Er wäre nur weit überzeugender,  wenn aus ihm hervorginge, dass den Autoren der Unterschied zwischen Geldmärkten und Kapitalmärkten geläufig ist. 

Getümmel

Redaktionsstatut von net news global - was für eine Welt, dass schon solche Selbstverständlichkeiten wie  der Wunsch, sich an recht und gesetz  halten zu wollen, derart  betont werden muss....

"Dies wird diejenigen Kräfte innerhalb der Friedens- und Umweltbewegung, 
sowie innerhalb der Linken bestärken, die Kontakte zu rechten, nationalistischen Gruppierungen grundsätzlich ablehnen.
Diese Kräfte werden weiterhin für ein Ende der verbrecherischen Kriege im Irak und Afghanistan und für eine vorbehaltlose Aufklärung des 11. September eintreten."

Alles  nicht falsch, aber immer noch nicht klar. Die Standpunktverortung der Linken verläuft leider noch immer personalisiert und damit nach dem Motto: "der eine traf sich  dort mit jemandem, der wiederum verdächtig ist, dass ...."

MAI hingegen versucht, sachorientiert zu arbeiten. Damit verlinken wir auf Infos aus dem mainstream (ja, sogar zum SPIEGEL) und manchmal auch zu  websites, deren Verfasser mit ihren Ansichten in Vergangenheit und Zukunft uns nicht immer bekannt sind. Zu Nazis, Rassisten usw. verläuft ein knallharter Trennungsstrich, aber erst dann, wenn uns das glaubhaft bekannt wird. Bekanntlich gibt es die Experimente, die darauf hinauslaufen, dass  über höchstens sechs Kontakte jeder Mensch dieser erde mit jedem anderen Kontakte hat. Sachbezogene Distanzierungen bedeuten deshalb, nicht politisch mit dubiosen Leuten zusammen zu arbeiten. Aber zugleich diejenigen zu gewinnen versuchen, die diese Distanz aus welchen Gründen auch immer (und sei es Uninformiertheit) nicht wahren - statt sie zu verprellen. Rin ins Getümmel (wenn es Zeit und Prioritäten zulassen natürlich), heißt die Devise, GERADE den Faschos die Suchenden, die jungen leute, die Fragenden nicht  zur einseitigen Beeinflussung überlassen! In der sachlichen Argumentation liegt ja die Stärke der Friedensbewegten, der Linken, der Demokraten! Wo und mit wem soll sie stattfinden, wenn nicht in den "schwammigen" Foren? Oder anders gesagt: wer Demokrat ist, rechtschaffen, links, friedensbewegt und anständig, beweist sich in der Aktion und nicht in der Deklamation.
Also: keine persönlichen Angriffe - das ist Sache derer, die sachlich nichts zu bieten haben. Immer an der Sache bleiben, die Prinzipien ausstellen, Humor bewahren. Die Defensive in der Argumentation ist  die Position der Nichtdemokraten. Demokraten müssen  sich nicht verteidigen,  rechtfertigen o.ä..  Gerade in Sachen 9/11 läßt sich das alles schön aufzeigen.

mehr Prinzipien der Linken 

"No victory lies ahead in Afghanistan, nos success"

Daniel Ellsberg - Video hart und unmissverständlich über die Generierung von Hass, Rachewünschen, Ausländer-Rausschmiss

Kleine-Brockhoff oder die Verstetigung des Masochismus in der  Außenpolitik

von Jochen Scholz Oktober 2009 

Die Bundesrepublik hat eine neue Regierung.
Was diese in den nächsten Jahren zu tun gedenkt, ist unklar.
Im Koalitionsvertrag steht es nicht zu lesen.
Und die frisch gekürte Kanzlerin erzählt es nicht, zumindest nicht dem Parlament. Sondern zuerst Sarkozi und Obama.

Das ist wahrlich nicht die Achtund  der Abgeordneten des deutschen Volkes, wie  sie soeben erst Herr Lammert, ihr Parteifreund und Parlamentschef, einforderte.

Was ein Deutscher (Journalist) so nie fragen würde -
Merkel zu Finanzminister Schäuble und den 100.000 D-Mark

Der youtube-Star im Interview der WELT:
"WELT ONLINE: Halten Sie die deutschen Journalisten für unkritisch? 

Savelberg: Ich würde es anders bezeichnen. Vielleicht haben meine deutschen Kollegen zu viel Respekt. Mir fällt auf, dass es in Holland weniger Berührungsängste gibt. Das sind meine Kollegen härter. Die Regierung besteht nur aus gewählten Volksvertretern. Das sind keine Monarchen." 

Seltsam. Man könnte das aber noch ganz anders formulieren:  man schaue sich die betretenen Mienen, eben das verlegene Gelächter im Saal an. Das Pack ist offensichtlich peinlich berührt. Man kann doch die Kanzlerin nicht mit einer Wahrheit konfrontieren!

Agenda - London Bombing Inquiry Debate 
5 Teile auf youtube

Was beeindruckt? dass es diese Debatte überhaupt gibt - denn hier in Deutschland "schluckt"  die mediale Öffentlichkeit alles, was ihr vorgesetzt wird.

Woran krankt die dargestellte Diskussion? 
1. an der Unfähigkeit der "pro-inquiry"-Leute, klarzustellen, wer in einem Rechtstaat in der Beweispflicht steht
2. an der ungehemmten - auch nicht durch die Moderatorin - Brabbelei der "contra"-Seite mit ad-hominem- Ausfällen ("Verschwörungstheorie"), mit Abweichen vom Thema ("Diana", "9/11", "Kennedy" usw.), mit Ausfällen, die jede Ehe, jede Beziehung, aber auch jede Diskussion kaputt machen ("IMMER machst Du dies oder das!", "NIE hörst Du mir zu!"), also den Ausflüchten ins Unkonkrete.

mehr Londonerattentate.

Karadcic
 

dradio.de: "Montag, 26. Oktober 2009 11:00 Uhr
Angeklagter Karadzic fehlt bei Prozess-Auftakt in Den Haag
Vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ist der Prozess gegen den früheren bosnisch-serbischen Präsidenten Karadzic kurz nach dem Beginn vertagt worden. Karadzic, der sich selbst verteidigen will, weigerte sich vor Gericht zu erscheinen. Er hatte erklärt, nicht ausreichend Zeit zur Vorbereitung erhalten zu haben. Die deutsche Staatsanwältin Uertz-Retzlaff beantragte, für Karadzic einen Pflichtverteidiger zu bestellen. Morgen soll die Anklageschrift verlesen werden. Darin werden dem 64-jährigen Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnienkrieges zur Last gelegt werden. so wird als erwiesen angesehen, dass Karadzic für das Massaker von Srebrenica verantwortlich ist, bei dem 1995 etwa 8.000 muslimische Jungen und Männer getötet wurden."

Anders gesagt: der Angeklagte wird medial angegngen wie : "so wird als erwiesen angesehen, dass [wer sieht das so an? Weshalb wird nicht mehr die Anklagebehörde mit dieser Anschuldigung  als Quelle benannt, sondern mit dem "es" eine "neutrale Instanz" eingeführt, die quasi schon das Urteil gesprochen hat?] Karadzic für das Massaker von Srebrenica [hier wird völlig selbstverständlich davon ausgegangen, dass es dieses Massaker gegeben habe. Die Tat besteht jedoch  immer aus tatvorwurf, dem  das zugrundeliegende verbrechen  vorausgeht Welche Instanz hat das allgemeingültig untersucht?]verantwortlich ist, bei dem 1995 etwa 8.000 muslimische [Wer in die Akten schaut, wird erkennen, dass weder Zahl noch  Religion der Opfer noch Zusammenhang  einzelner Massaker untereinenander noch gemeinsamer Ort usw. geklärt sind]Jungen und Männer getötet wurden."

Nehmen wir allein  die Zahl der Getöteten: sie sank medial von mehr als 30.000 auf jetzt "etwa 8.000". Nicht, dass 8.000 Tote   kein Grund zum Aufschrei wären, durchaus nicht! Nur ist es eben in Kriegen, auch in Bürgerkriegen so, dass es dabei Tote gibt. Die Qualifizierung als Opfer eines Massakers setzt voraus, dass die Opfer nicht im Kampf oder durch Krankheiten, Unfall etc. starben, sondern bewußt und verbrecherisch  als wehrlose  Menschen  ermordet wurden. Als wir vor Jahren das verzeichnis des Roten Kreuzes -angeblich eine Datenbank, nur nicht so nutzbar (man hääte alle namen per hand abschreiben müssen!) - durchgingen, stellten wir fest: die Todes- und begräbnisorte waren völlig unterschiedlich, die namen liessen durchaus nicht den sicheren Rückschluss zu, dass es sich um Muslime handelte, der Todeszeitpunkt war  nicht nur nicht identisch, sondern teils  völlig unklar.

Kurz gesagt, wenn wir die Situation zur Verdeutlichung   verkürzen, sie auf EINEN Fall vergleichsweise in Deutschland herunterbrechen, dann geht es darum:
"so wird als erwiesen angesehen, dass" der Angeklagte verantwortlich für den Mord an Herrn Müller ist, der allerdings auch herr Meier sein könnte, vielleicht  auch ein jahr früher bei einem Unfall starb, dessen Grab 100 km vom  Tatort entfernt liegt und dessen Tod nichts mit der Schweine-Influenza von Frau Schulze zu tun hat, die in der Nähe des Tatorts verstarb. 

Nein, hier soll nicht verlustigt werden, was bittere Kriegsrealität war. Jeder Tote ist einer zu viel. Aber nicht  jeder Schußwechsel in einem Krieg, nicht jeder Mord an Gefangenen kann zusammengezogen werden zu einem  "von oben angeordneten" Großmassaker. Im Krstic-Prozes wurde um die Klärung des sachverhalts bewußt herumgeurteilt. Justiz sollte aber abgesehen von Sühne,  exemplarische Bestrafung usw. auch die Aufarbeitung der Fakten zum Ziel haben. Sonst ist es Willkür.
 

vgl. krstic-Urteil

Endlich wird Lockerbie neu verhandelt:

"Virtually nobody believes that the true facts about the destruction of Pan Am Flight 103 have been revealed. Alongside the inevitable conspiracy theories, there are substantive allegations regarding possible Iranian and Palestinian involvement that have never been properly investigated, not to mention a suspicious break-in that occurred at Heathrow Airport 17 hours before Flight 103 took off from there."

Auf gar keinen Fall ist dabei natürlich den verschwörungstheorien nachzugehen. Allein den richtigen Theorien gehört das Augenmerk. Wo kämen wir denn da hin,  wenn man den falschen Überlegungen folgte! Gleich vor Beginn der Untersuchungen muss klar sein, was  auf keinen fall untersucht zu werden braucht. Andernfalls droht der Untergang des Empires, des Abendlandes und des Universums. Und alles.

Äh: und natürlich  war Ahmadinedschad dran schuld. Der hat ja auch New Orleans fluten lassen. Es gibt Verschwörungstheoretiker, die diesen Fakt  bestreiten, aber die ignorieren wir hier besser.

Damit deutlich wird, weshalb  der Endsieg in Afghanistan trotz aller Wunderwafen noch so fern liegt  - und warum die  NATO derzeit in Bratislava tagt:
Sicherheitsvorkommnisse ISAF Afghanistan 2009
[Statistik als .pdf-datei]

Prinzipien der Linken 

quod licet iovi non licet bovi

Support Vaclav Klaus! Stop the Lisbon treaty! 

Diese online-Petition ist ganz schnell und einfach  unterschreibbar

und ebenso einfach per email-Verteiler weitergebbar oder auch zu verlinken ...
Und deshalb tummeln sich dort Leute aus "aller Herren Länder", es ist eine freude, das zu sehen.

Zur Souveränität Rumäniens siehe hier
Bulgarien, Moldawien usw. wackeln allesamt.

Casting für islamistische Sündenböcke 
Das läuft z.B. so ab. 

Für Amokläufer wird der andere Typus benötigt: harmlos wirkend, unter 20, aber Mitglied im Schützenverein. Hauptsache, es ist jemand "Typisches": 
 

"...Aber auch für Nachwuchs-Darsteller gibt es natürlich die Chance vor der Kamera zu stehen. Denn es findet am selben Tag ein Kleindarsteller- und Komparsen-Casting statt. [...]Regisseur Detlef Muckel (www.newfilm.de) hat sich nicht zuletzt Dank seiner Arbeiten an den Dokumentarspielfilmen "Leben und Sterben 45" und "Amok" einen Namen über die Grenzen des Münsterlandes hinaus gemacht. Nach "Amok" folgt nun ein reines Spielfilm-Projekt"

Empfehlen und Verlinken sind zweierlei.

Oft mußten wir hier auf MAI auf SPIEGEL-Artikel verlinken, weil sie so grottenschlecht, verlogen, gefährlich usw. waren. Aber  GUTE Artikel? Die gibt es auch.
Hier:
"Das letzte Panik-Projekt der Großen Koalition geht in die entscheidende Phase: die Schweinegrippe-Impfung. Die 50 Millionen Impfdosen kommen aber leider viel zu früh - dem Land fehlt Hysterie!"

mehr Schweingegrippe 

Deutscher EU-Parlamentarier fordert Entlassung eines Staatspräsidenten eines EU-Mitgliedsstaates, wenn der nicht so macht, wie er soll.
Jo Leinen: "If he (Klaus) refused to sign the Lisbon treaty after the positive decision of the Czech Constitutional Court, other constitutional institutions should launch impeachment of him," Leinen, member of the European Socialists, said.

Leinen los für Fallschirmspünge ...

GFP kommentiert

Lafo: "Wir sind die Antikriegspartei Deutschlands und daran wird sich nichts ändern. Jeder Tag in Afghanistan zeigt, dass Krieg kein Mittel der Politik ist, und diese Position Willy Brandts werden wir nicht aufgeben."

Gespräch mit Albrecht Müller über sein neues Buch "Meinungsmache. Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen" - Teil 1:

"Man gerät als Kritiker in die Ecke von Verschwörungstheoretikern. Nun entdecke ich mit Überraschung und Freude, dass mir viele Journalisten zustimmen. Sie meinen, dass ich ihre Lage richtig beschrieben habe: Journalisten geraten heute oft unter Druck, PR-Geschichten zu übernehmen beziehungsweise selbst zu schreiben. Sie sind so unter Zeitdruck, dass seriöse Recherchen selten möglich sind. Sie haben immer weniger Platz für ihre Texte in den Blättern; auch den Hörfunk- und Fernsehjournalisten werden die Wortbeiträge gekürzt."

2. Teil:
"Alleine mit den gezahlten Boni kann man eine unserer Parteien mehrmals kaufen"

Rotzgrün nannten wir hier die Koalition Schröder-Fischer. Dass an denen nichts, aber auch wirklich gar nichts  links, fortschrittlich, gar friedensfreundlich  war, ist nun auch jetzt wieder in Thüringen und  eben auch im Saarlan abzulesen. Die Einheits-Sauce, wie Gysi das nennt, zerrinnt von all den bunten Farben einfach imer nur in verschiedene Schattierungen von Saucen-Braun. Es ändert sich nichts bei diesem Pack, sie machen weiter Krieg und Sozialabbau, und  das auch, wenn ihre Parteien oder der Staat mitsamt der Bürger vor die Hunde gehen.

Dagegen hilft nur eins: noch fröhlicher und klarer in die Opposition gehen. Da das Wahlverhalten der Bürger  sich  auch  immer mehr an Klarheit mißt, wird der Wandel dann allerdings radikal sein. So bewahren und die Thüringer SPD  und die Saar-Grünen vor der Illusion von Kompatibilitäten, sie stärken die Realisten in der Linken, also die Lafontainisten, und deesillusionieren die Wischiwaschi-Anbiederer. Gut so.

Gesine Lötzsch im Deutschlandfunk- Interview:
"Augenscheinlich gibt es Parteien in unserem Land, die nicht bereit sind, den Wählerwillen zu akzeptieren, und das stellt für mich die Frage: ist das wirklich ein demokratisches Verhalten."

Der US-Präsident wurde vom Komitee in Oslo für seine "außergewöhnlichen Bemühungen für die Zusammenarbeit zwischen den Völkern" ausgezeichnet. ... So der SPIEGEL am Day After[

Psychotisches Komitee. Ein Leserbrief dazu:

"Was sind das nur für rechte Kreise, die diesen Preis vergeben? 
1999 bekommt den Literaturpreis der alte SS-Haudegen Grass, der heute für die SPD, mithin für jene Partei trommelt, die kurz nach ihrer Machtergreifung seit März 1999 völkerrechtswidrige Kriege gegen Jugoslawien oder Afghanistan führt und deren Spitzenpolitiker deutschen Nachbarstaaten im Steuerstreit mit Kavallerie und Peitsche, mit Soldaten, mit "Angst und Schrecken" drohen. Eine politische Entscheidung für konsequent unfriedliche deutsche Politik. 
2009 bekommt den Lieraturnobelpreis eine Tochter eines SS-Mannes der Deutschen in Rumänien, die sich aus naheliegenden Gründen nie mit den Antifaschisten in Rumänien anfreunden konnte, für ihre politische antisozialistische Literatur. Eine fragwürdige politische Entscheidung. 
2008 bekommt den Friedensnobelpreis ein Ahtisaari, der den UCK zu Landgewinn in Jugoslawien verholfen, deren Krieg belohnt und die Nato-Bombenstrategie zu Ende geführt hat. Eine politische Entscheidung, die man auch als Rache am blockfreien Jugoslawien verstehen kann. 
2009 bekommt der US-Präsident den Nobelpreis, weil er in Afghanistan den Krieg verschlimmert, im Irak den Krieg weiterführt, in Guantanamo die Folterlager weiterbetreibt. 
MKuss man eigentlich ein Schurkle sein, um in Oslo ausgezeichent zu werden? "

mehr Obamanie

Das FAZIT der SWP zum Lissabon-Vertrag (.pdf):
 

"Besonders dringlich ist dies im militärischen Bereich. Weiterhin 27 nationale Streitkräfte zu unterhalten, stellt eine deutliche Verschwendung der knappen finanziellen Ressourcen dar. Auch wenn eine europäische Armee noch für lange Zeit eine Vision bleiben wird, sollten einzelne Staaten sich zusammentun, um durch kostensparende integrative Ansätze gemeinsam die benötigten Fähigkeiten'zu schaffen, Deutschland konnte dabei eine  Vorreiterrolle ubernehmen ..."

Nachtigall, Dein Trapsen wird in ganz Europa gehört.

Analyse durch die  GFP.

Streng geheim: Die Notreserven der Republik
Nicht die Notfall-Vorsorge ist das problem, die ist gesetzlich vorgeschrieben und okay so. Aber warum wird dieser Film her- und ins Netz gestellt? Auf was soll die Bevölkerung geistig vorbereitet werden?

Hedge-Fonds
Von der anglikanischen Kirche gesegnet

Bomben für den Allerwertesten

Fingern? Fummeln? Riechen/Schnüfeln?

Die neuen Absurditäten des Staatsterrorismus in Anlehnung an Freuds Analyse ...
Wieder ein neuer Weg soll gefunden werden, um "präventiv" die Bevölkerung zu durchleuchten - und jeden als jedermanns potentiellen Feind erscheinen zu lassen. Dass das Wort "Hinterhalt" nun mit dieser neuen semantischen Note versehen wird, sollte demnächst auch die Dudenredaktion beschäftigen.
Unterdessen haben sich die 9/11-Täter in das Zielland künftiger US-Aggression abgesetzt, nach Pakistan. Wer auch immer damit gemeint sein mag, denn wir dachten bisher, die 19 Kerle seien tot und ihre  Finanziers säßen in Guantanamo als KSM und Binalshib  so richtig gefangen, mit der Ausnahme von Osama, der irgendwie überall ist. Aber laut FBI ist der  beknntlich auch nicht mit 9/11 in Verbindung zu bringen.

The demise of the dollar

In a graphic illustration of the new world order, Arab states have launched secret moves with China, Russia and France to stop using the US currency for oil trading

By Robert Fisk

"What matters is where OPEC oil producers and rising export powers choose to invest their surpluses. If they cease to rotate this wealth into US Treasuries, mortgage bonds, and other US assets, the dollar must weaken over time."

Nun - das geschieht gleichzeitig. Das US-Problem ist, dass man Menschen und Staaten zwingen kann, etwas zu unterlassen, aber nicht, etwas AKTIV und mit Freude zu tun: US-Papiere zu kaufen. das tut man nur, wenn ein gewinn und der auch noch sicher dahinter steht. Anders gesagt: REALE Werte, auf die Dauer gesehen. Und was haben die USA da zu bieten? 

Personalentscheidung im Wehrdienstsenat

Jungs Störmanöver: Exekutive bestimmt Jurisdiktion, oder: OFFENER Verfassungsbruch

Mit der deutschen Souveränität ist es so eine Sache.

Westdeutsche meinten, diese sei mit dem Grundgesetz erlangt- also im Mai 1949. DDR-Bürger sahen  die Souveränität vor 60 Jahren erlangt. 40 Jahre lang ging zumindest von diesen beiden deutschen Staaten kein Krieg aus - und dann fiel die Mauer und mit ihr die alliierten Restriktionenen.
Also ist  Deutschland mit dem 2+4-vertrag so souverän, wie es der Wortlaut besagt. Damit ist Deutschland auch so souverän, sich angeblichen Bündnisverpflichtungen zu widersetzen. Vertraglich liegen sie  schriftlich nicht vor, und mündliche Absprachen über 
- Fortbestand  von US-Basen
- Stationierung von A-Bomben
- Gewährung von Überflugrechten
haben keinen rechtlichen Bestand. Falls sie gemacht wurden. Sie sind "Staatsräson" im schlechtesten Sinne, Aktivitäten der Exekutive ohne den Souverän. Der in Deutschland vom Volk gebildet wird.

Von der "Kontinuität der deutschen Außenpolitik" wird immer wieder gerne gesprochen. Leider wird dabei ein wenig die Detaillierung vergessen - sie würde die Kontinuität auch in die  erste Hälfte des 20. Jahrhunderts aufweisen. Jedenfajls war die Kontinuätät immer  nachweisbarer Fakt, unterbrochen von einer  50-jährigen Friedensperiode und der Aussöhnung mit den Nachbarn. Sie war bisher  durch ihre Nicht-Formulierung ein wenig schwamig. Nun gibt es neue Töne:

"Gerhardt: Ich sehe in der Außenpolitik natürlich auch Differenzen, aber nicht vergleichbares Konfliktpotenzial, wie es in anderen Bereichen zu verhandeln gibt. Es gibt große Leitlinien deutscher Außenpolitik, die waren für jede Koalition, gleich welcher Zusammensetzung, doch sehr maßgeblich.

Was sind denn das für "Leitlinien"? Stehen die irgendwo geschrieben? Die Leitlinien der Art. 25 und 26 des Grundgesetzes  wurden gebrochen. Welche anderen gibt es noch?

Hier wurde nicht "gewonnen", sondern verliehen. Und zwar einseitig und begrenzt - so wie im Westen auch:

[Aus dem MAI-Archiv]

Einer der Akteure der 2+4-Verhandlungen:
"Schewardnadse: Ich finde, alles ist recht ordentlich verlaufen. Auch dass Angela Merkel gerade die Wahl gewonnen hat - und nun eine Koalition eingeht mit der Partei von Genscher."

Wer spricht so über Prozesse in anderen Staaten? Normalerweise ein Kolonialherr, der seinen Bimbos  mal ein wenig Wahlfreiheit zugesteht. Dieser Möchtegern muß sich  so oder so ähnlich vor 20 Jahren gefühlt haben und meint, die Attitüde noch jetzt beibehalten zu dürfen.
 

Kein Krieg gegen Iran! 
Wichtige Fakten gegen den Krieg 

"The first question is, is the Holocaust a historical event or not? It is a historical event. And, having said that, there are numerous historical events. So the next question is, why is it that this specific event has become so prominent?"

It is a historical event.
Das ist der Kernsatz. Jeder, der behauptet, Ahmadinejad  bezeichne den Holocaust als Märchen, lügt. Es ist schiere Propaganda gegen den Iran. Mit Ahmadinejad uneins zu sein bzgl. der gewichtung historischer fakten, ist eine zweite, ganz anders gelagete Sache. So macht die industriell betriebene Massenermordung eine Einzigartigkeit aus, die  auch von der jahrhundertelangen Sklaverei und von anderen Genoziden nicht erreicht wurde. Spezifisch ist  auch, dass der deutsche Faschismus eben NICHT nur oder vordringlich gegen Juden gerichtet war, sondern schon allein im rassistischen Bereich gegen alle "Nicht-Arier", wozu bei einem  "Viertel-Juden" logischerweise also auch "Dreiviertel-Arier" gehörten! Es ging somit um einen Herrschaftsmechanismus: "Wer Jude ist, bestimme ich"- so Goebbels. Weshalb so manche "Mischehe" unter  Künstlern geduldet worden war.
http://www.medienanalyse-international.de/rasismuswissen.html

Gilad Atzmon 
Wer ist Jude?
Zu den derzeitigen "Untersuchungen" des Stammbaums Ahmadinejads.

Mit Zuckerbrot und Peitsche

lassen sich auch die Iren unterkriegen. All das ändert nichts daran, dass NACH MASSGABE des Urteils des Bundesverfassungsgerichts und nur danach für uns Deutsche der sog. Lissabon-Vertrag Gültigkeit hat. Ähnlich dürfte es in anderen Ländern auch zugehen: ein Europa, das Entscheidungen nach dem mehrheitsprinzip fällt, wird sich darauf gefasst machen müssen, dass der jeweilige übergangene Souverän dennoch NJET sagt. Aber es wird schwieriger - das ist klar. Noch ist Polen nicht verloren ... Nehmen wir die neue Klimasteuer: ein eindeutiger Raubzug. Kommt das durch?

John Cleese: Don`t Panic

Eine Lektion über den richtigen Umgang mit Terrorgefahren. Schäubles und Schilys  Textbuch.

Die Tradition der liberalen Innenminister

Nein, Herr Prantl, 
in medias res gehen ist die Devise. Und was ist das? Es sind NICHT die "neuen Sicherheitsgesetze", nicht die Aufstellung der Überwachungsarchitektur. Denn all das ist völlig konsequent und folgerichtig, was Schäuble und Schily in dieser hinsicht machten. Sie begründeten ihre Zumutungen doch, und das Parlament, der bundesrat, der bundespräsident und in vielem auch das BFerfG folgten ihnen dabei. 
WENN, ja WENN Deutschland derart bedroht ist, wir derart bedroht sind wie es uns Schäublisten wahrzumachen versuchen, dann sind die Gesetze doch okay! Wenn ich vor der Wahl stehe, durch eine Bombe in die Luft zu fliegen, durch eine MG-Garbe zersiebt zu werden - oder meine gespräche werden abgehört, dann wähle auch ich Letzteres. Sie nicht? 
Es geht um das Bedrohungsszenario, um den ANGEBLICHRN "internationalen Terrorismus", die ANGEBLICHEN Amokläufe, um die Volksverhetzung mittels nichtexistenter gefahren, die die GRUNDLAGE der Gesetze bilden. und da diese gefahren "bewiesen" werden durch willfährige (weisungsgebundene) Staatsanaltschaften und ebensolche Medien, gehört Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt. 
Wäre die F.D.P. eine rechtsstaatspartei, würde/müßte sie in diesen Fragen aktiv werden. 

SPD-MdB:
Lassen Sie sich in Deutschland nicht gegen "Schweinegrippe" oder "Neue Grippe" impfen!

Volker Bräutigams neues Buch

"Die Falschmünzer-Republik - Von Politblendern und Medienstrichern"
aus dem scheunen-verlag.de/
Buchhandel (ISBN 978-3-938398-90-6).
Für die 12 Eus erhält man netterweise auch noch die Illustrationen von Klaus Stuttmann.

Hier ein Textauszug (.pdf) mit freundlicher Genehmigung des Autors - interessant schon allein wegen des soeben bei Merkel stattgefundenen "Milchgipfels", der  die  gefallenen Milchpreise  thematisierte. Der Chinese mus wieder zum Reiswein zurückgekehrt sein. Vielleicht sind auch  die Milchtanker ins bermudadreieck verschleppt, vor Somalia piratisiert worden oder an klimakatastrophalen Eisbergen zerschellt.

Rezension Gauer

T.I.S. 

Alle Achtung:
Westerwelle macht klar, wo der Hammer hängt.

Ganz im Gegensatz zu Joseph Martin Fischer alias "Joschka", der sich nicht entblödete, überall seine frisch antrainierten Englischkenntnisse zum besten zu geben, bis hin zur  peinlichsten devoten Reinrutsche in jedes US-Hinterteil, das sich ihm bot. Das sind die kleinen Tests auf transatlantische gesinnung, die die angelsächsische Diplomatenkultur" par excellence  betreibt.

FDP will sich in den Gesprächen mit CDU/CSU für mehr Bürgerrechte einsetzen.
Ein Gespräch mit Max Stadler - Interview: Peter Wolter

Vorläufiges amtliches Endergebnis

Das Merkelzell-Karzinom
wirkt sich äußerst hinderlich bei  haptischen Sensationen aus. Es geht wie meist um Druckempfindlichkeiten. Sie werden zunhmen. Lafontaine wies auf den Bundesrat als Korrektiv hin. Z.B. Rüttgers in NRW wird es nicht mehr allzu lange machen.

Bei den 6 Millionen Wählern, die sich  nicht mehr für die SPD entscheiden wollten, ging nur ein Fünftel zur Linken, oder anders gesagt: nicht die Linke dekonstruiert die SPD. Sie  zerlegt sich durchaus selbst.

Nicht überall auf der Welt  wird das Ergebnis als relevant angesehen.

Über den Alkoholismus Ahmadinejads ...

... hat man bisher noch nicht geschrieben. Noch nicht. Aber was macht man nicht alles, um den iranischen Präsidenten und sein Land zu verteufeln.

Da wird ein simples Manöver mit Kurz- und den Mittelstreckenraketen Shahab 3 derzeit zur internationalen Gefahr stilisiert. Nicht, dass Iran Truppen in Kanada, Mexiko, Island und Hawaii bereit hielte, so wie die USA Iran mit kampfbereiten Truppen in der Türkei, Irak, Afghanistan usw. umzingeln.

Nicht dass Iran sich nicht an  das Aromwaffensperrabkommen hielte, an die Regeln der IAEA - während die USA nuklear nicht abrüsten und Atomtechnologie an die nicht-IAEA-Mitgieder Indien, Pakistan und Israel liefern, und Deutschland die passenden U-Boote dazu.

Man mag es für politisch unklug und beleidigend für Juden halten, den Holocaust als "Mythos" zu bezeichnen. Die Formel entspricht der von der unseligen "Auschwitzkeule", wir hielten und halten nichts davon. Es ist eine Frage der eigenen psychischen Verfassung, sich von einer solchen  imaginierten Keule bedroht oder belästigt zu fühlen. Eine andere Sache ist es, aus dem Wort "Mythos" das Wort "Märchen", also engl. "fairy tale" zu zaubern. Ahmadinejad sprach aber auf dem "al Quds-Tag" vom Mythos Holocaust, so wie er es immer tut.

"Iranian President Mahmoud Ahmadinejad addressed a crowd gathered at Tehran University at the end of the rallies, reiterating that the Holocaust was a "myth" created by the West to support Israel. 
    "They (the West) created the myth of the Holocaust," Ahmadinejad said. "They lied and then support the Jews," he added."
 

Ahmadinejad hat somit keineswegs den Holocaust geleugnet. Wer das behauptet, ohne den O-Tom zumindest in englischer Übersetzung zu suchen, handelt grob fahrlässig. Wer jedoch myth als Märchen übersetzt, lügt. Das tun interessierte Kreise, und sie tun damit  dem Andenken an den Holocaust, den Interessen der israelischen Bevölklerung und dem Weltfrieden nichts Gutes.
Solche Leute nenne ich Lügnerpack. Und das völlig unabhängig davon,  welcher Religionsgemeinschaft sie angehören. Ich vermute sowieso, es ist schlicht nur die "Sekte der Mammongläubigen, Abteilung Tanzgruppe  Goldenes Kalb, Sektion CIA-dependente  Kontenbewegungen".

Welch ein Zufall, dass sich dabei ehemalige Nachrichtenmagazine in Deutschland, die sich selbst als Geheimdienst-gesponsort sehen, hervortun. 

Die Lage verschärft SICH.
Der Krieg  hatte sich entzündet.
Die Wahl hat sich bald entschieden.
US-Knast auf Kuba
Guantanamo-Schließung verzögert sich.
Einfach so. So  entschied sich die Schließung eben mal wieder zur Verzögerung, diese elende Kreatur.

Zum Glück sind Menschen an all dem nicht beteiligt. Der SPIEGEL hat SICH entschlossen, auch auf diese Art und Weise die Leser zu verblöden.

Noch ein wenig Wahlkampf: Mauer und Schießbefehl dürfen nicht fehlen.

Normaler Alltag am Himmel. Nur eben nicht an 9/11:

Deutscher Eurofighter fängt russische Antonov ab

Zur Normalität gehört auch,  kleineren Staten die Luftsicherheit zu  "leihen". Innerhalb der NATO haben z.B. auch Luxemburg und Island nicht so derartig ausgedehnte  Flotten von  Jägern, Bombern usw.. Problematisch ist allerdings die Ostausdehnung der NATO, so nah z.B.  an St.Petersburg. "Vorfälle" dieser Art ereignen sich deshalb  öfter. Was den Neu-NATO-Partnern Sicherheit suggeriert, bedeutet unter dem Strich nicht unbedingt  mehr Sicherheit für alle.
Zum Thema 9/11: man beachte  bei diesem Vorfall die  Reaktionzeiten und -Wege.

Hier nochmal dieselbe Mldung samt dem promoteten Foto. Die Jungs von den Fliegern sind schon stolz darauf, solche Aktionen  zu fotografieren .... Helden der Lüfte eben, alles kleine Richthofens.

Osama (oder doch Obama?) droht Europa mal wieder. Und speziell  für die deutschen Wähler mit dt. Untertiteln.
Die Szene, in der Schäuble durchs Bild fährt, ist weggeschnitten.

Staatsgewalt mit Tarnkappe
Pläne im Innenministerium
Staatsgewalt mit TarnkappeEine Geschichte der Affären
Ein Kommentar von Heribert Prantl

Die Wand, die den Inlandsgeheimdienst bislang von der Polizei trennte, wird eingerissen. Warum aus dem Verfassungsschutz keine geheime Polizei werden darf. 

Eine sehr unvollständige Aufarbeitung der Sauereien undserer Dienste ...

"In beiden Fällen waren die Sprengsätze von FBI-Agenten präpariert worden und ungefährlich, hieß es."

"Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan ist völkerrechtlich als Krieg zu betrachten. Darauf weist der renommierte Kölner Völkerrechtsexperte Claus Kreß in einem Interview mit dem SPIEGEL hin. "Niemand kann sich aussuchen, ob er im Krieg ist", sagt Kreß, für die deutschen Soldaten gelte bei ihrem Vorgehen gegen die Taliban - wie für die Teilnehmer aus anderen Nationen auch - Kriegsrecht"

Mit dieser Summe hat das FBI den Ägypter Abdallah Higazy entschädigt, der völlig zu Unrecht der Beteiligung an den Terroranschlägen vom 11. September verdächtigt wurde. Higazy wurde in Verhören bedroht, zu falschen Geständnissen gezwungen und schließlich eingesperrt. Diesen Artikel weiter lesen

Das Totschießen von Verdächtigen kommt weit billiger.

»Wir pfeifen niemanden zurück«
Trotz Irritationen um Bodo Ramelow – Linke-Chef beharrt darauf, daß seine Partei in Thüringen Regierungschef stellt. Kritik an Medien. Gespräch mit Oskar Lafontaine | 

Interview: Peter Wolter

Die (mindestens) zwei Seiten der "Jungen Welt": wer gewinnt die Überhand?

»DDR durchbrach den Kreislauf von Ausbeutung, Krise und Krieg«
Gespräch mit Egon Krenz. Über sein Buch »Herbst ’89«, den Untergang der DDR und über Legenden und Realität am 9. November vor 20 Jahren
Interview: Markus Bernhardt

Diese interessanten Informationenen stehen in derselben Ausgabe der JW wie dies hier:

Polen überrascht
Vor 70 Jahren überschritt die Rote Armee die Grenze zum westlichen Nachbarn. | 
Von Gerd Kaiser

Kurz gesagt: wer über Chalchyn Gol, Admiral Drax komplett und über die Bedeutung der Curzon-Line schweigen will, wer das Hutschiner Ländchen nicht kennt und  Geschichtspolitik vom Schreibtisch und nicht von der Realität aus betreibt - ja der kann dann Hitler auch bis zur sowj. Grenze durchmarschieren lassen. Und sicher doch:  die Deportation grosser Menschenmengen in den Jahren 39-41 ist dasselbe wie Auschwitz. Kennen wir: die Deportationen nach 45 waren ja ebenso "schlimm" wie das KZ-Lagersystem. Selten so gekotzt, das Wochenende ist versaut.

Nur weiter so, Junge Welt, ab ins Abseits. Immer weiter, von einem Fettnapf in den nächsten. Bis in die  komplette Jauche.

Sorry für die, die  mit den begriffen nichts anfangen können - aber ich kann in  wenigen Worten nicht eben schnell eine  Geschichtsdarstellung  der Vorkriegssituation  auf diese Website zaubern. Ein wenig Empathie nicht nur mit den Polen würde  weiter helfen - in Verbindung mit einem guten Lexikon. Und einer Weltkarte.

Französischer Geheimdienst mit Mordauftrag in Spanien unterwegs

Wie? Nicht vor x Jahren? Beamte eines Gründungsmitglieds der EU? Einfach Menschen abknallen, gar dafür trainiert werden? Da sowas nicht sein kann, handelt es sich bei den recherchen der liberation ganz eindeutig um eine Verschwörungstheorie. der man natürlich keinen Glauben schenken darf. Dass Heise es dennoch macht, sowas sogar veröffentlicht,  obwohl man sich sonst dort sehr ziert, Rubikon und andere grenzen zu überschreiten, deutet darauf hin, dass es einfacher ist, auf fremde recherchen zu verweisen, die ein anderes medium schon einmal veröffentlicht hat. Dann erscheint die Sache nicht so heiss, dass man sich die Finder verbrennen könnte. So ist das mit dem Mut, der Verantwortung und der Recherchewilligkeit deutscher Medien linker Prägung.

Öko-Imperialismus-
der Klimawandel als  Peitsche gegen die Konkurrenz

Angela Merkel sagt die Wahrheit

"Yeah...!" meint man auch in Hamburg.

Bismarck auch:

Im Wahlkampf  jeden  Kandidaten befragen:

Unser Verbrauchertip:
Sparen Sie  Postgebühren, Zeit und Energie, falls Sie Herrn Schäuble oder der CIA Informationen, Ihre Mißbilligung  eines Krieges oder einer Gesetzesmaßnahme zukommen lassen wollen. Reden Sie einfach mit Ihrem Bundestagsabgeordneten oder sprechen Sie dessen Mitarbeiter per email, Brief oder eben auch telefonisch an!

So wissen dann alle Bescheid, insbesondere die regierung. Wie es sich gehört: die regierung kontrolliert das Parlament und seine Abgeordneten, das übliche verfahren in demokrtien und Rechtsstaaten der Gattung musa paradisiaca, aber  die Abgeordneten dieses Parlaments halten sich nicht an die dan dort üblichen Gebräuche, zu denen dann die Verweigerung der Parlamentsarbeit durch z.B. lautes Stören, Auspfeifen einer jeden Rede eines Regierungsvertreters usw. gehören.

Schlicht: ein Parlament, das sich das gefallen lässt, ist sein geld nicht wert, geschweige einen Pfifferling, eine Banane oder sonstwas  Wertvolles.

RetteDeineFreiheit.de Znsursulas Promotion-Video. Ein MUSS.

http://www.rettedeinefreiheit.de/
 

Weshalb Steinmeiers "Afghanisierungs"-Pläne "antiamerikanisch" sind:

"Washington's priority is that the Taliban are destabilizing Central Asia, the North Caucasus as well as China's Xinjiang province and subverting the eastern regions of Iran. A self-serving security paradigm has developed whereby regional instability is threatened by the war, which, in turn, serves to justify the prolonged, indefinite NATO presence in Afghanistan. Clearly, "Afghanization" doesn't fit into this paradigm. 

The US's major NATO allies are beginning to catch up with the paradox, finally, that while the growing risk of the war against al-Qaeda and the Taliban becoming a war by foreigners against Afghans must be reduced, "Afghanization" doesn't suit the US objectives." 

Pispers:

"Was ist eigentlich aus der Vogelgrippe geworden?
Das müssen Sie mal die Schweine fragen. 
Obwohl, es weiss keine Sau, wie die Vögel an die Grippe gekommen sind ...

Rangelei bei der FreiheitStattAngst-Demo in Berlin
Video über einen kleinen Vorfall. Dennoch: es zeigt, wie gesetz- und folgenlos Polizei  agiert, schon im alltäglichen Umgang mit Bürgern. Unserer Exekutive schaut  neimand auf die Finger, nicht die Justiz, nicht  die Parlamente. Es "kümmert sich keiner". Bis eben das Volk die Sache selbst in die Hand nimmt.

Das ehNaMag gibt sich aufklärerisch.

""Hier gilt das Grundgesetz", steht auf einem der zahlreichen Schilder und Transparente, mit denen für den Erhalt der Bürgerrechte demonstriert wird. ... Rund 20 Fahrzeuge sind aufgefahren und sollen den Protestzug beschallen. Es ist eine kleine Loveparade für das Grundgesetz. ...
Die bunte Versammlung eint der Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung, Internet-Zensur und Online-Durchsuchung. Fast sieht es so aus, als ob hier eine neue Protestbewegung wächst, die sich von den etablierten Parteien im Bundestag unverstanden fühlt, die so deutlich für mehr Bürgerrechte auf die Straße geht, wie seit den Protesten gegen die Volkszählung 1987 nicht mehr."

Die Zahl der Verfassungsschützer steigt offenbar. Sie sind nicht beamtet und Gegner der Schäuble-Faschisierungen.

Wo bleibt die Linke?
 

Maulkorb für den Staatsanwalt - Video

Wir mögen klare Worte:

„Ein Bundesanwalt kann nur auf Einhaltung der Gesetze bestehen, auf sonst gar nichts“, sagte Schäuble WELT ONLINE. „Sollte Herr Griesbaum das nicht begriffen haben, sollte seine vorgesetzte Generalbundesanwältin ihn darüber belehren.“ 

Heißt: Die Regierung ist weisungsbefugt. Staatsanwälte haben sich daran zu halten, was von oben kommt. Heißt:  kein Staatsanwalt wird, darf und soll gegen seine Herren aufmucken. Und so wird  keine regierung je vor gericht gestellt, selbst wenn  Strafverfolgung ansteht. Außer: es traut sich  jemand mal etwas. Dann geht er allerdings das Buback-Risiko ein.
Anders gesagt: der Padrone der Mafia redet nicht anders als Schäuble.

Die europäische Rolle

"Wo bleibt angesichts historisch einmaliger globaler Herausforderungen die Linke in
Europa? Wo bleiben ihre Vorstellungen über die aktive Rolle Europas und der EU im
Kontext der gerade stattfindenden Umwälzungen, um Verwerfungen mit
möglicherweise verheerenden Folgen für große Teile der Menschheit abzufedern?
Beruft sie sich nicht stets auf den Internationalismus als Handlungsmaxime?
Immerhin hat der ehemalige langjährige Vorsitzende der Fraktion der Vereinten
Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL), der Kommunist Francis
Wurtz, in seinen 30 Jahren als Abgeordneter des Europäischen Parlaments die
Erkenntnis gewonnen: „Europa macht sich viel zu klein in der Welt. Wir sollten mit
unserem Gewicht eine viel größere Rolle spielen“.36 Doch wie in der Studie des BND,
fehlen auch in der Europäischen Linken bislang die Handlungsempfehlungen.
Empfehlungen und Forderungen an den einzigen Akteur, auf den sie Einfluss
entwickeln kann: Die Europäische Union. „Kömmt“ es nicht darauf an, die Welt zu
verändern?"

In New York City wird ein Referendum über eine neue 9/11-Untrsuchung abgehalten werden müssen

9/11, die Dienste und Winnenden

Wirken der geheimdienste und  der polizeilichen agents provocateurs in den letzten Jahren allein in der BRD:
RAF, Ermordung des Generalbundesanwalts Buback und des Deutsche Bank-Chefs Herrhausen
Ermordung des ehemaligen Vizekanzlers Möllemann
Angriffe auf Gefängnisse (Celler Loch) und Springer (Peter Urbach)
Brandanschläge in Solingen 1992, Strassbourg 2009, Oktoberfestbombe 1980
Sprengstoffattentats-Versuch Heiligendamm -G8-Gipfel
Tanz der Schlapphüte rund um  die sog. Hamburger Zelle rund um M.Atta
Hetzprediger in der Ulmer Moschee, erfindung der IJU und der sog. Wasserbomber bzw. "Sauerland-Zelle"
Agents provocatuers im sog "Schwarzen Block" in  Berlin (1.Mai), Heiligendamm, Kehl und Strassbourg
Logistik und Deckung der Killer von Winnenden

Es ist nur eine spontane Auswahl. Und natürlich kann man auch meinen,  in Deutschland sei die Welt in Ordnung, in Afghanistan und jugoslawien , vor den Küsten Somalias und des Libanon werde nur Gutes getan, Faschisten seien die grimmigen Kerls in Braunhemden oder schwarzen Ledermänteln in den Schwarz-weiß-Filmen des ZDF, also etwas aus dem Mittelalter.

Faschismus ist aber die offene terroristische Diktatur der aggressivsten Teile des Finanzkapitals. Hat mit Holocaust und Zweitem Weltkrieg historisch und systematisch zunächst einmal nichts zu tun. Eine "Strategie der Spannung" in Zeiten der Krise lenkt von den wahren Problemen und ihren Akteuren ab, es wird immer eine neue Sau durchs Dorf gejagt - passend dazu auch die Schweinegrippe.
Zugleich können alte Rechnungen beglichen werden, neue Taktiken und Strategien werden ausprobiert, neue Verstrickungen ins mafiöse Netz geschaffen. Alle Aktionen sind auch Belastungsprobe für das "Wie weit können wir das nächste Mal gehen?"
 

Fifty questions on 9/11 

Im Übrigen gilt: die LINKE wird sich mit 9/11 und  Winnenden beschäftigen müssen. 

„9/11 ist für mich eine Kriegsanlasslüge“ 
Interview mit Andreas Hauß
11. September 2009 | Autor: Holger Schindler 

9/11 und Afghanistan

Gerechtigkeit für die Opfer des 11. September

Gerechtigkeit für Mounir El Motassadeq
 

"Nachdem so viel neue, zunächst unfassbare, aber inzwischen bestätigte Erkenntnisse durch meine und die Bemühungen meiner Frau herausgekommen sind, verstehe ich nicht, warum ich als Verschwörungstheoretiker diffamiert werde. Die neuen Fakten sind ungeheuerlich, auch für mich. So steht nun etwa mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit fest, dass die beiden Personen, die von einem Motorrad aus das Attentat begingen, hierfür nicht angeklagt, dementsprechend nicht verurteilt wurden und für die Tat keinen Tag in Haft waren. Ist das nicht ungeheuerlich?"

Ja, Herr Buback. Wir kennen das.

Auch nach dem verheerenden Luftangriff auf zwei Tankwagen mit vielen zivilen Opfern, der auf Anforderung des örtlichen deutschen Kommandeurs in der Nähe von Kunduz ausgeführt wurde, beharrt der Bundesminister der Verteidigung darauf, dass die Bundeswehr in Afghanistan nicht Krieg führt, sondern einen Beitrag zur Stabilisierung der afghanischen Regierung leistet. Hierzu erklärt Gert Winkelmeier, Mitglied des Verteidigungsausschusses: 
 

BMVg: Kein Neusprech beim Zweiten Weltkrieg 

 Meine Recherchen im Bundesministerium der Verteidigung haben ergeben, dass der Minister gleichwohl nicht beabsichtigt, in den Publikationen des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes den „Zweiten Weltkrieg“ durch „Zweiten Weltstabilisierungseinsatz“ ersetzen zu lassen.
 

---

ARD manipuliert Bericht über deutsches Massaker und zieht Vergleich zwischen Isaf-Spitze und “militantem Islamismus”

Strafanzeigewegen Kriegsverbrechens (.doc)

Kriegsverbrecher und Hersteller von Massenvernichtungswaffen

O-Ton BILD im Stile des Stürmers - als sei es völlig korrekt, aus jedem Kuhdorf eine Festung zu machen,  die letzten Soldaten zu verheizen und "mit härtesten Maßnahmen"  Deserteure aufzuhängen, zu erschießen und  verbrannte erde zu hinterlassen:

"Der Auftrag der dezimierten und demoralisierten deutschen Truppen besteht darin, möglichst viele Menschen, Soldaten und Zivilpersonen, nach Westen über die Ostsee entkommen zu lassen.

Ende März 1945 wird aus dem Hauptmann Weizsäcker ein Held, wiewohl er kein Aufhebens davon macht. Sein Regimentskommandeur Oberstleutnant Rudolf Trittel schlägt Weizsäcker zur Nennung im „Ehrenblatt des Deutschen Heeres“ vor. 

In dem allen Kriegswirren zum Trotz erhaltenen Dokument heißt es, von Weizsäcker habe „durch sein leuchtendes Beispiel und notfalls härteste Maßnahmen“ dafür gesorgt, dass „Tausende gerettet“ werden konnten: „Sein freiwilliger beispielhafter schneidiger Einsatz ist besonders hoch zu bewerten, da unter den damaligen Kampfverhältnissen die Masse der betreffenden Soldaten und viele Führer zu einer kämpferischen Haltung nicht mehr die Kraft hatten.“"

Ein wirklicher Held  an derselben Stelle war Rudi Fey, der sein Leben dafür einsetzte, dass das  "Kämpfen der demoralisierten Truppen" eingestellt wird - um das Leben  von Abertausenden Menschen auf beiden Seiten und ohne Unterschied nach Zivilist und Soldat zu retten. Vergessen wir nicht: die Flucht nach Westen war monatelang  VERBOTEN gewesen für Zivilisten. Die letzten Schiffe waren vor allem Truppentransporter auf der Ostsee. Die rettung von Zivilisten ging den nazis sowas von am A.... vorbei - die Goldfasane retteten sich selber. 

Thomas Immanuel Steinberg
Obama gegen Van Jones
11.-September-Zweifler gefeuert
Mit Kommentar zum totalitären Herrschaftssystem

Hebeln wir mit ....!

Bei der Aufbauarbeit in Afghanistan
soll es  während einer Tankabfüllung zu einem unglück für einige beteiligte Zivilisten gekommen sein. Dabei seien leider auch  Einsatzkräfte der Friedensstreitmacht des deutschen Ministers Jung beteiligt gewesen.
Demnächst werde man mehr aufpassen. Nachts sind halt alle Katzen grau.

So sind die Nachrichten doch zu verstehen, oder?

"The absence of governance and a dire shortage of police are partly to blame for the violence. The district chief has said that he has fewer than 30 men to safeguard 80,000 residents. As a result, they are under the de facto control of about 3,000 militants who often travel in convoys of pickup trucks."
 

#e Obama's permanent depression
By Spengler 
#e 9/11 Opfer fordern neue Untersuchung :http://www.nyccan.org/
-bei deutschen medien herrscht Schweigen im Blätterwalde darüber
- wie im Falle des Oklahoma-bombings
wie im falle Buback
wie im Falle Möllemann
wie im falle barschel
wie im Falle Winnenden
...
Die Videoaufzeichnungen wurden gelöscht im Falle oklahoma.
 so wie im Flle Winnenden die Aufzeichnungen der notrufzentralen, so wie wir nie die Videos  aus den hubschraubern, von den Überwachungskameras usw. in Winnenden/Wendlingen sahen ...
# Wie Wahlumfragen zustande kommen
# Bundeskanzleramt sperrt Eichmann-Akte des BND
# Der Kampf der Steuerfahnder - nach außen und innen
# Interview mit dem Pakistans Ex-Geheimdienstchef Asad M. Durrani 
„Die Taliban führen unseren Krieg“
Von Jürgen Rose
# xu xinyu
# Die Armutsindustrie - wie man mit "Beschäftigung" in der "Neuen Arbeit" den chnesischen Betrieben Konkurrenz machen kann
# Volker Bräutigam
Die Falschmünzer-Republik
Von Politblendern und
Medienstrichern
Ein Taschenbuch aus dem
SCHEUNEN-VERLAG
308 Seiten mit 17 Karikaturen von Klaus Stuttmann
12,00 EURO
ISBN: 978-3-938398-90-6
# EU Institute for Security Studies", EUISS
# Die JU wird immersein, das Jubelvideo
# Pispers zur Mauer und zu Farben
# Krieg ist Frieden - "Friedensarbeit" in Afghanistan
# Sí do Mhaimeo Í

# Bodensee-Crash
Doku-Video 
# Die Lügen der Wall Street
von Dani Rodrik
Ob Greenspan oder Bernanke - die Chefs der Fed haben aus lauter Ehrfurcht vor der Finanzindustrie schwere Fehler gemacht. Wir brauchen mehr instinktive Skepsis gegenüber deren falschen Annahmen.
#e The trouble with India
#e Vorbereitung der USA auf die Zeit nach den Wahlen - vor der Machtübergabe noch ein kleiner Krieg?
# Das Leben als Schachbrettfigur
# Britisches Oberhaus rettet brit. Demokratie
# Westfälischer Friedenspreis in Münster  heute  von Frankensteinmeier verliehen
# Afghanistan-Orden .pdf
# Niels Annen, der so gern für Frieden wäre ...
# Marx/Engels zu Schwindel-
geschäften und Kredit
#e Ahmadinejad accepts Israel's right to exist
- und was melden unsere Medien? NICHTS!
# Thomas Immanuel Steinberg:
Israel-Debatte
Der Schluß aus dem Nichts
# Egon Bahr
Es könnte sein, dass die Aufgabe in Afghanistan nicht lösbar ist 
#e Was machen Kriegsverbrecher, wenn sie gerade ihrem Handwerk nicht nachgehen? Lassen Sie sich beraten  - z.B. von Joschka.
# Gysi benennt einige unangenehme Wahrheiten im Video. Nicht im Fernsehen.
# Justizkritik.de
#e Britische Flüssigkeits- Bomber: Urteil
#e Der Weg zum Teppichmessern:
Key evidence in terrorism trial posted online
Verdumpfbackung gibt es auch in Kanada
# Die Trojaner- Strategie
Offener Brief von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann an Redaktion und Herausgeber der 'Blätter für deutsche und internationale Poltik' 
# Daniela Dahn
Haben Sie Nachsicht mit uns Utopisten! 
 Forderungen an eine neue Weltordnung
# Ärger über die  deutsche Justiz lässt sich abladen, kiloschwer
#  Oberstleutnant Rose  "Blumen für Stukenbrock" - eine denkwürdige Rede (.doc zum herunterladen)
# Steinzeit-Marxisten sind durch Pfälzer Waldschrate nicht zu besiegen. Wehler-Video mit starken Worten - der Abgesang eines Historikers
# Afghanistan
In der Opium-Hölle
# Sputnikschock 2.0/Iran
# Myanmar: Gasleitung wird gebaut
# Logenmitglied #1816 ist an der Umwidmung  des Attentats von Bologna interessiert

Die Zeit twischen "Plötzlich" und 10.23 Uhr

"Plötzlich sprang Alexander W. auf sie zu. In der Hand ein Küchenmesser mit 18 Zentimeter langer Klinge. Er hatte es offenbar in seinem schwarzen Rucksack in den Gerichtssaal geschmuggelt. W. griff die Ägypterin, die im dritten Monat schwanger war, sofort an. Der Ehemann stellte sich dazwischen, der Verteidiger warf mit Stühlen, versuchte einen Tisch zwischen seinen Mandanten und die Zeugin zu schieben.

Um 10.23 Uhr drückte der Richter den Alarmknopf. Justizbedienstete eilten herbei und ein Bundespolizist, der zufällig in der Nähe war. In dem Tumult verwechselte er Täter und Opfer. Er schoss Okaz in den Oberschenkel, der sofort zusammenbrach. Dann wurde Alexander W. festgenommen."

So schreibt das ehNaMag zur Beschönigung des Skandals  um den Tod von Marwa al-Schirbini. 

"Die Gerichtsmediziner zählten 16 Messerstiche in Rücken, Brust und rechtem Arm. Luftröhre, Speiseröhre, Brutkorb, Lungen, Leber, Milz und Herz waren verletzt. Das Schulterblatt von der Wucht der Attacke gebrochen. ... Ihr Mann hatte Stiche in Unterkiefer, Hals, Brustkorb, Schulter und Bauch. Der Schuss aus der Waffe des Polizisten durchschlug den linken Oberschenkel und brach den Knochen."
16  plus mindestens fünf. Und das, obwohl sich angeblich der Verteidiger mit Stühlen und der Mann dazwischen warfen. Der Richter, offenbar auch ein Mann, wird nicht als aktiv beschrieben, mit der Ausnahme der Betätigung des Alarmknopfes. Wir zählen drei Männer, zunächst und zumindest, die es nicht schaffen, mindestens  einen Teil von 21 Stichen zu verhindern. Der Täter erhält noch Unterstützung durch den Bundespolizisten. Verletzt sind merkwürdigerweise ausnahmslos Vater, Mutter und Kind - die Ausländer. DARUM geht es. Nicht um die Pöbelei des Rassisten auf dem Kinderspielplatz. Es geht um den Justizskndal, nicht um den kleinen alltäglichen Ausländerhass. Und darüber schreibt der SPIEGEL wohlweislich hinweg.

Jürgen Rüttgers im Video  über Rumänen und Chinesen

# Info-Häppchen aus Schnabeltassen 
# Ulrike mit U wie KLUG
# Sind Kampagnen der Meinungsbeeinflussung wirklich so verbreitet?
 Albrecht Müller 
#e  War das CIA-Programm zum Ermorden von "US-Feinden" auch gegen David Kelly, Robin Cook, Möllemann usw. gerichtet?
# Ein hervorragender Artikel zum Thema Hitler-Stalin-Pakt
(vgl. Admiral Drax, Curzonline als  Stichworte)
# Hagen Rether über das Wiltschaftswundel und einen ex-Zukunftsminister - sehr böse das
# Der Zappelphilipp heißt jetzt Multitasker
Mathias Bröckers über das Lesen im Netz
# Zarah Leander beim G8-Treffen
# Über den Unrechtsstaat DDR
# "Zug der Erinnerung" soll auch weiterhin an die Deutsche BahnAG zahlen

# "arms fair" mit Mark Thomas
# Hagen Rether zu Lafontaine
# »Sein Niveau ist auf der Ebene der Glückskekse«
Platitüden, Nonsens, albernes Gekicher: Der Dalai Lama soll Ehrendoktor der Universität Marburg werden. Gespräch mit Colin Goldner
#e Barry Zwicker interviewt Annie Mahon vom MI 5 zu 9/11, Medienmaulwürfen, Internet

Dauerthemen, derzeit:

kurras
 

 Wasserbombenklamauk

Schweine- Grippe 2009
 

# Deutscher Investigativ-Journalismus:
Markus Lanz jagt Kaffeefahrt-Betrüger . Man sollte ihm das Eiserne Kreuz, den Bambi und die Goldene Stimmgabel verleihen.
# Video zum Sommerbeginn
# Europäer stürzen sich auf Ramschanleihen
# Zeca Afonso
# Leipzig
# Sudan
# Tienanmen - was passierte vor 20 Jahren?
# Dichterlesungen mit Harry Rowohlt - Erquickliches zum background: Gummiknüppel und Paganini 
# Deutsches Engagement in Pakistan
# Sanftleben erläutert Kernprobleme des deutschen Militärwesens -Video - in Geschichte, Gegenwart und Zukunft
# Julie Zeh  hält  den terrorismus nur für eine angebliche Gefahr
#e Weisser Phosphor in Afghanistan
# Wer die  Frage stellt, ob die US-Hymne eigentlich russisch ist, hält womöglich die thailändische Hymne für einen Walzer oder  erkennt in der  deutschen den Song "Gott erhalte Franz den Kaiser"
#e Nachts nicht mehr schlafen können ... es muss wohl der Frühling sein. Hookers Kommentar
# Kapriziöse Pferde von Wyssotski
# zur Europawahl
#e Wie man in Deutschland durchkommt: man sage nicht "Gute Nacht!"
# AGfsK 
# Jürgen Elsässer, Nationalstaat und Globalisierung, Verlag Manuscriptum
(ISBN-13: 978-3937801476), 101 Seiten, 8.80 Euro
# van Rossum: Rückkehr ins Echoland
# Georg Schramm über die Züchtung von PISA-Krüppeln - Video -
#e Gutes Essen hält Leib und Seele zusammen -Video -
# 11. September - Wahlkampfthema in Japan?
Spektakuläre Unterstützung für Yukihisa Fujita
#e 10 questions that every intelligent Christian must answer
-Video -
# Monsanto-Genmais
"Und was sie dadurch, wie gesagt, erzielen, das ist, die Kontrolle über die Nahrungskette zu erhalten."
# Warum ging man in Köln nicht so vorsichtig vor wie in der Leipziger Innenstadt?
Kein Einsturz bei Auerbachs Keller
# Verfassungsbeschwerde  Juli Zeh zum Passgesetz (Fingerabdrücke) .pdf
#e Richard Perle: "Es gibt keine NeoCons" :Prince of Darkness Denies Own Existence - Danke an N.
# Schäuble hinter Surfern her
# Angriffswaffe Medienpropaganda
# "Willi"-Minister. Danke an den surfer
# Ein Haftbefehl war leider nicht zur Hand. Also dann eben ein Kleist-Preis:
Henry Kissinger erhielt Preis für Lebenswerk
#e information is as important a weapon as tanks and guns
- Die Ausgaben des Pentagons  nur für PR ...
#e Aznar bestreitet im BBC-Interview zu den Madider Bombenanschlägen
1) es habe irgendeine verbindung zum Irakkrieg gegeben
b)  dass die teilnahme von einigen Islamisten bedeute, es handele sich auch um eine islamistische Attacke
Die Hintermänner seien andere.
# Pizza bestellen im Polizeistaat
# Video: Obamas  klaren Worte gegen den Schmutz und die Drecksäckel. Endlich.
# Münte zur Obama-Party, einfach mal reinhören
# Abfangjäger - zu früh am Ort
# Indoktrination statt Freiheit der Lehre -
Erhellendes aus der FAZ

#e Video vor Daniele Gansers Gladio- Untersuchungen  der BBC: Gladio, Part 1: The Ringmasters
# US-Medien im ehNaMag  korrrekt analysiert:
"TERMINATOR" BEI PROSIEBEN
Kopf aus Eisen, Herz aus Stahl
Von Christian Buß
# Videoanimation über das Wesen des Geldes
Zins und Buchgeld
Banksystem, Inflation
# Staatsimmunität?
# Oranges Privileg
Ukraine schlägt russische Hilfe aus
#e Petition zur Unterstützung des "Schuhwerfers"
# Paul Schreyer über die Doppelrolle der USA in Afghanistan/Pakistan
# Söldner im Auftrag Deutschlands?
# Piraterieund Schutz von Handel von - was?
# Hetze? Die Auswahl macht's.
#e Ben Setser: Follow the Money
# Solidarität mit Dr. Ludwig Watzal
#e Iskander bringen NATO zum Mucken
# Petition gegen Atomwaffen
e Wassersituation im Irak
#e Regional statt global wirtschaften
# Prioritäten und Fakten zur chin. Umweltpolitik
# Deutsche Welle - Deutschlandfunk, der rechte Weg im Umgang mit China und der Wahrheit
Volker Bräutigam  schreibt dazu, dokumentiert auf  steinberg-recherche
Sauber!

Eine Spekulation zum Machtgefüge in Deutschland:
Ist es denkbar, dass Generalbundesanwälte (Nehm, Harms) im WISSEN darum, dass  ihr Vorgänger Buback von Verfassungsschutzagenten ermordet wurde, Morde und  andere Straftaten nicht ahnden?

- Mord an Möllemann
- Morde von Winnenden
- Mord und Terror gegen Jugoslawien und Irak
- Massenmord auch an Deutschen bei 9/11

und deshalb  gegen die Beschuldigten nicht einmal ermitteln? stattdessen Unschuldige "dran glauben" lassen?

"Verena Becker soll mehr als 100 000 Mark bis zu ihrer vorzeitigen Haftentlassung vom Verfassungsschutz erhalten haben."

"Wer ist der wahre deutsche Kanzler`"

Oskar Lafontaine in einer begeisternden Rede in Freiburg- Voll-Video, endlich mal nicht geschnittener O-Ton. Und das, obwohl er Paul Sethe zur  "demokratischen Medienstruktur" zitiert!

Hier mehr über die jagenden Parlamentarier ...

Gubernative Rechtsetzung

Scholz beschäftigt sich in diesem Artikel mit dem formalen Kleid für das, was man aber auch  paneuropäischen Faschismus nennen könnte. Denn inhaltlich handelt es sich um  die Diktatur des Finanzkapitals, dessen  netteste Ausformung derzeit erwogen wird, ernsthaft, aber in schöne Worte gefasst.

"von mäßigem Verstand" mögen da manche sein. Aber ihr Tun ist kreuzgefährlich. Dass solches Pack überhaupt nur angehört wird, zeugt von ihrer Position.

Eine andere Veranstaltung nach dem Motto "Von Kolumbien lernen, sich gegenseitig befruchten" zum Vergleich:
"Bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) heißt es zum einflussfördernden Charakter dieser Veranstaltungen: "In zahlreichen Ländern der Welt stößt das Grundgesetz, die deutsche Verfassungsrechtsprechung und Staatsrechtslehre auf großes Interesse.? "

Kunst ohne Birne? Kulturelle Folgen der EU-Glühbirnenverordnung

Und hier wird am konkreten, praktischen beispiel deutlich, wie die EU-Verordnung, durch Lobbydruck am EU-Parlament  entlanggepeitscht, durch nationale  Parlamente ebenfalls nicht gebilligt, dem  nationalen Interesse  in Deutschland widerspricht:  Unser Grundgesetz besagt

Artikel 2: "2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

- Quecksilber in den Sparlampen (was passiert, wenn eine zu Boden fällt?)
- nur doppelte Haltbarkeit (aber x-mal teurer)
- Lichtausbeute längst nicht so hoch wie angegeben
- Farbspektren fehlen
- ungemütlich
-15% höhere Arbeitsleistung durch  Wachhalteeffekt

das alles zu unserem Wohl?

Wir werden  zum Bundesverfassungsgericht gehen, um diesem Schwachsinn Einhalt zu gebieten. Das BVerfG hat  uns mit dem  letzten Urteil zu "Lissabon" den Rücken gestärkt. Wir sind der Souverän, nicht lobbygeschmierte Eurokraten.

"Seit 5.45 wird jetzt zurückgeschossen!"

Hindenburg war schon in Königgrätz dabei gewesen. "wer Hindenburg wählt, wählt Hitler. Wer Hitler wählt, wählt den Krieg" plakatierte die KPD.

Wer CDUSPDFDPGRÜNE wählt, wählt auch den Krieg. Seit 1999 erwiesen.

Wie die Deutschen an den Krieg gewöhnt wurden

Erdrutschsieg in Japan für die Demokraten
 

Eine klare Positionierung zu den US-Kriegsverbrechen in Afghanistan und   zum Massenmord  an 9/11  - und das sei der  Linken  deutlich gesagt - schadet also durchaus nicht  einem Wahlsieg.

Die Linke wird sich zu 9/11 und zu den Sauereien unserer Dienste, ob in München beim Oktoberfest, ob beim Bubackmord, ob beim Celler Loch oder eben aktuell in Winnenden verhalten müssen.

Die Linke wird zur Grundgesetz- und Rechtsstaats-Partei werden müssen.

Fujita führt es im jap. Oberhaus vor. Video

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
- und nicht von Brüssel!

