und den Medien mißtraut. MAI ist eine zionistische Website, für die, die es bisher noch nicht wußten. Finanziert von - na Sie wissen schon ...

Übrigens:  nicht die USA und nicht Israel reklamieren für sich mit stolzem Pathos, mal wieder einen "hochrangigen" Terroristen "ausgeschaltet" zu haben.

Auftragsmord in Dubai
Alfred Hackensberger 18.02.2010

Interview Deutschlandfunk 19.02.2010 · 08:10 Uhr

"Zuerst muss ich mal sagen, dass es einfach nicht sicher ist. Es ist kein Faktum, dass der Mossad nun dahinter steckt. Aber es bleibt uns in der Tat nichts anderes übrig, als von der Arbeitsweise, von den Fakten, die bisher bekannt geworden sind, den Versuch zu machen, Schlüsse zu ziehen, und da sind schon einige handwerkliche Besonderheiten zu bemerken. 

Es sind ja nicht nur die Pässe, sondern auch die Videoeinrichtungen in den Hotels. Ich meine, jeder harmlose Tourist weiß, dass in solchen Hotels Videokameras angebracht sind. Da muss man sich Fragen stellen. ....

Krieger: Das ist nur eine der vielen Ungereimtheiten, die wir hier vorfinden. Es sind ja auch in der Chronologie Ungereimtheiten. Der Mord soll passiert sein am 19. Januar. Die Hamas - es geht ja um einen Hamas-Kommandeur hier - hat erst neun Tage später überhaupt in der Öffentlichkeit sich dazu geäußert. Wozu haben die neun Tage gebraucht, um festzustellen, dass das einer ihrer Leute war? 

Und dann natürlich: Der Polizeichef in Dubai braucht fast vier Wochen, bis er an die Öffentlichkeit geht. Das kann man noch besser verstehen, denn man hat natürlich Zeit gebraucht, um die einzelnen Informationen zusammenzusuchen und auszuwerten.

Meurer: Steht für Sie gar nicht mal fest, dass es ein politisches Attentat war?

Krieger: Auch das nicht. Es könnte ja sein, dass die Hamas erst mal prüfen wollte, ob es nicht aus der palästinensischen Seite kommt. Wie Sie wissen, finden ja in den Palästinensergebieten Bürgerkriege statt zwischen der Hamas und ihren Gegnern. Das ist gar nicht so klar, wer da nun gegen wen operiert."

Kinderfreunde?

"Was immer man schließlich von der katholischen Sexualmoral halten mag, sie war jedenfalls auch in Zeiten der Verharmlosung von Pädophilie für jeden, der sich daran hielt, ein Bollwerk gegen Kindesmissbrauch."

vgl. 
antipapam - die  Papstkampagne

"Niemöller hat hier exakt geschichtlich nachgezeichnet, wie die Frontlinien des Widerstands der Reihe nach niedergelegt wurden. Die Katholiken hat er nicht genannt, weil die Katholiken ihr Konkordat hatten. Die Juden konnte er nicht nennen, weil die große Verfolgungswelle erst einsetzte, als er schon im KZ war. "

Die Reihenfolge ist im Prinzip egal. Antikommunismus ist jedenfalls immer dabei. Der Islam ist jetzt das neue Element. Ob die Aktion jetzt "Klöster legen" heißt oder Kulturkampf, es geht in jedem Fall um die  Ausschaltung beharrlicher Widerstandsnester gegen die jetzt neoliberale, jetzt transatlantische Machtdurchdringung innen- und außenpolitisch.

Leider versagt die deutsche katholische, auch die evangelische Kirche derzeit vielfach in Sachen z.B. von xenotransplantation oder  Krieg und Frieden, mit Lichblick der  Setzungen Käßmanns. Die Muslime sind bis zum Verschwinden an die Wand gedrückt, die  jüdischen Gemeinden tun sich auch nicht gerade als Friedenswächter hervor (höflich ausgedrückt), Buddhisten spielen  keine Rolle (außer ausgetickter  Antikommunisten im Dalai-Lama-Spin).

Da also eigentlich  Ruhe herrscht und die Religionen der  Geldreligion nicht gefährlich sind, handelt es sich um prophylaktiches Schienbeintreten beim derzeitigen Medienhype mit Jahrzehnte alten Fällen. Die Kinderfreunde, die sich jetzt so echauffieren, sagen nichts zu  MORDEN an Kindern in Erfurt und Winnenden. Sie schicken halbe Kinder  in den Krieg, sie bilden sie nicht aus und geben ihnen keine Perspektive.
"Hätte man das nicht wissen können" lautet die scheinheilige Frage bzgl. der Fälle vor 30 Jahren. Und  sie sagen nichts dazu, was man HEUTE wissen kann, da drucksen sie. Da wird nicht recherchiert, nicht Recherche veröfentlicht, keine Kampagne gefahren sondern umgekehrt  alles verschwiegen, was  die Skandale bloßlegen könnte.

Scheinheiliges Anti-Pfaffentum. AUCH bei LINKEN!

Mißbrauch von Kindern und anderen Schutzbefohlenen gibt es
- bei den derzeit vermehrt auftretenden Psychologen selbst
- bei Sportgruppen
- bei der evangelischen Kirche
- bei Jugendgruppen
- beim Militär
- bei Lehreren
- bei Gefangenen
ja, und auch bei der katholischen Kirche.
 

In dieser "aktuellen Meldung" wird den Bombologen widersprochen, irgendjemand in den USA hat also  den Kram von 2008 wieder ausgekramt und recycelt, um das Thema am Laufen zu halten. Das ehNaMag sprang brav wie das sprichwörtliche Schoßhündchen auf den Zug auf und dampfte ins mediale Nirwana. Peinlich: ein Nachrichtenmagazin mit  2 Jahre alten  "heißen" meldungen ist und bleibt ein ehNaMag.

Wer die Fäden zieht

Gespräch mit dem Soziologen Hans Jürgen Krysmanski über globale und nationale Macht- und Funktionseliten. 

"Über die Identität der Gläubiger des Schuldners Staat wird nie gesprochen"

"Darüber hinaus kann man durchaus die begründete Vermutung haben, dass die gesamte Machtmaschinerie des Kampfes gegen den Terrorismus nicht zuletzt angeworfen worden ist, um mit den konkurrierenden Kapitalen, den Geldmächten des arabischen und asiatischen Raumes, fertig zu werden. Osama bin Laden mag zwar für den fundamentalistischen Islamismus sprechen, aber er steht verteilungspolitisch für Teile des arabischen Großkapitals."

"Ursprüngliche Akkumulation heißt ja, nicht durch Arbeit, sondern durch Raub, Gewalt, Verbrechen und Korruption, aber auch durch subtile Mittel der Überredung, Verwirrung und allerlei indirekte Betrügereien an Geld zu kommen – also beispielsweise durch finanzielle Zaubertricks usw. Und ist das nicht ein toller Dreh: den Staat und damit die Steuerzahler zu veranlassen, Schulden über Schulden zu machen, und damit ja uns alle zu Schuldnern – ohne dass die Gläubiger sichtbar werden? Über die Identität der Gläubiger des Schuldners Staat wird ja praktisch nie gesprochen. Der Bund hat eine Billion Euro Schulden. Im kommenden Jahr müssen allein für die Zinsen im Haushaltsplan 40,4 Milliarden Euro angesetzt werden. Nach dem Sozialbudget (147 Milliarden Euro) ist dies der zweitgrößte Ausgabeposten im Budget der Bundesregierung. Wer also sind die Gläubiger, die vom Staat, dem sichersten aller Schuldner, Jahr für Jahr sichere 40 Milliarden an Zinsen einheimsen? Es sind nur in kleinem Umfange die Banken selbst, die agieren ja in erster Linie als Vermittler. Tatsächlich landen die Zinsen zum allergrößten Teil in den Taschen der Vermögenden, der Reichen. Das ist eine der sichersten Formen der Umverteilung von Reichtum und der Akkumulation von Superreichtum. Sie steht – mit den Fuggers, den Welsers usw. – am Anfang des Kapitalismus, sie hat sich durch dessen Geschichte geschlichen, und sie steht möglicherweise am Ende des Kapitalismus in seiner bisherigen Gestalt. "

Unterhosenbombentum ist  originär  AlCIAdistisch, aber wozu mus sich ein Musharbash vom ehNaMag  mit  den Fakten beschäftigen? Lieber doch mit  dem Brusttrommeln der  ObL-Gorillas.

Pardon an ungeübte MAI-Leser, aber  manchmal mag man nicht mehr  wiederholen, sondern nutzt ASAP das Aküverz im AWOL-Modus, IMHO MAI-Lesern bekannt.

Aus dem Ruder:

Falscher Kurs in der Hansestadt, schlittrig-schlüpfriges Eis.

1. Ist es notwenig,  sich mit einer Regierung zu solidarisieren, wenn man Frieden für ein Land will? Doch wohl nicht - WEDER im Fall  Israels NOCH in Sachen Iran.

2. Ist es richtig, Falschzitate über Ahmadinedschad zu korrigieren, Lügen  zu kontern,  die Mitgliedschaft  Irans  bei der IAEA und die deshalb zustehenden Rechte zu betonen? Klar doch. Denn Kriegsvorbereitungen sind als internationales Thema auch unser Anliegen, Kriegspropaganda ist genuin zu bekämpfen. 

3. Hat eine Karte Israels irgendetwas auf einer Iran-Veranstaltung zu suchen, hat das Palästinaproblem damit zu tun? Ja, auf Biegen und Brechen hat auch Sansibar mit Deutschland zu tun, und Samoa und überhaupt hängt alles mit allem zusammen. Obama, 9/11, das Erdöl usw. - weite Felder....

4. Wer die Gelegenheit versäumt, auf einer veranstaltung gegenüber einem vertreter der iranischen Regierung das klar zu widerholen, was er zuvor schriftlich über die Ermordung der Mitglieder der Tudeh-Partei zu Recht schrieb, wer den iranischen Umgang mit Oppositionellen (selbst WENN da die CIA mitmischt, und das tut sie gewiss) nicht kritisiert, der hat den Sinn des Völkerrechts nicht begriffen. Oder wurde dies thematisiert und von der FTD  "nur" nicht  wiedergegeben? Schwer vorstellbar, dass eine Kontroverse mit dem iranischen vertreter auf dem Podium  derart unterschlagen wurde. Aber die Vorstellungskraft bei MAI ist manchmal doch arg begrenzt.  Der Satz  " Bis heute inhaftieren die iranischen Herrscher politische Gegner oder richten sie hin. Darin gleichen sie ihren außenpolitischen Gegnern."
wurde  gegenüber dem iranischen  Geschäftsträger und dem Publikum so gesagt wie er  gedruckt bei TIS nachzulesen steht.

Was bedeutet, dass die FTD ein milde gesagt, einseitiges Wahrnehmungsvermögen gegenüber Gegner von Kriegspolitik hat. Denn diese scharfe bemerkung ist so in der FTD und anderswo nicht zu lesen. Klarheit in der Sache Krieg und Frieden erlaubt  somit  auch offene Worte gegenüber  Regierungen.  Ich ziehe meinen Hut vor  denen, die Menschen- und Völkerrecht so in den korrekten Zusammenhang stellen, und ich ziehe den Schlapphüten, die nicht  richtig zuhören können und wollen, die schlappen Hüte über die  Ohren, die sie nicht nutzen. Interessanterweise  ist über den VORTRAG Steinbergs auf FTD nichts zu lesen, einzig  über seine Anwesenheit und über seine Website. Vielleicht hat man DOCH zugehört - aber   was es zu hören gab, passte nicht in den "spin" der  uns zu erzählenden Geschichte?

5. Die kritische deutsche Öffentlichkeit incl. der Linken hat (mit Ausnahmen) noch immer kein normales geschweige marxistisches Verhalten zum eigenen Staat entwickelt, und das ist auch hier wieder ablesbar. Rechtsnihilismus  gegenüber  eigenen gesetzesn paart sich mit  Einmischung  in anderer Staaten Angelegenheiten, anstatt gegenüber der EIGENEN Regierung eine  friedliche Außenpolitik zu fordern, Initiativen zu entwickeln, die Westerwelle gefälligst ergreifen soll, Merkel zu Positionierungen zu zwingen. Stattdessen  macht sich jeder  kritisch Denkenden zu einem kleinen Neben-Außenminister seiner eigenen Position, mit bekanntem Resultat:  NIENTE.