Sowas von schlapp ... :

Kein Wahrheitsministerium

Wenn die Junge Welt es nicht schafft, sich zu entschuldigen, den Dreh zu kriegen, dann wirft das kein gutes Licht auf das Blatt. Diese  Auslassung heute bedeutet nichts anderes als die Fortsetzung der Diffamierungen. Denn wer pars pro toto schubladisiert und diffamiert, stösst keineswegs diskusionen an, sondern einfach nur ab. Es ist abstossend,  lesen zu müssen, wie Leute, die sich mit wissenschaftlicher weltanschauung ausgestattet wähnen, ganze bewegungen wegen einzelner Freaks  verteufeln. Wie wäre es, wenn die Junge Welt mal allgemein vor  allen christen und dem Christentum und, nicht zu vergessen, allen warnen würden, die mit Christen reden, arbeiten, speisen oder  diskutieren? Denn Christen nehmen bekanntlich das Opium  fürs Volk zu sich, glauben an den Teufel und die  Jungfrauengeburt und solchen Kram. dann gibt es Leute, die doch wirklich ernsthaft davon ausgehen, dass  unser  fastfood krank macht. Oder Leute, die Schweinegrippe für eine Gelddruckmaschine halten. Oder noch andere Leute, die sind der Ansicht, dass man  für die aktuelle finanzkrise nicht  mit der Ausbeutung von  einigen hundert Billionen Dollar als begründung dienen kann - denn diese Derivatemenge wird  auf der ganzen Welt  nicht verdient und somit auch nicht  ausgebeutet. Andere Begründungen zu suchen, neue Lichter auf neue Probleme zu werfen, zieht immer auch alle Spinner dieser Welt an. Sind sie maßgebend?  Sie sind so sehr maßgebend, wie  die wenigen  schwarz-Blocker an den Rändern von Grossdemos maßgebend sind. Doch diese, nachweislich von agents provocateurs jeder Art und aller Dienste durchsetzt, hatte die Junge Welt hoch gepriesen. Von RAF-Gewalttätern hat sie sich nicht distanziert - sondern sich solidarisiert. Wir werden hier die verfehlungen der jungen Welt nicht weiter gegenrechnen gegen den Schund, der sich derzeit dort  verbreiten lässt. Denn wir werfen nicht mit dreck, sondern wollen argumentieren. Anders gesagt, wir sollten uns nicht von der Jungen Welt distanzieren und nicht von  den bewegungen der truther, von nuoviso, Volksinitiative usw. . es gilt, alle zusammenzubringen.

Dazu gehört derzeit allerdings seitens der JW die Einsicht, nicht ein Mal, sondern nun mehrfach voll in die Sch.. getreten zu sein. Und zwar so, dass es spritzte und noch jetzt übel stinkt.

Hier der friedlich-freundliche  Video-Eindruck der friedlichen  Geopolitik-Konferenz mit freundlichen Menschen. Welch ein Gegensatz zur Gehässigkeit aus der Berliner Redaktion ...

Und hier ein recht böser, emotionaler Artikel von Daniel Neun.  Dennoch lesenswert, trotz diverser Mißgriffe.

Thomas Immanuel Steinberg, Genosse der LPG junge Welt, schreibt versöhnlicher und damit auf die Zukunft gerichtet überüber
Bocksprünge
 

Die Ermittler ermitteln nicht:
Cross- Border- Leasing

Die Sprecherin in diesem Bundestagsvideo, Heike Hänsel unterstützt auch
die Forderung nach einer neuen internationalen Untersuchung des 11. September.

Die internationale Petition war-is-illegal.org fordert Krieg als Mittel der Konfliktlösung 
international zu ächten, darüber hinaus wird der Truppenabzug 
aus Afghanistan und dem Irak gefordert.

Planlos

Die mutmaßlichen Terroristen der Sauerland-Gruppe waren völlig planlos: Monatelang suchten sie vergeblich einen Weg in den „Heiligen Krieg“

Das Terrorisieren will erst mal gelernt sein. Nicht, dass es da Nachhilfe-Kurse bei BKA und Verfassungsschutz gäbe, aber immerhin doch Hilfestellung  für die Aussagen. Nicht dass da jemand erzählt, er sei in dieser oder jener gegend gewesen - und weiss nicht einmal, in der dortigen Sprache "Guten Tag" zu sagen. So aber konzentriert sich alles auf die  Heimathasserei, den furor teutonicus mal anders herum. 

Linke und  die Rechte -des GG

Als sich die "Junge Welt" mal entschieden im Ton vergriff,
da schubladisierte sie  brutal dies und das zusammen  und dann auch noch falsch. Auf diese Drecks-Suada zu antworten ist mir hier die der Platz und die Zeit zu schade.
Nur eins sei gesagt: konsequenter Antifaschismus besteht nicht darin, sich selbst das  Etikett "makellos" aufs revers zu heften und  dann zu pöbeln.

Ich bin erschrocken über diesen Stil. Wer alles, was  nicht ins eigene Denken passt,  derart verteufelt, mus sich nicht wundern, dereinst völlig isoliert dazustehen. Wir versuchen mit den "Spinnern" und Verschwörungstheoretikern" zu sprechen und zu argumentieren, denn zu oft  sind  diese Etiketten  nach einer gewissen Zeit plötzlich bei denen gelandet, die sich zuvor als Meinungsherrscher und Saubermänner darstellten.

Im Übrigen wird sich die Linke mit 9/11, mit Winnenden  und anderen Schweinereien beschäftigen müssen. Und die  Junge Welt wird sich über ihr Konzept Gedanken machen müssen.
 

Leserbriefe zum miesen Dreck:
Jetzt alles Faschismus?
Zu jW vom 25. August: »Unter Infokriegern«

Die Entlarvung der Nutznießer an der »Aktion Schweinegrippe« soll nun faschistische Propaganda sein? Kritik an den »Schutzimpfungen«, die so vielen Menschen erst die Krankheiten bringen, aber als eine reichlich sprudelnde Profitquelle installiert sind, will der »Faschismuskritiker« also als faschistisch abstempeln? Welch raffinierte »Kritik«! Mit Verwirrspielen kann man den Faschismus auch verharmlosen. Wenn konkrete Kritik an den Machenschaften des Kapitals als faschistisch abgestempelt wird, dann ist vielleicht der Schreiber der beste Propagandist des Kapitals und des Faschismus.

Dieter Junge, Dresden 
Sitzt in den Köpfen
Zu jW vom 25. August: »Unter Infokriegern«

Der Artikel von Henning Böke hat in den einschlägigen Gruppen bei »wer kennt wen« (wkw) eingeschlagen wie schon zuvor unser Projekt Faschismus 2.0. Die Reaktionen zeigen, wie richtig das ist, was hier beschrieben wird und wie wichtig es ist, das zu schreiben. Wir, als Redaktionsgruppe Faschismus 2.0, freuen uns über die Würdigung unserer Arbeit. Nicht zustimmen kann ich allerdings dem vorletzten Satz in dem Artikel. Die Faschisten im Web 2.0 mögen eine andere Gefahr darstellen als die Glatzköppe mit Springerstiefeln und Klappspaten. Aber sie sensibilisieren Menschen im Internet und machen sie so empfänglich für die rechten Ideen. Auch wenn nicht alle Infokrieger Faschisten sind, und auch wenn die Leser in den Infokrieg-Gruppen am 27.9. noch nicht die NPD wählen, ihre Ideen sitzen in den Köpfen, gelten als normal und bilden so die Keimzelle für braunes Gedankengut. Und deshalb sind sie auch für das reale Leben nicht ungefährlich.

Bernd Merling, per E-Mail
 

Auch die Redaktion der Jungen Welt muss etwas eingenommen haben, was ihr nicht gut tut.
Eine kritische Bürgeröffentlichkeit, die sich mittlerweile nicht nur in Foren im Internet, sondern manifest auf veranstaltungen trifft, die  klar ihren Friedenswunsch äußertund Aufklärung der Kriegsanlaslügen fordert, die  sich gegen  Unterdrückung und Fremdenfeindlichkeit einsetzt, die Rechtsstaat einfordert und geheimdienstsauereien ablehnt, die sich nicht mehr belügen lassen will, Medien hinterfragt und die Medienhuren verdammt -

eine solche mittlerweile nach vielen Tausenden zählende, höchst aktive Bürgerbewegung will die LINKE und die Junge Welt nach RECHTS abschieben?

Besoffen müsst Ihr wohl sein, völlig bescheuert.  MAI jedenfalls wird sich von  Volksinitiative, Schall und Rauch, Infokrieg, Nuoviso, 9/11-Truthern und so weiter nicht distanzieren und die Menschen dort nicht in Schubladen packen bzw. zu zwängen versuchen.

Wie in jeder neuen Bewegung  gibt es Spintisirereien, gibt es Fehleinschätzungen, Irrwege, kompletten Quatsch, gerade auch bei Alex Jones. Ja und?
Dann gilt es  eben zu reden und zu argumentieren und zu überzeugen. Bzgl. 9/11 und Winnenden allerdings scheint es eher so zu sein, dass die Linke  erst einmal ZUHÖREN sollte.

Die Linke wird sich mit 9/11 und Winnenden, mit der Verluderung des Rechtsstaats und  den mörderischen geheimdiensten beschäftigen müssen. Das steht auf MAi seit Jahren zu lesen. Und es stimt noch immer.

Wer auch immer diesen Artikel zu verantworten hatte bei der JW - er hat dem Blatt und der Linken einen Bärendienst erwiesen. Und das ist höflich formuliert: ich würde auch mal danach fragen, :in wessen Auftrag?

PR-Kritiker Albrecht Müller
"Wir haben keine demokratischen Verhältnisse mehr"

Demokratieförderung

„Die Förderung demokratischer Regierungsformen gehört seit vielen Jahren zu den Grundprinzipien deutscher, europäischer und amerikanischer Außen- und Entwicklungspolitik….demgegenüber hat die amerikanische Administration unter Präsident Bush zur Durchsetzung des demokratischen Wandels auch den militärischen Umsturz befürwortet, wie in Afghanistan und im Irak….“ 

Wagner befürwortet also, gemacht hat es dann der liebe Gott. Die USA sind so demokratieversessen, dass sie sie notfalls, aber wirklich nur in höchster Not, auch mit Krieg erzwingen. Pursuit of happiness for he whole world, sozusagen. 

Hier noch ein paar US-Dokumente und ähnliches zur Außenpolitik, deren Schwerpunktzielsetzung und –Thematik die Demokratieförderung ist: 

NSSM 200 

Rebuilding America´s Defenses 

The Grand Chessboard (Zbigniew Brzezinski) 

Blowback (Chalmers Johnson) 

Superimperialism (Michael Hudson) 

Mit der Ölwaffe zur Weltmacht (Engdahl) 

Träumen sie schön weiter, Herr Dr. habil Christian Wagner. In ihrer SWP-Studierstube. 

Berichterstattung über Winnenden: 
Das Web kennt viele Wahrheiten 
Amokvideos, Twitter-Chaos, eine gefälschte Chatseite - nie hat das Internet die Nachrichtenlage so bestimmt wie nach Winnenden. En masse verbreiten soziale Netzwerke kostenlose Informationen an jedermann. Aber kann man ihnen trauen? Von C. Kirchner, L. Heiny, I. M. Linden und D. Böcking

Aber kann man ihnen trauen: das ist die Botschaft. Anders gesagt: welcher Sekte ist zu "trauen"? MAI empfiehlt: Trauungen sollten im Trauzimmer stattfinden, und Glauben ist eine Sache für Kirche und  privateste Seelenlagen.

Ansonsten aber gilt: DENKEN.
 

Der verleugnete Krieg
Immer mehr deutsche Soldaten sterben auf dem Schlachtfeld Afghanistan. Doch Verteidigungsminister Jung verlangt ungerührt ein Ende der Debatte um den „Kriegseinsatz“

Das Geo - Politik - Treffen am 15.8. in Leipzig
war ein voler Erfolg, mit  etwa 500 Teilnehmern  mitten im  schönsten August in einer -zuggegeben gut ausgerüsteten- Halle. Mehr dazu in den nächsten Tagen. Danke an Frank Höfer und seine Freuninnen und Freunde von nuoviso!

"Erste personelle Konsequenzen nach der Kollision eines Kleinflugzeugs mit einem Hubschrauber in New York: Fünf Tage nach dem Unglück über dem Hudson River mit neun Toten hat die US-Luftfahrtbehörde zwei Fluglotsen beurlaubt - auch wenn ihr Verhalten nicht zu dem Unfall geführt hat."

Bei 9/11 war die  Angelegenheit tausendfach gravierender.  Wurden die betreffenden Fluglotsen  auch nur  befragt?

Presssefreiheit und Demokratie

""Die USA wird von 200 Familien regiert und zu denen wollen wir gute Kontakte haben", sagt der Vorstands-Chef der Atlantik-Brücke, Arndt Oetker. " (Oetker)

Was durchaus verständlich ist. Gegen gute Kontakte spricht  nichts. Schade, dass die Kontakte nicht jeder hat- Vielleicht ist das auch dem Umstand geschuldet, dass  nicht jeder weiss, was diese "Kontakte" bewirken. Und dies wiederum liegt vielleicht daran:

"Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten." (Paul Sethe). 
Sind es womöglich dieselben 200, die Oetker thematisierte? Nicht, dass man sich wesentlich wohler fühlen könnte, wenn es sich zumindest um Landsleute handeln würde. Denn  deren "gute Kontakte" transatlantischer Art wären eh inniger als die zu uns  einfachen Medienobjekten. Aber man möchte es doch gerne wissen ... 

Todkranker Lockerbie-Attentäter kommt frei

zum Vergleich die ersten Links von prozess.html

Berlin/Neuwied, 12. August 2009

Dreißig deutsche Juristen, darunter überwiegend hochrangige Hochschullehrer und Richter, fordern in einer Denkschrift zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon die Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Das Gericht soll dazu gezwungen werden, Verfahren zu europarechtlichen Fragen zuerst dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Hierzu erklärt Gert Winkelmeier, DIE LINKE:
 
 

Kalter Staatsstreich
 
 

Diese Forderung ist eine Kampfansage an das höchste deutsche Gericht, das sich in seinem Urteil zum Vertrag von Lissabon ausdrücklich das Letzt-Entscheidungsrecht in Kompetenzfragen vorbehalten hat. Somit ist die Denkschrift die Aufforderung zu einem kalten Staatstreich. 

Hat der  Bundi in Afghanistan etwas Vergleichbares?

KEIN Geständnis.

"Ohne Stocken, ohne Ähs, ohne sichtbare Regungen ließ Gelowicz die Tatvorbereitungen noch einmal Revue passieren: Wie er mit falschen Papieren, frisiertem Aussehen, Bargeld und allerlei konspirativen Methoden Wasserstoffperoxid für die Sprengstoffproduktion besorgte, eine Lagerstätte, eine Ferienwohnung zum Bombenbau"

Mach dem Motto: "ich hatte zwar ein  frisiertes Aussehen (warum eigentlich?), - aber ich war es. Ich hatte zwar ein Alibi, aber ich war es." Ohne Stocken, gut gedrillt.

"Als wäre er ein Reiseschriftsteller, beschreibt der Angeklagte seine Touren in Pick-Ups und Bussen an die Front."
Gut gelesen, gut gelernt, gut wiedergegeben.

"Und den Deutschen sollten die Anschläge eine "letzte Warnung" sein, die Truppen aus Afghanistan zurückzuziehen. Ganz beiläufig sagt er das. Sprengsätze wollten sie deponieren "in Parkhäusern und ein oder zwei deutschen Flughäfen". Eine "Prestigesache" wäre es gewesen, wenn für einen Tag alle Flüge ausgefallen wären. Jedenfalls sollten die Anschläge vor der Abstimmung im Bundestag im Oktober 2007 über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erfolgen."
Und das wars schon. Ganz beiläufig. Versuchen Sie mal , anhand dieses sechsteiligen Leyendecker-Krams ("frisierte Brauen!) herauszufinden, ob und wie  Gelowitz 12 Kanister  kaufte und bunkerte, wie er den Sprengstoff herstellen und erst recht, wie er ihn transportiren wollte.
Gelowitz ist frisch verheiratet, er hatte gerade  die gemeinsame Wohnung bezogen. In die möchte er so schnell wie möglich zurück - und nicht in die  heisse stickige Einzelzelle in Stamheim. Verständlich.

"Auch wenn schon viele Informationen auf dem Tisch liegen: Viele Fragen bleiben offen. Etwa: Wo und an welchen Punkten waren Personen beteiligt, die Kontakte zu Geheimdiensten hatten? Wann wussten Geheimdienste über die Planungen der Gruppe Bescheid? Die Spannung ist noch lange nicht raus aus dem Prozess." 
Ja. Und wenn wir dann noch erführen, was  die Fahrten von Gelowitz  nach Syrien und Takkatukkaland mit  dem Sauerland zu tun hatten, wäre dies auch nicht ohne. Und wie warm es in Stammheim im Hochsommer in einer Einzelzelle wird. Und was man versprochen bekommt, wenn man so  "auspackt. Und wie  man aus 60 Liter Wasser, also nicht 12 Kanistern, Bomben baut: wo kann man sowas lernen. In Waziristan?
 

"„Es war ziemlich bald klar, dass wir die gleichen Ansichten hatten und in den Dschihad gehen wollten“, sagte Gelowicz über seine Mitangeklagten. Nach der Rückkehr von einer Mekka-Reise im Jahr 2005 sei es das Ziel gewesen, über Syrien in den Irak einzureisen und dort in den Dschihad zu gehen. „Wir wollten eigentlich im Irak Dschihad machen“, sagte Gelowicz. Jedoch sei die Einreise in das Land nicht gelungen." Angenommen, das wäre so gewesen - denn  bisher hat davon niemand gesprochen, beweise und zeugen dazu liegen nicht vor, also angenommen, Gelowitz habe im Irak US-Soldaten angreifen wollen: dann wäre dies schlichtes WOLLEN gewesen und somit nicht einmal für irakische oder US-Behörden  als zuständige potentielle Angegriffene  ein Anklagepunkt. Nur: was hat das alles mit  dem Wasserbombenklamauk im Sauerland zu tun?

Geständnisse oder BKA-Märchen?
"Die Ergebnisse der BKA-Befragungen, die noch bis zum vergangenen Donnerstag andauerten, bestätigen die Anklage der Bundesanwaltschaft in allen wesentlichen Punkten
Das ehNaMag macht aus einem NICHTS einen Artikel. Einen O-Ton der Angeklagten gibt es nicht. Aber  nun weitere beschuldigungen des BKA, die zufälligerweise mit dem übereinstimmen, was uns schon erzählt wurde. Storys von einer IJU, die es nicht gibt, von einem Bombengrundstoff, den es nicht gab, von Plänen, die es nicht geben konnte usw.. Vor lauter Eilfertigkeit, wenigstens irgendetwas zu erzählen, schrubbt der  SPIEGEL an  dem alten Gedöns herum und lässt sich einseitig von der Anklage füttern statt ausgewogen zu berichten.
 
 

mehr Wasserbombenklamauk

Was  nicht klappen kann beim Weiterlaufen   dieser Schwindelwirtschaft:

Natürlich haben Goldman Sucks, JP Morgan und die Deutsche schon seit 2006 gegen die Subprime- und andere Verbriefungen 
gegengewettet und fleißig weiterverkauft. Was Ackermann (vielleicht sogar sich selbst) verschweigt, ist daß die Rendite 
von 25% aus den Einkommensströmen seiner Assets kommen muß. Das sind für die anderen in der Regel Schulden, die sie bedienen können müssen.
Und da kommt Michael Hudson von Gang 8 mit  einer ganz simplen Feststellung:

   I consider people leaving out the debt dimension when they only compare debt to GDP. This isn’t the key. The key is debt service relative to the surplus available to pay. Debt isn’t paid out of GDP. It is paid out of ebitda, and out of disposable income after meeting basic break-even needs. Also, debt service in foreign currency needs to be compared to the net balance of payments. Unless people address this transfer problem, they are not really discussing “the debt problem” at all. They are taking a “real economy”/GDP approach to the financial problem. So it is faux analysis.   Back in the 13th century, the Schoolmen were more to the point in comparing the prices charged by bankers to the “value,” the cost of producing their services. This was the first theory of economic rent.
    But that is another story.

Mehr zu Goldmann Sucks - deutsch

"The Game Is Over" - Video engl.
 

Spannungen ...

"Bringts mich um"
Vernichtete Asservate, Stasi, Verfassungsschutz: Zum Wiesn-Attentat gibt es mehr Fragen als je zuvor"
Ob Winnenden, Erfurt oder Oktoberfest:  natürlich waren es immer nur verwirrte Einzeltäter. Wenn es die Ermittlungsbehörden und der Verfassungsschutz doch sagen.
 

"Der Anwalt von Angehörigen der Amok-Opfer von Winnenden, Uwe Krechel, hat die Stuttgarter Staatsanwaltschaft scharf kritisiert. Die Staatsanwaltschaft verweigere den Hinterbliebenen seit vier Monaten Akteneinsicht."

Warum sollte es den Familienangehörigen besser ergehen als  einem Buchautoren?

"Zusätzliche Einsparungen zur Konsolidierung der Haushalte werden mit verschärften sozialen Spannungen zusammentreffen. Das ist ein explosi-ves Gemisch für die innere Sicherheit in unserem Land.“ 
„Wir, die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, werden für die gewaltigen Folgekosten der Finanzkrise aufkommen müssen. Und die Leute, die sie verursacht haben, kommen davon. Man wirft ihnen noch Geld hinterher. Es geht um soziale Gerechtigkeit und um Verteilungsgerechtigkeit.“

Die Strategie der Spannung wird aufgebaut, Militär als Polizeiersatz immer weiter  thematisiert, so nun Jung in Hinsicht auf Piraterie.  Der verteidigungsminister möchte eine verfasungsänderung.

mehr Winnenden

Verwischte SpurenDie Schüler zurück, das Gymnasium renoviert. Doch der Amoklauf von Erfurt ist immer noch nicht vollends aufgeklärt. Und es gibt neue Indizien: Waren es etwa doch mehrere Täter?
Man achte auf die Terminierungen ....

Sehr geehrter Herr Schulte,

das Grundgesetz kennt weder eine Kreis- noch Bundes- oder Weltliga als Grundlage für Aufstellung, Umfang oder Einsatz von deutschen Streitkräften. Es kommt also überhaupt nicht darauf an, in welcher „Liga Berlin spielen“ möchte. Zwar haben sich weite Teile der öffentlichen Medien und der sog. Politischen Klasse seit 1990 daran gewöhnt, völlig losgelöst von der Frage der Bedrohung in solchen Kategorien zu denken. Noch gilt aber, dass exekutives Handeln an Recht und Gesetz gebunden ist (Artikel 20 Abs. 3 GG). Das Bundesverfassungsgericht ist gerade schön in Fahrt. Es sollte sie ganz schnell fortsetzen und auch auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik den Liga- Spielplanern verdeutlichen, dass und warum Deutschland eine Verfassung hat, die sich wesentlich von denjenigen der Bündnispartner unterscheidet. Karl Feldmeyer hat das in einem Kommentar „Das Ende der alten NATO“ im Jahr 2002 in der FAZ sehr schön auf den Punkt gebracht: „Zwei Weltkriege haben dazu beigetragen, den Begriff 

’Verteidigung’ ganz eng auszulegen. Was andernorts als ‚präemptive Intervention’ bewertet werden mag, kann sich in den Augen der Deutschen als Angriff ausnehmen. … Für diese Haltung brauchen sich die Deutschen nicht zu entschuldigen, schon gar nicht bei ihren Verbündeten, die einst Opfer deutscher Angriff waren.“ 

Schön, wenn auch Griephan künftig etwas weniger forsch argumentieren würde. 

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

im Kasten zu obigem Artikel schreiben Sie zur Information der Leser über den „engen Zeitplan“. Dieser Zeitplan ist aber nicht deswegen eng, weil etwa das Bundesverfassungsgericht ihn in seinem Urteil zum Vertrag von Lissabon wg. der Organklage von Mdb Dr. Gauweiler u. a. vorgegeben hätte. Das Gericht hat keinerlei zeitliche Auflagen gemacht. Verantwortlich für diesen engen Zeitplan von drei Wochen ist allein die Bundesregierung. Ihr geht es ausschließlich darum, den Druck auf die Staaten auszuüben, die den Vertrag bislang noch nicht ratifiziert haben, besonders auf Irland im Hinblick auf die dort stattfindende zweite Volksabstimmung im Oktober. Objektiv gibt es überhaupt keinen Grund, das neue Begleitgesetz vom nächsten Deutschen Bundestag verabschieden zu lassen. Sie zitieren den Rheinländer Norbert Röttgen mit der Aussage: 

„Wir können unseren EU-Partnern doch nicht zumuten, das 150-Seiten- Urteil des Verfassungsgerichts als deutschen Vorbehalt zum Lissabon- 
Vertrag zur Kenntnis zu nehmen„ 

Das ist aber ein Totschlagargument und – um es rheinisch auszudrücken – völlig neben der Kapp. Was unseren Partnern aber sehr wohl zuzumuten ist, ist zur Kenntnis zu nehmen, dass das Grundgesetz vom Bundesverfassungsgericht interpretiert wird und nicht von der Exekutive. Leider hatten sich unsere europäischen Partner – wie auch die Mehrheit des Bundestages – an das verfassungsrechtliche Laissez-faire der Deutschen gewöhnt. Wenn schon Juristen, wie Herr Röttgen, der Auffassung sind, dass Effizienz vor Recht geht, was will man dann dem Bürger entgegenhalten, wenn er seine Effizienzvorteile am Recht vorbei sucht, etwa beim kreativen Steuersparen? 

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz
Jülicher Ring 95
53913 Swisttal 

Korruption in Deutschland

"Wer lernen möchte, was unter Korruption fällt, sollte sich ansehen, was offiziell nicht als Korruption gilt: Etwa wenn Rüstungskonzerne einen Ball für Bundeswehrgeneräle finanzieren, wenn die Telekom den deutschen Ministerialbeamten ein Buffet spendiert oder wenn die AOK mit 85 000 Euro aus Versichertenbeiträgen ein Sommerfest des Bundespräsidenten bezuschusst. All das wird nicht als Bestechungsversuch eingruppiert, sondern als Sponsoring." 
Von einer Strafanzeige gegen die Verantwortlichen bei der AOK hörte man bisher nichts.

Hunde heiraten

"Jedenfalls sagte die Ministerin Zypries den schönen Satz: "Wir müssen ja sehen, dass die Menschen alles das, was irgendwie denkbar ist, auch tun." Politiker müssten sich darauf einstellen, gerade beim Verabschieden von Gesetzen.

Das ist grundsätzlich ein interessanter Gedanke. Denkbar wäre auch, dass demnächst oder später Menschen ihre Hunde heiraten möchten oder sich die Schädeldecken entfernen lassen wollen. (Das mit den Schädeldecken stammt von Erich Kästner aus dem Gedicht "Klassefrauen"). Müssten dann also die Politiker auch die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen? Oder sollten sie nicht ab und an den Leuten erklären, warum man gerade nicht alles tun darf, was irgendwie denkbar ist? Sie könnten das sicher im DLF tun, gegen 6.46 Uhr oder auch um 7.20 Uhr."

Winnenden

Expertin: Zahl der Amokläufe hat nicht zugenommen

Elterninitiative, H. Schober:

Der Brief ist ein rein taktischer Versuch der Eltern, damit das strafrechtliche Verfahren gegen sie eingestellt wird.“ Gegen ihn wird wegen fahrlässiger Tötung ermittelt, weil die Tatwaffe ungesichert in seinem Schlafzimmer lag. Schober: „Wir haben fünf Monate nichts von den Eltern von Tim K. gehört – ...
„... für uns ein Zeichen, dass sich Tims Eltern nicht wirklich mit den Vorgängen auseinandergesetzt haben.“

"...nicht wirklich mit den Vorgängen auseinandergesetzt" - ein Vorwurf ausgerechnet von H.Schober. Immerhin beharrt er auf einer Verhandlung.
 
 
 

So seltsam das klingt ...
"Wir haben die Mitschüler nicht gefragt, wie sie sich fühlen, auch wenn das seltsam klingt", sagt Müller-Staske. "Wir fragen verhaltensbezogen, etwa: Was hast Du in dem Moment gemacht, was ist genau passiert, was hilft Dir normalerweise weiter, wenn es Dir mal nicht gut geht?" 

Diese Fragen könne wir nicht stellen "Was hast Du in dem Moment gemacht" Mit diesen fragen und der  "psychologischen bearbeitung" wird  Massen von Schülern ihr "Trauma" ausgeredet, das gesehen zu haben was sie gesehen hatten: NICHT Tim. Einen zweiten Täter. Maskiert.

Die Meinung, der Wunsch der Schüler und Lehrer nach Rückkehr in die alte Schule wird konsequent irgnoriert. Rückkehr gibt es erst dann - in zwei Jahren, wenn die Schüler der  neunten, also der betroffenen Klassen, ihren Abschluss gemacht haben. All das jeweils mit Baumassnahmen begründet. In Emsdetten waren innerhalb weniger Tage die Fenster ausgetauscht, die Wände neu verputzt und gestrichen.  Es läuft eine breit angelegte vertuschungsaktion, darum geht es.

Was machen die Eltern? Und warum wohl?:
Eine Mutter hat die Jacke ihrer Tochter zehn Minuten lang genau untersucht.
Gibt es etwa Zweifel am Tatgeschehen?

Wir erleben, wie in Winnenden und Wendlingen  den Zeugen Maulkörbe verpasst wurden  - Ausageverbot wegen  "laufenden Ermittlungsverfahrens". Eine Straftat, die Zeugenbeeinflusung. Denn niemandem kann verboten werden, seine Meinung frei zu äußern.
 

Was sagen die Eltern Tims?:
„Wir wissen nicht, wie Tim zu dieser Tat fähig war.“ Das weiss keiner. Und das ist es ja eben:  beging er die tat überhaupt? Wo sind die Beweise?

mehr Winnenden

Bouffier: Wir müssen jedes Szenario in Betracht ziehen und uns entsprechend vorbereiten. Es hat nichts mit Panikmache, aber sehr viel mit Vorsorge zu tun, wenn sich die Polizeien von Bund und Ländern auch auf die Möglichkeit einer Massengeiselnahme vorbereiten.

Einstweilige Erschiessungen, Polizisten telefonieren mit Abfangjägern ...

Worauf unsere Statsverbrecher die Bevölkerung einstimmen wollen. Verfassungswidrig ist  eine Aktion nach der anderen. Der Aufruf zum Spitzel- und Denunziantentum  ist dabei nur das kleinste Übel.

Geheimbericht. Hätten Sie das je für möglich gehalten?:
"Zivilpolizisten seien als gewalttätige Demonstranten verkleidet gewesen

"Die wohl schwierigste Situation während des NATO-Gipfels entstand, als Demonstranten am Gipfel-Samstag an der Europabrücke bei Kehl auf französischer Seite das Zollhaus und ein Hotel in Brand setzten."

Von der Festnahme dieser Polizisten, ihres Einsatzleiters und aller Personen, die davon wussten, von Strafverfahren ist nichts zu lesen.

William F.Engdahl:
Ungetester Antigrippe- Impfstoff

Die Strategie der Spannung mittels Terrorisierung der bevölkerung  geht auch den medizinischen Weg

Jo Leinen ist mit von der Partie

JEDE Grippewelle fordert Todesopfer. Überhaupt ist es so, dass Menschen durch Krankheiten sterben können. Es soll sogar vorgekomen sein, dass Menschen  sich überhaupt - mit oder ohne Krankheit - nicht als dauerlebensfähig erwiesen haben. Sonst häte man  auch Dauerwürste und nicht Menschen vor sich.
Rumsfelds Tamiflu allerdings - so eine Studie der rockefeller-Stiftung - soll sich als tolles Nahrungsersatzmittel erwiesen haben: statt eines gegrillten Schweinekotletts am Abnd nur eine halbe Tablette Tamiflu, und man nimmt ab. Bei  konsequenter Anwendung. Auch ist ein Bad in Schwefelsäure ein echter Jungbrunnen. Wer das macht, wird nicht alt.

Vormundschaft
"Drei Mal hat nun das höchste Gericht einzelnen Abgeordneten und den Oppositionsparteien gute Noten ausgestellt für ihre Courage. Drei Mal hat das höchste Gericht die Bundesregierung für ihre Missachtung des Parlaments schwer gerügt. Und drei Mal hat sie der Mehrheit des Parlaments, den Abgeordneten der Union und der SPD, ein Armutszeugnis ausgestellt für die mangelhafte Wahrnehmung der eigener Rechte und Pflichten."
 

Medienkritik - von Leyendecker ....

Ganz weit oben # 

Claus Kleber ist dem ZDF wichtig und teuer. Nun kommt sein Dreiteiler ¸¸Die Bombe" 

Zitate: 

<<<Kleber gibt sich Mühe, das alles interessant zu finden. Er steht schief auf halb acht in dem neuen Nachrichtenstudio, in dem langweilige Beiträge auch nicht spannender rüberkommen, und sagt: "Guten Abend." Das mögen die Zuschauer und besonders die Zuschauerinnen…Mit dem Produzenten, der NDR-Tochter Cinecentrum GmbH in Hamburg, hat das ZDF für die "Bombe Teil 1-3" einen Vertrag über 1 192 765,20 Euro plus einiger Extras geschlossen. Das ist ein Minutenpreis von mindestens 8835,30 Euro, also wirklich de luxe, und samt der vereinbarten Beistellungen hat das Projekt eine außergewöhnlich exklusive und privilegierte Behandlung erfahren….Es wäre unfair, bei dieser Gelegenheit Buhrow und Kleber miteinander zu vergleichen. Nur so viel: Kleber hat fast das Dreifache des Gehalts von Buhrow…Merkwürdigerweise haben Moderatoren, egal wie viel sie verdienen, fast immer ein tolles Image….Dabei ist laut Duden das Synonym für Moderator der Conferencier. In der Regel lesen Moderatoren selbstgeschriebene k 

nappe Texte möglichst fehlerfrei von einem Gerät ab, das Teleprompter heißt, aber wegen der Überleitungssätze gelten die ganz Großen dieser Zunft, also Männer wie Hanns Joachim Friedrichs, Wolf von Lojewski oder Uli Wickert, bei ihren jeweiligen Gemeinden als Weltendeuter…..Kleber, der zuweilen erklärt, er sei "kein Politikjournalist", er spiele lediglich einen im Fernsehen", ist derzeit der bedeutendste deutsche TV-Weltendeuter….Kleber ist der geworden, der er ist, aufgrund seiner Begabung, seiner Tüchtigkeit, seines Blaus und seiner immer wieder mal aufflackernden Arroganz. Und weil er ein lukratives Angebot abgelehnt hat. Im Herbst 2007 bekam er die Offerte, Chefredakteur des Spiegel zu werden….. Kurz darauf wurde gemeldet, Kleber werde Spiegel-Chefredakteur. Beim ZDF haben sie sich dann überschlagen, um diesen Weggang zu verhindern. Kleber blieb….Kleber wurde Erster Moderator des ZDF und bekam einen neuen Vertrag. Damit er deutlich mehr verdienen und in die Nähe des Gehalts eines Spieg 

el-Chefredakteurs gelangen konnte, musste er freier Mitarbeiter werden. Er erhält heute rund 480 000 Euro jährlich. Nur zum Vergleich: Buhrow wird auf etwa 180 000 Euro geschätzt. Klebers Kollegin Slomka soll angeblich gut 280 000 Euro bekommen. Kleber ist der bestbezahlte Moderator in der Geschichte deutscher Nachrichtensendungen und verdient mehr als der ZDF-Intendant…Kleber, der Erste Moderator, ist der Gottschalk des Informationsprogramms…>>> 
 

Video:
Was ist im Müllsack drin? Ein  unterhaltsames "Lass uns mal Bank spielen"-Spiel.

"Natürlich, darauf weisen die Beamten von Minister Jung stets hin, zücken die Deutschen das Papier im Falle eines Angriffs aus dem Hinterhalt nun nicht aus der Tasche, um zu planen, was sie nun tun können."

Das erinnert ein wenig an den Bundesminister Höcherl, der sich unsterblich durch seine bemerkung machte, er laufe nicht  mit dem Grundgesetz unter dem Arm herum.

Anders gesagt,  es gibt Leute in der Exekutive, die  vereinfachte Regeln n die Hand bekommen, einfach bis  hin zu simpel. Im Fall der Bundis auf deren Begriffsniveau downgesized.  Und selbst die gelten  denen nur grob als Richtschnur. Oder eben auch nicht. Das ist der Inhalt  des obigen Satzes. 

Peinliche Bettelei um Liebe der Amis.  Ein Einlick in  das Aufkeimen  einer realistischen Sicht auf die transatlantische Speichelleckerei  mit ihren Konsequenzen. Da der Russe wieder oder immer noch vor der Tür steht, möchte mn am liebsten den Status von Puerto Rico.

Kleine Antwort aus den USA - wenn auch nicht die erwartete

Gut und ärgerich zugleich:

Hat die Bundesregierung noch 1986 an der Planung von Atombombeneinsätzen gegen Dresden und andere ostdeutsche Städte mitgewirkt?

Gut, dran zu erinnern. Aber soas von schlapp,  nicht  den fakt zu recherchieren, und  bei einer Aussage Wimmers ein Fragezeichen zu verwenden. Es war so. Und MAI ist geehrt und hocherfreut,  seit vielen Jahren einen Mitarbeiter  mit intimer Kenntnis der damaligen Übungen zu habnen . Weil die, die dieses Wissen  tragen, auch verantwortungsvolle Politik heute einfordern. UNd bei unseren   rotzgrünen Regierungsverbrechern vor 10 jahren auf taube Ohren stiesen.

Ja, es war Kohl, der diesen Mist  beendete, und  es gab damals  viel Ärger bei "den Freunden", den transatlantischen,  damit. Das alles ist in  wenigen Minuten recherchiert.

Vorsicht! rufen wir da nur. Wenn das eh Na Mag Einblick in Akten erhält, SOLL das CIA-Organ Einblick erhalten. Hier wird gestanden, was die Welt schon seit langem weiss. das wird verbunden mit der Grundstory, die erhalten bleiben soll. Ein wenig über die Türken schimpfen,  aber   dass "Konvertiten", "Islamisten"  durchaus  Anschläge vorbereiteten, das soll  weiter haften bleiben.

mehr Wasserbombenklamauk

Über die Fähigkeit von Polizisten, Spuren so zu legen, dass Unschuldige wegen Mordes verurteilt werden. In Deutschland. 
- ein Artikel im ehNaMag, ja wirklich.

Sensationelle Neuigkeiten im "Fall Winnenden"

Die Staatsanwaltschaft will den Fall sang- und klanglos in den Akten verschwinden lassen
""... damit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Fragen zu stellen.“ 

Zum Beispiel, wann und wie Tim K. Zugang zu den Waffen hatte, warum er so zielsicher schießen konnte. Es gehe den Angehörigen nicht um Rache, sondern um Klarheit, betont Gisela Mayer, die ihre Tochter Nina verlor. "Wir brauchen Klarheit, um weiterleben zu können."

Etwas mehr Klarheit wird  das Buch "Winnenden - was uns die Polizei verschweigt" im September  verschaffen. Es sind die Recherchen   von MAI unnd vielen Internet- Rechercheuren (danke, danke! an alle), die dazu führen werden, dass noch vor den Wahlen die Wattestäbchen-Affäre wie ein leiser Lufthauch erscheinen wird.

Tim K. war NICHT der Täter von Winnenden! Und die Polizei und die Staatsanwaltschaft wissen das!"

mehr winnenden

Verfassungsbruch der regierung - wieder einmal
Das soll ein "Rüffel" sein?
Es ging um nichts weniger als um das recht UNSERER Abgeordneten, die Wahrheit zu erfahren. Ohne Wissen keine demokratischen Entscheidungen. Anders gesagt: Steinmeier-Truppe beschädigt unsere Demokratie.

Ben Bernanke gegrillt
(Video)

Es geht um die Swaps - und diesmal aus US-Sicht. Grayson fragt, ob es zulässig sei, eine halbe Billion Dollar  ans Ausland zu verleihen,  z.B. mal eben so 9 Milliarden an Neuseeland. Denn das mache pro Neuseeländer 3.000 Dollar (etwas  sehr grob geschätzt, denn Neuseelnd hat mittlerweile  nicht mehr nur 3, sondern über 4 Millionen Einwohner). es wäre da doch nett, wenn auch  jeder US-Bürger 3000 Dolar geliehen bekäme.
Es hatte sich allerdings bei dieser Swapperei nicht um einen Kredit im üblichen Sinne gehandelt, sondern es ging um die Erhaltung der Liquidität des in Dollar geschlossenen globalen Netzwerkes aller Arten von Kontrakten (natürlich überwiegend OTC) nach dem Ausfall von Lehman als Counterparty und dem legalen Fälligwerden der Credit Default Swaps von AIG zum Beispiel. Da es damals keinen funktionierenden Interbanken-Markt gab, und deswegen auch keinen funktionierenden Devisen-Swap- und Derivatemarkt zwischen den Banken gab, haben eben die Zentralbanken den Part des Swap-Marktes für Devisen (und
Derivate) übernommen. Was  dann zwar nicht "Darlehen" bedeutet, aber dennoch die Gefährlichkeit der Schwapperei und das eben in nur einer Währung unterstreicht.

9 Billionen Dollar sind irgendwie  von der Federal reserve ausgegeben worden. Aber keiner weiss, wohin ...

Während die Kriminalität dieses Tuns in den USA offensichtlich ist, die Dimension (ca. 30.000 Dollar pro Mann und Maus  der US-Bürger), schnarcht bei uns die Linke weiter auf der Ebene,  es handele sich bei Swaps,  derivaten und dgl. um "Überakkumulation", sprich um  den fleisigen US-Arbeitern  entgangene Löhne und Gehälter. Weil die US-Industrie bekanntlich so hoch produktiv und innovativ, das Friseurhandwerk  hypermodern und der Burger-Verkauf hochspezialisiert,  und die Bevölkerung spitzenmässig ausgebildet und mit Krankenversorgung  etc. supergesund  ist?

Zelaya im SZ-Interview:

"In Honduras ist man dem venezolanischen Präsidenten Chávez dankbar für die Hilfe, die er geschickt hat, billiges Öl, Traktoren, Unterstützung bei der Gesundheitsversorgung und Erziehung. Ich glaube nicht, dass Chávez politischen Einfluss in Honduras hat, aber ich bin mit ihm befreundet und erkenne seine Führungsrolle an. Wer starken Einfluss in Honduras hat, das sind die USA. Seit Jahrzehnten, in allen Sektoren." 

Wenn sich Blödheit, Faulheit und Ignoranz mit Chuzpe und Interesse verbinden - dann entstehen solche Kolumnen:
"INur, wohin fließt der Strom des großen Geldes eigentlich? In die mecklenburgische Seenplatte? Optionsgeschäfte mit argentinischen Rinderhälften? Man weiß es nicht, ..."

Dabei steht es seit  vielen Monaten schwarz auf weiss u.a. hier auf MAI geschrieben: die Bundesregierung versucht, gutes (unser) Geld dem schlechten hinterherzuwerfen. Insgesamt sind weltweit einige hundert Billionen Dollar-Löcher zu stopfen. Wenn man die Löcher anerkennt. Was derzeit bekanntlich passiert:  da wird nichts abgeschrieben, sondern höchstens bad gebankt. 
Umschuldung im Casino. Um diese Art  Löcher zu füllen, reichen  unsere Menschenleben nicht. Die Umverteilung läuft weiter.

mehr 863

Die gute Nachricht des Tages:

"Japanisches Kabinett billigt vorgezogene Parlamentswahl
Das japanische Kabinett hat den Weg für vorgezogene Neuwahlen Ende August frei gemacht. Die Regierungsmitglieder sprachen sich für die von Ministerpräsident Aso angestrebte Auflösung des Unterhauses in Tokio aus. Im Laufe des Tages sollen die Abgeordneten darüber befinden. Ihre Zustimmung gilt als sicher. Umfragen zufolge droht der Liberaldemokratischen Partei von Regierungschef Aso, die bisher 303 der 480 Sitze innehat, eine Niederlage. Demnach könnte die oppositionelle Demokratische Partei mit einer Mehrheit der Stimmen rechnen."
(Nachrichten deutschlandfunk)

56% want DPJ to win next lower house election: poll

In der DP  mit tonangebend ist  Herr Fujita. Wir gratulieren und sind  auf die Ergebnisse gespannt.
Währenddessen schnarcht unsere Linke weiter vor sich hin.

mehr 911archiv_ab2009

Vor 65 Jahren: attentat auf Hitler
vor 40 Jahren: Landung auf dem Mond
vor 11 jahren: mein Freund Rudi stirbt (sein Antifaschismus nicht Teil der Bundeswehrtradition)
heute: mangelnde Liebe zu deutschen  archaischen Kämpfern

mehr militarismus
Es sieht so aus, als begeistere  ein friedliches Projekt fast alle, Krieg hingegen  fast alle nicht.

Westliche Werte konkret: Versuche an Kindern in New York

Aussen-Guido 1. Staat und Bürger sind zweierlei
Aussenguido 2: der bürger erarbeitet sich etwas, der Staat nimmt ihm Teile davon weg.
Ausen-Guido3: es ging um Erbschaftssteuer - da erarbeitet "hart" das Kind, was der Vorfahr erarbeitete.

Von  Arbeit in sozialem Zusammenhang ist absolut nicht die Rede. Nichts davon, dass ohne Investition "des Staates" in Ausbildung, Infrastruktur, juristisches Umfeld usw. nichts häte "hart" erarbeitet werden können. Kein Wort davon, dass der Eigentümer einer Firma  sich nicht allein etwas "hart" erarbeitet, sondern  alle Mitarbeiter gemeinsam. Dass der Staat mit Steuern steuert und dass er die Allgemeinheit aller Bürger darstellt. Von Klassenstrukturen mal ganz zu schweigen.

Und Ex-Finanz-Stone in spe  hofiert
 ... die KIRCHEN!
""Selbstkritisch gebe ich zu, dass auch meine Partei jahrelang im Deregulierungszug saß, wenn auch nie in der Lokomotive. Wir mussten dazulernen."
Wir haben verstanden-Geplapper. Denn anstatt nun RE-Regulierung zu fordern und zu machen, orakelt er von  einer Differenz zwischen Regel- und Zügellosigkeit und fordert Zügel, Wertegemeinschaft und tralala statt schlichte regeln: Hedgefonds wieder verbieten,  Optionsgeschäfte verbieten,  Kapital abschöpfen usw..
SPD-Wahlkampfgeschwätz vom Unanständigsten.

Mittlerweile "dtoht" die Bundesregierung gar mit Teilverstatlichung  von Banken. Die schlottern vor Angst.

Spacey!

Chefredakteur Elmar Theveßen (zugleich Chef- 
Terrorkommentator und zuständig für die Berichterstattung über die 
Sauerlandzelle) antwortete: "Wir wollen modern, frisch, cool und auch 
mit einem Schuss "spacey" daherkommen." 
 

Sehr geehrte ZDF-Redaktion, 

zu Ihrem neuen Studio-Layout einige Anmerkungen eines Zuschauers: 

Wie ich der Presse entnahm, hat das neue Studio 30 Millionen Euro 
gekostet. Ziel sei ein moderneres Erscheinungsbild, die Gewinnung 
eines jüngeren Publikums und eine verbesserte Informationsvermittlung 
durch z.B. begehbare 3D-Infografiken. 

Ich habe mir die neuen heute-Nachrichten und das heute-Journal 
angesehen und kann, von modisch interessanten Spielereien, keine 
realen _journalistischen_ Verbesserungen erkennen. Um die geht es 
aber bei der Gewinnung neuer Zuschauer. 

Wenn Moderator Steffen Seibert durch eine virtuelle 3D-Infografik des 
Atomkraftwerkes Krümmel tappt (wie gestern gesehen), und dann 
verschiedene Bereiche der Grafik abwechselnd rot aufleuchten, wird 
dem Zuschauer damit kein reales und relevantes Wissen vermittelt. 

Die Methoden zur Verbesserung der Nachrichtenqualität sind altmodisch
und über die Jahre gleichgeblieben: mehr Personal mit mehr Zeit zur 
Recherche. Man kann leicht errechnen, dass von den 30 Millionen Euro 
auch 50 (!) zusätzliche Redakteure für 10 Jahre angestellt hätten 
werden können. Dies hätte zu einem echten Quantensprung bei den ZDF- Nachrichten führen können. 

Von einem öffentlich-rechtlichen Sender erwarten die Zuschauer kein 
nachlaufen hinter oberflächliche Trends sondern fundierte Recherche, 
die nur mehr Menschen leisten können. 

Beste Grüße
Paul Schreyer

Wir haben die Geschichte gefälscht!

Ein Jammer-Ossi stellt sich aus. Mit psychotherapeutischer Hilfe des Aufklärungsorgans über den Osten, genannt ehNaMag.

Spaziergänge  am Wochenende waren in Westdeutschland für Kinder ein Quelle unglaublichen Glücks. Im Westen wurde  während des kalten kriegs nicht eine einzige schwarze Johannisbeere gepflückt - oder mit emotionalem Hochgefühl. Alkoholisierte Erwachsene  gab es im Westen  selten bis nie, so dass sie auch Kinder nicht nerven konnten. Datschen gab es übrigens wirklich nie, nur Gartenhäuschen. Sie zu Ferienwohnungen umzumodeln war und ist zumeist nicht gestattet.

Aber was juckt das notorische Ost-Hasser und Schäferhundezähler.

Liest man beim STERN  MAI?

Parasitäre Banken

Leserkommentar dazu:

"appaz (17.7.2009, 12:21 Uhr) 
Dieser verkommenen Branche sollte man zunächst heftigst in einen rückwärtigen Körperteil treten und sie dann aus diesem Universum jagen.
Wenn ich nur an den aktuellen Fall Nonnenmacher (HSH-Nordbank) denke, kommen mir Mahlzeiten hoch, die ich seit Jahren verdaut glaubte. 
Anstatt aufgrund nachgewiesener Unfähigkeit in Tateineinheit mit Überheblichkeit vor Scham im Boden zu versinken und den Rest der Welt auf Knien für das angerichtete Desaster um Verzeihung zu bitten, machen diese cerebral Unterversorgten weiter als wäre nichts geschehen. 
Ich kann dieses Gesocks einfach nicht mehr ertragen! "
 

Willy Wimmer fordert Qualitätsarbeit beim Parlament ein, und respekt vor den einzelnen Abgeordneten (nicht also der Fraktion)

Russlands Rückkehr auf den Westbalkan- SWP Studie (.pds)
dazu hier  eine Kurzanalyse von GFP

"good governance" soeben noch  von Obama bei seiner   Afrika-Stippvisite (Stipp, mehr nicht. Europareise in acht Tagen als  japanische  Erlebnis- und Erkenntnistour ist ergiebiger ...) eingefordert, auf US-Art:

Panzer Dostum blieb geschützt.

Die Versorgung der Türkei mit norwegischem Erdgas ist gesichert: Nabucco

WUC-Vizepräsident Asgar Can hatte sich für Handgreiflichkeiten auf dem Marienplatz entschuldigt: "Wir verurteilen jede Art von Angriff."

Vergleichbar der  antichinesischen Kampagne vor einem Jahr. Da die deutsche Polizei Han-Chinesen schützt, da die Uiguren-Clique  Chinesen nicht angreift, da auch in China die  Polizei  auf Ruhe und Ordnung bedacht ist, muss es wohl ein diabolische Plan der Chinesen sein, sich selbst anzugreifen. Selbst als Tourist in München machen sie in Harakiri. Keinesfalls hat der Angriff auf eine Touristen in München mit   Rassismus zu tun. Sie war  a)entweder verantwortlich für das Leid der Uiguren und musste bestraft werden oder b) machte  in Harakiri. Erstaunlich in der Welt des Wahnsinns ist die Bilderstrecke der Süddeutschen, die wir hier empfehlen:

Dieses dpa-Foto zeigt z.B., dass die chinesische Polizei eine Moschee bewacht.

Chinesische Studierende decken Lügen der Separatisten auf

Was passiert in Xinjiang?
Die Berichterstattung über die Unruhen im Westen Chinas steht in einer langen Reihe antikommunistischer Agitation
Von Domenico Losurdo

Nur zur Erinnerung:

Es gab mal einen Prozess gegen die Sauerlandzelle, und Geständnisse waren angekündigt.
Herr Karadcic  stand mal in den Haag vor Gericht.
Jemand sprach mal von einer Vogel-, andere von einer Schweinegrippe.
Eine road map des Herrn Fischer war die Strasse zum Frieden in Nahost.
Eine gerechte Weltwirtschaftsordnung war mal wichtig.

Die Liste ist Ellen lang.Früher hiess es ellenlang. Da wurde auch der Mond betreten. Im Meer der Ruhe.

Hektik!
Steinmeier entschuldigt sich ebenso fix bei den Ägyptern wie   der jungen Frau im Gerichtssaal zu Hilfe geeilt wurde ...

Versuchen Sie mal, einen Laib Brot zuhause zu "erstechen". Sie erkennen dann,  wie lange 18 Stiche dauern. Wenn sich das Brot nicht wehrt und der Ehemann nicht dazwischen geht, dann dauert es noch etwas länger. 
Unsere Regierung tut ALLES gegen Rassismus. Und für den Frieden, für sozialen Ausgleich und für die Eichhörnchen. Wir haben eine gute regierung. Sagt sie sogar selber. Unsere Polizei ist auch toll:

Polizeipräsident Merbitz hatte gesagt, die Frau sei "islamistischer Abstammung".

Genau darum war es in dieser Berufungsverhandlung gegangen - sie hatte darum gestritten, nicht derat beleidigt zu werden.
Und zeigt jemand den sauberen Herrn Polizeipräsidenten an? Ja - auch Tote haben eine Ehre, eine Würde. Nichts, absolut nichts hindert den Mann dann daran, vor gericht zu seiner Entschuldigung vorzutragen, er  habe den Ausdruck nicht bewusst gebraucht, er sei nur zu blöde, eine Religionsgemeinschaft von einer Verbrecherbande zu unterscheiden. Ähnlich dürfte es dem Wachmann gehen, der natürlich davon ausgegangen war, er müse auf den Ägypter schiessen. Woher sollte er wissen, dass dies der Ehemann war, der seine Frau schützen wollte? Er sah doch so ägyptisch aus ... Und das kam ihm spanisch vor.

Das Wort Betrug wird vermieden. Von "Täuschung" des Verbrauchers ist die Rede. Es werde etwas "suggeriert". Wie bei Falschgeld. Da wird ja auch nur suggeriert, es handele sich um Geld, und die Täuschung ist  leicht zu erkennen, wenn man sich das Stück Papier nur genau genug anschaut. 

Was ist der springende Punkt? Worin liegt das Problem? In der Rolle des Staates. Es ist kein Zufall, dass sowohl Marx  als auch Lenin, die Konspekte Marxens  bedenkend,  die hegelsche Staatstheorie genauestens  studierten. Der freie Wille des Einzelnen, so sei es mal kurz gesagt, beruht  in der Erkenntnis aller den Willen beeinflussenden Faktoren. "Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit", sagte Engels einmal. 

Die Freiheit der Entscheidung in der Ernährung beruht im Wissen um die Bestandteile der Nahrung, im Wissen um ihre Funktion. In unserer arbeitsteiligen Gesellschaft haben wir Privatmenschen den Anbau, die Ernte und Verarbeitung unserer Nahrung abgegeben, und die Kontrolle  über die Verarbeitung in der Nahrungskette an unsere Vertreter im Staat delegiert, konkret an die  Exekutive in Form der Regierung und unsere Angestellten, die Beamten in der Lebensmittelkontrolle. Dafür zahlen wir Steuern. Das tun wir im guten Glauben, dass wir einen Teil  der bei der Arbeit der Lebensmittelerzeugung eingesparten Zeit und des per Massenproduktion ersparten Geldes in Qualitätskontrolle reinvestieren müssen. "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser", sagte Lenin. 
Schon die Arbeitsteilung an sich beruht auf Vertrauen.  Die Mitarbeiter der Continentalwerke, die Reifen herstellen, vertrauen  bei der Autofahrt in ihr Werk nicht nur auf die Qualität  der von ihnen selbst hergestellten Reifen, sondern auch auf die Qualität der anderen Bestandteile des Autos. Und auf das System des TÜVs incl. der gesetzlichen Vorgaben. Auf Vertrauen beruht auch  der Tauschhandel mittels Geldes. Und dennoch ist immer Kontrolle mit dabei, und eine Arbeitsanweisung an die Kontrolleure mittels Gesetzen, erlassen durch unsere Instanzen der Exekutive, Legislative und überprüft durch unsere Justiz. 
Unsere Angestellten arbeiten aber nicht in unserem Sinne, sondern lassen sich offenbar durch Betrüger kaufen. Sie kaschieren das durch die Rückverweisung der Verantwortung für den Kauf  des Lebensmittels an uns, die "Verbraucher". Das Preisargument, auf den Autokauf bezogen, würde bedeuten, man müsse davon ausgehen, dass bei einem Auto für  nur 4000 Euro die Bremsen versagen dürfen, die Steuerung blockiert und gelegentlich  die Reifen platzen. Man hätte sich ja per Internet im Herstellerwerk  über den Herstellungsprozess erkundigen können.

Es ist die Privatisierung der Verantwortung, die wir eben an den Staat und die  Hersteller- sowie Handelsfirmen arbeitsteilig delegiert hatten. Angestellte, die  ihren Job nicht machen, gehören gefeuert.  Betrüger gehören in den Knast.  X-fach wiederholte Auforderungen nützen nichts, sondern einzig Anwendung der Gesetze  in Sachen Betrug und Verbrauchertäuschung. Dazu allerdings benötigen auch Linke eine positive Haltung zu Recht und Gesetz, eine unerbittliche und konsequente zudem. Davon sind wir bekanntlich weit entfernt. Grüne wie auch  sich als  "links" einstufende Mitbürger gebärden sich meist als rotgrün lackierte FDP-Apologeten, deren  Sprüche von Freiheit und Verantwortung des Einzelnen nachbetend. "Ich will wissen" heißt es, "was in /Wurst/Käse/Brot/ usw. enthalten ist". Sie wollen die Kuh beim Namen kennen, deren Milch sie trinken, das Schwein am besten  per Internet bei der Mästung beobachten, dessen Schinken sie essen. Genau diese Haltung wird derzeit medial und seitens unserer Regierenden bedient.

Ich will das alles nicht. Ich will mich auf das konzentrieren, was ich kann und was mir Spaß macht. Mich interessieren  die X Qualitätssiegel nicht. Mich interessiert einzig, wann endlich die ersten Betrüger in den Knast gesteckt werden. Und die gekaufte Mischpoke, die uns den Schmonzes von der individuellen Verantwortung in die Hirne blasen wollen, mit dazu, wegen Irreführung der Öffentlichkeit in Verbindung mit der kriminellen Bande, die  in der Lebensmittelindustrie immer mehr das sagen hat. 
Sollte allerdings nun einer der angesprochenen grünlinken Zyniker  lächelnd  schwadronieren, so sei eben halt einmal die Welt, und gerade als Marxist müsse man doch wissen, dass das Recht auf Seiten der Stärkeren sei, und dass unsere Regierung eine Klassenregierung sei usw, usf.- ja dann kann ich nur fragen: warum  er denn dann bitteschön nicht auch  das Recht auf den Eigenschutz reprivatisieren wolle? Ich jedenfalls  sage dann nur, dass wir auch unsere Waffen an das Gewaltmonopol der Exekutive abgegeben haben. Die hätte ich gerne zur Verwirklichung  des GG-Art. 20,4 zurück. 

Ist es diese so entstehende Anarchie, die  Wirtschaftsliberale, Grüne, Linke und schwarzer Block mit den Regierenden und ihren Medien als potentielles Ziel eint? 
Ich halte es eher für geboten, über Vertrauen, das Gemeinwesen, menschliche Werte nachzudenken, übrigens auch mit Wertkonservativen zusammen, und das im Wissen um die Klassenstrukturen dieser Gesellschaft. 

MAI gratuliert:

Orden für heiße Luft
Gericht hebt Verbot gegen die junge Welt auf: Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über den Sachsensumpf darf kritisiert werden

Leserzuschriften:

Kommentare dazu:

"heute Journal"  vom 6.7.09  Claus Kleber:
"Gestern starben mehr als 150 Menschen bei Unruhen in einer Gegend, die die Welt vergessen hat -- die Provinz Xinjiang im äußersten Westen Chinas, von der Hauptstadt Peking regiert, aber zweieinhalbtausend Kilometer und Welten von ihr entfernt."
(Die Distanz -- geographisch wie kulturell -- soll offenbar belegen, 
dass hier etwas nicht zusammengehören kann; was man wohl z.B. in Kanada von solchen Anspielungen halten würde?) 

"Die Geschichte hat es übel gemeint mit den Menschen dort, sie bescherte ihnen eine interessante strategische Lage neben Pakistan und Afghanistan und reiche Bodenschätze -- Öl und Gas. Und das allein wäre für Peking schon Grund genug, das Volk der Uiguren -- das ist ein muslimisches Turkvolk, keine Chinesen -- zu beherrschen." 
(Natürlich ist nur China (oder vielleicht auch noch Russland) an 
Bodenschätzen interessiert, während wir Westler in Afghanistan und 
Pakistan, Irak oder bald Iran nur den Frauen die Freiheit bringen wollen) 

"Die meisten Uiguren wollen Autonomie, vielleicht sogar Unabhängigkeit." 
(Eine Aussage wie in Stein gemeißelt. Wieviele Uiguren Kleber wohl kennt?) 

"So ähnlich wie Tibet, nur haben Uiguren keinen Dalai Lama, der die Welt immer wieder an ihr Schicksal erinnert und das taten nach langer Zeit erstmals wieder die Unruhen gestern." 
(Den Dalai Lama hier so elegant unterzubringen -- das nenne ich mal eine journalistische Glanzleistung....) 

"Johannes Hano berichtet aus China:" 
Hano: 
"Es sind die schwersten Unruhen, die China seit Jahrzehnten gesehen hat. Das Ausmaß der Brutalität übertrifft bei weitem die blutigen Unruhen von Lhasa im vergangenen Jahr. Bilder des chinesischen Staatsfernsehens: Die Krankenhäuser sind voll, die Angst steht den Menschen ins Gesicht geschrieben." 
(Wohlgemerkt: Den Han-chinesischen Menschen, nicht den Uiguren) 

(Es folgen Interviews mit offenbar "richtigen" (Han-)Chinesen, da ja vom 
"Staatsfernsehen" interviewt -- sie berichten von Übergriffen auf 
Personen und Geschäfte) 
(Dann folgen Bilder von Youtube): 

"Begonnen hatte alles am Sonntagnachmittag mit einer zunächst 
friedlichen Demonstration, zu der angeblich Exil-Uiguren aufgerufen haben sollen." 
(Hier wird das Wort "angeblich" eingesetzt, das sonst oft so schmerzlich vermisst wird) 

"Gegen die Ungleichbehandlung zwischen Uiguren und Chinesen durch chinesische Behörden sei man auf die Straße gegangen, hieß es. Doch dann auf einmal die Eskalation: Das Fernsehen zeigt eine aufgebrachte Menge, die sich Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften liefert und einen brutalen Mob, der auf wehrlose Chinesen einprügelt und viele von ihnen tötet." 
(Beim letzten Satz sind wieder offizielle Bilder zu sehen) 
(Es folgt eine Pressekonferenz mit dem Gouverneur der Provinz -- er 
macht ausländische Kräfte mit verantwortlich für die Unruhen) 

"Und vor allem sie ist damit gemeint: Rebiya Kadeer. Sie ist Vorsitzende des uigurischen Weltkongresses, war jahrelang in China wegen Verrats von Staatsgeheimnissen inhaftiert, und lebt heute im amerikanischen Exil. Sie setzt sich für die Rechte der muslimischen Uiguren ein, von denen sich viele seit Jahrzehnten von China unterdrückt und benachteiligt fühlen. Für Chinas Regierung ist Kadeer ein Staatsfeind." 
(Und für Hano ist ihre uneigennützige Rolle als Kämpferin für die Rechte 
der Uiguren ausgemachte Sache - nicht "angeblich". Hano unterstellt der chinesischen Regierung danach, sie würde einen Volksaufstand zu einem einfachen Racheakt herunterspielen, der von Exil-Uiguren 
instrumentalisiert werde. Uiguren waren angeblich in Südchina vor 
einigen Wochen von "Hunderten chinesischer Arbeiter" angegriffen worden, nachdem einem Gerücht zufolge ein Mädchen von einem uigurischen Wanderarbeiter vergewaltigt worden war. Unterlegt wird die Schlacht mit Bildern von Youtube) 

"deren Wahrheitsgehalt wir nicht überprüfen können". 
(Aha -- einmal ist Youtube ok, dann wieder nicht, wie's halt gerade 
passt; Hano will unbedingt glauben machen, dass es einen Volksaufstand gibt und keine Eskalation beidseitiger Ressentiments, was ja immerhin - neben anderem - auch möglich wäre) 

Hano: "Denn unterdrückte, unzufriedene Minderheiten gibt es im 
Selbstverständnis der kommunistischen Regierung von China nicht." 

(Ob das so einfach ist? Jedenfalls endet Hanos Bericht hier, Kleber ist 
wieder im Studio zu sehen) 

Kleber: 
"Aber in Wirklichkeit!" 
(Da ist er wieder, der Alleswisser, der Mann, der große Worte mit großer Gelassenheit ausspricht und der vor allem sicher weiß, wie man ein Land mit 1,5 Milliarden Menschen, die traditionell zahlreichen 
unterschiedlichen Stämmen angehören, richtig regiert - vermutlich, indem man überall Dalais oder Lamas oder was auch immer einsetzt, die dann 
ihre Völker gerecht regieren) 

(Frage am Rande: Sind die Uiguren im Verständnis von Bild, EhNaMag & Co nicht Terroristen, die man in Guantanamo eingekerkert und gefoltert hat und die für Schäuble ein Sicherheitsrisiko darstellen? Und wo waren da unsere Medien, wo war Herr Kleber, als es darum ging, die Menschenrechte für diese Leute einzufordern?) 

von Dr.H.B.

- - - - - - - 
 

Herrn Piper fällt es ausgesprochen schwer, sich von seinem liebgewonnenen Weltbild zu trennen. Dafür kann man Verständnis haben, denn dies erforderte die völlige Neuausrichtung des Wirtschaftsteils der Süddeutschen. Ich kann mir nicht helfen: Die Nachwirkungen des medialen Urknalls, ausgelöst 1945 durch die Lizenz Nr. 1 in der amerikanischen Besatzungszone zeigen sich in der Berichterstattung und Kommentierung täglich, wenn das auf die Interessen und Bedürfnisse der Führungsmacht in Atlantis hin ab 1944 optimierte Gefüge des „amerikanischen Jahrhunderts“ mit den Säulen IWF, Weltbank, NATO, Dollar, WTO irgendwo auf der Welt in Frage gestellt wird. Dies dürfte der Grund für die täglich erlebbare Kluft zwischen dem außen- und wirtschaftspolitischen Teil einerseits und dem innenpolitischen andererseits sein. In der Geschichte hat es sich bereits häufiger gerächt, wenn die Zeichen an der Wand ignoriert wurden. Herr Piper hält den Dollar hoch, während die Karawane, an der Spitze China, Russland, Brasilien und Indien, weiterzieht. 

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz 

Nachrichten des Deutschlandfunks - ein Beispiel von unzähligen:
"Dienstag, 07. Juli 2009 14:00 Uhr
Obama fordert engere Kooperation zwischen USA und Russland
Russland und die Vereinigten Staaten müssen nach Ansicht von US-Präsident Obama enger zusammenarbeiten. Das sei für das 21. Jahrhundert von fundamentaler Bedeutung, sagte Obama nach einem Treffen mit dem russischen Regierungschef Putin in Moskau. Die USA seien vor allem daran interessiert, die Ausbreitung und Verwendung von Atomwaffen zu verhindern. Auch müssten Nordkorea und der Iran davon abgehalten werden, ihre Nuklearpläne weiter voranzutreiben. Ein Wettrüsten sei weder im Interesse der USA noch Russlands. Der US-Präsident sprach sich vor Studenten außerdem für ein starkes, friedliches und wohlhabendes Russland aus. Daran sei der ganzen Welt gelegen, betonte Obama. Die gegenwärtigen Herausforderungen könnten nur durch eine "globale Partnerschaft" gemeistert werden. Eine solche Partnerschaft aber sei stärker, wenn Russland seinen rechtmäßigen Platz als Großmacht einnehme. "

Man stelle sich nur einmal vor, Putin, Medwedjew oder sonst noch wer hätten auch etwas gesagt! Dann wäre der Bericht ja  zu lang geworden. Und deshalb beschränkt sich unsere Journaille  eben darauf, nur das Wichtigste zu berichten, was Obama von diesem oder jenem Land  verlangt. Oder ob er "Offenheit" anmahnt, Partnerschaft "anbietet" und dergleichen Kolonialsprech mehr.
 

Die Londonr  Anschläge 

sind nicht vergessen. Mittlerweile stellt sogar die  daily mail die Fragen, die zu stellen sind, und verweist auf die Opfer und ihre Angehörigen, die eine öffentliche Untersuchung des Falls fordern.

Video über die Bomben in der
Londoner U-Bahn am 7. Juli 2005 (engl.)
mehr londonderattentate

Hier widersprechen wir der F.D.P.. Ökonomisch und ökologisch vernünftig ist es durchaus,  die Abwrackprämie zu verlängern, aufzustocken, aufzubügeln und aufzugeilen. Wir halten für das nächste Jahr für sinnvoll,   Altautos auch schon ab dem  fünften  Jahr nach Erstzulassung einzubeziehen, und nach  einem weiteren Jahr auch  Jahreswagen abzuwracken. Vor der dann folgenden Bundestagswahl sollte die Einführung einer Altwagensteuer erfolgen: Jeder, der mit einem Auto erwischt wird, das über  ein Jahr alt ist, gehört  für drei Jahre in den Knast, das Vermögen wird eingezogen und an die Autoindustrie überwiesen. Eine Staatsbeteiligung in Höhe von 2.500 Euro pro Fall  entfällt  in diesen Fällen allerdings.