Ein Wort noch zu Herrn Benjamin Dierks, dem Autor des seltsam unausgegorenen  FTD-Artikels. Herr Dierks kennt sich aus, er war schon einmal im Iran, aber sowas von geheim. Wie ein aufmerksamer kriegsberichterstatter  fotogafiert er andauernd Leute, die nicht fotografiert werden möchten, und fühlt sich gut dabei. Ob er derartiges Verhalten auch in Saudi-Arabien an den Tag legt, wissen wir nicht. Ein Verhältnis zur Religionsausübung anderer  Gläubiger, zur Privatsphäre anderer hat dieser Paparazzo offenbar nie entwickelt. Sein Engagement für menschenrechte spreche ich ihm nach Sichtung der Fotoserie rundweg als unglaubwürdig ab.
Um es deutlich zu sagen: Fotografierverbote habe ich in griechischen Kirchen, in der Sixtinischen Kapelle, in Museen und anderswo angetroffen, vom Nacktbadestrand bis zu Restaurants, und deshalb aus unterschiedlichsten Gründen. Persönliche und religiöse Gründe  sind es besonders, die man als anständiger Mensch  akzeptiert. In Deutschland übrigens gibt es empfindliche Strafen für die Verletzung des Persönlichkeitsschutzes. Eine weitere Auseinandersetzung mit dem Artikel und dem Herrn Dierks hat sich  m.E. nun erübrigt.

Zum 50. Todestag  von Victor Klemperer

läßt der Deutschlandfunk verbreiten:
"Die Angst vor den Braunen treibt ihn zu den Roten. Er wird auf Lehrstühle gerufen, Mitglied der Akademie der Wissenschaften, bekommt den DDR-Nationalpreis und darf, seit 1950 Mitglied der DDR-Volkskammer, auch hin und wieder die Regierung loben.
...
Stalin verglich er mit Napoleon, sowjetische Panzer mit Friedenstauben. Jetzt gehörte er dazu, durfte er sich sicher wähnen. Augen zu und durch. Am 11. Februar 1960 ist Victor Klemperer in Dresden gestorben."

Wieviel Hass, wieviel  Schnoddrigkeit muss jemand in sich tragen, um so über einen Großen zu schreiben? Stalin mit Napoleon zu vergleichen - was liegt denn näher? Im Positiven UND im Negativen bieten sich da Paralelen  en masse an. Gleiches gilt für die sowjetischen Panzer, für die die Insassen von Auschwitz eben ganz andere gefühle aufbrigen als ein  Kommentator des deutschlandfunks.

"...durfte er sich sicher wähnen" - diese Formulierung wird normalerweise für abgehalferte Diktatoren oder KZ-Wächter im Exil oder Untergrund  verwendet. War Klemperer etwa Verbrecher? Hatte er sich - außer  Jude im Sinne der nazis gewesen zu sein - etwas zuschulden kommen lasssen? Ja. Er  war vom deutschnationalen zum Linken mutiert, aus reiflicher Überlegung nach  hautnahen Erfahrungen. Das nimmtt man ihm übel, noch  50 Jahre nach seinem Tod. Victor Klemperer hat mit seiner Analyse der LTI (lingua tertii imperii" ein Werk vorgelegt, das man heute leider wieder mit aktuellem Bezug lesen kann und  sollte.
Sein Erleben der Bombardierung von Dresden ist  packend.
 

Claus Menzel weiß, wen er zu verdammen und wen er zu loben hat: "Tatsächlich lässt sich die Rolle, die diese Publizistin im deutschen Journalismus nach 1945 spielte, kaum überschätzen. Fünf Jahrzehnte lang gehörte sie zur Redaktion der "Zeit" ...". So schreibt er über die Gräfin. Die keinen Klassenverrat beging.

Gelegentlich begeht Claus Menzel aber auch Fehler, und er gibt sie zu:
Ich habe SPD gewählt - Tschuldigung!
Per Anzeige bittet Claus Menzel seine Freunde um Verzeihung / SPD-Abgeordneter Benneter lädt zum Kaffee

Das mit der SPD ist schon schlimm, aber wir lassen es noch mal durchgehen.

Grundgesetz - richtige Sätze in zwei Berliner Zeitungen

"Die gesetzliche Selbstknebelung ist kein Defizit des Rechtsstaats, sondern seine Voraussetzung."

"Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat mißachten seit Jahren ihre verfassungsrechtlichen Pflichten. Insbesondere seit 2001 versäumen sie es, das gesamte gesetzgeberische Handeln an der Verfassung auszurichten. Immer wieder haben Exekutive und Legislative in den vergangenen Jahren versucht, die Grenzen des im Rahmen des Grundgesetzes Machbaren bis zum letzten auszureizen."

Eine sehr treffende Analyse.  Enthalten ist die beobachtung einer Jahreszahl. 2001. War da was? Könnte das, was da war, mit dem, was da kam und kommt, etwas zu tun haben? Wo ist die Analyse dessen, was da war? Wenn es doch so offensichtlich wichtige Zusammenhänge gibt.

Damit es heute abend bis  23 Uhr -ZDF- unterhaltsam bleibt, beginnen wir um 20.15 auf ARTE ("...bei dem es eigentlich darum gehen soll, wie der seriöse Journalismus unter Sensationsgier und Verflachung leidet." - das war  BZ-Zitat!):

Manipulierte Wahrheiten
Eine Arte-Dokumentation zeigt, wie Verschwörungstheoretiker das Internet für sich vereinnahmen

ARTE

Wovor warnt uns Arte? Wieder BZ-Zitat: "Für eine großflächige "Infiltrierung der Massenmedien" durch die Verschwörungstheoretiker, vor der sein Film warnt, hat der Autor keine stichhaltigen Belege finden können."

Unverständlich. Schalten wir eine beliebige  Nachrichtensendung an, erfahren wir von Ahmadinedschad, der sich verschworen hat,  die Welt mit Uran anzureichern. Von Grippeviren, die sich verschworen haben mit Vögeln und Schweinen zum Armageddon. Von Taliban, die friedliebende GIs in Afghanistan hochgehen lassen. Die Welt ist böse, der terror nah, ud Theorien dazu beherrschen die Medien.
Wahrscheinlich meint das der Film bei ARTE aber anders, und da wird es tollkühn.

Thema ist u.a. der "Autor eines 9/11-Internetfilms ...., in dem behauptet wird, die US-Regierung habe ein Flugzeug mit Rakete ins World Trade Center gelenkt."

Das ist die Dividende der "laissez-faire" Haltung  vieler 9/11-Skeptiker, die auch absurdeste Theorien einzubinden suchten, sie immerhin tolerierten. Thierry Meyssan mit seinem "Hunt the Boeing"-Quatsch hat solchen "Aufklärern"  Munition geliefert.

Hier haben wir uns mit einer anderen Arbeit des herrn Renz beschäftigt:
http://www.medienanalyse-international.de/renz.html
 und hier nochmals die Osamafakten

" Wie Obamas Präsidentschaft zu retten ist: den Iran bombardieren

 Daniel Pipes"

So bewirbt eine religiös gefärbte deutsche Zeitung den Krieg. Gibt es eine Distnzierung? Einen kritischen Kommentar? Nein. Das wird  übernommen. Mit solchen Einlassungen:

"Er braucht eine dramatische Geste, um seine öffentliche Wahrnehmung als Leichtgewicht, Stümper, Ideologe zu verändern, vorzugsweise in einer Arena, wo der Einsatz hoch ist, wo er die Führung übernehmen und wo er die Erwartungen übertreffen kann.
Es gibt eine solche Gelegenheit: Obama kann dem US-Militär den Befehl geben die iranische Atomwaffen-Kapazitäten zu zerstören."

Das steht da. Wirklich. Die "WELT" erkannte, dass es vielleicht nicht tunlich ist, Kriegshetze weiter auf ihren Seiten zu belassen, während der irnische Außenminister auf der Münchener Unsicherheitskonferenz  diskutiert, und nahm den Artikel aus dem online-Angebot.
Während es im Bundestag gelegentlich angebracht ist, sitzen zu bleiben, sollte man andernorts gelegentlich aufstehen.

Was indes Nicht-IAEA-Mitglieder so treiben

Zuerst - bevor ....

Merkel "Manches wird im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann."
So ein Satz macht Schule. Damit lässt sich Zeit gewinnen,  damit lassen sich alle Unwägbarkeiten abfedern. 

Aber das heißt wohl auch, wie Rasmussen auf dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Istanbul feststellte: Es wird mehr Tote auf beiden Seiten und unter der Zivilbevölkerung geben, obwohl deren Schutz eigentlich im Mittelpunkt der neuen Strategie steht.

Im Irak  müssen zuerst mehr Soldaten eingesetzt werden, bevor mit dem Abzug begonnen werden kann.

Wir müssen zuerst  mehr Liquidität in  den Finanzmarkt stecken, bevor er  dann wieder konsolidiert werden kann.

Zuerst gilt es, Steuern zu senken, damit die Wirtschaft gestärkt wird und dann  unter dem Strich mehr Steuern gezahlt werden können.

Der notorische Schnorrer  sagt: leihe mir noch mal den Betrag x, dann zahle ich Dir alle Schulden zurück.

Es ist eine Formel für offen begangenen Betrug. Zuerst  wollten alle Bundesregierungen  "den Haushalt konsolidieren" (weshalb Otto Normalverbraucher leider weniger Leistungen erwarten kann), und dann kamen aber leider  unvorhergesehene Ausgaben auf uns zu.
Dann folgt noch das TINA-Prinzip "There is no alternative".
Das Übelste ist aber, dass diese  Formeln immer wieder greifen.
"Ich hau Dir in die Fresse, dann geht es Dir gleich besser" mit einem fröhlich-ernsthaften seriösen Politikerlächeln ...

Sitzebleiben und Aufstehen

ALLER Opfer wurde gedacht am 27.1.
 

Und deshalb erhob sich auch Frau Wagenknecht im bundestag, als Herr Lammert gut und richtig dazu sprach. In  ihrem Statement zu ihrem Verhalten betonte sie klar und unmißverständlich, dass sie sich vor ALLEN Opfern des Holocausts voller Demut verneige.
Sitzen blieb sie  einzig im Zusammenhang mit der Rede eines Staatspräsidenten, der an diesem Trauer- undGedenktag nicht die richtigen Worte fand.

 wasserbombenklamauk

Danke! 
So deutlich hat  selten jemand Faschismus gepredigt:

"Die Bundesregierung plant den Kauf der CD mit Daten von Steuerbetrügern. Wer darin einen Skandal wittert, der irrt: Der Staat muss sich nicht immer wie ein normaler Bürger an die Gesetze halten - er tut es auch in anderen Fällen nicht."

Gefolgt kommen noch beispiele von illegalem verhalten hinzu als "belege" für  die Korrektheit dieser Agitprop-Suada.
 

 Unser Grundgesetz besagt: Artikel 20.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ein Drecksblatt mit Schmierenjournalisten wird uns diese Rechte auch nicht nehmen. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass am Tag zuvor immerhin auch diese Position dort zu lesen war:
"Wer meint, der Zweck, den Steuersack zu füllen, heilige die Mittel, zeigt, dass er ein taktisches Verhältnis zum Rechtsstaat hat. Er maßt sich an, über dem Strafrecht zu stehen:"

"Ein deutsches Gericht hat – im Fall von Metzler – sogar einen Polizeibeamten schuldig gesprochen, der einen Entführer unter Druck setzte, um das Leben eines Kindes zu retten. Heißt das, der Staat darf Recht brechen, um an Steuergeld zu kommen, aber nicht, um Leben zu schützen?"

Sei Wachsam - von Reinhard Mey

"... sie verdrehen das Recht..."