Es geht immehin um unsere Autoindustrie! Alternativvorschläge wie die Verschickung des gesamten Neuwagenbestands der bundesrepublik an afrikanische Länder unter Finanzierung durch unsere HartzIV-Beziher halten wir für ökologisch bedenklich, sonst ist der Ansatz natürlich zu prüfen. In den Ausschüssen des bundestags wird derzeit erwogen,  der deutschen industrie  pro Kopf der Wohnbevölkerung 10.000 Euro zu überweisen incl. der Prämie, das Geld vom Lohn  einzubehalten und bei Steuerpflichtigen  als  Werbungskostenpauschalberag  zuzulassen. Die Autoindustrie müsste dafür bei der Werftindustrie Schiffe  kaufen, sie mit Autos beladen und auf hoher See nach Abpumpung jeglicher Benzin- oder Ölreste versenken.

Keinesfalls jedoch kann akzeptiert werden, dass eine gesellschaftliche Debatte über Überproduktion,  Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, Aufstockung und Aufwertung sozialer berufe und über Gesellschaftsziele  beginnt. Das wäre ja auch sozialistischer Schietkram und  überhaupt nicht ökologisch. Sagen auch die Grünen.
Oder sehen Sie etwa   die  frage von Arbeitsproduktivität oder von Frieden  nach innen und aussen durch  sozialen Ausgleich als ökologisch an? Also. Und  ÖKONOMISCH wäre das sowieso nicht: wegen unserer Autoindustrie- die bietet immerhin Arbeitsplätze, so wie unsere Rüstungsindustrie. Und die Werftindustrie.

Wir könnten auch mit Steuergeldern U-Boote und Flugzeugträger bauen, sie  an Israel, Südkorea und die USA verschenken, und wenn der Markt gesättigt ist, sie gegenseitig versenken lassen. Aber erst nach Abpumpen des Öls, natürlich.

mehr abgewrackt

Jintao sagt G8-Teilnahme ab
nicht deshalb, weil er nicht mit Merkel über  die deutsche beteiligung in Sachen Uiguren hätte sprechen wollen, sondern weil diese Meldung etwas verfrüht war:
Ordnung in Ürümqi wiederhergestellt

Der Korrespondent der Süddeutschen Bork sieht allerdings etwas ganz anderes: er erkennt einen "Tienanmen-Moment."
"Es ist eines jener Fotos von archaischer Kraft, in denen sich Geschichte bündelt wie das Sonnenlicht in einem Brennglas."

Das steht da wirklich zu lesen.

mehr china, chinabashing, Boxerkrieg

Das grosse Aufjaulen

Die Süddeutsche vom 6.7.2009 meldete:
""Europa in der Zwangsjacke"
Immer mehr Kritik am Karlsruher Lissabon-Urteil
Von Thomas Kirchner
München - Fast eine Woche nach dem Karlsruher Richterspruch zum Lissabon-Vertrag hat sich in eher europafreundlichen Kreisen die Wahrnehmung des Urteils verändert. Während in den ersten Reaktionen die Erleichterung überwog, dass am Vertrag selbst nicht gerüttelt wurde, wächst nun das Unbehagen über das Urteil. Auf Bedenken bei Politikern und Wissenschaftlern stoßen inhaltliche Aussagen, vor allem aber der Duktus. Von einem "Urteil aus dem letzten Jahrhundert", das die Lösung kommender Probleme eher erschwere als erleichtere, spricht etwa der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, der sich zuerst positiv geäußert hatte. Andere warnen vor einer "Zwangsjacke", die das Gericht der europäischen Politik überstülpe."

"Von mancher Seite wird kritisiert, dass die Idee der nationalen Souveränität, die die Richter für besonders schützenswert halten, der politischen Realität nicht mehr entspreche. "Über die Verteidigung der Bundesrepublik wird de facto doch seit Jahren in Washington entschieden", sagt Wessels." 

Eben! 

Und der eingekaufte Professor weiter: 

"(Für die Zukunft hat das Verfassungsgericht eine Art Doktrin entwickelt, die vom Maastricht-Urteil ausgeht, in dem die EU als Verbund souveräner Staaten bezeichnet wird. Demnach ist ein europäischer Bundesstaat mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren, erst müsste per Referendum eine neue Verfassung entstehen.) "Das ist eine Bremse für Entwicklungen, die wir nicht überblicken können", sagt Wessels, "es verbaut der EU die Möglichkeit, eines Tages vielleicht doch weiterzugehen, auch im deutschen Interesse." 

Auch Jo von der Saar-SPD meint: 

"Urteil aus dem letzten Jahrhundert“ 
 

Das lässt ermessen, wie sehr der Tiefschlag des Gerichtes sitzt: exakt den Punkt getroffen, an dem es am meisten wehtut. Und es zeigt, was diese verantwortungslose Bande vorhatte, vorausgesetzt, sie wusste, was sie bisher tat. 

G.Schirmer kommentiert das Urteil sehr ausführlich

Burka, Burkina, Bork

World Uyghur Congress in München, der Hauptstadt der Bewegung

Was machen wir nur, wenn sich der Uigur modisch in Burka kleiden will?
 

Ankreuzen bei WELT.de
"Ein Burka-Verbot ? wäre das in Deutschland sinnvoll? 
o Ja, das wäre ein wichtiges Signals gegen Islamismus 
o Nein, das hilft nicht gegen radikales Gedankengut" 

Volkes Willi ist ablesbar. Gegen "radikales Gedankengut" muss natürlich unerbittlich eingeschritten werden, erst recht gegen Verkleidung, wenn es nicht Faschingszeit ist. Humor, Frohsinn und Karneval gehören in die  5. Jahreszeit, sonst herrscht hier in Deutschland bitterer Ernst. Und Ernst ist nicht etwa Recht. Das herrscht anderswo - aber doch nicht etwa in Deutschland.

Das kann dann eben auch  tödlich enden, Kopftuch zu tragen:
Islam, Islamist, Terrorist

Sie legen und legen ...
Angeklagte der Sauerland-Gruppe legen Geständnisse ab - am 18.6. Am 13. schon wollten sie es tun.

Vielleicht hören wir am 7.7., was aus dem monatelangen Geständnis geworden ist. Haben sie es womöglich verlegt? Wird jemand verlegen? Ist in dieser Legislaturperiode  das Verlegen etwas leger Abgelegten legal oder  gar legitim? Sind Legehennen produktiver durch engere Käfighaltung?

mehr 
 Wasserbombenklamauk

Digitalisierte Machtverhältnisse

Vorsicht. Diese Glosse enthält einen Scherz mit Datum:

Terrorwarnungen in Deutschland 

Lastwagen mit Sprengstoff soll unterwegs sein 
Wie aus gewöhnlich gut desinformierenden Kreisen verlautete, soll  die Lastwagenkolonne  noch vor der Bundestagswahl eintreffen.  Eineinhalb Jahre  musste sie  sich durch unwegsames Gebiet schlagen, Grenzbeamte  hatten   Teile des Nitroglyzerins haben wollen, Zöllner wollten ein Bakschisch. Schlechtes Wetter, reifenpannen und  Darmkrämpfe der fahrer hielten mächtig auf. Die Benzinpreise waren kaum zu bezahlen, AlQaida ist recht klamm mit Bargeld,  weil  sie so stark unter dem Endsieg der NATO in Afghanistan leidet.
Aber sie bewegt sich doch, die Kolonne. Im Westerwald sollen die  Waffen und  das nitro an die dortigen Schläfer übergeben werden, vorausgesetzt, die wachen auf. Im Hunsrück wird dann eine Menge an Shampoo, Henna und  Wasserstoffperoxyd samt einem Haartrockner (gefährliche geräte, es sind schon vile menschen in Badewannen daran gestorben) an die dortige sog. "Hunsrück-Gruppe" übereignt werden, im Rahmen eines Dorffestes, der Bürgermeister hat  die Willkommenrede sowie ein  zünftiges Frühstück zugesagt.
Die Linke schliesst sich den Besorgnissen Hannings an und appelliert an die Bundesregierung, doch eher auf  Afghanistan zu verzichten, um den Hunsrück zu retten und das Saarland  der IJU zum Tausch gegen 10 Uiguren (naturbelassen) anzubieten.

Deutsche Steuergelder für die Taliban

Was beim ehNaMag zu fragen erlaubt ist:

"Kann es sein, dass auch Obama hier mit einem Bein in der Vergangenheit steht? ... Den Fehler anderer zu wiederholen ist keine Strategie. Wenn Obama die Ziele seiner Russland-Politik erreichen will, muss er Realismus zu seiner Trumpfkarte machen."

Den Kontrapunkt setzt Paul Craig Roberts: 

"If Putin has “one foot in the new,” he is ahead of Obama who has both feet in the past 
Every time “your” media opens its mouth lies jump out that serve the US government’s hegemonic propaganda. 
The “experts” who make this assertion are obviously ignorant of Iran’s electoral procedures.  For the ignorant “experts” and the Americans deluded by them, here is the way it works: 
From what I have seen, with few exceptions, Americans are as dumb and insouciant as they come. And they think they are the salt of the earth:"

Das Dormitorium
Die Mechaniker der Macht  und die Redenabwurfstelle

Ja Herr Prantl: das Parlament entmachtet sich selbst. Inhaltlich und formal. Und es ist grundgesetzwidrig.

Von Tomas Avenarius. Motto: Wasch mir den Pelzius, aber mach mich nicht nassius 

http://www.sueddeutsche.de/politik/424/476931/text/ 

Ein paar Zitate: 

Die Bagdader Regierung hat den Tag des Abzugs aller US-Truppen aus den Städten und Dörfern des Irak zum Nationalfeiertag ausgerufen. Und das, obwohl die rund 130.000 US-Soldaten dort in den vergangenen zwei Jahren erfolgreich für Sicherheit gesorgt haben. 

Ebenso werden sich die Uniformierten fragen, wofür mehr als 4300 von ihnen eigentlich ihr Leben gelassen haben. 

Das Land wäre in Terror und Bürgerkrieg versunken, die Regierung von Nuri Al-Maliki ohne die Rückendeckung der US-Armee schon lange am Ende. 

Dankbarkeit sind in Krieg und Politik nicht zu erwarten.

Am Ende bestätigt der nun begonnene Truppenabzug samt der peinlichen Bagdader Jubelfeier nur, was seit langem klar ist: Der Irak-Krieg war der falsche Krieg. 

Auch regionalpolitisch erscheint der Irak-Krieg als unverzeihlicher Fehler. Nutznießer des Sturzes des Saddam-Regimes ist Iran.

Das Paradox des Irak-Kriegs ist: Er war Unrecht und eine politische Dummheit dazu. Dann aber sind die Besatzer notwendig geworden, um neues Unrecht und neue Instabilität zu verhindern. 

Diesen Preis (noch mindestens zehn Jahre zu bleiben, um rechtsstaatliche Strukturen zu schaffen und Verfeindete auseinanderzuhalten, Ergänzung von mir)  will und kann Washington nicht bezahlen. Also setzen die USA nun mit dem Truppenabzug aus den Städten zum geplanten Schlussstrich an: unter ein aberwitziges militärisches Abenteuer, das unnötig viele Menschenleben sowie Hunderte Milliarden Dollar gekostet hat und die Nahost-Region noch für lange Zeit belasten wird. 
 

Wir halten also fest: Das Völkerrechtsverbrechen war ein „Unrecht“, ein „missratenes und aberwitziges Militärabenteuer“, es war „der falsche Krieg“, „eine politische Dummheit“ und es hat  „unnötig viele Menschenleben gekostet“. 

Ja, Herr Avenarius Magnus, wann ist denn ein Krieg richtig? Und wie groß ist die Zahl der nötigen Menschenleben, die ein nicht-falscher Krieg kosten darf? 
Noch vor 20 Jahren wäre ein solcher Schreiberling öffentlich hingerichtet worden, virtuell natürlich. Heute ist er embedded. 

Klima
"Als ich in den 60er Jahren die Landwirtschaftsschule besuchte, war CO2 farblos, geruchlos, geschmacklos und schwerer als Luft. 
Es fiel nach unten und wurde von den Pflanzen aufgenommen. In der 80er Jahren begann auf der politischen Bühne das Waldsterben. Damals stieg das CO 2 in die Luft, verband sich da mit der Luftfeuchtigkeit zu H2CO3 und fiel als saurer Regen vom Himmel.
Heute steigt das schwere CO2 nach oben, bleibt da, meidet die
Feuchtigkeit und führt zum politischen Treibhauseffekt. Ich frage mich, wie weiß das CO2, was es gerade machen soll?"
Unbekannter Autor, danke an N.

Jetzt kapiert es sogar das ehNaMag:
Experten warnen vor drastischem Absturz der Autoindustrie

vgl: abgewrackt

EU-Reformvertrag
Jürgen Elsässer interviewt Peter Gauweiler
 Sternstunde der Demokratie
CSU-Parlamentarier Peter Gauweiler sieht durch den Karlsruher Entscheid zum Lissabon-Vertrag Euroskepsis und die Idee der europäischen Einigung auf einen Nenner gebracht

Jung mit Schuhen beworfen

1. der Krümungsgrad der Gurken ist  denselben seit heute wieder von der EU freigestellt worden. Was ein rechtes Gürkchen werden will, krümmt sich beizeiten.
2. Heinrich Lübke wurde vor 50 Jahren zum Bundespräsidenten gewählt. Vgl. bundesjagd
3. Und: Deutschland bleibt souverän. Die EU wird nicht zum  Superdeutschland, Deutschland wird nicht zu einem  "Unter-Staat" der EU.

D.C. Crash Kills General Who Scrambled Jets on 9/11 

911-archiv

Iran und die Fakten eines Leitmediums
Marcus Klöckner 

Ein Putsch wird zum "Amtsenthebungsverfahren"
Die Naumann-Fraktion in Honduras

Sehr geehrter Herr Dr. Gerhard, 

Ihr Stiftungs-Projektleiter für die Freiheit in Zentralamerika scheint ein ausgesprochenes Herzchen zu sein. Natürlich war das kein Militärputsch, sondern ein Putsch des von Ihrer Stiftung geförderten Teils der LHP. General Vásquez, Absolvent der früheren, einschlägig berüchtigten „School of the Americas",  heute euphemistisch in "Western Hemisphere Institute for Security Cooperation" umbenannt, war mit seinen Truppen lediglich das ausführende Organ. 
 

Den folgenden Satz aus Herrn Lüths Bericht über die Ereignisse in Honduras:

„Dass er selbst in hohem Maß zu seiner Amtsenthebung beigetragen hat, die durch einen Parlamentsbeschluss erfolgte, verschweigt er.“ 

darf ich sinngemäß – sicherlich im Einvernehmen mit der dem Rechtsstaatsgedanken eng verbundenen FDP – auf eine analoge Situation übertragen: 

„Dass die Vergewaltigte durch ihre aufreizende Kleidung selbstin hohem Maß zu ihrer Vergewaltigung beigetragen hat, verschweigt die Klägerin.“

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz

Prozess gegen Sauerland-Helfer: Angeklagter zieht Geständnis zurück

Thomas Immanuel Steinberg:
Afghanistan
Nicht die deutsche Bourgeoisie, sondern der Kasseler Friedensratschlag ist auf dem Holzweg
 

Zbigniew Brzezinski:
"Wir haben mit dem Iran gemeinsame Interessen in Afghanistan. Es wäre sehr schade, wenn das, was gerade passiert, diese gemeinsamen Interessen reduzieren würde. Das ist auch ein anderer Grund, warum man sehr vorsichtig damit sein muss, was man sagt und tut."

Todenhöfer im ehNaMag:
"Todenhöfer: Wir kämpfen in Afghanistan gegen einen nationalen, antiwestlichen Aufstand. Afghanistan ist geostrategisch interessant, weil man von dort Russland, Indien, Pakistan und auch China kontrollieren kann. Auch rohstoffpolitisch ist das Land ein fabelhafter Standort. Schließlich wollen die Amerikaner eine Erdgaspipeline durch Afghanistan bauen"

Hier ist Latein - das Infofach!
Pispers informiert zu Kelloggs-Kolleg, Real-Schulen etc.

1978: Ein Ex-Zionist bekennt sich im Video
 

Und ein Kumpel von ihm karrieriert:

Der frühere Frankfurter Steinewerfer und Besitzer einer verdächtigen Pistole, spätere Außenministerdarsteller und heutige Inhaber einer Consulting-Firma in München-Bogenhausen sowie associate einer entsprechenden Firma in Washington, die von der Dame geleitet wird, auf deren Schoß er sich im Krieg gegen Jugoslawien immer besonders wohl gefühlt hatte, Madeleine Albright, hat wohl deswegen, weil er nie systematisch englisch gelernt hat, den bekannten Song der Beach Boys falsch verstanden: Nicht Serving, Herr Minister a. D., sondern Surfi`n. Möglich sind aber zwei weitere Varianten: 

1. Wieder einmal hat jemand in der US-Regierung die Hand nach links oder rechts ausgestreckt, um anzudeuten, dass es bis zum Griff in die untere Schublade eines Spezialschreibtisches nicht weit ist, in dem eine Mappe mit interessanten Details liegt. 
2. Herr Fischer ist einfach - bezogen auf europäische Interessen - ein vaterlandsloser Geselle.

Fragen über Fragen. Und interessante Parallelen zwischen dem Zionsiten und dem Besucher einer Palästinenser-Konferenz in den 70er Jahren: beide  hatten eine Katharsis und bekennen sich zu  ihrer Jugend. Was sie  sehr glaubwürdig macht. Irgendwie sind sie doch auch Opfer ihrer eigenen Verblendung, so richtig Opfer. Opfer kommt immer gut.

mehr fischerpech 

Hektisch: das ehNaMag  erkennt jetzt schon, dass Frau Rice eine erbärmliche Figur abgab. Ein Video, auf das wir schon vor vielen Wochen hinwiesen....

Hoffen wir, dass das alles nicht stimmt:
Neue Studie: Wahrer Absturz der Netto-Energie aus Erdöl prognostiziert 

Ich sehe keinen Anlass, der Studie zu misstrauen - bzw. gute Gründe für  die neuen Pläne  zur Sonneenergieernte in Nordafrika. nur : ohne eine  neue, sozialistische Weltwirtschaftsordnung wird es alles nicht gutgehen.

Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan:

Ein Slibowitz auf Ahmadinedschad

Pirker, Elsässer, Bröckers: alle bekommen ihr Fett weg. Dass die Betreffenden auch noch  Argumente hatten bei ihrer meinungsbildung,  muss ein ehNaMag bekanntlich nicht berücksichtigen. So etwa die stratfor-Analyse (keine Hinweise für umfassenden Wahlbetrug) zum Wahlergebnis. Oder sich ein wenig mit dem  Herrn Oppositionsführer  Moussavi beschäftigen, i  wo.

Ahmadinedschad ist böse, Opposition gut, alles andere ist schlimm. Muss man noch weiter auf hetzerische Dummheit eingehen? Nein.

Das ehNaMag bleibt bei seinen Leisten.

"Die Notenbank der USA kauft sich daher selbst die Papiere ab, mit Geld, das sie vorher selbst gedruckt hat. Die Bilanz der Fed hat sich seit 2007 mehr als verdoppelt. Die US-Notenbank ist damit eines der am schnellsten wachsenden Unternehmen der Welt. Ihr Geschäftszweck ist die wundersame Geldvermehrung."

Voodoo- Praktiken  bekennender Homöopathen ("gleiches mit Gleichem heilen", Schulden durch Schulden entschulden) sind die Grosstaten des Gespanns Summers-Obama. Mit ein wenig Zaubertrank und flotten Sprüchen des Obama wirkt das bestimmt. Noch einige Tage.

Atkinson macht den Obama: mit nichts viel Show -Video

mehr Obamania

Union rückt von Staatssekretär Asmussen ab

Die Gitterstäbe sind eingemauert, alles ist bereit.

Leserbrief an die SZ

Sehr geehrte Damen und Herren, 

jede Generation hat ihre Schreibtischtäter. Deren Wirkmächtigkeit hängt entscheidend vom politischen System ab, in dem sie ihre verbrecherischen Ideen öffentlich machen können. Und davon, ob ihnen exekutive Mitwirkungsmöglichkeiten geboten werden. Insofern könnte man sich gelassen zurücklehnen und die Suada des spätpubertierenden britischen Milchgesichts Nile Gardiner gegen Iran  in der gestrigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung 

http://www.sueddeutsche.de/politik/558/473076/text/ 

mit einem Achselzucken übergehen. Allein, dies wäre aus mehreren Gründen zu kurz gesprungen. 

1.    Die Süddeutsche betreibt bei einer Auflage von rund 700 000 verdeckte Politikbeeinflussung, wenn sie unter der Tarnkappe der „Außenansicht“ Hadliner-Meinungen veröffentlicht und vorgibt, dass diese außerhalb des Meinungsspektrums der Redaktion lägen. Wer die Geschichte der Redaktion Außenpolitik seit Joffe kennt, weiß jedoch, dass dies nicht zutrifft.
2.    Das argumentative Ausklammern der ausgesprochen fragwürdigen Wiederwahl des Obama-Vorgängers im Jahr 2004 und weitere Doppelstandard-Argumentationsmuster will ich einem neokonservativen Ideologen nicht weiter vorwerfen. Anders verhält es sich jedoch mit Gardiners Aufforderung, das nach dem Atomwaffensperrvertrag rechtmäßige Nuklearprogramm Irans mit Luftangriffen zu zerstören, also einen Präventivkrieg gegen eine lediglich vermutete Nuklearrüstung zu führen. 
3.    Sollte es sich nicht um einen Übersetzungsfehler handeln, sieht  Gardiner sogar in „Vorbereitungen zu Luftangriffen“ ein letztes Mittel, dem „hitzigen Demagogen“ die „Antwort des Westens auf die betrügerische Wiederwahl“ zu geben. 
4.    Deutschland ist als Mitglied der Europäischen Union über deren Beitrittskandidaten Türkei Nachbar des Irans. Unter Nachbarn geht man so miteinander um, wie wir dies seit 1945 in Europa gelernt haben. Auch Missstände mit mehr als drei „s“ sind zwar beharrlich und nachdrücklich, aber nicht mit militärischen Drohungen anzugehen. Dabei ist jeder Eindruck von der nach der Charta der UNO verbotenen Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Nachbarn zu vermeiden.
 

Ich halte fest. Die Süddeutsche erscheint in der Stadt, in der Karl Haushofer gelehrt hat, in der das „Braune Haus“ stand, die von den Nazis „Stadt der Bewegung“ genannt wurde und in einem Land, das den Zweiten Weltkrieg entfesselt hat und im Ergebnis für 50 Millionen Tote verantwortlich ist. Allein aus diesen Gründen müsste es für Sie selbstverständlich sein, einem Kriegshetzer keine mediale Plattform zur Verfügung zu stellen. 
Für den Fall, dass die Verantwortlichen Ihrer Redaktion dies anders sehen, mache ich darauf aufmerksam, dass auch eine Zeitung nicht außerhalb unserer Verfassung steht. 

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben wegen der deutschen Geschichte der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts den Artikel 26 formuliert. Sein Absatz 1 lautet: 

„Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

Welche Konsequenzen dies in Verbindung mit Paragraph 80 StGB haben könnte, wird Ihnen der rechtskundige Leiter Ihres Innenressorts sicher nicht vorenthalten.

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz 
53913 Swisttal
25. Juni 2009 

Kritik an Exportausrichtung

Ifo-Präsident Sinn: 
 "Wir haben Porsches exportiert und dafür von den Amerikanern bedrucktes Papier angenommen, etwa Lehman-Zertifikate", sagte Sinn. Der Überkonsum der Amerikaner sei das Kernproblem der Weltwirtschaft.

Nach Ansicht des Ifo-Präsidenten ist die Mehrzahl der Banken auf der Welt nicht nur illiquide, sondern insolvent. Von den 4 Billionen Dollar an toxischen Papieren, wie vom Internationalen Währungsfonds geschätzt, sei bislang nur etwas mehr als 1 Billion Dollar abgeschrieben worden. "Die toxischen Papiere werden sich aber nicht erholen", warnte Sinn, sie seien größtenteils "Schwindel" gewesen. Papiere in Bad Banks auszulagern und auf Besserung zu hoffen, sei verfehlt. "Ich sehe nur noch eine Möglichkeit, wobei sich mir da der Magen umdreht, nämlich dass der Staat als Eigentümer temporär bei den Banken einsteigt."
 

Hat der Mann MAI gelesen? Vernunftpillen eigeworfen?

Wie schlimm wäre der letzte Winter geworden, wenn

- es jeden Tag geschneit hätte
- und zwar so etwa ein meter pro Tag
- das dann in ganz Deutschlanmd
- bei minus 70 Grad
und unter Bruch aller Gasleitungen
- und sich Eisschollen an der Loreley auf Gipfelhöhe verkeilt und  getürmt hätten
- bei Streik der Llokführer
- und einer  Schweinegrippe im Bundeskabinett?

mehr  Wasserbombenklamauk

Klar, eine blödsinnige Frage, weil Obama uns ja gerettet hätte. Nur : falls es doch so gekommen wäre ....

neue Website:
Für ein von der Wall - Street unabhängiges Europa 

Informationsfreiheit
http://www.irna.ir/en/
infokrieg
- wie im Krieg gegen Jugoslawien: "Die Website kann nicht angezeigt werden"

Über Frankreich noch erreichbar

Eine Zensur findet nicht statt?

mehr kurras

Die Lügen des Herrn Jung:

"Zunächste einmal will ich Ihnen sagen, dass 61% der Bevölkerung unseren Einsatz in Afghanistan befürwortet." - im heute-journal

und: "Wir führen keinen Krieg".

Unser GEZ-bezahlter, öffentlich-rechtliche Moderator widersprach nicht, fragte nicht nach, bot einfach nur den Lügen das Forum.

Ebensowenig wie in Jugoslawien oder im Irak. Nur so ein wenig "kämpfen".

Über das Fälschen von Statistiken und Umfragen - hier das jüngste beispiel aus dem Hause Tiefensee

Seltsam, dass uralte Kulturtechniken  wiederbelebt werden müssen: Pfoten waschen und andere Leute nicht anniesen. Gilt das nicht  auch ohne jede Schweinegrippe?

"Und nachher: Hände waschen!" stand früher mal an jeder Toilette. Solche Kulturtechniken, Basis für  ein anständiges Zusammenleben überhaupt, ist zu lernen bei wem? Genau: Muslimen. Die waschen sich sogar die Füsse, man glaubt es kaum. Und wissen sich auch sonst zu benehmen.

mehr Schweine- Grippe 2009

Hätten wir Schäuble dieses Video nicht vorenthalten Können?

Seitdem er das sah, weiss er, wie er  die Deutschen bzgl. der Gefahren des Terrorismus beruhigt. 

1. und vor allem anderen: an  das Justiziariat des SPIEGEL: wir  machen uns dieses Titelbild nicht zu eigen, betreiben damit keine Werbung für MAI, verunglimpfen niemanden  und haben keine finanzielle Interessen. Wir beschäftigen uns medienanalytisch, also wissenschaftlich damit - und ohne Zitierung geht es halt eben nicht. Korrekt haben wir es mit dem Link zum Spiegel ausgestattet, ja, womöglich bedeutet es sogar Werbung für das Blatt....

2. Nachdem  die Werbe-, äh Rechtsabteilung damit hoffentlich ruhig gestellt ist (auf Anfrage  sind wir auch gerne bereit, das Titelbild  auf den entscheidenden Anteil zu  kürzen, möchten uns jedoch nicht den Vorwurf einer Falschzitierung zuziehen!) jetzt zu den Fakten:
 - Osama bin Laden war  Sunnit, Spezialrichtung Wahabit incl. Ciaigem Alewitismus, der aber traditionsgeprägt. Nicht Schiit.
- Osama ist tot
- Osama hatte nie etwas mit dem Iran zu tun
- die gegenwärtigen Auseinandersetzungen haben nichts mit Osama zu tun
- der Spiegel hätte auch ein Bild von Chavez, Mao, Calvin, Dschingis Khan, Attila oder Nero einblenden können. Allerdings sind die nicht so sehr muslimisch  ....

Woraus wir schlussfolgern können: antiislamische Hetze. Vielleicht findet sich doch ein aufrechter demokrat, der nicht nur dem Presserat Bescheid stösst, sondern  auch den  Volksverhetzungs-§§ auf seine  Anwendbarkeit hin abklopft.

mehr Iran

mehr iranophobie

Die 13 Lügen der Zensursula

Die Blogwarte arbeiten an ihrem Revival, blocken wie es geblökt wird, Schäubles Räder rollen für den Sieg, die Wunderwaffen sind in der Mache.
Zensi, Zensa - Zensursula - der Song
 

Es sind Verfassungsfeinde am Werk.

Ulrich Tilgner im WELT-Journal:
"Ich halte nichts von der These, dass das Publikum dumm ist." - Video

Auch wir nicht.  Aber: die Versuche, es zu verdummen, nehmen an Intensität, Menge, Penetranz zu.

Geldern und die Freiheit der Presse

"Gewöhnen Sie sich daran, das zu machen, was ich Ihnen erlaube"
"Ich habe nichts verbotenes gefilmt."

"Das ist Einschränkung von Pressefreiheit"
"Ja und?"

Weiteres Zitat aus dem Film: Gegen den Polizisten wird inzwischen straf- und disziplinarrechtlich ermittelt."

Dieser denkwürdige Dialog samt den Bildern sind zu sehen auf - SPIEGEL-TV. Hintergrund
Wir sehen jedoch nicht nur einen Polizisten, sondern mehrere. ALLE diese Herren der Exekutive   werden angezeigt: unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung, Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Alle.

Man beachten den  unscheinbaren Anlass. Wie agiert die Exekututive wohl, wenn es um Mord und Totschlag geht?

So geht`s:
poststelle@sta-kleve.nrw.de <poststelle@sta-kleve.nrw.de>
Sehr geehrte Damen und Herren,

Betreff: spiegel.de/video/video-1008266.html
/16.6. Geldern, Vorfall Badesee
 

hiermit erstatte ich  Anzeige wegen
- Körperverletzung
- unterlassener Hilfeleistung
- Bildung einer kriminellen Vereinigung

sowie weiterer in Betracht kommenden Straftaten.

gegen die in diesem SPIEGEL-TV zu sehenden Polizisten. Ich erwarte zudem  Ihre Einwirkung hinsichtlich einer sofortigen Suspendierung vom Dienst dieser herren. Als Bürger möchte man von derartigen  Leuten in Uniform nicht "vertreten" werden oder gar deren hilfe in Anspruch nehmen.

Beachten Sie bitte: die Anzeige richtet sich gegen ALLE  in geldern  an dem fall beteiligte Polizisten.

Ich erbitte eine Bestätigung mit Aktenzeichen.
 

Die Verfassungsfeinde  beim "Focus":

"Da es sich um eine Gewissensfrage handelte, war der Fraktionszwang aufgehoben."

Es gibt keinen Fraktionszwang. Punkt. Im gesamten Grundgesetz kommt das Wort "Fraktion" nicht einmal vor.

Der Art. 38 GG lautet:
"Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. "

Was bedeutet: das Gewissen des Abgeordneten ist immer in Betrieb und wird nicht meist, nicht gelegentlich,  bedarfsweise oder oft durch einen Zwang abgeschaltet.

---

Leserbrief an die Berliner Zeitung 

Betr.: Seite 1, Mehr Rechte für Sterbenskranke, Fraktionszwang 

Sehr geehrte Redaktion, 

sowohl im Subtitel als auch im Text des Beitrages haben Sie zur sicherlich großen Freude von Fraktionsvorsitzenden, Parlamentarischen Geschäftsführern und Parteichefs die Leser mit der Legende vom Fraktionszwang im Deutschen Bundestag  in die Irre geführt. Gleichzeitig haben Sie den aus durchsichtigen Gründen vom obigen Personenkreis in die Welt gesetzten Mythos verstärkt, dass Fraktionsvorsitzende darüber zu entscheiden hätten, wann dem Abgeordneten eine abweichende Abstimmung erlaubt ist und wann nicht. Jahrzehntelange Praxis schafft aber kein neues Verfassungsrecht. Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes ist eindeutig, inhaltlich und sprachlich. „Sie (Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages) sind…. an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Die Schlüsselwörter sind die Konjunktion „und“ und das Possessivpronomen „ihrem“. „Und“ steht synonym für „sondern“ und präzisiert das vorher Formulierte, „ihr“ ist selbsterklärend. Somit ent 

scheidet der Abgeordnete aufgrund seiner persönlichen Überzeugung. Kein Wer-Auch-Immer hat für ihn zu definieren, welcher politische Sachverhalt eine Gewissensentscheidung ist und welcher nicht. Hätten die Mütter und Väter des Grundgesetzes dies gewollt, lautete der einschlägige Verfassungsartikel sinngemäß so: „Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, wenn es sich um Gewissensentscheidungen handelt.“ Exakt diesen falschen Eindruck wollen die Wer-Auch-Immers aus machtpolitischen Gründen erwecken. Das Unwort Fraktionszwang ist beredter Ausdruck für die Verluderung der parlamentarischen Sitten und den zunehmenden Rechtsnihilismus in diesem Land. Aber auch für die Selbstentmachtung des Parlaments und letztlich damit auch des Souveräns. Die Presse sollte dem nicht Vorschub leisten. 

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz

Obama-Entscheidung zur FED als Aufseher:

Der Bock als Gärtner ....

Die Grenzen des Buhrow, des Kleber, der Gerster

"Nun mag es ja Journalisten geben, die abends eine Veranstaltung der Deutschen Bank moderieren und am nächsten Tag in der Lage sind, ganz kritische Fragen an den Ackermann zu stellen."
Alles eine Frage des Preises. Wenn wir die Höhe der GEZ - Gebühren  derart anheben, dass  die Honorare  von  den Ackermännern dieser republik nicht überboten werden können,  wäre es vielleicht sogar denkbar, dass wir  öffentlich-rechtlich  einen  der Wahrheit und  der Demokratie verpflichteten, echten Journalimus erhalten.

Bei unseren mickrigen Gebührenzahlungen erhalten wir allerdings leider nur öffentlich-rechtliche Lügen und verdrehungen.

Europäisches, amerikanisches oder asiatisches Jahrhundert?

"Als zentrale Stichwortgeber erweisen sich damit einmal mehr nicht das zivile Berliner Establishment, sondern Repressionsbehörden und Spionageapparate."

BND-Präsident im Interview - .pdf

Handelsblatt-Auswertung als .pdf-Datei: Metamorphose der Geopolitik
Nur schrittweise realisieren Regierungen und Geheimdienste,
welche politischen Umbrüche die Krise bewirkt

Rep. Dennis Kuchinich: "all we get is a lousy war!"

"I`d love if Obama came out one day and would say: Jesus told me to fix health care!" - ein weiteres Video mit  heftiger Kritik am TV-Star Obama, der nichts von dem umsetzt, wofür er gewählt worden war.

Irena

Sowohl die IREANA-Standortfrage als auch die des  Sahara- Sonnenstromprojekts als auch alle Diskussionen rund um den Klimawandel zeigen: es geht um geopolitische Einflussversuche. Natürlich sind Solartstrom aus der Sahara oder Windstrom von der Atlantikküste  sinnvolle Projekte, technisch machbar, sauber, zukunftsorientiert. Aber doch nur in Verbindung mit  einer politischen basis, also der Entwicklung der betreffenden afrikanischen Region zu einem Industriestandort erster Klasse. Wenn Sonne und Wind so wie Öl  und Gas und wie früher Gold und Gewürze, Sklaven und  Weihrauch, Kaffee und so fort ausgebeutet werden, wird sich  die Zusammenarbeit als instabil und gefährlich erweisen. Vom moralischen Aspekt ganz zu schweigen. 

Ein interessantes neues 9/11 Video
Zum Flatterpass des Sataam Suqasmi

Tolle Aufnahmen, korrekte physikalische Details. Nur leider eben nicht das, was Zweck des Videos ist: zu belegen, dass der Passfund am Morgen des 11.9.  kein "planted evidence" war. Der Film argumentiert typisch verschwörungstheoretisch. Was  MÖGLICHERWEISE hätte geschehren können - hier: das Mitreissen eines Passes mit dem Luftstrom aus dem WTC - wird zur Tatsache erklärt. Es geht jedoch beim Passfund um eine ganze Serie von Sonderheiten, die zusammenkommen müssen, um zu erklären, wie dieser Pass schon am nächsten Tag zum Beweis  einer islamistischen verschwörung  in alllen Medien auftauchte. Da sind es der Aufbewahrungsort (wo stecken Sie Ihre Papiere während eines Fluges hin? Genau. Entweder an den Körper oder in  eine  Hülle, diese wiederum  ins Handgepäck.) und die seltsame befreiung aus  diesen  Aufbewahrungsorten. Ausser:  der Passant, der den Pass gefunden haben will, hätte reisegepäck durchsucht, ein Jackett durchsucht, gar eine Leiche gefleddert?
Nehmen wir all diese  Zufälle als gegeben an, dann haben wir noch immer den Fund an sich: unter all den  Massen an Material verschiedenster Art - und es sollen  in einem Bürohochhaus  darunter auch zwei oder drei Stück papier dabei gewesen sein - ist es ausgerechnet dieser Pass, der nicht nur gesehen wird, da obenauf liegend, sondern auch  die Aufmerksamkeit und den Bergewillen eines  Menschen erregend, der ansonsten eher um sein Leben rennt?
Nun  drückt  der Betreffende den Pass gleich noch dem nächstbesten Polizisten in die Hand, der in dieser Situation  auch nicht Besseres zu tun weiss als ihn zur Passannahmestelle des FBI zu bringen, denn der Zufall des Funds ausgerechnet DIESES Passes wäre doch seltsam:  gewis waren es -zig Pässe, die auf diese Art und Weise dem FBI übereignet wurden. Oder? Und auch die FBI-Verantwortlichen  schlossen sogleich und messerscharf, welche Bedeutung der Passfund hatte: Beweis eines islamistischen Grossverbrechens!
Und deshalb fand der Flatterpass Eingang in die  faszinierende Welt  der bushitischen Märchenliturgie von 9/11.

Wie wichtig sowas ist`? Für uns  bedeutet der Flatterpass nichts mehr als einen Schenkelklopfer und ein breites Grinsen über die Dämlichkeit der Gläubigen, die sich derartigen Stuss verkaufen lassen.  Der Flatterpas ist wahrlich nicht das Hauptargument  gegen die bushistische 9/11-Verschwörungstheorie.  Aber den Verbrechern ist es offenbar noch  fast acht Jahre später wichtig genug, Zeit und geld in einen technisch gut gemachten Videofilm zu stecken. Sie haben Angst , AUSGELACHT zu werden. das ist das Motiv für die Filmproduktion. Ihr Problem ist aber weiterhin: sie werden ausgelacht. Aber nur, da man die Verbrecher leider noch immer nicht  hinter gitter gesteckt hat. Herr Bush hat die death row noch nicht besichtigt, herr Rumsfeld weiss sich sicher vor Giftspritzen.

mehr 9/11-Karikaturen

mehr 911archiv_ab2009
911Archiv - 2008

Der Provider von SteinbergRecherche verhindert seit 8. Juni 2009 aus unbekanntem Grund den Versand der Newsletter. SteinbergRecherche wird versuchen, mit Eigenmitteln einen unabhängigen Versand aufzubauen. Bis dahin sind alle Leserinnen gebeten, sich auf dieser Titelseite über Neues bei SteinbergRecherche zu informieren. T:I:S, 11. Juni 2009 

IAfghanistan bodycount

22. K-Woche 2009 (ISAF):                          (25.-31.05.) 
Vorfälle gesamt:                                           313
Schusswechsel
und Gefechte:                                               187 
Sprengstoffanschläge:                                  66
(davon)Selbstmordanschläge:                       2 
Mörser-/Raketenbeschuss:                           53 
Sonstige:                                                       7 
Nord:                                                            17 
West:                                                            24 
Süd:                                                             143 
Ost:                                                             128 
Capital:                                                          1 
Verwundete Soldaten:                                  37 
Gefallene Soldaten:                                       6

Im Vergleich zum Vorjahr wieder ein Drittel mehr. Viel hilft viel, sagt sich Obama, und schickt weitere peacemakers für den Endsieg.

"Das ist doch auch so. Mein Vater war Stahlarbeiter, und wenn der alle sechs Monate um die Verlängerung seines Arbeitsvertrages hätte bangen müssen, wäre ich nie auf die Universität gegangen. Das sozialzivilisatorische Eis, auf dem wir uns bewegen, ist heute einfach zu dünn. Das gefährdet das europäische Sozialmodell. Ich kann deswegen gut verstehen, dass die Leute, die einen Zusammenhang zwischen Europa und ihrer Lohntüte herstellen wollen, frustriert sind." sagt WER?
Oder auch:
"Wir haben viel zu sehr der Doktrin der totalen Liberalisierung vertraut. Wir haben geglaubt, das angelsächsische Modell sei einfach auf Europa übertragbar. Wenn ich hin und wieder gewarnt habe, dass das schief geht, wurde ich als Arbeiterromantiker belächelt. Ich kam mir manchmal wie der letzte Kommunist vor. "

Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker.

Niedergang der Linken

"Ziel müsse sein, »Islam-Nazis« »aufs Maul zu hauen, zu verknasten und umzubringen«, führte von der Osten-Sacken bei anderer Gelegenheit seine »politischen Alternativen« für den Nahen und Mittleren Osten aus."

Mal sehen, was der feine Herr so lehrt, wenn er bei der - jawohl - Rosa-Luxemburg-Stiftung referiert. Im nächsten Jahr  werden Bush und Clinton zur  Versöhnungspolitik im Nahen Osten  referieren. Gerhard Schröder macht den Vortrag "Ethik in der Realpolitik" und Scharping  moderiert das Forum "Radfahrer brauchen lange Beine und kurze Nasen - die Lüge als Sponsoringelement in sauberen  Sport- und Politikfeldern".
Joschka doziert zu "Auschwitz und der Wurfarm".

Wenn es den Trick zu verreissen droht...

dann gilt es, ihn zu retten. 9/11 ist  ein Verbrechen, das  islamistischen AlQaida-Tätern zugeordnet gehört. Anders lässt sich die Präsenz der USA in Asien nicht erklären, begründen und verteidigen. Obama führt diese Politik weiter fort, also  bleibt auch der 9/11-Mythos weiter bestehen.  Aber auch aus einem anderen Grund: das 9/11-Verbrechen aufzudecken, bedeutete, den bushistischen Regierungsapparat und eigentlich die gesamten Machtstrukturen, die auch Obama tragen, auf den Tisch zu legen. Es hat etwas von Systemgefährdung in den USA und  auch bei den verbündeten, die allesamt brav mitgemacht haben.

Also: 9/11 und die Mär von den 19 Teppichmessern aus der Höhle leben weiter, wie auch Osama, der ewig Untote.

Zugleich gilt es, als billgstes Wahlversprechen, Guantanamo zu schliessen. Dort waren aber Leute positioniert, die sich selbst 9/11 -Täterschaft bezichtigt hatten. Ob unter Folter oder als bezahlte Schauspieler, sei dahin gestellt (wir gehen definitiv von letzterem aus und begründeten das mehrfach). Damit der Legitimationsdruck für die bushistische 9/11-Legende endlich nachlässt, gilt es nun, die Sache zu beerdigen. dafür müssen die Täter tot sein: Osama, KSM und Binalshib müssen sterben. Sie sind zwar schon tot - aber auch ihre mediale Präsenz u.a. in Guiantanmo  muss getötet werden.

Und deshalb dieser Giftspritzen-Artikel der NYTimes.
 

"Es wird viel geschimpft auf "das Internet" in diesen Tagen. Es macht dumm, es ist der Feind des Geistes, es tut demokratisch, ist es aber nicht, behaupten seine Kritiker. Alles Quatsch, findet Christian Stöcker - "das Internet" existiert gar nicht."
Das steht im ehNaMag zu lesen. Pardautz. Da guckste.

"9/11 ist eine Wasserscheide -
wo stehen Sie? 3000 Tote in den USA und hunderttausende weltweit, die durch US-Waffen im Gefolge umkamen, Folteropfer, Millionen Flüchtlinge, rufen die Lebenden zu Courage und wirksamer Arbeit auf."

Hörstel an Schorlemmer ...

Vorläufiges Ergebnis der Europawahl 2009
Gegenstand der Nachweisung Stimmen 2009   Stimmen 2004   Diff.in %Pkt. 
                                Anzahl %                                    Anzahl % 
Wahlberechtigte 62.202.967 - 61.682.394 - - 
Wähler 26.924.813 43,3 26.523.104 43,0 0,3 

CDU 8.069.983           30,7      9.412.997 36,5 -5,9
SPD 5.471.703           20,8      5.547.971      21,5      -0,7 
GRÜNE 3.193.821      12,1      3.079.728      11,9      0,2 
CSU 1.896.777           7,2      2.063.900      8,0      -0,8 
DIE LINKE 1.968.325    7,5      1.579.109      6,1      1,4 
FDP 2.887.331             11,0       1.565.431           6,1

Die LINKE ist zwar eine WASG mehr als es die PDS war, erhielt jeoch nicht einmal 400.000 Stimmen Zuwachs. das ist weit weniger als ein Prozent der Wahlberechtigten. Träumt weiter und verwaltet Euch selbst.

erhellende Kommentare gesammelt vom Deutschlandfunk.
Und Tobias Pflüger kommentiert auch.

"Wenn man diese Medienbarriere nicht thematisiert, ist man verloren....Und es kann nicht nur Funktion z.B. der jungen Welt oder der Nachdenkseiten sein, dagegenzuhalten. Das wäre in erster Linie Aufgabe der Linkspartei selbst. Sie müßte diese Kampagnen analysieren und eine Gegenstrategie entwickeln. "
Und  von mediennalyse-international ... Die Linke schläft. Teils falsche Themen, teils falche Strategien, zuviel Onanie. Es ist 1 Elend.
 

Petersburger Wirtschaftsforum widmet sich Rubel und Yuan als Reservewährungen 
 07/ 06/ 2009 

Feeling The Hate In Jerusalem on the Eve of Obama’s Speech in Cairo
Max Blumenthal  in June 4th 2009
Ein oder zwei vernünftige Worte - schon ist man Kommunist/ Terrorist/ Islamist/Neger / Antisemit / Verschwörungstheoretiker / Staatsfeind oder  so.
Das gilt auch in bestimmten Kreisen für US-Präsidenten, Nobelpreisträger, Päpste und dergleichen leute.
 

Nochmals, diesmal zum Obama-Showevent,  die
Geschichtsfälschung 

US-Truppen benahmen sich in Frankreich durchaus nicht so, dass sie überall willkommen waren ...
(Diese Feststellung hat nichts, rein gar nichts mit  den deutschen Greueln zu tun, die nicht allein  sich auf Oradour beschränkten. Und sie hat nichts mit Völkerrecht und  der Gesamtbewertung  zu tun.)

vgl. auch  Buchenwald
und auch zur Befreiung Buchenwalds (NICHT die US-Army!) hier ein Artikel der SZ

Viel Richtiges und Wichtiges:
Beispiellos undemokratisch

- aber leider auch GROBE Fehler!
 

1. Luftbrücke
"..nur, daß man Lebensmittel, auch Kohlen und Rosinen schickte."
Hier ist einzig bedauerlich, dass  der Autor nicht in einem halben Satz erwähnt, dass diese Lieferungen natürlich keineswegs zur versorgung  einer  nach Millionen zählenden Zivilbevölkerung reichte. Schön hat Buchholz den  bis heute anhaltenden propagandistischen Wert herausgearbeitet.

2. Haltung der KPD zum GG:
"Am 8. Mai 1949 nahm der Parlamentarische Rat mit 53 gegen zwölf Stimmen, darunter die der beiden im Gremium vertretenen Kommunisten, den endgültigen Text an. "
So verkürzt suggeriert  die Aussage, die KPD habe inhaltlich nicht mit dem GG übereingestimmt.  Diese Auslassung der genauen KPD-Position wird für die spätere Argumentation  benötigt,  das GG sei undemokrtisch. Das ist schlicht FALSCH.
Max Reimann sagte:
"Sie, meine Damen und Herren, haben diesem Grundgesetz, mit dem die Spaltung Deutschlands festgelegt ist, zugestimmt. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es heute angenommen haben." (vgl. Geschichte der SED, Abriss, S. 208).
Die KPD hatte mitgewirkt, und ihre Ablehnung war eindeutig auf  die besiegelung der deutschen Spaltung ausgerichtet. Nicht auf die Inhalte.
 

3. Volksabstimmungen
"Für Volksentscheide ist – abgesehen von der Spezialbestimmung des Artikels 146, die Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) im Jahre 1990 mit Füßen trat – kein Raum."
Das ist korrekt bzgl. der Verfassung selbst. Nicht jedoch bzgl. des Inhalts des GG. Im Art. 20 ist ausdrücklich nachzulesen, und durch art. 79,3  auf ewig festgezurrt:  Das deutsche Volk  übt seine Souveränität in Wahlen UND ABSTIMMUNGEN aus.

4. Antifaschistischer Inhalt

5. Völkerrecht/Menschenrechte
"Bemerkenswert ist, was im Grundgesetz fehlt: Artikel 1 Absatz 2 handelt von Menschenrechten. Das GG erkennt jedoch – entgegen der »Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte« vom 10. Dezember 1948 – selektiv nur politische Rechte als Grundrechte an. "
Das ist falsch. Zum einen, weil der Art. 1  ein einklagbares unveräußerliches Grundrecht ist und damit an jede Gesetzgebung oder  jeden Behördenakt angelegt werden kann. Zum anderen, weil die Deklaration genau das ist was der Name sagt. Es handelt sich nicht um Völkerrecht, abgestimt, ratifiziert und mit all den Prozeduren versehen, die  Völkerrecht ausmachen. man mag dies bedauern. Es führt zu immer neuen Versuchen, menschenrechte zu definieren, ich erinnere an den Korb  IV der KSZE 1975. Aber  wäre es Völkerrecht, dann gälte der Art. 25:
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
 

Es geht um die gesamtbewertung. Natürlich hat Buchholz sehr richtig die Funktion der Spalterwährung, die Funktion der Spaltung überhaupt dargestellt. Aber alles aus einer doch sehr ostdeutschen Perspektive. Mittlerweile ist das GG das gemeinsame, und es ist gut und besser als so manche verfassung um  uns herum. Das sei gesagt mit der allfälligen Einschränkung der unglaublich vielen  Änderungen des GG hin zum Schlechteren. Wir sind in der Situation, die Reimann vor 60 Jahren beschrieb: es gilt, das Recht zu bewahren. Schöner wünschen  ist das Sahnehäubchen, und  noch besser wäre dies oder das.  Aber bevor wir uns die Mäuler zerreissen über  die Welt auf Wolke 7, gilt es ganz simpel, dieses beste GG vor  den Schäubles und anderen zu erhalten und nicht schlecht zu reden.

MAI hat schon einiges zur Währungsreform und zur Luftbrücke eingebracht. In  den kommenden Monaten werden wir Originaldokumente aus dem Verfassungsprozess der DDR hier dokumentieren.
 
 

US-Regierung  vergreift sich nicht nur am Leben der eigenen Bürger, deckt nicht nur Terror in Guantanamo, bricht nicht nur Recht und Frieden ausserhalb des Landes.
Jetzt vergreift sich die Obama-Clique sogar an den Rentenfonds der eigenen Bürger.

SPIEGEL-Verschwörungstheorien:
"Unter dem Decknamen "Northwood" listete die geheime US-Denkfabrik deswegen bizarre Einfälle auf, meist vorgetäuschte Sabotageakte im Umkreis der US-Basis Guantanamo. Die Sprengung eines US-Kriegsschiffs vor dem Stützpunkt wurde durchgespielt, sogar die Versenkung eines Boots voller Castro-Flüchtlinge vor Kuba in Erwägung gezogen, wobei das Stabspapier ausdrücklich offen lässt, ob "simuliert oder real". 
...
Liebevoll bastelten die Planer zudem an fingierten Luftzwischenfällen - US-Jagdbomber mit kubanischem Anstrich, die Brandsätze mit Zündern aus Ostblock-Produktion auf Zuckerrohrfelder in mittelamerikanischen Anrainerstaaten abwerfen sollten; oder aber US-Piloten in akribisch zu kubanischen MiGs umgebauten US-Jäger, die den zivilen Flugverkehr belästigen sollten. "

Den Luftverkehr manipulieren? Lügen? Unschuldige opfern? Und das alles mit dem Segen des Präsidenten, mit dem des heissgeliebten und Obama-gleichen  tief demokratischen Kennedy?

Zusammenarbeit mit Verbrechern?

Tolldreiste Geschichte das. Es kann sich nur um die Ausgeburt  krankhafter Hirne handeln, denen da das ehNaMag aufgesessen ist. Sowas kann es nicht gegeben haben, und heute ist es natürlich VÖLLIG UNDENKBAR.

Im Übrigen gilt: die LINKE wird sich mit 9/11 und  Winnenden beschäftigen müssen. Aber lieber verliert sie noch eine Wahl.

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP zu Steueroasen.
Die Antwort auf die erste Frage, wie viele Steueroasen es weltweit und in Europa gibt, wird nach dem Regenwurm-Prinzip beantwortet. Dies geht so: 

Ein Regenwurmspezialist sitzt in einer Talkshow, in der es um Ozeanographie geht. Der Spezialist beantwortet die Frage nach den Hautgruppen der Tiere, die in den Weltmeeren heimisch sind so: Eine Gruppe von Lebewesen ist zwar auch zum Teil in Meeren heimisch, die Wenigborster. Die zu ihnen gehörenden Regenwürmer jedoch nicht. Sie finden sich hingegen in Böden und sind für deren Durchlüftung von unverzichtbarem Wert. Ihr Höchstalter erreichen sie mit maximal……

Sehr geehrte Frau Künast,
sehr geehrter Herr Kuhn, 

der Süddeutschen entnehme ich, dass Ihre Fraktion einen Antrag zum Prozess gegen Michail Chodorkowski vorbereitet. Ich vermute, dass die Initiative dazu von Herrn Beck und Frau Beck ausgegangen ist. 

Darf ich vor dem Hintergrund des bevorstehenden Besuches von Präsident Obama in Buchenwald demnächst auf einen Antrag Ihrer Fraktion zu der von ihm vor wenigen Tagen angekündigten "Prolonged detention", vulgo Konzentrationslager, 

www.antiwar.com/blog/2009/05/22/face-it-progs-obamas-a-dud/

erwarten?

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz

Nach vielen Jahren Krieg
lässt sich in den trockenen Zahlen erkennen:
Es wird Sommer in Afghanistan! Alle Zahlen  nähern sich dem Doppel des normalen Wochendurchschnitts im Winter:

K-Woche 2009 (ISAF):     20      11.05. – 17.05.2009
 

Vorfälle gesamt:                                           295
Schusswechsel
und Gefechte:                                              186 
Sprengstoffanschläge:                                  39 
(davon)Selbstmordanschläge:                       4               Mörser-/Raketenbeschuss:                           64
Sonstige:                                                       6 
Nord:                                                            8
West:                                                            18 
Süd:                                                             128
Ost:                                                              137 
Capital:                                                          4
Verwundete Soldaten:                                  20
Gefallene Soldaten:                                       3

Our bombs-interaktive Karten

Preventive prolonged detention

Obama ist ein Faschist.
Sehen, hören und staunen Sie selbst:

Kollege Steinberg übernimmt die meldung und kommentiert:
"Beim Wandern vom Yosemite Park in eins der US-amerikanischen Geheimgefängnisse können Sie aber durchatmen. Sie werden nicht gleich vergast."

Wo T.I.S. Recht hat, hat er es. Aber er wendet die bemerkung gegen den von mir  genutzten Begriff "Faschist". Er vergleicht lieber mit den Nazis. Dazu einige Anmerkungen:

Die Herrschaft der Faschisten in Italien oder nach dem Bürgerkrieg in Spanien begann  VOR und implizierte NICHT Judenmord. Gleiches gilt für die Faschismen in Griechenland, Portugal oder in Südamerika. Faschismus ohne industrielle vernichtung  eines  rassistisch denunzierten Bevölkerungsanteils, das gab und gibt es. Und auch die extrem  verbrecherische Machtausübung der Nazis nach der Wannseekonfrenz, also nach  der Entscheidung des "Alles oder nichts"  gegen die Sowjetunion, auch diese Zeit der Nazityrannei ist  nicht durch verbrecherisch in der industriellen Massenmörderei an nicht nur Juden. Der Kommissarbefehl, alle Aktionen in der Sowjetunion waren extrem terroristisch  und rassistisch  gegen verschiedene  ethnische Gruppen. In deutschen KZ starben einzig "mangels Masse" nicht so viele  "Neger" oder Muslime  wie als "Juden" definierte Deutsche. Aber auch sie wurden vergast, wie auch Behinderte.

Die Faschismusdefinition des EKKI entstand weit vor der Wannseekonferenz.  Unterdem Faschismus in all seinen verschiedenen Formen leiden nicht nur rassistisch Ausgegrenzte. Die Klarheit des Begriffs zu pflegen bedeutet, breite Bündnischancen  bei denen zu  eröffnen, die mit einer Entrechtung nicht einverstanden sind. Vgl. Brechts Anliegen im Dreigroschenroman.

MAI-Empfehlung zum Samstagabend

am 26.5., Dienstag,  wird "Terrorspiele" ab 20:05 - 21:00 auf WDR 5 
gesendet. 

Terror in der Landeshauptstadt. Bei einem Anschlag sterben 81 Menschen, 156 werden zum Teil schwer verletzt. Es folgen massive Verschärfungen der Gesetze zur inneren Sicherheit, und auch außenpolitisch ist eine härtere Gangart zu verzeichnen. Die Medien stehen geschlossen hinter der kompromisslosen Politik der Regierung. 

Das ist Fiktion! Nur ein Hörspiel! Keine Panik.

Diskussionsthemen: 
„Wie weit darf ein Staat mit Sicherheitsgesetzen gehen? Wann kippt 
staatliche Fürsorge um in Überwachung und Repression? Welche Interessen 
verbergen sich hinter der oftmals geschürten Terrorhysterie? Im
Anschluss an das Hörspiel sind Hörerinnen und Hörer eingeladen, sich 
über das kostenlose WDR 5-Aktionstelefon 0800-5678-555 an einer 
Live-Diskussion mit Studiogästen zu beteiligen.“ 

Hier kann man den WDR5 übers Internet hören.

Und hier ein kleiner Vorgeschmack.
 

Leyendecker im Studio und Ganser. Diskussion   im Studio und auf dieser Website.
 

Der neue  Nuoviso-Film ist auf dem Weg!
Hier der Trailer

Kurz gesagt: es geht um die leicht mangelnde interkulturelle Kompetenz der US-Marines  in Afghanistan. Auch wenn sie von Obama geschickt werden.
Und noch zweidrei Themen mehr. Spitze.
Vorsicht- bei 7:40 sind fürchterliche Bilder zu sehen. Das ist Realität. Sie haben die Chance, wegzusehen.

Wehrsportgruppe Hoffmann und Gladio 
 

Alles sumpft so vor sich hin ....

" Die Entwicklung an den Aktienmärkten und bei den Finanzindizes sowie die Kommentare aus der Politik zur Krise und ihrer Bewältigung während der letzten zwei Monate sind surreal; wir er hören den Schwanengesang des Bezugssystems, in dem die Welt seit 1945 lebt."

Ein Tänzchen gefällig? Die Maschinen lärmen nicht mehr, die Kapelle spielt, wunderbare Aussicht auf die Eisberge und die ruhige See. Sekt in Strömen.  Es hat schon was, auf dem Deck der Titanic zu tanzen.
 

Aus Schröders Autobiographie erfahren wir, was am 11.9. im Bundeskanzleramt geschah. Schröder versammelte innerhalb von 10 Minuten seine engsten politischen Mitarbeiter, Doris rief verheult aus New York an, und Fischer kam im Jogginganzug rein. Somit passierte in Deutschland mehr als in den USA, wo Bush weiter Ziegengeschichten las, Rumsfeld weiter Kaffee trank usw.“
Erklärbar ist das Verhalten der US-Verbrecher einzig durch ihr Vorwissen: dass es  KEINEN Angriff auf die USA gab. Und dass jede  denkbare sinnvolle Aktion ihrerseits zur Sicherung des Luftraums hätte führen müssen.

mehr shorthistory
mit  weiteren Kaymak-Karikaturen zu 9/11

 mehr 9/11 Karikaturen

Was Dr. Michael Wehner am Samstag in der Freiburger Innenstadt machte

Er blies Helium-Ballons auf. Er verteilte Grundgesetze. Alles löblich. Es war der 60. Jahrestag des Grundgesetzes.

Auf die Frage, was dies  für ein Stand sei, antwortete er, es sei der der Landeszentrale für politische Bildung, eine unabhängige und überparteiliche Organisation.

Nun ja, Landeszentrale hätte gereicht. Denn das mit unabhängig und überparteilich sei zweifelhaft. Ob z.B. Ahmadinedschad den Holocaust geleugnet habe, was sei da die LfpB-Ansicht? Nun :ja.  Mehrfach. Als Partnerstadt von Isfahan habe man das  sehr genau beobachtet, es habe ja in allen medien gestanden.  Und das zähle? Man habe zudem Steibach, den renommierten Orient-Experten der SWP eingeladen.  Wenn es die medien und Steinbach sagen - dem Mann war nicht zu helfen.

Also Handfesteres. Wie es denn mit  der volksabstimmung im Grundgesetz bestellt sei? Deutschland sei eine repräsentative Demokratie, Wehner liest vor,  wie die Abgeordneten gewählt werden. Ob er den Art 20. kenne? Ja klar, mit der Staatsgewalt, die vom Volke ausgehe. in Wahlen UND Abstimmungen. Ja, aber das sei dann ja in den Folgeartikeln konkretisiert.
Der Mann verstand  offensichtlich nicht, dass eine Konkretisierung nicht eine Aufhebung oder einschränkung ist. von unseren Steuergeldern. und  bemacht die menschen mit seinen Auffassungen wahrscheinlich in Vorträgen, Meetings usw. Er versteht  den GG-Grundrechte -Artikel mit Ewigkeitsklausel nicht.
Pampig wurde er: ob ich vorhabe, den Samstag damit zu verbringen, recht haben zu wollen... Ad hominem statt Sachargumente.

Am Nachbarstand, ebenfalls von seiner unbhängigen und überparteilichen Organisation, zwei Bilder. Von Köhler und Schavan.  Man konnte wählen. Auf den Einwand, es gebe mehr kandidaten: ja, aber das seien doch die wahrscheinlichten (seitens einer Mitarbeiterin an diesem Stand). Wehner akzeptierte immerhin: ja, da  haben Sie  recht.

Mir wäre lieber, nicht Recht zu haben. Ich bevorzuge eine landeszentrale, die politisch bildet und nicht mainstream-Propaganda treibt.
 

Glaubenskriege - ein  nettes Video mit zu wenig Verbreitung

Du bist Terrorist - der Video-Beweis [danke an K.S.]

Der Maunz, ich und das Grundgesetz - ein Köhler-Artikel, aber nicht vom Bundespräsidenten.

mehr 863
mehr  Terrorhysterie 2009

Sehr geehrter Herr Dr. Heitzer, 

Ihr Interview in der Süddeutschen vom 18. Mai dieses Jahres 

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/297/468858/text/ 

könnte für den Zustand der von privaten Finanzinteressen getriebenen Ökonomien der westlichen Industriestaaten nicht entlarvender sein. So lange von den Exekutiven der Länder, die mit 950 Millionen Menschen eine satte Minderheit der Weltbevölkerung repräsentieren, der Schulterschluss mit der mächtigsten Feudalklasse der Geschichte praktiziert wird, war die jetzige Finanzkatastrophe nicht die letzte. Das Grundgesetz ist auf das Gemeinwohl ausgerichtet. Daran sind die Handlungen der vom Souverän auf Zeit mit Vollmachten ausgestatteten Vertreter der Exekutive zu messen. Ihre Äußerungen zugunsten der verantwortungslosen, gleichwohl ungebrochen unverfroren auftretenden, kriminellen Schneeball-Gambler stützen ein Ausbeutungssystem, das sich den Löwenanteil der Wertschöpfung zulasten von Milliarden Menschen weltweit unter den Nagel reißt. Diese internationale Finanzoligarchie, die in der Reihenfolge Wall Street, City, BIZ, Zentralbanken, Privatbanken hierarchischen Prinzipien folgt, ist nicht nur für das Funktionie 

ren der Wirtschaft überflüssig wie ein Kropf, sie ist vor allem auch eine massive Bedrohung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und damit der Demokratie. Anstatt den gebündelten Sachverstand unter dem Primat der Politik gegen die kriminelle Energie der Banker auf allen Ebenen in Stellung zu bringen, kuschen die verantwortlichen Politiker und politischen Beamten und machen Brandstifter zu Feuerwehrleuten, bis hinein in die zuständigen Ministerien. Offensichtlich sind auch Sie ein Opfer der Free-Market-Chicago Boys, die mit  Talibanmethoden seit Jahrzehnten den wissenschaftlichen Diskurs an den Ökonomie-Lehrstühlen auf Linie getrimmt haben. Das Copyright für diese Sentenz muss ich allerdings Michael Hudson überlassen. 

Mit freundlichen Grüßen 
Jochen Scholz 

Dasselbe Blatt schreibt auch:
 

"Wir müssen die Macht der Wall Street brechen" 
 

Und an die Adresse des Herrn Präsidenten des Bundeskartellamtes, der Banken päppelt und die Realwirtschaft bluten lässt: 

"Wir müssten schärfer regulieren, als es die bisherigen Pläne vorsehen. Wir müssten Banken, die zu groß zum Scheitern sind, mit Kartellgesetzen zerschlagen. Und wir müssten mehr tun, um die mit Schrottkrediten verseuchten Bilanzen zu säubern."

Über die Herkunft von Joseph Fischers Vermögen darf spekuliert werden 
Der BGH wies eine Klage des ehemaligen Außenministers gegen einen Bericht über seine 
Das Wappen des Herrn Steinewerfers

Früher erhielt man für  Verdienste um das Königreich ein Rittergut. Noch früher eine Provinz und  ein Set  attraktiver Sklavinnen  und fleissiger Barbaren-Sklaven.

und ein wenig  curriculum vitae

mehr wasserbombenklamauk

Neue Attacken auf Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan 

Und danach sind sie einfach abgehauen, diese feigen, hinterhältigen Afghanen. Anstatt sich ritterlich dem offenen Kampf zu stellen, so wie dies unsere verbündeten Luftwaffen täglich zur Unterstützung unserer tapferen Freiheitskämpfer praktizieren. Ich wende mich mit Abscheu und Empörung gegen diese Barbaren. 

Die Hausaufgaben, Herr Prantl! 

Zitat: 
"Das Misstrauen gegen das Volk, das sich im Grundgesetz spiegelt, weil es dem Plebiszit keinen Millimeter Raum gibt, ist unberechtigt geworden." 

Sie kennen die Grundrechte nicht, Herr Prantl? 
Zitat Art. 20(2) 
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. " 
und Abstimmungen 
und Abstimmungen 
und Abstimmungen

Es ist die übliche fama, uns zu erzählen, Volksabstimmungen gebe es laut GG nicht. Im Gegenteil: sie sind fest verankert. So fest, dass sie nicht rauszubekommen sind, denn Art. 79,3 stanzt  den Fakt in die Ewigkeitsklausel. 
Ich halte diese Ihre Einlassung  für einen besonders peinlichen fauxpas Ihrerseits. So, wie nicht zu erwähnen, dass eine fata morgana, der "internationale Terrorismus" über die Hintertür im GG verankert wurde, um Basis für alle Einschränkungen zu sein. Man hätte auch "das schlechte Wetter" schreiben können, so begriffsscharf ist der Kampfbegriff "internationaler Terrorismus". Das gehört wieder raus. Und die "Abstimmungen" müssen hoch gehalten und rausposaunt werden. Aber das tun sie nicht, herr Prantl. Ist es wirklich Unwissen?

Denn nach 60 Jahren ist es offenbar, dass es allein der politische Unwille unserer herrschenden ist, Abstimmungen zuzulasssen. das GG lässt das Plebiszit zu. 
 

Lafontaine, Rousseau, das GG und ein wenig Japan
Ein Ritt durch  die Reihen der Linken

Ein MAI-Leser und - Kommenttator stellte diese interessante und provokative Analyse zusammen. Ein Marxist kann  und muß  hier und da gegenhalten - aber  Inhalt, Diktion und Themen dieses Beitrgs sind zu wichtig, als dass dieser Text undiskutiert bliebe. Im Sinne der Volksinitiative gilt es jedoch, Leute zusammenzubringen, die von unterschiedlichen Ansätzen her   wesentliche gemeinsame Ziele verfolgen.