Protektorat Haiti
So schreibt der "Freitag", und gfp konstatiert zu Recht  die laxe Haltung im linksgrünen Milieu auch zu einer Wiederbelebung des Kolonialismus - der so natürlich nicht mehr heißt. R2P ist das Zauberwort, Myanmar, Indonesien und Somalia hatten schon heftig damit zu tun. Die Flugzeugträger, versorgungsschiffe der Bundeswehr, Fallschirmjägereinheiten usw. wird man kaum wieder los.

Die Begründung ist jedes Mal dieselbe: die Militärs seien in dieser oder jener Hinsicht am besten ausgerüstet, am schnellsten, und eh vorhanden.
Manchmal stimmt das Argument sogar, im Inland und gegenüber dem betroffenen Staat wirkt es überzeugend. Seltsam nur, dass bei jeder Katastrophe das Rad wieder neu erfunden werden muss. Für die "kleinen Katastrophen" wie einen Brand hat man innerstaatlich die Feuerwehr, Notdienste verschiedener Art. da wird koordiniert gehandelt,  da werden verantwortungsgebiete festgelegt, Sektoren mit Zuständigkeiten belegt. Kein Durcheinander. Ein Katastrophenstab mit  Zugriffsrechten wäre natürlich seit Jahrzehnten auch bei der UNESCO anzusiedeln gewesen, aber aus unerfindlichen Gründen wird der UNO  und ihren Organisationen eine effektive Finanzaustattung verweigert. Als ob Staaten wie die USA nur darauf warten würden, sich unter dem Mantel der Hilfstätigkeiten z.B. die  reichen Bodenschätze incl. Erdöl  vor den Küsten Haitis odr Indonesiens anzueignen, oder die geopolitische Position Myanmars gegen China zu wenden. Solch  verwegene Gedanken können da schon mal entstehen ....

In anderen Ländern ist die US-Militärmaschinerie auch nicht mehr sonderlich erwünscht:

Datendiebe bezahlt man nicht. 
Man nimmt sie fest.
Rund um die sog. "Steuersünder-CD" tut sich ein Abgrund an rechtsstaatlichem Un-Denken auf. In jedem anderen Fall von Angeboten von Diebesgut würde eine rechtsstaatlich orientierte Presse fordern, den  Dieb  mit allen Mitteln (hier also z.B. Zusammenarbeit mit der Schweiz, den Banken usw.) festzunehmen und dafür zu sorgen, dass bei der Festnahme die betreffenden Daten als Beweisstück in die Hände der Strafverfolger fallen. Dann sind sie sowohl im Prozess gegen den Dieb verwendbar als auch zu weiteren Ermittlungen gegen mutmaßliche Steuer"sünder". (Welch eine Wortwahl! Steuerhinterziehung ist ein Straftatbestand mit einer Strafandrohung von bis zu 10 Jahren Haft.)
Es kann rechtsstatlich also kein Abwägen des einen Unrechts gegen ein anderes geben, der einen Kriminalität gegen die andere, sondern ein Bekämpfen der einen mittels der Bekämpfunng der anderen. So wird bei Kunstschätzen, Antiquitäten, Kidnapping usw. auch verfahren.
Ausnahmen KÖNNEN entstehen in Fragen von Leben und Tod  außerhalb des Rechtsgebiets, in dem Deutschland tätig werden kann (Geiselfreikauf im Ausland).

Die Sicht der Schweiz ist eine  völlig andere als die Merkels. Es geht nicht darum, Steuerhinterziehung zu rechtfertigen. Die Schweiz steht kurz vor einem Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland - das jetzt torpediert wird. Es handelt sich um folgende Aspekte:

1. Die Souveränität der Schweiz anzugreifen. Niemand hätte ein Problem damit, würde die Schweiz einem Dieb aus Saudi-Arabien, dem  das Abhacken der Hand droht, Asyl gewähren. Da gelten unterschiedliche Rechtssysteme, und das, obwohl der Diebstahl keinesfalls, auch nicht in Saudi-Arabien, gutgeheißen wird. Immerhin könnte dort ja sogar ein Schweizer Tourist bestohlen worden sein ... Die Schweiz kleinzukriegen, darum geht es, weil die Schweiz sich der EU- Steuergesetzgebung nicht einfach unterwirft. Am Ende geht es um die komplette Unterwerfung nicht nur in Sachen Steuern.

2. Populismus ist im Spiel. Otto Normalverbraucher jubelte im Fall Zumwinkel. Dass es sich dabei um eine Million handelte, also um einen läppischen Betrag aus mehreren Jahren, und dass es sich auch im neusten Fall um nur 100 Muillionen handelt, ist dem Publikum so recht nicht bewußt. Dieselben Leute, die Jahr für Jahr  ca. 300 Milliarden an Steuerhinterziehung gewähren lassen, geben sich  heute als die großen  Steuerfahnder. Das Vieltausendfache an Geld versickert wo auch immer in der Welt, und das wird so bleiben.

3. Die Signalwirkung? Die gibt es tatsächlich: in Richtung Datendiebstahl, Erpressung, Zusammenarbeit des Staats mit  Kriminellen. Daran darf sich das Volk gewöhnen. Ein Signal zur SteuerEHRLICHKEIT? Ein lächerlicher gedanke. Denn wer Millionen  in anderen Staaten verbunkern kann, der hat auch geld genug, sich die Anwälte zu leisten, die neue, andere Wege zur Geldanlage und zur Steuerflucht finden. Nicht vergessen:  Derivathandel ist eine tolle Geldwaschanlage. Steuern werden im INLAND eingetrieben, HIER spielt die Musik. HIER ist das Land - siehe den hessischen Fall - wo Steuerfahnder aus dem Job gedrängt, mit Kaufgutachten weggemobt werden, die intensiv Großbeträgge eintreiben. HIER ist das Land der Ungerechtigkeiten, der Umverteilung von unten nach oben, systematisch und gewollt. Die Schweiz hat mit UNSERER Steuergesetzgebung nichts zu tun, und wen demnächst das geld  nach Dubai, Taiwan, Luxemburg, GB, Irland, Rumänien und wer weiß wohin fließt: auch dort wird UNSERE Gesetzgebung nicht gemacht.

Ein wunderbares Ablenkungsmanöver ist das alles  deshalb, ein weiterer Verfall des Rechtsstaats. Dieselbe Datentransparenz fordern die USA über das SWIFT-Abkommen von uns. Im Kampf gegen den Terrorismus natürlich, so wie wir die Steuerhinterziehung bekämpfen. Der NATÜRLICH IMMER gute Zweck heiligt bekanntlich alle Mittel. Daran sollen wir uns gewöhnen und auch noch Beifall klatschen, da wir ja nicht Millionen von links nach rechts zu verschieben haben. Mittels Neiddebatte werden aber UNSERE eigenen Datenrechte geknackt.

Geht es um die Belohnung eines modernen  Robin Hood, der im Kampf mit Wilhelm Tell den Einwohnern von Nottingham  ihr Geld  wieder verschafft? So wird es dargestellt, und Schäuble und Merkel stehen plötzlich an der Seite der Entrechteten?
Quatsch! Schmonzes! Es sind dieselben, die  per Swift-Abkommen den USA sämtliche EU-Kontobewegungen zukommen lassen wollen, die transatlantisch Daten und Vermögen verschieben und Otto Normlverbraucher plündern.
Robin Hood, Schinderhannes, Geierwally und  Ali Baba sind Sagengestalten. In der Realität reden Kriminelle, die auch mal Koffer mit 100.000 DM aus der Schweiz nicht zuordnen können, über einen Deal mit einem Datendieb, der wiederum  wahrscheinlich  weitere Kriminelle belasten könnte, die  wiederum von ersteren Kriminellen zum Steuerklau ermuntert wurden.
Auf der Strecke bleiben die Bürgerrechte, unser GG.

Kollateralnutzen
Kindesraub? Zehn US-Bürger in Haiti festgenommen
Wer in Afghanistan Frauen befreit - und sei es vom Leben - kann in Haiti auch Kinder befreien, das ist logisch. Unlogisch wäre die Annahme, die Damen und Herren würden sich allzulange der Gastfreundschaft in haitianischen Gefängnissen  erfreuen, und sei es, weil dort Einsturzgefahr herrscht oder der Platz für Plünderer gebraucht wird. Das dieser meldung zugrunde liegende Mißverständnis wird sich geiß bald mittels der vielen Amtsträger der USA, die derzeit in Haiti für Ordnung sorgen, auflösen.

Filmempfehlung:
Fail Safe von 1964 mit Walter Matthau, Henry Ford, Regie S.Lumet

Dieser Film, 2 Jahre nach der Kubakrise gedreht, zeigt  lange vor  "The Day After" u.a.  die Risiken des Kalten Kriegs auf. Und noch so einiges mehr, wie die im Afghanistankrieg  wieder verdeutlichte Entscheidungskaskaden. Damit die Notwendigkeit, Wahnsinn und Verbrecher SOFORT zu stoppen. Schröder, Fischer, Scharping gehören in den Knast, und noch einige andere mehr.

Generals generelle Glaubensfragen

Herr Naumann konstatiert bei Käßmann "ohne jede Sachkenntnis von der Kanzel herab ". Er selbst äußert sich in Glaubensfragen wie folgt:
"Glauben Sie, dass die Familien, , ...Trost und Hilfe finden können, wenn Sie deren Tun pauschal als verfehlt und deren Opfer als vergeblich bezeichnen?"
Bedeutet, dass Trost und Hilfe offenbar darin liegen, das Kriegstun als sinnvoll zu bezeichnen. Was macht Frau Käßmann dann nur, wenn sie denen Trost spenden soll, die durch einen Verkehrsunfall umkamen? Oder liegt ein Trost darin, JEGLICHES menschliche Tun als sinnvoll zu betrachten, Hauptsache, man stirbt dabei?

"Glauben Sie wirklich, dass die evangelischen Christen Sie noch verstehen..." - womöglich die, die "sogar töten mussten"? Das sind die wahrhaft religiösen Fragen des Herrn Naumann. Er fragt, ob eine Bischöfin "glaubt" an die Richtigkeit  ihrer Worte gegenüber denen, die sogar töten mussten.

Naumann for president! Zumindest ml eine neue bibelübersetzung könnte er der Menschheit spenden.

Jochen Scholz scheint Naumann alles zuzutrauen - nur nicht  eine Bibelexegeses - und schreibt:
"Der General galt einmal als besonnener, eher leiser und nachdenklicher Offizier. Das änderte sich wahrnehmbar mit dem ersten öffentlichen Gelöbnis von Rekruten der Bundeswehr in Berlin 1995. Der Mann bellte plötzlich, anstatt zu sprechen. Insofern passte er seinen Habitus dem inneren Wandel an, der umso schneller vonstatten ging, je sichtbarer die Auflösungstendenzen der Sowjetunion wurden. Von einem geistigem Wandel zu sprechen verbietet sich allein wegen dieses jämmerlichen Briefes an die Bischöfin und wegen seiner Mitwirkung an dem Elaborat  „Towards a Grand Strategy for an Uncertain World“ (James K Galbraith: A criminal Idea  http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2008/jan/25/acriminalidea)  in dem der nukleare Erstschlag gefordert wird, wenn Lebensart und Dominanz des Westens gefährdet seien. Zu seinem Wandel beigetragen hat offensichtlich sein militärischer Werdegang seit Mitte der 1980er Jahre. Bis dato war jeglicher Gedanke an ein nationales, eigenständiges militärisches Handeln der B

undeswehr erstens ein Tabu. Zweitens aber waren die deutschen Streitkräfte voll in die militärischen Strukturen der NATO integriert und hatten wegen der nur bedingten deutschen Souveränität  keine nationale Führungsfähigkeit für militärische Einsätze. Naumann wurde 1986 Stabsabteilungsleiter für Planung im Führungsstab der Streitkräfte im Bundesministerium der Verteidigung (FüS VI) und war von 1988 bis 1991 Stabsabteilungsleiter für Militärpolitik und Operative Führung (Fü S III), bevor er nach einer kurzen Zwischenverwendung als Kommandierender General eines Korps zum Generalinspekteur der Bundeswehr ernannt wurde. Natürlich wurden in den beiden zentralen Stabsabteilungen des Ministeriums die Veränderungen wahrgenommen, die unter Gorbatschow in der Sowjetunion eintraten. Und nicht von Ungefähr ist Naumann deswegen  der Autor eines Non-Papers von 1991, das die Grundlage der Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 bildete, mit denen sich Deutschland von der Landesverteidigung verabsc 

hiedete, um sie durch die Durchsetzung nationaler Interessen mit militärischen Mitteln zu ersetzen. Das rasante Tempo, mit dem sich innerhalb der kurzen Zeitspanne von 1990 bis 1993/94 das sicherheitspolitische Selbstverständnis einer ganzen Armee sowie der überwiegenden Mehrheit der Politiker und der Medien änderte, lässt nur einen Schluss zu: das Tabu von 1955 bis 1990 wurde von der nunmehr bestimmenden Generation ohne Kriegserfahrung als Zwangsjacke angesehen, die machtpolitische Zurückhaltung als strategischer Standortnachteil. Wenn sich nunmehr scheinbar unbegrenzte Möglichkeiten der Interessendurchsetzung eröffnen, sind die rechtlichen Gebote des Grundgesetzes eben nur noch eine zu vernachlässigende Größe für einen auf Recht und Gesetz verpflichteten General. Da wird dann aus einem eklatanten Völkerrechts- und Verfassungsbruch die Rechtfertigung auf dem Niveau eines Winkeladvokaten: 