Abgewrackt!

Wann reagiert endlich die Strasse?
 

Kongreß-Befragung ergab: Keiner kontrolliert die US-Notenbank. Die fungiert statt dessen ungeniert als Erfüllungsgehilfe der Finanzoligarchie
Von Rainer Rupp

Hier  per Video zu sehen: das offene Eingeständnis des Raubs. Wie bei uns. Allein für die HRE-Bank hat jeder Bundesbürger mehr als 1.000 Euro gezahlt. Ohne  eine Sicherheit, ohne einen Anteilsschein dafür zu bekommen.  Man nennt die zwangweise Entfernung von Geld aus einem  fremden geldsäckel  normalerweise Diebstahl oder eben: Raub. In den USA  sind es Billionen.

mehr winnenden

mehr 911archiv_ab2009

der Edelzwicker
Buch-Info “Nationalstaat und Globalisierung”
Jürgen Elsässer, Nationalstaat und Globalisierung. Als Linker vor der Preußischen Gesellschaft. Verlag Manuscriptum. ISBN-13: 978-3937801476
101 Seiten im bibliophilen Kleinformat, Hardcover, 8.80 Euro

Michail Gorbatschow: "Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Europa beginnt, Russland zu verstehen. Das verhindern übrigens Sie und Ihre Kollegen. Die deutsche Presse ist die bösartigste überhaupt." 

Natürlich irrt sich der Mann, er ist ja auch Ausländer. Wir hingegen wissen unsere Qualitätsmedien zu schätzen, den kritischen geit,  die Ausgewogenheit,  die  normative Kraft in edlen Werten,  das demokratische Potential gegen Machtmissbrauch usw..

Sri Lanka - eine Leserzuschrift mit Hintergrund-Infos

mehr  Schweine- Grippe 2009
 

Warum Paintball verboten werden muss...

Genau. Es ist viel zu harmlos. Denn  für 18-jährige haben wir etwas ganz anderes, und man muss schriftlich begründen, wenn man  das  Spiel mit dem grossen kaliber nicht spielen mag.

Bundeswehr braucht archaische Kämpfer

Also weder Spieler noch Sportschützen.

mehr Wasserbombenklamauk

Für literarisch Interessierte. "Auch der Satz 'Es genügt nicht, keine Gedanken zu haben, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken' steht so nicht in der 'Fackel'. Als Vorlage kommen zwei Sprüche in Frage: 'Keinen Gedanken haben und ihn ausdrücken können – das macht den Journalisten' (281, 29, 1909) und 'Es genügt nicht, keinen Gedanken zu haben: man muss ihn auch ausdrücken können ' (697, 60, 1925). Die Verneinung im letzten Satzteil macht also die Fälschung aus." Wiener Zeitung

Warum somalische Piraten so extrem gut informiert sind ...

Iran soll sich nicht weiter mit SCO-Staaten verbünden

"Diplomatenkreise in Israel erklärten den Schwenk damit, dass Israel den Preis für Obamas neue Politik gegenüber Teheran bezahlen müsse. Mit dem Druck auf Jerusalem wolle der US-Präsident eine Vorleistung an Teheran erbringen, um die Dialogbereitschaft der Islamischen Republik zu erhöhen. Tatsächlich fiel auf, dass Gottemoeller in ihrer Rede Iran kein einziges Mal nannte. "

Israel besitzt Atomwaffen - das wird das erste Mal seitens der USA de facto gesagt. Bisher ein Tabu.
Israel wird zusammen mit  bösen Staten in einem Atemzug genannt. Bisher ein Tabu.
Obama und Clinton dementieren das alles nicht. Es ist also keineswegs ein versprecher eines Unterlings.
Die deutschen Medien schweigen weitestgehend. Es fehlt eine offizielle Sprachregelung.

Und sofort haben die Bundesdeutschen verstanden, was  ihnen nun wieder  US-seitig erlaubt ist:
"Deutschland geht damit den gleichen Weg wie die USA, deren neue Afghanistan-Strategie ebenfalls eine Regionalisierung der Politik vorsieht. Mit der Iranreise des deutschen Beauftragten schafft Berlin jedoch wesentlich schneller Fakten als die Regierung von Barack Obama."

Hochinteressante, scharf formulierte

und überaus bedenkenswerte Analyse des Dilemmas der LINKEN durch einen  in Eigenwahrnehmung Nicht-Linken.
Lesenswert - insbesondere bzgl. auch der  Sicht auf die Leugnung des Holocausts durch zionistische Kreise ....

Appetithäppchen:
"Wiederholt – zuletzt vor einigen Tagen – begründete Frau Merkel die Notwendigkeit von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan damit, daß sich (inhaltlich) “so etwas wie der 11. September nie mehr wiederholen dürfe”.
Wenn man sich gegen den Afghanistankrieg wendet, muß man sich also als erstes gegen den Jahrtausendbetrug “911? wenden und klarstellen, daß kein Afghane jemals etwas mit dem Anschlag auf New York zu tun hatte.
Auf diese Weise würde man sich auch den Zuspruch einer Menge junger und engagierter Leute sichern, die in der Sache “911? aktiv sind. Aber
was macht DIE LINKE – NICHTS! Und das fällt den Wählern auf."

Das sagt MAI seit Jahren auch.
Im Übrigen gilt: die Linke wird sich mit dem 11.September beschäftigen müssen

mehr 863
 

Aus Schröders Autobiographie erfahren wir, was am 11.9. im Bundeskanzleramt geschah. Schröder versammelte innerhalb von 10 Minuten seine engsten politischen Mitarbeiter, Doris rief verheult aus New York an, und Fischer kam im Jogginganzug rein. Somit passierte in Deutschland mehr als in den USA, wo Bush weiter Ziegengeschichten las, Rumsfeld weiter Kaffee trank usw.“
Erklärbar ist das Verhalten der US-Verbrecher einzig durch ihr Vorwissen: dass es  KEINEN Angriff auf die USA gab. Und dass jede  denkbare sinnvolle Aktion ihrerseits zur Sicherung des Luftraum hätte führen müssen.

mehr shorthistory
mit  weiteren Kaymak-Karikaturen zu 9/11
 

Folter-Verbrecherin

"Definitionsgemäß kann etwas, das der Präsident autorisiert hat, nicht gegen unsere Verpflichtungen nach der Anti-Folter-Konvention verstoßen" 
Condis peinliches Video
Kommentar dazu von Olberman

SZ kommentiert auch

J.Scholz bemerkt:
Schallende Ohrfeige für  26 NATO-Regierungen 
 

Ein Student der kalifornischen Stanford-Universität hat die ehemalige US-Außenministerin Condoleeza Rice kürzlich an ihrer früheren Wirkungsstätte mit Fragen zur Folter so lange gegrillt, bis sie die Beherrschung verlor. „Mach erst mal deine Hausaufgaben!“, forderte sie ihn entnervt auf, als der junge Mann darauf bestand, dass „Waterboarding“, also das simulierte Ertränken eines zu Verhörenden, Folter sei. Damit hatte er Recht, denn die UN-Folterkonvention definiert Folter als „jede Handlung, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen oder androhen, um eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Natürlich ist das auch Frau Rice bekannt. Und ihr ist ebenfalls bekannt, dass es außerhalb der USA Richter gibt, die sich bereits auf die Fährte der Folter-Genehmiger Cheney, Bush, Ashcroft, Gonzales und Rice gesetzt haben, wie der spanische Untersuchungsrichter Garcon. Vielleicht b 

efürchtet sie, dass ihr Bewegungsspielraum durch internationale Haftbefehle künftig ein wenig eingeengt werden könnte. Dafür spricht ihre Aussage gegenüber einem zweiten Studenten, der sie mit einer den asiatischen Kampfsportarten abgeschauten Fragetechnik zu dieser Rechtfertigung verleitete: 
„Definitionsgemäß kann etwas, das der Präsident autorisiert hat, nicht gegen unsere Verpflichtungen nach der Anti-Folter-Konvention verstoßen". Sie habe im Übrigen nichts angeordnet, sondern nur die Beschlüsse des Kabinetts an die CIA weitergegeben.
Zu anderen Zeiten und an anderen Orten hieß so etwas einmal Führerbefehl. Seit dem Nürnberger Kriegsverbrechertribunal wissen wir aber, dass die Berufung auf Befehle dann nicht vor individueller Verantwortung und Strafe schützt, wenn sie gegen nationales oder internationales Recht verstoßen. 
Vorläufig dürften Frau Rice und ihre Folter-Spießgesellen allerdings innerhalb der USA vor Strafverfolgung sicher sein. Denn im Jahr 2006 verabschiedete der Kongress mit der Mehrheit der Stimmen aus beiden Lagern das „Gesetz über Militärkommissionen“ (Military Commission Act), das die sogenannte „Weiße Folter“ bei Verhören von Terrorverdächtigen zulässt. Hierzu gehören Schlafentzug, Reizentzug durch Dunkelhaft oder Aufenthalt in vollkommen schallisolierten Räumen („Camera silens“), Scheinhinrichtungen, Sauerstoffmangel und eben Waterboarding. 
Jungen Menschen ist es innerhalb weniger Minuten gelungen, die arrogante ehemalige Außenministerin als Rechtsbrecherin zu entlarven. 26 Regierungschefs und Außenminister der „transatlantischen Wertegemeinschaft“ haben hingegen jahrelang vor ihr gekuscht. 

„Unser Leitbild ist das europäische Verständnis vom Menschen, das durch das christliche Menschenbild und die Aufklärung geprägt ist“: Leitantrag CDU-Bundesvorstand, Einführung, Dresdner Parteitag November 2007 

Ach ja: An den modernen Pranger gestellt wurde Frau Rice von der neunzehnjährigen Studentin Reyna Garcia. Sie drehte das Video und veröffentlichte es bei YouTube. 
 

Kinder-Folter

Was von der Leyen und ihre Freunde so alles mit KINDERN machen:

“American guards videotaped Iraqi male prisoners raping young boys but took no action to stop the offenses (and) children in Abu Ghraib were deliberately frightened by dogs,” writes political scientist Michael Haas in his new book, “George W. Bush, War Criminal?”(Praeger), a question he answers in the affirmative. 
“In most cases, weeks or even years elapsed before parents were informed of the imprisonment of their children,” says Haas, noting that in Afghanistan alone during 2002 “at least 800 boys, aged 10 to 15 were captured”, 64 of whom were sent to Guantanamo, Cuba, where some were flung into solitary confinement. Haas notes that Protocol 1 of the 1977 Geneva Convention states “No Party to the conflict shall arrange for the evacuation of children, other than its own nationals, to a foreign country” unless written consent of the parents is obtained.
 
 

The U.S. last year told the UN’s Committee on the Rights of the Child(CRC) since 2002 it had detained 2,400 children in Iraq
 

dort auch ....
Other violations of international covenants pertaining to children include: 
# The failure to stop mistreatment of children, 
# The failure to investigate the abuse of children. 
# The failure to prosecute prison personnel allegedly guilty of such abuse. 
# The failure to allow parents to visit children. 
# The failure to allow children to have legal counsel. 
# The failure to provide children with speedy trials. 
# The failure to promptly inform children of the crimes against them. 
# The failure to allow witnesses to testify in behalf of children. 
# The failure to provide children with social programs.

And although CRC Article 31 requires that children have the right “to engage in play and recreational activities appropriate to the age of the child,” Haas writes, “There is no record of recreation for the hundreds of children detained at Bagram or at Abu Ghraib.”
 

Kriegsverbrecher nicht als Bundespräsident.
Das blieb uns erspart. RP-online und FAZ berichten unisono von Steinmeiers  ehemaligen Plänen, ausgerechnet den Stein- und Bombenwerfer zum  Repräsentanten Deutschlands zu küren. Wenigstens dieser Kelch ging an uns vorüber. Es gibt somit auch gute Nachrichten in Deutschland. Gelegentlich.

Er hat doch schon einen Doktor h.c.:

Und  Albright geknutscht. Das sollte wahrlich reichen.

Denkt man. Aber nein. Leider muss im Jahre 2009  noch immer und immer wieder auf  das Wesen der verbrecher im sog. "Schwarzen Block" hingewiesen werden. Fischer war  "Putztruppen"-Gründer.
 

Nachlese Strassbourg:

Steine mit Flügeln

"Am Samstag morgen waren die ersten Rauchschwaden über der Innenstadt Strasbourgs aufgestiegen. ... Steine flogen und Barrikaden brannten. Nach Polizeiangaben wurden 34 Demonstranten und acht Polizisten verletzt. Am Rande der Proteste kam es zu schweren Sachbeschädigungen. Die Organisatoren kritisierten das scharf, sehen aber die Verantwortung für die Eskalation bei der deutschen und der französischen Regierung."
"Die Zollstation brannte nieder, ein Ibis-Hotel am Jardin des deux rives ging ebenso wie eine gegenüberliegende Apotheke in Flammen auf. "

Das "ES" schlug wieder zu. "Und dann kam Krieg" war der hilflose Spruch unserer Ahnen, die nicht wussten, wer ihnen das antat.
Wir erinnern uns an einen deutschen Außenminister, der als Kriegsverbrecher  mit Bomben werfen ließ, aber mit Steinen anfing. Die hatte er "nur so in die Luft geworfen". Wir erinnern uns an Hotelübernachtungen hier und da: das prickelnde Gefühl, bei einem Hotelbrand die feuertreppe versperrt zu sehen,  möchte man  nicht erleben.

Noch einmal und immer wieder:
MAI protestiert gegen die NATO. Aber mit Terroristen, Verbrechern und Brandstiftern haben wir nicht nur nichts zu tun, sondern wir sehen sie auf der Gegenseite. Es ist die objektive Funktion dieser sog. "Autonomen", Bilder  für die Hetze  der NATOmedien zu liefern. Es sind Verbrecher, potentielle Mörder. Diesen Sachverhalt zu verhamlosen, steht einer  sozialistischen Tageszeitung nicht nur nicht gut, sondern extrem schlecht zu Gesicht. Ein Blatt, das sonst so viel Wert auf "correctness" legt und "Schnullipulli"-Apostrophierungen verabscheut, wird wohl noch diese oder jene Redaktionskonferenzen zur Klärung "der Linie" benötigen.

Ja: die Feuerwehr aus Kehl wurde nicht zum Löschen gelassen seitens der Polizei. Das zeigt,  in wessen Interesse  die Brandstiftung stand. 

SPD: gegen Aufrüstung, für soziale Sicherheit

Wahlwerbefilm von 1957

Fünf Gründe im STERN gegen den Afghanistan-krieg

Den wir, so erklärte es mir unlängst Brigadegeneral Andreas Berg von der deutsch-französischen, aber gar nicht führen.
Wir führen keinen Krieg in Afghanistan.
Ebensowenig wie in Jugoslawien.
Oder im Irak.

Es handelt sich lediglich um Luftschläge, einen Einsatz,  Unterstützung eines NATO-Partners, eine Polizeioperation und die Sicherung derselben mit militärischen Mitteln usw.. Sie kratzen sich am Kopf? Nein. Sie führen da  einzig eine sublimierte Denkoperation mittels peripherer Gliedmassen in der Nähe der Zentren erhöhten Haarwuchses aus zur  Minderung  der Folgen eines Synapsenhängers.

Christoph Hörstel - Konfliktlösungen und Strategien für Afghanistan und Pakistan
[danke, P.S.!]

Ende eines Justizskandals

Mehlis`  peinliches Versagen
So sieht das Mehlis selbst.  Der Herr Hofberichterstatter  vermeidet gerade noch den Hofknicks vor dem Herrn Staatsanwalt, aber seine  scharfe Frageführung  erschöpft sich in "meinen Sie?", "Wie schätzen Sie ein", "Sehen Sie das auch so?" und derartigen  Floskeln mehr. 
Ein wenig Hintergrund
Die WELT erlebte Mehlis weit weniger aufgeräumt, als der herr UNO-Staatsanwalt  genötigt worden war, wieder die kleineren Brötchen zu backen.

Nicht zu vergessen die  seltsame Zusammenarbeit beim Kofferbombentheater

Es ist genetisch.

Notorische Nörgler stören sich oftmals an der Verteilung von Reichtum und Macht. Anstatt sich mit ihrem Platz in unserer freiheitlichen gesellschaft zu bescheiden und ihn auszufüllen, stänkern sie gegen die, die es geschafft haben aufgrund ihrer Intelligenz, ihres Durchsetzungswillens und ihrer Opferberreitschaft,  samt ihrer Demut in der Duldung von Beschimpfungen in diesen zeiten, in denen wahre Unternehmergrösse mehr gefragt ist denn je! Diese wahre, oft verkannte Grösse  ruht in Anlagen, die einzig herausragendeKämpfernaturen zu vererben in der Lage sind. Zäh wie Kanzlerreden, hart wie Buddes archaische Kämpfer und flink wie  Hedgefonds-Geier wirft sich die Brut einer  Führernatur in den Daseinskampf deutscher banken, bereit, auch den todesstoss zu empfangen oder zu  verabreichen,  wobei dieser Begriff  als Metapher für die allumfassend vernichtende  Gewalt  der Derivate zu stehen  vermag und keineswegs persönlich  affizierend zu denken  geneigt sein möchte.

Prospereant in saturitate semper floreans.

P.S.: Vergleichen Sie mal Ihr eigenes schlappes Bewerbungsfoto mit diesen Ablichtungen hehrer Charakterköpfe. Ausstrahlunge, meine Damen und Herren, kommt eben von innen. Vae victis.

Falls Sie übrigens nicht wissen, weshalb Kapitalismus gut ist, sollten Sie sich dieses Video ansehen.  Englisch ist die Sprache, die Sie  allerdings  verstehen sollten. Sonst nicht viel...

Sollte die Linke, bevor sie endgültig  vom Wähler abgestraft wird, auf die alten tage  dann doch noch radikal werden?
"Fragen" werden "aufgeworfen" angesichts des sog. Sachsensumpfs. Wow! Keine Forderungen, keine Linie, aber immerhin schon einmal Fragen.

"Insbesondere die Aussage der Zeugin, der Leitende Oberstaatsanwalt habe ihr gesagt, er würde sie als Richter “fertigmachen”, wirft neue Fragen zum mangelnden Aufklärungswillen der mit dem Komplex “Sachsensumpf” befassten Staatsanwaltschaft auf." Obwohl ... eigentlich  nennt man das doch "harte Kante", schick  müntegeferkelt und nicht merkelgemunkelt. 
"Zeugen fauchte er gelegentlich an, sie sollten ihm keine "Märchen aus 1001 Nacht erzählen"." Derartige befangene, offenbar rassistisch geprägte Richter gelten  heutzutage als  Vertreter unseres Rechtsstaats.
 

Wie  mit Aufklärern  in dieser Frage verfahren wurde. Wie Akten "verschwanden". Hier einge  wirklich harte Fragen.

mehr satanistenschutz

Drei Männer von London-Anschlägen freigesprochen
Seltsam, dass es nur in einer kleinen Zeitung zu lesen ist.  Die Verhaftung und die ungeheure Schuld eben dieser Männer war weltweit in  durchaus grösseren Zeitungen zu lesen ...
Und alle sind traurig. Alle? Nein. Denn das MI 5 muss sich nun nicht mehr rechtfertigen  bzgl. der Anti-terror-Übungen genau an den U-Bahnhöfen. Oder bzgl. der Beziehungen zu einzelnen Angeklagten.

mehr londonerattentate

"Geheimdienste: Bin Laden ist tot"
Och. Wer hätte das gedacht.

Mehr Osamafakten

»Freshfields hat den Gesetzentwurf geschrieben«
Die Bundesregierung hat sich das Finanzmarktstabilisierungsgesetz von einer US-Kanzlei vorgeben lassen. Ein Gespräch mit Frank Schäffler

Agenturfakten 
und anderes Erquickliches

"Sie können einen Sachverhalt oder ein aktuelles Ereignis besser verstehen, als wenn sie nur die bloßen Agenturfakten serviert bekommen würden." 

Leider geht  die Beschreibung des edlen Berufs nicht auch noch auf Regierungsfakten, Industrieverbandsfakten,  US-Fakten und Geheimdienstfakten ein.
Obwohl auch diese  nett, leicht lsebar und angemessen verpackt werden wollen. Ganz im Gegensatz zu  reinen Fakten. Die  haben es so an sich, gerne ohne  Verpackung und Verschnürung  an die Leser gelangen zu wollen. Aber da ist der Journalist vor. Bewahre! REINE Fakten! die versteht der Leser womöglicht nicht, respektive nicht RICHTIG.

Buchenwald

Über die Selbstbefreiung der Häftlinge von Buchenwald vor 64 Jahren

Obama  will  sich aber als Befreier gerieren

Welcher Betrieb ist es? 

"Stattdessen, so das Kündigungsschreiben, »ergab die Überprüfung, dass Herr V. über seinen dienstlichen Arbeitsplatzrechner während seiner Arbeitszeit tierpornografische Seiten aus dem Internet aufruft«. Und zwar in absurdem Umfang: viereinhalb Stunden täglich, in einem Großraumbüro mit zahlreichen Angestellten, in dem hoher Arbeitsdruck herrschte! Herr V. bestritt den Vorwurf und behauptete, dass sein Rechner manipuliert worden sei. Revisionsabteilung und Personalabteilung beharrten auf dem Vorwurf.
Eines Morgens fand der Betriebsratschef »Mein Kampf« auf seinem Rechner"

Woran der Kapitalismus krankt

"Und es liegt nicht außerhalb der Entwicklung, sondern entspricht ihrer Sachlogik, dass in der Suche nach immer neuen Gewinnmöglichkeiten sich im Bereich der Finanzmärkte der Handel nur mit fiktivem Kapital und dessen Vermehrung ausbreitet, mit der Tendenz, sich von den Gegebenheiten der Realwirtschaft abzulösen und diese zu beschädigen. Auch das hat Karl Marx gesehen."

Der Autor?

mehr 863

Hinweis

Sehr geehrte Damen und Herren, 

Herr Bundesanwalt Brinkmann wird gestern in Focus-Online im Zusammenhang mit dem sog. Sauerlandprozess so zitiert: 

„Es ist für mich auch nicht nachvollziehbar, wieso die CIA sich an der Zünderbeschaffung für Anschläge gegen Amerikaner beteiligt haben sollten.“ 

Herrn Brinkmann kann geholfen werden: Aus demselben Grund, aus dem die Kollegen des Verfassungsschutzes einst ein Löchlein in die Celler Gefängnismauer sprengten; aus demselben Grund, aus dem CIA, P2 und italienische Dienste einst die Roten Brigaden für den Anschlag auf den Bahnhof Bologna benutzten. Falls Bedarf für weitere Beispiele besteht, stehe ich als verfassungstreuer Staatsbürger einem leider nicht unabhängigen Organ der Rechtspflege gerne zur Verfügung und verweise außerdem zum Selbststudium auf den nachstehenden Artikel eines früheren britischen Kabinettmitglieds aus dem Guardian vom 6. September 2003: 

http://www.guardian.co.uk/politics/2003/sep/06/september11.iraq

sowie auf einen Artikel des früheren stellvertretenden US-Finanzministers Paul Craig Roberts, der sich ausführlich mit dem auseinandersetzt, worum es bei Herrn Brinkmanns Prozess geht: false flag operations: 

http://www.counterpunch.org/roberts07162007.html 

Ich bitte, diese Mail an das Büro Brinkmann weiterzuleiten und weise darauf hin, dass sie öffentlich gemacht wird. 

Mit freundlichen Grüßen
Jochen Scholz 
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MAI schliesst sich an und verweist auf Peter Urbach, den molli-lieferanten, auf die mano nera (Schwarze Hand) als  reine Fiktion des spanischen Faschismus,  auf den Begriff "agents provocateurs", auf die Mitgliedsnummer 1816 des herrn berlusconi in der Loge "Propaganda due" und so vieles mehr,  was  auch international nach demselben Schema abläuft. Und meist  kosteten die Aktionen der Staatsdiener in Verkleidung  schon von Anfang an Menschenleben.
 

Eine weitere linke Zeitung, der Freitag:
"Verdächtige Schlapphüte 
Eine entscheidende Frage im Prozess gegen die so genannte Sauerlandzelle ist die Rolle der Geheimdienste: Waren diese nur Beobachter oder auch Akteure?"

Hört sich gut an, der Artikel bringt auch viele Aspekte zusammen. Aber dann, gen Ende, wieder sowas:

"Die drei Hauptangeklagten werden das Gericht wohl nicht als freie Männer verlassen – zu schlagkräftig sind die Beweise, die gegen sie vorgebracht werden."
Die Vorverurteilung pur. Welcher Beweis konkret ist denn so derart "schlagkräftig"?

Als Schlapphut- Oberplaner  weis ich  angesichts solcher medien, was zu tun ist, wenn mal wieder eine "false flag" Operation angesetzt ist. Ich werde mit all meinen Ressourcen, also  vielen Hundert Leuten, reisekasse usw. eine wilde Story anzetteln. und dann übertreiben. vor gericht liesse ich mir  den "linken" Anteil  abhandeln, Hauptsache, das Ziel ist erreicht. So wie  in Guntanamo: Ich liesse mir  Folter vorwerfen,  zeige mich ein wenig demütig, weiss, dass ich nichts Strafrechtliches zu befüchten habe. Aber Hauptsache, die geschichte von KSM als Cheplaner von 9/11 ist in aller Munde. Oder wie Schäuble: faschismus fordern,  dann unter dem Druck der erschreckten Öffentlichkeit den "linken Anteil" wieder abgeben, aber das gesetz ist in der vorgesehenen form durch.

Der Freitag schreibt weiter: "Zentrale Beweismittel für die internationale Verbindung der Angeklagten stammen von amerikanischen Geheimdiensten und sind als solche für ein deutsches Gericht nicht verifizierbar." Das sind die  abgabepflichtigen Anteile, die natürlich als "zentral" markiert werden. Sie werden ausgelassen, aber das "Gschmäckle" bleibt hängen, diese "Beweise" hätten  eigentlich doch durchaus Realitätsgehalt.

Himmel: haben denn diese Linken nie Schach gespielt oder gepokert? Das müsste zur Pflicht werden, eine Einübung in  Strategie und Taktik, ohne  Offizierslehrgang ist das machbar. Denn unterm Strich erzählen uns diese "aufklärerischen" Medien allen Ernstes, böse islamistische Finsterlinge seien am Werk gewesen, nur bei der Fahndung habe es üble Pannen gegeben und zudem hätten da geheimdienste ein wenig hinzugemogelt, weil es ja so praktisch ist, als Grundstock schon solche Finsterlinge zu haben. Und klar doch:  das kann ja nicht sein, dass jeder Polizist vor Ort im sauerland so verderbt war, ein Theaterstück, einen Klamauk mit zu veranstalten. zu viele mitwisser! das knn ja nicht sein, also  ist die story echt.

Was unterstellt, dass jeder polizist oder Soldat oder Verfassungsschützer im Einsatz wisse, was er da tut, gegen wen  sich sein Tun richtet, warum, die Hintergründe kennend und in die  Planungen eingebunden.

Sind linke journalisten gutgläubige, moralisch  emotionalisierte Naivlinge? Man weiss es nicht, sie geben darüber keine Auskunft.

 Im Übrigen gilt: die Linke wird sich mit dem 11.September beschäftigen müssen

Aber über eins  klären sie uns beredt auf: von simpelsten Prinzipien des rechtsstaats  mögen sie zwar gelegentlich reden. Sie verstehen sie aber nicht. Recht ist ihnen irgendwie  "rechts". Regeln sind gut, wenn sie von anderen beherzigt werden. Die Natur des Staates ist repressiv, und Widerstand ist immer "legitim". 

mehr wasserbombenklamauk
 

Medien-KSK
"Die Berichterstattung über den NATO-Gipfel Anfang April wurde zentral gesteuert und in Absprache mit den staatlichen Repressionsbehörden koordiniert. Dies geht aus Aussagen von Mitarbeitern des Südwestrundfunks (SWR) hervor. Erklärtes Ziel war es demnach, die "offiziellen Bilder" zu den "prägenden Bildern" zu machen. Die bei der NATO akkreditierten Journalisten wurden durch einen ausgebildeten Kriegsberichterstatter in enger Zusammenarbeit mit der baden-württembergischen Polizei auf ihre Tätigkeit vorbereitet. "

Wie das WELTBILD entsteht - Video-Interview mit einer der "Bündlerinnen" der Nachrichten...

Original in Global Research

Der Turmbau zu Basel: Geheimpläne für eine globale Währung
Elllen Brown

Wollen wir wirklich, dass die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) eine globale Währung in Umlauf bringt?

mehr 863

Vor 10 Jahren
Justizopfer des Tages: Dragoljub Milanovic

vgl.  die Startseite von MAI- scrollen

»Terroristen« vor Gericht
Prozeß gegen »Sauerland-Gruppe«: V-Mann der CIA könnte Drahtzieher gewesen sein, so die Junge Welt

Wie es sich gehört: kritisch, aber nicht  fundamental. Die JW, bzw. Ulla jelpke,  fragt nach drahtziehern für ein  angebliches Verbrechen. Das ist löblich, trifft jedoch nicht den Kern der Sache. Wer genau hinliest, entdeckt  selbst bei der WELT schon den Knackpunkt: GAB ES EIN VERBRECHEN?
Zur Klärung einer derart  unbotmässigen Frage muss  man sich schon in die Niederungen simpelster Sachverhalte begeben.

Die Überschrift "Terroristen vor gericht" ist keine journalistisch  akzeptable Formulierung. Die Formel  behauptet schon die tat, während diese eben noch geklärt weden muss. Wäre die Formel korrekt, dann diente ein gericht eigentlich nur noch zur Strafzumessung, nicht mehr zur Wahrheitsfuindung. Anders gesat: die JW verurteilt mit.

Was müssen das nur für turbulente Redaktionssitzungen sein ... Mal wird eine brndstiftung in einem Hotel  verniedlicht, mal  ein nicht stattgehabtes Verbrechen behauptet und die Täter vorverurteilt. Da wird Kollege Schölzel noch viel Spas  in Zeiten des Wahlkampfes und der kommenden solzialen Auseinandersetzungen haben, wenn das  Prinzip der Wahrheit und des Rechts immer wieder zugunsten von Klientel und "nicht anecken" geopfert wird. Und das bei all den hochgeschätzten und von MAI gerne verlinkten Mitarbeiter-Artikeln. "Politisch korrrekt" wie  die Linke, das aber radikal, das genügt nicht für eine Qualitätszeitung.
 

Da fragen andere sogar weit schärfer:
Zitat aus dem aktuellen ehNMag(20.04.09, S. 46): 

"Das Düsseldorfer Gericht wird deshalb auch der brisanten Frage 
nachgehen müssen, ob K. die Zünder womöglich im Auftrag oder mit 
Wissen der Behörden beschaffte und wie stark die Geheimdienste das Umfeld der Islamischen Dschihad Union infilitriert haben - jener 
Truppe, der laut Bundesanwaltschaft  Gelowicz und Co. angehören 
sollen. Wären die Angeklagten ohne Unterstützung von Mevlüt K. 
überhaupt in der Lage gewesen, mit dem Bombenbasteln zu beginnen?" [danke an P.S.]

Die WELT kniet sich hingegen - trotz aller Fragen - voll in die Geschichte rein: "Tatsächlich hatte die Polizei das von Gelowicz beschaffte, in einer Garage gelagerte Wasserstoffperoxid heimlich durch eine stark verdünnte Lösung ausgetauscht."

Nochmals und immer wieder: die Gruppe heisst nicht "Schwarzwaldgruppe", aber  die Fässer standen im Schwarzwald. Das in einer Garage gelagerte Wasserstoffperoxid
war nicht nur  de facto Wasser, sondern auch nicht  im Sauerland vorhanden. Keine Bombenbastelmaterialien. Keine Gefahr. Selbst beim besten Willen. Und zudem KEIN BEWEIS.

Hier hatten die Fässer gelagert, laut SPIEGEL. Und deshalb sag man auch  nicht, wie  am Tag der Festnahme Fässer aus dem  Ferienhaus im Sauerlan heraustransportiert wurden. Und deshalb  waren die Fässer auch so fix beim Fototermin mit Harms in Karlsruhe.

Die frage, weshalb ein angeblich doch sonnenklarer Fall, desnen Täter und tat festzustehen scheinen abzüglich einer  klitzekleinen  beteiligung von geheimdiensten, weshalb ein solcher fall also  Jahre der Vorbereitung und Jahre der gerichtsverhandlung brauche, diese Frage stellt keiner.

Wir antworten: weil es ein politischer prozes mit politischem Ziel ist: der WEG zur Verurteilung ist das ZIEL.  Das Wort "TERROR" muss müglichst oft auftauchen.
 

"Bundesanwalt Brinkmann winkt ab. Er besitze keine Erkenntnisse über Geheimdienst-Umtriebe und V-Leuten. „Es ist für mich auch nicht nachvollziehbar, wieso die CIA sich an der Zünderbeschaffung für Anschläge gegen Amerikaner beteiligt haben sollten.“... Einmal in Fahrt bricht der Chefankläger eine Lanze für die Arbeit der Nachrichtendienste im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. „Wer glaubt man kommt hierbei ohne die Dienste aus, der liegt falsch.“"

mehr wasserbombenklamauk
 

mehr Obamania

Schulmeisters CIA-Kontakt: "Gewisse Tradition"
20. April 2009, 18:49Zeithistoriker Beer: Journalisten wurden systematisch abgeschöpft, Aufarbeitung nötig .
Hausjell: "Sonst entsteht womöglich der Generalverdacht, die gesamte Branche sei von diesem oder jenem Geheimdienst infiltriert gewesen."
Und das kann  ja nicht sein. Wo kämen wir da hin....

Was  sagte Mahmud Ahmadinedschad

" In seiner Rede habe der Präsident nur den «Missbrauch des Holocausts» erwähnt. Dies ergab nach den Worten von Uno-Sprecherin Marie Heuzé eine Auswertung der Farsi-Aufnahme der Rede und der Übersetzungen. Ban Ki Moon war vor Ahmadinejads Rede mit dem iranischen Präsidenten zusammengetroffen und hatte ihn ermahnt, dass sich die Uno in Resolutionen klar gegen die Gleichsetzung von Zionismus und Rassismus ausgesprochen und die historische Tatsache des Holocausts bekräftigt habe. "
 

"Die, die rausgehen, müssen auch wieder reinkommen." sagte einmal ein weiser Bundespolitiker.

Wir loben die deutsche Außenpolitik!
Das muß auch mal sein.

Und wir erwarten ihre konsequente Fortführung. Bei  den nächsten UN-Konferenzen müssen wir  ebenfalls fernbleiben, zu den Themen:

- Walfang, Schutz der Meeressäuger. Da soll es schon zu üblen einseitigen  Anschuldigungen gegen Japan und Norwegen gekommen sein,  und  das Problem der luxemburgischen Walfangflotte wurde nicht einmal angesprochen!

- Schutz der Antarktis: einseitig wurden die Staaten, die dort Stationen unterhalten und  Touristen hinkarren, verurteilt und kritisiert.  Die Ausfälle des  tunesischen botschafters weisen wir auf das Schärfste zurück.

- Todesstrafe. Immer wieder wurden  völlig einseitig China und die USA vorgeführt. Dabei stehen in frankreich noch funktionsfähige Guilotinen herum, und in Rusland  gibt es noch Schusswaffen.

- Gentechnik. Wiederholt wurde einseitig die USA kritisiert, anstatt auch  das Verschwinden der Artenvielfalt im Kongo  zu thematisieren. An solchen konferenzen kann man nicht teilnehmen.

- Waffenhandel. Russland und die USA stehen am Pranger, ja sogar Deutschlnd  wurde einseitig angegriffen.  Unglaublich. Und was ist mit Nepal? Mit Ecuador? Da sollen schon ganze Postpakete voller Pistolen über die Grenzen gechmuggelt worden sein.

UN-Konferenzen sind einfach störend. Sie sind einseitig. Man sollte die UNO und den ganzen Quatsch abschaffen und  die USA den Laden schmeissen lassen, mit westlichen Werten und so.  Z.B. soll Guantanamo jetzt schon bald sofort demnächst vielleicht hurtig dringend, aber zügig in absehbarer Zeit aufgelöst werden. Das ist doch schon mal was, das kann sich sehen lassen. Da sollte sich Ahmadinechad aber  ein beispiel dran nehmen.

"Schafft die Uno ab!
von Hannes Stein, Autor der WELT und WamS
20.04.2009 - 13.00 Uhr 
Die Uno ist nur noch eine Bühne für komische Kleindiktatoren und Präsidentendarsteller wie Ahmadinedschad. Antisemiten, Pädophile und Völkermörder sind die einzigen Interessengruppen, die von der Weltorganisation profitieren"
[Danke an T.S.]

So  reagierte Springers WELT  auf den MAI-Vorschlag. Wir werden immer mehr und können uns ja echt verbünden. Mal sehen, wer noch hinzustösst.

Auszüge aus dem Likud-Programm,
völlig frei vpn jeglichem Rassismus

Willy Wimmer findet deutliche Worte
(im Interview des deutschlandfunks)

zur unklaren Haltung Deutschlands in der Frage der teilnahme an der Genfer UN-Konferenz.
Einerseits
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Hallo, 

hiermit möchte ich euch alle zu einer Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs am Montag den 27. April 2009 
in der Universität HS 1139 einladen. Die Veranstaltungsbeschreibung findet ihr untenstehend. 

Liebe Grüße 
Julia 
 
 

Bernd Röttger

Gewerkschaftliche Erneuerung im Zeichen der >>Großen Krise<<. Zur Aktualität der >>Linie Luxemburg-Gramsci<< 

Die aktuelle Weltwirtschaftskrise und der Wandel des bürgerlichen Staatsprojektes (>>Rückkehr des Staates<<) trifft die Gewerkschaften inmitten einer einsetzenden strategischen Neuorientierung (>>union revitalization<<). Im neuen Staatsinterventionismus erscheint auch eine neue Trilaterale von Staat, Kapital und Gewerkschaften wieder am Horizont des Möglichen. Sind damit neue Formen betrieblicher und zivilgesellschaftlicher Gegenmacht, mit denen die Gewerkschaften der Schwächung ihrer institutionellen Macht entgegenwirken wollten, obsolet geworden? Weichen die Keimformen gewerkschaftlicher Erneuerung einer Rückwendung zu den Mustern korporativer Krisenbewältigung? Oder forcieren die Krisenprozesse der kapitalistischen Weltökonomie und die neuen Formen des Staatsinterventionismus neue Formen gewerkschaftlicher Erneuerung? Erscheinen also bisherige Erneuerungsversuche in der Krise in einer völlig neuen Beleuchtung? 

Der Vortrag skizziert ausgehend von den Gewerkschaftsanalysen Rosa Luxemburgs und Antonio Gramscis die Konstitutionsprozesse der >>institutionalisierten Arbeiterbewegung<<, ihre Krisen und Erneuerungsversuche im >>nachfordistischen<< Kapitalismus und diskutiert gewerkschaftliche Handlungsoptionen unter den Bedingungen der aktuellen Krise. Die >>Linie Luxemburg-Gramsci<< (Peter Weiss) steht für ein Politik gewerkschaftlicher Erneuerung, die den Weg aus der Defensive gewerkschaftlicher Betriebs- und Tarifpolitik ebnen, kapitalistische Verfügungsgewalt mit Forderungen nach >>Demokratie im Betrieb<< konfrontieren und staatliche Krisenpolitiken auf >>sozialen Fortschritt<< programmieren kann.

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nahme GBs eine Gemeinsamkeit als Massgabe  seit einigen Tagen wohl schwer erreichbar.

"...ohne jetzt irgendein gutes Wort über den iranischen Präsidenten verlieren zu wollen, aber wir haben vor geraumer Zeit in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" lesen können, dass öffentlich stark angegriffene Erklärungen dieses iranischen Präsidenten offensichtlich im Wortlaut so nicht hätten übersetzt werden dürfen. Deswegen ist hier natürlich auch eine gewisse Vorsicht geboten, was sagt der Mann wirklich, ..."

Wimmer bedauerte, dass der russ. Kompromissvorschlag bzgl. des Umgangs mit  Kritik n Israel nicht  gewürdigt und genutzt wurde. Er befürchtet, dass nun die UN-Konferenz und ihr Anliegen scheitert "zu Tode geritten ".

USA

Tea Parties in den USA
Handelt es sich sozusagen um eine FDP-Steuerkampagne  a la USA? Das darf bezweifelt werden. Die Frage, woher das geld für die  bail outs bei gelichzeitiger Weiterführung der US-Kriegspolitik und  zugleich dem dramatischen Rückgang   der produktion kommen soll, ist berechtigt.  Die US-Bürger können in einer Hinsicht beruhigt sein: sie werden auch gemolken - aber der Rest der Welt  soll  zahlen.

"But a number of economic indicators, such as unemployment, have worsened since the budget passed last September and worsened more since the one signed into law in February. 
Looking at the fiscal landscape, only the most optimistic observers would say the state general fund’s health has improved – or stayed the same — over the last six weeks."
 

Auseinanderfallen des internationalen Währungssystems ?

Die beschiebene Notwendigkeit, sich in Europa an die BRIC-Staaten zu halten anstatt den Dackel für die USA und GB zu machen, ist nachvollziehbar.

"Almost 90% of Americans are bothered by the bailout policy, while nearly half describe themselves as downright angry."

Pelosi ordnet die tea parties den Bushisten zu -Video. Keith Olbermann Tea Party Recap; Fox News Lies About Teabagger Turnout. Nicht die Zahl sondern der Inhalt zählt jedoch.

Diese Situation bildet  auch  den Hintergrund für die  Zögerlichkeit der EU-Staaten, sich in der  Genfer UN-Konferenzfrage zu entscheiden. Zwar geht es um ein anderes Thema - aber  es werden derzeit Markierungen gesetzt für die  grossen Entscheidungen dieses jahres.

Die Vorteile eines "failed states". Heute: 
Somalia und die Atom-Müllkippe

"Yes: nuclear waste. As soon as the government was gone, mysterious European ships started appearing off the coast of Somalia, dumping vast barrels into the ocean. The coastal population began to sicken. At first they suffered strange rashes, nausea and malformed babies. Then, after the 2005 tsunami, hundreds of the dumped and leaking barrels washed up on shore. People began to suffer from radiation sickness, and more than 300 died."

Kein Wunder, dass die westliche Welt durchaus daran interessiert war,  die regierung der islamischen Gerichte zu Fall zu bringen. So kann man weiter präsent im Indik sein, Müll abladen, den Fisch für unsere Massentierhaltung fangen, einen Feind generieren und markieren usw.

Somalia ist ein echtes Allzweckland, und -wasser. Waren das noch schöne Zeiten, als wir  Deutsch-Ostafrika und die treuen Askaris hatten....
[danke an J.S.]

Schiffe versenken - nun kein Spiel mehr

Nicht übel: erst Kolonialismus, dann den Stat zerschlagen, müll reinkippen und die Fische  fangen, und dann die  Fischerboote versenken. Westliche Werte lassen grüssen.
 

Monsanto-Genmais
"Und was sie dadurch, wie gesagt, erzielen, das ist, die Kontrolle über die Nahrungskette zu erhalten."

Dann geht es also  nicht / nicht vordringlich
- um Verbesserung der  Ernährungssituation in der  sog. 3.Welt
- neue, restente Pflanzen
- weniger oder kein Gift
- Forschungsfortschritt
- Freiheit des Einzelnen zu konsumieren
- Freiheit des Bauern, anzubauen

sondern nur um die Kleinigkeit, Weltherrschaft über die ernährung zu erlangen.

"Control oil and you control nations; control food and you control the people." sagte Kissinger. Maltus lässt grüssen.
 

Der Sucre - eines der vielen Gegenmittel gegen die US-Hegemonie
 

Vor 10 Jahren, am 7.Juni 1999:

Schröder:  "Über eines habe ich mich immer gewundert: wie wenig wahrgenommen worden ist, daß die Entscheidung zum Krieg eine fundamentale Veränderung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet hat. Ich behaupte: Keine andere Regierung als unsere hätte sie so treffen können und so ausgehalten."

Die "Enttabuisierung des Militärischen" war fundamental. Da hatte er recht. Weniger als 10 Jahre nach der  Vereinigung mit der DDR wurde das letzte Zipfelchen Anstand fallen gelassen. Und weniger  als ein Vierteljahr nach kriegsbeginn  fiel auch die erste Lüge  vom ersten Kriegsabend:

Schröder:  "Für mich ist der Krieg - und man soll gar nicht drum herumreden: es ist einer - eine Entscheidung, die überhaupt keine freudigen Gefühle auslösen kann." 

Am 7.6. zum Krieg "man soll gar nicht drum herumreden: es ist einer "
Am 24.3. in der Ansprache  zum Kriegsbeginn "Wir führen keinen Krieg".

Lügner von Anfang bis Ende. Die Lüge ist strafrechtlich nicht das Problem. das Kriegführen schon. Noch immer fühlen sich die Kriegsverbrecher sicher, ihr Gefühlsleben ist ihnen wichtig ("überhaupt keine freudigen Gefühle"). Und ihre Parteien bemühen sich nun  schon wieder, in die Regierung zu kommen.
 
 

26.4.1999:
Zur Abrundung des Bildes  der bande von Lügnern und Dreckwerfern, hier  noch einmal der Klassiker der kriegspropaganda, der Fötengrill:

Scharping: " Aus einer Schule trieb man die Lehrer und die Kinder heraus, hängte die Lehrer vor den Augen der Kinder auf und vertrieb die Kinder dann mit Gewehrkolben und Schüssen. Schwangeren Frauen wurden nach ihrer Ermordung die Bäuche aufgeschlitzt und die Föten gegrillt. "

In den Folgejahren bemühte sich Herr Scharping um Anstand und Sauberkeit im deutschen Radsport.
 

kindesmissbrauch im Nebel

"Insgesamt gibt es hierzulande sogar über 200 Domain-Namen. ... Das Bundeskriminalamt müsste nur zu dieser Firma gehen und die Inhaber der Domains ermitteln."

mehr Satanistenschutz

Mumbai im Nebel

Alle Atten- Täter sind tot. Bis auf einen, den Kronzeugen. Und der ist nun bockig.

Somalische Piraten -  als Küstenpatrouille ?

Eine andere Sichtweise: als Notwehr gegen europäische Fischfabrikschiffe,  Müllabkippschiffe, Billigentsorger  von subventionierter EU-Überproduktion oder von gebrauchhten Autos, gebrauchter Kleidung,  radioaktiven Müll usw.. Hier  auch ein Video dazu - mit dubioser Quelle.

“Wenn Ihr mich nicht überzeugen könnt, werdet Ihr mich verlieren.”

Elsässer überzeugte bei Attack.

Das Blöde ist, dass es nicht um das Ego Elsässers geht, sondern um die Zukunft der Republik.  Wer es nicht vor 10 Jahren gelernt hat,  dass es besser ist, sich an Aussagen von  CDU-Wimmer oder FDP-Jortzig zu halten statt an die "Linken" Fischer, Schröder oder gar Scharping, der wird es in den nächsten Monaten schmerzhaft lernen müssen, den eigenen Kopf zu benutzen.  Elsässer und die Volksinitaitive helfen dabei. Das Schattenspringen wird zum neuen Volkssport werden: über den eigenen gehüpft ist einfach, kostenlos und  risikofrei.
Einige Linke  müssen das noch trainieren. Es dauert leider zu lang.

Der Lack ist ab.

Auch das letzte farbrestchen.  Nackt steht er da, der neue Kaiser des Imperiums mit seinen  neuen Kleidern.

Obama will CIA-Folterknechte verschonen

Legal-illegal-scheissegal, der Rechtsnihilismus ist schon seit vielen Jahren auf dem Vormarsch, und er hat sich die Tarnkappe des Menschenrechtlers aufgezogen. So bei den Kriegen zur Befreiung der armen Kosovaren, der afghanischen Frauen und der irakischen Massenvernichtungswaffen. Es sind allesamt befreiungskriege, immer nur gut oder doch gut gemeint. 
Wer foltert denn schon aus Sadismus? Nein, sowas macht man nur, um die Wahrheit zur Rettung von Menschen herauszupressen und natürlich immer im festen Glauben an den guten Zweck, der auch behördlich die Mittel heiligt.  Was bekanntlich schon seit langer Zeit und auch in nazideutschland  jeden Schweinehund exkulpiert.

Keith Olberman  -Video - geht zur Sache, aber über das Dilemma von Befehl und Gehorsam, also  das Dilemma, dass  bei einer Strafverfolgung der "Kleinen" auch die "Großen" vor Gericht gehören, sagt er nichts.

vgl. auch Rose dazu.

mehr Obamania

Die Bankrotterklärungen

- der Banken
- der Firmen
- der Staaten
- des gesamten kapitalistischen Systems

erfolgen sukzessive.  Wer möchte schon mit einer Prognose  der Entwicklung  vorgreifen? Solche Unbotmäßigkeiten, "Hysterie" genannt, könnten den Stuhl, auf dem man sitzt, hier und heute  gefährden. Und da gilt es eben Nibelungentreue und Haltung zu bewahren.
Das verstehen wir.
 

Kennt sich William Black aus? Er war immerhin mal deputy director of the National Commission on Financial Institution Reform, Recovery and Enforcement. Und er sagt:
“There is no real purpose [of the stress test] other than to fool us. To make us chumps,”  es ist schlicht Ausplünderung des Volks durch  die Obmagangster zugunsten der Banken.
"Of course, you could go a bit further, as others like former bank regulator William Black have, and say the stress tests themselves are one big Notlüge."
Die deutsche Sprache hat schon was für sich ...
 

Industrieproduktion schrumpft im Rekordtempo - und das am Beginn der Krise, im Verhältnis zum und unter Einbeziehung der guten Zahlen zu Beginn des letzten Jahres. Bei 20-25% Rückgang OHNE die zu erwartenden Aufschaukelungseffekte wird hier von einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen im  Bereich mehrer Hunderttausender geschwafelt. Weil  bekanntlich die  Bosse  schon immer so freundlich waren, "ihre" "Arbeitnehmer"  so lange wie möglich zu halten, und dafür auch gerne mal ihr gebunkertes Privatvermögen opfern. Großaktionäre sind  herzig und verzichten nicht nur auf Dividenden, sie zahlen gar das Herausgepresste wieder zurück. In diesem Licht möge man die Steuerankündigungen der SPD oder  die  5 Mrd. für die Abwrackprämie sehen: den Herrschenden geht der A... auf Grundeis.
 

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... den Schröder machen ....

McPoison 

Nun muss er gehen. Cameron eine Geschlechtskrankheit anzudichten und auf der Tratsch-webseite Red Rag von einem One-Night-Stand mit einer Tory-Abgeordneten zu phantasieren, war zu viel. Browns PR-Stratege, McBride, ist offensichtlich ein typisch britischer Dauerpubertierender. Was häufig als skurril bezeichnet wird, ist aber das Produkt britischer Erziehungstradition. Ähnliche Ergebnisse sind weit verbreitet beim britischen Offiziercorps zu bestaunen. Gravierender: Ohne viel Phantasie lässt sich erahnen, was solche Leute drauf haben, wenn es um die PR-Arbeit bei Kriegsvorbereitungen und gezinkten Terroranschlägen geht. 
 

Hier die freundliche Aufforderung eines  britischen Polizeiverbrechers,  mal eben eine halbe Stunde lang  die Pressefreiheit einzustellen - Zusammenstellung des Guardian - danke an N.:
"A City of London police officer approaches a group of photographers and camera crews and orders them to leave the area for a period of about 30 minutes or face arrest. The instruction is made under section 14 of the Public Order Act, which is intended primarily to disperse potentially disruptive or violent gatherings. The Metropolitan police, which led the G20 operations, later apologised for using the measure on members of the press."
 

mehr Grossbritannien

Lucas Zeise: 
"Schließlich zeigt drittens die satte Zuwendung an die Commerzbank, dass der Bankenrettungsplan ganz offen dazu genutzt wird, eine relativ große Bank noch größer zu machen und zugleich den Marktführer im Versicherungsgewerbe zu kräftigen. Mit diesen Zielen identifiziert sich das Team an der Regierungsspitze. Wir sollten ernsthaft überlegen, es bei der Wahl abzulösen." 

Willy Wimmer:

Spätestens dann, wenn wir Herrn Holbrooke im trauten Kreis mit Taliban-Kämpfern nach dem Vorbild seiner UÇK-Verbündeten aus dem Kosovo sitzen sehen, werden wir die Dimension des «Hakenschlagens» begreifen.

Peter Gauweiler:

Wir haben vor Feigheit gestunken 

Das Interview findet sich in der Printausgabe. 
Kostproben: 

"Das (Duckmäusertum im Parlament) ist die Folge der Entwicklung des Bundestages vom Abgeordnetenparlament zum Fraktionsparlament." 

Spiegel: Das machen Rebellen ja gern, das große Wort von der Freiheit bemühen. 
Gauweiler: "Klar, sonst wären sie ja angepasste Arschlöcher geworden." 

"Natürlich war die Generation Schmidt/Wehner/Strauß anders gebacken als die heutige. Die haben alle den Zweiten Weltkrieg erlebt, haben dem Tod mehr als einmal ins Auge geblickt und waren von keiner Fraktionsführung einzuschüchtern, sofern sie diese nicht selber innehatten. Das größere Problem von heute scheint mir zu sein, dass Abgeordnete, die eigenständig über das eigene Land reden wollen, nicht mehr erwünscht sind." 

Nun auch Woolworth...

Ein Glück, dass auch die pleite sind. Wie SCHLIMM wäre es, würde man Kaufhäuser verstaatlichen! Pleite gehen lassen ist  weit besser, verstaatlicht wird dann nur der Kostenfaktor Mensch. Aber mit HartzIV ist das ja recht billig. Menschen sind eben billig.

Staatswirtschaft - welch ein Graus! Eklige Planwirtschaft! Widerlich: da werden pro Anzahl Einwohner evtl.  nur ein oder zwei Kaufhäuser zugelassen, und   die  Leute hätten keine freie Auswahl mehr! fürchterlich!

Die Steinewerfer der Polizei - mal mit Uniform, mal  als "schwarzer Block§, mal dienstlich, mal "autonom".

Video  von der NATO-Demo

Weltfinanzkrieg
 

Kurzes Interview (Audio) mit Hirsch von newsweek zum Thema Commodity Futures Modernization Act  - ein gesetz, das  im Jahre 2000  explizit die Regulierung des derivatehandels verhinderte.

Noch einmal und immer wieder: der Weltfinanzkrieg wurde  GEPLANT, er  war und ist eine Gesamtstrategie gegen den Euro zur Beherrschung der Welt, und alles wurde in den zwei/drei Jahren um die Jahrtausendwende ins Werk gesetzt: PNAC, 9/11,  Derivate usw..

Was nicht heisst - und so ist das bei Kriegen immer - dass nicht die Vorbereitungen schon zuvor getroffen worden waren, also in der Clinton-Administration: die  Neuorientierung der NATO, die Aufweichung des Völkerrechts  in Jugoslawien, die Anwerbung  muslimischer Flugschüler, das Ausprobiren der Derivate usw.. Die Waffen waren geschmiedet, sie mussten nun in Stellung gebracht werden, die mediale Vorbereitung begann und das Script wurde verfeinert.

Zur  Bewertung der Derivate hier noch  einmal Partnoy - er hatte im Jhre 1997 in "Fiasco"  ihr Wesen aufgezeigt. Es geht nicht um Unwissen und Zufall. Im Gegenteil: im Wissen um und zum Zweck der die Wirkung als Massenvernichtungswaffen wurde der Commodity Futures Modernization Act  erlassen.
 

Bahnrund Genscher in Interviews zur  Abschaffung der Atomwaffen

Wortgewaltiger friedenswilee - aber wenn es konkret wird, kommt das grosse Kneifen:

"Wir in Deutschland hier haben in dieser ganzen Sache überhaupt keine Entscheidungsmöglichkeit."
Ups, das wird sogar dem Moderator  zu dumm, er hakt nach:
Spengler: "Aber trotzdem spielen wir eine Rolle. Sollen wir zum Beispiel darauf dringen, die wenigen verbliebenen US-Atomwaffen in Rheinland-Pfalz abzuziehen? Da gibt es ja noch ein paar."

Angepiekst, lenkt Bahr nun ab und berichtet uns darüber, wer alles kein Spinner sei.  Was hat  das jedoch mit der Frage des Einflusses zu tun? Mit der frage, dass hier in Deutschland höchst konkret Atomwaffen lagern?
Bahr: "Aber selbstverständlich! Das ist doch gar keine Frage und in diesem Punkte gibt es ja in der Politik der deutschen Parteien eine große Übereinstimmung. Der Schmidt ist ja kein Spinner und der Genscher ist kein Spinner oder kein Blauäugiger, und für Herrn von Weizsäcker kann man etwas Entsprechendes sagen und ich nehme für mich in Anspruch, sehr realistisch zu sein. Das ist doch völlig klar: Wir haben noch immer amerikanische Atomwaffen hier, die im Ernstfalle, der hoffentlich nicht eintritt und im Augenblick gar nicht zu sehen ist, dass er eintreten könnte, von einem deutschen Luftwaffengeschwader ins Ziel getragen werden sollen."

Spengler merkt, das er einen sensiblen Punkt erwischt hat, und  fragt nur noch behutsam  nach:
Spengler: "Da sollten wir die USA jetzt drängen, dass diese Atomwaffen abgezogen werden?"
Warum sagt er "die USA jetzt drängen" - anstatt die logische Frage zu stellen, wer in Deutschland der Souverän ist  erstens  in Bezug auf die Lagerung von Zeug, was wir nicht wollen, und zweitens  in bezug auf  die Bahrsche Formulierung "von einem deutschen Luftwaffengeschwader ins Ziel getragen werden sollen". SOLLEN! Wer sagt das? Was ist das "Ziel"? Spengler fragt das nicht. Und deshalb eiert Bahr  schön kurvig aus der deutschen Verantwortung und setzt  den Zeitpunkt  und  das Ziel  spät und so niedrig wie möglich:

Bahr: "Ich bin dafür, dass man das in die Diskussion mit hineinbringt in dem Augenblick, in dem Amerika und Russland die ersten Schritte zu einer Reduzierung abgesteckt haben."
In die Diskussion einbringen ist nicht FORDERN, und  es  ist  einzig die USA der Ansprechpartner. US-Bomben auf deutschem territorium sind nicht gegenstand internationaler, multilateraler verhandlungsrunden, sondern schlicht bilateraler Forderungen, die  zackzack erfüllt werden können. So sie gestellt werden. Das WILL Bahr aber eben nicht. Sondern er möchte die "deutschen" Atomwaffen als Verhandlungsmasse sowohl den Amis zur Verfügung stellen als auch selbst als US-Juniorpartner  "mitreden". Sowas nennt mn "sich zum Komplizen machen".

Im Übrigen  berichtet er von seinem GLAUBEN an Obama. Die Obama-Religion hat weitere Anhänger.
 

OSAMA FREIGESPROCHEN

"Zum Entsetzen der Anklagevertretung gelang es Spong scheinbar, die TV-Jury und das Studio-Publikum davon zu überzeugen, dass Bin Ladens Verantwortung für die Anschläge vom 11. September 2001, bei denen nahezu 3000 Menschen ermordet wurden, eher eine von westlichen Politikern inszenierte Fiktion als eine bewiesene Tatsache sei. "
[danke an M.K.]

Das ehNaMag ist entsetzt.

Nicht aber davon, dass Osama nicht einmal vom FBI  gesucht wird wegen 9/11.

Faschisten damals und heute

Gladio in Deutschland - jetzt berichtet auch die Süddeutsche
http://www.sueddeutsche.de/politik/9/463615/text/
http://www.sueddeutsche.de/politik/9/463615/text/3/

Hier  Analysen zum "schwarzen Block" - den Gladios von heute.
[danke an H.B.]

Dieses Faschisten- und Provokteurspack auch nur auf einer vorbesprechung bei einer demo zuzulassen, ist nicht etwa fahrlässig. Es ist kriminell. Kriminelle  Verharmlosung von Kriminellen. Jeder, der auf eine Demo geht, auf der der  Block der Vermummten nicht   unerbittlich abgewehrt und in Richtung  der Polizei zwecks Festnahme abgedängt wird, macht sich zum handlanger  dieser Brüder. Das gelaber von den "armen irregeleiteten Jugendlichen", denen man auch eine Chance geben müsse, auf die es einzuwirken gelte, weil es doch eben  antirepressive Jugendliche seien blabla, das  können sich die  "Vermittler" sosntwohin stecken und  sonntagsnachmittags  ihre Sozialstündchen mit denen abhalten. Eine Demo hat ein politisches ziel und ist kein Sozialseminar.

Der schwarze Block ist FEIND des Friedens und des Fortschritts.

Ermittlungen gegen Polizei und Schwarzvermummte

n das Hurrageschrei

der 9/11-Spinner und ihrer  gekauften Vorturner hinein sagen wir wieder einmal:
Falsche Spuren!

"This latest report, Jones told Visibility 9/11, "explodes the official story that 'no evidence' exists for explosive/pyrotechnic materials in the WTC buildings. The red/gray chips are the 'loaded gun' of 9-11.""

Hier eine deutsche Adaption des Unsinns.

Wissenschaftler weisen Thermit im Staub des WTC nach, lautet die Botschaft, basierend auf diesen Meldungen.
[danke an N.]

Abgesehen davon, dass wir nachweislich seit Jahren schon die Gläubigen aufgefordert hatten,  endlich angesichts der  tausende Tonnen WTC-Staub einen chemischen Nachweis zu bringen, abgesehen davon, dass Verunreinigungen der Proben  über 7 Jahre später durch Hochhaus-Abrisse in Manhatten vo und nach dem 11.9.  möglich sind, abgesehen von der ablenkenden Funktion der Fragestellung (denn  WER da  die WTC sprengte, ist nicht einmal  ansatzweise  zu klären), abgesehen von den logichen fehlschlüssen, den andauernden Falschinfos (Hitze als  angebliche  offizielle hauptursache), abgesehen vom Verwechseln von Ohren- und Augenzeugen (nicht jeder Knall ist auch eine Explosion), abgesehen von der Nichtbeantwortung eindeutiger Fragen an die  glaübige Gemeinde der WTC-Sprengerei (seit wann zieht sich eine controlle demolition über eine Stunde hin, mal hier, mal da?), abgesehen von weit fruchtbareren  Untersuchungsgegenständen, die in den USA angestellt werden könnten (stay down, Täteridentifikation, Offutt-treff usw.)

abgesehen davon und von manchem anderen mehr:

Wer um alles in der Welt soll denn das gesagt haben:
"the official story that 'no evidence' exists for explosive/pyrotechnic materials in the WTC buildings".
Wenn dies die  OFFICIAL STORY wäre - und  ich kenne sie nicht - dann wäre sie FALSCH. Es gab NATÜRLICH explosives material in den WTCs. Ganz offiziell.  Jeder weiss von den  seltsamen regierungsbüros im WTC 7, und demzufolge auch von den  dort gelagerten Munitionsbeständen. Jeder weiss zudem, dass es nahezu kein gebäude der Welt ohne Explosivstoffe gibt: jedes reinigungsmittel, Alkohol, rasierwasser usw. ist unter bestimmten bedingungen explosiv.

Es geht darum: war Thermit (nicht einfach Sprengstoff, Munition) im Spiel?  Und wenn: war das  ursächlich für den Einsturz der Gebäude? Und als WESEN von allem: bringt uns das weiter?

Allein die simple erste Frage gehört  gestellt, in Abgenzung von  den  Patronen und  Granaten von CIA und FBI, die HOCHOFFIZIELL UND keinmeswegs verschwiegen am 11.9. explodierten. Man lese den bericht des Chiefs Picchiotto.  Hat ihm übrigens nicht gefallen, dass da  Munition hochging - während er und andere verschüttet  waren.

Es bedarf nicht ausgefeilter Recherche, um  diese Hauptaussage Steve Jones als   ein Schattenboxen oder als  Verdreschen eines selbst erstellten  Phantoms zu erkennen.

Soche Leute sind mir suspekt. Sehr, sehr suspekt.

Wer zensiert Die Linke?

Diese Presseerklärung Dehms zu den Angriffen von Linksterroristen auf Lafontaine ist nun nicht mehr  auf den Seiten der Linken zu finden ...
 

Wo Gernot Erler sein Buch vorstellt:

"Heute stellte Außenminister Frank-Walter Steinmeier das neue Buch von Gernot Erler "Mission Weltfrieden" in den Räumen der Commerzbank in Berlin-Mitte vor. Unter den geladenen Gästen befanden sich Freunde und Kollegen, Vertreter von Botschaften, des Auswärtigen Amtes, des Bundestags und internationaler Organisationen. "

Verantwortlich für diverse Kriege und Kriegslügen. Verantwortlich für Folter an Deutschen durch Unterlassung. Ein treuer Diener des US-Finanzkapitals.

Ein Einwurf von Jochen Scholz:
"Die Welt ist dem größten Finanzdebakel mit unabsehbaren Konsequenzen für Milliarden von Menschen ausgesetzt, die Eurozone wird noch von 4 bis 5 Ländern zusammengehalten, der IWF ist in London in die Lage versetzt worden seine fast schon beendete Rolle als Inkassounternehmen für die Großbanken dieser Welt mit gedopten Muskleln wieder aufzunehmenn und hat nun auch innerhalb Europas Fuß gefasst, die Schrumpfprognosen für die deutsche Wirtschaft nähern sich dem zweistelligen Bereich, 2,6 Millionen Anträge auf Kurzarbeit sind gestellt worden. Und was macht DIE LINKE in Berlin? Eine Pro-Ethik-Kampagne. Das nenne ich Prioritäten setzen! Chapeau! "

Hier zwei und zweiLinks zur Weiterbildung:
Michael Hudson
http://www.counterpunch.org/hudson04062009.html

Heiner Flassbeck: 
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/556/464158/text/ 

über die organisierte Kriminalität des Finanzkapitals - Czerny im MM:
http://www.muslim-markt.de/interview/2009/czerny.htm
"Damit der Staat den Banken das Bailout-Geld überweisen kann, helfen die Banken dem Staat, die dafür nötigen Staatsanleihen, also die Staatsschulden, im Markt zu platzieren und zu verkaufen - gegen hohe Maklergebühren! Noch perverser: Banken leihen dem Staat gegen hohe Zinsen das Geld für ihre eigenen Hilfspakete! Kurz gesagt, die Banken schaffen sich durch Kreditvergabe an den Staat ihr eigenes Bailout-Geld und der Staat, also der Steuerzahler, steht bei den Banken dann in weit größerem Umfang in der Kreide und muss den Banken Zinsen zahlen, als je zuvor."
und weiter von Czerny "Deutschland erklärt der Eurozone den Krieg". Lesenswert, wenn auch  erschreckend naiv bezüglich  des Dollars - als gebe es den $,  die sog. Globlisierung und die Rohstoffsituation  gar nicht:
http://www.egon-w-kreutzer.de/Ressourcen/
Analyse%20Czerny%20Euro-Krieg.pdf
 

und nun  ein trauriger Gedanke:
Finanzkrieg - Bürgerkrieg - Krieg - Weltkrieg

Wenn der  G-20- Gipfel dazu führte, dass das Casino weiter betrieben wird - und das WAR das Ergebnis, dann bedeutet das konkret:
- dass die bankrotten Euro-Staaten, also die mehrheit, nur  durch IWF-Spritzen kurzzeitig  weiter existieren können - bei  Kürzung diverser Staatsausgaben (also  genau dem Gegenteil  von "Abwrackpämien" usw.). Die innenpolitische Situation in den  Staaten wird immer labiler werden, der IWF  wird die Länder weiter in die Kreditfalle  locken. Am Ende steht der  noch katastrophalerer Bankrott- evtl. Bürgerkriege.

Bekanntlich  lenken die regierungen innenpolitische Wut gerne auf Minderheiten oder nach außen. Diese oder jene Rettungsmilliarden sind schnell vergrühstückt.
der Euro wird  auf die Kernländer reduziert oder ganz fallen. Die internationalen Verwerfungen  könnten sich explosiv entladen, an Linien, die uns derzeit nicht einmal im Traum einfallen würden.

Derzeit gibt es weder eine Partei noch Institution, die  die Lage im Griff hat oder auch nur Anstalten macht,  vernunft einziehen zu lassen. Es wird zeit, Angst zu bekommen.

Wenn unsere Regierung nicht RADIKAL angegangen wird,  werden wir die Welt in vier Jahren nicht wieder erkennen.

Derartige Osterbotschaften haben Sie auf MAI noch nie lesen können.

- Lettland
- Griechenland
- Rumänien
- Ungarn
-Spanien
-Belgien
- Italiener fürchten Staatsbankrott

Wir werden in den nächsten Tagen  verschiedene Ländersituationen beleuchten.

Bundeswehr kauft Maschinenpistolen aus Konjunkturprogramm-Mitteln
Bildblog:
"Die EU will unser Hartz IV den Asylanten geben!"?
Danke an RvW