<Als die Nato-Staaten sechs Monate später den Frieden verloren und die Luftoperationen begannen, hatte ich die bislang vielleicht schwerste Entscheidung meines Lebens zu treffen: den Rat zu geben, legitimierbare militärische Gewalt anzuwenden, obwohl die legale Basis dafür brüchig war.<"
 

Vorsicht! Übung!
"Übung für Atom-Anschlag am Flughafen

Der Flughafen startet Ende Januar die größte Katastrophenübung, die es am Kölner Airport jemals gegeben hat. 36 Stunden lang proben bis zu 1500 Einsatzkräfte den Notfall."

"In einer Vielzahl von Arbeitstagungen und Abstimmungsbesprechungen werden gemeinsame szenarienbezogene Standards der Krisenbewältigung entwickelt und fortgeschrieben. Einen besonders hohen Stellenwert nimmt die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Krisenkommunikation ein. Dabei spielen vorbereitete LÜKEX-TV-Sendungen, Presseartikel und Einlagen durch Journalisten eine zentrale Rolle."

Krisenkommunikation. Diesen Begriff werden wir uns merken müssen: vorbereitete ... TV-Sendungen - in einer ÜBUNG? Halten wir fest, dass Krisenprävention und -reaktion normalerweise Inhalt einer Übung sind, auch einer Katastrophenübung für Groß-Katastrophen. Nehmen wir das erwähnte Elbe-Hochwasser, das war REAL, und wir können uns noch daran erinnern. 
Völlig  klar ist, dass darüber in der Presse berichtet wurde, dass es TV-Sendungen darüber gab und über andere Krisen geben wird. Beziehen Krisenstäbe daraus Informationen?  Sind TV-Sendunngen, womöglich  stundenalt, geschnitten, nachvertont und redigiert, von irgendeiner Relevanz für die Entscheidungsfindungen vor Ort? Da sie es REAL nicht sind, sollten sie es auch in einer Übung nicht sein.

Hier aber nehmen sie einen besonders hohen Stellenwert ein. Heißt: nicht die Pressemitteilungen, die  Pressekonferenzen, die  Darstellungen  und Aufforderunngen, Warnungen und Empfehlunngen der Krisenstäbe werden geübt. Sondern eine Medienverarbeitung der Krise wird zum Bestandteil der Krise.

"Psychologische Aspekte bei chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Schadenslagen (CBRN-Lagen)"

Das alles wirkt sinvoll und besorgt - es passt nur eben nicht zu den vorbereiteten Medien.

"Charakteristisch für CBRN-Lagen ist, dass die potenziell schädigenden Agenzien oder Stoffe über die menschlichen Sinne nicht immer wahrnehmbar und sofort bestimmbar sind. Das akut und langfristig schädigende Potenzial der Stoffe kann nicht immer eingeschätzt werden. Vor einem „unsichtbaren, unbekannten Feind” kann man sich aber nur schwer schützen. Aus diesem Grund können CBRN-Lagen in besonderem Maße Gefühle von Angst, Verunsicherung, Hilflosigkeit oder Kontrollverlust bei den direkt Betroffenen (Verletzten, Angehörigen, Zeugen), der mittelbar betroffenen Allgemeinbevölkerung, aber auch bei Einsatz- und Führungskräften auslösen."

Also: der unsichtbare Feind. Kontrollverlust bei der Allgemeinbevölkerung.  Psychosoziales krisenmanagement. mit vorbereiteten medien. darum geht es.

Es ist schon gut, wenn man in einer Krise die Allgemeinbevölkerung anhgesichts  eines unsichtbaren Feindes mittels Medien kontrollieren kann. Das gilt es zu üben.

"Die Öffentlichkeitsarbeit – wann und wie werden Bevölkerung und Medien informiert - war ein zentrales Thema. Stadtsprecher Siegfried Zelnhefer zieht eine erste, positive Bilanz: «Alle Beteiligten haben gut miteinander harmoniert.« " Was uns freut. Wenn es gilt, ein Land zu terrorisieren oder einzwei Großstädte zu evakuieren, dann doch bitte in großer Harmonie. Als Stabsübung, so ganz ohne störende Menschen, ist die radioaktive U-Bahn eine einzige Freude.
 

Oettinger kann alles - auch schwäbisch

und ähnlich unbeholfen steht die deutsche Außenpolitik insgesamt da:

bei der Afghanistan- Konferenz wird nicht mehr diskutiert. Es ist alles schon entschieden und wird nur noch "implementiert"! Deutsche klappen die Hacken zusammen bei der Befehlsausgabe.

vom mentoring über das partnering ins mördering
Afganistan - Entscheidungen dräuen:

Mehr Fläche in der Präsenz bei geordneten Kriegszuständen und insolvenzähnlichen Zuständen.
Wir bewegen uns in einen truppenaufstockungsähnlichen Zustand, da Truppenaufstockungen  von unserem Vorzeigeminister erst kürzlich noch abgelehnt wurden. Auch wurde die Bezahlung der Taliban mit Derivaten, Bundesschatzbriefen oder griechischen Staatsanleihen in Erwägung gezogen. Jetzt noch einzwei Frontbegradigungen, eine Vergeltunngswaffe und ein unbeugsamer Wille zur Härte, und der Endsiech ist mit Händen zu greifen. So total, wie wir ihn uns gar nicht erst vorstellen können. Da wird den Taliban ihr freches Lachen noch vergehen.

Soeben (Di., 26.1.,13.30)  Wortgeklingel vor der Presse von Guttenberg und Wieker

OEF bleibt separat, 5.000 Amis rücken im Norden ein. QRF bleiben, sollen aber mehr ausbilden, PRTs bleiben, sollen aber mehr in die Fläche, übrigens ist die Höhe 431 genommen worden und muss gesichert werden.  Der Aufwuchs muss besser dargestellt werden, eine Kontingentablösung führt nun zu einer  Toleranz von 7%, was vorher 5% waren. Usw.

Anders gesagt: die Amis setzen mit  neuen Kampftruppen die Deutschen unter Druck. Um nicht faktisch marginalisiert zu werden,  wird das deutsche Kontingent aufgestockt, mehr Knete fließt, und über die neue Struktur (eher Ausbilder als Lagerverwalter) weden afghanische Truppen unter die deutsche Fuchtel gestellt, so dass die Amis nicht gar so klotzig dastehen. Deshalb auch mehr Häuptlinge als Indianer.

Der Afghanistankrieg soll immer mehr ein Muskelspiel mit afghanischen Muskeln gegen einen US-Kraftprotz werden, bleibt faktisch aber ein Schachspiel Brzezinskis mit deutschen Offizieren und afghnischen Bauern. König und Dame und insbesondere  der Spieler sind 
Amerikaner.

Bröckers in seinem neusten Buch zu Drogen in bzw. aus Afghanistan

Ein paar lumpige  Hunderte Millionen kann das auch mal mehr kosten.

Bielefeld und Lafontaine

Die bürgerliche Presse irtt, wenn sie Lafo  totschreibt. Sie irrt, wenn sie davon ausgeht, dass sich aus dem Saarland kein böser Fluch mehr über die Bundesrepublik legen kann. Es war alles nur ein Spuk. Es kann nicht etwas  aufhören, was es nie gegeben hat! Wir belegen das. Mit Fotos und betreutem Denken, so wie es  im ehNaMag zu lernen ist.

1. Beginnen wir mit Bielefeld.
Bekanntlich existiert die Stadt nicht, sie ist eine Erfindung. "Und trifft man sich nicht auf dieser Welt, dann trifft man sich in Bielefeld", so lautet der alte Spruch, der schon zart darauf hinweist, dass Bielefeld nicht von dieser Welt ist.
Was uns aber bis heute verschwiegen wird, ist die unterschwellige Botschaft durch die Lancierung des Anagramms "Bielefeld". Eigentlich stoßen alle Menschen, die Bielefeld sprechen, schreiben, denken, lesen, einfach nur einen Wunsch für den kubanischen Diktator Castro aus:
Lebe, Fidel! Das geht schon so seit 50 Jahren, noch  WÄHREND der Revolution war in Havanna zu lesen:

2. Honecker ließ nach gängiger Ansicht den sog. "Lampenladen der Republik", den "Ballast der Republik"  erbauen. Der Dachdecker(!) aus dem Saarland eine Gebäude mit Flachdach(!) in der DDR,  in dem sich das Volk vergnügte, speiste, tanzte, Kultur genoß und per Volkskammer Beschlüsse fasste? Das kann nicht sein, es ist ja auch absurd. Es hat diesen Palast der Republik ebensowenig gegeben wie Bielefeld oder die DDR.
Mauerreste am Schloss künden davon:

3.
Gab es das Saarland, gab es Lafontaine? 

Honecker suggerierte sogar, das Saarland habe eine eigene Währung gehabt, noch bevor Castro an die Macht kam, noch bevor der Schwindel rund um Bielefeld aufgedeckt wurde.
 

[aus dem MAI-Archiv]

Oder es war Lafontaine oder Castro, oder  eine Bielefelder Münztäuschung. Wir wissen es nicht. Aber neben der vermuteten Position  des Saarlandes liegt Trier. Und die berühmteste Person dieser Stadt sprach von einem Gespenst, das in Europa umgehe.

Eine absurde Geschichtsfälschung aus der Hand ewiggestriger Verschwörungstheoretiker ist also das Saarland. So wenig  wie Honecker, die DDR, Bielefeld gab es auch nie ein Saarland oder einen Lafontaine. Während die bisherigen Ansichten davon ausgingen, Lafo sei ein Anagramm für Foal, foul, faul und dabei offensichtlich mit den Buchstaben freizügigst jonglierten, halten wir uns an den gesamten Namen. 
Fehlerhaft ist auch die bisherige Deutung als
NATO-Einfall - nur unter Verwendung eines  zusätzlichen l lließe sich die Deutung aufrechterhalten - sie widerspricht aber der bekannten Friedenspolitik des Politikers.

Lafontaine ist nichts als ein kommunistisch inspiriertes Anagramm für 
nota finale!.  Wer den lateinischen Spruch "quidquid agis prudenter agas et respige finem" kennt, weiß um die Bedeutung des Ratschlags, immer das Ende zu berücksichtigen. Wichtig ist, was am Ende herauskommt, sagte schon Kohl, Merkel wiederholte es unlängst, und  das kubanische System überzieht uns jetzt mit Hologrammen aus dem Saarland, die, selbst wenn der Spuk verbannt zu sein scheint, noch als Anagramm (vgl. "Granma", die kubanische Parteizeitung!) spuken.

Zwei saarländische Gespenster (Honecker schlich sich sticcum während einer Visite bei Herrn Kohl in seine nichtexistente Heimat):

["Honni weiß wie schlecht ich denke", der Wahlspruch des Hosenbandordens, passt hier.]

U.a. orderte Honecker dort 10.000 Ford Escort aus dem Werk in Saarlouis,  um neben den Golfs aus Schröderland noch andere Autos zur Unterdrückung seiner bevölkerung  zur verfügung zu haben und um die Schulden zu mehren. Das führte dann zur Autokrise in Detroit, wo der Unterhosenbomber den USA den rest geben sollte.

Lafontaine gab es zwar nie, bleibt der Linken aber erhalten. Der Spuk geht weiter.  das Gespenst ist nicht totzukriegen.Totgesagte leben länger. Sisso. Viva Lafo!
 

"Islands, Chinas und Russlands gemeinsame Verantwortung für die Weltwirtschaft, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit"

ein umwerfender Vorschlag , nachzulesen in den "Zeitfragen"

Mafia

in Baden-Württemberg, in Deutschland

DDR

Der Teufel und der Beelzebub
Weitere Anmerkungen zu "Querfront"-Überlegungen

Terrorhysterie 2009
 
 

mehr Unterhosenbomber
 

Volksverblödung
Gerade noch rechtzeitig  zu den NRW-Wahlen wird die SPD zur Friedenspartei. Die Frankfurter Rundschau notiert aus dem SPD-Positionspapier:

"Der Rückzug müsse "parallel zum Beginn der angekündigten Reduzierung der US-Truppen im Sommer 2011 beginnen" [also  nie, man vergleiche Obamas Zeitpläne bzgl. Guantnamo oder Irak, MAI], schreiben Ex-Außenminister Steinmeier und Ex-Umweltminister Gabriel [Papier ist geduldig und die SPD nicht an der Macht, MAI]. Die Bundesregierung solle in Abstimmung mit den europäischen Partnern [also auch mit Großbritannien, deshalb wird darau nicht, MAI] dafür sorgen, "dass der vollständige Abzug der Bundeswehr spätestens im Korridor zwischen 2013 und 2015 stattfinden und abgeschlossen werden kann" [Es ist kein Zufall, dass  zu dieser Zeit gerade wieder Bundestagswahlen sein werden. Der flexible Zeit"plan" ermöglicht somit  vor der Wahl wortradikal zu sein, nach der Wahl den Schwenk zurück zur "Realpolitik", MAI]. I

Wer sich auf diese "Partei" verläßt und mit ihr koaliert, ist verlassen. Die SPD ist erst dann wieder koalitionsfähig, wenn au ihren eigenen reihen die Kriegsverbrecher ausgeschlossen und vor Gericht gebracht werden - wen also eine Aufarbeitung der Vergangenheit stattgefunden hat.
 

Chavez, Haiti und eine Übung

Ohne Kommentar - aber als Nachricht nichts, was unter den Tisch fallen sollte.

Chavez

"Aus eigener Erfahrung in diesem Bereich weiß ich, daß FEMA (Federal Emergency Management Agency)  über transportbereite Bestände von Trinkwasser verfügt, über Stromgeneratoren, mobile Krankenhäuser und mehr zur Hilfe im Falle eines neuen Hurricans an der Golfküste. Es liegt alles bereit da. Generalleutnant Russel Honore, der nach dem Hurrican Katrina die Eingreiftruppe leitete, sagte dem Christian Science Monitor: „Ich dachte eigentlich, wir hätten aus Katrina gelernt, sofort den Menschen  mit Trinkwasser und Nahrungsmitteln zu helfen". Vielleicht haben wir das gelernt, doch Gates und das Verteidigungsministerium scheinen an diesem Tag in der Schule gefehlt zu haben. "
 

Zur  zufällig gleichzeitig stattfindenden Übung

Desater der Vorhersagenforschung?

Nacktscanner und dergleichen

Michael Chertoff verdient an den Nacktscannernn. Die im Fall des Unterhosenbombers  übrigens nichts gefunden hätten. Aber  Europa wird dennoch US-eingenordet.
So wie Rumsfeld an Tamiflu, also an Vogel-,Schweine und demnächst Katzengrippe.
So wie Otto Schily an den neuen biometrischen Pässen.
So wie die FDP  an  der Steuersenkung für Hoteliers.
So wie auch die Pharmaindustrie Widerstände aus dem Weg räumt.

Vorschlag von J.Scholz:

"Wenn in diesem Land noch ein einziges Mal ein Schreiberling oder ein Politiker die Korruption in Entwicklungs- und Schwellenländern anprangert, werde ich ihn sofort standrechtlich erschießen. Virtuell natürlich. 

Im Übrigen schlage ich eine Petition vor, deren Begehr wie folgt lautet: 

Der deutsche Bundestag wird aufgefordert, noch im laufenden Haushaltsjahr ein Gesetz zu verabschieden, das Politiker und Ministerialbeamte verpflichtet, die Namen ihrer Sponsoren an den Jacken ihrer Anzüge sowie am Hemdkragen deutlich sichtbar anzubringen. Die entstehenden Kosten sind durch die Sponsoren zu tragen. Gleichzeitig ist eine Stiftung zu gründen, deren Gründungsvermögen von 50 Milliarden € durch eine Zwangsabgabe der  Industrie-, Handels-, Banken- und Versicherungsdachverbände einzutreiben ist. Der Stiftungsname lautet „Stiftung zur Verhinderung der Ausplünderung des Deutschen Volkes durch den Lobbyismus“. Die Stiftung betreibt einen dem Stiftungszweck entsprechenden Hörfunk- und Fernsehkanal. Mit der Festlegung der Aufgaben im einzelnen sowie der Satzung sind u.a. folgende Personen zu beauftragen, die zugleich in den Stiftungsrat zu berufen sind: 

Eva Joly                       Mitglied des Europäischen Parlaments 

Wolfgang Hetzer          Abteilungsleiter in der Europäischen 
                                    Antikorruptionsbehörde OLAF 

Dieter Deiseroth          Richter am Bundesverwaltungsgericht 

Ernst-Wolfgang            Bundesverfassungsrichter a. D. 
Böckenförde 

Rainer Burchardt          Ehemaliger Chefredakteur des Deutschlandfunks" 

Mist. Der Kerl lebt ja immer noch!
Es sieht fast so aus, als sei eine  Granatenlüge bzgl. der Täterschaft  des Lockerbie-Attentats durch eine weitere, gegenläufige Lüge, in seinr Wirkung konterkariert worden. Ausgleichende  Verlogenheit. Gut für den  unschuldig Inhaftierten, schlecht für die Wahrheitsfindung.
Der Deal wird nachverhandelt. Auch die Lebenserwartung eines angeblichen Terroristen.

mehr Großbritannien

Zu den Kabuler  Schießereien:

[Zitat aus einem Leserbrief]
"Nach den mir vorliegenden Informationen hatten sich ausschließlich gemäßigte Selbstmordattentäter versammelt. Es handelt sich bei diesen um Mitglieder einer Gruppierung (99,99999% der Bevölkerung) die passiv (z.B. ohne Tragen eines Sprengstoffgürtels) auf ihren Selbstmord warten. Sie stellen sich einfach auf Straßen und Plätze oder mitten in die Landschaft oder warten zuhause auf ihren Selbstmord. Kommt es dann durch die sogenannte Fremdeinwirkung zum Selbstmord, wird in der Regel von der begleitenden Berichterstattung gefragt, was hatten die dort auch zu suchen? Das kann doch dann nur ein Fall von gemäßigtem oder passivem Selbstmord sein."

Und dann gibt es noch die Taliban. Kann man das nicht eifach verbieten, dass die schießen?
Das ist doch bestimmt nicht erlaubt, unsere Bundis beim Brunnenbohren zu stören, so mitten im tiefsten Frieden.

Nicht vergessen: warum wir in Afghanistan sind: um den kleinen Mädchen das Lesen und Schreiben beizubringen. Deswegen hätten wir zwar auch Soldaten nach Haiti oder Mali, nach Neukölln oder Ecuador schicken können. Aber man muss j irgendwo auch anfangen. Und die Gas- und Ölleitungen in Neukölln sin nicht so gefährdet, China liegt nicht nebenan, und Russland - naja, die einen sagen so, die anderen sagen so.
 

Danke!
Danke danke, Springer-Verlag:
"Wir wollen aber nicht spekulieren, sondern uns an das halten, was geschrieben steht."

Springer öffnet die Archive von 1966-68- Und MAI wird sich bedienen. So z.B. hier bzgl. der Selbstdarstellung von Peter Urbach,(hier die Springer-Version) eines agents provocateur des Verfassungsschutzes.  Ganz klar: diese Leute nehmen es auch in Kauf, selbst mal vor Gericht zu stehen und evtl. verknastet zu werden (was im vorliegenden Fall rein "zufällig" nicht geschah). Wesentlich war, die Gewaltbereitschaft der Linken augenfällig zu machen, das war die Intention und ist es bis heute. Teufel als bürgerschreck - Urbach im Hintergrund. Eine "gute Presse" tut dann ihren Teil dazu.
Die Kurras-Lüge  des letzten Jahres (ebenfalls mit Selbstbezichtigung des "Angeklagten "Kurras) zeigt schon, wie wenig Springer und die herren der anderen Seite sich in den letzten  4 Jahrzehnten gewandelt haben. Stoßrichtung geblieben,  Methoden nur teils verfeinert.

Dieses Organisationsreferat von Dutschke und Kral verdeutlicht den hohen Stellenwert marxistischer Theorie, und  -bei aller Abgehobenheit der Sprache - auch die  Durchdringung der Lebenswirklichkeit der Zeit mittels der Theorie, der Versuch des Abgleichs zwischen  beidem, und damit allein schon den Zugewinn an Erkenntnis. Das Niveau war unvergleichlich höher als das, was derzeit in der Linken zu Verfügung steht.  Der  Widerhall bei Springer ...

"They don`t like foreigners with guns in their country"
[Zbigniew Brezinski sagt immer mal wieder richtige Sachen über Afghanistan]

Welcome to Orwell’s world
John Pilger schreibt zu den Afghanistan-Lügen des derzeitigen Brötchengebers von Brzezinski, Herrn Obama.

Mafia in Deutschland
Von wegen stilles Kämmerlein

Leider  referiert die SZ nur ein italienisches Buch. Sie recherchiert nicht  die Verwicklungen der  BW-Landesbank in die Geldwäschegeschäfte der Mafia und die bekannten Verbindungen Oettingers ("Pizza-Connection" zu seiner geliebten Landesbank, nicht die herausragende Rolle der stuttgarter Börse für den handel mit Derivaten, der heute aktuellen Form der geldwäsche.

Kriegsopfer
Alexander Dorins Analyse des Falls von Srebrenica 1995

mehr Karadcic

mehr DDR

Haiti

Es wurde auch ein haitianisches Baby ausgeflogen. Das ehNaMag kann auch kritisch - wenn es nicht mehr zu vermeiden ist.

Jetzt geht`s aber los!
Das ehNaMag giftet gegen diese bemerkungen Käßmanns in der Berliner Zeitung:

"Das Argument lautet immer: Hätten die Alliierten nicht eingegriffen, hätte es keinen Frieden gegeben. Warum gab es vorher keine Strategien? Warum wurde die Opposition in Deutschland nicht gestärkt? Warum wurden die Gleise, die nach Auschwitz führten, nicht bombardiert?"

undzwar breitseitet  man in HH wie folgt:

"Das ist nun allerdings eine neue, aufregende Sicht auf den Zweiten Weltkrieg und die Lehren, die aus ihm zu ziehen sind. Bislang hatten wir immer gedacht, dass wir für die Befreiung durch die alliierten Truppen dankbar sein müssten, die sich Hitlers Mordmaschine zu Wasser, zu Luft und am Boden unter Hinnahme hoher eigener Verluste in den Weg stellten (allein auf amerikanischer Seite 170.000 Soldaten)."

Und allein auf sowjetischer Seite etwa 20 Millionen Tote, sei dem US-hörigen Blatt geantwortet. U.a. deshalb, weil die 2. Front in Europa erst im Sommer 44 eröffnet wurde, und die USA  "in den Krieg gerieten", weil Deutschland ihn den USA erklärte und nicht umgekehrt. Nur mit der DANKBARKEIT, die  natürlich auch gegenüber jedem US-Soldaten gelten kann und sollte, hat die bemerkung Käßmanns nichts zu tun. Der SPIEGEL haut bewusst einen Popanz. Frau Kässmann ging es um die Vermeidung des Kriegs als besserer Option als ihn siegreich zu führen.

Gegeifert wird Satz für Satz:
"Folgt man der Argumentation der Bischöfin, dann wäre der Zweite Weltkrieg zu vermeiden gewesen. "Warum wurde die Opposition in Deutschland nicht gestärkt?", fragt sie. Welche Opposition, mag der Unbedarfte denken. Nicht jedem fallen auf Anhieb die Zigtausenden im Widerstand ein, die nur auf ein Signal aus London oder Washington zum Losschlagen gewartet haben. "

Wieder ein Popanz! Wenn Käßmann von einer Stärkung einer Opposition spricht, bedeutet das in der  gequält satirischen Diktion des Drecksblatts ein "Losschlagen" von (suggeriert) NICHT Zehntausenden. Die Palette  der Stärkung einer opposition besteht jedoch aus einem Mix unterschiedlichster Mittel. Tgtäglich sehen wir, wie dieser mix angewendet wird in  den angeblichen "Schurkenstaaten", wie "farbige Revolutionen" ausgebrochen werden usw.. Erleben konnten wir aber, dass Hitler gestärkt wurde - auch innenpolitisch - durch internationale naerkennung jedweder Art. Die Stärke der Opposition nahm natürlich dementsprechend ab, auch mit dem Exodus von 1 Million Exilanten aus Deutschland, von Brecht und Seghers bis Mann, von Brandt bis Wehner.  Und die Honeckers und Schumachers saßen im KZ oder mußten sich  verborgen halten wie die Adenauers.
 

"Warum wurden die Gleise, die nach Auschwitz führten, nicht bombardiert", legt Käßmann nach. Was will sie damit sagen? Dass die Alliierten insgeheim mit Hitlers Plänen ganz einverstanden waren?"

Ein Brite diskutiert im selben SPIEGEL die Gründe für die Nicht-Bombardierung der Gleise. Nicht übel, wie er Matussek höflich abwatscht. Und das noch immer mit  teils falschen Behauptungen - nur geht es ja darum, dass Käßmnns Frage nicht aus der Luft gegriffen ist und keinesfalls bedeutet, Käßmnn sei zu unterstellen, sie  werfe den Alliierten vor, mit Hitlers Plänen ganz einverstanden gewesen zu sein. (In Bezug auf manches waren sie es schon, westlicherseits,  aber nicht ganz, nicht in bezug auf Auschwitz, und Käßmann behauptet das  eben nicht).
 

"Und weiter: "Warum gab es vorher keine Strategien?"Eine Antwort auf letztere Frage könnte lauten, dass es ja durchaus eine gab, der mit Namen Chamberlain verbundene Versuch nämlich, den deutschen Diktator mit Zugeständnissen von seinem Weg abzubringen. Das naheliegende Argument, dass alle Appeasement-Politik Hitler wenig beeindruckt habe, lässt die Ratsvorsitzende freilich nicht gelten,..."

Eine Strategie  gab es. EINE. Und im Sinne einer posthumen, nachgeschobenen "TINA"-Entschuldigung (There is no alternative) fallen alle anderen Strategien wie z.B. eine zusammenarbeit mit der SU, Boykotte, finanzielle Hebel usw. aus dem Denkraster der Kriegsapologeten heraus.
denn daum geht es letztendlich: um  eine Beförderung des Kriegswillens der deutschen durch eine  Weiterführung probater Geschichtslügen aus dem Agitprop-Arsenals des Kalten Kriegs.

Es geht um die Denkhoheit in Sachen Afghanistan.

Willy Wimmer dazu:
"Die neue Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Bischöfin Käßmann, hat zu Weihnachten ein augenfälliges Signal gesetzt. Sie verlangt den sofortigen Abzug der Bundeswehr, weil sie weder eine politische noch eine moralische Legitimation dieses „kriegsähnlichen“ – wie es jetzt so schön heißt – Einsatzes zu erkennen vermag. In der Konsequenz reißt das der Kanzlerin in Sachen Afghanistan den wärmenden Mantel ihrer evangelischen Kirche von den Schultern."
Und so bemüht sich der SPIEGEL, ihn der Merkel galant wieder anzutackern, zugleich aber versucht er, die Käßmann nackt aussehen zu lassen. Ein Fehlschlag.

Wimmer weiter zu Merkel:
"Dem Vernehmen nach hatte sie auf Betreiben der US-Regierung den eigenen Führungskreis vergattert, kein Abzugsdatum zu nennen oder auch nur anzudeuten. Präsident Obama selbst hielt sich bei seiner Rede an der Militärakademie West Point Anfang Dezember nicht an diese Absprache. ... Wieder einmal wurde deutlich, wie sehr die Verteidigungspolitik Deutschlands – wie der NATO überhaupt – instrumentalisiert wird. "

"Wir kennen den Gegner"
Lügen, Desinfo und Faschistisches in der FAZ.

Eine kleine Auswahl:
1. "Tatsächlich wurden die Vereinigten Staaten mit quasimilitärischer Gewalt angegriffen. Und in Afghanistan, dem Ursprungsland jenes Angriffs, wird heute Krieg geführt."
Wo wurde je von wem mit welchen beweisen die behauptung vom "Ursprungsland quasimilitärischer Gewalt" belegt oder gar bewiesen?

2 "Mohammed Atta und die anderen Attentäter vom „11. September“ "? Bewiesen durch Fingerabdrücke? Leichenidentifikatrion? Wenigstens  Passagierliste? Oder ein Video oder Zeugenaussagen  bzgl. des Boardens der Maschinen? Irgendetwas?

3.  "Bisher hat niemand ernsthaft gefordert, von jedem Bürger, jedem Einwanderer eine DNA-Probe zu nehmen – obwohl das zu einer fast hundertprozentigen Aufklärungsquote nicht nur von Verbrechen führen würde. Aber das das wäre dann eine andere Gesellschaft."
Die "Aufklärungsquote" in Relation zu DNS-Tests? Als würde der Ladendieb DNS-Spuren hinterlassen - oder wenn doch: würden diese gefunden? Würden sie verwertet? Und wenn - wäre nicht  die simple Behauptung des betroffenen, er habe dort eingekauft,  die tolle Quote doch wieder zerstören?

Hier werden Stichworte gegeben für die "andere Gesellschaft".
 

Hat der Teufel einen Pferdefuß oder nicht?

"Man könnte, um im Bild zu bleiben, glatt vom Glauben abfallen: Aufklärung ist also Religion geworden!
Was aber ist dann mit der Religion? Wird sie nun wenigstens, gleichsam im Umkehrschluss, zur Aufklärung?"

Im Spiegel sieht man Leute "aus den Löchern kommen", die den Teufel OHNE Pferdefuß an die Wand malen. Das ist Ketzerei. Apostaten, Wiedertäufer, Anti-Aufklärer sind schon diejenigen in der SPIEGEL-Sicht, die einfach nur  maulen ("toben") bei der Grobschlächtigkeit, mit der "dem Islam entgegengetreten" wird. Broder wird beim ehNaMag zum Aufklärer, Krieg ist Frieden, und derlei Sperenzchen mehr. Wirklich interesant ist nur, dass die unterschiedlichen Fraktionen der  Kreuzzügler in ihren Debatten wirklich Glaubenssätze einander um die Ohren hauen, um herauszufinden, wer  der wahre Katholik ist.

Ist das Terror-Chef Bin Laden?

Fragt u.a. BILD, sonst eher bekannt von unglaublich schlechten, unprofessionell schlechten Fotofälschungen z.B. von Tim K.. Hier wird jedoch mit viel Aufwand recht gut  ein OBL zum Leben wiedererweckt, der bekanntlich seit Jahren tot ist. Wesentlich, und dafür dürfen wir der bBILD aufrichtig dankbar sein, ist die Betonung der hervorstechenden Merkmale im Gesicht OBLs. Diese  lassen somit im Rückschluß besser die Fotofälschungen der Vergangenheit erkennen. Seitdem  mit einer Pixelanalyse, ebenfalls auf professioneller Basis, die OBL-Videos  als erkenn- und beweisbar gefälscht erkennbar wurden, ließ man nur noch seitens SITE und INTEL einen Standfoto-OBL (mit alten Fotos) mit Stimme auftreten.

OBL bleibt uns medial also weiter erhalten. Wie alt sie ihn wohl werden lassen???

"Für ein aktuelles Fahndungsfoto von El-Kaida-Führer Osama bin Laden hat ein Computerspezialist der US-Bundespolizei FBI einfach ein im Internet veröffentlichtes Foto eines spanischen Politikers verwendet. Der frühere Chef der spanischen Linkspartei Unida Izquierda (UI) lieh dem Bin-Laden-Foto ungefragt Haare und Stirn ..."

Ein verschlafener Jura-Prof aus Harvard schlägt (2008 schon) das vor, was natürlich seit Jahren längst geschieht: Infiltration ("Kontamination", wie S.Schiffer es nennen würde) von Gruppen von "Verschwörungstheoretikern" und  ihrer Ansichten, Veröffentlichungen und insbesondere QUELLEN.

http://rawstory.com/2010/01/obama-staffer-infiltration-911-groups/

Aber schön, es immerhin auch schwarz auf weiß nachlesen zu können.

Terrorvorbereitungen
"Premier Harper regiert ohne Parlament
Um Kritik zu vermeiden, bedient sich der kanadische Staatschef Stephen Harper zum wiederholten Mal eines einfachen Tricks: Er schickt sein Parlament in Zwangsurlaub. Die leidliche Debatte zum Afghanistan-Einsatz ist damit vorerst vom Tisch. Die Regierung kann sich jetzt ganz auf die Wirtschaftspolitik konzentrieren."

Trick? Das Parlament auszuhebeln sei ein "TRICK"? Und zwar, um eine Debatte zu vermeiden? Eine Debatte kommt nachher doch sowieso, verschärft, auf Parlament und Premier zu. Hier wird während der Olympiade die mediale Oberhoheit gesichert. "
"The Conservatives think an election is probably at least a year away and are trusting in the public's political amnesia."
 

Die Einstimmung auf einen Terroranschlag während der Olympiade läuft an: "Terror plot leader says 'sorry' to Canada"

Gute Fragen, klares denken:
Übergangene Fragen
Hintergrund. Erika Steinbach und der Streit um das »sichtbare Zeichen«: Wie das Dogma vom Unrecht der Vertreibung die ernsthafte Auseinandersetzung mit den historischen Fakten verhindert
Von Renate Hennecke

Abgesehen davon, dass Kriegsverbrechen selten allseits geschätzt werden, wofür es gelegentlich in der deutschen Geschichte  dies oder jenes Beispiel gibt, hier ein monetäres Argument gegen den Krieg:

Anfang (nach den Kriegsanleihen):

Das Ende:

 

mehr Deutsch-afghanische Geschichte

Gerade noch rechtzeitig:
Warnung vor extremer Erwärmung
Soeben war ich noch drauf und dran, die heizung aufzudrehen, aber nachdem es in Sibirien schon so heiß ist, die New Yorker  im Hudson saunieren und es kein Eis mehr am Nordpol gibt ....

Jaja - Wetter ist nicht Klima. Aber wer Zeitachsen anlegt, muss sich fragen lassen: WELCHE?

Die Linke, der Terror und das Recht

Bomben in Afghanistan

Deutsch-afghanische Geschichte

Der "Hitler-Stalin-Pakt"

mehr Bomben in Afghanistan
 

Darkazanli

"Besonders verärgert soll die CIA bereits 1999 gewesen sein, schrieb die "Chicago Tribune" im November 2002. Demnach soll der US-Geheimdienst damals vergeblich versucht haben, Darkazanli als Spion zu rekrutieren: Der Hamburger Verfassungsschutz habe das Ersuchen aber mit dem Hinweis abgewiesen, ausländische Geheimdienste dürften in Deutschland nicht tätig werden."

Na, es hing wohl eher daran, dass das Landesamt für verfassungsschutz selbst dran war - und Darkazanli wollte einfach nicht. Über den Umweg der "Vanity Fair" wird mal wieder ein wenig  Buffaloscheiße, vulgo bullshit,  in die ausgetretenen deutschen Schlapphut-Pfade geworfen - die Story ist keinen Pfifferling wert.
Pflichtschuldiges "sich ereifern" von der JW bis zur CDU ist part of the game. Vorhersehbar und letztendlich nutzlos ....

Vorbeugend aufgeregt - schreibt Mellenthin recht zielgenau in der JW.

Mehr zum Tanz der Schlapphüte

"Spionage aus dem Osten alarmiert Geheimdienst"

Der Verfassungsschutz und sein Organ  liegen richtig: es  sind Rußland und China und nicht die USA, die so bedrohlich sind. Sie haben Recht: nicht  die  Telefonabhörerei seit Jahrzehnten, nicht das Ausspähen sämtlicher Bankdaten durch Swift, nicht die US-Einreiseregeln mit dem informationellen Striptease dabei, nicht und keinesfalls die Übernahme deutscher Mittelständler durch US-Hedgefonds bedrohen unsere Wirtschaft.
Denn die USA sind nicht mehr fähig oder willens, die Informationen auszuwerten, zu nutzen, industrielle Konkurrenz aufzubauen.

Chinesen und Russen  hingegen wollen und können das. US-Hedgefonds  hingegen machen  die deutschen Konkurrenzunternehmen  einfach nur platt, so wie es damals auch mit den DDR-Firmen geschah. Know-How, Engagement, kaufmännische Seriosität - das sind  begriffe einer untergegangenen Epoche im Turbokapitalismus. Selbst dort, wo gar kein Ausverkauf droht, reichen einzwei manger an der richtigen Stelle, dann folgt die "Umstrukturierung" nach US-Vorbild, und schon ist Ruhe im Karton. Ja,  es soll dabei schon zu Entlassungen  einiger weniger gut verdienender, älterer und erfahrener Mitarbeiter gekommen sein. Das  sind bedauerliche Einzelfälle. Ansonsten bekommt der deutschen Wirtschaft auch das  US-Finanzgebaren wie eine frischzellenkur. Es gab mal Deutsche, denen bekam der Krieg auch wie eine Badekur. Verjüngend. Aber darüber spricht man nicht - das Thema USA sprechen wir also besser nicht einmal mehr an. Vielleicht nutzen die ja doch ein oder zwei Daten für deren Zwecke. Man weiß es nicht. Keiner sagt einem etwas.

Hinweise eines Lesers:

Die Klima-Industrie

Über die Ansammlung von Interessen und Beteiligungen des
IPCC Chefs Pachauri gibt es mittlerweile einen ausführlichen
Hintergrundbericht im Torygraph, der in der Welt als Inhaltsangabe 
wiederholt wird.

Daß die Zertifizierung und Verbriefung von CO2-Emissionsrechten
bereits seit Jahren die Unterlage für eine "nächste Eskalationsstufe"
des Derivatehandels ist, wird hier unschwer klargemacht.

Kopenhagen hätte diese Unterlage als Rechts- und Meßgrundlage
verrechtlichen und im vile größeren Volumen als Handelsgröße 
festschreiben sollen. Das ist aber mißlungen oder bleibt solange 
mißlungen, wie sich so wichtige Länder wie China und Indien auf
kein "erlaubtes" Volumen festlegen - und damit auch das, was 
insgesamt an Terminmärkten handelbar wäre, verdampfen lassen.

Die seit 1973 in Gang gekommene und seit Rio auf Temperaturen
gekommene Gehirnwaschmaschine hat nun in den (sehr zentrifugalen)
Schleudergang gewechselt. Irgendwann bald kommt hoffentlich
das Abpumpen ...

... hier lohnt es sich mal ein bißchen nachzulesen: nämlich woher 
der Vorsitzende des IPCC kommt und vor allem welchem Haus 
er seine Karriere großenteils schuldet.

Daß der Konzern Tata auch ein Auswuchs der EIC ist, läßt sich
hiernach (Wikipedia) unschwer vermuten:

The beginnings of the Tata Group can be traced back to 1868,[10]
when Jamsetji Nusserwanji Tata established a trading company 
dealing in Opium in Bombay. [11]

Genau über diese Zeit gibt es ein interessantes Kapitel in
dem Buch von Christopher Meyer.

Daß nun aber umgekehrt die indische Diplomatie völlig abweichend
von den Zielvorgaben Rajendra K. Pachauris agiert und bis zur Stunde
mit China verbündet ist, muß das Commonwealth Establishment zum
Wahnsinn treiben.

[Danke an PGS!]

Der Himalaya bleibt uns noch eine Zeit  lang erhalten.
 
 

"Die Leute gucken durch solch ein schmales Schlüsselloch der Zeit, dass sie gar nicht sehen, wie schnell die Erde sich ändern kann, auch ohne jeden menschlichen Einfluss."
Endlich sagt es mal einer. Wer?  Der Geologe Kroonenberg  im Dradio.

Nichts  Neues für MAI-Leser, aber eine  sehr gute Zusamenfassung bzgl. der "Identitäten" der  angeblichen "Flugzeug-Entführer":
Donnerstag, 17. Dezember 2009
Die Fakten belegen: 9/11 wurde inszeniert

(Einziger  Granatenfehler: Hauß wird als "Journalist" bezeichnet. Schüttel.)

Gute Nachrichten:
START- Nachfolgeabkommen in Sicht

Einzig diese Aussicht begründet ein Fortbestehen der IAEO und damit der Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen.

Worum es in Kopenhagen ging, und weshalb die Konferenz dort scheiterte:
Dort habe man ""ein selbstbewusstes China erlebt". Die Schwellen- und Entwicklungsländer seien noch nicht bereit, . Dabei gebe es keine Alternative zu globalen Abkommen."
Mit Klima hat das nur im übertragenen Sinne zu tun. Denn was haben globale Abkommen damit zu tun, nationale Kompetenzen abzugeben? Warum sollten die Entwicklungsländer  Kompetenzen abgeben - und an wen bitteschön?

"Under the joint efforts of all parties, the conference yielded significant and positive fruits in three aspects, he said. 
    First, it firmly upheld the principle of "common but differentiated responsibilities" set by the UN Framework Convention on Climate Change and the Kyoto Protocol. 
    Second, it made a solid step forward in promoting developed countries' binding emissions cuts and developing countries' voluntary mitigation actions. 
    Third, it produced important consensus on the key issues of long-term global emissions cut targets, funding and technology support to developing countries, and transparency. "
 

Der Spiegel

tastet sich an die Realität katzengleich heran (schleichen, ducken, an die Ecke pinkeln und miauen):

in der aktuellen Spiegel-Titelgeschichte "Das verlorene Jahrzehnt"
stehen neben allerlei Beliebigkeiten auch ein paar überraschend 
nachdenkliche Sätze. 

"Für die staatlichen Sicherheitsapparate und die private 
Sicherheitsindustrie war das erste Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts 
keine verlorene Dekade, sondern ein großes Geschenk. Mit jedem 
Bombenanschlag und jedem Bekennervideo wuchs ihr Einfluss. Osama Bin 
Laden, der Chef der Terrororganisation al-Qaida, avancierte zu ihrem 
erfolgreichsten Lobbyisten. 
In einer Welt der Unsicherheit sind staatliche wie private 
Sicherheitsexperten die neuen "Masters of the Universe". Sie 
verkaufen das Gegengift zur Angst, zumindest ist das ihr Versprechen. 
Dass sie die Angst, die sie bekämpfen, zugleich schüren, ist ein
womöglich nicht ganz zufälliger Nebeneffekt." 

("Der Spiegel" Heft 50/2009, S. 155) Danke an  den MAI- & SPIEGEL-Leser P.S.

Über alles in der Welt: 
Köhlers Problem mit Einigkeit, Recht und Freiheit im O-Ton

Das kommt davon, wenn man heimlich einen Kommers mit Erika Steinbach abhält.

Die Schweizer haben Recht  ! Aber ...

das gilt in einem Rahmen, der durch die Schweizer Verfassung gesetzt ist.
Die Kommentare allerorten zeigen auf, worum es geht: um Information. Wer munter Beschneidungen (übrigens immer nur die von Mädchen, über die von Jungen in anderen Religionsgemeinschaften wird schamhaft hinweg geschwiegen) mit Minarettbauten argumenttiv vermischt, dann noch ein wenig Terror, ein Bömbchen hier und eine Prise Schleier dort, das Schächten und die Integration an und für such zusammenmixt, der darf sich über diese Ergebisse nicht wundern. 
In der Schweiz wurde der Minarettbau als etwas "Aggressives" dargestellt. Das mag nicht nur der Schweizer nicht. Nur: stimmt denn das? Ist die Volksverhetzung gross genug, lässt sich so mancher auch gegen seine Interessen instrumentalisieren. 

Demokratie  beinhaltet nicht einfach nur , alle vier Jahre zur Wahl zu gehen.  Auch die Ergänzung um Volksabstimmungen schafft keine Demokratie. Die deutsche (wie auch die schweizerische) Demokratie sind durch die GESAMTHEIT ihrer Verfasungsartikel gekennzeichnet. Das GG beinhaltet Artikel zur Zensur, zur Aufgabe der Parteien bzgl. der Meinungsbildung des Volkes usw.. Ohne Informiertheit läßt sich schwer entscheiden, so simpel ist es. Und deshalb ist es VERBRECHERISCH, wenn

- Jung das Parlament nicht über den Bericht der Militärpolizei informiert
- Fischer den Bundestag 1999 nicht über die Inhalte des Rambouillet-vertrags informierte
- die deutsche Öffentlichkeit und das Parlament nicht über 9/11 (also den Auslöser des Afghanistankriegs) informiert werden
- muslimische Riten medial mit Terrorismus vermischt werden.

Wer den Souverän belügt, beschneidet ihm sein Recht, frei zu entscheiden. "Fehlinformationen" werden so zu Verfassungsbrüchen.

All das führt zu Fehlentscheidungen. Und deshalb ist das Rumgelusche der Linken so katastrophal. Eine "korrekte" Meinung ersetzt nicht die Informiertheit.

Verena Tobler Linder
Schweizer Minarette
 Ihr dort oben – wir da unten:  Formen des Widerstands in der direkten Demokratie
Sehr lesenswert, danke an die Autorin und T.I.S.

"Woodward: Der große Unterschied zwischen Bush und Nixon ist, dass das, was Nixon tat, illegal war. Auch die Republikaner haben ihn verurteilt. Senator Goldwater sagte: Nixon - zu viele Verbrechen, zu viele Lügen. Bush hat zu oft nicht offengelegt, was passierte. Es gibt viele Kontroversen. Aber ich sehe nicht die Kriminalität."
Das hatten wir bisher übersehen. Chef einer Einbrecherbande zu sein ist hoch kriminell, Chef einer Mörderbande zu sein hingegen nicht.

"Erika Steinbach beherrscht die Diplomatie etwa so perfekt wie die Wale das Fliegen."

MAI-Leser P.S. stellte folgende Blitzinfo zur Verfügung, Quelle

"Bild" schreibt, sie sei "die neue Mutter der Nation". Doch wie hat 
die neue Familienministerin Kristina Köhler eigentlich bisher im 
Bundestag abgestimmt? Hier eine Auswahl ihrer Entscheidungen der 
letzten Jahre. 

08.11.05: Sind Sie für eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in 
Afghanistan (OEF)? - JA 

19.05.06: Sind Sie dafür, dass Hedgefonds weiterhin zugelassen werden? - JA 

22.06.06: Soll die Förderung für Integrationskurse von Zuwanderern erhöht werden? - NEIN 

09.03.07: Soll das Rentenalter auf 67 Jahre heraufgesetzt werden? - JA 

14.06.07: Soll es eine Härtefallklausel bei den aufenthalts- und asylrechtlichen Richtlinien der EU geben? - NEIN 

17.10.08: Sind Sie für mehr parlamentarische Kontrolle beim Finanzmarktstabilisierungsgesetz? - NEIN 

27.11.08: Sind Sie für die Bereitstellung von 2,5 Mrd Euro für die Renovierung von Krankenhäusern? - NEIN

28.05.09: Rentenangleichung Ost-West - Sind Sie für eine angemessene 
Altersversorgung für übernommene Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes? - NEIN 

02.07.09: Sind Sie dagegen das Schonvermögen im Alter für ALG II-Bezieher zu erhöhen? - JA"

Aber aus Hessen, jung + Frau. Das qualifiziert. Und dass sie nichts davon hält, wenn Integrationswillige etwas "aggressiv fordern", wie sie  bei "hart, aber fair" zur Schau stellte.

Israel police 'arrest Mossad spy on training exercise' 

Mossad does not give uniformed police advance notice of training sessions
A trainee spy for Israel's secret service agency Mossad was arrested by Tel Aviv police while taking part in a training operation, media reports say.

Von Israels Polizei und Medien lernen! So der MAI-Vorschlag.
Obwohl ... vieleicht sind die antisemitisch? Dann besser nicht. Man weiß es nicht. Selbsthassend?

Muntere Fabrikation von Luft:

"•notional amounts of all types of OTC contracts rebounded somewhat to stand at $605 trillion at the end of June 2009, 10% above the level six months before, "

das wird wieder hergestellt,verkauft, gehandelt, hinterlegt. Die Zahl war mal gesunken durch die Stützungsaktionen, Pleiten und Abschreibungen. Jetzt wird wieder 863 angepeilt ....

Und schwupps, erwischt es wieder ganze Staaten, lso nicht mehr nur einzelne banken.

Dubai - das faszinierende Emirat, Nachbar Qatars, das doch gerade noch der DB-Ag den Großautrag vergab. Hoffentlich sind wenigstens die flüssig. 

mehr 863

Menezes family to receive compensation from police 
Ob wohl auch die Familie K. mit Geld für den Mord an Tim ruhig gestellt werden wird? Und dann die anderen Opferfamilien? So wie es bei 9/11 war?

Zur Vorhersagbarkeit des Klimas

"Working Group I: The Scientific Basis 

 Other reports in this collection 

7.7 Rapid Changes in the Climate System
Small changes in the climate system can be sufficiently understood by assuming linear relationships between variables. However, many climate processes are non-linear by nature, and conclusions based on linear models and processes may in these cases no longer be valid. Non-linearity is a prerequisite for the existence of thresholds in the climate system: small perturbations or changes in the forcing can trigger large reorganisations if thresholds are passed. The result is that atmospheric and oceanic circulations may change from one regime to another. This could possibly be manifested as rapid climate change.

Quelle: IPCC.ca
Sehr verschwurbelt ausgedrückt. Bedeutet unter dem Strich: nix Genaues weiss man nicht, alles kann sich ändern.
Lineare Verläufe gibt es  in Modellen vom Klima - nicht aber beim Klima selbst.
 

[Leider wird fälschlich immer wieder  behauptet, das stehe auf S.774 des reports von 2007 zu lesen - es ist aber  die Kapitelgliederung 7.7. Oder: ich habe die deutsche Übersetzung im Original nicht finden können, oder es wird eine fehlinfo lanciert, die der IPCC Report so nicht ausweist?]

Sonnen- und Knutschflecken:

"Viele Klimaforscher behandeln die Temperaturdaten deshalb in der Öffentlichkeit so verschämt wie Teenager einen Knutschfleck - und schaden so ihrer eigenen Glaubwürdigkeit."
Verschämt? Pardon - wir haben doch überall seit Jahren die Grafiken mit den steilen Kurven gesehen - die brachen nicht etwa Ende des letzten Jahrhunderts ab und verharrten auf dem "Plateau". Die waren einfach nur geFÄLSCHT.
Wie übrigens auch so mancher Knutschfleck, btw.

Hauptsache, die westlichen Industriestaaten  behalten die Meinungs- und Verteilungshoheit bei "Emissionsrechten" und umweltfreundlicher Technologie. Ja und mit Märkten und Energiezugriff hat das Thema seltsamerweise auch etwas zu tun.

Der Pop-Beauftragte der SPD macht jetzt den Chef

Die Glaubwürdigkeit bei der Parteirenovierung ähnelt  in etwa der eines Medizinmanns, der  mit seiner Therapie beginnt, ohne auch nur sein bisheriges Therapiekonzept als falsch verworfen zu haben. Was immerhin eine Diagnose voraussetzte. Die auf einer Analyse basierte. Incl. einer Anamnese. Anders gesagt: Ohne auch nur zu fragen, was die Menschen wollen, wie die Lage des Staates ist und was offensichtlich und objektiv zu tun ist bzw. als Parteipolitik zu lassen ist,  blubbert die SPD vor sich hin. Reif für den historischen Abfalleimer. Und so wie die Grünen kein Partner für eine Regierunngsbildung der Linken.
Oder haben Sie etwas von Friedenspolitik des SPD-Parteitags gehört?

Was wichtig ist:
Beim Pixi-Buch in Hamburg wurde die Sprache nicht gegendert. Und auch Kindr mit kurzen Haaren können Mädchen sein.

Wieso ausgerechnet das ehNaMag -TV  politisch unkorrekt berichtet, erschließt sich uns nicht. Obwohl: da mag es Damen  in dem kurzen Film geben, die nicht einmal merken, dass sie zu einer bösen Satire beitragen und uns zugleich erleuchten: es gibt SPRACHWÄCHTER für geschlechterfragen.

Lafo:
"Mit anderen Worten: Mit Krieg kann man keine Politik machen. Würde die SPD sich zu diesem Grundsatz wieder verstehen und das Völkerrecht zur Grundlage der Außenpolitik machen - das gilt ja auch für die jetzige Bundesregierung -, dann hätte man eine ganz andere Situation und es würden sicherlich wieder Wähler zurückkehren, die bis dato nicht mehr bereit waren, diesen Kurs mitzutragen, denn das beschäftigt ja doch viele Menschen. "

Würde. Hätte. Wäre. Könnte .Da das aber nicht zu erwarten ist, da die übergroße Mehrheit des SPD-Parteivorstands aus der alten Gilde besteht, wird NICHTS passieren mit diesem abgewrackten Verein - außer einer neuen Verpackung.

Georg Schramm über die wahrhaft Mächtigen in diesem unserem Lande ...

Marwa ist tot - Reaktionen in Ägypten - Fragen bleiben zurück /Deutschlandfunk - Audio)

"Warum schweigt Deutschland?"
"In diesem Fall spielen die Regierung und die Medien eine entscheidnde Rolle."
"Marwa ist nicht in einem Supermarkt gestorben, sondern in einem Gerichtssaal."
"Wie kam das Messer ins Gericht
Schließlich sagte er bei seiner ersten Vernehmung: "Wenn ich Waffen oder Sprengstoff gehabt hätte, hätte ich die hierher gebracht."
Nehmen wir mal an, der Mann hätte ein langes Gewand getragen und einen Bart gehabt so wie Osama bin Laden - hätte man ihn dann auch mit einem Messer ins Gericht gelassen?"

Gestern: der Mauerfall des Jahres 2009

Zwei Klatschen mit einer Fliege:
"Eine Atombombe in der Hand des iranischen Präsidenten, der den Holocaust leugnet und Israel das Existenzrecht abspricht, darf es nicht geben."

Der Doppelbeschiss. Nicht dass Ahmadinedschad sonderlich Israelfreundlich wäre oder sonderlich klug in seinem gebaren oder  liebenswürdig usw.
Nur was er eben nicht gesagt hat, hat er nicht gesagt. Auf Propaganda der Gegenseite sollte man keine Außenpolitik bauen. Und A-Bomben in der Hand z.B. eines lügenden Massenmörders, der sich  gelegentlich mit dem lieben Gott verbunden fühlt (Bush) waren auch nicht erstrebenswert. Auch nicht in der Hand anderer Lügner und Betrüger. Eigentlich in den Händen  von niemanden sollte es A-Bomben geben.

Da scheint merkel anderer Meinung zu sein.

Volle Kontrolle per PKW-Maut

Die neuen Pläne der neuen Bundesregierung scheinen ernst gemeint zu sein. (Sie wurden zwar  zwischenzeitlich wieder gestrichen, aber der "Versuchsballon" war kein Aprilscherz. Und in den Niederlanden wird ein km-abhängiges Abkassiersystem eingeführt.)
Das sei hier deshalb gesagt, weil es zur PKW-Maut nicht einfach nur einiger Gesetze bedarf und einiger verarbeitungsserver mehr in den  Zoll- und Finanzämtern. Gebraucht würden Obus in jedem PKW bzw. Mauterfassungsstellen  an den Grenzen, auf Raststätten usw.. Eine Obu ist keine Abart der Zebras, Uhus o.ä., sondern die onboard-unit, die auch jeder LKW hat installieren müssen. Installations- plus Gerätekosten dürften zusammen an die 1.000 Euro betragen, trotz Millionen-Massenfertigung.
Prost Mahlzeit: logistisch, finanziell und politisch  eine Herausforderung nicht allein für die regierung, sondern leider für jeden Autofahrer.

Aber worum geht es? Weshalb trauen sich die "Neuen", derartiges auch nur anzudenken?  Angeblich wegen der Mehreinnahmen durch ausländische KFZ-Benutzer. Wird ein einziger Holländer, der einmal pro Jahr  nach Österreich fährt,  sich eine Obu installieren? (Niederländische Speditionen haben das natürlich getan.) Nein, der Holländer wird Maut an der Grenze, beim Konsulat, beim ADAC usw. abdrücken müssen. Mit dem gesamten Aufwand für Zahler und Geldeinnehmer. Der Aufwan für das Eintreiben der Maut will mit bezahlt werden. Und dafür  die Installationen  für die deutschen PKW-Fahrer, die Kostenbelastung?

Es geht nicht um das Geld. Nicht um DAS Geld. Tollcollect ist eine Riesenkrake mit Verästelungen in die informationstechnische  Zukunft.

Winfried Wolf,  selbsternannter "Verkehrsexperte" der Linken und zuvor der PDS, hat das nicht drauf. Optionen, Planungen, Zusammenhänge, Geopolitik sind nicht  gerade Wissensgebiete der Linken. Ein Elend. Die Versuchsballone der Regierung in ihrer Tragweite erfassen, muss noch weiter geübt werden.

Tollcollect - die Abzocke

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Frau Merkel aus der Uckermark fand Jeans  ganz toll. Und statt der Serengeti (die uns durch Grzimek näher gebracht wurde), statt der russischen Weiten und  der australischen Wüsten berauschte sich die Dame an  den Weiten der USA.
Okay: Nietenhosen, Fury und Lassie fanden wir auch im Westen toll. Aber das vor dem US-Kongress erzählen?
Werden wir mal in die VR China eingeladen und sprechen vor dem Nationalen Volkskongress, dann  probieren wir mal ein Loblied auf die Wüste Gobi, auf chinesische Anoraks und die Befreiung Hongkongs. Das wird die Chinesen beeindrucken. So wie die Amis auch klatschten und aufstanden.

Ist das alles peinlich.

Bananen. Sie hätte über Bananen reden müssen. Der Dank der US-Regierung (Die USA halten über 60% der GM - Anteile) war, Opel erstmal zu behalten.
Warren Buffett, der alte Schlawiner, erkauft sich derweil die Infrastruktur der USA: er steigt ins Eisenbahngeschäft voll ein. Anders gesagt: die US-Regierung, der US-Staat, ist im Autogeschäft,  während die Profiteure die Infrastruktur, den ehemals "öffentlichen" Bereich übernehmen.
Hat aber nichts zu bedeuten, erst recht nicht für Deutschland.

Die Merkel-Rede fügte Belanglosigkeiten an Eitelkeiten, packte einige nette Lügen rein bzgl. Ahmadinedschads und verlor sich im Unverbindlichen.
Von "klarer Kante" keine Spur, obwohl eine Grundsatzrede zum trnsatlantischen Verhältnis angebracht gewesen wäre. Wann wenn nicht hier und jetzt?
Peinlicher Auftritt.